Bodo Ramelow wußte schon immer mit Medien umzugehen und sich als Person in Szene zu setzen. Daß er dabei nicht immer in Übereinstimmung mit seiner Partei steht, hat er mit Menschen wie Boris Palmer gemein.
Im März hatte er die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten im thüringischen Landtag ermöglicht, heute prescht er mit einer Ankündigung umfangreicher Corona-Lockerungen vor.
Während in seiner Partei sehr überwiegend das Credo gilt, die Regierungsmaßnahmen bedingungslos mitzutragen, stellt er nun fest:
»“Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden – jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte”, sagte der Linke-Politiker der “Bild am Sonntag” zur Situation in Thüringen. “Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln. Und das heißt: Für Thüringen empfehle ich die Aufhebung der Maßnahmen.”
Ramelow hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.«
Das klingt vernünftig. Es nimmt zudem den Rechtsradikalen den Wind aus den Segeln, die gerade in Ostdeutschland daß Mißtrauen gegen die staatlichen Maßnahmen für sich auszunutzen versuchen.