Linke Selbstkritik

In einem Beitrag, der "Corona-Demonstrationen: Die ver­pass­te Gelegenheit" über­schrie­ben ist, ist am 14.12. auf lowerclassmag.com zu lesen:

»Am 07. November demons­trier­ten fast 20.000 auf einer von der „Querdenken“-Bewegung orga­ni­sier­ten Demonstration in Leipzig. Was im Vorfeld der Demonstration statt­fand, möch­te ich eine „gelun­ge­ne Massenmobilisierung“ nen­nen. Die Reaktion in der Linken auf die­se Mobilisierung war, wie nicht anders zu erwar­ten, ver­nich­tend. Im Einklang mit die­sen Reaktionen bin ich über­zeugt, dass es not­wen­dig ist, die „Querdenken“-Bewegung zu beob­ach­ten und die völ­ki­schen und anti­se­mi­ti­schen Ideologieelemente auf­zu­de­cken und zu kri­ti­sie­ren. Aber ich bin auch der Meinung, dass das plum­pe Bashing der Bewegung durch hie­si­ge Kommentator*innen eine Kompensation für das eige­ne Scheitern und die aus­blei­ben­de Strategie in Bezug auf Covid-19 ist. Denn es war ein Fehler, dass die Entfaltung des Potenzials einer Bewegung, die von Anfang an eli­ten­feind­lich und staats­kri­tisch auf­trat, den neu­en Rechten über­las­sen wur­de, die die­se Gelegenheit pro­fes­sio­nell erkann­ten und wahr­nah­men und nun die Demonstrationen der Querdenker*innen mit Reichstagsflaggen und ihrer Symbolik dominieren. 

Dass die­ser Fehler bis heu­te nicht als sol­cher aner­kannt wird, macht die Sache noch schlim­mer. Der Grund dafür, dass die­se Gelegenheit zu einer pro­gres­si­ven oppo­si­tio­nel­len Massenbewegung nicht genutzt wur­de, liegt mei­nes Erachtens tie­fer, näm­lich im ver­kehr­ten Selbstverständnis unse­rer Bewegung in Bezug auf eine grund­le­gen­de Opposition zu den Herrschenden und der feh­len­den Erfahrung vor und Berührungsangst mit sozia­len Bewegungen.

Zu spät für eine Intervention?

Natürlich könn­te man ein­wen­den, es sei zu spät für eine Intervention. Dann wür­de jedoch der Kampf auf­ge­ben in einer Krise, deren Folgen die Gesellschaft noch lan­ge beschäf­ti­gen wer­den und deren Potenzial für eine lin­ke Mobilisierung nicht unter­schätzt wer­den darf. Die Strategie der Linken hier­zu­lan­de bestand im Wesentlichen dar­in, die Kritiker*innen der Maßnahmen zu hän­seln und sie mit ihren Sorgen bezüg­lich der Einschränkung grund­le­gen­der Rechte sowie des finan­zi­el­len Überlebens allein­zu­las­sen, zu behaup­ten Corona sei bald vor­bei oder im Einklang mit der Regierung und den kon­ser­va­ti­ven Medienmacher*innen staats­tra­gend zu behaup­ten, dass es für alle das Beste sei, sich mit Maske zuhau­se zu verschanzen.

Damit ich nicht falsch ver­stan­den wer­de, die Aufdeckung der brau­nen Ideologie, die Bezüge zu und Zusammenarbeit mit Bewegungen wie PEGIDA oder die Gefahr der Fruchtbarmachung der „Querdenken“-Bewegung durch die AFD ist eine wich­ti­ge Aufgabe und sie ist das Einzige, was uns in die­ser Krise wirk­lich gelun­gen ist. Aber da es unser ein­zi­ges Verhalten war, haben wir uns auf die fal­sche Seite geschla­gen, uns in einen Abwehrkampf ver­bis­sen und die Gelegenheit ver­passt, eine oppo­si­tio­nel­le Massenbewegung zu über­neh­men, zu unter­stüt­zen, mit­auf­zu­bau­en oder zu radikalisieren.

Struktureller Antisemitismus und der Staat als Bollwerk gegen den Faschismus

Was ist der Grund für unse­re Angst vor der Kritik am Staat und den Regierungsträgern, die dafür gesorgt hat, dass wir uns aus den kri­ti­schen Tendenzen in der Masse fern­ge­hal­ten haben und lie­ber gemein­sam mit Merkel und ihren Minister*innen als Apologet*innen des Systems auf­tra­ten? Es ist die irra­tio­na­le Angst, dass jede Kritik an der Regierung ver­kürz­te Kapitalismuskritik und damit im Kern „struk­tu­rell anti­se­mi­tisch“ sei. In die­ser impli­zi­ten Grundannahme, die in Teilen unse­rer Bewegung unre­flek­tiert als Axiom hoch­ge­hal­ten wird, liegt die Abneigung gegen sozia­le Bewegungen begrün­det, die sich gegen die herr­schen­de Regierung und deren Maßnahmen wen­den. Ebenfalls dar­in ent­hal­ten, ist der Glaube, dass es einen star­ken Staat braucht, um die faschis­to­iden Tendenzen der letz­ten Jahre und die rechts­ex­tre­men Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz aufzuhalten.

Doch das ist ein Trugschluss. Der „kapi­ta­lis­ti­sche Mainstream“ ist kein „Bollwerk gegen den Faschismus“, die Angst vor Kritik an den Herrschenden eben­falls nicht. Was hier­durch jedoch bewirkt wird, ist eine gesell­schaft­li­che Isolation und das Verweilen in der eige­nen ste­ri­len Komfortzone. Da eine sol­che Strategie nur von Menschen wahr­ge­nom­men wer­den kann, die unter der aktu­el­len Ausbeutung nicht so stark lei­den, dass sie ihre gesam­te Lebenszeit für das Überleben im Hamsterrad der Lohnarbeit auf­wen­den müs­sen, ist sie kei­ne geeig­ne­te Strategie für die Überwindung der kapi­ta­lis­ti­schen Moderne und trägt durch feh­len­den Dissens zur deren Aufrechterhaltung bei.

Was tun?

Wie Marcel Hartwig in sei­nem Bericht rich­tig schreibt, wer­den mit der Kritik an den auto­ri­tä­ren Maßnahmen, von der rech­ten Bewegung „anti­se­mi­ti­sche, ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­sche und offen rechts­ex­tre­me Deutungen ver­bun­den“. Genau hier liegt aller­dings der Hund ver­gra­ben: Es kommt auf die Deutung an, die mit der Kritik ver­bun­den wird; wenn es nur eine gibt, erle­digt sich die Frage nach der ange­mes­se­nen. Diese Tatsache stimmt mich aller­dings opti­mis­tisch. Entgegen dem weit­ver­brei­te­ten Gefühl der Ohnmacht, das wei­te Teile der Linken ver­ständ­li­cher­wei­se ergrif­fen und in einen Schockzustand ver­setzt hat, der lang­sam, aber sicher been­det wer­de soll­te, gibt es also eine ein­deu­ti­ge Möglichkeit zu han­deln, end­lich hand­lungs­fä­hig zu werden.

Wir soll­ten uns dazu auf­raf­fen, in auf­kom­men­de Bewegungen zu inter­ve­nie­ren, ande­re Deutungen anzu­bie­ten, die Rechten zu ver­drän­gen, die das vor­han­de­ne oppo­si­tio­nel­le Potenzial gegen­über dem Staat aus­beu­ten und wir soll­ten end­lich Erfahrungen mit sozia­len Bewegungen machen. Natürlich ist die „Querdenken“-Bewegung aktu­ell kei­ne Bewegung, mit der ein­fach so zusam­men­ge­ar­bei­tet wer­den kann. Aber das bedeu­tet nicht, dass sich in naher Zukunft nicht eine pro­gres­si­ve Variante einer Bewegung auf­bau­en lie­ße, die Kritik an den Maßnahmen der Regierung übt und sie mit einer pro­gres­si­ven Gesamterzählung ver­bin­det. Mit „Halt die Fresse“ schrei­en­den Grüppchen von Antifa-Jugendlichen, denen nichts ande­res ein­fällt, als die­je­ni­gen nicht ernst zu neh­men, die sie als „Covidioten“ oder „Leugner“ belei­di­gen, weil sie den Maßnahmen der Regierung skep­tisch gegen­über­ste­hen, mit sol­chen Leuten lässt sich näm­lich kei­ne Revolution machen.«

In Anlehnung an die­se Analyse for­dert eine Gruppe "Rote Corona-Rebellen":

        • »Keine Bevormundung und kein Einsperren von beson­ders Gefährdeten. Stattdessen, bezahl­te Taxifahrdienste, Lieferdienste und mehr Hausbesuche vom Arzt! Und zwar nicht nur gegen Corona, son­dern auch bei allen zukünf­ti­gen Krankheitswellen inkl. der jähr­li­chen Grippe!
        • Abschaffung der Fallpauschalen im Gesundheitssektor.Vergesellschaftung aller Kliniken mit pri­va­ten Trägern, begin­nend mit den von Schließung bedroh­ten. Keine wei­te­ren Klinikschließungen!
        • Heraufsetzen von Personaluntergrenzen in der Pflege – Rückgängigmachung der ent­spre­chen­den Spahn-Dekrete! Die Arbeitsbelastung für Ärzte und Pfleger muss drin­gend dau­er­haft ver­rin­gert wer­den, wenn man will, dass sie in Ausnahmesituationen alles geben können.
        • Sofortige mas­si­ve Erhöhung des Mindestlohns für Kranken- und Altenpfleger.
        • Entwicklung eines Impfstoffs gegen SARS-Cov‑2 unter Wahrung aller Sicherheitsstandards. Wir brau­chen kei­ne ver­kürz­ten oder gar Notfallzulassungen. [23] Die dazu fähi­gen Pharmakonzerne müs­sen ver­ge­sell­schaf­tet wer­den, um einen Wettlauf im Rahmen kapi­ta­lis­ti­scher Konkurrenz zu vermeiden.
          +Keine direk­te oder indi­rek­te Impfpflicht für die expe­ri­men­tel­len Corona-Impfstoffe, auch nicht für ein­zel­ne Berufsgruppen! [24] Wir sind nicht eure Versuchskaninchen!
        • Verringerung falsch-posi­ti­ver PCR-Test-Resultate durch unab­hän­gi­ge Qualitätskontrollen und Festlegung des Ct-Werts (maxi­ma­le Anzahl an Vermehrungszyklen beim PCR-Test) auf 35. [25] So kann die Belastung der Gesundheitsämter ver­rin­gert wer­den. Die Todesursachen von Menschen mit posi­ti­vem PCR-Test müs­sen unter­sucht und sta­tis­tisch erfasst werden.
        • Es darf kei­ne Quarantäne mehr ohne kli­ni­sche Diagnose (oder zumin­dest ohne posi­ti­ves PCR-Test-Ergebnis mit ent­spre­chen­der Aussagekraft) ver­fügt wer­den. Allen Menschen in Quarantäne müs­sen kos­ten­lo­se Folgetests garan­tiert wer­den, um die Quarantänedauer zu ver­kür­zen. Mit Verfügung einer Quarantäne muss der Betroffene auto­ma­tisch krank gemel­det wer­den – Arbeitspflichten und „Arbeitsquarantäne“ sind zu ver­bie­ten! Gleichzeitig kann durch die ver­bes­ser­ten PCR-Tests und ver­kürz­ten Quarantänen der Arbeitsausfall in den Kliniken trotz­dem mini­miert werden.
        • Verbot und Ächtung von Zensur in sozia­len Netzen und auf Onlineplattformen.
        • Ein mas­si­ves sozia­les Wohnungsbauprogramm um die beeng­ten Wohnverhältnisse in den Großstädten zu ent­span­nen, wel­che die Ausbreitung belie­bi­ger Infektionskrankheiten begüns­ti­gen. Alle Arbeiter müs­sen ein Recht auf eine men­schen­wür­di­ge Unterbringung bzw. Wohnung besit­zen. Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnbaracken, wel­che vor allem beson­ders aus­ge­beu­te­ten migran­ti­schen Arbeitern auf­ge­zwun­gen wer­den, müs­sen ver­bo­ten wer­den! Flüchtlinge dezen­tral unterbringen!
        • Sicherung des Auskommens von allen, die im Zuge der Krise in den Bankrott oder die Arbeitslosigkeit getrie­ben wur­den. Abschaffung von Hartz-IV und Bedürftigkeitsprüfungen!
        • Aufhebung aller Einschränkungen demo­kra­ti­scher und sozia­ler Rechte, die im Zuge der Pandemie außer Kraft gesetzt wurden.
        • Beendigung der „Epidemischen Lage von natio­na­ler Tragweite“! Weg mit dem Notstandsregime!

Alle lin­ken und fort­schritt­li­chen Kräfte sind auf­ge­ru­fen, die hier dar­ge­leg­ten Positionen in ihren Organisationen und Strukturen zu dis­ku­tie­ren und sich an der wei­te­ren Vernetzung zum Zweck der Mobilisierung gegen die Corona-Politik von Staat und Kapital zu betei­li­gen. Nehmt Kontakt auf!
Widerstand gegen die reak­tio­nä­re Corona-Politik der Bundesregierung entwickeln!«

25 Antworten auf „Linke Selbstkritik“

  1. Es ist spät aber hof­fent­lich nicht zu spät, auch wenn ihr euch voll­kom­men dis­kre­di­tiert habt, ihr Pseudolinken, Systemlinken, Transatlantifa…
    Die Demokratiebewegung braucht euch! Wir haben euch schmerz­lich ver­misst. Jetzt hört auf mit Befindlichkeiten und schließt euch end­lich an. Danach kann man sich wie­der strei­ten mit den ande­ren. Oder ihr stellt end­lich was eige­nes auf die Beine und kon­ze­triert euch auf den rich­ti­gen Gegner, statt euch an den Betroffenen und Leidenden abzu­ar­bei­ten! Ihr habt die Mitte der Gesellschaft allei­ne gelas­sen! Jetzt aber!

    1. "Ihr habt die Mitte der Gesellschaft allei­ne gelassen!"

      Bei allem Respekt: Die Mitte der Gesellschaft steht aus­weis­lich ihrer Wahlentscheidungen und der diver­sen Umfragen hin­ter der Politik der Regierung. Das erfreut eine Linke nicht! Zugleich mei­ne ich zu wis­sen, dass die Anrufung von "Pseudolinken, Systemlinken, Transatlantifa…" wir­kungs­los ver­hal­len wird.

    2. Wow. Wie lan­ge hab ich dar­auf gewar­tet. Statt des­sen muss­te ich mich als Nazi und Antisemitin beschimp­fen las­sen. Und als Covidiotin bin ich natür­lich von den Omas gegen rechts raus­ge­flo­gen. Ich hab irgend­wann mit dem Warten auf­ge­hört und bin trotz­dem schon mal mit ande­ren vor­aus­ge­gan­gen nach­dem ich die Wahrheit begrif­fen habe. Ich den­ke nicht dass die Linken da je hin­ter­her­kom­men wer­den.. Mobilisiert euch erst­mal selbst. Wir sind nicht Euer poten­ti­el­les Mobilisierungsvieh. Und ich werd sicher nicht mehr wäh­len gehen. Wen auch. Ihr habt euch der­ar­tig fei­ge hin­ter Muttis Rock ver­kro­chen. Jetzt will ich mit euch nicht mehr demons­trie­ren gehen. Sowenig wie mit der Rechten. Deren Einfluss auf die neu ent­stan­de­ne Bewegung ihr in eurer Paranoia übri­gens völ­lig über­zo­gen dar­ge­stellt habt.
      Es ist bereits etwas völ­lig Neues ent­stan­den das mit links und rechts nix mehr am Hut hat. Die einem sind Feiglinge und die Anderen Rattenfänger.
      Ihr dürft euch dem Neuen das da ent­stan­den ist ger­ne anschlies­sen. Ich den­ke aller­dings dass euch dazu der Mut fehlt. Mutti könn­te euch ja als rech­te Querdenker dif­fa­mie­ren, Macht am bes­ten eure eige­nen Demos gegen das was da gra­de läuft.
      Es winkt eus der Ferne den zurück- und weg­ge­blie­be­nen L7nken und Grünen herz­lich zu:
      Eine avant­gar­dis­ti­sche Demokratin aus Leidenschaft.

  2. Haben da nicht Bodo Schiffmann und ande­re schon lang Appelle an die Antifa gerich­tet, sich ihren Protesten anzu­schlie­ßen? Ich kann mich an vie­le Demos erin­nern, wo von den Rednern die Ansprache an die Gegendemos der Antifa gerich­tet wur­de, mit der Aufforderung sich zusam­men zu tun, da die Maßnahmen genau­so auch die Linken tref­fen wür­den. Offensichtlich däm­merts jetzt dem einen oder andern, dass es im Kampf gegen eine neo­fa­schis­ti­sche Entwicklung gemein­sa­me Schnittstellen gibt.

  3. Einerseits inter­es­sant zu erfah­ren, dass es noch Leute gibt, die sich als Linke füh­len und einen Begriff davon haben, was es heißt oder hei­ßen müss­te, heu­te links zu sein. Mir sind Linke in den letz­ten Monaten nur in Form absto­ßen­der Rotzlöffel begeg­net, die sich "Antifa" nen­nen, "Nazis raus!" brül­len und auf Teilnehmer von Querdenken-Demos ein­prü­geln. (In Stuttgart ver­letz­ten sie einen rech­ten Gewerkschafter mit Fußtritten gegen den Schädel schwer.) Dass sie genau das­sel­be Lied sin­gen wie der Verfassungsschutz, fällt die­sen "lin­ken" Kloppern offen­bar nicht auf. Vermutlich sind sie ohne­hin vom VS unter­wan­dert. Bei den Querdenkern sind nach mei­nem Eindruck eh schon nicht weni­ge links ori­en­tier­te Leute gelan­det, weil es eine rele­van­te lin­ke Bewegung nicht mehr gibt (und die Partei, die sich Die Linke nennt, ein Spießerverein ist, der in kei­ner deut­schen Stadt mehr als 500 Leute auf die Straße brin­gen könn­te). Mehr wer­den hof­fent­lich fol­gen, und sie wer­den fest­stel­len, dass sie bis­her auf ein Zerrbild der Querdenke-Bewegung her­ein­ge­fal­len sind.

  4. "+Keine direk­te oder indi­rek­te Impfpflicht für die expe­ri­men­tel­len Corona-Impfstoffe, auch nicht für ein­zel­ne Berufsgruppen! [24] Wir sind nicht eure Versuchskaninchen!"
    Aha, wenn der Impfstoff also "nor­mal" lan­ge getes­tet wur­de und eine Zulassung bekommt, dann wäre eine Impfpflicht ok? Oder wie soll ich die­sen Punkt verstehen?

    1. Solche "Feinheiten" gilt es zu dis­ku­tie­ren. Gemeinsamkeiten mit der aktu­el­len Protestbewegung, heißt sie nun "Querdenker" oder auch nicht, gibts jeden­falls genug.

  5. Viele der Punkte ver­tre­te ich seit Mitte März. Ich fand da den Lockdown schon falsch. Dass die Stastitik Grütze ist, sieht doch jeder, der sich nur ein biss­chen damit beschäf­tigt und im Beruf auch mit Stochastik und Statistik arbeitet.

  6. „Der Faschist ist ten­denz. immer der, der nach Autorität lechzt, nicht der oder die, die sie bekämp­fen.“ – Aus einem Kommentar zur oben ver­link­ten Quelle.
    Hier eine mie­se Stimme von heu­te, knall­rechts, denkt man:
    n‑tv denun­ziert Lehmann als Abweichler. Das ist aber das glei­che das wir im Moment über­all von „lin­ker“ oder bis­her links­li­be­ra­ler Seite zu sehen bekommen.
    Derweil fin­det sich sach­lich abso­lut kor­rek­te Kritik an der irren Corona-Politik der Regierung, wenn auch nicht expli­zit, aber für jeden ver­stän­di­gen Leser impli­zit, aus­ge­rech­net in einer hier schon in einem ande­ren Thread ver­link­ten Broschüre einer Laborfirma. So gut dass man das unbe­dingt spei­chern sollte:
    https://www.biovis-diagnostik.eu/wp-content/uploads/Biovis_SARS-CoV-2_Teil3_DE.pdf
    In die­sem Papier wird fast die gesam­te fach­li­che Kritik an der panik­för­mi­gen Corona-Hysterie der Regierung bloß­ge­stellt. Was vie­le ande­re Leute schon seit Mai auch sagen aber stets dafür gemobbt wur­den. Von ehe­ma­li­gen Linken.
    Ich hof­fe wie @Bea dass es nicht zu spät ist. Solch eine hys­te­ri­sche Demagogie wie im Moment habe ich auch im Kalten Krieg nicht erlebt.

  7. Kommt von eurem hohen lin­ken Roß runter.
    Ich ver­ab­scheue den Faschismus und zwar den rech­ten wie den linken.
    Zitat.“
    Aber da es unser ein­zi­ges Verhalten war, haben wir uns auf die fal­sche Seite geschla­gen, uns in einen Abwehrkampf ver­bis­sen und die Gelegenheit ver­passt, eine oppo­si­tio­nel­le Massenbewegung zu über­neh­men, zu unter­stüt­zen, mit­auf­zu­bau­en oder zu radikalisieren.“

    Was bil­det ihr euch ein.
    Es heißt schliest euch an und nicht ja bit­te führt uns, wir
    wis­sen sonst nicht wei­ter, ja über­nehmt uns und radi­kal­siert uns.

    Das Wort radi­ka­li­sie­ren gefällt mir gar nicht. Es zeigt mir nur das da
    wenig ver­stan­den wor­den ist, was der größ­te Teil die­ser Demos trans­por­tiert. (Friede .…)

    Zitat:
    “Wir soll­ten uns dazu auf­raf­fen, in auf­kom­men­de Bewegungen
    zu inter­ve­nie­ren, ande­re Deutungen anzubieten“
    Intervenieren ?! Deutungen ?
    Eure Bevormundung leh­ne ich genau so ab wie rech­tes Gedankengut.

    Kapitalismuskritik und damit im Kern „struk­tu­rell antisemitisch“
    Ist das eure Vorstellung von Deutungen ? (unre­flek­tiert als Axiom hochgehalten)

    Dieses Axiom hät­te euch fasst zer­stört. Schaut mal in eure Runden, wer das so bei euch ein­ge­träu­felt hat. 

    Ich war in Berlin und Leibzig und ich las­se mich nicht von euch mit dem Antisemitendreck beschmei­ßen. Wozu ihr bei­getra­gen habt, ist die Sensibilisierung der Menschen für die Art und Weise wie Ideologen ver­su­chen Massen zu nut­zen und für ihre Zwecke zu mißbrauchen.
    Dafür bin ich euch dank­bar. Ich hof­fe die Masse erkennt auch die Ideologen auf eurer Seite.

  8. Dieses kom­plet­te und wür­de­lo­se Versagen von Euch "Linken" hat mich veson­ders run­ter­ge­zo­gen. Von den Regierungen und ihren Globalkonzernen habe ich kaum etwas erwar­tet. Aber die "Linke", zu der ich mich immer zähl­te, lies mich schau­dernd allein. Seit wann ist Kapitalismuskritik ten­den­zi­ell anti­se­mi­tisch und faschstisch? Diese üble und über­grif­fi­ge Deutung und Zuschreibung der "Linken" als Nazi mach­te mich anfangs sprach­los, doch dann ent­wi­ckel­te ich all­mäh­lich wie­der eine freie und eige­ne Definition mei­ner nicht nur poli­ti­schen Verortung. Danke, ihr 'Linken"! Ich lass mir weder von auf­ge­hetz­ten Jugendlichen noch von irgend­wel­chen "Grünen, Sozis und wer auch immer " sagen, wer und was ich bin. Dass ihr Euch jetzt noch irgend­wie aus Eurem Dilemma her­aus­zu­po­si­tio­nie­ren ver­sucht und mir schon wie­der, jetzt aber von der rich­ti­gen, näm­lich Euren lin­ken Warte her­un­ter, unter­ju­beln wollt, wo die lin­ke Wahrheit liegt, ist arro­gant und ver­ach­tend. Ihr habt voll und ganz ver­sagt und Euch mit dem System auf eine Weise kon­form gemacht, wie ich es nicht für mög­lich gehal­ten habe. Da bedarf es schon mehr als ein halb­her­zig zu ver­ste­hen­der Kommentar hier.

  9. Ich war von Anfang der Meinung, dass sich Linke in den Protest der Querdenker ein­rei­hen soll­ten, wodurch selbst­ver­ständ­lich die Kapitalismuskritik an Fahrt gewon­nen hät­te. Den Motor der Abstinenz sehe ich vor allem in der oppor­tu­nis­ti­schen Haltung der Linkspartei, die ja noch, obwohl nach­las­send, immer noch irgend­wie als Leitfigur fun­giert hat­te. Möglich, dass die Querdenker-Parole "Nicht links noch rechts" bei­getra­gen hat dazu, obwohl das natür­lich ein Paradox ist – die Querdenker sind eine poli­ti­sche Bewegung, auch wenn ihnen das nicht bewusst ist und dies also auch nicht gewollt. Die Klassenfrage spielt bei ihnen kei­ne Rolle, ihre Forderungen bewe­gen sich in einem klein­bür­ger­li­chen Rahmen. Sie waren jedoch die ein­zi­gen, die wirk­lich auf­be­gehrt hat­ten. Natürlich nur unter dem Gesichtspunkt, den "Rechtsstaat zu bewah­ren". Ohne sie hät­te es kei­ner­lei Protest gegen die auto­ri­tä­ren und noch dazu medi­zi­nisch sinn­lo­sen Maßnahmen der Merkel-Regierung gege­ben. Dass sie aber nun als Antisemiten bezeich­net wer­den, ist die Krone der Gegenpropaganda, und dass zugleich mit den gro­ßen Demos der Querdenker auch wirk­li­che Nazis gegen die Regierungspolitik demons­trie­ren, ist doch gewollt. Die Gerichte wis­sen schon, wes­halb sie die Nazi-Demos zu glei­cher Zeit und am glei­chen Ort geneh­migt haben. Man kann so schön auf die Querdenker zei­gen: Alles Nazis! Und dass da sogar die VVN mit­macht, lässt mich sprach­los werden. 

    Aber um noch mal auf die Linken zurück­zu­kom­men: Ihr Zustand in die­sem Land ist der­ar­tig deso­lat, dass die Bundesregierung freie Hand bekom­men hat und sogar den Bundestag aus­schal­ten konn­te. Sicher, der Bundestag ist kei­ne Volksvertretung, ihm wird sie nur zuge­schrie­ben, wir wis­sen das alle. Aber jetzt ist nicht die Zeit für eine anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche revo­lu­tio­nä­re Bewegung, es ist nötig, dass die Strukturen des kapi­ta­lis­ti­schen Staates funk­tio­nie­ren. Und über ihre eige­nen Strukturen hat sich die Bundesregierung hin­weg­ge­setzt, und das nicht ohne Grund, nicht aus medi­zi­ni­schen Erwägungen her­aus, son­dern aus ihrer bemit­lei­dens­wer­ten Situation als Vasallenstaat der USA.

    Und noch etwas: Die Bundesregierung bekommt ihre Befehle aus den USA, sie han­delt kei­nes­wegs selbst­stän­dig. Die Zensur im Internet geht auf das Event 201 zurück, wo genau die­se Unterdrückung und sogar Bekämpfung gegen­sätz­li­cher Ansichten fest­ge­legt wur­de. Leider ohne Beweismöglichkeit, wür­de ich sagen, die BRD fun­giert ent­spre­chend den Befehlen aus USA als Beispiel dafür, wie eine "Pandemie" tat­säch­lich funk­tio­nie­ren soll – egal, ob es sich dabei um ein Erkältungsvirus oder die Pest han­delt und wie im Event 201 und Jahre vor­her geprobt.

    Wenn wir jetzt nicht auf­pas­sen, dann erwar­tet uns etwas, was jeder nor­mal den­ken­de Mensch als Science-fic­tion bezeich­nen wür­de: völ­lig Ausschaltung der bür­ger­li­chen Meinungsfreiheiten und Persönlichkeitsrechte der Bevölkerung, allei­ni­ge Macht der Banken und Konzerne und eine gespens­ti­sche Digitalisierung des Menschen. Zeit also, aufzuwachen.

  10. Nach mei­ner Beobachtung in den Medien hat es seit der Demo in Berlin am 28.08. kaum eine Demo mehr gege­ben, bei der rech­te Symbole oder Reichsflaggen deut­lich ins Auge gefal­len wären(-obwohl die Medien ja ganz scharf drauf waren, wel­che zu fin­den). Oder ist mein sub­jek­ti­ver Eindruck da falsch? Jedenfalls scheint sich end­lich Vernunft breit zu machen, Gott sei Dank und ich freue mich über den Katalog von Forderungen, der sich mit mei­nen Wünschen deckt.
    Hinzu käme noch die Forderung, pri­va­ten Laboren (wie TibMolbiol) die Forschung an und Herstellung von Biowaffen sofort zu ver­bie­ten und sol­che "Giftküchen" mit allen Niederlassungen auszuheben.

  11. Die Linke, schö­ne Forderungen von Einzelnen, Anselm Lenz, ehe­mals taz, hat sich schon lan­ge umori­en­tiert, "Demokratischer Widerstand". Die Forderungen fin­de ich gut die hier zu lesen sind in Sachen Corona Massnahmen, aber für die Masse der Linke wohl eher "Dust in the wind", die wer­den sich wei­ter an Ihre Ideologie klam­mern, teils sind es doch selbst Hardliner (Katja Kipping).
    Aber irgend­wann wer­den sie es nicht mehr igno­rie­ren kön­nen was los ist!

    1. Von Anselm Lenz, http://www.nichtohneuns.de , wur­de ges­tern ein Beitrag / Podcast auf kenfm
      vero­ef­fent­licht. https://kenfm.de/ich-beginne-zu-glauben-dass-die-rechte-recht-hat-von-anselm-lenz/

      Auszug:

      "Deutschland im Herbst 2020. Im pro­gres­si­ven Lager wer­den die Zweifel immer grö­ßer, ob man rich­tig gele­gen hat, ein gan­zes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größ­ten Gegner zuzu­tref­fen schei­nen. In fünf­zehn Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Berufspolitik die Themen Umweltschutz, Emanzipation und den Kampf gegen Rechts gekid­nappt, wie einst der Stalinismus den Proletarier. Der seit neun Monaten andau­ern­de Verfassungsbruch ent­wi­ckelt sich zur Selbstbewusstseinskrise der Fortschrittlichen.

      Das kom­plet­te Drama der Selbstdesillusionierung des lin­ken Denkens spielt sich gera­de in Deutschland ab. Wenn Berufspolitiker fort­wäh­rend die Gesundheit der Bevölkerung vor­schüt­zen, ein­an­der gegen­sei­tig im rhe­to­ri­schen Kampf für Transvestiten über­bie­ten, Medien gleich­schal­ten und die Kinder uni­for­mie­ren aus ver­meint­li­chem Respekt vor den Alten, dann stellt sich die Frage, was für die ver­meint­lich Linken noch bleibt. Jedenfalls wol­len eine Handvoll Leute an der Spitze der Exekutive die Zivilisation, also alles bür­ger­li­che Leben in Deutschland, nach­hal­tig zer­stö­ren. Die Grünen, for­mal eine Oppositionspartei, jubeln ihrer Führerin zu.

      Ich begin­ne zu glau­ben, dass die Rechten, also die bür­ger­li­chen Warner, an ein paar zen­tra­len Stellen Recht gehabt haben. So, wie der bekann­te kon­ser­va­ti­ve Journalistenkollege und Buchautor Frank Schirrmacher 2011 nach dem ers­ten Finanzmarktzusammensturz fest­stell­te: „Ich begin­ne zu glau­ben, dass die Linke recht hat“, müs­sen auf­rich­ti­ge Fortschrittliche heu­te eine teil­wei­se gegen­tei­li­ge Erkenntnis eingestehen."

  12. Nachtrag: Was auch noch fehlt bei den Linken ist das Lernen von Dr. Wolfgang Wodargs Erfahrungen als Aufklärer und Ermittler der mafiö­sen Hintergründe in der Schweinegrippe- Pandemie(- die auch kei­ne war) und der Erkenntnis, dass alles steht und fällt mit der für dia­gnos­ti­sche Zwecke unzu­läs­si­gen und vom Erfinder dafür aus­ge­schlos­se­nen PCR- Test- Methode, die nur für Labor-Inhouse-Studien die­nen kann und mas­sen­wei­se falsch- Positive gene­riert. Die gan­zen Panik- Zahlen fal­len wie ein Kartenhaus zusam­men, wenn man sieht, dass die sai­so­na­le Grippe zuguns­ten Corona qua­si völ­lig ver­schwun­den ist; ein Statistikschwindel, auch was die durch Fehlanreize ent­stan­de­ne Umbenennung von Intensivpatienten +Todesursachen angeht. Alles nur, um das Narrativ der Regierung auf­recht zu erhal­ten sowie den Zielen der Pharmakonzerne und Labore zu ent­spre­chen, die an Tests und Impfungen z.Zt. zu 300%ige Aktiengewinne erzielen.

  13. Was für lächer­li­che Krokodilstränen. Wer hat die "Linken" dar­an gehin­dert auf die Demos zu gehen un dort Flagge zu zei­gen? Wer hat die "Linken" dar­an gehin­dert, selbst aktiv zu wer­den, eige­ne Demos zu organ­si­sie­ren? Wer hat die "Linken" gehin­dert, die Zustände selbst zu ana­ly­sie­ren und als Gipfel der Zumutung zu erken­nen? Was bil­den sich sol­che "Linken" eigent­lich ein wenn es bei denen offen­sicht­lich nur dar­um geht, irgend­wel­che Bewegungen domi­nie­ren zu wol­len, wenigs­tens zu kon­trol­lie­ren – oder sonst fer­tig zu machen?

    Man erkennt das Motto sehr gut: "Jede Bewegung ist schlecht und zu bekämp­fen, bei der wir selbst nicht an vor­ders­ter Front und bestim­mend dabei sind." Und wenn man selbst nicht mit dabei ist, sind die ande­ren natür­lich zwangs­läu­fig Nazis. Von V‑Leuten, Unterwanderung und einem ganz nor­ma­len Prozentsatz an Deppen und Idioten (die es genau­so bei die­sen "Linken" gibt) hat man noch nie gehört in die­sen Kreisen. Gibt es natür­lich nur bei den hel­den­haf­ten "Linken", sol­che heim­tü­cki­sche Infiltrationsbemühungen. Bei den ande­ren sind die V‑Nazis immer der Kern der Bewegung. Es ist das erbärm­lichs­te Umkehrschlussdenken, das die meis­ten nor­ma­len Menschen schon im Kindergarten über­wun­den haben: "Wir sind die Linken, also sind die, bei denen wir nicht mit dabei sind, die Rechten. Also sind die zu bekämp­fen. 'gegen­rechts' ist ja unser höchs­tes Ideal." 

    Das ist das intel­lek­tu­el­le Niveau, das hin­ter dem "lin­ken" Aktivismus steckt.

    Ich habe für sol­che "lin­ke" Dickebackenmacher und Möchtegernstrategen nur noch Verachtung übrig.

    "Linke" die nicht ein­mal erken­nen kön­nen, dass eine Demonstration kein Mittel ist, um Mitmenschen und damit genau­so Machtlose wie man selbst, zu bekämp­fen – son­dern ein Mittel des poli­ti­schen Druckes gegen Machtinhaber/ Machtausübung/ Machtmissbrauch.

    Die Demonstration ist das Mittel der Einflussnahme unse­rer Seite, der Zivilgesellschaft, im bipo­la­ren System: 

    Staat ver­sus Gesellschaft.

    Wer nicht ver­steht, dass der Staat, dei staat­li­che Macht, immer und lau­fend ein­ge­hegt wer­den muss – durch eine unab­hän­gi­ge Justiz, unab­hän­gi­ge Medien, Gewaltenteilung, Föderalismus, gesell­schaft­li­che Gegenkräfte – wer nicht ver­steht, dass die Aufhebung der Grenzen zwi­schen die­sen Gegenkräfte, ja deren Gleichschaltung, not­wen­dig zum Faschismus, näm­lich der Bündelung der Macht in einem engen Kreis, führt, wer nicht kapiert, dass Demonstrationen eines der letz­ten Mittel ist, sol­che Entwicklungen zu stop­pen, dem ist nicht mehr zu hel­fen (oder hat eine heim­li­che Agenda der Zuspitzung der unhalt­ba­ren Zustände, bei Inkaufnahme belie­big vie­ler Opfer und unwäg­ba­rer Entwicklungen).

    Eine "Linke" die sich durch Agitatoren zu solch däm­li­chem Verhalten wie Gegendemos gegen Mitmenschen ansta­cheln lässt, ist unbrauch­bar um Missstände zu behe­ben. Solche "Linke" ren­nen jedem Schwachkopf hin­ter­her, der "ver­kürz­te Kapitalismuskritik" und " struk­tu­rel­ler Antisemitismus" rülp­sen kann. Diese "Linke" zeich­net sich ganz ein­fach durch mini­ma­le Selbsterkenntnis und Selbstgewissheit und maxi­ma­le Manipulierbarkeit aus – ein Phänomen, dass man auch beson­ders bei Akademikern beob­ach­ten kann.

    Vergesst die "Linke", wenn ihr was gegen die­se Zumutungen der Macht errei­chen wollt.

    Nicht links, nicht rechts, hat eine Chance etwas zu ver­än­dern – son­dern ein­zig die (wirk­li­che) Mitte. Die Menschen, die durch die Drangsal des ent­ar­te­ten Staates wirk­lich zu lei­den haben, und des­halb nicht in Verblendung irgend­wel­cher Theorien und Ideologien her­um­ren­nen, son­dern mit dem ganz kon­re­tem Ziel: die durch die Obrigkeit ver­häng­ten Zumutungen zu been­den. Ja viel­leicht um zu einem Vor-Corona-Zustand zurück zu kom­men, vor allem aber, um den abschüs­si­gen Weg zu ver­las­sen, der nur zu immer mehr Zumutung, Drangsal, Übergriffigkeit führt. Und viel­leicht dabei auch die Optionen für einen ande­re Weg, ein neu­es Denken zu eröffnen.

    Der ers­te Schritt nach Corona-Wahn muss die Zerschlagung der Medienkartelle sein! Alleine dar­aus erge­ben sich völ­lig neue Entwicklungsmöglichkeiten in der Gesellschaft: die Diskussion des Istzustandes, die Diskussion des Wunschzustandes, die mög­li­chen Wege, der gesell­schaft­li­che Konsens zu den WIRKLICH WICHTIGEN DINGEN der Existenz! (ZB brau­chen wir wirk­lich das alles, was uns die Werbung auf­schwätzt – und zu wel­chem Preis (Umwelt, Lebenswelt, Gesellschaftsverfassung, glo­ba­le Folgen, …) wol­len wir das alles haben was uns der Kapitalismus als Surrogate (zB seich­te Unterhaltung, in Wahrheit getarn­te Ideologie) anbie­tet, oder nicht lie­ber auf das eine oder ande­re verzichten …)

  14. Nicht an den Worten sind die Menschen zu mes­sen, son­dern an ihren Taten. Wer Gutes tut, dem ist zu dan­ken. Die hier bezo­ge­ne "Einkehr" einer oder eines LINKEn(.) kann durch­aus Gutes her­vor­brin­gen – in Taten. Das Fehlen jeg­li­cher Art Reue oder Selbstkritik ist schlech­te Voraussetzung für sol­cher Art Tun.

    Albrecht Storz, Sie schei­nen mir mit Worten schon weit voraus …

  15. Zitat: " Natürlich ist die „Querdenken“-Bewegung aktu­ell kei­ne Bewegung, mit der ein­fach so zusam­men­ge­ar­bei­tet wer­den kann. "

    Ach nein? Weil da Leute dabei sind, die nicht von Haus aus links sind? 

    Was dort gemacht wird ist zusam­men­kom­men für gemein­sa­me Ziele obwohl man "rech­te" ODER "lin­ke" oder sonst was für, auch radi­ka­le, Meinungen hat.
    Die lin­ke Kritik an den Verhältnissen trifft dort auf vie­le offe­ne Ohren. Die Klugen ler­nen voneinander.

  16. Da es nun als Kommentar ver­öf­fent­licht ist, hier als Ergänzung zur Rede von Alexander Ehrlich.

    Das Problem der "Linken" im wei­tes­ten Sinne, ob par­la­men­ta­risch oder außer­par­la­men­ta­risch, ist, daß jed­wel­che Staatskritik sich in einer per­sön­li­chen Amnesie auf­ge­löst hat. Statt des­sen wird sogar nach dem star­ken Staat gerufen.

    Es geht nur noch um die "rich­ti­ge" Position, es zählt nur noch die Meinung. Kollektive Formen der Erforschung der gesell­schaft­li­chen, poli­ti­schen und öko­no­mi­schen Strukturen abseits der (staat­li­chen) Bildungseinrichtungen gibt es in der "Linken" eigent­lich nicht mehr. Die, die vor lan­ger, lan­ger Zeit mal die "bür­ger­li­che Wissenschaft" kri­ti­sie­ren woll­ten, hän­gen jetzt an den Lippen von Drosten und Co..

    Im Gegensatz zu die­ser Verkrustung zeigt die neue außer­par­la­men­ta­ri­sche Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen eine erfri­schen­de Offenheit auch gegen­über allem, was frü­her eine Linke gedacht und getan hat. Wären nicht die Umstände so fürch­ter­lich, könn­te man sich nur freuen.

  17. Ich fin­de es beängs­ti­gend, dass selbst die­ser eigent­lich nach­denk­li­che Kommentator auf das Märchen von der rech­ten Bewegung rein­fällt? Ist es so schwer für Linke sich zu informieren?

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