Unter diesem Titel wird am 21.1. auf neulandrebellen.de der Paradigmenwechsel für die neuen Maßnahmen besprochen und kritisiert.
»Etwas war anders an dieser neuen Verschärfungsrunde. Es wurde im Vorfeld über die tiefsten denkbaren Einschnitte gesprochen – und das, während die Zahlen bereits etwas abflauten. Im Laufe der Berichterstattung vor der letzten Ministerpräsidentenkonferenz schwenkte man dann auch um. Nun ging es weniger um das aktuelle Infektionsgeschehen an sich als um eines, das uns drohen könnte: Das mutierte Virus sei nämlich die nächste Katastrophe, weil vermeintlich schneller übertragbar. Ganz sicher ist man sich aber noch nicht. Zunächst hieß es ja auch, dass die Mutation weniger schwere Krankheitsverläufe verursache. Dennoch sah sich die Politik in der Pflicht: Um zukünftiges Leid zu vermeiden.
Der Verdachtslockdown
Diese neue Eskalationsstufe der Lockdown-Politik hat erstmals die Grundebene der Zahlenbasiertheit verlassen. Erstmalig ging es nicht mehr um Indizes, Zahlen und Werte: Zum ersten Mal begründete man weitere Maßnahmen mit einer vagen Aussicht, mit einem Umstand, der uns in Zukunft drohen könnte. Die Bundeskanzlerin erklärte das auch so im Nachgang. »Es geht um Vorsorge«, sagte sie…
Man kennt das ja ein bisschen aus dem Krimi. Wenn jemand zur Polizei läuft und sagt, er vermute, dass ihm sein Nachbar was antun wolle. Der Beamte fragt, ob es Beweise gäbe und der Verängstigte verneint, es sei mehr so ein Gefühl. Dann könne er nicht handeln, antwortet der Beamte daraufhin. Und das potenzielle Opfer fragt empört, ob die Polizei denn erst handeln wolle, wenn es zu spät sei? Ob sie das erst dann will, kann man nicht beantworten – was man abee sagen kann: Sie muss es. Für sie gilt im Grunde das Nachsorgeprinzip. Auf Verdacht festnehmen: Mehr Polizeistaat ist kaum denkbar.
Dieses Vorsorgeprinzip ist brandgefährlich
So ein vorsorglicher Lockdown sei aber doch wirklich vernünftig, werden nun viele einwenden. Besser vorher reagieren als nachher. Vorsorge ist besser als Nachsorge: Die Redewendung kenne doch jeder. Das mag für einen selbst gelten, wenn er zur Vorsorgeuntersuchung geht. Oder auch als Spielregel für den Markt, wenn man Unternehmen reguliert, die ohne Absicherung irgendeinen Impfstoff auf den Markt werfen wollen. Okay, denken wir mal ausnahmsweise kurz mal nicht an BioNTech. An dieser Streitfrage über Vor- oder Nachsorge entzündete sich übrigens mancher Streit zum Freihandelsabkommen TTIP.
Als Schutzmodell für die Gesellschaft ist so ein Vorgehen aber völliger Wahnsinn. Wer auf Verdacht Grundrechte einschränkt, der findet zwangsläufig immer einen Verdachtsmoment, der zu Einschränkungen berechtigt.
Dieser Paradigmenwechsel beinhaltet mehr noch, als alles, was wir bislang in dieser Pandemie als Seuchenschutzmaßnahmepaket kannten, exakt das, was die Gesellschaft für Deutsche Sprache als eines der letztjährigen Unwörter deklarierte: Die Corona-Diktatur. Oder genauer gesagt: Die Gesundheitsdiktatur. Der Rückgriff auf etwas, was noch nicht geschehen ist, aber eventuell geschehen könnte, birgt brandgefährliches Potenzial. Es ermächtigt dazu, im Namen der versorglichen Fürsorge Grundrechte einzuschränken. Weitreichende Seuchenschutzmaßnahmen wie die, die man uns im Wochentakt serviert, können aber schlechterdings nur als Reaktion erfolgen. Wenn sie als Aktion eingeleitet werden, mag die Kanzlerin das den Menschen zwar als Vorsorge verkaufen, aber im Kern birgt das einen unüberprüfbaren, weil auf potenzielle Zukunftsszenarien basierenden Totalitätsaanspruch [so im Original, AA].«
Aller guten Dinge sind 3:
sie tun es schon wieder – Parteigründung "Team Freiheit Scotch&Sofa"
https://vimeo.com/503044542
Schade, dass Füllmichs Interview-Spezi Mross nicht zur Wahl steht.
Ich bin sicher, die rocken hart. Mit dem Kopp anne Wand.
Tagesspeigel Abonnent?
https://plus.tagesspiegel.de/gesellschaft/anwaltsschreiben-seminare-luegen-wie-sich-deutsche-impfgegner-professionalisieren-92006.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/querdenker-erneut-in-berliner-bar-polizei-genehmigt-veranstaltung-mit-hygienekonzept/26841790.html
Ist das auch durch das neue Infektionsschutz-Gesetz überhaupt abgedeckt? Ich habe es nicht mehr genau auf dem Schirm, aber waren da nicht sowohl die Inzidenz als auch das konkrete Virus festgetackert? Also wenn man da jetzt irgendwelche Morgen-könnte-die-Welt-untergehen-Szenarien als Begründung angibt, ist das überhaupt juristisch tragfähig, selbst unter der neuen Gesetzgebung?
Ja und war da nicht auch was das die Befugnisse immer wieder vom Parlament in regelmäßigen Abständen überprüft werden müssen…und das waren keine Abstände von einem Jahr…
Ich würde mich nicht wundern wenn einfach darüber hinweg regiert würde, wundert mich sowieso wie wenige Verfassungskonform das Regieren von Frau Dr. Merkel mit plötzlicher präsidialer Gewalt ist.
§ 28 a IfSG gilt ausdrücklich nur für die "Coronavirus-Krankheit-2019" / Sars-Cov‑2 / Covid-19. Könnte ggf. auch ein juristischer Ansatzpunkt sein.
@DS-pektiven
"Das" ist die Folge der Tatsache, dass durch das Fehlen einer relevanten Opposition , die in der Groko " und deren Dunstkreis überwintert", alles schnell und widerspruchslos in Gesetze gegossen wird. Das ist möglich, weil Legislative und Exekutive hierzulande das gleiche sind: die Exekution schreibt sich die Gesetze, die sie braucht. Schon vor Corona im Übrigen. Da könnte auch Grimms Märchen stehen, wer soll es verhindern?
Der einzige, der die Gesetzgebung angreifen kann, das BVerfG oder auch der EuGH. Nur: da muss man erst mal hinkommen (Wegweisend Pieter Schleiter, wobei das BVerfG sich auch tot stellen kann – was in 99,9 % der Verfassungsbeschwerden auch tut). Einer der Gründe, weshalb die Verordnungen schleunigst Gesetz "werden", denn gegenüber Verordnungen haben andere Richter Normverwerfungskompetenz, gegenüber Gesetzen niemals.
„Die Gewalt“ von Erich Fried
Die Gewalt fängt nicht an,
wenn einer einen erwürgt.
Sie fängt an, wenn einer sagt:
„Ich liebe dich:
du gehörst mir!“
Die Gewalt fängt nicht an,
wenn Kranke getötet werden.
Sie fängt an, wenn einer sagt:
„Du bist krank:
Du musst tun, was ich sage!“
Die Gewalt fängt an,
wenn Eltern
ihre folgsamen Kinder beherrschen,
und wenn Päpste und Lehrer und Eltern
Selbstbeherrschung verlangen.
Die Gewalt herrscht dort wo der Staat sagt:
„Um die Gewalt zu bekämpfen
darf es keine Gewalt mehr geben
außer meiner Gewalt!“
Die Gewalt herrscht
wo irgendwer oder irgend etwas
zu hoch ist oder zu heilig,
um noch kritisiert zu werden.
Oder wo die Kritik nichts tun darf,
sondern nur reden,
und die Heiligen und die Hohen
mehr tun dürfen als reden.
Die Gewalt herrscht dort wo es heißt:
„Du darfst Gewalt anwenden!“
Aber auch dort wo es heißt:
„Du darfst keine Gewalt anwenden!“
Die Gewalt herrscht dort,
wo sie ihre Gegner einsperrt
und sie verleumdet
als Anstifter zur Gewalt.
Das Grundgesetz der Gewalt
lautet: „Recht ist, was wir tun.
Und was die anderen tun,
das ist Gewalt!“.
Die Gewalt kann man vielleicht nie
mit Gewalt überwinden,
aber auch nicht immer
ohne Gewalt.
Ein wunderbares Gedicht. Danke.
Fehlt jetzt nur noch, dass es die Frau weitere 4 Jahre macht. Aber die Nachfolger werden in denselben Fussstapfen weiter machen.
Schaut Euch die Köppe an.
Nur wenn sich in den Köpfen der Menschen etwas grundlegend verändert und sie die Mühe nicht scheuen, alles zu hinterfragen und auch für eine Lösung einzustehen, könnte sich was ändern. Vorher nicht !
Ich habe nicht viel Hoffnung.
"Weitreichende Seuchenschutzmaßnahmen ( …) können aber schlechterdings nur als Reaktion erfolgen. Wenn sie als Aktion eingeleitet werden, (birgt das) im Kern einen unüberprüfbaren, weil auf potenzielle Zukunftsszenarien basierenden Totalitätsanspruch"
Das galt schon im letzten März. Nichts daran ist neu.
Was wäre denn, falls jemand hier widersprechen möchte, die dringende SACHlage gewesen, die Lockdown 1 NÖTIG hätte erscheinen lassen? Waren es nicht Simulationen, und verzerrte Berichte z.B. aus Italien, dessen Landesgesundheitdienst auch keine Seuchenlage erkennen konnte – also Projektionen von etwas zukünftig Möglichem?
So sehe ich das auch: gar nichts ist neu oder anders. Aber irgendwelche Möchtegern-Intellektuelle möchten verschleiern, dass sie bisher blind waren. Naja, lieber später als nie!
Seit März sind wir von Konjunktiven umzingelt, von modellierten Schätzungen, deren zu Grunde liegende Annahmen intransparent sind, von „Zahlen“, die Infektionen suggerieren sollen, von „an und mit“-Toten und schließlich vom lang kultivierten Paradigma der Alternativlosigkeit.
Es ist zum Verrücktwerden, wie geschichtsvergessen die breite Masse ist und wie erschreckend wenig Demokratie- und Verfassungsverständnis in 70 Jahren ins kollektive Bewusstsein gesickert ist.
"Wer auf Verdacht Grundrechte einschränkt, der findet zwangsläufig immer einen Verdachtsmoment, der zu Einschränkungen berechtigt."
Das ist genau mein Punkt. Ich gehe aber sogar noch weiter: wer überhaupt irgend welche Optionen offen lässt, unter denen Grundrechte einschränkbar sein sollen, öffnet Tür und Tor für Despotie und Diktatur.
Wir sehen gerade wie durch eine Orchestrierung der Medien in Konzernhand ein Gleichschaltung von Exekutive, Legislative und Judikative möglich ist. Und wie dadurch jede beliebige Bedingung herbeigeredet werden kann, um die Grundrechte nach Politiker-Belieben abzuschalten.
Es darf keinen Ausnahmezustand für Grundrechte geben!
20.1.21, "SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig hat sich wohl nichts dabei gedacht, als er im Interview mit der Kleinen Zeitung etwas verriet, was die Bürger in Rage bringt.
Mit einem Glas Wein auf “Lockdown”-Verlängerung anstoßen
Gegenüber dem Blatt sagte er, dass er nach der Pressekonferenz vorigen Sonntag, 17. Jänner, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in das Büro des Kanzlers ging, um dort mit einem Glas Wein anzustoßen. Es wäre ihm auch eine Kleinigkeit zum Essen angeboten worden, was er aber nicht in Anspruch genommen hätte. …
https://www.unzensuriert.at/content/121539-bevoelkerung-wird-zu-hause-eingesperrt-aber-kurz-macht-alkoholparty-im-kanzleramt/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E‑Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief
@Jana
Das ist der Punkt.
„Seit März sind wir von Konjunktiven umzingelt, von modellierten Schätzungen, deren zu Grunde liegende Annahmen intransparent sind, von „Zahlen“, die Infektionen suggerieren sollen, von „an und mit“-Toten und schließlich vom lang kultivierten Paradigma der Alternativlosigkeit.“
Das sollten wir versuchen zu ändern. Warum nicht mit dem vernünftigeren Teil der Zeugen Coronas? Gegen ehrliche Daten kann ja niemand was haben, nicht wahr? Mal hier nachsehen, Fig. 1:
https://www.nature.com/articles/s41467-020–20568‑4
Man sieht nur Leute mit positiven PCR-Tests., die durch Züchtung bestätigt werden konnten (schwarz), und solche bei denen der positive Test nicht durch Züchtung bestätigt werden konnte. Das heißt: Corona-irgendetwas. Pi mal Daumen ist die Zahl der „realen“ Covid-19-Erkrankten maximal bei 20%.
Heute meldet das RKI 16 000 „Fälle“. Falls man dies Beispiel übertragen könnte hätten wir rund 3000 reale Covid-19-Erkrankungen, etwa. Also 30–40 pro Milliion Einwohner.
Und damit keine Basis mehr für diesen Irrsinn.
Wie käme man dahin?
1. Bei jedem Test muss genau angegeben werden von wem. – Damit man nachsehen kann ob dieser, wann, wo, von wem validiert ist oder nicht.
2. Es muss angegeben werden auf welche Gene getestet wurde. Das ORF-1-Gen muss dabei sein und es müssen immer mindestens 2 Gene nachgewesen sein. – Wenn nicht: Müll
3. Die Zyklenzahl ist anzugeben. – Alles was über 25 liegt darf nur extra als vorläufig, als „vermutlich“, aufgeführt werden.
Dann wäre Ruhe. So haben es die Chinesen in Wuhan auch gemacht und schlicht die „Pandemie“ für beendet erklärt.
Ob das realistisch ist weiß ich nicht. Es muss ja der Bevölkerung erst mal mehr Gentechnik in die Adern gejagt werden.