Maskenaffäre – was soll die künstliche Empörung?

Das ist die Überschrift eines Artikels auf nach​denk​sei​ten​.de vom 9.3. Dort heißt es:

»Die Empörung ist groß. Man gibt sich hoch mora­lisch. Dass zwei Unionsabgeordnete sich per­sön­lich bei der Vermittlung von Maskenlieferungen berei­chert haben, wirkt – voll­kom­men zu recht – unmo­ra­lisch. Aber ist es mora­li­scher, sich selbst an mil­li­ar­den­schwe­ren Bankenrettungen auf Steuerzahlerkosten zu berei­chern? Oder an der syste­ma­ti­schen und vor­sätz­li­chen Beschädigung der gesetz­li­chen Rente? Ist es mora­lisch, finan­zi­el­le oder geld­wer­te Vorteile von der Rüstungsindustrie zu erhal­ten und sich von den Falken aus den USA und der NATO für eine Konfrontationspolitik ein­span­nen zu las­sen, die in einem Krieg mün­den könn­te, der alle Folgen von Corona weit in den Schatten stel­len wür­de? Politische Korruption ist all­ge­gen­wär­tig und nie mora­lisch. Aber sie ist auch System. Daran wird auch die „Maskenaffäre“ nichts ändern.

„Wer raff­gie­rig eine Jahrhundertkrise nutzt, um nicht dem Volk zu die­nen, son­dern dem eige­nen Bankkonto, der hat sein Recht ver­wirkt, wei­ter Abgeordneter zu sein“, so die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel in den gest­ri­gen Tagesthemen. Gut gebrüllt, Löwin! Doch war­um soll Corona eine „Jahrhundertkrise“ sein und war­um ist es nur dann beson­ders mora­lisch ver­werf­lich, wenn man sich als Politiker mit der Vermittlung von Schutzmasken bereichert?…

Wer nun so tut, als sei poli­ti­sche Korruption eine Ausnahme und die aktu­el­le Maskenaffäre ein beson­ders dra­sti­scher Fall, der muss die letz­ten Jahre, ja Jahrzehnte, offen­bar im Tiefschlaf ver­bracht haben.

2012 liste­te der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, unter dem Titel „Wie kor­rupt geht es bei uns zu? Viel mehr, als vie­le ahnen.“ gan­ze 18 kla­re Beispiele für poli­ti­sche Korruption auf und seit­dem hat sich nichts zum Besseren verändert.

In vie­len Fällen poli­ti­scher Korruption sind zwar auch Politiker der SPD betrof­fen, aber das kann nicht dar­über hin­weg­täu­schen, dass vor allem die CDU und die CSU die poli­ti­sche Korruption auf ein neu­es Level gebracht haben. Einer der maß­geb­li­chen Akteure der als „Parteispendenaffäre“ ver­nied­lich­ten syste­ma­ti­schen Korruption der CDU ist heu­te übri­gens Bundestagspräsident. Findet Frau von Hassel das etwa mora­lisch? Dabei ist die gesam­te Geschichte der CDU eine Geschichte der Korruption und gekauf­ten Demokratie, wie Werner Rügemer es einst auf den NachDenkSeiten for­mu­lier­te…

Wer sich sei­ne Naivität noch bewahrt hat, wird jetzt fra­gen, ob sich durch die „Maskenaffäre“ etwas ändern wird. Natürlich nicht. Man wird die „bedau­er­li­chen Einzelfälle“ mit gro­ßem, selbst­ge­rech­tem Tamtam opfern und sie wer­den eine adäquat dotier­te Anschlussverwendung in der Wirtschaft fin­den – so wie jedes Mal…«