Mit der Polizei zum Impfarzt? Wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden könnte

So for­mu­liert rnd.de am 16.11. die feuch­ten Träume der VakzinistInnen. Das aus­ge­lutsch­te "Rufe wer­den lau­ter" kommt hier in Gestalt von Katja Leikert (CDU-Fraktionsvize), die davor warnt, "mit der Einführung einer Impfpflicht wei­ter zu war­ten", und Frau Göring-Eckardt, die eine "Impfpflicht für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cete­ra" for­dert. Man ach­te auf "et cete­ra". Ein Verfassungsrechtler namens Pestilenza oder so hält eine "Impfpflicht in bestimm­ten Fällen sogar [für] zwin­gend not­wen­dig". So for­mu­liert er sein Rechtsverständnis:

»Sanktionen gegen Impfunwillige: Zwangsvorführung durch Polizei

Doch wann die Politik zur Impfpflicht als letz­tem Mittel grei­fen kann, ist bis­her nicht fest­ge­legt. Pestalozza for­dert daher gesetz­lich fest­ge­leg­te Kriterien auf medi­zi­ni­scher Grundlage, sodass für alle Bürgerinnen und Bürger nach­voll­zieh­bar sei, wann eine Impfpflicht ein­ge­führt wer­de. „Die Bevölkerung muss wis­sen, was wann auf sie zukommt.“ Zwar kön­ne ein sol­ches Gesetz wohl vor dem Bundesverfassungsgericht lan­den. „Aber die Politik darf nicht aus Sorge vor dem Verfassungsgericht die Hände in den Schoß legen“, mahnt Pestalozza.«

Es wäre nicht das ers­te Mal, daß die Bundesregierung wis­sent­lich Verfassungsbruch betriebe.

»Sanktionen hält Jurist Pestalozza aber für mög­lich, etwa Bußgelder und bei wie­der­hol­ten Verstößen auch hohe Zwangsgelder. Als letz­ter Schritt müs­se auch eine Zwangsvollstreckung erwägt wer­den. „Das bedeu­tet, dass jemand durch die Polizei dem Impfarzt vor­ge­führt wird“, sagt Pestalozza. In einer Demokratie soll­te es aber nicht so weit kommen…«

Öffentliche Verbrennungen von "ImpfgegnerInnen" könn­ten womög­lich auch vor dem Bundesverfassungsgericht lan­den. Sollte des­halb die Politik die Hände in den Schoß legen? In einer Demokratie soll­te es nicht so weit kom­men. Aber…

67 Antworten auf „Mit der Polizei zum Impfarzt? Wie eine Impfpflicht durchgesetzt werden könnte“

  1. Wie abgrund­tief dumm und ein­ge­bil­det sind die­se Pestalozzas und Redaktionsnetzwerke, nur für ihre ego­zen­tri­schen zehn Minuten Ruhm immer wei­ter Öl ins Feuer zu gießen?

  2. Ob sich da nicht ein mil­dern­der Umstand fin­den lässt? Sicher, da wird es mil­dern­de Umstände geben. Die Impfverweigerer haben das her­aus­ge­for­dert. Frech wie sie sind, die­se ver­damm­ten Sozialschädlinge. 

    Diese Gesellschaft mutiert nun im Stundentakt zu einer faschis­to­iden Gesellschaft, die kei­ner­lei Grenzen der Menschlichkeit mehr kennt. So funk­tio­niert tota­li­tä­re Ideologie. Und es soll ja tat­säch­lich noch den Glauben an einen Rechtsstaat und par­la­men­ta­ri­sche Demokratie und irgend­wie nur sus­pen­dier­te Grundrechte geben. Vorbei. 

    Einzig die Tatsache, dass kein System ewig funk­tio­niert gibt Hoffnung. Auch wenn es lan­ge dau­ern wird.

    1. Ja Clarence, das ist geleb­te Geschichte – fas­zi­nie­rend und erschre­ckend glei­cher­ma­ßen. Spannende Zeiten jeden­falls für Menschen die an Sozialpsychologie inter­es­siert sind 🙂

      Plötzlich zeigt sich näm­lich der wah­re Charakter vie­ler Menschen. Narzißten, die sonst nur wenig zu sagen hat­ten, kön­nen sich plötz­lich auf­spie­len und sich wich­tig machen. Ihnen wird auf ein­mal Beachtung geschenkt die sie ansons­ten nie­mals erhal­ten hät­ten. Egal, ob jetzt der Weltärztepräsident Montgomery, der Ö Ärztekammerpräsident Szekeres, der Kölner Kabarettist kürz­lich, oder die oben genann­ten Personen und ggF. der Kanzler Schallenberg… sie emp­fin­den Freude in dem Augenblick in denen sie ihre Äußerungen täti­gen. Ihnen man­gelt es zudem an Empathie.
      Das könn­te lei­der dann zum Problem wer­den wenn ande­re Entscheidungsträger anfan­gen sie ernst zu nehmen.

      Das Argument "es gehe um die Gesundheit und die Verhinderung von Krankheit" ist lei­der sehr mäch­ti­ges Tool. Das Ö Parlament (bis auf die FPÖ), die Leitmedien sind lei­der kom­plett ein­ge­knickt. Extreme Ansichten wie z.B. der Pestalozza und die ande­ren Erwähnten wur­den bis­her als sol­che zur Kenntnis genom­men. Aber wenn die Gesellschaft wei­ter der­art gespal­ten wird und sogar die Regierung wei­ter an der Eskalationsschaube dreht, dann ist alles möglich…

      Viele Grüße,
      Walter aka Der Ösi

      1. Wir müs­sen an die den­ken, die in 50 oder 100 Jahren leben, die­se Menschen sol­len nicht unter Herrschaften leben, die den Untertanen wie­der und wie­der unsin­ni­ge und schä­di­gen­de Substanzen in den Körper injizieren. 

        Und wir müs­sen an die Kinder von heu­te den­ken – es soll ihnen gut gehen. 

        Die Coronakrise wird viel­leicht noch meh­re­re Jahre dau­ern – gemein­sam kön­nen und wer­den wir das Coronasystem über­le­ben, besei­ti­gen und auf­ar­bei­ten, damit es sich nicht wiederholt.

  3. Muss immer wie­der an mei­nen frü­he­ren Geschichtslehrer den­ken der mir auf mei­ne Frage war­um wir das 3. Reich so aus­führ­lich durch­neh­men ant­wor­te­te: Damit wir alle davon wis­sen und ler­nen, damit so etwas nie wie­der passiert.
    Ob er wohl noch dar­an glaubt?

    1. @Ariadne

      es kommt dar­auf an, das Wesentliche zu erken­nen, näm­lich daß die Wurzeln des Faschismus eben im Kapitalismus ste­cken. Genau das zeigt ja die Geschichte der Weimarer Republik: 1919 kaum aus­ge­ru­fen, gab es 1920 bereits den ers­ten Versuch zur deren Vernichtung (Kapp-Putsch). Denn die Weimarer Republik muss­te weg weil sie den Interessen des Deutschen Monopolkapitals im Wege stand. Bis zum Jahr 1923, wo man das nächs­te Schauspiel vor der Münchner Feldherrnhalle insze­nier­te, tob­te der faschis­ti­sche Terror in Deutschland, tau­sen­de Kommunisten und Arbeiterfunktionäre wur­den ermor­det und auch Walter Rathenau (1922) der sich als Außenminister in Rapallo für nor­ma­li­sier­te Beziehungen zwi­schen Deutschland und der jun­gen Sowjetunion einsetzte.

      So stand spä­tes­tens 1923 fest wie es nicht nur mit Deutschland wei­ter­ge­hen wird, nur muss­te der Mythos Hitler erst geschaf­fen wer­den. Mit der Reichsbahn als Pfand kam die USA die­sen Plänen ent­ge­gen in Form eines Milliardendarlehens (Dawesplan). Palästina war der Deal und das gemein­sa­me Ziel die Vernichtung der UdSSR. 

      GM und Ford kamen nach Deutschland und im Schatten der gro­ßen Krise grün­de­te man 1929 die BIZ und ver­ab­schie­de­te den Youngplan. Damit stand die Finanzierung des 2. Weltkrieges über ein Netzwerk inter­na­tio­na­ler Banken deren Manager von der Schweiz aus ope­rier­ten aber von der Wallstreet geführt wur­den. Das ist die Vorgeschichte zum 30.1.1933!

      MCMXLV Die Toten mahnen!

    2. @Ariadne:
      "Ob er wohl noch dar­an glaubt?"

      Oder ob er "die Lehre der Geschichte" so zieht, dass er in den Reihen der demo­kra­ti­schen Streiter gegen Verschwörungsimpfgegnernazischwurbler zu fin­den ist?

    3. man DARF ja kei­ne Vergleiche zie­hen, sonst "ver­harm­lost" man angeb­lich die Zeit und den Holocaust.
      Ich ant­wor­te sol­chen Pappnasen dann immer, dass die Opfer von damals umsonst gelit­ten und ihr Leben dran­ge­ge­ben hät­ten, wenn wir uns HEUTE wei­gern, genau hinzusehen. 

      Diese "mora­li­sche Pflicht zum Wegschauen" und zum Verharmlosen der aktu­el­len Entwicklungen fin­de ich abartig.

      1. @Molly Grue: Man darf, muß sich aber den Vorwurf gefal­len las­sen, daß man gewollt oder unge­wollt ver­harm­lost. Wer "genau hin­sieht", wird fest­stel­len, daß der Holocaust als ein ras­sis­tisch begrün­de­ter Massenmord an Millionen Menschen nichts gemein hat mit einem gen­tech­ni­schen Großexperiment, das Schäden in Kauf nimmt. Wer so argu­men­tiert, darf sich nicht wun­dern, wenn ihm nicht wei­ter zuge­hört wird. Es gibt wahr­lich genug Gründe, die "Impfkampagne" und die ande­ren Maßnahmen zu ver­ur­tei­len. Da braucht es kei­ne Holocaust-Phantasien. Dabei ist es rich­tig, sich mit Parallelen der Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen zu beschäf­ti­gen. Hier gibt es bedenk­li­che Parallelen, nicht in der Zielsetzung.

        1. Moment, ich bekom­me sol­che Kommentare immer, wenn ich erwäh­ne, dass ich Parallelen zur Entwicklung der Zustände so ab 1933 oder 1936 sehe. Von Holocaust erwäh­ne ich nichts, denn das war tat­säch­lich "ein­zig­ar­tig" und steht lei­der für sich.
          Was ich mei­ne, ist die Psychologie, die geis­ti­ge Strömung, die sich gera­de ver­engt und beschleu­nigt. Da sind ein­fach Parallelen zu sehen.
          Das Ausgrenzen von "Gefährdern" hat aller­dings schon auch einen üblen Duft. Denn jeder Kritiker wird momen­tan als sol­cher Gefährder, als "Staatsschädling", als Ziel von Polizeigewalt etc. hingestellt.
          Jedenfalls kann JETZT kei­ner mehr sagen, er könn­te nicht ver­ste­hen, was damals alles so mög­lich war.

  4. @aa: Siehst Du bei die­sen Rufen nach einer Impfpflicht immer noch einen Unterschied zum Faschismus der 1930er Jahren? Für mich sind das Aufforderungen zur vor­sätz­li­chen Körperverletzung. Wie kön­nen Menschen das ande­ren antun wol­len? Welche fürch­ter­li­che Angst oder Wut treibt sie? Wo bleibt der gesun­de Menschenverstand? Wenn sie sich selbst durch die eige­ne Impfung nicht geschützt füh­len, war­um ver­lan­gen sie die­se von ande­ren, die kei­ne Angst vor dem Virus, dafür aber vor eben­die­ser Impfung haben? Mir erscheint es nur noch als abgrund­tief böse, was die­se Leute im Sinn haben.

    1. @Ehrlicher Handwerker: Doch, ich sehe Unterschiede zwi­schen "Impfpflicht" und Massenmord in Tötungsmaschinen. Ich den­ke, es gibt sach­li­che Gründe und psy­cho­lo­gi­sche für ihr Tun. Sie haben aber­mil­li­ar­den von Euro in das Projekt gesteckt, Deutschland wie­der zur Apotheke der Welt zu machen und letz­te­re durch­zu­imp­fen. Dazu wol­len sie Schritte auf den tota­len Überwachungsstaat gehen. Sie mer­ken spä­tes­tens jetzt, daß das nicht ohne wei­te­res gelin­gen wird. Überall dort, wo Zwang ange­wandt wird, düm­peln die "Impfquoten", die Profite der Pharmaindustrie dro­hen geschmä­lert zu wer­den. Das ver­setzt sie in Panik.

      Sie erin­nern damit an die Endphase des deut­schen Faschismus. Auch damals war vie­len Menschen klar, daß es auf den Abgrund zuging, wäh­rend die Führung Durchhalteparolen ver­kün­de­te. Ich bin immer noch opti­mis­tisch, daß sie auch dies­mal nicht durch­kom­men. Ich erin­ne­re mich an den November des letz­ten Jahres, als vie­le hier in den Kommentaren auch schon den Faschismus unmit­tel­bar vor der Tür ste­hen sahen. Inzwischen ist es uns (mit Hilfe der Dummheit der Regierenden) gelun­gen, das Lager der Kritik aus­zu­wei­ten. Das äußert sich weni­ger poli­ti­sche oder auf Demos, aber wahr­nehm­bar pragmatisch.

        1. Zum Thema Zwang:

          Wollen wir mal sehen, wie schnell sich doch noch ein paar Millionen Impfweigerer fin­den, die nach­ge­ben, denn in Anbetracht der Mittellosigkeit brei­ter Schichten reicht ver­mut­lich schon die Androhung von Bußgeldern in der Größenordnung von 2.500 Euro, um die Sichtweise derer
          zu ändern.

      1. @aa: Ganz so stimmt das nicht! Der Faschismus war vom Grundkonzept her nicht auf Völkermord aus­ge­legt. Ich zitie­re der Einfachheit hal­ber aus https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus#Italien

        Anfangs war der Faschismus nicht anti­se­mi­tisch aus­ge­rich­tet. Wiederholt lehn­te Mussolini in öffent­li­chen Äußerungen den Rassismus und Antisemitismus der Nationalsozialisten ab, in dem er eine Wiederkehr des „Germanismus“ sah, den er in sei­ner Jugend stets bekämpft habe.[24] Erst seit Mitte der 1930er Jahre gab es infol­ge der poli­ti­schen Koalition Mussolinis mit dem Deutschen Reich anti­se­mi­ti­sche Agitationen, die dann auch in den Erlass der ita­lie­ni­schen Rassengesetze mün­de­te. Diese Politik ziel­te aber nie­mals auf Vernichtung der euro­päi­schen Juden, son­dern auf ihre Entrechtung, Enteignung und Vertreibung. 

        Viele Grüße,
        Walter aka Der Ösi

        1. @Der Ösi: Wir sind uns einig, daß der Vernichtungs-Antisemitismus ein Wesensmerkmal des deut­schen Faschismus war. Andere und auch moder­ne­re wie der chi­le­ni­sche in den 70-er Jahren hat­ten damit wenig am Hut.

          1. @aa: Aber wenn wir die Kirche im Dorf, resp. den Faschismus in Italien las­sen, dann kön­nen wir hier die­sen Begriff wie­der unbe­fan­ge­ner und ohne "Beißhemmung" anwen­den. Klar in D und Ö hieß der des Faschismus, Nationalsozialismus. Aber es war "nur" ein Ableger aber mit einem eige­nen spe­zi­fi­schen Namen.

            Eines ist mir schon klar… man darf auf kei­nen Fall die Faschismusskeule im Rahmen der Coronathematik gegen­über einem Andersdenkenden schwin­gen. Aber wenn man sich mit Gleichgesinnten aus­tauscht und den Begriff im Zusammenhang mit der augen­blick­li­chen Situation ver­wen­det, dann geht mEn nie­mand davon aus, dass man die Zustände bis in letz­tes Konsequenz (Mord- und Totschlag) damit meint. Was sagst Du dazu?

            Liebe Grüße,
            Walter

          2. @Der Ösi: Ich rede ja kei­nen Tabus das Wort. Vorsichtig bin ich bei Schlagworten. Ganz beson­ders, wenn sie von den­je­ni­gen kom­men, denen der deut­sche Faschismus gera­de ein­mal ein "Vogelschiß" der deut­schen Geschichte ist.

          3. @aa: Ich ver­ste­he frei­lich das Anliegen und fin­de es gut. Ich möch­te beto­nen, dass ich mich nicht auf die Endphase des deut­schen Faschismus, also den Vernichtungs-Antisemitismus, wie Du ihn zurecht nennst, bezog, son­dern gera­de des­halb schrieb "Faschismus der 1930er Jahre". 

            Aufrufe zur vor­sätz­li­chen Körperverletzung sind für mich in einer funk­tio­nie­ren­den Demokratie kein akzep­ta­bles Verhalten. Und wenn sie jetzt mög­lich sind und auch noch medi­al gepusht wer­den, zeigt mir das, dass unse­re Demokratie momen­tan nicht mehr rich­tig funk­tio­niert. Vielleicht leben wir immer noch in einer Demokratie, aber sie ist dabei, in einen Fascho-Staat abzu­stür­zen, wenn wir nicht all unse­re Energie und unser Wissen ein­set­zen, um das zu verhindern.

      2. @aa : " … ist es uns gelun­gen, das Lager der Kritik auszuweiten"

        Das Lager der "Ungeimpften" wächst ohne unser Zutun bald auch unauf­halt­sam! Wenn es nach Ramona Pop* gin­ge, wären es zu Silvester schon bis zu 60%!

        (* Die Grünen, Senatorin f. Wirtschaft Berlin)

      3. Danke aa, so in etwa seh ich es auch. Genau die­ser Zwang und Ausgrenzung zeigt vie­len dass hier gehö­rig etwas in Schieflage gera­ten ist. Sowohl bei den Ungeimpften als auch Geimpften, denen mitt­ler­wei­le vie­les mehr klar wird. Ich den­ke auch, dass wir uns lang­sam in der Endphase befin­den, so etwa bei 80–85%. Nun fragt sich nur, wie man end­gül­tig den Weg aus die­ser Krise bestrei­ten kann und wird. Wie sieht die­ses Ende defi­nitv aus?

    1. Das riecht förm­lich nach völ­li­ger Willkür und Beliebigkeit, man jon­gliert gera­de­zu mit Daten und Zahlen‼️
      Daraus kann man ja gar nicht schlau wer­den ;-)‼️

      Das soll man auch nicht, somit kann man die Betrüger näm­lich auf nichts fest­na­geln; aber außer uns "Erbsenzähler" will das offen­bar auch gar nie­mand so genau wis­sen oder nach­prü­fen, gera­de weil etwas in der Luft liegt. Das wür­den ein­fach die Meisten nicht ver­kraf­ten, die noch ganz fest an die "hei­le" Demokratie glau­ben (wol­len)!

  5. Ich möch­te noch ein­mal dar­an erin­nern, das heu­te der Internationale Tag der Toleranz ist!

    Und muss festel­len, das am heu­ti­gen Tag die Toleranz gegen­über Ungeimpften den Bach her­un­ter geht. 🙁

    Was ist bloß aus der Menschheit geworden.….

  6. Flegel und Flegelinnen wol­len jetzt aus Inkompetenz oder Imp(f)ertinenz alles dafür tun, dass der Mehrheit mög­lichst lan­ge eine kor­rek­te Einschätzung der "Impfmittel"-Gefahren ver­wehrt bleibt. Die Bescherung dafür wird sich über kurz oder lang in den Krankenakten der Geimpften zei­gen, soweit dann über­haupt noch ehr­li­che Krankenakten mit kom­men­den Popanzgesetzen ver­ein­bar sind.

  7. Ja, lang­sam lan­den wir in Mittelalter. Die unwil­li­gen kön­nen sich dann aus­su­chen Scheiterhaufen oder Guillotine. Diese Bande an Politikern die von unse­ren Steurn leben, gehö­ren alle aus ihren Ämten gejagt. Aber mit einem Volk das sich so spal­ten lässt, kön­nen sie machen was sie wol­len. Wo sind, fra­ge ich mich, die gan­zen Rechtsanwälte und Institutionen die den Volk zu Seite ste­hen soll­ten. Die soll­ten uns mit Klagen unter­stüt­zen und nicht zuschau­en, wie alle Rechte die hart erkämpft wur­den aus­ge­he­belt wer­den !!!! Ich appel­lie­ren, wacht auf und unter­stütz uns !!!!!!!!

  8. Liebe Bloggesellschaft,
    ich habe den Mund wohl zu voll genom­men. Es tut mir leid wenn ich mein Angebot zum Treffen in der Wetterau annul­lie­ren muss. Es war nicht ein­fach die nöti­gen Helfenden für mei­nen Vorschlag eines Treffens zu über­zeu­gen. Aber es erscheint mir und mei­nen Geschäftspartnern, sowie Familie und dem enge­re­ren Freundeskreis für sehr gewagt, da die Verhältnisse hier auf dem Land, naja nicht so ein­sich­tig sind. Also ich will sagen hier merkt fast kei­ner auf wel­chem schma­len Grad sie sich selbst bewe­gen wenn "faschis­ti­sches Gedankengut" gegen Ungeimpfte in der Nachbarschaft, auf der Straße zur aus­spra­che kommt, dann ist das wohl für vie­le OK 🙁 Ebenso wird hier der Lockdown für Ungeimpfte in Österreich für vie­le als OK gese­hen. In einem Dorf geht dann mei­ne Idee mit unse­rem Treffen schnell nach hin­ten los.
    Also ich gebe den Gedanken nicht auf und wür­de ihn nur ver­ta­gen. Bis dahin hal­te ich es für das klügs­te zu ver­su­chen die Sache so gut es geht aus­zu­sit­zen und bei pas­sen­den Gelegenheiten, die akti­ve Mitwirkung zu ergrei­fen (bsp. Demo vor Ort…etc.) Meine bes­ten Erfahrungen konn­te ich in Vieraugengesprächen machen, hier zeigt sich oft auch der radi­kals­te Zeuge Coronas als fried­voll, sobald er oder sie merkt, dass wir kei­ne Spinner sind, son­dern immer­noch nor­ma­le Menschen wie zuvor auch. ToiToiToi.
    Ich bit­te um euer Verständniss und wün­sche allen eine gute Zeit.
    Lg Jonathan Kilb
    @hehehe Sry.

    1. @: tnemmocoN

      ".. zeigt sich oft auch der radi­kals­te Zeuge Coronas als fried­voll, sobald er oder sie merkt, dass wir kei­ne Spinner sind, son­dern immer­noch nor­ma­le Menschen wie zuvor auch. .."

      Ja.

      Liebe und Kraft nach Österreich. Wir soll­ten nicht ver­ges­sen, die Betrogenen und Geschädigten sind auch die, die sich imp­fen lie­ßen. Habt ein Herz für sie 🙂

      Wir aber, die wir stark sind, sol­len die Schwächen derer tra­gen, die nicht stark sind, und nicht Gefallen an uns sel­ber haben. (Römer 15,1)

  9. Passt doch hier ins Amüsierviertel:

    "Unbekannte schla­gen Mann ohne Impfnachweis zusammen "

    ()https://www.t‑online.de/region/stuttgart/news/id_91152666/stuttgart-schlaegerei-in-bar-unbekannte-schlagen-mann-ohne-impfnachweis-zusammen.html

    Das geht doch gar nicht. Zusammenschlagen ist nur MIT Impfnachweis gestat­tet. Man hat ja als Gepimpfter auch sonst gar kei­nen Spaß mehr …
    ;-(

    Ich hof­fe, die Kontaktnachverfolger ver­fol­gen die Unbekannten mit der gan­zen Härte der Kontaktnachverfolgung nach.

  10. Sobald das ein­ge­führt wird, direkt nach Schweden rüber­ma­chen. Fähre fährt fünf­mal die Woche und in knapp neun Stunden ist man in Freiheit. Dort dann Asyl bean­tra­gen bzw ein­fach dablei­ben, für EU Bürger legal möglich. 

    Was das wohl für Bilder im Ausland gibt, wenn 25 Millionen Deutsche die Flucht vor dem Regime antre­ten. Das Land hät­te danach in Europa und der Welt erst­mal nichts mehr zu melden.

    1. Ich kom­me dann mit, viel­leicht ergibt sich ja eine Fahrgemeinschaft..

      Sollten die Grenzen dann schon geschlos­sen sein, kann man
      ja hier viel­leicht in die schwe­di­sche Botschaft flüch­ten und um poli­ti­sches Asyl bitten.

  11. Mein lie­ber Herr Gesangsverein!

    Wir kom­men­tie­ren hier läs­sig unsäg­li­che Forderungen unse­rer Machthaber, und dann leh­nen wir uns im Fernsehsessel wie­der zurück…(?)

    Dieser Pestalozza ist Experte für Verfassungsrecht…! Welcher Verfassung?
    Die Unverschämtheiten und die Grundgesetz-Verachtung der Faschistoiden und ihrer Medien wer­den täg­lich, stünd­lich for­dern­der und dreister!
    Und wir star­ren auf sie wie die Karnickel auf die Schlange.

    Meine Frage (an aa et. al.) ist: Was tun wir, wenn die Unmenschen über uns ein Ausreiseverbot und eine Zwangsimpfung ver­fü­gen und in ihr "Infektionsschutzgesetz" gie­ßen? Was dann?
    "Herrn Harbarth" anru­fen? Richtig— genau so gut wie
    "Beten"? Hat gegen Satanisten noch nie geholfen.
    In den Wald flie­hen? Im Winter? Und dann?
    Ich über­ge­he die Causa Harbarth und fang mal an zu beten und war­te auf eure Eingebungen!

    1. @Demokratiefreund: Die " poli­zei­li­che Vorführung " . Es ist hei­ße Luft. Die Demokraten kön­nen sich nicht län­ger Demokraten nen­nen, täten sie es. Und die­sen Anspruch haben sie for­mal nicht aufgegeben.

      Nein, der Impfzwang von heu­te wird zeit­ge­mä­ßer umge­setzt. Berufsverbote, Betretungsverbote und Geldstrafen. ( Masernschutzgesetz )

      Beim Thema Geldstrafen wird sich noch zei­gen, wel­che Grenze die Gerichte zie­hen und ob säu­mi­ge Zahler zu Gefängnisstrafen ver­ur­teilt werden. 

      Impfobligatorium vs. Sanktionierbarkeit

      https://t.me/s/Masernschutzgesetz/275

    2. Man soll­te damit dann zügig und in Massen vor den Europäischen Gerichtshof zie­hen, um die Regierung wegen gra­vie­ren­der Menschenrechts- Verletzung anzu­zei­gen, wenn das BVG das Gesetz nicht gleich außer Kraft setzt‼️

  12. Hey lie­ber Jonathan,
    ja, scha­de ists, was Du schreibst.
    Aber auf'm Dorf, wenn man da von so Vielen der "Corona"-Sekte ein­ge­zin­gelt ist. Kann ich ver­ste­hen, dass zum Jahresende 2021 das mit dem Treffen nichts wird.

    Und ich freue mich – unge­pim­pert (d.h. unge"ipft") auf ein Treffen im Jahre 2022.

    Alles Gute Dir und Deiner Familie.

    Viele Grüße,
    Hehehe.

      1. @aa:

        Ich war bis­her nur ein­mal in Ö – in Wien, und es war gera­de in der Zeit des Nationalfeiertags (bis 1964: „Tag der Fahne“). Ich war perplex:

        Zu die­sem Anlass rich­tet das Bundesheer eine Kirmes aus, mit­samt „Leistungs­schau“ – Feldhaubitze, Panzer zum Draufklettern für Kinder, Kampfjet, uuuund Action! – alles auf dem Heldenplatz (!)
        https://www.sn.at/politik/innenpolitik/panzer-hubschrauber-soldaten-warum-die-leistungsschau-des-bundesheeres-fasziniert-72541303

        Damit ver­gli­chen sind die öffent­li­chen Gelöbnisse der Bundeswehr eine pazi­fis­ti­sche Veranstaltung.

  13. Wie weit wer­den sie gehen? Was glaubt ihr?
    Werden sie uns unter Zwang dem Impfarzt vorführen?
    Wer hilft uns dann noch?
    Diese Fragen stellt eine Mutter von erwach­se­nen Kindern, alle unge­impft, die aber lang­sam die Hoffnung ver­lie­ren, da die Hetze gegen uns Ungeimpfte das Maß des Erträglichen schon lan­ge über­schrit­ten hat … und es hört nicht auf…

    1. @Lara: "Werden sie uns unter Zwang dem Impfarzt vorführen?"

      Was der Jurist meint ist, dass das Infektionsschutzgesetz und die Verfassung die­se Möglichkeit hergibt.

      Die recht­li­che Begründung wäre eine ähn­li­che wie im Kriegsfall, wenn ein Staat die Soldaten zwangs­re­kru­tiert. Der Staat bean­sprucht dann das Recht, den Einzelnen zum Schutz der Gemeinschaft zu opfern. Da wir jedoch sehr weit vom Sterbegeschehen eines Krieges ent­fernt sind, nein. Klares nein.

    2. Ich fürch­te, es wird nicht auf­hö­ren. Und nie­mand wird uns hel­fen. Ich glau­be zwar nicht, dass es wirk­lich eine all­ge­mei­ne Impfpflicht geben wird, aber die braucht es doch auch gar nicht.

      Denn all die Einschränkungen wer­den blei­ben und wie soll man denn auf Dauer exis­tie­ren, wenn man ohne Impfung (oder selbst bezahl­ten Test) nicht mal mehr arbei­ten gehen darf, um sei­nen Lebensunterhalt ver­die­nen zu kön­nen? Und auch sonst von jeg­li­cher gesell­schaft­li­cher Teilhabe aus­ge­schlos­sen wird? Wer kann und will denn auf Dauer so leben? Und uns auf die­se Art weich zu klop­fen und uns zum Impfen zu nöti­gen, ist das allei­ni­ge Ziel aller jetzt und in Zukunft ver­häng­ter Maßnahmen. Es ist psy­cho­lo­gi­sche Folter. 

      Ich bin wirk­lich ver­zwei­felt und habe jede Hoffnung ver­lo­ren. Sobald einer der eher kon­ven­tio­nel­len Impfstoffe (Novavax, Valneva) zuge­las­sen wur­de, wer­de ich es wohl ein­fach hin­ter mich brin­gen. Denn auch wenn sich die Lage im nächs­ten Sommer wie­der ent­span­nen wird, im nächs­ten Winter geht der Mist ein­fach wie­der von vor­ne los. Und der nächs­te Booster wird ver­ord­net. Und die Menschen wer­den es mit­ma­chen, weil sie sonst wie­der zu den Ungeimpften gehö­ren und ihre Privilegien ver­lie­ren. Mit den Zertifikaten hat man sie jetzt in der Hand und die Menschen kapie­ren es ein­fach nicht.

      Wir sind in einer Endlosschleife des Wahnsinns gefangen …

      1. King Nothing:

        Vorsicht, auch die angeb­lich klas­si­schen Impfstoffe sind es eben auch nicht ! Siehe Einschätzung Dr. Wodarg.

        Warum übri­gens die Flinte in das Korn werfen ?

        Die Party star­tet doch jetzt durch.

    3. @ Lara

      Zähne zusam­men­bei­ßen und mal ein paar Guerilla-Aktionen durch­füh­ren, das ist mein Rat.

      Was sich für den Anfänger anbie­tet, sind nicht jus­ti­zia­ble Werbeaktionen für ein­schlä­gi­ge Blogs und Websites (coro­dok, Reitschuster etc.) per Flyer und Kreide. Am bes­ten nachts mit Gleichgesinnten, das macht Spaß, stärkt den Widerstandsgeist und Zusammenhalt und bringt viel­leicht ein paar neue Verbündete.

    4. Ich sehe auch nie­man­den, der uns hilft, lei­der. Ich über­le­ge mir, irgend­wo im Ausland zu über­win­ter, weiß aber nicht wo und das kos­tet ja auch. Es ist ein­fach nur noch furchtbar.

  14. Das muss man sich auf der Zunge zer­ge­hen las­sen: Eine über­stürzt zuge­las­se­ne, in ihrem Wirkungsmechanismus völ­lig neue "Impfung", die vor einem nur für Risikogruppen gefähr­li­chen und sonst eher harm­lo­sen Virus einen nur kur­zen und unzu­ver­läs­si­gen Eigenschutz (und kei­nen Fremdschutz) bie­tet und dar­über hin­aus mit nicht gerin­ger Wahrscheinlichkeit teils schwe­re bis töd­li­che Nebenwirkungen und mög­li­cher­wei­se schwer­wie­gen­de Langzeitfolgen auf­weist, soll nun ver­pflich­tend für alle gemacht wer­den. Dieses logisch und mora­lisch nicht zur recht­fer­ti­gen­de und offen­sicht­lich grund­ge­setz­wid­ri­ge Vorgehen soll nun auto­ri­tär durch­ge­setzt wer­den im Wissen, dass es vom BVerfG sicher kas­siert wer­den wird. Mit einer Entscheidung des BVerfG ist jedoch wohl erst in Monaten bis Jahren zu rech­nen. Unfassbar…

    1. Genau. Und nicht ver­ges­sen: die­se "Impfungen" haben immer noch nur eine beding­te Zulassung. Und in den Zulassungsunterlagen der EMA stand, dass es noch feh­len­de Daten zu Wirksamkeit und Sicherheit gibt, die noch zu erhe­ben sind. Also ist die­ser "Impfstoff" expe­ri­men­tell und nie­mand kann dazu gezwun­gen wer­den, an so etwas teilzunehmen.
      Soweit die Theorie bisher :-/

    2. Die Richter vom BVerfG wer­den nichts kas­sie­ren, außer ihre Gehälter.

      PS: Die mit der SPD asso­zi­ier­ten Richter am BVerfG bekom­men viel­leicht Bauchschmerzen.

  15. Hier sind die Kontakt-Daten für per­sön­li­che Rückfragen:

    Adresse
    D‑14195 Berlin (Dahlem)
    Van't‑Hoff – Straße 8
    Telefon
    Festnetz (0049 30) 83 85 30 14 oder mobil (0049) 01 77 77 91 5 91
    Fax
    (0049 30) 83 845 30 14
    E‑Mail
    c.pestalozza@fu-berlin.de

    Einfach mal nach­fra­gen. Direkt und freund­lich. So zum Beispiel: Was mei­nen Sie genau, Herr Pestalozza? Ich ver­ste­he Ihren Text und Ihr Anliegen nicht? Können Sie das näher erklären?

  16. Die haben einen KNALL …
    Es ist unglaub­lich, wie sich die Politiker, Professoren – alle unzu­rei­chend über das medi­zi­ni­sche Experiment infor­miert mit ihrem Halbwissen dazu hin­rei­ßen las­sen Impfpflichten, Zwangsimpfungen, Ausreiseverbote … zu ver­lan­gen und Maskenpflichten und Betretungsverbote durchsetzen.
    Keine Ahnung von den Auswirkungen, kei­ne Ahnung von vie­lem aber sich – wie man in Bayern sag "auf­mantln" – Grauenvoll die­se Übergriffe von die­sem Abschaum der Menschheit !!!

  17. So furcht­bar und bizarr das alles ist, man darf jetzt nicht den Mut ver­lie­ren und auf kei­nen Fall nach­ge­ben. Angsterzeugung und Drohungen sind die ein­zi­gen Werkzeuge der Plandemiker, im Endeffekt ist das aber zum größ­ten Teil nur heis­se Luft.
    Ich den­ke, es gäbe schon längst einen Impfzwang, wenn die­ser wirk­lich durch­setz­bar wäre. Merkel hat die­ses Thema sicher nicht aus Liebe zu den Menschen ausgespart.

    Impfzwang wür­de immer­hin bedeu­ten, dass der Staat, also die Politiker, Verantwortung für die Folgen über­neh­men müss­ten und das, also Verantwortung über­neh­men, ist etwas dass kein Politiker die­ser Zeit will. 

    Man könn­te auch kei­ne 100% Impfquote errei­chen, Menschen mit bestimm­ten Erkrankungen müss­ten aus­ge­nom­men wer­den, eben­so die­se, die bereits nach der ers­ten oder zwei­ten Dosis aner­kann­te schwe­re Nebenwirkungen erlebten.
    Das sind viel­leicht nur ein paar Prozent, aber inzwi­schen dürf­te klar sein, dass aus­nahms­los alle und jeder gesto­chen wer­den soll. Durch die Hintertür geht das bes­ser, ist ja dann freiwillig.

    Überhaupt gibt es kei­ne regu­lä­re Zulassung und offen­bar besteht man auf die Haftungsausschlusserklärung. Wie soll man die erzwin­gen? Wie soll die Bestand haben, wenn die so genann­te Impfung ganz offi­zi­ell nicht mehr frei­wil­lig ist?

    Einsprüche und Klagen wären von Million von Menschen zu erwar­ten. Die Justiz ist aber jetzt schon chro­nisch über­las­tet. Und wie fin­det man über­haupt her­aus, wer un „geimpft ” ist?
    Die Polizei kann nicht 83 Millionen Menschen kontrollieren.

    Dass die neue Möchtegernregierung einen auf star­ken Mann macht, war doch klar, gera­de mit den men­schen­ver­ach­ten­den Grünen im Boot.

    Zum Schluss darf ich auf die wei­ses­ten und hilf­reichs­ten Worte hin­wei­sen, die der Menschheit bekannt sind, stellt sie euch vor in gro­ßen, freund­li­chen Buchstaben:

    KEINE PANIK!

  18. Topic und ohne wei­te­ren Kommentar von mir:

    [zitat= https://orf.at/#/stories/3236844/ ]
    Regierung lässt wei­ter­ge­hen­de Impfpflicht recht­lich prüfen

    Die Bundesregierung lässt die Frage einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und even­tu­ell dar­über hin­aus recht­lich bewer­ten. „Das wird alles geprüft, der Gesundheitsminister spricht sich sehr eng mit Juristen ab, mit Verfassungsjuristen“, sag­te Justizministerin Alma Zadic (Grüne) heu­te nach dem Ministerrat auf eine ent­spre­chen­de Frage. „Das ist eine Maßnahme die dis­ku­tiert wird“, sag­te auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

    Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat­te zuletzt am Wochenende erklärt, eine Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegesektor anord­nen zu wol­len, die kon­kre­te Umsetzung ist noch offen. Auch ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann ließ am Rande der Regierungssitzung Sympathien für wei­ter­ge­hen­de Schritte in die­se Richtung erkennen.

    Köstinger sag­te im Pressefoyer nach der Regierungssitzung, eine Impfpflicht kön­ne dazu bei­tra­gen, „dass die Pandemie bes­ser gemeis­tert wird“. Sie kri­ti­sier­te in die­sem Zusammenhang vor allem die FPÖ: „Es gibt eine Oppositionspartei, die mas­siv Stimmung gegen das Impfen macht, die Fake News ver­brei­tet, die einen maß­geb­li­chen Anteil dar­an hat, dass die Bevölkerung ver­un­si­chert ist.“ Aus dem Gesundheitsministerium war zum Thema Impfpflicht heu­te kei­ne Stellungnahme zu erhalten.

    red, ORF.at/Agenturen [/zitat]

    😎
    Der Ösi

    1. Also ich den­ke, die Beschäftigten im Gesundheitswesen, wer­den wis­sen, war­um sie sich die Injektion nicht antun wol­len – schließ­lich wer­den sie live und in Farbe sowohl mit den Folgen von Corona als auch mit denen der Injektion kon­fron­tiert. Und wenn das Pendel bei ihnen gegen die Spritze aus­schlägt, wer­den sie dabei blei­ben, denn ihre Entscheidung basiert auf eige­nen Erfahrungen und medi­zi­ni­schem Hintergrund, und nicht auf irgend­wel­chen Werbeaussagen. Das bedeu­tet, dass das Gesundheitswesen dann ein rich­tig erns­tes Personalproblem bekommt.

  19. Heute war auf Radio Ö1 um 18:25 die Journal-Panorama Mittwochsrunde. Hierbei wird immer ein Tagesaktuelles Thema behandelt und dazu werden illustere Gäste eingeladen, die oftmals konträrerer Meinung nicht sein können. Dieses mal ging es um...

    Gesundheitssystem am Anschlag – versagt die Politik?

    ...mit dem Inhalt...
    "Lockdown, Teillockdown, Impfpflicht für das Gesundheitspersonal, Impfpflicht für alle, 2 G, 2 G plus, 3 G am Arbeitsplatz, zu wenige Tests, Weihnachtsmärkte zu, Weihnachtsmärkte offen – es ist ein heilloses Wirrwarr an Bestimmungen und Ankündigungen zu Corona, Durchblick zu behalten bei all dem ist schwer, und die Regierungsparteien streiten munter über die Maßnahmen. Fix ist derweil eines: Die Lage ist dramatisch wie noch nie, die Ansteckungszahlen sind auf einem Allzeit-Hoch. In mehreren Bundesländern droht das Intensivsystem [sic] in den Spitälern zu kollabieren, in Salzburg sei „Land Unter“, sagt die höchstrangige Gesundheitsbeamtin des Landes. Zwar steigt nun langsam auch die Impfquote, aber das könnte zu spät kommen.

    Dazu sind im Studio zu Gast:

    Gerry Foitik, Bundes-Rettungskommandant Rotes Kreuz
    Irmgard Griss, frühere NEOS-Politikerin und Höchstrichterin
    Thomas Hofer, Politikberater
    Sigrid Pilz, Wiener Patientenanwältin

    Diskussionsleitung: Astrid Plank

    [Fettdruck nicht im original]

    ALLE vier Studiogäste haben Unisono für eine Impfpflicht für alle plädiert ja sogar darauf gedrängt - sogar die Patientenanwältin (!) und eine Höchstrichterin (!).

    Die Richterin hat dabei die Ärgste Hetze betrieben. O-Ton: ...daher meine Wut und die Trauer über diese Menschen die in ihrer eigenen Welt leben die alles ausgeblendet haben und das ist traurig das wir das heute erleben müssen"

    Thomas Hofer darauf: ...bisher haben wir gesehen vorallem bei den Ungeimpften diese Protesthaltung die Frau Griss sehr eindrücklich beschrieben hat. Es wird jetzt hochgerüstet vorallem auf Seiten der Impfgegner, Impfverweigerer die auf Verschwörungsmythen da reinfallen die sie mit verve vertreten...

    In dieser Tonart geht es weiter (O_O)

    Der Beitrag ist fast hörenswert - aber nur fast: https://radiothek.orf.at/oe1/20211117/657354 (eine Woche verfügbar)

    Viele Grüße,
    Der Ösi

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