»Statt "Osterruhe": Land plant nächtliche Ausgangssperren
Nach der Absage des Oster-Lockdowns will Niedersachsen die Corona-Beschränkungen verschärfen. Geplant sind nächtliche Ausgangssperren bei hohen Inzidenzen und ein Ansammlungsverbot über die Feiertage.
In Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche soll die Ausgangssperre als eine Möglichkeit für verpflichtende Beschränkungen in die neue Corona-Verordnung aufgenommen werden, sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke, am Donnerstag. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 soll die nächtliche Ausgangssperre verpflichtend werden, allerdings nicht automatisch im gesamten Kreisgebiet.
Keine Versammlungen über Ostern erlaubt
Niedersachsen plant zudem über die Feiertage ein Ansammlungsverbot. Auch unter Einhaltung von Abständen sollen Personenansammlungen im Freien untersagt werden, um informelle Feierlichkeiten zu unterbinden. "Mit einer hohen Wahrscheinlichkeit wird das so kommen", sagte Mielke am Mittag. Ein Entwurf der neuen Corona-Verordnung soll am Nachmittag vorgelegt werden. Zu möglichen Beschränkungen bei Tagesausflügen über Ostern, die ebenfalls zur Diskussion stehen, sagte Mielke zunächst nichts…«
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Statt-Osterruhe-Land-plant-naechtliche-Ausgangssperren,corona7278.html
Es sind keine „Infektionen“ !
Mielke …
Die Frage wäre, ab welchen Abständen ist eine Personenansammlung als solche nicht mehr zu zerstreuen, da dies zwangsläufig zur Verringerung von Abständen führen würde?
Auch zu klären: wie sind "informelle Feierlichkeiten" für die Ordnungskräfte zuverlässig erkennbar? Zählt Eiersuchen dazu, oder ist das schon "formell"?
Und ich dachte, Mielke wäre im Jahr 2000 gestorben …
"Wir sind nicht davor gefeit, dass wir einmal einen Schuft unter uns haben." Ja, das war der andere Mielke (1982), aber verdammt will ich sein, wenn ich mir die Gelegenheit entgehen lasse, das zu erwähnen, es passt einfach perfekt.
Selbst die Tagesschau berichtete darüber, wie problematisch "Ansammlungsverbote" rechtlich sind oder sein können. Das ficht natürlich meinen geliebten Ministerpräsidenten und seine grenzenlos kompetente Kanzlei nicht an. Nachdem aus seinem "Die Unternehmen sollen nichts produzieren" nichts geworden ist (so langsam habe ich den Verdacht, dass Weil der Ideengeber für den Ruhetag war). muss er jetzt was anderes, noch bescheuerteres machen.
Wenn ich dann noch lese, dass "nicht das ganze Kreisgebiet" betroffen sein soll, dann wird es aufgrund der Beschaffenheit einiger niedersächsischer Landkreise vollends zur Farce. Aber klar, auf keinen Fall dürfen die Stadtteile der gutverdienenden Hannoveraner Staatskanzlei-Beamten betroffen sein 😀
Der Mann guckt auf Fotos nicht nr genauso griesgrämig wie die Kanzlerin, er denkt auch genau so beschränkt wie sie.
Herr Weil ist und war eine Fehlbesetzung , nur es scheinen zuwenige verstanden zu haben. Vielleicht spekuliert er doch noch auf den Kanzlerkandidaten der SPD.
Verbote , Gebote zum Schutz der Bevölkerung ist reiner Wahlkampf und auch noch günstig.
Das erledigen die Medien schon..
Ostermärsche, die darauf verweisen könnten, dass es noch andere gerade relevante Staatsmissstände gibt als nur Corona wären aber auch sehr sehr hindernd: Gegen das ewige Russlandbashing gerichtet, gegen die große NATOÜBung die gerade angelaufen ist und die amerikanische Truppenverlegung durch europäisches Gebieteinschließlich durch Deutschland vor die russische Grenze einübt usw. – Das letzte, was diese Regierungen und Leitparteien gerade benötigen, ist, dass sich die Corona-ZWANGSmaßnahmen-Gegner und die traditionelle Friedensbewegung zusammenschließen gegen eine menschenfeindliche Grundhaltung der Politik -
"Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 soll die nächtliche Ausgangssperre verpflichtend werden, allerdings nicht automatisch im gesamten Kriegsgebiet."