Nun geht die Corona-Politik zur offenen Verhöhnung der Bürger über

So lau­tet am 18.2. der Titel eines Kom­men­tars auf welt​.de (Bezahl­schran­ke).

»Der deut­sche „Free­dom Day“ könn­te ein ech­ter Deut­schen­witz wer­den. Am 20. März sol­len, wie von der Bun­des­re­gie­rung ver­spro­chen, end­lich auch bei uns alle Coro­na-Maß­nah­men fal­len – also alle, außer Mas­ken­pflicht, Abstands­ge­bot, Test­pflicht und Impf­nach­weis­kon­trol­le! So for­dert es, allen Erns­tes, die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz (MPK) mit Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD).

Die Ein­schrän­kun­gen, die auch nach dem Ende der aku­ten Bedro­hung mög­lich blei­ben sol­len, hei­ßen im schöns­ten Coro­na-Neu­sprech „nied­rig­schwel­li­ge Basis­schutz­maß­nah­men“. Niedrigschwellig?

Basis­schutz? Die Begrif­fe, die aus der PR-Abtei­lung einer pri­va­ten Kran­ken­ver­si­che­rung stam­men könn­ten, ver­höh­nen die Bür­ger, denn sie reden die erheb­li­chen Aus­wir­kun­gen die­ser Grund­rechts­ein­grif­fe klein.

Schul­kin­der, die – wie es der MPK-Beschluss wei­ter vor­sieht – acht Stun­den lang Atem­schutz­mas­ken tra­gen und ihre Gesund­heit durch stän­di­ge Tests bewei­sen müs­sen, wer­den nicht „nied­rig­schwel­lig“ in ihrer Per­sön­lich­keits­ent­fal­tung gestört, son­dern tief­grei­fend. Der Zwang, beim Betre­ten eines Restau­rants die medi­zi­ni­sche Mas­ke umzu­schnal­len und Impf­nach­weis und Per­so­nal­aus­weis zu zücken, bleibt ein schwer­wie­gen­der Ein­griff in die bür­ger­li­che Freiheit…

Die Omi­kron-Vari­an­te hat alle Hor­ror­pro­gno­sen Lügen gestraft – allen vor­an die „min­des­tens 100.000 wei­te­ren Coro­na-Toten“, die der Viro­lo­ge Chris­ti­an Dros­ten am 9. Novem­ber 2021 unge­niert als „kon­ser­va­ti­ve Schät­zung“ ausgab…

„Es gibt ein abso­lu­tes Ende aller Maß­nah­men“, das ver­kün­de­te der FDP-Poli­ti­ker Mar­co Busch­mann am 27. Okto­ber 2021, als er den von der Ampel-Regie­rung beschlos­se­nen „Kata­log nied­rig­schwel­li­ger und auch wenig ein­griffs­in­ten­si­ver Maß­nah­men“ prä­sen­tier­te. „Alle Maß­nah­men enden spä­tes­tens mit dem Früh­lings­be­ginn am 20. März 2022.“

Busch­mann ist inzwi­schen Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter. Wenn er sein Wort bricht, ist nicht nur das Rechts­prin­zip der Frei­heits­ver­mu­tung in Deutsch­land Geschich­te, son­dern auch die Glaub­wür­dig­keit der FDP als libe­ra­le Par­tei.«

Stand 18.2. 17:43 Uhr

34 Antworten auf „Nun geht die Corona-Politik zur offenen Verhöhnung der Bürger über“

  1. Alle Coro­na­maß­nah­men wer­den fal­len … außer [Lis­te aller Maß­nah­men einzeln].

    Also das ist wirk­lich ein schö­ner Pull­over – wirk­lich. Naja … ein ande­res Vor­der­teil sähe schon bes­ser aus. Und ein ande­res Rücken­teil auch.

    Ansons­ten hört sich das alles tat­säch­lich nach einer Ant­wort des Radio Eri­wan auf eine Hörer­fra­ge an. ( https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​R​a​d​i​o​_​E​r​i​wan )
    Stimmt es, dass Ivan Iva­no­vitch bei einem Preis­aus­schrei­ben der Prav­da im Som­mer einen neu­en Moskvitch gewon­nen hat?
    Im Prin­zip ja, aber es war nicht Ivan Iva­no­vitch son­dern Pjotr Male­sov, der nicht in einem Preis­aus­schrei­ben son­dern in einer Tom­bo­la sei­ner Kol­cho­se, nicht der Prav­da zu Ehren Väter­chen Frost im Win­ter, nicht im Som­mer ein Paar sei­ner getra­ge­nen Schu­he, nicht einen Moskwitch, bei­steu­er­te, nicht gewann.

  2. Hal­lo, eine Fra­ge aus rei­nem Eigen­in­ter­es­se: Weiß jemand, ob wei­ter­hin 3G am Arbeits­platz gilt? Fin­de (selt­sa­mer­wei­se…) kei­ne Ant­wort dar­auf irgend­wo. Danke!

    1. @darla: 3G am Arbeits­platz steht im IfSG und ist dort bis 19. März befris­tet. Ohne neue gesetz­li­che Grund­la­ge, wür­de es also auslaufen. 

      Aber ob und in wel­chem Umfang 3G am Arbeits­platz womög­lich als Teil des „nied­rig­schwel­li­gen Basis­schut­zes“ wei­ter­ge­führt wird, wird man sehen müs­sen. Ich den­ke, für Mit­ar­bei­ter im medi­zi­ni­schen Bereich wird es erhal­ten bleiben.

    2. Sie­he § 28b (7) IfSchG . Danach gilt der Schwach­sinn bis zum 19. März 24:00 Uhr. Vor­aus­ge­setzt die Hel­den des Bun­des­ta­ges ver­län­gern die dis­kri­mi­nie­ren­den Maß­nah­men nicht noch mal. Wäre natür­lich völ­lig evi­dence­frei, aber wen stört das schon beim Gesetz- und Verordnungsgeber

    3. Vie­len Dank für die Antworten!

      Es ist wirk­lich etwas ver­wir­rend, was man zu der Fra­ge im Netz fin­det. Die Stutt­gar­ter Nach­rich­ten schreiben:

      "Die 3G-Regel am Arbeits­platz soll bun­des­weit bis ein­schließ­lich 19. März 2022 gel­ten. Ab dem 20. März soll die Nach­weis­pflicht am Arbeits­platz dann weg­fal­len. Dar­auf haben sich Bund und Län­der am 16.02. geeinigt."

      Wäh­rend bei der Mor­gen­post zu lesen ist:

      "Auch das Ende der Home­of­fice-Rege­lung zum 20. März ist in dem Beschluss fest­ge­hal­ten, zur 3G-Rege­lung gibt es kei­ne wei­te­ren Informationen."

      Ich hab die Befürch­tung, dass 3G auf der Arbeit bleibt, mit der Begrün­dung, dass man dadurch die Leu­te "zur Imp­fung moti­vie­ren" möch­te… Und ich bin es so leid, mir täg­lich von frem­den Men­schen in der Nase rum­fuch­teln zu lassen.

  3. Dann passt's ja. Wo wir schon­mal dabei sind. Mein per­sön­li­cher Stand­punkt zur Ukraine-"Krise" ist der, dass ich es für unwahr­schein­lich hal­te dass Russ­land ohne vor­he­ri­ge Mobil­ma­chung in die U. ein­mar­schie­ren wird, des­wei­te­ren nicht mit nur 100.000 Sol­da­ten. Das Gan­ze hal­te ich für eine erneu­te Panik­ma­che, dies­mal durch die Nato. Deren Gene­ral­se­kre­tär wird im Übri­gen, was wohl beschlos­se­ne Sache zu sein scheint, dem­nächst obers­ter Ban­ker im Hei­mat­land wer­den. Ein Schelm wer böses dabei denkt? Die Nar­ra­ti­ve geben sich die Klin­ke in die Hand.

    "Am 4. Febru­ar 2022 wur­de bekannt, dass Stol­ten­berg neu­er Zen­tral­bank­chef wer­de. Sein Antritt sol­le jedoch erst im Dezem­ber 2022 erfol­gen. Zuvor hat­te er mit­ge­teilt, dass er frü­hes­tens zum 1. Okto­ber 2022, also nach sei­ner Zeit bei der NATO, antre­ten kön­ne. Die Nor­ges-Bank-Vize­che­fin Ida Wol­den Bache, die eine Gegen­kan­di­da­tin Stol­ten­bergs im Bewer­bungs­pro­zess gewe­sen war, soll des­halb in der Zwi­schen­zeit den Pos­ten kom­mis­sa­risch ausüben."

    aus https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​J​e​n​s​_​S​t​o​l​t​e​n​b​erg

    Bloss doof für alle Be- und Unbe­tei­lig­ten wenn Herr Putin am Ende doch noch die Mobil­ma­chung aus­ruft. Unse­re gesam­te poli­tisch füh­ren­de Ebe­ne scheint einen gewal­ti­gen Sprung in der Schüs­sel zu haben. Oder steht man – wie manch kri­ti­scher behaup­tet – so sehr mit dem Rücken zur Wand?

    Was hat's aber mit "Coro­na" zu tun. Nun, Eins scheint zum Ande­ren zu gehören.

    1. @KordOnbloedkapitalismus:
      könnt' sein, dass die Ukrai­ne­kri­se dazu­ge­hört – glau­be aller­dings eher, dass die­se genutzt wird, um aus dem "Krieg gegen das Virus" raus­zu­kom­men (ges­tern mal wie­der am Schau­kas­ten der Lokal­pres­se vor­bei­spa­ziert und zum ers­ten Mal seit fast zwei Jah­ren kei­ne Mel­dun­gen mehr zum C‑Thema – dafür gefühl­te 5 Sei­ten zur Ukrai­ne: von den übli­chen Geheim­dienst­be­rich­ten bis run­ter zu inter­view­ten Tou­ris­tin­nen in Baden-Baden).

      Für eine glo­ba­le Ver­schwö­rung ist die Welt schlicht zu kom­plex und die meis­ten Prot­ago­nis­ten zu doof.

      1. @Kassandro: Da mögen Sie recht haben. Es war so gemeint dass die Coro­na-Kri­se bereits die Ablem­kung zum eigent­li­chen Nie­der­gang des Finanz-Sys­te­mes und der (kri­mi­nel­len) Fol­gen war bzw. ist. Weil's zu "brö­ckeln" scheint braucht die Regie­rung was Neues.

  4. Sind halt alles Gratt­ler. Wer denen eine Sil­be glaubt, hat ver­mut­lich Unter­druck im Oberstübchen.
    Seit April 2020 ist klar, dass nur ein Gene­ral­streik die­ses Ver­bre­chen been­den kann. Ohne Eier geht das aber nicht!

    1. Stim­me zu. Und den Gene­ral­streik macht man wie die Spa­zier­gaen­ge. Am Mon­tag geht man nicht zur Arbeit. Vor­her ver­ab­re­den! Viel­leicht den Diens­tag dran­haen­gen. Und dann den Mitt­woch in der neachs­ten Woche. Spae­tes­tens in der zwei­ten Woche ist das Grau­en vorbei.

  5. Was für ein Schwach­sinn muss noch geschrie­ben und ver­kün­det wer­den bevor die Gano­ven Prü­gel bezie­hen?? Glaubt eigent­lich noch irgend jemand die­sen Voll­pfos­ten irgend etwas?? Ich hab den Ein­druck das es nur noch Oli­ne-Kel­ler-Kin­der sind die dem gan­zen Blöd­sinn noch lglauben

  6. Die FDP ist nur glaub­wür­dig als neo­li­be­ra­le Par­tei der Bes­ser­ver­die­nen­den. Schon die Wahl des per­sön­li­chen Bera­ters von Lind­ner, Lars Feld, zeigt, was dem Herrn vor­schwebt. https://​taz​.de/​O​e​k​o​n​o​m​-​L​a​r​s​-​F​e​l​d​-​w​i​r​d​-​L​i​n​d​n​e​r​-​B​e​r​a​t​e​r​/​!​5​8​3​1​8​81/
    "Lars Feld wird Lind­ners Chef­volks­wirt, „per­sön­li­cher Beauf­trag­ter des Bun­des­mi­nis­ters für Finan­zen für die gesamt­wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung“. Was von ihm zu erwar­ten ist, dürf­te ziem­lich klar sein: Schließ­lich steht der 55-jäh­ri­ge Feld für eine Finanz­po­li­tik des dür­ren Staats, der den soge­nann­ten Märk­ten viel Raum gibt.
    „Die wirt­schafts­po­li­ti­sche Dis­kus­si­on in Deutsch­land kann eine ord­nungs­po­li­ti­sche Stim­me gut gebrau­chen“, sag­te Feld zu sei­ner Nomi­nie­rung. „Es herrscht dahin­ge­hend ja kein Über­fluss.“ Inter­es­san­te Wahr­neh­mung eines Öko­no­men, der seit Jahr­zehn­ten in der Poli­tik­be­ra­tung mit­mischt und sich stets im Main­stream wäh­nen durf­te. Schließ­lich war er zehn Jah­re lang Mit­glied der soge­nann­ten Wirt­schafts­wei­sen, zuletzt ihr Vorsitzender."

    Damit haben wir ja so gute Erfah­run­gen, z.B. im Gesund­heits­we­sen, gelle.

  7. Lug und Betrug gehen wei­ter. Test­pflicht, Impf­kon­trol­len und Mas­ken als "kei­ne Maß­nah­men mehr"? Da gehört schon eine gehö­ri­ge Por­ti­on Schi­zo­phre­nie dazu, sich das als "alle Maß­nah­men fal­len" andre­hen zu las­sen. Die Dumpf­bür­ger wer­den es glau­ben und auch noch fei­ern. Ich hof­fe nur, dass ich bald jeman­den fin­de, der mit mir das Land gen Spa­ni­en oder erst­mal Hol­land verlässt.

  8. "Wenn er sein Wort bricht, ist nicht nur das Rechts­prin­zip der Frei­heits­ver­mu­tung in Deutsch­land Geschich­te, son­dern auch die Glaub­wür­dig­keit der FDP als libe­ra­le Partei.«"

    Es gibt in der Geschich­te der Mensch­heit kei­ner­lei Bele­ge dafür, dass die FDP auch­nur theo­re­tisch umfal­len k ö n n t e !

  9. Auch mich beglei­tet das Gefühl des offe­nen ver­höhnt-wer­dens sei­tens unse­rer Ver­tre­ter seit unge­fähr genau April Zwanzich-Zwanzich.

  10. Nach rund zwei Jah­ren kann man fol­gen­des attes­tie­ren: Die Poli­tik kann tun und las­sen was sie will, sie braucht kei­ne Kon­se­quen­zen zu fürch­ten. Die ein­zi­ge Insti­tu­ti­on die ein­grei­fen könn­te ist mit Poli­ti­kern besetzt die sich als Rich­ter ver­klei­det haben, das Bundesverfassungsgericht.
    Was Medi­en berich­ten spielt eben­falls kei­ne Rol­le, die Polit­kas­te ope­riert völ­lig los­ge­löst von der öffent­li­chen Mei­nung. Die Bür­ger könn­ten ent­spre­chen­den Druck auf­bau­en, dafür müss­ten sie aber zu Mil­lio­nen auf die Stra­ße gehen. Aller­dings wird dies in abseh­ba­rer Zeit nicht passieren.

    Also, lehnt euch zurück und genießt die Show. Viel­leicht ändert sich etwas nach den Bun­des­tags­wah­len im Jah­re 2025. So recht glau­ben kann ich dar­an aller­dings nicht…

  11. Auch wenn ich die Mei­nung des Autors tei­le, geht der Bericht nicht weit genug.

    Die Poli­ti­ker reden von "Öff­nun­gen" und Locke­run­gen, wäh­rend Maß­nah­men bei­be­hal­ten wer­den und im Hin­ter­grung die Impf­pflicht vor­be­rei­tet wird.

    So lang­sam dürf­te man den Rhyt­mus in den 2 Jah­ren kennen.

    Die Sol­da­ten hat man schon unter dem Deck­man­tel der Dul­dungs­pflicht geimpft.
    Von der tem­po­rä­ren ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht betrof­fe­ne Beru­fe sind Feu­er­wehr, Pfle­ge­kräf­te und Mediziner.

    Wer glaubt, daß man nun auf­hört, ist mehr als naiv.

    Coro­na Tran­si­ti­on, 18.02.2022

    EU will Gesund­heits­sou­ve­rä­ni­tät der Län­der an die WHO übertragen
    EU und WHO arbei­ten an einem ver­bind­li­chen Abkom­men über inter­na­tio­na­le Pandemiemassnahmen.
    Dies sei der ers­te Schritt zur Über­ga­be von Sou­ve­rä­ni­tät und Kon­trol­le an die «Neue Welt­ord­nung», kom­men­tiert das News-Por­tal «Ver­dades Ofenden».

    Euro­pa und die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO) wol­len ab dem 1. März 2022 ein ver­bind­li­ches Abkom­men auf den Weg brin­gen, um die Gesund­heits­sou­ve­rä­ni­tät der Län­der an die WHO zu übertragen.

    Die geplan­te ers­te Lesung im Bun­des­tag ist Anfang März.
    Die Abstim­mung war noch für März geplant, soll sich aber verschieben

    Und es sind noch über ca. 500.000.000 Impf­do­sen übrig.

    Raus auf die Strasse

  12. Die schon immer erwar­te­te Ver­ste­tigng der Maß­nah­men als Nor­mal­zu­stand, als "Neue Nor­ma­li­tät". Sol­len sie doch die Maß­nah­men so lassen,m wie sie sind und dies auch offen so nen­nen. Dann weiß man exakt, war­um es mas­siv­sen Potest und Wider­stand braucht. Ein Lügen­re­gime bleibt ein Lügen­re­gime. Aber dies ist eben eine klas­si­sche Eigen­schaft tota­li­tä­rer Regime.

  13. Ein Bei­spiel der Ver­höh­nung von "links":

    https://​www​.wsws​.org/​e​n​/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​2​0​2​2​/​0​2​/​1​8​/​o​c​c​u​-​f​1​8​.​h​tml
    (Teil der 4. Inter­na­tio­na­le, glau­be ich)

    Auch die deut­sche Sek­ti­on ist munter:
    "Die gest­ri­ge Bund-Län­der-Kon­fe­renz hat die Grund­la­ge für eine ver­hee­ren­de Ver­schär­fung der Covid-19-Durch­seu­chung in Deutsch­land geschaffen."
    https://​www​.wsws​.org/​d​e​/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​2​0​2​2​/​0​2​/​1​6​/​b​e​s​c​-​f​1​6​.​h​tml

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.