Öffi-Gipfel statt Auto-Gipfel

Prof. Dr. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung für Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) meint zum "Auto-Gipfel":

"Die öffent­li­chen Verkehrsbetreiber müss­ten eigent­lich statt der Automobilbranche am Verhandlungstisch sit­zen und Hilfe bekommen."

'Die Umweltökonomin Claudia Kemfert hat die von der Automobilindustrie gefor­der­te Kaufprämie als "öko­lo­gisch und öko­no­misch unsin­nig und sozi­al unge­recht" kri­ti­siert. Statt einer Autokaufprämie schlägt sie eine Mobilitätsprämie pro Kopf vor, zum Beispiel in Form eines Gutscheins, sag­te Kemfert dem Nachrichtenportal Watson. "Dann könn­te jeder selbst ent­schei­den, ob er sie für einen E‑Autokauf, eine Bahncard, eine Jahreskarte des ÖPNV oder Carsharing ein­set­zen möchte."…

Die Kaufprämie für fos­si­le Verbrennungsmotoren "wür­de den Klimaschutz zehn Jahre nach hin­ten wer­fen, statt zehn Jahre nach vor­ne brin­gen", kri­ti­sier­te Kemfert. Die Prämie behin­de­re den "Umstieg auf eine zukunfts­wei­sen­de Autobranche – dabei wäre die­se auch für die Beschäftigten in der Branche selbst nötig".' Link

Noch war die Chefin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) und lang­jäh­ri­ge Merkel-Vertraute Hildegard Müller bei ihrem Autogipfel zwi­schen Regierung und Industrie mit ihrer Forderung nach einer neu­en "Abwrackprämie" nicht erfolg­reich. Erst Anfang Juni soll die­se Forderung neu dis­ku­tiert wer­den. Offenbar war die­ses Vorhaben zum jet­zi­gen Zeitpunkt selbst für die Kanzlerin zu hei­kel. Noch sind die gro­ßen Betrügereien der Automobilkonzerne im Gedächtnis. Erfreulich, daß es anläß­lich des Autogipfels eine gan­ze Reihe von Protestaktionen der Umweltbewegung gab.

Der Beitrag ver­weist auf ein Problem für die Gewerkschaften. Angesichts der fort­schrei­ten­den Klimakatastrophe müs­sen sie ihre Bestrebungen ver­stär­ken, über sinn­vol­le Produkte nicht nur in Sachen Mobilität nach­zu­den­ken. Die Frage wird hof­fent­lich auch nach Corona im Fokus blei­ben: Wie wol­len wir unse­re Gesellschaft orga­ni­sie­ren, was wol­len wir pro­du­zie­ren, wie wol­len wir leben? Und wer ent­schei­det dar­über? Daß es nicht mehr der "Markt", also die Kapitalbesitzer sein dür­fen, scheint offenkundig.

Ein ers­ter Ansatz könn­te eine Studie der Otto Brenner Stiftung der IG Metall sein.

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