Unter diesem Titel ist auf 2020news.de am 23.12. zu lesen:
»Prof. Drosten hat Anwälte eingeschaltet, um sich gegen die Inanspruchnahme durch Nils Roth, den Betreiber der Green Mango Karaokebar in Berlin, zu wehren. Die Green Mango Bar hatte Schadensersatz in Höhe von zunächst € 50.000 verlangt, zahlbar bis zum 22. Dezember 2020, für die ihr durch die wissenschaftlichen Fehlaussagen von Prof. Drosten und die darauf gestützten politischen Entscheidungen Lockdown-Schäden. Die Schadensersatzforderungen gehen in die Hunderttausende.
Prof. Drosten läßt sich von der Kanzlei Redekker, Sellner, Dahs vertreten. Es ist genau diese Kanzlei, die auch in nahezu allen gegen die Landesregierung gerichteten Corona-Gerichtsverfahren von Regierungsseite eingeschaltet worden ist. Im Netzwerk scheint man sich gegenseitig zu helfen.
Die Kanzlei läßt mit Schreiben vom 22. Dezember 2020 wissen: “Die im Namen Ihrer Mandantin geltend gemachten Ansprüche, die auf einer Reihe von unzutreffenden Angaben basieren, bestehen nicht. Ihre Mandantin wird durch etwaige öffentliche Äußerungen unseres Mandanten, die wissenschaftlich fundiert und von Art. 5 Abs. 1 und 3 GG umfasst sind, weder in ihren Rechten verletzt noch ist daraus ein kausaler Schaden entstanden, der dementsprechend in Ihrem Schreiben auch nicht ausreichend begründet dargelegt wird.” Gleichwohl benennen sich die Anwälte als Prozessbevollmächtigte, da sie zu Recht vermuten, dass es die Green Mango GmbH nicht bei dem Inanspruchnahme- und Unterlassungsschreiben bewenden lassen wird.
Inzwischen setzen sich auch die Science Files mit dem drohenden Rechtsstreit auseinander und liefern weitere argumentative Munition für Nils Roth.«
Anderer Kontext, aber schönes Lied:
"Keine Atempause
Geschichte wird gemacht
Es geht voran"
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=s10U_efDHME
…schön, dass Quellen, wie die ScienceFiles https://sciencefiles.org abseits der Framing- und Fake-Medien hier mal erwähnt werden.
Ich finde das auch gut, denn diese Quelle klärt auf, was als eigentliches Ziel hinter den angekündigten Klagen gegen Drosten steckt:
"Mit diesem Rechtsstreit wird eine grundsätzliche Frage gestellt: Sind Wissenschaftler, die sich in den letzten Jahrzehnten immer häufiger in die Politik einmischen, für die Folgen ihrer Einmischung haftbar? Die Frage kann man noch spezifizieren, denn an Hochschulen wurden Mimikry-Fächer installiert, wie die Gender Studies, die mit Wissenschaft nicht einmal entfernt etwas zu tun haben, deren Ziel aber explizit darin besteht, gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen, etwa durch die Beschaffung von pseudo-wissenschaftlicher Legitimität für politische Maßnahmen wie Frauenquoten oder für Diskriminierungsprogramme wie das Professorinnenprogramm (die als wissenschaftliche Begründung verkauft werden soll). Zu denken ist auch an vermeintliche Wissenschaftler, die umfassenden gesellschaftlichen Umbau wegen dem angeblich von Menschen verursachten Klimawandel fordern und mit dem, was sie ihre Forschung nennen, legitimieren, zu denken ist an sozialistische Ideologen, die von Hochschulen aus in großer Zahl predigen und mitverantwortlich sind für das Verschleudern von Steuermitteln in großem Stil z.B. im Rahmen des Bundesprogramms “Demokratie leben!”. Es hat schon seinen Grund, dass wirkliche Wissenschaftler akribisch zwischen Begründungs- und Verwendungszusammenhang wissenschaftlicher Ergebnisse trennen. Wer als angeblicher Wissenschaftler diese Trennung aufhebt und mit dem Anspruch, Politik machen zu wollen, an die Öffentlichkeit tritt, sollte auch die Konsequenzen seines Tuns tragen.
Und deshalb ist der Rechtsstreit, den Reiner Fuellmich gegen Christian Drosten begonnen hat, wichtig, er könnte einen Präzedensfall schaffen, der geeignet ist, das ganze Netzwerk der Steuermittel-Günstlinge, das sich im Speckgürtel um Ministerien wie das BMFSFJ angelagert hat, auszuheben und für den gesellschaftlichen Schaden, den dessen Mitglieder seit Jahren und nachweislich anrichten, haftbar zu machen, inklusive der Polit-Darsteller, die das entsprechende Treiben vorsätzlich ermuntern und unterstützen, mit dem Geld anderer, mit dem Geld von Steuerzahlern."
Weil aa ja so gerne linke Musik für die Zwecke dieses Blogs nutzt, kommt hier der musikalische Kommentar in Richtung all der Ultrareaktionären, Klimawandelleugner, Sexisten und Antikommunisten: https://www.youtube.com/watch?v=VwcKwGS7OSQ
@Ana-Marie Leiperz: Das ist jetzt eine Beweisführung wofür? Daß der PCR-Test toll ist? Daß die Klage dumm war? Nein, statt zur Sache zu argumentieren, ist der Vorwurf immer der gleiche: aa veröffentlicht eine Information aus einem Blog, in der wiederum ein anderer Blog genannt wird, in dem rechte Argumente verwendet werden. aa ist also ein Rechter oder zumindest "rechtsoffen", was aber genauso schlimm ist. Das wird langsam langweilig. Im übrigen schätze ich Woody Guthrie.
@aa Ja, sage ich schon länger: DU bietest Rechten ein Forum, DU beteiligst dich daran, sie "salonfähig" zu machen. Und der von mir zitierte Ausschnitt zeigt, auf wen das ganze Gedöns mit Drosten zielt. Da kannst du dich an ihm abarbeiten, an seiner Doktorarbeit etc, anderen (einflußreicheren als du es bist) geht es darum, die Linke zu treffen. Und nicht um die Fragen, die du suggerierst: "Daß der PCR-Test toll ist? Daß die Klage dumm war? "
Ich weiß, darauf hinzuweisen ist "langweilig", aber es ändert ja nichts daran, dass es wahr ist.
@Ana-Marie Leiperz: Na dann ist es doch klar. Dein Interesse ist keine Sachdiskussion zu irgendwelchen Themen. Egal ob PCR-Test, Profit mit unsicheren Impfstoffen, Unstimmigkeiten bei Drosten-Dissertation – zu all dem willst Du keine Stellung beziehen. Das mußt Du auch nicht. Es ist allerdings ein Armutszeugnis, daß diese Punkte in der offiziellen Linken kein Schwein interessiert. Statt dessen eine merkwürdige Erzählung, daß ich das ganze "Gedöns mit Drosten" veranstalte, damit Rechte ihre Thesen zu Gendern und Klimawandel darlegen können. Liest Du hin und wieder auf diesem Blog?
Ja, Redekker, Sellner, Dahs sind die bevorzugten Anwaltsnutten (*) der Regierungen. Ich denke da an die Stellungnahme für das letzte Hartz-IV Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht …
Jetzt dürfen sie den Corona-Propheten aus dem Dreck ziehen, in den er sich hineingepredigt hat. Was macht man nicht alles für Geld.
(*) Ich berufe mich dann auch mal auf Art. 5 Abs. 1 und 3 GG
Noch immer skeptisch. Die Gerichte werden diese Klagen nicht stattgeben. Es wird nicht zu einem Verfahren kommen. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
@KN
Im Zivilrecht gilt nach § 253 ZPO die Dispositionsmaxime, d.h., dass ein Zivilgericht eine Streitsache verhandeln MUSS.
Redeker wird allerdings, das macht die Erwiderung klar, einen Antrag auf Klageabweisung gem. § 597 Abs. 1 ZPO stellen wg. Unbegründetheit, muss diesen Antrag aber selbst substantiiert begründen. Dann wäre Füllmich&Co. in der Pflicht, dies zu widerlegen und das Gericht müsste entscheiden, ob sie dem Antrag folgen oder die Sache verhandeln. Eine weitere Methode, Füllmich zu bremsen, sind Einreden und Einwendungen. Ich denke, Redeker wird die Büchse der Pandora gekonnt bemühen, die haben nicht umsonst ihren Ruf.
Aber: ein Verfahren MUSS und wird es geben. Selbst wenn das Gericht auf Unzulässigkeit oder Unbegründetheit entscheidet, dann ist dafür ein Verfahren notwendig und bei Unbegründetheit – siehe oben – eine entsprechende Entscheidungsbegründung.
Man muss die Sache zudem vor dem Hintergrund der internationalen Aktivitäten sehen: es stellt sich für Redeker auch die Frage – wie beim Schach – ob sie anderen den ersten Zug überlassen oder die Gelegenheit zu nutzen versuchen, mehr als nur eine Abweisung hinzubekommen. Es bleibt so oder so spannend.
@Some1 Danke für die detaillierte Aufklärung. Kürzlich hat ein Richter eine Klage abgewiesen, obwohl zugegeben wurde, dass die PCR Tests keine Infektion im sinne des ISG nachweisen, weil, jetzt festhalten, daraus alle anderen Zahlen gemäß RKI abgeleitet werden können. Unsere Richter haben sich noch NIE für logische Schlüsse interessiert. Hier wird Macht gesprochen u. nicht Recht. Das Ding wird der große Rohrkrepierer. Ich wünschte ich hätte ihren Optimismus. Außerdem bin ich extrem frustriert.
@KN
Ich bin weder optimistisch noch pessimistisch, aber ich sehe eine Chance (!), dass ein Zipfelchen der fälligen Diskussion mal an die breite Öffentlichkeit dringt.
"Kürzlich hat ein Richter eine Klage abgewiesen.…"
Das kann auch hier passieren, falls die Gegenseite "überzeugt". Es dreht sich alles um die Frage, wie Richter& Redekker de Sache gesamtstrategisch einschätzen: ob sie glauben, dass sie den Deckel draufhalten können oder ob sie offensiv den ersten Zug setzen wollen. Meine Einschätzung der Gerichtsbarkeit ähnelt der Ihren: ich halte die Variante mit dem Deckel für wahrscheinlich. Beamtenmikado geht so: stillhalten, bis es gar nicht mehr anders geht … und in den Augen dieser Leute geht es noch anders .… man solle nie das Beharrungsvermögen von Behörden unterschätzen.
Ganz interessant: ich habe vorhin eine Diss über Reichsimpfgesetz und Robert Koch gefunden. 1874, das Entstehungsjahr des Vorläufers des heutigen IfSG, herrschte Cholera. Die Leute sind damals "vom Reich" ähnlich behandelt worden wie heute, NUR dass die Cholera tatsächlich gefährlich war. Das jedoch rechtfertigt auch die neuste Statistik der Initiative QM nicht:
https://www.initiative-qualitaetsmedizin.de/covid-19-pandemie
Wodarg sprach mal von einer "Testdemie", die in eine Premiere ausarten würde. so kann man es sehen. Sie proben für den Ernstfall und sehen zu, dass bis dahin die Verhältnisse in D wieder denen des Kaiserreichs ähneln – Rolle rückwärts. Da wären nun die Reichbürger gefragt: wollen die wirklich wieder dorthin? Der Traum könnte schneller wahr werden, als denen lieb ist.
Na, prächtig.
"Wie keine andere Kanzlei in Deutschland fokussieren wir uns auf das öffentliche Recht.
Wir beraten seit vielen Jahren in politisch und wirtschaftlich bedeutsamen Angelegenheiten.
Dafür sprechen unzählige Planungs‑, Genehmigungs‑ und Rechtssetzungsverfahren. Auch gerichtliche Auseinandersetzungen durch alle Instanzen vor den nationalen und europäischen Gerichten unterstreichen unsere einschlägige Kompetenz. Unsere hohe Reputation basiert auf unseren genauen Kenntnissen der politischen Zusammenhänge und Abläufe in den Behörden. Auch zeichnen wir uns durch einen fairen Umgang mit unserem Gegenüber aus.
Bundes‑ und Landesministerien, Behörden aller Verwaltungsebenen, öffentliche Unternehmen, europäische Behörden, internationale Organisationen und Parlamente vertrauen uns rund um die …
Prozessvertretung
Begleitung von Planungs‑, Genehmigungs‑, Vergabe‑ und Rechtssetzungsverfahren
Beratung und Gutachtenerstellung zu komplexen Rechtsfragen
Unsere Mandanten schätzen unsere herausragende fachliche Expertise und unsere umfangreiche forensische Erfahrung. Wissenschaftlichen Tiefgang kombinieren wir mit hoher Kreativität. Auch unsere Teamfähigkeit und Effizienz überzeugen. Dass wir praxistaugliche, stringente Lösungen gestalten, kommt besonders auch hochkomplexen Problemen zugute.
Wir sind Ihr starker Partner im öffentlichen Recht. Sprechen Sie uns an."
https://www.redeker.de/de/branchen/oeffentliche-hand
Womöglich einer der Autoren der IfSG-Änderungen. Mit allen Wassern gewaschen, aber im Zweifel ist auch klar, dass die hier nur den Bauern schützen .…
Da bin ich mal gespannt, wie sich das Gericht schlussendlich positioniert. Wenn das Gericht auf belastbare Fakten und auf Wissenschaft basierende Erkenntnisse setzt, ergeht die erste Runde bereits an Dr. Rainer Fuellmich.
Falls dem Gericht es einzig darum geht, unter Außerachtlassung der Fakten, die Massenimpfung mit dem mNRA Impfstoff retten zu müssen, dann bleibt alles, wie, von langer Hand, geplant.
Wie auch immer
MfG
Kann ja sein, dass ich mich irre, aber wenn ich mir die Argumentation auf sciencefiles.org durchlese, unterstützt sie eher die Füllmich-Klage. Es sei denn, man sieht es als Nachteil an, dass solche Argumente zu einem so frühen Zeitpunkt ins Spiel gebracht werden. Bitte hierzu gerne Rückmeldungen.
ScienceFiles? Soll das ein Witz sein?
"Dein Interesse ist keine Sachdiskussion zu irgendwelchen Themen. Egal ob PCR-Test, Profit mit unsicheren Impfstoffen, Unstimmigkeiten bei Drosten-Dissertation – zu all dem willst Du keine Stellung beziehen. Das mußt Du auch nicht. Es ist allerdings ein Armutszeugnis, daß diese Punkte in der offiziellen Linken kein Schwein interessiert. Statt dessen eine merkwürdige Erzählung, daß ich das ganze "Gedöns mit Drosten" veranstalte, damit Rechte ihre Thesen zu Gendern und Klimawandel darlegen können. Liest Du hin und wieder auf diesem Blog?"
Um es kurz zu machen: In Sachen PCR-Test haben mich alle in diesem Blog vorgetragenen Kritiken weniger beeindruckt als die Argumente der Gegenseite und v.a. die Praxis von Ländern wie Cuba und Vietnam, denen du ja unterstellst, dass sie irren und das mit dem Tschernobyl-Totschlag-"Argument" bekräftigst. Dass Pharmakonzerne Profit machen (wollen und müssen) ist weder ein Argument gegen die Existenz der Corona-Pandemie, noch ein Argument gegen Impfstoffe so wie das Profitinteresse der Getränkeindustrie kein Argument für die Schlechtigkeit deines Bieres oder Weines ist. Und ich hab nix dagegen, dass du Drosten seinen Doktortitel abjagst, das ist mir aber nicht so wichtig.
Was mir wichtig ist, dass Linke sich nicht dazu hergeben, die extreme Rechte "salonfähig" zu machen. Da sagst du dann, dass sei ja keine Sachdiskussion. Und ja, für dich sind Linke wie Ulla Jelpke natürlich Umfallerinnen oder Verräterinnen, für mich ist ihre Meinung eben eine mit Relevanz: https://www.ulla-jelpke.de/2020/12/radikalisierung-eines-teiles-der-sogenannten-querdenker/
@Ana-Marie Leiperz: Vielleicht tue ich Dir Unrecht, wenn ich mir Dich auf einer Aktion von "Ende Gelände" vorstellen kann. Was würdest Du da zu dem Argument sagen, daß Energiekonzerne Gewinne machen, sei kein Argument gegen Umweltzerstörung durch Braunkohleabbau?
Ich habe nicht vertreten, der Impfstoff sei schlecht, weil er von einer Pharmafirma kommt. Sondern ich stelle Dokumente zur Verfügung, die beweisen, daß von deutschen und europäischen Behörden zumindest fahrlässig mit den Informationen über Risiken umgegangen wird. Das sollte eine Linke ebensowenig verwundern wie Unbedenklichkeitsbescheinigungen für Diesel-Motoren und Atomkraftwerke. Vielleicht haben die Verantwortlichen auf Kuba gute Gründe, nicht auf Pfizer zu setzen? Dein Vertrauen in kubanische Entscheidungen kann ich vielleicht noch nachvollziehen, allerdings nehmen Dir die KubanerInnen die Stellungnahme zu den Konzern-Vakzinen nicht ab. Da wäre ein von Dir an anderer Stelle gefordertes Klassendenken gar nicht wenig hilfreich.
Zu Deinem Lieblingsthema. Zeige mir doch bitte auf, wo ich "die extreme Rechte 'salonfähig'" mache. Du könntest dazu Beiträge heranziehen, in denen ich Hildmann, Schiffmann, AfD-ler und Reichsbürger kritisiere. Du wirst mit diesen Stichworten einiges finden. Lesenswert auch Lockerer Umgang mit Schwarz-Weiß-Rot. Ich bin überzeugt davon, daß ich mit diesen Beiträgen mehr zu einer Abgrenzung von Rechtsextremen in der Bewegung der "Corona-SkeptikerInnen" beigetragen habe als die Menschen, die mit "Maske auf – Nazis raus!" und "Wir impfen Euch alle!" eher eine Abgrenzung von Links bewirken.
… hört sich an wie ein Krieg der Sekten .…
🙂
@some1: Gut gegeben!
Ach, ich finde, dass die Coronaleugner nicht einfach nur als Sekte aufgefasst werden sollten 🙂
Frohes Fest, allerseits !
Als meine Eltern jung waren, war es verboten, mit Juden Geschäfts- oder Liebesbeziehungen einzugehen.
Als ich jung war, galt man als Verfassungsfeind, wenn man mit KBW-Mitgliedern sprach oder befreundet war.
Heute gilt man als verseucht, wenn man feststellt, dass auch Konservative oder Rechtsgerichtete wahre Dinge sagen oder gar richtige Dinge tun.
Irgendwann wird keiner mehr mit den Faschisten reden wollen, die andere Menschen als solche VERBIETEN wollen und sich mit Sprech- und Denkverboten der "Impfung" endgültig ergeben haben.
some1
24. DEZEMBER 2020 UM 12:58 UHR
Etwas das insb in D sehr negativ auffällt:
Es geht heute in vielen oder auch manchen Fällen nicht mehr um die Sache selbst – objektiv- , sondern darum, mit rhetorischen Tricks (Rhetorikseminar Grundkurs) eine Diskussion zu gewinnen:
Coronaleugner: Es gibt in D oder weltweit keine oder kaum Coronaleugner. Das weiß fast jeder, dennoch wird dieses als Argument nach wie vor eingebracht.
"Salonfähig machen" (zigtausenden anderen Schwachsinn)
Mich zB interessiert erst mal gar nicht, w e r etwas sagt,
sondern ob jemand mit seiner Aussage recht hat – egal wer was sagt.
Falls es also gelingen würde, dass mit Füllmich eine große breite
wissenschaftliche Diskussion geführt durch qualifizierte Wissenschaftler ins Volk getragen wird – pro und contra -
wäre schon alleine das ein enormer Erfolg.
Denn in D gibt es seit langem immer nur 1 Meinung (Staatsmeinung, "Propagandaministerien") und bei 83 Mio. Einwohnern ist das unmöglich.
Das Verbot anderer Meinungen erinnert an die dunkelsten Zeiten der gesamten Menschheitsgeschichte weltweit – besonders auch in Deutschland.
Da hier auch der Begriff "Klimawandelleugner" eingesetzt wurde,
so gibt es auch diese nicht.
Niemand leugnet einen Klimawandel an sich, doch ist dieser wissenschaftlich nicht ausreichend erwiesen und die Bedeutung, die dahinter stehen soll, ist mehr als nebulös, denn "Klimawandel" gibt es seit die Erde sich dreht. Lange bevor es Menschen gab.
Und da nimmt man 2 heiße Sommer als Beweis für 30 Jahre.
Die Hysterischen Panikhändler kamen genau dadurch in das Parlament. Die Aussage "ab spät. 2000" gäbe es in D keinen einzigen Baum mehr, kann heute jeder auf Wahrheit prüfen.
Auch zu diesem Thema gab es niemals eien breite wissenschaftliche Diskussion, sondern nur 1 Meinung.
Man behauptet hier wie da einfach ohne jeden Beweis
"alle Wissenschaftler sagen das"
und wer dann doch als Wissenschaftler zu anderen Ergebnissen kommt, wird kurzerhand zum Volldeppen erklärt.
In Videos "zum Wald" wird gezeigt wie man mit einem Mausklick gesunde Wälder in abgestorbene Baumstümpfe verwandelt hat.
Obwohl heute wirklich jeder Einfältige weiß, dass man mit 1 Mausklick die Realität um 180 Grad drehen kann, sagen Bürger dennoch "Ich habe die Bilder "Videos" doch gesehen!
In einer heute angeblich gebildeten Gesellschaft ist das Standard.
Eine Mainstream Propaganda behauptet etwas und damit ist es Gesetz.
Dabei gibt es auch keine "Zeitgeschichte". Zeitgeschichte wird von "1 Handvoll" sog. selbsternannter Eliten gemacht und durch die Verbote anderer Meinungen, werden diese Einzelmeinungen
(Meinungsträger) zur gültigen Standardmeinung. Und jeder will dazu gehören.
Vor "80" Jahren waren 90% der Deutschen unbeirrbare Meinungsfaschisten 1 Meinung. Wer eine andere Meinung vertrat, dem schlug man einfach den Kopf ab. Das und nur das hat sich heute – momentan noch – geändert. Alles andere ist identisch geblieben.
Dazu muss man nur viele Kommentare lesen, um zu wissen, in D. hat sich in 80 Jahren nichts geändert.
(
@Ronny Steinhilber: Welcher Wissenschaftler außer Donald Trump hat Zweifel daran, daß unsere Art zu wirtschaften, uns zu bewegen und zu ernähren unserem Planeten nicht gut tut?