»Als erster Landkreis in Niedersachsen hat Holzminden das Betreten mehrerer Rodelwiesen verboten. Von heute bis vorerst nächsten Mittwoch wurden per Allgemeinverfügung mehrere Rodelhänge im Weserbergland gesperrt. Darunter sind Bereiche des Höhenzuges Hochsolling, des Hils, des Iths sowie ein Stück des Köterberges. Wer sich nicht daran hält, dem kann ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro drohen, wie es in der Allgemeinverfügung heißt.
Bereitschaftspolizei und zusätzliche Ordnungskräfte kontrollieren
Es gehe darum, größere Menschenansammlungen zu vermeiden, begründete Landkreissprecher Peter Drews die Maßnahme. Man wolle nicht den Menschen verbieten, Schnee und die Natur zu genießen, sagte er NDR 1 Niedersachsen. Um die Verbote durchzusetzen, mobilisiert der Landkreis Mitarbeiter der Ordnungsämter – auch von den Gemeinden, in denen gar keine Rodelhänge gesperrt sind. Die Polizei Holzminden setzt zudem zusätzlich Bereitschaftspolizisten aus Göttingen ein.
Appell im Harz: "Bleiben Sie zu Hause"
Auch andere Wintersportregionen haben Vorkehrungen getroffen, um Tagesausflügler abzuhalten.
Im Harz hat der Landkreis Goslar den Verleih von Wintersportgeräten an Wochenenden verboten. Zudem sollen auch hier deutlich mehr Polizisten und Ordnungskräfte eingesetzt werden. Wenn die Parkplätze im Harz voll sind, sollen auch Straßen gesperrt werden – etwa die Bundesstraße 4 von Bad Harzburg nach Torfhaus. "Unser oberster Appell ist weiter: Bleiben Sie zu Hause", sagte Kreissprecher Maximilian Strache. Sperrungen von Flächen im Wald oder Rodelhängen hat der Landkreis dagegen ausgeschlossen. Diese seien im weitläufigen Harz weder machbar noch verhältnismäßig, sagte Landrat Thomas Brych (SPD) bereits am Donnerstag.
Lage im Deister unter Beobachtung
Auch im Deister ist derzeit kein Rodelverbot geplant. "Wir beobachten die Situation aber weiter", sagte eine Sprecherin der Region Hannover…«
Zu lesen bei ndr.de. Müssen die Ausgaben für die leerstehenden Impfzentren hereingeholt werden?
Weitere Meldungen dort:
Nur noch arbeiten und daheim rumsitzen, ja das stärkt das Immunsystem enorm.
Bei der Bild auf Youtube gibt es aktuell auch wieder eine Perle: Auf dem Thumbnail zu einem Video über »überfüllte« Krematorien ist zu lesen »Pro Monat 750 Tonnen Verstorbene«.
Immer wenn man denkt, zum Thema Framing der Medien sei alles gesagt, fällt Redakteur*innen noch etwas besseres ein.
Was ist wohl die nächste Maßeinheit, in der die Toten gemessen werden, oder sind die Grenzen der Fantasie langsam erreicht?
"Bleiben Sie zu Hause" als ich diesen Appell zum ersten mal gehört habe war mir klar, hier geht es um eines garantiert nicht: Gesundheit.
Der Krieg per Straßensperren scheint eröffnet:
Wenn es darum geht, Menschen den Spaß im Schnee zu verderben, dann erfolgen sie von der Polizei; wenn es darum geht, seinen Unmut gegen die Corona-Politik auszudrücken, erfolgen KFZ- Blockaden durch Demonstranten.
Leider werden nur die Letzteren bestraft wie Schwerverbrechen!
Mir ist schleierhaft, warum anscheinend so viele Polizisten diesen Wahnsinn mittragen.
Kann mir doch keiner einreden, dass die in ihrer Freizeit nur noch alleine Zuhause herumsitzen wollen.
Wahrscheinlich die übliche Antwort: Ich habe doch nur Befehle ausgeführt. Je mehr man Verantwortung verteilen kann, desto besser funktioniert dies.
Und da die hohen Strafen abschrecken, dürfte es auch niemand wirklich wagen. Und daher auch kein Grund zu einer Klage über den Verwaltungsgerichtsweg. Clever ausgedacht, dass die Verhältnismäßigkeit nicht so ohne weiteres überprüft werden kann.
Hat sich denn jemals jemand mit dem speziellen SARS-CoV‑2 beim Rodeln oder bei einem Spaziergang im Schnee angesteckt?
Das Problem mit den Klagen sind die Kürze der Verordnungen. Man muss gegen jede Verordnung vorgehen, was in der Kürze unmöglich ist. Somit wird praktisch der Rechtsstaat ausgehebelt.
@ Clarence
Grundsätzlich sind Menschenansammlungen im Freien wohl unproblematisch, zumindest was die Ansteckungsgefahr angeht: https://www.rubikon.news/artikel/die-hotspot-masche
Ich will aber nicht ausschließen, dass Herr Klabauterbach eine Gefahrenlage bei Schnee konstruieren kann, weil der kalt ist. 😉
Willkommen in der neuen Normalität. So scheint dies geplant zu sein. Zumindest bis auf Weiteres.
Die sind echt nicht mehr ganz gar im Schädel…!
Sollen die erst einmal belegen dass es ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht, wenn man auf den Wiesen entsprechend rodelt…
Geht nicht? Na dann wünsche ich den Verantwortlichen viel Spaß vor Gericht, wenn die ersten Leute klagen…
In einer Diktatur muss die Regierung überhaupt nichts belegen. Sie macht, was sie will.
Auch der einzige offizielle Rodelhang im Pfälzerwald wurde von der Gemeinde gesperrt, allerdings auf eine rechtlich dilettantische und vollkommen ungenügende Art und Weise. Über die Höhe des möglichen Bußgelds hat man sich auch nicht ausgelassen. Stattdessen hat man einfach die Straße im Ort gleich mit gesperrt.
Und da bin ich geboren…
Hier sind anscheinend keine Gastronomen betroffen, oder?
Für die anderen gesperrten Gebiete könnte es aber zutreffen:
"(…) Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs in Luxemburg muss eine Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit, wie sie z.B. ein Hotelier oder ein Gastwirt aber auch der Betreiber eines Skigebietes in Anspruch nehmen kann, nicht nur zwingend erforderlich und verhältnismäßig, sondern auch systematisch und kohärent sein. Die Beschränkung müsste sich also logisch und widerspruchsfrei in ein Gesamtsystem einfügen und dürfte kein Stückwerk sein. (…)"
Der Anwalt Rolf Karpenstein führt in diesem Interview aus, weshalb EU-Recht nationales Recht bricht, die von unserer Regierung getroffenen "Corona"-Maßnahmen also auf EU-Ebene Bestand haben müssten, wenn sie gelten sollten:
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/koennte-eu-recht-den-corona-lockdown-sprengen-0641971201.html
08.01.21: Kneipe öffnen in Schweiz billiger als Rodeln in Holzminden
"Ziviler Ungehorsam oder Widerhandlung aus Verzweiflung? Schweizer Gewerbler und Wirte wollen ab Montag ihre Lokale und Geschäfte öffnen. Die Aktion ist umstritten, und es drohen empfindliche Strafen. Die Konsequenzen können schwerwiegend sein: Bis zu 10'000 Franken Busse drohen, im Extremfall sogar fünf Jahre Haft."
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/beizen-proben-den-aufstand-und-wollen-trotz-verbot-oeffnen-527418.html
+++Familie aus Sachsen-Anhalt ist nach Rodelausflug insolvent+++
Und wer wegen Insolvenz im Knast landet, wird schön zwangsgeimpft…?