Es ist erkennbar die "Bild-Zeitung", die so berichtet. Kann da etwas dran sein?
»15.01.2021 – 09:16 Uhr
Dresden – Der Freistaat Sachsen plant eine landesweite Corona-Einrichtung zur „zwangsweisen Unterbringung“ in Dresden. Wie BILD erfuhr, handelt es sich dabei um einen Corona-Knast für wiederholte Quarantäne-Brecher und ‑Verweigerer.
Jetzt soll auch die Entscheidung für den Standort gefallen sein: die 2017 errichtete Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge (rund 30 Mio. Euro teuer) an der Stauffenbergallee.
Hier soll ein Gebäude umgebaut werden. Die danebenliegende Asyl-Kantine war bereits vor Jahren zum Hochsicherheitsgericht umgebaut worden.
Im Frühjahr 2020 wollte Gesundheitsministerin Petra Köpping (62, SPD) Quarantäne-Brecher noch in Psychiatrien unterbringen. Diese Pläne wurden verworfen, ebenso Überlegungen, Quarantäne-Verweigerer in Hotels (nicht gesichert) oder Krankenhäuser (überlastet) einzuquartieren.
Wie die Zimmer im „Corona-Knast“ eingerichtet werden und was eine Nacht kostet, ist noch unklar. Sicher ist: Das Gelände ist umzäunt und wird von der Polizei bewacht!
Das Sozialministerium bestätigte BILD die Umbau-Pläne: Es werde „derzeit ein Unterbringungsobjekt ertüchtigt“.
Corona-Haft droht Wiederholungstätern. „Das Vorgehen erfolgt stufenweise: Eindringliche Ermahnung, Bußgeld, Gerichtsbeschluss“, so das Ministerium. Den Antrag bei Gericht muss das Gesundheitsamt stellen.
Bislang gab es in Sachsen keinen derartigen Fall, aber man wolle vorbereitet sein – „um Dritte wegen des renitenten Verhaltens des Unterzubringenden“ zu schützen.«
Noch keine Schutzhaft
Es handelt sich nicht um eine Schutzhaft nach dem Verständnis des NS-Staates. Es gibt da noch Unterschiede, auf die Wikipedia hinweist:
»Der Begriff „Schutzhaft“ wurde nicht nur von den Nationalsozialisten gebraucht. Er ist weder mit der Schutzhaft im Königreich Preußen noch mit heutigen Begriffen des rechtsstaatlichen Polizei- und Ordnungsrechts zu verwechseln. Zu diesen hier im Artikel nicht gemeinten Begriffen gehören der Schutzgewahrsam, der Polizeigewahrsam, auch der Unterbindungsgewahrsam oder die Sicherungsverwahrung. Diesen Begriffen ist gemein, dass es sich um Rechtsinstitute mit gesetzlich geregelten Vorgaben handelt, insbesondere einer richterlichen Überprüfung und dem Recht auf anwaltlichen Beistand.
Nach Beginn des Ersten Weltkriegs wurden von Kaiser Wilhelm II. unter dem Begriff „Schutzhaft“ umfangreiche Zwangsmaßnahmen ohne gerichtliche Überprüfung verhängt, die im „Gesetz betreffend die Verhaftung und Aufenthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes und des Belagerungszustandes“ vom 4. Dezember 1916 nur leicht abgemildert wurden. Ein prominentes Opfer war Rosa Luxemburg. Auch nach der Novemberrevolution 1918 wurden unter dem SPD-Reichswehrminister Gustav Noske mit dem am 10. Februar 1919 in Kraft getretenen Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt zahlreiche Personen in Schutzhaft genommen,[2] etwa streikende Arbeiter im Ruhrgebiet.
Nach Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung am 14. August 1919 verstand man in Deutschland unter „Schutzhaft“ weiterhin eine Haftform mit minderen Rechten und unter verschärften Bedingungen.[3][4]
Im Nationalsozialismus waren die in „Schutzhaft“ genommenen Personen, die Insassen der KZs,[5] vollkommen rechtlos gestellt. Dies beruhte auf der Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933, die praktisch alle individuellen Grundrechte außer Kraft setzte, von den Nazis während ihrer zwölfjährigen Diktatur niemals aufgehoben wurde und die Grundlage ihrer Herrschaft blieb.
Wenn die preußische Schutzhaft also nicht mit der der Nationalsozialisten zusammenfällt, führt Giorgio Agamben das nationalsozialistische Lager dennoch auf das preußische Rechtsinstitut zurück:[6] Während die ursprüngliche Schutzhaft im Rahmen des Dispositivs des Ausnahmezustands die Inhaftierung Unschuldiger „ironischerweise [als] Schutz gegen die Aufhebung des Rechts, die den Notstand kennzeichnet“ regle, überführe die nationalsozialistische Schutzhaft in Form der Lager den „Ausnahmezustand, der im Wesentlichen eine zeitweilige Aufhebung der Ordnung war, [in] eine permanente räumliche Anordnung, einen Bereich, der als solcher jedoch außerhalb der normalen Ordnung verbleibt.“[6] Trotz qualitativer Unterschiede in beiden Regimeformen in der rechtlichen und faktischen Situation der in Schutzhaft Genommenen besteht die Gemeinsamkeit darin, dass die ursprüngliche Bedingung der Inhaftnahme eine Ausnahme darstellt, sich im weiteren Verlauf jedoch mehr und mehr zur Herausnahme der Inhaftierten aus der rechtlichen Norm fortentwickelt.«
Vorläufer, Meldung vom 9.1.21
https://2020news.de/knastwaerter-sollen-quarantaene-verweigerer-im-arrest-bewachen/
Wer die Quarantäne bricht oder eine Pandemie im heiligen Antlitz des Impfstoffes verharmlost wird mit Freiheitsstrafe nicht unter zweimal lebenslänglich und anschliessender Sicherungsverwahrung bestraft.
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6D051-202601
The Government of Canada (GoC) is considering engaging a Third Party Service Provider for Federal Quarantine / Isolation sites that will be used to house and care for people for public health and other related federal requirements associated with the COVID-19 pandemic response. (…)
Lodging for up to 1600 people spread across Canada with the most frequent use and largest numbers at sites in Vancouver, Calgary, Toronto and Montreal. These could be hotels or other buildings where individuals, couples and /or families can be housed and provided the necessities of life. It will be important that the lodging be in close proximity to both the airport/port of entry and to an acute care hospital (…)
Data collection and reporting (…)
Annex B – Location of Existing COVID-19 Designated Quarantine Sites (DQS)
https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/randyhillier/pages/907/attachments/original/1602118577/cds.pdf
Randy Hillier
https://en.wikipedia.org/wiki/Randy_Hillier
Question: What's Going On???
The Premier has been actively dodging my questions since July. Today was just another example of the new status quo in Queen’s Park, no response. After this exchange I’m not even sure if the Premier and his Cabinet know what's going on regarding the Federal government considering the expansion of isolation/quarantine facilities from coast to coast.
The language in the RFI is overly broad and ambiguous, and we ought to have clarification on the purpose of these isolation/quarantine facilities. I asked clear and precise questions about the Federal government's tendering for “isolation/quarantine camps” in Ontario. Where will they be, how many will there be, and how many people will be housed?
The Government House Leader suggests these are for “international travellers”, however the RFP says “public health and other related federal requirements associated with the COVID-19 pandemic response.” My question on the purpose was cut short and once again the government refused to give an answer. Why won't they answer? It seems to me they aren't even aware of these proposals.
Randy Hillier
https://www.randyhilliermpp.com/20201007_question
https://www.youtube.com/watch?v=AzWLlfwfD4Y
Questions: Mandatory Masks Based On Polls, Not Science
https://www.youtube.com/watch?v=cPqHMNZ1FNE
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PM, health officials warn Canadians against believing COVID-19 'internment camps' disinformation
https://www.cbc.ca/news/politics/covid-19-internment-camps-disinformation‑1.5769592
There are a few different COVID-19 isolation facilities currently available to Canadians, and plans for others in the future—none of which are internment camps, as some skeptics have been expressing online, Prime Minister Justin Trudeau recently assured Canadians.
https://www.toronto.com/news-story/10232720-what-you-need-to-know-about-covid-19-isolation-sites-and-the-conspiracy-theories/
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Vielleicht müssen wir uns langsam eingestehen, dass wir den Absprung verpasst haben. Den Absprung von der rationalen Welt, wenn es sie je gegeben hat, in eine komplett irrationale Welt. Vielleicht kann man so eine Welt, in der alles Irrationale nun als rational gilt, nur mit gleichen Mitteln wieder verändern. So ähnlich wie bei den schwarzen Wahrheiten, allerdings haben die bis jetzt anscheinend auch nicht so gut funktioniert…
Das mit den drei !!! das stimmt. Das kommt rüber wie eine Drohung. Mach oder Kugel im Kopf.
Die Köpping Pläne wurden zwar damals vom Minsisterpräsidenten verworfen, aber mit der Begründung, dass den Menschen schwer zu vermitteln sein könnte. Nicht etwa weil es gegen so ziemlich alle der ersten 20 Artikel im Grundgesetz verstossen würde. Es kam kein Aufschrei, sondern der drückte eher Bedauern aus, dass man es nicht machen könne. Jetzt sind die Menschen wohl weich genug geklopft und die Richter entsprechend bestochen. Also kann man's machen.
Gerne würde ich 2 Texte zum Nachdenken anbieten:
1. 24. Februar 2012, 12:19 Uhr
Maßnahmenkatalog gegen HIV:Als die CSU in den Krieg gegen Aids zog
https://www.sueddeutsche.de/bayern/massnahmenkatalog-gegen-hiv-als-die-csu-in-den-krieg-gegen-aids-zog‑1.1292107
2. Die notverordneten medizinisch-hygienischen Corona-Maßnahmen sind antidemokratische Relikte der nazifaschistischen Vergangenheit
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27159
„Wenn uns die Ärzte im Dritten Reich irgendetwas zu lehren haben, dann, dass wir zu den Prinzipien des Heilens zurückkehren müssen“, schreibt Lifton im Vorwort zur deutschen Ausgabe seines Buches (XIV). Von solch einer Lehre aus der deutschen Geschichte kann zurzeit nicht die Rede sein. Zu heilen, ist gegenwärtig nicht vorherrschender Grundsatz des Gesundheitswesens in der Bundesrepublik, sondern einen Virus zu bekämpfen. Dies erinnert an den Ton, den der Orientalist und Kulturphilosoph Paul de Lagarde (1827–1891) im 19. Jahrhundert angeschlagen hatte: „Mit Trichinen und Bazillen wird nicht verhandelt, Trichinen und Bazillen werden auch nicht erzogen, sie werden so rasch und so gründlich wie möglich vernichtet.“
OT
Auf der Tagesschau steht gerade folgende Meldung:
EMA: Hacker manipulierten gestohlene Impfstoff-Dokumente
14:25 Uhr
Hacker haben nach Angaben der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA die bei einer Cyber-Attacke erbeuteten Dokumente zum Corona-Impfstoff manipuliert und dann im Internet veröffentlicht. Dazu gehörten vertrauliche E‑Mails vom November mit Bezug zur Bewertung von Covid-19-Impfstoffen, wie die EMA mitteilte. "Einige der Emails wurden von den Tätern manipuliert, um Vertrauen in die Impfstoffe zu untergraben."
Unbekannte waren im Dezember in das Computersystem der EMA eingedrungen und hatten auch Einsicht in Dokumente der Impfstoffhersteller Pfizer und Biontech. Es ist nicht bekannt, wo die EMA-Dokumente veröffentlicht worden waren. Bisher ist unklar, wer hinter dem Angriff steckt und welche Motive die Täter hatten. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-freitag-189.html#Ex-Bundestrainer-Vogts-fordert-EM-Verschiebung
Der durch mich fett markierte Abschnitt der Meldung lässt darauf schließen, dass Einiges daran wohl interessant sein könnte.
Weiß jemand, ob der Leak irgendwo einsehbar ist? Ich würde mir die "manipulierten" Mails gerne mal ansehen.
Keine Ahnung ob das die kanonische Quelle ist:
https://t.me/pfizerleak/2
@Jack Baur
Danke. Mal sehen.
Hat die Tagesschau Belege für ihre Behauptung der Manipulation geliefert?
corona-transition berichteten am 14. Dezember mit einem Link zu heise.de:
https://corona-transition.org/hacker-greifen-daten-von-pfizer-und-biontech-auf-servern-der-europaischen
Hacker greifen Daten von Pfizer und BioNTech auf Servern der europäischen Zulassungsbehörde EMA ab
Zum Ausmass der Cyberattacke ist bislang wenig bekannt.
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA ist einem Cyberangriff zum Opfer gefallen — dabei wurden auch Zulassungsdokumente für das von BioNTech und Pfizer entwickelte Genvakzin gegen Covid-19 digital entwendet. Das berichtet das IT-Fachportal Heise unter Berufung auf Mitteilungen beider Unternehmen.
Die EMA selbst habe keine weiteren Angaben zu dem Vorfall gemacht.
Pfizer und BioNTech hingegen hätten betont, «dass in diesem Zusammenhang ihre jeweiligen Systeme nicht angegriffen worden seien», schreibt Heise. Beide Unternehmen hätten zudem angeben, dass «nach ihrem Wissen keine Daten über die Testpersonen» zugänglich geworden seien.
Quelle:
Heise.de: Cyber-Attacke gegen EMA – Daten von Pfizer und Biontech abgegriffen - 10. Dezember 2020
@Wachsam bleiben
Danke. Golem betreibt präventiv schon mal Schadensbegrenzung:
Was sich aus den Nachrichten herauslesen lässt: Die EMA befand sich während der Diskussion in sehr engem Austausch mit Genehmigungsbehörden aus anderen Ländern, etwa der Food and Drug Administration (FDA) aus den USA, Health Canada und der britischen MHRA (Medicines and Healthcare products Regulatory Agency).
Die EMA hatte wohl bereits Ende November große Sorgen um Diskussionen, die es geben würde, wenn andere Länder den Impfstoff deutlich schneller zulassen. So kam es dann auch: Die britische Zulassungsbehörde MHRA genehmigte den Impfstoff bereits am 1. Dezember 2020, die US-FDA folgte am 11. Dezember. In der EU wurde die Impfung von Biontech erst am 21. Dezember zugelassen. Allerdings handelte es sich dabei um unterschiedliche Verfahren. Im Vereinigten Königreich und in den USA wurde der Impfstoff als Notzulassung genehmigt, in der EU erfolgte eine normale Zulassung.
Diese Entwicklung sah man bei der EMA bereits im November voraus. Die Reaktion war jedoch genau das, was man sich erhoffen würde: Die Behörde wolle, so heißt es in einer Nachricht, die Genehmigung so weit wie möglich beschleunigen, ohne dabei auf eine robuste Analyse der Studiendaten zu verzichten.
Ein weiterer Aspekt in den Nachrichten ist eine Diskussion um Schwankungen bei der Impfstoffproduktion. Demnach gab es Unterschiede darin, wie viel der mRNA in den Impfstoffen intakt war. (SIC!!!!)
In den für die Studien verwendeten Impfstoffen waren dies 78 Prozent, in einigen getesteten Impfstoffen aus Produktionsanlagen für die spätere Massenproduktion waren es mit 55 Prozent deutlich weniger.
In einer weiteren Nachricht erfährt man, dass die FDA offenbar das Problem als gelöst ansah. In einer erneuten Überprüfung von Produktionsanlagen war der Anteil der mRNA wieder auf hohem Niveau.
https://www.golem.de/news/ema-hack-kein-skandal-in-daten-der-europaeischen-arzneimittel-agentur-2101–153390‑2.html
Das hört sich ziemlich "bemüht" an.
Impfstoff kaputt und Erpressung der Kommission??
15.1.21, Schweiz: "Das BAG hat die Quarantäne-Regelung verschärft. So müssen künftig nicht nur die direkten Kontaktpersonen von Infizierten in Quarantäne, sondern auch die Kontakte der jeweiligen Kontaktpersonen. Grund für die Verschärfung der Massnahme ist das Auftreten von neuen Virus-Mutationen."
https://www.msn.com/de-ch/nachrichten/other/wegen-neuen-virus-mutationen‑m%C3%BCssen-nun-viel-mehr-personen-in-quarant%C3%A4ne/ar-BB1cLcLr?ocid=msedgntp
Das würde ja heißen, es werden gesunde Menschen in einer Art Gefängnis eingesperrt,
– weil der PCR-Test positiv war, der ja auch mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit falsch positiv sein kann
oder sogar nur
– weil sie Kontaktperson einer anderen (vielleicht auch falsch positiv getesteten) Person waren,
– oder weil sie einfach nur jemanden besucht haben, der in einem der sog. "Risikogebiete" wohnt und danach die Quarantäne nicht (sofort) begonnen haben?
Ist das noch ein rechtsstaatliches Mittel? Das kann ich kaum glauben!
Das ist eine zunehmende Spirale sich aufschaukelnder sinnloser Maßnahmen, denen jetzt auch noch sich immer weiter aufschaukelnde sinnlose Strafen folgen?
Das ist schon erschreckend!!!
"Wir stellen etwas in den Raum – warten was passiert und dann gehen wir einen Schritt weiter" (Jean-Claude Junckers)
Im Frühjahr (letzen Jahres) ging Sachsen schon mal voran. Damals hieß es man wolle alle Quarantäneverweigerer in die Psychatrie sperren. In den entsprechenden Psychatrien wurden 22 Plätze frei gemacht, die Bewachung sollte die Polizei übernehmen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207198029/Coronavirus-Sachsen-will-Quarantaene-Verweigerer-in-Psychiatrien-sperren.html
Nach Protesten wurde der Plan nach 5 Tagen durch Ministerpräsident Kretschmer zurückgezogen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/quarantaene-verweigerer-wegsperren-sachsen-stoppt-plaene-zur-unterbringung-in-psychiatrie/25735202.html
Nicht zuletzt da sich die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN) in die Debatte eingeschaltet hatte.
„Psychiatrische Kliniken sind kein Ort, um Fehlverhalten psychisch Gesunder zu ahnden“, sagt DGPPN-Präsident Prof. Dr. Andreas Heinz, Direktor der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie an der Berliner Charité, „sie wurden finanziert und gebaut, um Menschen mit psychischen Erkrankungen medizinische Hilfen anzubieten.“
https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4908831
Es bleibt also zu hoffen das auch dieser aktuelle Vorschlag stillschweigend wieder einkassiert wird …
Es ist spannend, sich den Kontext des Juncker Zitats anzusehen.
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d‑15317086.html
Von 1999
"Das bundesstaatliche Phänomen in Brüssel ist noch ziemlich unfertig, funktioniert aber. Mindestens 60 Prozent der deutschen Innenpolitik, sagt sogar Europaskeptiker Edmund Stoiber, werden heute in Brüssel gemacht. "
Wir werden wohl mit Österreichern, Italienern, Spaniern, Franzosen, Polen, Tschechen .… zusammenarbeiten müssen.
Was wir sehen werden, wird durch Zimbardos Stanford Prison Experiment beschrieben.
Das Experiment ist sehr umstritten. Angeblich soll der Experimenttor die Wärter daz aufgefordert haben, möglichst hart vorzugehen, um das gewünschte Ergebnis präsentieren zu können.
Siehe Rosenthal-Effekt.
Wichtiger scheint mir das Milgram-Experiment. Die Wrgebnisse sind ähnlich erschreckend, nur, dass es dabei um Obrigkeithörigjeit ging. Es ist auch vor dem Hintergrund zunehmender Denunziation und zunehmender Agressivität, ausgelöst durch die Maßnahmen gegen das Coronavirus interessant.
Ein Mensch, der ohne Symptome weder für sich noch für andere eine Gefahr darstellt, soll eingelocht werden? Da lachen ja die Hühner…
https://www.youtube.com/watch?v=D8cj-Yhldz8
Komisch, ich weiß auch nicht wieso, .….aber das erinnert mich irgendwie an Stuttgart-Stammheim…Entschuldigung, Ihr lieben "Menschenfreunde" in Dresden, ich bitte um Nachsicht, weiß auch nicht so ganz genau, wieso mir das gerade einfiel, aber woran kann das liegen??
Wir befinden uns mit Saxn hier SCHLIEßLICH immerhin im Lande 5‑Ossistan !
Muss man sich da wirklich wundern oder gar DERART AUFREGEN und ENTSCHOFFIEREN wie ein aa ?
Selten so gelacht, aber leider kein Witz und eigentlich ja sogar von Merkel als Regierungspolitik angestrebt: https://zero-covid.org/
So langsam kann ich mich der perversen Idee der 'China 2.0' fuer die 'westliche Welt' nicht mehr entziehen.
Naja, das dies alles rein politisch ist wurde mir schon Mitte letzten Jahres klar.
Vorbildlich auf den Punk gebracht hier http://www.barth-engelbart.de/?p=225385
Soll heissen, nein – es geht nicht um den Virus an sich sondern was aus uns werden soll als Gesellschaft.
Und nun leider scheinen die Bonzen den kapitalistischen Kontrollstaat einfach zu lieben.
Frage mich nur, wie die denn alle – also ALLE – unserer Politiker so widerlich geschmiert haben.
Fuer uns waere dies dann nicht nur ein China 2.0, sonder auch eine Art NS-DE 2.0.
Jedes Mal frage ich mich, was solche, offensichtlich hanebüchenen "Vorschläge" sollen.
Um "Quarantäne-Verweigerer" (-innen gibt's ja sicher keine ;-)) zu werden sind ja schon gemäß der von BILD gelieferten "Informationen" ziemlich viele Hürden zu nehmen.
Ich habe zwar auch schon von Leuten gehört, die mehr als einmal in Quarantäne verbracht haben (also eher "Wiederholungsopfer" als ‑täter), diese dürften aber eher selten sein.
Und mir fallen nicht viele ein, die Nachbarn haben, die sie verpetzt haben könnten (und so doof waren, sich gleich zweimal "erwischen" zu lassen), oder gleich "ihrem" Sachbearbeiter vom Gesundheitsamt (mehrfach) beim illegalen Einkaufen begegnet sind.
Es verwundert also nicht, dass sich unter den ‑bis dato- gut 170000 "Fällen" in Sachsen (plus ‑mindestens- Faktor 2 für "Kontaktpersonen") noch kein einziger "Kandidat" befand.
Dass man trotzdem "vorbereitet sein" will ist (wie in dieser Krise seit fast 11 Monaten beobachtet) nach meiner Einschätzung:
blinder Aktionismus und die beabsichtigte Berichterstattung darüber reine Einschüchterungstaktik.
(Gruß von den "Maskenverweigerern", "Großfamilienmitgliedern", "Abstandsbrechern" …)
Anscheinend reicht die Drohung mit der Existenzvernichtung von Selbstständigen und mit der "Antifa" nicht mehr, um gegen "Corona-Lügner" glaubhaften Druck aufzubauen.
(Siehe das Interview mit dem Berliner Barinhaber Scotsch&Sofa, ihm wurde inzwischen der Mietvertrag gekündigt, ua.)
17.1.21
"Mehrere Länder planen Quarantäne-Zwangseinweisungen
Einige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung – etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Recherchen.
Schon jetzt gibt es demnach Länder, in denen die Polizei solche Personen aufgrund eines richterlichen Beschlusses in Krankenhäusern oder anderen Gebäuden unterbringt.
So sollen in Baden-Württemberg bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrecher bereitstehen. "Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert", sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Man habe dafür nun zwei Kliniken im Land gefunden. Schleswig-Holstein will Quarantänebrecher schon in den kommenden Wochen auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde unterbringen, teilte der Landkreistag mit. Dort entsteht eine vom Kreis betriebene Einrichtung.
Zuvor gebe es gewöhnlich eine "Gefährderansprache", unter Anwesenheit der Polizei. Brandenburg plant derzeit eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Bislang werden diese in einem Krankenhaus oder "einer geeigneten Einrichtung" untergebracht, wie das Sozialministerium mitteilt. In Sachsen wird laut Sozialministerium "derzeit ein Unterbringungsobjekt (Landesliegenschaft)" errichtet. Es sei gut erreichbar und für medizinische Versorgung und polizeiliche Bewachung geeignet.
Aktuell bringe man Quarantänebrecher "in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft" unter. Die anderen Länder haben keine zentralen Einrichtungen für Quarantänebrecher. Bayerns Gesundheitsministerium teilte mit, meist gelinge es, Bürger "durch nachdrückliche Belehrung" zum Einlenken zu bewegen und indem man auf "Zwangsabsonderung und Bußgeld" hinweise. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen, etwa in "abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern".
Berlins Gesundheitsverwaltung schließt Zwangseinweisungen nicht aus, "zum Beispiel auch in einem Krankenhaus". Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, komme es zu Zwangseinweisungen, stünden Möglichkeiten bereit. So halten es auch andere Länder. Hessen hat seine Einrichtung wegen geringen Bedarfs geschlossen."
https://www.mmnews.de/politik/158241-mehrere-laender-planen-quarantaene-zwangseinweisungen
Die Quelle hat eine Bezahlschranke:
https://www.welt.de/politik/plus224367844/Quarantaenebrecher-Laender-schaffen-Zentralstellen-zur-Zwangseinweisung.html