Warum die Maßnahmen sofort enden müssen

Zwar nur als Meinungsbeitrag und ver­steckt im Kulturteil wird am 14.6. auf welt.de (Bezahlschranke) von zwei Strafrechtsprofessorinnen erklärt:

»Wann fal­len die Corona-Maßnahmen? Wenn 80 Prozent der Deutschen geimpft sind, sagt RKI-Chef Lothar Wieler. Doch die Impfquote ist irrele­vant, wie zwei nam­haf­te Strafrechtsprofessorinnen hier erklä­ren. Für die Aufhebung der Restriktionen sehen sie nur eine Bedingung – und die ist jetzt erfüllt.

Deutsch­land blickt auf vie­le Monate mas­si­ver Freiheitsbeeinträchtigungen zurück. Der wie­der­hol­te Lockdown führ­te zur Schließung zahl­rei­cher Gewerbe, der Untersagung vie­ler pri­va­ter Kontakte, des Schul‑, Kita- und Universitätsbesuchs sowie der erheb­li­chen Einschränkung der Fortbewegungsfreiheit. Die Maßnahmen erfolg­ten zum Schutz vor Covid-19 und in der Regel auf den Rat ver­schie­de­ner (natur)wissenschaftlicher Experten hin.

Letztere spie­len in der Pandemie eine ent­schei­den­de Rolle: Wie auf das Virus zu reagie­ren ist, hängt wesent­lich davon ab, was wir über sei­ne Verbreitung und sei­ne Folgen wis­sen. Insoweit waren und sind wir maß­geb­lich auf die Sachkunde von Medizinern, Virologen und Epidemiologen angewiesen.

Indessen darf die Notwendigkeit einer mög­lichst siche­ren empi­ri­schen Grundlage einer jeden Entscheidung nicht über eines hin­weg­täu­schen: Wie wir auf ein Risiko reagie­ren, ist eine Frage, die sich nicht auf der natur­wis­sen­schaft­li­chen Ebene abspielt. Vielmehr han­delt es sich dabei um eine Wertung, die das jewei­li­ge Risiko in ein Verhältnis setzt zu sons­ti­gen Interessen wie der Freiheit der Bürger, die durch Corona-Schutzmaßnahmen beein­träch­tigt wer­den. Diese Aufgabe kommt klas­si­scher­wei­se nicht den Naturwissenschaften zu. Welche Maßnahmen getrof­fen wer­den dür­fen und für wel­chen Zeitraum, ist eine Frage, die das Recht beant­wor­ten muss…

Schutz des Gesundheitssystems

Eine hohe Anzahl an kran­ken Menschen ist geeig­net, das Gesundheitssystem eines Landes in den Kollaps zu trei­ben. Wenn Patienten nicht mehr behan­delt wer­den kön­nen, weil alle Intensivbetten belegt sind, ist das dra­ma­tisch. Können die Bürger nicht län­ger dar­auf ver­trau­en, dass ihnen in einem Krankenhaus gehol­fen wird, gerät ein wich­ti­ger Pfeiler unse­res Sozialstaates ins Wanken…

Die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems darf aller­dings nicht ein­fach behaup­tet wer­den. Um die Freiheit der Menschen in so bei­spiel­lo­sem Maße ein­zu­schrän­ken, wie wir es im ver­gan­ge­nen Jahr erlebt haben, bedarf es einer empi­ri­schen Basis. Dafür müs­sen Hospitalisierungszahlen genau beob­ach­tet und nach­voll­zieh­ba­re Modellrechnungen erstellt werden.

Glücklicherweise kam es in deut­schen Krankenhäusern zu kei­ner Triage. Und dass Patienten ver­legt und nicht dring­li­che Operationen ver­scho­ben wer­den muss­ten, ist hin­nehm­bar: In einer Pandemie kann kein „busi­ness as usu­al“ erwar­tet wer­den. Sofern es dem Staat aller­dings dar­auf ankommt, die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu erhal­ten, muss er in ers­ter Linie für die Erhöhung der Kapazitäten (wei­te­re Intensivbetten, zusätz­li­che Einstellung von Personal) set­zen. Kapazitätsengpässe durch mas­si­ve Grundrechtseingriffe auf­zu­lö­sen darf nur der letz­te Schritt sein, wenn eine Aufstockung der Ressourcen nicht oder nicht recht­zei­tig mög­lich ist…

Der Staat kann sei­ne Bürger nicht vor allen Gefahren bewah­ren, ohne ihre Freiheiten zu sehr ein­zu­schrän­ken. Das Leben ist lebens­ge­fähr­lich. Daher kann etwa die Teilnahme am Straßenverkehr nicht ver­bo­ten wer­den – trotz der zahl­rei­chen Verkehrstoten jedes Jahr. Eine nächt­li­che Ausgangssperre wür­de ver­mut­lich die Zahl der Opfer von Straftaten sen­ken, doch der Preis wäre zu hoch. In einer frei­heit­li­chen Gesellschaft müs­sen wir ein „all­ge­mei­nes Lebensrisiko“ hinnehmen…

Der viel geschol­te­ne Vergleich mit der Grippe ist an die­ser Stelle wich­tig. Denn wir sind als Gesellschaft bereit, die Gefahren der Grippe – an der jedes Jahr eben­falls vie­le Menschen ster­ben – ohne staat­li­ches Eingreifen hin­zu­neh­men: als all­ge­mei­nes Lebensrisiko. Ein stim­mi­ges Risikokonzept muss sich an unse­rem bis­he­ri­gen gesell­schaft­li­chen Umgang mit Krankheitsgefahren orientieren.

Liegen die gesund­heit­li­chen Risiken durch Covid-19 für eine Personengruppe nicht höher als bei Influenza, so sind staat­li­che Maßnahmen zu dem Schutz die­ser Gruppe nicht gebo­ten. Das gilt auch für Langzeitfolgen, die nur dann eine abwei­chen­de Risikobewertung zulas­sen, wenn sie deut­lich über das hin­aus­ge­hen, was wir sonst bei Krankheiten hin­zu­neh­men bereit sind…

Sonderopfer kön­nen – in Maßen – als Form gesell­schaft­li­cher Solidarität ver­langt wer­den. Sie müs­sen aber in beson­de­rer Weise erklärt wer­den und dür­fen nur das letz­te Mittel sein, wenn der Lebensschutz auf ande­rem Wege nicht zu leis­ten ist. Bevor eine gan­ze Gesellschaft in ihren Freiheitsrechten mas­siv ein­ge­schränkt wird, muss der Staat genau prü­fen, ob er sei­ne Schutzpflicht für die durch das Virus beson­ders gefähr­de­ten Gruppen nicht durch eine Stärkung von Selbstschutzmöglichkeiten erfül­len kann, etwa durch die Versorgung mit not­wen­di­gen Gütern oder einen Anspruch auf Homeoffice…

Absenkung des Inzidenzwertes

In Politik und Medien wird häu­fig noch ein wei­te­rer Grund für die Einschränkungen genannt: die „Absenkung des Inzidenzwertes“. Doch die Erreichung gerin­ger Infektionsraten ist für sich genom­men kein legi­ti­mer Zweck. Werden etwa über­wie­gend unge­impf­te jun­ge Leute getes­tet, kön­nen die Infektionszahlen stei­gen, ohne dass hier­durch zwin­gend eine rele­van­te Aussage über die Notwendigkeit und Angemessenheit von Maßnahmen getrof­fen ist.

Auch als „Frühwarnsystem“ für eine Überlastung der Krankenhäuser haben Inzidenzwerte nur eine gerin­ge Aussagekraft. Sie bil­den nicht ab, wel­che Personen sich mit wel­chen Folgen infi­ziert haben. Hohe Werte etwa in Schulen oder Kitas sind auf­grund der über­wie­gend mil­den Verläufe kein Indiz dafür, dass in deut­schen Intensivstationen eine Überbelegung droht. Die Notwendigkeit, den Inzidenzwert zu sen­ken, wird außer­dem mit der Gefahr von Mutationen begrün­det, gegen die vor­han­de­ne Impfstoffe kei­nen hin­rei­chen­den Schutz bie­ten könnten…

Ist die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems nicht (län­ger) bedroht, müs­sen die ein­griffs­in­ten­si­ven Corona-Schutzmaßnahmen enden, wenn die Risikogruppen ein Impfangebot erhal­ten haben. Für Geimpfte ist die Wahrscheinlichkeit eines schwe­ren Verlaufs so deut­lich redu­ziert, dass sich Covid-19 dann als all­ge­mei­nes Lebensrisiko erweist – das kei­ne Freiheitsbeschränkung Dritter mehr rechtfertigt.

Geeignet, erforderlich, angemessen

Es kommt dann also gera­de nicht dar­auf an, wie viel Prozent der Bevölkerung bereits tat­säch­lich geimpft sind – wie zum Beispiel RKI-Chef Lothar Wieler meint, der einen Verzicht auf Maßnahmen erst bei einer Durchimpfung der Bevölkerung von 80 Prozent anneh­men möchte.

Wer sich trotz erhöh­ter per­sön­li­cher Gefährdung nicht imp­fen las­sen und lie­ber eine Erkrankung in Kauf neh­men möch­te, der darf die­ses Risiko ein­ge­hen und der Staat ihn nicht gegen sei­nen Willen schüt­zen. Angesichts des Impffortschritts ist es kaum denk­bar, dass sich im Herbst noch Freiheitseingriffe ver­fas­sungs­recht­lich recht­fer­ti­gen las­sen – selbst dann nicht, wenn es eine „vier­te Welle“ geben sollte…


Elisa Hoven ist Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig und Richterin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen. Frauke Rostalski ist Professorin für Strafrecht an der Universität zu Köln und Mitglied im Deutschen Ethikrat. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den die Autorinnen am 17. Mai 2021 in einer Online-Veranstaltung zur Corona-Politik der Bundesregierung gehal­ten haben.«

Diese Frage ist ange­sichts zwei­er Autorinnen amü­sant (das an die Gender-Feinde hier):

Stand 14.6. 20:30 Uhr

12 Antworten auf „Warum die Maßnahmen sofort enden müssen“

  1. Oha, wie lan­ge die wohl noch im Ethikrat sit­zen darf?

    Im Prinzip ist es das, was vie­le Verfassungrechtler schon seit lan­gem fest­ge­stellt haben. Gut, dass das jetzt auch mal den Weg in ein Alt-Medium fin­det. Jetzt nur noch vor das BVG damit. Ja, ich weiß, Merkels Vasall hat da das Sagen.

  2. Der gan­ze Text legi­ti­miert das gesam­te bis­he­ri­ge Handeln. Ebenso erwart­bar wie unbe­frie­di­gend, zumal die­sel­ben Argumente vor einem Jahr schon von ande­ren Juristen genannt wurden.

    Wir dre­hen uns im Kreis und im Herbst kommt die neue Mutante…

  3. Alles rich­tig, schön und gut. Nur: Das herr­schen­de Regime inter­es­siert dies nicht. Und die post­par­la­men­ta­ri­sche Abnickorganisation in dem Gebäude mit der Glaskuppel eben­falls nicht. Von den Landesabnickorgaisationen kommt eben­falls oppor­tu­nis­ti­sche Zustimmung.

    Angenommen, die Corona-Maßnahmen wür­den wegen Nichtexistenz der epi­de­mi­schen Lage ein­ge­stellt, dann dürf­ten auch die "ver­impf­ten" Gentherapeutika ihre beding­te Zulassung/ Vermarktungsfähigkeit ver­lie­ren. Wie will das ver­fas­sungs­ab­sti­nen­te Regime dies erklären? 

    Worte hin­ter der Bezahlschranke sind gedul­dig. Erst muss das mit dem Impfen so orga­ni­siert wer­den, dass die epi­de­mi­sche lage nicht mehr erfor­der­lich ist. Und dies kann dau­ern. Keine guten Aussichten.

  4. Die Maßnahmen wer­den nicht schnell enden. Dafür hät­te die PLvnT (Pandemische Lage …) nicht über den 30. Juni hin­aus ver­län­gert wer­den dür­fen. Clarence hat dies oben schon geschrieben.

    Hinzu kommt der tol­le Vorschlag von Spahn, die Maskenpflicht zumin­dest "drau­ßen" abzu­schaf­fen – man müs­se vor­sich­tig sein(!). Vielleicht macht man es auch erst dann, wenn die Inzidenzen unter 5 lie­gen (ich inter­pre­tie­re sei­ne Worte), was ja sowie­so das Ziel der Modellierer und der sons­ti­gen Idioten schon seit März ist.

    Und die Realität sieht ganz anders aus (Quelle: ksta online), mal wie­der aus mei­ner Heimatstadt:

    "Köln -

    Nach den Ausschreitungen am Rande von ille­ga­len Großpartys hat die Stadt ein Alkoholkonsumverbot um den Aachener Weiher ver­hängt. Außerdem dür­fe in dem Bereich von Dienstag an zwi­schen 22 und 6 Uhr kein Alkohol mehr ver­kauft wer­den, teil­te die Stadt mit. Außerdem wer­den die gel­ten­den Verweilverbote für die Alfred-Schütte-Allee und den Brüsseler Platz ver­län­gert. Köln Stadtdirektorin Andrea Blome erteil­te über­dies orga­ni­sier­ten Feiern um den Aachener Weiher eine kla­re Absage. „Ich sage jetzt schon: Offizielle Partys im Grüngürtel wird es nicht geben“"

    Ich zitie­re Clarence: "Das herr­schen­de Regime inter­es­siert dies nicht." Dem habe ich nichts hin­zu­zu­fü­gen. Alle dies­be­züg­li­chen Meldungen, mit denen irge­net­was vor­ge­schla­gen wird, sind nur Augenwischerei. Leider bekom­men es die meis­ten Leute in unse­rem Land nicht mit.

  5. Corona-Maßnahmen sind Unterdückungsmaßnahmen. Gleichermaßen haben sich Milliardengewinne wei­ter in den Händern eini­ger Weniger (sie­he Anm.) kon­zen­triert. Auf Kosten des Volkes, auf Kosten der Arbeiterklasse und auf Kosten klei­ne­rer Unternehmer und Handwerker.

    Anmerkung: Die Aufmerksamkeit wird ganz geschickt auf eine Handvoll Pharmaunternehmen und ein paar kor­rup­te Politiker gelenkt. Wer jedoch die wirk­li­chen Besitzer die­ser Fabriken sind, das wird in den Medien geflis­sent­lich ver­schwie­gen. Und natür­lich auch, daß es eine Verbindung gibt zwi­schen dem Staat und den Besitzern des Finanzkapitals für des­sen Zirkulation haupt­säch­lich die Banken und die Börse an der Wallstreet zustän­dig sind.

    Corona ist erst zuen­de wenn wir den Kapitalismus über­wun­den haben.

  6. Was die wer­ten Damen sagen ist doch nix neu­es. Das haben kri­ti­sche Stimmen, die eben­falls wie sie vom Fach sind, bereits in 2020 ver­kün­det. Solange die Leitmedien nur so zöger­lich Druck auf­bau­en wird das nix. Es sind ein­fach zu vie­le Zeugen Coronas in den Redaktionen. Aber ohne einen mas­si­ven media­len Druck wird sich die Politik nicht bewe­gen. Im Gegenteil, sie kann die Bevölkerung wei­ter nach Stich und Faden verarschen.

    1. Stimmt. Aber da kommt ja auch ein zen­tra­ler Punkt zum Tragen :
      Die Leute las­sen sich ja auch (ger­ne) ver­ar­schen. Das ist m.E. die
      Hauptursache, wes­we­gen die­ser gan­ze Scheiß noch ein gutes Weilchen wei­ter­ge­hen wird. Wer die Medien (oder Politiker) braucht, um sich sagen zu las­sen, wie er sich zu ver­hal­ten hat, oder
      sie braucht, um sich erklä­ren zu las­sen, daß das Ganze ein unglaub­lich abge­kar­te­tes Spiel ist, der ist offen­sicht­lich zu eigen­stän­di­gem Denken nicht in der Lage und wird wei­ter brä­sig vor sich hin leben…

  7. "Es gibt ein Recht auf Infektion. Wer sich nicht schüt­zen will, weil sie oder er ratio­nal den­ken und ein­schät­zen kön­nen, wie klein das Risiko ist, als unter 70-jäh­ri­ge oder als fit­te 89-jäh­ri­ge Person an einer so äußerst spe­zi­fisch agie­ren­den Viruserkrankung wie Covid-19 zu erkran­ken, hat ein Recht dazu."

    https://www.clemensheni.net/richterin-und-ethikrat-professorin-attackieren-wieler-das-rki-und-die-politik-die-impfquote-ist-irrelevant-ende-alle-massnahmen/

  8. Ich fin­de den Vortrag der bei­den Strafrechts-Professorinnen sehr gut und, zumin­dest bzgl. der frei­heits­ein­schrän­ken­den Maßnahmen, auch deut­lich kri­tisch. Auch wenn ande­re bereits ähn­li­che Aussagen getrof­fen haben, kann Kritik nicht häu­fig genug von kom­pe­ten­ter Seite wie­der­holt wer­den, gera­de auch dann, wenn die Kritik von der Regierung bis­her noch nicht ernst genom­men wird.

  9. Das ist das Problem. Die refen zwar, aber es resul­tiert dar­aus kein Tun! Wo ist die Judikative?! Öese häu­fig: XY steht dem kri­tisch ggü, oder XY ist erstaunt/ man wun­dert sich/ bla­bla… you name it. Wichtig wäre doch, wenn man das in eine ent­spre­chen­de Handlung transformiert…

  10. Doch, es kam zu einer Triage, zu einer ethisch äußerst frag­wür­di­gen. Es muss­ten Menschen ster­ben, weil Krankenhäuser an dem für Corona-Patienten frei­ge­hal­te­nen Bett mehr verdienten.

  11. Die Stimmen der Vernunft wer­den nicht gehört wer­den, weil man sie nicht hören will. Es geht hier nicht um den Schutz von Risikogruppen oder der Gesundheit der Bürger*innen, es geht um Macht und Unterdrückung. 2019 sind, in der BRD ca. 240.000 Menschen an einer Krebserkrankung gestor­ben, das sind durch­nitt­lich 657 Menschen täg­lich. Verbietet man des­we­gen den Einsatz von Krebserregenden Chemikalien in der Landwirtschaft? Nein macht man nicht, war­um nicht, geht es hier doch auch um Gesundheit?
    Ich bin skep­tisch gewor­den nach­dem man vor­gab hoch­be­tag­te Menschen in Pflegeheimen vor dem Sterben ret­ten zu wollen:
    Ich arbei­te­te über 30 Jahre als Fachpflegekraft in der Pflege und wenn eines klar ist, dann die Tatsache das Menschen
    am Ende ihres Lebens ster­ben wer­den. Manchmal ist die Lebenskraft so geschwächt, das eine Nacht mäßi­ges Fieber den Tod ver­ur­sa­chen kann, ein völ­lig nor­ma­ler Vorgang. Ich möch­te nicht wis­sen wie­vie­le von den ster­ben­den "Alten" man auf Intensivstationen ver­legt hat um sie zu beatmen, einer Tourtur ohne Gleichen, man kann jedoch viel Geld dafür abrech­nen, was ja auch gemacht wur­de. Monitor berich­te­te dar­über. Alles zum Wohle der betrof­fe­nen Menschen wohl kaum! Mein jüngs­ter Sohn 28 ist jetzt wäh­rend des Lockdown an einer Depression erkrankt, die Enkeltochter einer Freundin 15 Jahre an Magersucht. Die Ignoranz der ver­ant­wort­li­chen Politiker ist uner­träg­lich, sie ver­schlie­ßen sich jeder neu gewonnenen
    Erkenntniss, wenn das nicht Machtmißbrauch ist was dann.

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