Wird das aufgearbeitet?

bue​nd​nis​-land​tag​-abbe​ru​fen​.de

Diese Frage ist ohne Häme oder Besserwisserei gemeint. "Auch wenn wir das Ziel, eine Million Mitbürger zu mobi­li­sie­ren, nicht errei­chen konn­ten, haben vie­le Mitbürger Zivilcourage gezeigt und sich für das Volksbegehren ein­ge­tra­gen." Da wird mehr kom­men müs­sen, um mit Einschätzungen wie der auf augs​bur​ger​-all​ge​mei​ne​.de vom 28.10. umge­hen zu können:

»Das unsin­nigs­te Volksbegehren aller Zeiten ist in vol­lem Umfang geschei­tert. Was als erklär­ter Angriff auf das demo­kra­ti­sche System begann, ende­te mit einem dop­pel­ten Sieg für die Demokratie.

Erstens wur­de den Initiatoren – dar­un­ter mut­maß­lich vie­le Querdenker, Reichsbürger, Esoteriker und Anhänger der AfD – das Argument genom­men, ihre staats­kri­ti­schen Meinungen wür­den unter­drückt. Das Gegenteil war der Fall: Überall im Freistaat stan­den ihnen die Rathäuser offen, um ihren Protest zu Protokoll zu geben und die Auflösung des Landtags zu fordern.

Noch nie hat ein Volksbegehren weniger Unterstützer bekommen

Zweitens hat das Ergebnis gezeigt, dass eine über­wäl­ti­gen­de Mehrheit der Bürger im Land sich von den weit­ver­brei­te­ten Verschwörungstheorien, die hin­ter dem Volksbegehren steck­ten, nicht beein­dru­cken lässt. Noch nie hat in der Geschichte des Freistaats Bayern ein Volksbegehren weni­ger Unterstützer bekom­men als in die­sem Fall. Das beweist: Der Unmut über das demo­kra­ti­sche System ist weit­aus klei­ner, die Zufriedenheit mit den demo­kra­ti­schen Parteien, die den Landtag bil­den, ist weit­aus grö­ßer, als die Kritiker des Systems glau­ben machen wol­len…«

Klar ist das gehäs­sig und unsach­lich. Helfen kann da nur eine offe­ne Analyse. Ein "Weiter so", wie es die Parteivorsitzenden der "Basis"nach der Bundestagswahl ver­kün­den (s. die​ba​sis​-par​tei​.de), leis­tet das nicht.

Gerade in Zeiten zuneh­men­der Ablehnung der Corona-Politik und der Notwendigkeit des Rumeierns für die Regierenden gilt es zur Kenntnis zu neh­men: Das Engagement gegen die "Maßnahmen" in par­tei­po­li­ti­schem Sinne fällt damit nicht zusam­men. Menschen bewe­gen ande­re Themen mehr, als den AktvistInnen lieb ist. Das heißt mit­nich­ten, daß sie für Kritik nicht zu gewin­nen wären. Ihre par­tei­po­li­ti­schen Präferenz geben sie aber offen­sicht­lich dafür nicht auf.

59 Antworten auf „Wird das aufgearbeitet?“

  1. Warum haben kri­ti­sche Menschen nicht unter­schrie­ben? Weil sie Angst haben, sich mit ihrer Unterschrift direkt auf eine "Feindesliste" einzutragen.

    Ist halt ein Unterschied, ob man auf einem Stimmzettel in gehei­mer Wahl abstimmt oder sein "dafür" per Unterschrift in einer Liste bekundet.

  2. Man darf nicht ver­ges­sen: Volksbegehren sind kei­ne gehei­me Wahl. Welcher Nicht-Querulant will schon sei­nen Ruf und viel­leicht noch mehr ver­lie­ren, wenn er per­sön­lich auf dem Rathaus vor­stel­lig wird, um so ein gewich­ti­ges Thema zu unter­stüt­zen? Sich für bes­se­re Lebensbedingungen von Meerschweinchen ein­zu­set­zen, ist wesent­lich unproblematischer.

    Wer zählt eigent­lich die Unterschriften? Und wer prüft, daß die Zählung kor­rekt war?

    Und außer­dem: Was hät­ten die Neuwahlen gebracht? Bestimmt kei­ne wesent­li­che Änderung.

    Klar, nach die­sem schwa­chen Ergebnis kann sich der Söder bestä­tigt füh­len und wie­der die Sau rauslassen.

    1. @ Thomas Traber: Ja es ist unbe­quem und man geht aus der Deckung – und? Alle reden immer von Zivilcourage, das ist sie!
      Ich habe unter­schrie­ben und es küm­mert mich einen Dreck, was die Leute im Rathaus von mir hal­ten. Ich bin ein frei­er Bürger und pas­se in kei­ne der Schubladen wie sie die Augsburger pole­misch aufzählt.
      Solange Menschen nur meckern und nicht die Eier haben, Gesicht zu zei­gen und gera­de zu ste­hen, wird sich nichts ändern. Diese Duckmäuser sol­len dann aber bit­te ein­fach die Klappe hal­ten und mit „ihrem“ System kuschen.
      Zum Artikel: Das Ergebnis könn­te auch des­halb so „klar“ sein, weil es so klar gemacht wur­de. In die­ser Republik, wo lügen/täuschen/betrügen qua­si die Kernkompetenzen der Politik sind, stel­le ich die Korrektheit des Ergebnisses doch sehr in Frage.
      Es muss mehr sol­cher Volksbegehren geben, das ist Demokratie. Sich alle paar Jahre zur Wahl schlep­pen, das klei­ne­re Übel zu wäh­len und dann wie­der abtau­chen ist es nicht.

  3. "unsin­nigs­te Volksbegehren aller Zeiten"
    "erklär­ter Angriff auf das demo­kra­ti­sche System"
    "Querdenker, Reichsbürger, Esoteriker und Anhänger der AfD"
    "weit­ver­brei­te­te Verschwörungstheorien"
    "über­wäl­ti­gen­de Mehrheit der Bürger im Land"
    "Zufriedenheit mit den demo­kra­ti­schen Parteien" 

    Da wird ja aus allen Rohren geschos­sen und "geframed".

    Das riecht, als hät­ten sich eini­ge Leute in die Hosen geschis­sen. Souverän geht anders.

    1. "Die Gedanken der herr­schen­den Klasse sind zu jeder Zeit die herr­schen­den Gedanken d.h. jene Klasse wel­che die herr­schen­de mate­ri­el­le Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herr­schen­de geis­ti­ge Macht. Die Klasse die die Mittel zur mate­ri­el­len Produktion zur Verfügung hat dis­po­niert damit zugleich über die Mittel zur geis­ti­gen Produktion so daß ihr zugleich im Durchschnitt die Gedanken jener denen die Mittel zur geis­ti­gen Produktion abge­hen unter­wor­fen sind. Die herr­schen­den Gedanken sind nichts wei­ter als der idee­le Ausdruck der herr­schen­den Verhältnisse, die in Gedanken gefass­ten herr­schen­den mate­ri­el­len Verhältnisse, also der Verhältnisse die die herr­schen­de Klasse zur herr­schen­den machen also die Gedanken ihrer Herrschaft. 

      Die Individuen, wel­che die herr­schen­de Klasse aus­ma­chen haben unter ande­ren auch Bewußtsein und den­ken daher inso­fern sie als Klasse herr­schen und den gan­zen Umfang einer Geschichtsepoche bestim­men, ver­steht es sich von selbst, das sie dies in ihrer gan­zen Ausdehnung tun, also unter ande­ren als Denkende, als Produzenten von Gedanken herr­schen, die Produktion und Destribution ihrer Gedanken ihrer Zeit regeln so daß ihre Gedanken die herr­schen­den Gedanken ihrer Zeit sind"
      (Karl Marx Die Deutsche Ideologie, 1845, MEW Band 3 S. 46. (Ausgabe 1978)
      Nichts neu­es seit 1845 also …

    1. @Florian, Danke für den link.
      Herr Prantl pran­gert zwar die Grundrechtseinschränkungen an, aber ansons­ten sto­chert er ganz schön im Nebel.
      „Sogenannte Impfdurchbrüche sind unan­ge­nehm, aber nicht gefähr­lich. Das Virus bedroht vor allem die Ungeimpften.“
      Dazu mer­ke ich an: Auf das Virus war­te ich jetzt schon 19 Monate, wäh­rend die „Ge*mpften“ da offen­bar schnel­ler dran­kom­men. Menno.

  4. Hier wird so getan, als wae­re die Zahl der Unterstueter des Volksbegehrens wae­re um Groessenordnungemn gerim­ger als bei jedem ande­ren Volksbegehren in Bayern. Zwar ist es die gerings­te Anzahl an Unterstuetzern bei Volksbegehren i Bayern, aber so weit weg von ande­ren Ergebnissen war es nicht.
    So gab es unter den 22 Volksbegehren in Bayern seit 1967 mehr als ein Drittel (8 von 22) mit wen­ger als 5% Zustimmung, dar­un­ter eines mit nur 2,3% Zustimmung, was nun wahr­lich nicht viel mehr als die 2,15% Zustimmung bei die­sem Volksbegehren waren.
    Desweiteren ist das Framing in dem Bericht fat uner­trae­g­lich. Nein, es waren mit Sicherheit nicht nur Querdenker, AfD und rects­ra­di­ka­le, die das Volksbegehren unters­tuetz­ten. So etwas zu unter­stel­len, ist mit Frechheit noch beschoe­ni­gend bezeich­net, genau wie die Bezeichnung "unsin­nigs­tes Volksbegehren aller Zeiten". Es war auch mit­nich­ten ein Angriff auf ie Demokratie, son­dern das genaue Gegenteil, ver­gleich­bar mit einem Misstrauenvotum (einem eta­blier­ten Mittel zur vor­zei­ti­gen Abloesung von poli­ti­schen Wuerdentraaegern, das wohl nie­mals jemand all­ge­mein als Angriff auf die Demokratie bezeich­nen wuer­de), nur dass es hier die gesam­te Landesregierung und nicht nur Einzelpersonen betrifft, weil die gesam­te Landesregierung Bayerns in der "Pandemie" auf gan­zer Linie ver­sagt hat (mit unsin­ni­gen und teils unwirk­sa­men Massnahmen, grund­ge­setz­wid­ri­gen Einschraenkungen, Verstrickungen von Politikern in "Maskendeals", etc). Nein, dass es auf Bundesebene nicht bes­ser aus­sieht, ist kei­ne Entschuldigung fuer die­ses mehr als andert­halb Jahreandauerndes Totalversagen.
    Ausserdem kann ich mir vors­stel­len, dass vie­le Personen sich durch Angst vor Konsequenzen zur Nichtunterstuetzung ent­schlos­sen haben. Wenn bereits Aerzte wegen "Maskenattesten" mit Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen von Unterlagen, Praxisschliessungen, etc. zu rech­nen haben, weil das aus­stel­len eines Attestes bereits als Verdachtsmomentausreicht, womit hat denn evt. ein Unterstuetzer die­ses geschei­ter­ten Volksbegehrens zu rech­nen? Evt. die "Aberkennunng des Impfnachweises"? Verdacht auf Steuerhinterziehung? An einen "Pranger der Vwerschwoerungstheoretiker" gestellt zu wer­den? Um die Meiunngsfreiheit ist es in die­sen Tagen ohne­hin schon schlecht genug bestellt …
    Kurzum: in Meinen Augen ist ieser Artikel der "augs­bur­ger all­ge­mei­nen" mehr als unter­ir­disch. Aber viel­leicht faengt ja das Narrativ doch schon an, etwas zu broeckeln …

    Die Liste bis­he­ri­ger Volksbegehren in Bayern ist hier zu finden:
    https://​bay​ern​.mehr​-demo​kra​tie​.de/​v​o​l​k​s​b​e​g​e​h​r​e​n​/​l​i​s​t​e​-​v​o​l​k​s​b​e​g​e​h​r​e​n​-​i​n​-​b​a​y​e​rn/

  5. AA = Augsburger Allgemeine, wörtlich:

    „ Erstens wur­de den Initiatoren – dar­un­ter mut­maß­lich vie­le Querdenker, Reichsbürger, Esoteriker und Anhänger der AfD – das Argument genom­men, ihre staats­kri­ti­schen Meinungen wür­den unterdrückt.“

    Es geht bei den v. g. Gruppen nicht um Staatskritik,
    son­dern um Maßnahmen-Kritik, also um Regierungs-
    Kritik.

    Das soll­te hier nicht ver­wech­selt werden.

    Eine Staatskritik äußert sich dahin, dass es mög­lich ist, den Ausnahmezustand / Situation (Krieg) über­haupt aus­ru­fen zu können.

    Nach mei­nem Kenntnisstand hat nie­mand die
    Ausnahmezustand / Situation-Möglichkeit, son­dern nur die Maßnahmen – z. B. auf­grund feh­len­der Daten und damit feh­len­der Fakten – kritisiert.

    Im Klartext:
    Wer auf dem Boden einer Verfassung steht, der / die /
    das steht auf KRIEG (Ausnahmezustand).

  6. Sofern ca. 60% – 70% "geimpft" sein soll­ten, haben die­se zunächst wenig Gründe, sich an einem sol­chen Volksbegehren zu betei­li­gen. 2G und 1G macht es mög­lich, mit zwar men­schen­un­wür­di­gen Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen, aber sie dür­fen ein tem­po­rä­res Gefühl einer Normalität genie­ßen. Neuer Normalität. Das Erwachen kommt, wenn das Impfabo zuschlägt. Und dies wird erfol­gen. Derzeit wird die Bevölkerung hier­zu abgerichtet. 

    Protest und Widerstand muss aus allen gesell­schaft­li­chen Schichten in sehr gro­ßer Zahl kom­men. Die Propaganda und die Angst vor media­ler, sozia­ler und wirt­schaft­li­cher Ausgrenzung bis hin zu phy­si­schem Zwang (Breitner Tafel als Beispiel, Lebensmittel mit 2G, Ansichten Chomsky zum Impfzwang etc.) wirkt. Kein tota­li­tä­res System kommt ohne die Erzeugung und Aufrechterhaltung von Angst aus. Diese wird seit mehr als einem Jahr mas­sivst pro­du­ziert, und zwar nicht die gegen das Virus, son­dern die als Opfer von Repression zu enden.

  7. Auch wenn`s weh­tut: Wir sit­zen bis­wei­len selbst in einer Confirmation-Blase und soll­ten öfter mal einen Blick nach draus­sen wagen. Da kip­pen die Leute näm­lich nicht mas­sen­haft nach der "Impfung" um (was nicht heisst, dass die "Impfung" nicht extrem schäd­lich sein kann bzw. ist) und ein gros­ser Teil des Volkskörp.. äh, des Volkes, geht mit der Totalitarisierung ihrer Staatsform im Grunde d`accord. Das ist zwar alles gru­se­lig und enorm ermü­dend, aber lei­der Realität. Dennoch gibt es kei­ne schlaue­re Option als wei­ter­zu­ma­chen. Unrealistisch posi­ti­ve Autosuggestion hilft da aller­dings nicht wirk­lich. Ermüdung ist eben­so zu erwar­ten wie kon­tra­pro­duk­tiv. Selber habe ich bereits etwas den Corona-Ausschuss fal­len las­sen… und ich habe den Eindruck, da bin ich nicht allei­ne. Vielleicht liegt das aber auch an den eieri­gen Gästen in letz­ter Zeit.

  8. Wieviele abbe­ru­fun­gen des­land­ta­ges in Bayer hat es schon gege­ben? Und Wieviele bür­ger wür­den bei ande­ren Volksbegehren aktiv und haben Listen in ratgau­sern unter­schrie­ben. Ohne Vergleiche kann man den Erfolg nicht quan­ti­fu­zie­ren und in einer Demokratie reicht manch­mal nur Qualität… Heisst die Menschen (ein Teil) sind so unzu­frie­den, daß der Landtag a beru­fen wer­den soll­te.… Die Zeichen der Zeit wer­den schon lan­ge nicht mehr verstanden

  9. Konkrete Forderungen z.B. kei­ne Masken oder evi­denz­ba­sier­te Maßnahmen, hät­ten ver­mut­lich bes­ser gewirkt, und eine bes­se­re Diskussion erge­ben. Man kann jeder­zeit ein neu­es Volksbegehren star­ten, es wird nicht das letz­te sein.

    Ich glau­be nicht, dass Söder sich bestä­tigt fühlt. Der hat dar­auf gewet­tet, dass er den Macher und Wellenbrecher spie­len kann, er müss­te dafür aller­dings die Berge abtra­gen, denn da reg­net es ab. 

    Die gan­ze Politik scheint dar­auf gewet­tet zu haben, dass die­sen Winter Corona ver­schwin­det, da macht ihnen die Erkältungssaison zusam­men mit den Schrott-Tests, die Lungenentzündungen und der Pflegenotstand wie jedes Jahr offen­sicht­lich einen Strich durch die Rechnung. Von inter­es­sier­ter Seite wird das genutzt für wei­te­re Überwachungsmaßnahmen und den Versuch der Einschüchterung Ungeimpfter.
    Die Leute sind gefan­gen in "man muss was tun", "man kann das nicht so lau­fen las­sen". Es ist die pure Hilflosigkeit. In eini­gen Bezirken in Bayern haben sie die OP-Maske wie­der mit der FFP2 Maske aus­ge­tauscht. Eine sinn­lo­se Quälerei.
    Die Politik müss­te offen und ehr­lich erklä­ren, dass sie die Erkältungssaison und den Tod nicht ändern kön­nen. Damit gewinnt man kei­ne Wahl. Auch nicht mit "wir kön­nen gegen den Klimawandel nichts machen".

  10. Die Sache ist ein­fach zu erklä­ren: die Mehrheit der Bayern wuss­te von die­sem demo­kra­ti­schen Volksbegehren nichts. 

    Von Staatswegen wur­de kei­ne Werbung dafür gemacht.

    Die Augsburger-all­ge­mei­ne schreibt Unsinn:
    "Das unsin­nigs­te Volksbegehren aller Zeiten ist in vol­lem Umfang geschei­tert. Was als erklär­ter Angriff auf das demo­kra­ti­sche System begann, ende­te mit einem dop­pel­ten Sieg für die Demokratie."

    Nein, Augsburger-Allgemeine, ein Volksbegehren ist immer sin­nig. Hat immer Sinn und IST Demokratisch. Steht sogar im Grundgesetz, das Abstimmungen in einer Demokratie statt­fin­den müssen.
    Abstimmungen, Volksbegehren kön­nen also kein "Angriff auf die Demokratie" sein, son­dern sind immer demokratsch.

  11. Das Abstimmungsverfahren hät­te so nicht durch­ge­führt wer­den dür­fen. Offene Listen im öffent­li­chen Raum, das geht nicht.
    Für mich unver­ständ­lich das sich die Organisatoren dar­auf ein­ge­las­sen haben. Geheime Abstimmung / Wahlen.
    Tja, das wur­de total ver­sem­melt zu Gunsten vom Landenfürsten Söder.
    Ok, dann haben die Bayern es nicht anders verdient.

  12. Natürlich soll­te es ana­ly­siert wer­den! (Aufgearbeitet fin­de ich in die­sem Zusammenhang falsch!)
    Ein Dank an die Protagonisten dass sies ver­sucht haben! 

    Ich hof­fe, dass sie aus S21 lern­ten und von vorn­her­ein mit dem Scheitern rechneten?!?)
    Es ist in unse­rer Fassadendemokratie logisch, dass sich seit ü30Jahren Quarknasen dahin­ter verziehen!
    Die DunkelDeutschen kön­nen weder mit Anstand gewin­nen, noch ver­lie­ren! Sie kön­nen noch nicht mal fair und gerecht!

  13. "(…) Erstens wur­de den Initiatoren – dar­un­ter mut­maß­lich vie­le Querdenker, Reichsbürger, Esoteriker und Anhänger der AfD – das Argument genom­men, ihre staats­kri­ti­schen Meinungen wür­den unterdrückt (…)"

    Was zu bewei­sen wäre. War da nicht etwas mit öffent­li­cher Hetze und Diffamierung sei­tens gewähl­ter Politiker, wel­che von den Medien auf­ge­nom­men und groß­flä­chig ver­brei­tet wurde?

    Das hat die Hürde, sich namentlch durch eine Unterschrift unter das Volksbegehren zu beken­nen, sicher­lich wei­ter erhöht.

  14. Die Menschen in mei­nem Umfeld wol­len nicht auf­fal­len. Konform geklei­de­te Kinder ( Mädchen: Pink, Jungen: Blau ), Erwachsene ( "Outdoor-Jacke" in Tarngrau oder Tarnbunt) sowie Fahrradhelm und die Alltagsbegrüßung " na, alles gut?!" zeu­gen immer wie­der von Unsicherheit und Schutzbedürfnis.

  15. @Jo: Es ist gera­de die­se Zuschreibung das Problem, dass die ande­ren / der Gegner ver­ant­wort­lich sei­en für das Ergebnis der eige­nen Anstrengungen. Es ist wirk­lich kei­ne Heldentat, sich mit 200.000 ande­ren auf eine Liste set­zen zu las­sen. Zu glau­ben, dass alle 200.000 nun schlim­me Konsequenzen zu befürch­ten hät­ten, wäre wohl wenig realistisch.

    Es ist viel­mehr die nar­ziss­ti­sche Sebstbegeisterung, die in allen gesell­schaft­li­chen Gruppen zum bevor­zug­ten Kommunikationsstil gewor­den ist, die die Wahrnehmung der Realität behin­dert. Auch bei regie­rungs­kri­ti­schen Gruppen wie z.B. der Basis neh­me ich mitt­ler­wei­le die­se Gruppendynamik wahr: "Wir sind ein­fach die Besten. Wir müs­sen unse­re Begeisterung für uns selbst nur noch inten­si­ver nach außen tra­gen, dann wer­den die ande­ren sich uns bald anschlie­ßen." Das funk­tio­niert so aber halt nicht. Eine Aufarbeitung für Gründe von Misserfolgen wäre gebo­ten. Es wird aber ver­mut­lich nicht pas­sie­ren, son­dern man wird die Wagenburg aus posi­ti­ven Gedanken über sich selbst noch stär­ker absichern.

    Danke @aa für das Update, denn ich hat­te vor­her noch nichts über das Ergebnis in ande­ren alter­na­ti­ven Medien gele­sen. Misserfolge und Rückschläge wer­den lei­der auch unter Regierungskritikern ger­ne ver­schwie­gen oder verdrängt.

  16. Wenn Leute Angst davor haben auf so einem Zettel zu stehen,
    dann war es das dümms­te was sie tun konn­ten, sich eben nicht drauf zu schreiben.
    Glauben die ernst­haft das die anonym sind? NSA & Co. haben genug Daten über JEDEN.
    Das ist das erbärm­lichs­te was ich jemals aus der Bewegung mit­be­kom­men habe.
    Der DeutscheBürger hat Angst auf Verbotene Demos zu gehen, Angst gegen die Regierung was zu sagen.
    Mehr Klischee der German Angst gibt es nicht.

  17. Yepp, ent­täu­schend, in Bayern wol­len die Leute halt lie­ber die Bienchen ret­ten, die Biene Maja und der Willi sind ein­fach nied­li­cher, wie sowas abs­trak­tes, wie Grundrechte, das muß man ver­ste­hen (oder auch nicht). Es gilt eben, in einer Demokratie hat ein Volk die Regierung, die es ver­dient und mein Bayern hat sich Markus Söder offen­sicht­lich red­lich ver­dient, auch wenns mich per­sön­lich unglück­lich stimmt und einem bald fast nur noch die inne­re Immigration bleibt.…

  18. Na gott­lob ist kaum jemand die­sem Angriff auf die Bayerische Demokratie gefolgt. Und das ist bestimmt auch Ergebnis der umfas­sen­den Information und sach­li­chen Aufklärung in den Massenmedien im Vorfeld, die eine objek­ti­ve Meinungsbildung zum Thema für jeden Interessierten ermög­lich­te. (Ironie aus)
    Die hypo­the­ti­sche Frage bleibt, hät­te eine Neuwahl nach erfolg­rei­cher Abberufung ein bes­se­res Ergebnis gebracht?

    1. Fraglich, ja, aller­dings hät­te es Söder inner­halb der Partei deut­lich in die Schußlinie gebracht und viel­leicht so man­chen kri­ti­schen CSU-ler dazu gebracht, den Mund auf­zu­ma­chen, mög­li­cher­wei­se wäre Söder als Person sogar dar­über gestürzt. In jedem Fall wäre es erst ein­mal ein Stoptritt für die Corona-Eskalierer um Söder gewe­sen! Ich jeden­falls glau­be nicht dar­an, daß die erneu­te Eskalation, die mor­gen zu erwar­ten steht, zum jet­zi­gen Zeitpunkt ein Zufall ist bzw. sich allein aus den Inzidenzen im Landkreis Mühldorf erklärt.…

  19. Oh, ne, Rainer Füllmich und Viviane Fischer kan­di­die­ren beim Parteitag der Basis im Dezember als Doppelspitze. Als Stars der Szene wer­den die sicher­lich gewählt wer­den. Dann wird die Selbstbegeisterung bei der Basis zum Dauerprogramm und der Kontakt zur Realität wird zur Nebensache. Ich erin­ne­re nur an "Kanzlerkandidat" Füllmich!

    Die coro­na-kri­ti­sche Szene zer­bricht an der eige­nen Eitelkeit…

    1. @Balance, Es gibt kei­ne "Szene" von Corona Kritikern, son­dern es gibt Corona Kritiker (und das zu recht, alles ande­re ist unwis­sen­schaft­li­cher Nonsens).

      Die Rechtsanwälte Dr Füllmich und RA Fischer gehö­ren auch kei­ner "Szene" an, es sei denn die, der Rechtsanwalt-szene.

      Es ist auch logisch, das bekann­te Gesichter bei einer Partei an der Spitze ste­hen. Frl. XYZ aus Knistermecklingfingen die viel­leicht auch in der Partei "die Basis" ist, wäre da sicher­lich die schlech­tes­te Kandidatin. Die kennt näm­lich keiner.

        1. @aa, man kann auch alles kaputt diskutieren…na klar sind bei­de RA bekann­ter als Frl:XYZ.
          Ich ken­ne auch Kubicheck von der FDP oder Bärbock von den Kriegsgrünen, den rest bei­der Truppen ken­ne ich gar nicht.

  20. @aa"Das heißt mit­nich­ten, daß sie für Kritik nicht zu gewin­nen wären. Ihre par­tei­po­li­ti­schen Präferenz geben sie aber offen­sicht­lich dafür nicht auf."

    APO ist ange­sag­ter denn je!

  21. Die gan­ze Kampagne wur­de von Anfang an mas­siv ange­grif­fen, sowohl von den Medien als auch von der Politik. Es gibt einen aus­führ­li­chen Artikel zu die­sem Thema auf den Nachdenkseiten.
    Der "media­le Beschuss" dürf­te vie­le Menschen, vor allem auch in klei­ne­ren Orten davon abge­hal­ten haben, in ihr Rathaus zu gehen, um nament­lich für ein so dis­kre­di­tier­tes Volksbegehren zu unterschreiben.
    "Die CSU hat ein inter­nes Informationsschreiben an ihre Mitglieder als „Orientierungshilfe“ ver­fasst, das von unge­heu­er­li­cher Ignoranz und man­geln­der Auseinandersetzung mit den Inhalten zeugt. Da ist von „Auflösen“ des Landtages die Rede, man wol­le „den Freistaat Bayern in Unordnung“ stür­zen, „hin­ter dem Volksbegehren ste­cken vor allem Querdenker-Gruppen, die bereits durch ras­sis­ti­sche, volks­ver­het­zen­de und anti­se­mi­ti­sche Ausfälle auf­fie­len“, alles in einen Topf. Es wird behaup­tet, das Volksbegehren ver­harm­lo­se Corona. Und dann rufen die gewähl­ten Vertreter des baye­ri­schen Volkes zur Denunziation auf: man sol­le der Landesleitung der CSU mit­tei­len, „wenn bei Ihnen vor Ort für das Volksbegehren gewor­ben wird oder es zu Aktionen kommt“. Sieht so ein demo­kra­ti­scher Diskurs aus? Alleine schon die­se Reaktion der CSU müss­te man­chen Bürger aufrütteln. "
    Quelle: https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​7​7​357

  22. Richard David Precht wür­de „Kinder nie­mals imp­fen“ lassen

    "Der Philosoph Richard David Precht wür­de Kinder nicht gegen Corona imp­fen las­sen. Er sprach sich in sei­nem Podcast mit Markus Lanz außer­dem dafür aus, dass kein gesell­schaft­li­cher Druck für die Impfung auf­ge­baut wird. Und er for­der­te, die Corona-Maßnahmen zu beenden. .."

    https://t.me/eltern_stehen_auf/3020

    https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​a​r​t​i​c​l​e​2​3​4​7​5​4​9​0​0​/​R​i​c​h​a​r​d​-​D​a​v​i​d​-​P​r​e​c​h​t​-​w​u​e​r​d​e​-​K​i​n​d​e​r​-​n​i​e​m​a​l​s​-​i​m​p​f​e​n​.​h​tml

  23. Vieles wird nicht auf­ge­ar­bei­tet, @aa.

    Weder JFK, noch 911, noch Maidan und noch und noch.

    Auch nicht das, was nicht gesagt oder ver­brei­tet wird – oft­mals das wichtigste.

    Aber so ist es und so wird es wohl blei­ben, weder hier noch dort wird es eine unabha­en­gi­ge – his­to­ri­sche – Informations-Datenbank geben.
    Wir mues­sen uns schon alle sel­ber die Arbeit machen.

    Edit: Es war mal die ACLU (?), wel­che gar Neonazis vor Gericht ver­tei­digt hat. Dies hat mich sehr beein­druckt, vor allen da die natu­er­lich gegen Nazis waren (so wie ich) – doch Freiheit war immer TOP.
    Aber lei­der haben auch die­se nun­mehr Ihre "Gerechtigkeit und Freiheit fuer Alle' Leitlinie weg­ge­wor­fen und sind nun­mehr nur noch ein Sprachrohr.

    Ich bin natu­er­lich jeder Arbeit dank­bar, wel­che hilft eine Situation zu erfassen.
    Jeder hat natu­er­lich ande­re Ziele und Kriterien, das gilt es zu akzeptieren.
    Ich erin­ner mich noch gut an 'Moon of Alabama' und sei­nem 'Coronawechsel',
    den­noch immer noch eine gute Quelle bzg. des Mittleren Ostens.

    In die­sem Sinne noch ein­mal auch dan­ke an @aa, natu­er­lich mues­sen wir auch ueber den Tellerrand von coro​dok​.de schauen 🙂

    Darum, noch ein­mal – sozu­sa­gen ver­spä­te­tet zum Luther Tag:

    Mitglieder des Europäischen Parlaments Stehen Auf gegen den Wahnsinn:

    (Nicht vie­le – lei­der, aber immerhin)

    +++

    BREAKING EU PARLIAMENT OPPOSES VACCINE MANDATE AGENDA 22/10/2021
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​K​A​J​y​9​y​S​T​oPU

    01:17 "we are from dif­fe­rent poli­ti­cal groups we have other
    mem­bers from the left to the right spec­trum of the poli­ti­cal groups that are all con­cer­ned about this pro­blem about this issue that the basic fun­da­men­tal rights of us of our …"

    +++

    MEPs Supporting the rights of workers against the man­da­to­ry Digital Certificate – press conference
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​t​7​g​O​1​b​y​Q​ozk

    https://​off​-guar​di​an​.org/​2​0​2​1​/​1​0​/​3​0​/​w​a​t​c​h​-​m​e​p​s​-​p​r​o​t​e​s​t​-​v​a​c​c​i​n​e​-​p​a​s​s​p​o​r​ts/

    https://​www​.zero​hedge​.com/​p​o​l​i​t​i​c​a​l​/​w​a​t​c​h​-​m​e​p​s​-​p​r​o​t​e​s​t​-​o​p​p​r​e​s​s​i​v​e​-​v​a​c​c​i​n​e​-​p​a​s​s​p​o​r​t​s​-​q​u​e​s​t​i​o​n​-​w​h​y​-​p​o​l​i​t​i​c​a​l​-​e​l​i​t​e​s​-​p​u​s​h​-​a​g​e​nda

    https://​que​ged​.wor​d​press​.com/​2​0​2​1​/​1​0​/​2​3​/​a​b​g​e​o​r​d​n​e​t​e​-​d​e​s​-​e​u​-​p​a​r​l​a​m​e​n​t​s​-​v​e​r​t​e​i​d​i​g​e​n​-​g​r​u​n​d​r​e​c​h​t​e​-​d​e​r​-​e​u​-​b​u​r​g​e​r​-​u​n​d​-​l​e​h​n​e​n​-​o​b​l​i​g​a​t​o​r​i​s​c​h​e​n​-​i​m​p​f​n​a​c​h​w​e​i​s​-​ab/

    1. @Sven: Von den Mächtigen erwar­te ich kei­ne Aufarbeitung. Von den KritkerInnen schon. Wer soll­te sie dar­an hin­dern, wenn nicht sie selbst?
      Ich mag an die­ser Sache kei­nen Kleinkrieg begin­nen, aber die­ses auf­ge­bla­se­ne Video von einer Handvoll RechtspolitikerInnen, zu dem ich an ande­rer Stelle etwas gesagt habe, unter jeden zwei­ten Beitrag zu brin­gen, ist irgend­wie langweilig.

  24. Ich bin hin- und her­ge­ris­sen. Fast jeder kri­ti­sche Mensch, den ich ken­ne, hat sich ein­ge­tra­gen. Dass das nicht langt, kann schon sein.
    Dass man die Listen nicht ordent­lich geführt hat, ebenso,

  25. @ aa @ Thomas Traber, @ Jo…
    Sorry fürs hart aber fair…

    Dummschwätzer & Weicheier…

    Aus der Geschichte kann man wirk­lich nichts lernen…
    Wer gar nichts tut, wird einfach…

    Euch geht's ja noch immer zu gut…
    Wie vie­len ande­ren… Was bedeu­tet nur eigent­lich GUT?

  26. Die ein­zi­ge öffent­li­che Werbung für das Volksbegehren, die ich mit­be­kom­men habe, waren Plakate der Initiatorinnen , die rela­tiv kurz zuvor auf­ge­hängt und in mei­ner Umgebung mit Aufklebern wie "Querdenker, Aluhüte und Volksverhetzer" ver­se­hen wor­den waren.
    Als ich rela­tiv spät zwei Tage vor Ende zum Unterschreiben ging, stell­te ich fest, dass kei­ne der bei­den Rathaustüren eine Information zum Volksbegehren hatte.
    Nachdem ich (wegen der Corona-Maßnahmen) eine Viertelstunde in der Kälte gewar­tet hat­te, wur­de mir gesagt, dass ich den ande­ren Eingang (fast ver­bor­gen hin­ter Baugerüst- und Plane) hät­te benut­zen sollen.
    Als ich den Angestellten am Empfang dar­auf auf­merk­sam mach­te, dass es kei­ner­lei Hinweise an sicht­ba­rer Stelle gebe, war die spon­ta­ne Reaktion: "wegen der zwei Tage ren­tiert es sich auch nicht mehr" und nach mei­nem Erstaunen dar­über gefolgt von, man habe das nicht gewusst, am Sonntag (dem Tag zuvor) sei­en sie noch dran gewe­sen und man wer­de sie wie­der aufhängen.
    Ich habe mich schon bei meh­re­ren Volksbegehren betei­ligt und noch nie eine sol­che Unsichtbarkeit des­sel­ben erlebt.

  27. Ernsthaft ? Argumentation und Framing der AA aus der Mottenkiste ? In den Redaktionen scheint ja wirk­lich durchgängig
    gäh­nen­de geis­ti­ge Leere zu herrschen.
    Und ja, sicher­lich soll­te die Vorgehensweise beim Volksbegehren
    reflek­tiert wer­den. Das heißt aber nicht, daß zwangs­läu­fig etwas
    falsch gemacht wur­de. Und ich fin­de es gut, daß sie es überhaupt
    ver­sucht haben. Scheitern kann man immer.

  28. Auszug:
    Zur Infektiosität der Delta-Variante
    Die Secondary Attack Rate (SAR) zeigt:
    iden­ti­sche Infektiosität von Delta und Alpha

    Die neu­es­ten Daten von
    Public Health England (Stand 17.9.2021)
    https://​assets​.publi​shing​.ser​vice​.gov​.uk/​g​o​v​e​r​n​m​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​s​y​s​t​e​m​/​u​p​l​o​a​d​s​/​a​t​t​a​c​h​m​e​n​t​_​d​a​t​a​/​f​i​l​e​/​1​0​1​8​5​4​7​/​T​e​c​h​n​i​c​a​l​_​B​r​i​e​f​i​n​g​_​2​3​_​2​1​_​0​9​_​1​6​.​pdf

    wei­sen anhand der sog. Secondary Attack Rate, also der SARS2-Übertragung von Infizierten auf Kontaktpersonen, dar­auf hin, dass die Infektiosität der Delta-Variante iden­tisch zu der­je­ni­gen der Alpha Variante ist. 

    Diese Daten sind des­we­gen so wich­tig, weil hier an einer sehr gro­ßen Zahl von Infizierten (ca. 650.000) die rea­le Häufigkeit von Infektionen von SARS2-nega­ti­ven Kontaktpersonen unter Alltagsbedingungen berich­tet wird, und zwar sowohl inner­halb als auch außer­halb des Haushaltes.

    https://​coro​na​-netz​werk​.info/​z​u​r​-​i​n​f​e​k​t​i​o​s​i​t​a​e​t​-​d​e​r​-​d​e​l​t​a​-​v​a​r​i​a​n​te/

  29. Die epi­de­mio­lo­gi­sche Situation Herbst 2021 unter­schei­det sich grund­le­gend von der Situation vor einem Jahr

    Worin unter­schei­det sich die Ausgangslage in Deutschland vor dem Beginn des Winters 2021 von der von 2020? Wird es Stufenpläne und einen Pandemierat geben? Bleibt es beim Lock-Down-Verzicht? Eine Einschätzung der aktu­el­len Pandemiesituation und die Unsicherheiten für die kom­men­de Wintersaison von Prof. Dr. Klaus Stöhr

    https://​coro​na​-netz​werk​.info/​k​l​a​u​s​-​s​t​o​e​h​r​-​a​k​t​u​e​l​l​e​-​e​i​n​s​c​h​a​e​t​z​u​n​g​-​d​e​r​-​p​a​n​d​e​m​i​e​s​i​t​u​a​t​i​on/

  30. Ach ich weiß nicht: Die Geschichte von Protestbewegungen ist ja eigent­lich immer eine Geschichte des Scheiterns: ent­we­der man kriegt sei­nen Willen nicht oder – wenn man erfolg­reich ist – man mutiert zu den Mächtigen von mor­gen, denen mit neu­en Protestbewegungen zu begeg­nen ist. 

    Wo bleibt denn da der Fortschritt? Irgendwie muss es den ja doch gege­ben haben, also es gibt in Deutschland kei­ne Sklaverei, Leibeigenschaft, Fürstentyrannei mehr und auch kei­nen Manchesterkapitalismus. Wie ist das denn gelaufen? 

    Ich wür­de das eher so sehen: in einem gesell­schaft­li­chen Konflikt wird jede Menge Staub auf­ge­wir­belt und wenn der sich gelegt hat, sieht die Welt anders aus: mal etwas bes­ser, mal etwas schlech­ter. Wer da genau wel­chen "Erfolg" errun­gen hat, lässt sich nie so genau sagen. Letztlich ist man erst mal ein­fach mit­ten­drin und han­delt. Auswerten kann man erst mit Abstand, aber man wird ganz sicher irgend­wann in die nächs­te Auseinandersetzung gera­ten, wo man auch wie­der nicht weit sehen kann. 

    (nur mal so neben­bei: Angela Merkel hat die Atomkraft in D beer­digt und den Mindestlohn ein­ge­führt. Ja hat sie, sie war Regierungschefin. Wer hät­te das sonst tun kön­nen? Waren das ihre poli­ti­schen Ziele (s. Leipziger Parteitag 2004)? Wie kam es, dass ihre Regierungen zu die­sen Beschlüssen fan­den? – dass sie unzu­rei­chend waren, ist natür­lich auch klar, aber wann sind Linke schon mal zufrieden)

    Was will ich damit sagen? Nicht so streng sein. Ansonsten fin­de ich aber trotz­dem, dass aa genau recht hat: es gibt Aktionen, bei denen man vor­her abse­hen kann, dass sie Energieverschwendung sind. Ob das hier der Fall ist, ver­mag ich nicht zu sagen, da ich nicht weiß, was das tak­ti­sche Ziel der Initiatoren denn nun eigent­lich war. 

    Aber dass die "Basis" ihre Basis in der Bevölkerung chro­nisch über­schätzt, war ja nun schon län­ger klar. Eine typi­sche Ein-Bewegungspartei, die im Überschwang die eige­ne Relevanz dra­ma­tisch fehl­be­wer­tet. Aber wie gesagt: wer nicht han­delt, hat leicht reden. 

    In 2 Jahren wird es sie nicht mehr oder nur noch auf dem Papier geben, weil die meis­ten Mitglieder inak­tiv gewor­den sein wer­den. Das haben wir doch schon zig­mal erlebt. Trotzdem waren ihre Impulse ein Lichtblick.

    1. Aha, wur­de hier also qua­si die Konterrevolution verhindert?

      kei­nen Manchesterkapitalismus

      Erschreckend, wie vie­le das men­schen­ver­ach­ten­de Repressionsregime mit dem Namen "Hartz IV" bereits ver­ges­sen zu haben scheinen?

      Passt gut zu dem Tenor dei­nes Kommentars: "Fügt und unter­werft euch, leis­tet kei­nen Widerstand (der nützt ja eh nichts) und macht ein­fach, was man euch sagt. Irgendwann in 50 Jahren wird es ja evtl. wohl mal vor­bei sein."

      1. Naja der Tenor den ich mit mei­nem Kommentar aus­zu­drü­cken hof­fe ist eher dass man mit geschei­ter­ten Widerstandsversuchen auch nicht zu hart ins Gericht gehen soll­te als Antwort auf den Beitrag. Manchmal hat so was indi­rek­te Effekte wie dass die CDU nicht um einen Mindestlohn her­um­kommt, zum Beispiel. Und ja, die Gewerkschaftsbewegung hat den Kapitalismus zivi­li­siert. Hartz 1–4 waren und sind grau­sam und sie sind auch ein Rückfall, aber höchs­tens um 100 Jahre, nicht um 150.

  31. die­se Leute, haben ganz ein­fach das eige­ne Volksbegehren ver­ges­sen, weil sie smart­pho­ne, twit­ter, face­book ver­blö­det sind, Da war Nichts, vor Start des Volksbegehren, erst Tage danach fing man an Plakate zu kle­ben. 200.000 Stimmen ist nicht schlech­te, wenn man Grüne U‑Boote im Parteivorstand hat

  32. Die Bayern bzw. die Menschen ins­ge­samt haben ein­mal mehr gezeigt, dass sie an Demokratie kein Interesse haben. Und an ihrem Sklavendasein nichts aus­zu­set­zen haben.

    Nebenbei wird (wie schon bei der BTW) auch bestä­tigt, dass die über­wäl­ti­gen­de Mehrheit Faschisten sind. Und die­ser Hygiene-Faschismus in die­sem Land nie mehr enden wird.

  33. Das unten ste­hen­de Zitat war für uns allein schon Grund genug zu unter­schrei­ben. Hätten mehr Menschen den Mut gehabt und unter­schrie­ben, dann wür­de Söder sich jetzt nicht bestä­tigt füh­len und uns am kom­men­den Mittwoch, wie es heisst, mit neu aus­ge­dach­ten Schikanen beglücken. 

    Zitat:
    "Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 ver­häng­te Ausgangssperre für unwirk­sam erklärt. Auch beschei­ni­gen die Richter Söders Regierung ein frag­wür­di­ges Menschenbild.
    Am Montag bekam ein Kläger aus Bayern, der sich gegen die im März 2020 von der Staatsregierung in München erlas­se­ne Ausgangsbeschränkung gewehrt hat­te, in einem Beschluss der Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs recht: Laut der Zeitung Welt haben die Richter die Maßnahme für rechts­wid­rig erklärt. …
    Laut Gericht habe die­se Regelung aus der Bayerischen Infektionsschutzverordnung "gegen das Übermaßverbot aus höher­ran­gi­gem Recht" ver­sto­ßen und sei des­halb "unwirk­sam" gewe­sen, schreibt die Welt.
    Laut Gericht habe die­se Regelung aus der Bayerischen Infektionsschutzverordnung "gegen das Übermaßverbot aus höher­ran­gi­gem Recht" ver­sto­ßen und sei des­halb "unwirk­sam" gewe­sen, schreibt die Welt."
    (Quelle: https://www.nordbayern.de/politik/verwaltungsgericht-entscheidet-erste-corona-ausgangssperre-war-rechtswidrig‑1.11418961)

  34. "dar­un­ter mut­maß­lich vie­le Querdenker, Reichsbürger, Esoteriker und Anhänger der AfD"
    So geht Berichterstattung. Eigentlich weiß man nichts, aber man weiß genau, was der Leser zu den­ken hat.

    1. @Henning: Die meis­ten Kommentare zu dem Thema erin­nern mich an die SED, die für eige­ne Fehler immer den Klassenfeind ver­ant­wort­lich gemacht hat. Dabei hat­te sie oft gar nicht Unrecht bei der Schilderung der Übeltaten des Klassenfeinds. Nur reich­te das sel­ten aus als Erklärung.

  35. Sicher wur­den im Marketing Fehler gemacht. Trotzdem ist die Initiative aller Ehren wert. Es ist nicht zuletzt eine Standortbestimmung über den Zustand unse­rer ehe­ma­li­gen Demokratie und wie hoch das Potential wirk­lich muti­ger Menschen in Bayern ist. Da ist 200T gar kein so schlech­ter Wert, nicht unter den herr­schen­den tota­li­tä­ren Umständen und der völ­li­gen Medienblockade und Gegenpropaganda. Der Kollege AA ist herz­lich auf­ge­for­dert, sei­nen A.… vom Sofa zu erhe­ben und eine ver­gleich­ba­re Initiative zu organisieren.

    1. @Strukturdenker: Danke für die Einladung. Aber ich wer­de mich gewiß nicht an einer ver­gleich­ba­ren Initiative betei­li­gen. Ich habe sie für unklug gehal­ten, mich aber nicht geäu­ßert, um ihr nicht in den Rücken zu fal­len. Ich habe auch kei­ne Noten zu ver­tei­len, wün­sche mir aller­dings eine ehr­li­che Analyse der InititatorInnen. Sie könn­te hel­fen, Enttäuschungen ein­zu­ord­nen und künf­tig Fehler zu ver­mei­den. Ein Blick dar­auf, was erfolg­rei­che Initiativen bes­ser gemacht haben, wäre da gar nicht mal schlecht.

      1. Haben Sie denn bezüg­lich Analyse kon­kre­te inhalt­li­che Anmerkungen zu machen? Gerne auch per Mail, wenn es nicht für all­ge­mei­ne Augen bestimmt ist.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.