Zehntausende protestieren in Frankreich trotz Ausgangssperre

Nach dem bru­ta­len Überfall von Polizeischlägern auf einen schwar­zen Musikproduzenten, der aus­ge­löst wur­de dadurch, daß er kei­ne Maske getra­gen hat­te, ist Frankreich in Aufruhr. faz.net berichtet:

»In Frankreich sind an die­sem Samstag Zehntausende Menschen gegen Polizeigewalt und für die Pressefreiheit auf die Straße gegan­gen. Die Proteste in der Hauptstadt Paris und in vie­len ande­ren Städten rich­te­ten sich gegen ein geplan­tes Filmverbot bei bestimm­ten Polizeieinsätzen. Angefacht wur­den sie von neu­en Fällen von Polizeigewalt, die in die­ser Woche durch Videoaufnahmen bekannt gewor­den waren und lan­des­weit für Entsetzen gesorgt hat­ten. In Paris errich­te­ten eini­ge Gruppen von Demonstranten am Samstag Barrikaden und bewar­fen die Polizei mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Zwei Autos, ein Motorrad und Baumaterialien gin­gen in Flammen auf. Die Polizei setz­te Blendgranaten und Tränengas ein. Überwiegend blie­ben die Proteste in der Hauptstadt aber ruhig.

Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron will mit dem Gesetz für „umfas­sen­de Sicherheit“ die Verbreitung von Foto- oder Filmaufnahmen unter Strafe stel­len, durch die ein­zel­ne Polizisten in die Kritik gera­ten könn­ten. Journalistenverbände befürch­ten eine mas­si­ve Einschränkung der Pressefreiheit.

Schon am Vormittag gin­gen bis zu 1500 Menschen im nord­fran­zö­si­schen Lille gegen das geplan­te Gesetz auf die Straße. An Protesten in Rennes und Montpellier betei­lig­ten sich nach Angaben der Veranstalter jeweils bis zu 5000 Menschen.In Rennes kam es ver­ein­zelt zu Ausschreitungen, die Polizei setz­te Tränengas ein. Weitere Demonstrationen wur­den unter ande­rem in Bordeaux, Lyon, Straßburg, Marseille und Grenoble erwartet.

Bereits am ver­gan­ge­nen Wochenende waren unge­ach­tet der Corona-Ausgangsbeschränkungen rund 22.000 Menschen in Frankreich gegen das Film-Verbot auf die Straße gegan­gen. Seitdem ist die Kritik an dem geplan­ten Gesetz noch schär­fer gewor­den. Auslöser waren Aufnahmen von zwei bru­ta­len Polizeieinsätzen, die bis an die Staatsspitze für Entsetzen sorgten…

Mit dem geplan­ten Gesetz will die Regierung der Polizei auch die Überwachung von Demonstranten mit Drohnen ermög­li­chen. Das Unterhaus des Parlaments hat die Vorlage bereits in ers­ter Lesung gebil­ligt.«

3 Antworten auf „Zehntausende protestieren in Frankreich trotz Ausgangssperre“

  1. Was regen die sich auf, dass die Leute fil­men; mit Masken und Uniform sind die Bulletten doch eh nicht zu iden­ti­fi­zie­ren! Sie sehen aus wie schwar­ze Comicfiguren, einer wie der ande­re! Nur von der Größe und Breite her könn­te man vllt ahnen, wer von dem Einsatzkommando zuge­schla­gen oder gewürgt hat.…. und das soll­ten dann auch inter­ne Ermittler nach­ver­fol­gen. Wo kämen wir hin, wenn Polizeigewalt auf die Art gedeckt wird!

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