Das sieht jedenfalls ein Artikel vom 19.3. auf faz.net mit dem Titel "SCHLIESSUNG DER KULTURBETRIEBE: Begehen die Länder einen Rechtsbruch?" so.
»Jetzt könnte Bewegung in den Stillstand des Kulturbetriebs dieses Landes kommen – und zwar mit juristischen Mitteln. Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) macht in ihrer neuesten Pressemitteilung einen Befund publik, der es in sich hat. Offenbar verstoßen sämtliche sechzehn Landesverordnungen zum Infektionsschutz gegen die am 18.November 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes…
Gerald Mertens, Geschäftsführer der DOV und versierter Jurist, weist nun darauf hin, dass eine Grundrechtsabwägung in den Landesinfektionsschutzverordnungen nicht stattfinde. Die sechzehn Verordnungen begnügen sich sämtlich damit, die Schließungen von Theatern, Opernhäusern und Konzertsälen als eigenen Bereich aufzulisten. Nach der Argumentation von Mertens, der weitere Juristen konsultiert hat, wären die Länder aber dazu verpflichtet, in den Begründungen zu den Verordnungen eine Grundrechtsabwägung schriftlich zu fixieren…
Am 5. Februar hatte die DOV ein Rundschreiben an alle Staats- und Senatskanzleien sowie alle Gesundheitsministerien der Länder verschickt, um auf den gesonderten Begründungsnotstand zur Einschränkung der Kunstfreiheit hinzuweisen. Lediglich fünf der angeschriebenen 32 Stellen sahen sich überhaupt genötigt, auf diesen Brief zu antworten.
Noch hat die DOV nicht die Absicht zur Klage, da Öffnungen im Kulturbereich natürlich auch durch ein entsprechendes epidemiologisches Umfeld legitimiert sein müssen. Doch der Befund zeigt, dass das Regierungshandeln auf Länderebene keinen ausreichenden juristischen Respekt für die Belange der Kultur bezeugt. Nicht nur die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ in München gibt nun das Signal, dass die Zeit des Burgfriedens zwischen Kulturbetrieb und Politik vorbei ist.«
Aha, es gibt also doch keine dritte Welle??:
"SEIBERT: Wenn ich hinzufügen darf: Wir haben neben dem Impfen in Impfzentren frühzeitig noch eine andere Entscheidung gefällt, nämlich dass wir die Impfstoffe zu den Menschen bringen, die aufgrund ihres hohen Alters und ihres Gesundheitszustands das allergrößte Risiko im Zusammenhang mit Corona tragen, dass der Verlauf schwer oder gar tödlich sein könnte, und zwar die Menschen in Heimen, in Altersheimen, in Pflegeheimen, in Heimen für Menschen mit Behinderungen. Es sind mobile Teams zu diesen Menschen gegangen. Das war ein Kernpunkt unserer Priorisierung in dieser ersten Phase.
Wir sehen jetzt, wo die absolute Mehrheit dieser Menschen geimpft wurde, und zwar zweifach, wie die Inzidenz in dieser Bevölkerungsgruppe ganz deutlich nachgelassen hat und Ausbrüche, wenn es sie in solchen Einrichtungen gibt, erstens weniger sind und zweitens nicht mehr so schlimm verlaufen. Das heißt, das war eine bewusste Entscheidung der Priorisierung in Deutschland."
https://reitschuster.de/post/zusammenprall-der-kulturen-frischer-wind-in-der-bundespressekonferenz/
Bitte was? Die Regierung muss ihre Verordnungen begründen?
Was ist das denn für ein Naziquerdenkrechtsschwurbelaluhutantisemit? Liest der etwa seit einem Jahr keine Beschlüsse von Verwaltungs- und Verfassungsgerichten?
Wo kommen wir denn da hin, wenn die Regierung nicht mehr einfach machen kann, was sie will – und wozu sie Lust hat? Und dann auch noch diesem unverschämten Pöbel Begründungen hierfür liefern muss?
Chleudert den Purschen zu Poden!
@ DS-pektiven
Merkel, Drosten, Spahn etc. eunt domus!
Ech heicht "Purchen", nicht "Purschen"! Chlamperei!
@DS-pektiven:
vir vollen uns ja an Vakten halten und deshalp keine valschen Zitate verventen!
Also, Korrektur: … "Ten Purschen zu PoTen"
https://www.youtube.com/watch?v=Pu3fmBlP4zE
Alles gut und schön, nur wer möchte sich denn mit diesen dämlichen Maulkorb in ein Theater, Orchester oder Kino setzen. Klar, es gibt genug dumme die sowas tun werden, die würden sich das Ding auch an ihre Gesichter nähen lassen.
Die DOV sollten sich ganz einfach Anwälte nehmen, einfach aufmachen und den ganzen Irrsinns-kokolores nicht mehr mit-machen.
Der ganze Quastch beruht doch nur auf Mitläufertum, weil ein paar Corona-erzähler die Grippe umbenannt haben.
Rundschreiben und Bettelbriefe an unsere wirre Königin und wirren Könige nützen gar nichts.
@DS-pektiven: you made my day! Vielen Dank dafür!
Siehe mein Aufruf an die Museen und Kulturinstitutionen auf freitag.de – gerne zum Verbreiten: https://www.freitag.de/autoren/ebohnet/liebe-museen-regt-euch