Heute von faz.net:
»Auf den Intensivstationen der deutschen Kliniken hat sich die Situation offenbar beruhigt. "Die Lage auf den Intensivstationen ist mit Blick auf die Versorgung und Behandlung der Covid-Patienten derzeit sehr stabil", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
"Die Meldungen im Divi-Intensivregister zeigen uns sehr deutlich: Wir nehmen täglich etwa 250 Patienten neu auf den Intensivstationen auf, verlegen aber auch viele zurück auf die Normalstationen", führte Marx aus. Die Zahl der Covid-19-Patienten sinke aktuell sogar wieder leicht. "Das liegt aber ausdrücklich nicht an auffällig vielen Verstorbenen, wie wir sie zum Beispiel im November und Dezember verzeichnen mussten", unterstrich der Fachmediziner.«
Was sagt der noch amtierende Lauterbach dazu?
»Aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kann ein Ende aller größeren Corona-Beschränkungen wie in einigen anderen Ländern vorerst kein Vorbild für Deutschland sein…«
»Tschechien schafft in den nächsten Wochen fast alle verbleibenden Corona-Schutzmaßnahmen ab…«
Umfaller!
»Unter strengen Corona-Auflagen eröffnen die Karnevalshochburgen im Rheinland und in Rheinhessen am Donnerstag (11.11 Uhr) den Straßenkarneval. In Köln gilt zum Höhepunkt der Session von Weiberfastnacht bis Rosenmontag im ganzen Stadtgebiet eine 2G-Plus-Regelung. Zudem müssen auch Geboosterte einen negativen Schnelltest vorlegen, wenn sie in einer Kneipe feiern wollen…«
Diese "Impf"-Werbung ist fast noch besser als die hier dargestellte: Lauterbach kündigt Relaunch der Impfwerbung an.
»Fünf weitere Länder sollen künftig Impfstoffe auf mRNA-Basis herstellen. In Serbien, Vietnam, Indonesien, Pakistan und Bangladesch sollen diese Impfstoffe gegen das Coronavirus und mittelfristig auch gegen andere Krankheiten produziert werden, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch mitteilte. Die Bewerbung dieser Länder sei von einer Expertengruppe geprüft worden. Sie hätten bewiesen, dass sie "mithilfe gezielter Schulungen relativ schnell in die Produktionsphase übergehen" könnten…
Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech hat bereits schlüsselfertige mRNA-Produktionsanlagen in Container-Bauweise entwickelt und hergestellt…«
Bettelarme Länder dürfen sich "bewerben", damit Biontech seine Ladenhüter in Containern verschiffen und endlos weiter profitieren kann. Solange noch ein einziger Serbe oder eine Vietnamesin "ungeimpft" ist, müssen wir im Fernstudium bleiben und die Kinder Masken tragen. In der Linken galt lange Zeit die Solidarität den Armen und Unterdrückten. Offenbar soll das jetzt umgekehrt werden, denn ist es nicht das, was #ZeroCovid fordert?
»Der Veranstalter und Tickethändler CTS Eventim erhält 36 Millionen Euro Staatshilfe. Der entsprechende Bewilligungsbescheid für die Gewährung von Billigkeitsleistungen des Bundes in Form von Corona-Überbrückungshilfe III sei eingegangen, teilte das Unternehmen am Mittwochabend mit…«
Wenn die Regierung schon Konzerte verbietet oder einschränkt, dann sollen wenigstens die Tickethändler nicht darben. Nennt man das Leerverkäufe? Die im Westen verstehen jedenfalls was von Wirtschaft.
»Ein Eilverfahren gegen die Verkürzung des Genesenenstatus ist vor dem Verwaltungsgericht Hannover erfolgreich gewesen. Das Gericht gab dem Antrag eines Mannes auf einstweiligen Rechtsschutz statt, der gegen die Verkürzung seines Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert Koch-Instituts (RKI) geklagt hatte, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte…
Zuvor hatten bereits diverse andere Verwaltungsgerichte unter anderem in Osnabrück und Hamburg ähnlich entschieden. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte in einer Entscheidung zur Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen kürzlich Zweifel mit Blick darauf erkennen lassen, solche Entscheidungen einem Bundesinstitut zu überlassen…«
Das kann doch einen Lauterbach, also, nicht erschüttern.
»Die slowakische Regierung hat am Mittwoch weitere Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Mit Wirkung ab Samstag (26. 2.) sollen Sport- und Kulturveranstaltungen wieder ohne Nachweis einer Impfung oder eines negativen Coronatests zugänglich sein. Auch in der Gastronomie fällt der bisher verpflichtende 3G-Nachweis weg…
Von den 5,5 Millionen Einwohnern der Slowakei waren bis Mittwoch nur 49,8 Prozent vollständig geimpft. Das ist eine der niedrigsten Impfquoten in der Europäischen Union…«
Wohin man schaut, Umfaller. Aber das kann doch einen Lauterbach, also, nicht erschüttern.
»Ein 37-Jähriger hat nach Erkenntnissen der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz womöglich eine bewaffnete Bande zum Kampf gegen Corona-Maßnahmen gründen wollen. Nach Angaben der Behörde vom Mittwoch soll er versucht haben, einem verdeckten Ermittler eine selbst gefertigte scharfe Schusswaffe zu verkaufen…«
Nennt man das Räuberpistole? Da wird es demnächst wohl einen Anschlag der Söderschen "Corona-RAF" geben, bei dem der Täter seinen Personalausweis und einen "Ungeimpft"-Stern hinterläßt.
»Die italienische Regierung will den Corona-Ausnahmezustand am 31. März aufheben… Die italienische Regierung will den Corona-Ausnahmezustand am 31. März aufheben… Der Ausnahmezustand wurde am 31. Januar 2020 eingeführt…«
Wohin man schaut… Aber Lauterbach…
»Die Schweiz will bis Mitte des Jahres maximal 15 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoff an andere Länder weitergeben. Mit rund 34 Millionen verfügbaren Dosen sei die Versorgung der Schweizer Bevölkerung jederzeit gesichert, sollte eine weitere Auffrischungsimpfung nötig werden…«
Ist das nicht ein wenig knapp kalkuliert bei 8,6 Millionen EinwohnerInnen?
»Zu den geplanten Erleichterungen bei den Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer nach Deutschland verschiebt sich die Befassung im Bundeskabinett. Wegen weiterer regierungsinterner Beratungen kam die Verordnung noch nicht wie zunächst vorgesehen am Mittwoch ins Kabinett, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage erläuterte. Es sei aber weiterhin vorgesehen, dass die Neuregelungen zum 4. März greifen sollen…«
Wahrscheinlicher ist, daß Lauterbach seine Wiedereinführung des verkürzten "Genesenenstatus" auf diesem Weg nicht reibungslos durchbekommt.
»Die Regierung in Polen will vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen die meisten Corona-Beschränkungen aufheben.…
Bestehen bleibt nur die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Innenräumen sowie eine siebentägige Quarantäne für Infizierte…«
Langsam reicht es mit den Umfallern!
»Nach einem Zwist um Karnevalsfeiern in Corona-Zeiten haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Kölns oberster Karnevalist Christoph Kuckelkorn nun versöhnliche Töne angeschlagen. Die beiden Männer hätten sich am Dienstag, wenige Tage vor dem Karnevalshöhepunkt, digital in „freundschaftlicher und konstruktiver Atmosphäre“ ausgetauscht, teilte die örtliche SPD-Stadtratsfraktion am Mittwoch mit…«
Tünnes und Schäl? Kölner Zweigestirn (Jungfrau und Bauer)?
»Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Ghebreyesus, hat eine bittere Bilanz der Corona-Impfkampagne in Afrika gezogen. Ein Jahr nach der ersten Lieferung im Rahmen der Covax-Initiative warteten 83 Prozent der Bevölkerung noch immer auf die erste Dosis, sagte er in seinem Videobeitrag für eine Konferenz im nigerianischen Abuja…«
"Warte, warte noch ein Weilchen, dann kommt Pfizer auch zu Dir", singt man sehnsüchtig auf dem ganzen Kontinent.
»Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es langsamer voran. Am Dienstag wurden in Deutschland 148.000 Dosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch (Stand 09.07 Uhr) hervorgeht. Am Dienstag vor einer Woche hatten sich mehr als 191.000 Menschen impfen lassen…
Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft…«
Es geht also voran.
Kann mir jemand helfen?
Ich habe mein gelbes Heft mit den Stempeln verloren, eine Immunkarte hatte ich nie, mein Nokia ist defekt.
Was mache ich, wenn ich nicht, niemandem beweisen kann, daß ich drei Mal immunisiert bin? Das Impfzentrum, wo ich war, ist inzwischen geschlossen, die Apotheke, die mir damals den Nachweis digitalisiert hat, ist, dumm gelaufen, insolvent und auch nicht mehr da.
An wen wende ich mich? Das RKI kennt mich nicht oder darf mir nicht sagen, wann ich gegen Corona geimpft wurde. Datenschutz, alle Daten werden anonymisiert eingegeben. Ich weiß ganz genau, daß ich geimpft wurde, weil es mir nach der dritten Impfung vier Wochen lang schlecht ging. Also, eine vierte Impfung will ich nicht mehr. Wo soll ich den vierten Stempel auch eintragen lassen, wenn das erste gelbe Heft nicht mehr da ist?
Neues Heft? Dann ist der vierte Stempel auf einmal der erste. Und alle glauben, ich bin ein Impfverweigerer, weil ich nur eine Impfung im Heft habe. Ich bin so ein Schussel, immer verliere ich Wertsachen und Ausweise.
Machen Sie sich bitte keine Sorgen! Ihr Ausweis wird sicher von der Polizei an irgendeinem Tatort wieder gefunden werden. Wichtig ist, Sie sind ein klein wenig geschützt gegen sehr sehr schwere Verläufe. Sie sollten bitte einfach nur etwas Dankbar sein und sich weiter solidarisch Verhalten gegenüber der Bürokratie.
Meiner Tante wurde ihr gelber Impfpaß GESTOHLEN, GESTOHLEN!! Man hat ihr vorgestern die Handtasche geraubt. Da war ihr Phone UND der gelbe Paß drin. Es war ein maskierter Überfall von zwei maskierten Männern. Zum Glück hatte sie ihren Führerschein und Personalausweis zu Hause gelassen.
Sie ist zwei Mal geimpft und ein Mal geboostert. Jetzt läuft irgendwer, ganz ANDERES mit IHREM gelben Impfheft rum, gilt als geimpft, während sie NICHTS mehr machen darf.
Bei der Nichte meiner Nachbarin ist bei einem Brand in Essen auch das gelbe Impfheft verbrannt!!! In Rauch aufgegangen!! Nur noch Asche, alles Ruß.
🙁
https://www.welt.de/bin/brief%20PEI_bin-237107021.pdf
Ich bin in einem Impfzentrum geimpft worden, meine Krankenkasse weiß nicht, daß ich geimpft bin, wie weise ich nach, daß ich geimpft bin, jetzt wo mein Impfpaß weg ist?
Es gab in ganz Deutschland Millionen Impfungen in Impfzentren, von denen die Krankenkassen nichts wissen. Überhaupt gar nichts!
Wenn ich morgen sterbe, ist es egal, denn mein Impfpaß ist ja sowieso schon weg. Schon vor mir ist er weg.
🙁
Als grosser Musical-Fan (Allein 13 mal König der Löwen) habe ich bisher alle Tickets bei Eventim gekauft. Als bekannt wurde, dass die riesige Impfzentren aufbauen, habe ich sie aufgefordert, mich sofort aus der Kundenkartei zu streichen, da ich mit Sicherheit da kein Ticket mehr kaufen werde!
Unterdessen plant die WHO die weltweite digitale Erfassung und Kontrolle des Impfstatus: https://report24.news/globale-impfstatus-kontrolle-kommt-who-plant-einheitliche-digitale-impfzertifikate/
Warum noch Geld bezahlen für Eintrittskarten? Meine Frau sagte von Monaten zu mir, das Leben in der BRD ist eine interaktive Komödie . Seit dem ich das auch so sehe, komme ich aus dem Schmunzeln nicht mehr raus.
"Vor diesem Hintergrund gewinnt eine aktualisierte Impfempfehlung des Robert Koch Instituts womöglich zusätzlich an Bedeutung: Impf-Ärzte sollen ab sofort darauf achten, das Serum nicht in ein Blutgefäß zu spritzen. In der Praxis bedeutet das, dass der Arzt nach dem Einstich den Kolben der Spritze leicht anzieht und so feststellen kann, ob Blut in die Spritze gezogen wird. Ist das der Fall, sucht er eine andere Stelle. In der Vergangenheit war dieses Vorgehen gängige Praxis, wurde aber, weil es zusätzliche Schmerzen verursachen kann, für die Corona-Impfungen nicht mehr empfohlen. Erfahrene Mediziner hatten dafür nur wenig Verständnis, wurden aber bei entsprechender Kritik als nicht mehr auf dem neuesten Stand befindlich belächelt oder sogar verächtlich gemacht. Nun hat das Robert Koch Institut still und leise ihre Haltung übernommen. An Tiermodellen habe man gesehen, dass es häufiger zu einer Herzmuskelentzündung kommen könne, wenn der Impfstoff in die Blutbahn gelange."
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/impf-nebenwirkungen-total-unterschaetzt-2347227402.html
Text ohne Bezahlschranke!
@BKK…: Auch hier in RKI: Neues zum „Totimpfstoff“ und zur Aspiration und Nun doch: "STIKO empfiehlt Aspiration bei COVID-19-Impfung als Vorsichtsmaßnahme".
Toll
Während man hier noch über "Global Governance" diskutiert, liest man im Anti-Spiegel:
"Gekaufte Ethik: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates wird von der Pharmalobby finanziert
Alena Buyx, die Vorsitzende des Ethikrates, wird seit mindestes 2009 von einer Lobby-NGO der Pharmalobby bezahlt."
"Ein „Philanthrop“ fördert ein Projekt, spendet ein wenig Geld, holt dann den Großteil der Gesamtkosten von Regierungen und verdient anschließend an den Bestellungen der Regierungen, weil der „Philanthrop“ rein zufällig an eben jenen Firmen beteiligt ist, bei denen die Regierungen die Bestellungen platzieren."
uvm.…
Quellen:
https://www.anti-spiegel.ru/2022/gekaufte-ethik-die-vorsitzende-des-deutschen-ethikrates-wird-von-der-pharmalobby-finanziert/
Die verborgene Seite der Ethikrat-Chefin, https://www.welt.de/politik/deutschland/plus237046205/Alena-Buyx-Die-Zweifel-an-der-Unabhaengigkeit-der-Ethikrat-Chefin.html
Bundesgesundheitsminister Gröhe beruft Internationales Beratergremium . https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2017/august/internationales-beratergremium.html
Britische Bioethikkommission, Nuffield Council on Bioethics, https://www.nuffieldbioethics.org/about-us/our-funding
@Anders: Hier aus der "Welt" vom 21.2.: Wie unabhängig ist Frau Buyx?
»Die italienische Regierung will den Corona-Ausnahmezustand am 31. März aufheben… Die italienische Regierung will den Corona-Ausnahmezustand am 31. März aufheben… Der Ausnahmezustand wurde am 31. Januar 2020 eingeführt.….
Der Ausnahmezustand war dort eh schon verfassungswidrig.… der 'Green Pass' und auch die Impflicht ab 50 sollen laut ital.Regierung bleiben…darüber will die Mehrheit nicht im Parlament debattieren, sondern mal wieder per Mistrauensvotum entscheiden.…
Gestern erhielt ich eine Einladung des LVR Rheinland zu einem Elternabend. Eingeladen sind nur geimpfte oder genesene Personen. Mit folgender Mail bitte ich um Korrektur:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich mich (…) zum Elterninfoabend am 31.3.2022 anmelden.
Ich bitte darüber hinaus darum, die erfolgte Einladung hinsichtlich der Zugangsbeschränkungen (2G) der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes zeitnah anzupassen und auch die Gruppe der getesteten Personen zuzulassen. Sollte diese Anpassung nicht erfolgen, bitte ich um eine wissenschaftlich fundierte Begründung, warum diese Gruppe ausgeschlossen wird. Gerade eine Behörde wie der LVR, der sich öffentlich gegen die Diskriminierung von Minderheiten stellt, sollte hier aufmerksam sein.
Mit freundlichen Grüßen
CG
Auszug aus der coronaschvo 19.02.2022 Neue Coronaschutzverordnung | Das Landesportal Land.NRW
§ 4 Zugangsbeschränkungen, Testpflicht
(1) Die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten dürfen nur noch von immunisierten oder getesteten Personen in Anspruch genommen, besucht oder als Teilnehmenden ausgeübt werden:
1. Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes im öffentlichen Raum in Innenräumen,
1a. Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes im öffentlichen Raum im Freien bei gleichzeitig mehr als 750 Teilnehmenden,
2. Angebote und Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung (einschließlich Ausbildungsmessen, Jobbörsen und Berufsorientierungsveranstaltungen), der frühkindlichen Bildung in der Kindertagesbetreuung, der politischen Bildung und der Selbsthilfe sowie Bildungsangebote von Fahrschulen, Integrationskurse und die Nutzung von Hochschulbibliotheken und Hochschulmensen durch Personen, die als Beschäftigte beziehungsweise Studierende der Hochschule oder der Einrichtung unmittelbar angehören,
§ 6 Kontaktbeschränkungen
Nicht immunisierte Personen dürfen im öffentlichen und privaten Raum aus privaten Gründen mit anderen Personen nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zusammentreffen:
4. soweit es sich um eine Versammlung oder Veranstaltung handelt, zu der gemäß § 4 Absatz 1 auch nicht immunisierte Personen Zugang haben.
Auf die Reaktion bin ich gespannt.
"Bettelarme Länder dürfen sich "bewerben", damit Biontech seine Ladenhüter in Containern verschiffen und endlos weiter profitieren kann. Solange noch ein einziger Serbe oder eine Vietnamesin "ungeimpft" ist, müssen wir im Fernstudium bleiben und die Kinder Masken tragen. In der Linken galt lange Zeit die Solidarität den Armen und Unterdrückten. Offenbar soll das jetzt umgekehrt werden, denn ist es nicht das, was #ZeroCovid fordert?"
Ja richtig; und hier nochmal mein Kommentar zum Beitrag unter:
https://www.corodok.de/impfen-krawalle-tagesschau/
https://boosterblick.one.org/
"Jeden Tag, den die Pandemie andauert, trauern mehr Familien um verstorbene Angehörige, verpassen mehr Kinder elementaren Schulunterricht und rutscht die globale Wirtschaft tiefer in die Krise.
Wir haben den ewigen Kreislauf aus neuen Rückschlägen, Varianten und Beschränkungen endgültig satt. Wir wollen unser Leben zurück.
Deshalb muss die Politik jetzt dafür sorgen, dass jedes Land über die Instrumente verfügt, die es benötigt, um das Virus zu bekämpfen und die Pandemie zu beenden – ein für alle Mal. Doch noch immer werden Milliarden Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen einfach im Stich gelassen.
Wenn wir uns jetzt zusammentun, können wir Millionen Menschenleben retten, die Ausbreitung des Virus stoppen und eine gesündere und sicherere Zukunft für alle gestalten."
Impressum
The ONE Campaign gGmbH
Direktor und Geschäftsführer von ONE Deutschland:
Stephan Exo-Kreischer
Luisenstraße 40
10117 Berlin
Nein, der Namer ist kein Pseudonym:
https://www.one.org/international/person/stephan-exo-kreischer/
"Stephan Exo-Kreischer
Germany Director
Stephan Exo-Kreischer is ONE’s Germany Director. Before joining ONE, Stephan was a senior consultant with SEEK Development, developing policy advice with the Gates Foundation among others.
Previously, Stephan was Global Health Policy Advisor and then Head of the Berlin Office at Welthungerhilfe e.V. – one of the largest German non-secular development and humanitarian relief NGOs. He has worked as a campaigner for Médecins Sans Frontières (2004 – 2007) and at the Carnegie Council on Ethics and International Affairs as an assistant to the president.
Stephan holds a master’s degree in North American studies (politics and history), Political Science, and International Law from Free University Berlin."
und hier noch ein link
https://www.euractiv.de/authors/stephan-exo-kreischer/
"Die Zukunft der EU wird in Afrika entschieden
Die neue Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Sonntag ihr Amt angetreten. Leider erwähnte sie in ihrer Antrittsrede mit keiner Silbe Europas Nachbarkontinent Afrika. Dabei wird der Kontinent über die Zukunft Europas entscheiden. Ein Gastkommentar.
"…
The European way
Dabei dürfen wir uns nicht mit Klein-Klein aufhalten. Wer wirklich europäisch vorgehen will, muss in großen Kategorien denken und handeln. Frieden, eine Welt ohne Armut, ohne Hunger und ohne vermeidbaren Krankheiten – nichts weniger darf das Ziel sein. Die EU ist ein wirtschaftliches und politisches Schwergewicht. Zusammen mit ihren Mitgliedsländern ist sie die mit Abstand größte Entwicklungsfinanziererin der Welt. Es liegt ganz an ihr, dieses Gewicht in die Waagschale zu werfen und in eine friedliche Zukunft zu investieren.
Europa müsse die „Sprache der Macht lernen“, sagte von der Leyen kürzlich in Berlin. Wenn wir also wirklich die UN-Nachhaltigkeitsziele bis 2030 erreichen wollen, dann muss die EU ihre entwicklungspolitischen Muskeln spielen lassen. Oder, wie Frau von der Leyen in Brüssel sagte: „Let’s get to work!“"
Wenn ich mich recht erinnere wurde ausgeschlossen, dass Biontech für Aktionen haften muss, ebenso wie bei den "Nebenwirkungen"
"Gefahr für das Leben von Menschen" – Krankenkasse BKK schreibt schockierenden Brief über Impfnebenwirkungen an das Paul-Ehrlich-Institut: https://www.berliner-zeitung.de/news/impffolgen-krankenkasse-bkk-schreibt-brief-an-paul-ehrlich-institut-li.213676
Marc Damlinger: Siehe auch „HEFTIGES WARNSIGNAL“. Mehr Impf-Nebenwirkungen als bisher bekannt.
Neues aus der demokratieförmigen Rechtshülle (auch wenn es langsam eher langweilig ist: für die, die immer noch "hoffen", dass der Rechtsstaat nicht nur zur ABWEHR DER BÜRGER dient):
Sachverhalt:
Die Beschwerdeführerin ist die Mutter eines Sohnes, in dessen Schule auf infektionsschutzrechtlicher Grundlage unter anderem die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und zur Durchführung von Coronatests galt. Sie regte gegenüber den Familiengerichten ein Kinderschutzverfahren wegen Kindeswohlgefährdung (vgl. § 1666 BGB) an. Damit blieb sie erfolglos. Die Familiengerichte begründeten dies vor allem damit, dass der Anwendungsbereich von § 1666 BGB nicht eröffnet sei, weil der Staat und seine Institutionen keine Dritten im Sinne von Absatz 4 der genannten Vorschrift seien.
Wesentliche Erwägungen der Kammer
Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin nicht zur Entscheidung an. Annahmegründe (§ 93a Abs. 2 BVerfGG) liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist und zudem eine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich ist.
Die Fachgerichte haben in Übereinstimmung mit der verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs § 1666 Abs. 4 BGB dahingehend ausgelegt, dass damit eine Befugnis der Familiengerichte zum Erlass von Anordnungen zur Durchsetzung des Kindeswohls gegenüber Behörden und sonstigen Trägern der öffentlichen Gewalt nicht verbunden ist. Angesichts der durch den Bundesgerichtshof geklärten fachrechtlichen Rechtslage waren die Voraussetzungen für die Zulassung der Rechtsbeschwerde von vornherein nicht gegeben. Ihr Unterbleiben verletzt die Beschwerdeführerin daher nicht in ihrem Anspruch auf den gesetzlichen Richter.
Soweit die Beschwerdeführerin meint, sich auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stützen zu können, verkennt sie deren Inhalt. Die gerichtliche Kontrolle von Behördenhandeln, auch hinsichtlich Infektionsschutzmaßnahmen in den jeweiligen Schulen, obliegt auch nach dessen Rechtsprechung allein den Verwaltungsgerichten.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-015.html
Die Kurzfassung
"Hau ab und dulde, was die Behörde dir auferlegt.
Unsere Behörden können gemeinsam mit ihren Schutzgerichten machen was sie wollen!"
(Hitler würde sich wundern und feststellen, dass sein Geschrei damals gar nicht notwendig war, weil die stille Managerial Revolution den Bürger viel wirksamer entrechtet - und vor allem: unangreifbar ist, gerade WEIL sie nicht schreit, sondern sich des Anscheins der formalen Korrektheit bedient ... das ist die Filbingerlogik, von der manche meinen, sie sei durch Zumschweigenbringen besiegt worden. Das Gegenteil ist richtig.)
Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft…«
Es geht also voran.
.
Es waren einmal 13 Millionen 😀
Erst vor wenigen Tagen hat Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) die Nutzung der Kontaktdaten der Luca-App zu Strafverfolgungszwecken gefordert. Laut einer Recherche des Senders RBB ist der Zugriff auf Corona-Gästelisten oder die Luca-App durch die Polizei in Brandenburg bereits seit 2020 erlaubt. Ob dies auch genutzt wurde, bleibt unklar.
Eigentlich verbietet das vom Bund erlassenen Infektionsschutzgesetz seit geraumer Zeit eine Verwendung der Daten "zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung". In Brandenburg bestehe jedoch bereits seit dem 1. September 2020 eine Regelung, mit der die Polizei auf die Daten zugreifen dürfe, erklärte das Polizeipräsidium Potsdam dem RBB.
https://www.golem.de/news/brandenburg-polizei-darf-auf-coronakontakte-zugreifen-seit-2020–2202-163408.html
Ich verstehe es nicht. Nach DSGVO ist das alles klar rechtswidrig. Der Betreiber der Luca-App macht sich doch strafbar, wenn er die Daten rausgibt?
@Ulla
Ohne ins Detail zu gehen: die DSGVO kennt wie jedes Gesetz eine Menge Hintertüren. Eine davon:
Art. 6
1Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:
Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben;
die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen;
die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt;
die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;
die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
Ok, danke. Bei der Einführung gab es ja immer nur den Schwerpunkt der absoluten Datensparsamkeit, Löschung auf Verlangen, Geheimhaltung, Recht auf Vergessen etc. Es war und ist eine ziemliche Herausforderung, die Einzelteile aus den Datenbanken herauszufriemeln.
Die letztgenannten Hintertüren lassen die Verantwortlichen der Datenhaltung dann ja richtig im Regen stehen. Geben sie die Daten raus, und Betroffene klagen dagegen, kommt es auf das Gericht an, ob für den Daten-Verantwortlichen Knast oder Freispruch dabei rauskommt.
Jessica Hamed
@jeha2019
Der zweite Senat verhandelt am 22.03.2022
(also nach dem 20.03.)
unter #3G
– ein Fortschritt zu der rechtswidrigen Anordnung von #2Gplusplus des ersten Senats des @BVerfG
aber warum gibt es überhaupt eine Zugangsbeschränkung zu einer Gerichtsverhandlung?
https://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-017.html
https://pbs.twimg.com/media/FMWjP98XoAAVYSy?format=jpg&name=900x900
9:40 AM · Feb 24, 2022·
https://twitter.com/jeha2019/status/1496781952627654662?cxt=HHwWjICyia7Q0cUpAAAA
Also laut Karl Lauterbach werden wir alle sterben, deshalb sind die Krankenhauszahlen vollkommen egal. Wir dürfen nicht leben, weil wir alle sterben werden. :/ Lauterbach'sche Logik.
Wann hört das auf???
Die "bewaffnete Bande zum Kampf für Corona-Maßnahmen" heißt Polizei und terrorisiert die Bevölkerung seit fast zwei Jahren (unter dem Vorwand der Corona-Maßnahmen) auf Befehl der Politik.
Stefan Homburg
@SHomburg
Laborthese: In einem begutachteten Fachartikel beziffern Forscher die Wahrscheinlichkeit für einen natürlichen Virusursprung mit 1 zu 3 Billionen.
Sie fanden ein Fragment von SARS-CoV‑2 in einem Patent von Moderna aus 2016 …
dailymail.co.uk
Scientists find genetic match between Covid and Moderna 2016 patent
The international team of researchers identified a tiny snippet of code that is identical to part of a genetic sequence patented by the US vaccine maker three years before the pandemic.
7:34 AM · Feb 24, 2022
https://twitter.com/SHomburg/status/1496750265109606400?cxt=HHwWgMCj1fObw8UpAAAA
@Laborthese…: Das Niveau kann sich immer noch senken. Lauterbachismus: Wir lesen die Überschrift einer Boulevardzeitung und machen daraus einen alarmierenden Tweet. Im Text lesen wir hingegen auch das genaue Gegenteil:
»Professor Lawrence Young, Virologe an der Universität Warwick, räumte zwar ein, dass der jüngste Befund interessant sei, behauptete aber, er sei nicht signifikant genug, um eine Manipulation im Labor nahe zu legen.
Gegenüber MailOnline sagte er: "Wir sprechen hier von einem sehr, sehr, sehr kleinen Stück, das aus 19 Nukleotiden besteht.
Um ehrlich zu sein, bedeutet das nicht viel, denn wenn man diese Art von Suche durchführt, kann man immer Übereinstimmungen finden.
Manchmal ist das Zufall, manchmal ist es das Ergebnis konvergenter Evolution (wenn Organismen sich unabhängig voneinander entwickeln und ähnliche Merkmale aufweisen, um sich an ihre Umwelt anzupassen).
Es ist eine merkwürdige Beobachtung, aber ich würde sie nicht als "smoking gun" bezeichnen, weil sie zu klein ist.
Er fügte hinzu: "Das bringt uns in der Debatte darüber, ob Covid manipuliert wurde, nicht weiter.«
https://www.dailymail.co.uk/news/article-10542309/Fresh-lab-leak-fears-study-finds-genetic-code-Covids-spike-protein-linked-Moderna-patent.html
In der zitierten Studie heißt es zu den 3 Billionen:
»Die Korrelation zwischen dieser SARS-CoV-2-Sequenz und dem umgekehrten Komplement einer proprietären mRNA-Sequenz ist von ungewissem Ursprung. Konventionelle biostatistische Analysen zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass diese Sequenz zufällig in einem 30.000-Nukleotide-Virusgenom vorhanden ist, 3,21 ×10–11« (https://www.frontiersin.org/articles/10.3389/fviro.2022.834808/full).
Für mich wird lediglich erneut der Unsinn der PCR-Tests zur Erkennung einer Infektion belegt.
Bayern.Recht – Bayerische Staatskanzlei
HG 2019/2020
Text gilt ab: 01.01.2020 [!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!]
Fassung: 24.05.2019
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Art. 2a
Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie
(1) 1Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für Kapitel 13 19 (Sonderfonds Corona-Pandemie) und den dort auszugleichenden Mindereinnahmen im Haushaltsjahr 2020 Kredite am Kreditmarkt bis zur Höhe von 20 000 000 000 € aufzunehmen. 2Die Kreditermächtigung kann übertragen werden, soweit diese Kreditmittel bis zum Ablauf des Haushaltsjahres 2020 nicht aufgenommen wurden und zur Deckung noch benötigt werden.
(2) Ab dem Haushaltsjahr 2024 ist jährlich 1/20 der im Kapitel 13 19 (Sonderfonds Corona-Pandemie) aufgenommenen und bis Ende des Haushaltsjahres 2023 noch nicht zurückgeführten Schulden zu tilgen.
(3) Art. 2 Abs. 2 Satz 1 bis 3 sowie Abs. 3 und 4 gilt sinngemäß.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayHG2019_2020-2a
aus
Björn
@Bjrn94472305
Replying to
@SHomburg
Die Bayern wussten möglicherweise schon früher Bescheid,
was ab 2020 passiert!
https://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayHG2019_2020-2a
https://pbs.twimg.com/media/FMWHFniXwAIP7S2?format=jpg&name=large
7:36 AM · Feb 24, 2022
https://twitter.com/Bjrn94472305/status/1496750984361619456
Das Haushaltsgesetz vom 24.5.2019 wurde mit dem Nachtragshaushalt vom 19.03.2020 geändert. Der Nachtragshaushalt galt rückwirkend zum 1.1.2020.
M.E. überhaupt kein Grund für "Verschwörungstheorien".
Eine Kollegin heute am Telefon zu mir: "Du hast alles richtig gemacht. Ich hatte nun schon zwei Corona und das, obwohl ich geimpft bin." – Ich erkläre die zeitliche Abfolge: Sie hatte ab Mitte 2021 einen Genesenenstatus, der im Herbst ablief. Dann kam die "Impfung" im Dezember oder Januar. Vor zwei Wochen war sie dann erkrankt.
Es macht bei immer mehr Leuten klick.
Bei uns im Verein: eine Frau, "geimpft", geboostert, hat seit vier Wochen Corona und kommt nicht wieder auf die Füße. Klar, kann auch ohne Spritze passieren, aber die Wirksamkeit überzeugt mich jetzt nicht. Ich fürchte jedoch, da kommt auch wieder nur "ohne Spritze würde es ihr noch viel schlimmer gehen".
Der BKK-Dachverband distanziert sich von der Veröffentlichung der BKK Vita , nimmt aber inhaltlich keine Stellung dazu.
Was läuft hier ????
https://mobile.twitter.com/BKKDV/status/1496804973417488384
Bei Verstößen gegen eine künftige allgemeine Impfpflicht sei er auch mit "drastischen Strafen einverstanden", so der der fanatische Populist Lauterbach gegenüber Zeit Online.
Die Wikinger werden schon noch merken, was Sie davon haben, wenn Sie sich nicht mit Herrn Lauterbach absprechen: https://tkp.at/2022/02/24/island-gibt-covid-frei-infektionen-statt-impfung/
Auffälliger Anstieg von Herzerkrankungen
Die schlummernden Spätfolgen der Corona-Infektion
Eine Covid-19-Erkrankung kann Herz und Blutgefäßen schaden – sogar noch 12 Monate nach der Genesung.
https://plus.tagesspiegel.de/wissen/auffalliger-anstieg-von-herzerkrankungen-die-schlummernden-spatfolgen-der-corona-infektion-403516.html
Schuld ist also die (unerkannte) Infektion, nicht die Impfung.
Kein Sex mit Geimpften?
fragt der Filmkritiker und vehemente Befürworter von Impfzwang, Rüdiger Suchsland, auf heise.de, und macht sich über Dating-Portale lustig.
Dabei spricht er von sich in der dritten Person (letzer Absatz), was ähnlich hochtrabend ist, wie seine todlangweiligen und pseudointellektuellen Filmkritiken. Vermutlich hält er sich für Napoleon.
faz.net schreibt
»Auf den Intensivstationen der deutschen Kliniken hat sich die Situation offenbar beruhigt. … Redaktionsnetzwerk Deutschland …«
Sie zitieren sich im Kreis, sie schwurbeln nur so vor sich hin und belügen ihre Leser, statt mal endlich das zu schreiben, was immer mehr Menschen verstehen: Es gab wegen "Corona" weder eine Bedrohung des Gesundheitswesens, noch der Krankenhäuser und auch nicht der Intensivstationen.
Tom Lausen zeigt sogar mithilfe der Krankenhausabrechnungen, dass vorsätzlich viele alte Menschen mit hoher Pflegestufe ohne "Corona" in die in Intensivstationen verlegt wurden, wo sie unter dem Stress dieser Umgebung starben. Die Würde dieser armen Menschen wurde mit Füßen getreten, nur um uns allen das Spritzmittel und das Zertifikateregime anzudrehen.
https://www.youtube.com/watch?v=7QlXIPiFHLY
2 Stunden, man merkt gar nicht, wie schnell die Zeit beim Zuhören vergeht.
Und noch so eine komische Meldung, diesmal aus Island:
Das isländische Gesundheitsministerium weiter: „Um dies zu erreichen, müssen so viele Menschen wie möglich mit dem Virus infiziert werden, da die Impfstoffe nicht ausreichen.“
Leider ohne ordentliche Quellenangabe bei
https://tkp.at/2022/02/24/island-gibt-covid-frei-infektionen-statt-impfung/
zu finden. Vielleicht findet jemand das Original.
Wenn die Aussage stimmt, dann behauptet das isländische Gesundheitsministerium, es gäbe nicht genug Spritzmittel, obwohl dort die Bevölkerung ab dem 12. Lebensjahr bereits zu 93% durchgespritzt wurde. Die Berichte aus Israel sprechen ebenfalls gegen diese Aussage.
Nein, es liegt nicht an der Menge des verfügbaren Spritzmittels, sondern am Spritzmittelversagen.
Leider sehe ich keinen Hinweis darauf, dass die Zertifikate der kriminellen Superreichen in Island abgeschafft wurden.