»Wahlhelfer in Berlin sagen nach Erhalt von Impfbescheinigung ab
In mehreren Berliner Bezirken haben Wahlhelferinnen und ‑helfer unmittelbar nach oder im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Erhalt einer Impfbescheinigung ihre Bereitschaft für das Ehrenamt zurückgezogen. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg meldete etwa 60 derartige Fälle, wie der Tagesspiegel berichtete.
Das Wahlamt prüfe die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren, sagte die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Sie kritisierte das Verhalten: "Eine Absage führt nicht nur zu Mehraufwand, sondern gefährdet gegebenenfalls auch die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl." …
Auch in anderen Bezirken der Hauptstadt haben sich Wahlhelferinnen und ‑helfer abgemeldet…Wahlhelfer haben einen vorrangigen Anspruch auf eine Corona-Impfung – sie gehören zur Prioritätsgruppe drei.«
Man kann jetzt spekulieren (wenn die Nachricht vom TS stimmt;
dieses Blatt gehört ja nicht gerade zu den glaubwürdigsten…), warum die Wahlhelfer ihre Zusage zurückziehen. Daß sie keine
Lust auf eine "Impfung" haben, ist wohl nicht ganz abwegig. Aber
Ehrenamtlern deshalb ggf. ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
anzuhängen, ist schon grotesk. Manche (offensichtlich ziemlich
viele) Menschen bewegen sich offenbar nur noch in einem ziemlich
weit entfernten Paralleluniversum…
Die Gesetzeslage ist für den Laien ganz gut auf der Seite des Bundeswahlleiter erklärt (https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-wahlhelfer.html). Siehe z.B. die Frage: "Ich bin als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer berufen worden. Kann ich ablehnen?"
Wie wäre es mit ein paar aufgehübschten Argumenten für die Verlängerung der "Notbremse"?
Indien-Rückkehrer stirbt an Corona: Wohnheim in Dresden unter Quarantäne""
https://archive.is/G039Y
"Nächste Runde der Bundesnotbremse
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder eine Pressemitteilung herausgegeben, dass Eilanträge bearbeitet und abgelehnt wurden.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-047.html
Unser Eilantrag war also wieder nicht dabei.
Derweil ist Dr. Lipinski damit beschäftigt, Ordnung in unserer Verfahren zu bringen. Bisher hatten wir alles, d.h. Masernschutzgesetz, epidemische Lage nationaler Tragweite, drittes Bevölkerungsschutzgesetz und Bundesnotbremse ja immer in gemeinsamen Schriftsätzen thematisiert, doch durch das neue Aktenzeichen müssen nun einige Dinge getrennt und nachgereicht werden.
Die Rechtsverordnung des Bundes, nach der Geimpften mehr Rechte eingeräumt werden als allen anderen, können wir aus finanziellen Gründen leider nicht auch noch antasten. Erst einmal möchten und müssen wir unsere Schulden bei unserem Anwalt zurückbezahlen.
Wer uns weiter unterstützen möchte, darf auch gerne unsere Homepage http://www.unverletzlich.de teilen. .."
https://t.me/s/Masernschutzgesetz/196
https://unverletzlich.de/
Bei Zurücknahme eines Ehrenamtes ein Ordungswidigkeitsverfahren? Wo es doch keine Impfpflicht gibt?
Tja, müssen halt bezahlte Angestellte ran, mit Wochenend- und Sonderzuschlägen.
Die wollen es echt nicht anders.
Die Impfpropaganda wird Opfer ihres eigenen Erfolges.
Es gibt sowieso einige Angriffspunkte gegen die Wahlen. Wieso darf der Staat die Wahlhandlung in geschlossenen Räumen abhalten, wo er doch die Wähler dort so sehr gefährdet, entweder durch Viren oder durch Masken? Darf der Staat überhaupt die Namen der Beobachter der Stimmauszählung erfassen? Muss man dieses medizinisch nutzlose und daher rein symbolische Tragen von Masken nicht als Wahlwerbung oder Wahlbeeinflussung im Sinne der Coronoia-Parteien auffassen, die im und vor dem Wahllokal verboten ist?
Schepp ich mich lach!
Dass es überhaupt denkbar ist und angedacht wird, ein Owiverfahren bei Rücktritt von einem Ehrenamt einzuleiten, sagt schon alles – über dieses System und über die den Weg aller Bananen beschreitende olivgrüne Bande.
Wer ist Asis ? (Meinen Sie Aziz ?)
Toll:
"unmittelbar nach oder im unmittelbaren Zusammenhang mit".
Muss man schon wieder eine neue Ordnungswidrigkeit erfinden?
"Arglistige Erschleichung einer Impfbescheinigung" o.ä.?
Ich kritisiere schon mal das Verhalten sämtlicher politisch Verantwortlicher: "Die Maßnahmen führten nicht nur zu Mehraufwand und enormen Kosten, sondern gefährdeten auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt."
Wenn es in meiner Macht stünde, würde ich auch sämtliche verantwortungsvollen Staatsanwaltschaften gegen diese ermitteln lassen – die passenden StGB-§§ gibt's bereits.
Impfbetrug!
Muss sofort strafbewehrt werden.
Oder war das die „billig, will‘ ich Schiene?“
Und nochmal: Bei Zurückziehen eines Ehrenamtes ein Ordungswidrigkeitsverfahren?
https://de.rt.com/international/118494-un-mehr-als-100-millionen/
Dann halt bezahlt mit Sonder-und Wochenendzuschlägen, als Ausgleich bevorzugt Frauen einstellen. Eine gute Gelegenheit zur staatlichen Unterstützung für Familien in dieser Notzeit. Bringt auch wieder etwas Geld in den Umlauf für die Binnenkonjunktur.
Corona-Impfung von Kindern ist "ohne Einwilligung der Eltern möglich"
https://de.nachrichten.yahoo.com/corona-impfung-kindern-ohne-einwilligung-072703929.html
Die Impfung Minderjähriger ohne Zustimmung der Eltern ist z.B. in den USA bereits Realität, schon seit Jahren, schon vor Corona.
Hier ein Blog der zum Thema berichtet:
"..In Toronto, Kanada, lockte eine Pop-up-Klinik sogar Kinder im Alter von 12 Jahren und älter dazu, die experimentelle Injektion über das Wochenende zu erhalten, ohne dass eine elterliche Zustimmung erforderlich war, indem sie mit Angeboten von kostenlosem Eis bestochen wurden – sicherlich ein neuer Tiefpunkt, da Kinder zuvor die elterliche Zustimmung benötigten, bevor sie experimentelle Injektionen oder überhaupt Impfstoffe erhielten. .." (Übersetzer)
https://hive.blog/hive-122315/@jasonliberty/covid19-84-vaccine-coercion-bribes-passports-and-the-push-for-mandatory-global-vaccination
Minderjährige sind trotz Einwilligung nicht in der Lage die Tragweite ihrer Entscheidung zu überblicken. Eine INFORMIERTE Einwilligung kann somit nicht zustandekommen.
Es besteht in meinen Augen deshalb gegen Ärzte, die Kinder ohne informierte Zustimmung der Eltern gegen Corona impfen, der Verdacht auf Körperverletzungsdelikte.
"Informierte Einwilligung
Die Zustimmung zur Erlaubnis eines Vorgangs, wie z. B. einer Operation, die auf einer vollständigen Offenlegung der Fakten beruht, die für eine verständige Entscheidung erforderlich sind, wie z. B. die Kenntnis der damit verbundenen Risiken oder Alternativen.
Die Bezeichnung für ein grundlegendes Rechtsprinzip, wonach ein Arzt die Pflicht hat, den Patienten über alle vernünftigerweise vorhersehbaren Risiken aufzuklären, die sich aus einer vorgeschlagenen Behandlung ergeben könnten, und zwar so, wie es ein vernünftiger, umsichtiger Arzt in der medizinischen Gemeinschaft bei Anwendung angemessener Sorgfalt tun würde. Diese Offenlegung muss erfolgen, damit ein Patient, der die übliche Sorgfalt für sein eigenes Wohlergehen walten lässt und vor die Wahl gestellt wird, sich der vorgeschlagenen Behandlung, einer alternativen Behandlung oder gar keiner Behandlung zu unterziehen, ein vernünftiges Urteilsvermögen entwickeln kann, indem er die wahrscheinlichen Risiken gegen den wahrscheinlichen Nutzen abwägt. " (Übersetzer)
https://legal-dictionary.thefreedictionary.com/Informed+Consent
LOL. Wenn die dann noch so schlau sind ihren Termin für die Giftspritze verfallen zu lassen… würde ich sagen gelungene Widerstandsaktion. Eine Owi ist dann selbst mit abstrusesten Ideen nicht herzureden.