Berlin: Gerichtspräsident kippt Maskenpflicht für Mitarbeiter

Auf ber​li​ner​-zei​tung​.de ist am 14.4. zu lesen:

»Ber­lin – An den Ber­li­ner Gerich­ten gibt es Streit um die Coro­na-Mas­ken­pflicht. Amts­ge­richts­prä­si­dent Hans-Micha­el Bor­gas soll laut einem Bericht der B.Z. alle Mit­ar­bei­ter vom Tra­gen einer FFP-2-Mas­ke und von der Coro­na-Test­pflicht ent­bun­den haben. Der Jurist habe in einem Schrei­ben Zwei­fel dar­an geäu­ßert, dass die Infek­ti­ons­schutz­ver­ord­nung mit der Mas­ken- und Test­pflicht in sei­nem Hau­se gel­te. So sei es frag­lich, ob er bei Gericht „Kun­den“ oder „Gäs­te“ habe, für die ent­spre­chen­de Vor­ga­ben gel­tend gemacht wer­den könn­ten. Man übe am Gericht kein Gewer­be aus, soll Bor­gas laut B.Z. geäu­ßert haben.

Hin­ter­grund der Mas­ken­de­bat­te ist offen­bar ein Kon­flikt um einen 43-jäh­ri­gen Rich­ter am Land­ge­richt in Moa­bit. Die­ser soll bereits im März Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen die Coro­na-Regeln ein­ge­legt haben und auch in sei­nen Gerichts­ver­hand­lun­gen kein Freund der Mas­ken­pflicht sein. Laut B.Z.-Bericht woll­te er es bei­spiels­wei­se Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten frei­stel­len, unter Ein­hal­tung der Abstands­re­geln auf das Tra­gen einer Mas­ke zu ver­zich­ten…«