Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus

nie​der​sach​sen​.de (1.3.23)

»In einem in Karls­ru­he ver­öf­fent­lich­ten Beschluss heißt es, die Fes­se­lung über ins­ge­samt 96 Stun­den stel­le eine Ver­let­zung sei­nes all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rech­tes dar. Der Klä­ger war 2020 nach einer zehn­jäh­ri­gen Haft­stra­fe zur Siche­rungs­ver­wah­rung in die Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt Werl in Nord­rhein-West­fa­len gekom­men. Wäh­rend eines Kli­nik­auf­ent­hal­tes wegen einer Ope­ra­ti­on war er mit Aus­nah­me der Zeit in Voll­nar­ko­se abwech­selnd an den Hän­den oder Füßen gefes­selt. Das Land­ge­richt Arnds­berg und das Ober­lan­des­ge­richt bewer­te­ten dies als ver­hält­nis­mä­ßig, weil man von einer gewis­sen Flucht­mo­ti­va­ti­on habe aus­ge­hen kön­nen. Nun muss der Fall neu ver­han­delt werden.
(Az. 2 BvR 1719/21)«
deutsch​land​funk​.de (1.3.23)

8 Antworten auf „Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus“

  1. https://​twit​ter​.com/​W​a​l​d​h​e​x​e​6​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​0​9​6​5​4​5​4​7​5​4​7​8​3​232

    Auf Twit­ter schreibt eine Wald­he­xe, Ross­mann habe eine Mas­ken­trä­ge­rin raus geworfen!!

    🙂

    🙂

    🙂

    Das ist herr­lich! Aber das geht natür­lich nicht. Mas­ken dür­fen schon noch getra­gen wer­den. Auch wenn Fasching vor­bei ist. Oder nicht? Ich kann, wenn das wahr ist, natür­lich die Mit­ar­bei­ter von Ross­mann abso­lut ver­ste­hen, sie wol­len sol­che mas­kier­ten Über­fäl­le nicht in ihrem Laden haben.

    By the way: war­um steht bei vie­len Bank­fi­lia­len immer noch:
    "Wir emp­feh­len das Tra­gen einer Mas­ke" auf einer Sei­te der Glas­tür, wäh­rend direkt neben­an steht: "Bit­te Helm immer abnehmen"

    ?

    Also, Helm mit Visier jetzt, das geht nicht? Weil die Kame­ra nicht die Gesich­ter erken­nen kann. Kann die Kame­ra der Ban­ken eigent­lich die FFP2-mas­kier­ten Bank­über­fäl­le oder Auto­ma­ten­spren­gun­gen irgend­wie zuord­nen? Muss es nicht im Sinn jeder Bank, jeden Ladens sein, (falls sie Kame­ras instal­liert haben), mas­kier­te Kun­den zu ver­bie­ten? Schon wegen even­tu­el­ler Ladendiebstähle?

    Ich pla­ne weder Bank­über­fäl­le, noch Laden­dieb­stäh­le, noch Mes­ser­at­ta­cken in Zügen und ent­schei­de mich schon des­halb gegen Mas­ken vor mei­nem Gesicht!! Soll mich doch die Kame­ra fil­men, das kann ich sowie­so nicht verhindern. 

    Viel­leicht, so mei­ne Ver­mu­tung, haben die ach-so-guten-sozia­len-rück­sichts­vol­len-lie­ben-bra­ven-ich-schüt­ze-mich-ich-schüt­ze-dich-wei­ter-Mas­ken-trä­ger doch irgend­wel­che Inten­tio­nen, mal eben bei Ross­mann teu­res Par­fum ein­zu­ste­cken? Also, das ist nur eine ganz vor­sich­ti­ge Fra­ge, mei­ne Email wür­de mich ver­ra­ten, das ist kei­ne Behaup­tung zu den mas­kier­ten Moti­ven, nur eine Frage …

    ?

    1. Das find ich fast lus­tig. Theo­re­tisch könn­te man unter der Mas­ke sogar Din­ge ver­ste­cken und klau­en. Oder genüss­lich unter der Mas­ke Obst ver­spei­ßen, da das ja auch kaum noch bezahl­bar ist. 

      Da ich mich (bis jetzt) nicht wirk­lich über­win­den kann, Din­ge zu klau­en, hab ich mitt­ler­wei­le schon über­legt, ob man im Laden nicht ein­fach anfan­gen soll­te, in die Sachen rein­zu­bei­ßen. Auch schon aus Pro­test. Wenn über­all in den Super­märk­ten ange­bis­se­ne Äpfel, feh­len­de Erd­bee­ren, ange­bis­se­ne Bröt­chen, auf­ge­ris­se­ne Tüten usw. lie­gen, kommt das viel­leicht mal in der BILD an, dass das Volk momen­tan wirk­lich aus­ge­blu­tet wird. 

      Außer­dem wür­de es mich inter­es­sie­ren, ob das immer noch als Dieb­stahl gilt, wenn man im Laden in ein Bröt­chen beißt. Ver­mut­lich aber schon. Wobei es mir nicht um Bröt­chen geht, die sind noch bezahl­bar, aber ich wür­de manch­mal wirk­lich ger­ne in ein Stück Emmen­ta­ler bei­ßen, das mitt­ler­wei­le 4,39 EUR kos­tet (bil­ligs­te Dis­coun­ter­wa­re) und das ich des­we­gen nicht mehr kau­fe oder in die Scha­le Hei­del­bee­ren, wo 125 Gramm (eine mini Scha­le) mitt­ler­wei­le ca. 1–2 Euro kos­ten. Die 500g-Scha­le Hei­del­bee­ren 6 Euro. Wow. Vor 5 Jah­ren gab es die noch für 2–3 Euro. Ich war­te nur noch ddrauf, dass Him­bee­ren ein­zeln ver­kauft wer­den, nach­dem die Scha­len­grö­ße von 500g (vor ca. 5 Jah­ren), erst auf 300–400 Gramm gefal­len sind, dann auf 200–250 und mitt­ler­wei­le auf 125g. Eine Him­bee­re, 50 Cent… Dann braucht sich wirk­lich kei­ner mehr wun­dern, wenn man das im Laden ein­fach isst. Werd ich bei den Him­bee­ren viel­leicht tat­säch­lich mal machen… 

      und ansons­ten zu den Mas­ken und der Inko­sis­tenz der Rege­lun­gen: Die dre­hen sich die Welt halt so zurecht wie sie brau­chen. War ja auf den Demos genau­so. Ver­mum­mungs­ver­bot, aber Mas­ken­pflicht. Helm­ver­bot in der Bank (sah ich noch nie so ein Schild), aber Mas­kie­rungs­ge­bot. Leu­te den­ken nicht drü­ber nach, wenn sie auf Wider­sprü­che tref­fen. Sie befol­gen ein­fach alles blind. Zumin­dest 80% der Men­schen. Weil sie Her­den­tie­re sind und sich beson­ders wohl füh­len, wenn sie umge­ben sind von ihres­glei­chen und kei­ne Kon­flik­te mit der Obrig­keit bekom­men. Des­we­gen lau­fen sie auch freu­de­strah­lend in der Grup­pe auf die Klip­pe zu.….

    2. https://​twit​ter​.com/​W​a​l​d​h​e​x​e​6​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​1​2​9​6​0​7​2​8​2​2​7​1​0​274

      Sie hat den Tweed von ges­tern ent­fernt. Heu­te sieht es so aus.

      Wor­um es mir ging und geht: Nie­mand darf wegen des Tra­gens von Mas­ken dis­kri­mi­niert wer­den. Nie­mand darf wegen des NICHT-Tra­gens von Mas­ken dis­kri­mi­niert wer­den. Und auch nicht durch "Haus­recht", egal, wo.

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  2. https://​www​.coro​dok​.de/​b​u​n​d​e​s​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​g​e​r​i​c​h​t​-​s​i​c​h​e​r​u​n​g​s​v​e​r​w​a​h​r​t​e​r​-​f​e​s​s​e​l​n​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​8​3​787

    Im übri­gen soll­te man, falls es doch noch irgend­wo Panik-vor-Viren-Mas­ken­trä­ger, Angst-Mas­ken­trä­ge­rin­nen gibt, sie ein­fach beru­hi­gen und ihnen sagen: 

    "Du, pass mal auf, Du BRAUCHST gar kei­nen Mas­ken­schutz mehr. Sei nicht trau­rig, wenn Du mit Mas­ke irgend­wo nicht gern gese­hen bist. Ich habe einen Geheim­tipp für Dich:

    Du kannst Dich gegen Coro­na­vi­ren mit Pro­duk­ten diver­ser mRNA-"Impf"-Stoffhersteller behan­deln las­sen, dann wirst Du nicht so schwer krank. Der Schutz hält wahr­schein­lich nur sehr kurz, so ca. 2 bis 4 Wochen. Und danach lässt Du Dich wie­der neu "imp­fen" oder boos­tern. Das kannst Du locker so ca. 10 bis 12 Mal im Jahr machen. Geh ein­fach zu Dei­nem Arzt, zu Dei­ner Ärz­tin, wenn Du immer noch Panik und Angst vor Viren hast. Und lass Dir die Pro­duk­te geben.

    Dann brauchst Du kei­ne Angst mehr vor Viren zu haben, die Pro­duk­te schüt­zen Dich bes­ser als jede Maske.

    Sag mal, war­um hast Du denn sol­che Angst vor Viren, wenn es doch dage­gen eine oder sehr viel "Imp­fun­gen" und sogar Medi­ka­men­te dage­gen gibt?

    Lass Dich ein­fach medi­zinsch-phar­ma­zeu­tisch alle 2 bis 4 Wochen behan­deln, dann pas­siert Dir nichts."
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    Wenn ich das so den ver­ängs­tig­ten Immer-noch-Mas­ken­trä­gern rate, ist nur die Fra­ge, ob ich mich straf­bar mache, Pro­duk­te zu emp­feh­len, von denen sogar das RKI im Auf­klä­rungs­bo­gen zugibt "Ein­zel­ne Per­so­nen verstarben."

    1. "Im übri­gen soll­te man, falls es doch noch irgend­wo Panik-vor-Viren-Mas­ken­trä­ger, Angst-Mas­ken­trä­ge­rin­nen gibt, sie ein­fach beru­hi­gen und ihnen sagen: 

      "Du, pass mal auf, Du BRAUCHST gar kei­nen Mas­ken­schutz mehr. Sei nicht trau­rig, wenn Du mit Mas­ke irgend­wo nicht gern gese­hen bist. Ich habe einen Geheim­tipp für Dich:

      Du kannst Dich gegen Coro­na­vi­ren mit Pro­duk­ten diver­ser mRNA-"Impf"-Stoffhersteller behan­deln lassen…"

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      GANZ MEIN HUMOR!! Das find ich rich­tig super. Am Bes­ten noch ganz ruhig und nett gemeint vor­tra­gen. Das über­le­ge ich mal zu machen. Das wird dem Gegen­über zwar bild­lich gese­hen wirk­lich das Mes­ser in den Bauch ram­men, aber ich wür­de zu ger­ne die Reak­ti­on sehen. Und mög­li­cher­wei­se ver­sinkt die Per­son dann aus Scham in den Boden und über­legt es sich zwei­mal, sich noch­mal so als auf-den-Leim-Geher zu präsentieren.

      1. https://​twit​ter​.com/​h​a​s​h​t​a​g​/​D​i​e​M​a​s​k​e​B​l​e​i​b​t​A​u​f​?​s​r​c​=​h​a​s​h​t​a​g​_​c​l​ick

        Also total wit­zig ist ja auch "die Mas­ke bleibt auf"- Bewe­gung. Da fin­det sich so viel geball­te Ver­wir­rung in kom­pri­mier­ter Form – das ist sehr lus­tig. Nein, eher trau­rig um die armen Verirrten .…

        Also soll ich dar­über 🙂 .… oder doch eher 🙁 = weinen?

        Ein sehr trau­ri­ges, berüh­ren­des Bei­spiel von kom­plet­ter Ver­wirrt­heit wäre da zum Bei­spiel ein sol­cher Fall.

        https://​twit​ter​.com/​B​r​i​g​i​d​V​i​o​l​e​t​t​a​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​0​9​4​6​0​4​4​9​3​3​5​5​0​0​8​3​/​p​h​o​t​o/1

        Eine Nut­ze­rin, Bri­gid Vio­let­ta, will trot­zig auch ganz allein am PC, allein im Büro wei­ter Mas­ke tra­gen. Tja, herz­li­chen Glück­wunsch zu mei­nem per­sön­li­chen Platz Eins der Kol­lera­tal­schä­den der "Maß­nah­men-Poli­tik" der letz­ten drei Jah­re! Die hat in dem Fall gan­ze Arbeit geleistet.

      2. https://​www​.rki​.de/​D​E​/​C​o​n​t​e​n​t​/​I​n​f​e​k​t​/​I​m​p​f​e​n​/​M​a​t​e​r​i​a​l​i​e​n​/​D​o​w​n​l​o​a​d​s​-​C​O​V​I​D​-​1​9​/​A​u​f​k​l​a​e​r​u​n​g​s​b​o​g​e​n​-​d​e​.​p​d​f​?​_​_​b​l​o​b​=​p​u​b​l​i​c​a​t​i​o​n​F​ile

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        Die Fra­ge ist wirk­lich, was machen aktu­ell und ganz real "Impf"-Ärzte, ‑Ärz­tin­nen, wenn immer noch Leu­te zu ihnen in die Pra­xis kom­men, um sich "gegen Coro­na-Viren" behan­deln zu las­sen? Das ist der aktu­el­le Auf­klä­rungs­bo­gen des RKI. Lesen die Leu­te den Text vor der Anwendung?

        "Ein­zel­ne Per­so­nen verstarben."

        ————————————————–

        Wer hat Schuld, wenn der Pati­ent stirbt nach "mRNA-Imp­fung", Auf­klä­rungs­bo­gen war von ihm unter­schrie­ben. Der Arzt oder der Pati­ent selbst? Bei­de WUSSTEN, Stand 9.2.2023, dass die Pro­duk­te töd­lich sind. 

        SAGT der Arzt dem "Impf­wil­li­gen" : "Sehen Sie, Sie kön­nen an die­ser Sprit­ze ster­ben. Möch­ten Sie das Pro­dukt trotz­dem aus­pro­bie­ren?" Oder sagt er nichts, über­reicht nur stumm den Auf­klä­rungs­bo­gen und hofft dar­auf, der zu "Imp­fen­de" ver­steht den Text nicht?!? Gibt es den Text des Auf­klä­rungs­bo­gens in allen Spra­chen, eins zu eins übersetzt?

        ?????

        Lesen kann Leben retten.

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