CORONA-IMPFPFLICHT: Vorbild Reichsimpfgesetz

Die­ser Gedan­ke wird am 2.3. unter genann­tem Titel auf faz​.net dis­ku­tiert (Bezahl­schran­ke).

»Wahr­schein­lich wer­den sich die Abge­ord­ne­ten, die bis­her Vor­schlä­ge für eine erwei­ter­te Coro­na-Impf­pflicht for­mu­liert haben, noch ein­mal zusam­men­set­zen. We­der der Grup­pen­an­trag für eine Impf­pflicht aller Erwach­se­nen noch jener für eine Impf­pflicht von 50 Jah­ren an haben Aus­sicht auf eine Mehr­heit im Bundestag.

Glei­ches gilt für den Vor­stoß der CDU/C­SU-Frak­ti­on, die zunächst den Auf­­bau eines Impf­re­gis­ters for­ciert und eine Impf­pflicht für Älte­re spä­ter ermög­li­chen möch­te. Soll also über­haupt eine erwei­ter­te Impf­pflicht kom­men, wer­den alle Antrag­stel­ler Kom­pro­mis­se machen müs­sen – und ver­mut­lich über einen ganz neu­en Gesetz­ent­wurf nachdenken.

Als For­mu­lie­rungs­hil­fe bie­tet sich da­bei ein Doku­ment an, das mehr als 148 Jah­re alt ist: Das Reichs­impf­ge­setz von 1874 regel­te im Deut­schen Reich die Impf­pflicht gegen die Pocken. Es galt in Deutsch­land über hun­dert Jah­re lang. Anders als das heu­ti­ge Infek­ti­ons­schutz­ge­setz kommt es weit­ge­hend ohne kom­pli­zier­te For­mu­lie­run­gen und ver­schach­tel­te Aus­nah­me­tat­be­stän­de aus – und re­gelt den­noch alles Wesentliche…

Mit einer ein­ma­li­gen Impf­pflicht hat­te es zu Beginn des 19. Jahr­hun­derts das König­reich Bay­ern ver­sucht: Bereits im August 1807 ver­kün­de­te König Maxi­mi­li­an I. Joseph, das alle über Drei­jäh­ri­gen, die noch kei­ne Pocken hat­ten, bis zum 1. Juli 1808 geimpft sein müs­sen. Der Mo­narch hat­te sich dar­über geär­gert, dass vie­le sei­ner Unter­ta­nen „auf die­se gro­ße Wohlt­hat ver­zich­ten“. Für jedes nicht­ge­impf­te Kind muss­ten Eltern nach dem Stich­tag eine Geld­bu­ße je nach Ver­mö­gen zahlen…

Im Deutsch-Fran­zö­si­schen Krieg 1870/71 brei­te­ten sich die Pocken in der deut­schen Bevöl­ke­rung stark aus. Da sich das nicht wie­der­ho­len soll­te, beschloss der Reichs­tag we­nig spä­ter das Reichs­impf­ge­setz. Die Ab­geordneten berück­sich­tig­ten dabei neue wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se und die Erfah­run­gen aus den Einzelstaaten.

Neben der zusätz­li­chen Auf­fri­schungs­imp­fung führ­te das zu einer recht kla­ren Voll­zugs­re­ge­lung: In jedem Bun­des­staat wur­den Impf­be­zir­ke gebil­det, „deren je­der einem Impf­arz­te unter­stellt“ wurde…

Zwangsimpfungen nicht ausgeschlossen

… Zwangs­imp­fun­gen gegen den Wil­len der Betrof­fe­nen sah das Reichs­impf­ge­setz dage­gen nicht vor – schloss sie aber auch nicht aus. Das war ein Kom­pro­miss. Da sich die Reichs­tags­ab­ge­ord­ne­ten in die­sem Punkt nicht eini­gen konn­ten, blieb es den Län­dern über­las­sen, ob sie die­ses äußers­te Mit­tel des Impf­voll­zu­ges nutzten.

In der Wei­ma­rer Repu­blik und in der Zeit des Natio­nal­so­zia­lis­mus blieb das Reichs­impf­ge­setz bestehen – auch wenn es in unter­schied­li­cher Inten­si­tät voll­zogen wur­de. Die Mit­glie­der des Par­lamentarischen Rates waren sich dar­in ei­nig, dass das Grund­ge­setz Impf­pflich­ten wei­ter ermög­li­chen soll­te. So blieb das Reichs­impf­ge­setz auch in der Bun­des­republik erhal­ten. Sowohl der Bun­des­ge­richts­hof als auch das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt stuf­ten es aus­drück­lich als ver­fas­sungs­ge­mäß ein. Erst ab Mit­te der 1970er Jah­re wur­de die Pocken­impf­pflicht in der Bun­des­re­pu­blik schritt­wei­se abge­schafft. Wenig spä­ter ver­kün­de­te die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on, die Seu­che sei ausgerottet.«


Impfpflicht kann jederzeit wieder eingeführt werden

Das ist zu lesen in einem Arti­kel "Zur Geschich­te der Schutz­imp­fung" vom 6.11.2020 auf der Sei­te der Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bildung:

»Seit Inkraft­tre­ten des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes 2001 kann eine Impf­pflicht jedoch jeder­zeit wie­der ein­ge­führt wer­den. Nach Para­graf 20 Absatz 6 und Absatz 7 des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes bedarf es ledig­lich einer ein­fa­chen Rechts­ver­ord­nung, um Imp­fun­gen ver­bind­lich zu machen. So beschloss der Bun­des­tag im Novem­ber 2019 eine bun­des­wei­te Impf­pflicht gegen Masern an allen deut­schen Schu­len, bei Tages­müt­tern und für Kin­der­ta­ges­stät­ten, aber auch in ande­ren Gemein­schafts­ein­rich­tun­gen wie Flücht­lings­un­ter­künf­ten sowie für medi­zi­ni­sches Personal.«

Sie­he auch Vom immu­ni­sier­ten Volks­kör­per zum „prä­ven­ti­ven Selbst“. Imp­fen als Bio­po­li­tik und sozia­le Pra­xis vom Kai­ser­reich zur Bun­des­re­pu­blik.

16 Antworten auf „CORONA-IMPFPFLICHT: Vorbild Reichsimpfgesetz“

  1. Gesetzgeberisch im Deutschen "Reich" sich bedienen um eine Zwangs"impfung" "gegen" "C" gesetzgeberisch salonfähig zu machen. sagt:

    Mich wür­de das nicht wun­dern, wenn die Abg. aus der Nazi­ge­setz­ge­bung "krea­tiv" 🙁 gesetz­ge­be­risch schöp­fen wür­den. Im Schwer­be­hin­der­ten­recht haben die das und hat der Staat BRD das getan.

  2. 2019 wur­de die Impf­pflicht gegen Masern ein­ge­fuehrt. Betrach­tet man den Ver­lauf der Masern Infel­ti­ons­zah­len seit dem Jahr 2000, so sieht man, dass es auch vor­her schon einen "Abwaerts­trend der Fall­zah­len" beob­ach­ten konn­te, und dass sich durch die Impf­pflicht zwar ein abfal­len der Fall­zah­len statt­ge­fun­den hat, aber nur proen­tu­al und nicht in abso­lu­ten Zah­len wirk­lich gra­vie­rend. Um zu beur­tei­len, ob die Masern­imp­fung tat­saech­lich sinn­voll ist, muess­te man Impf­ne­ben­wir­kun­gen mit den Schae­den durch die Erkran­kung abglei­chen, was aber mei­nes Wis­sens nach nie wirk­lich unter­sucht wur­de. Masern ver­ur­sa­che­nen bei ansons­ten gesun­den und aus­rei­chend ernaehr­ten Kin­dern eher sel­ten blei­ben­de Schae­den. Die Enwic­j­lung der Fall­zah­len in Deutsch­land sind hier dargestellt:
    https://​www​.nali​-imp​fen​.de/​m​o​n​i​t​o​r​i​n​g​-​d​a​t​e​n​/​k​r​a​n​k​h​e​i​t​s​f​a​e​l​l​e​-​i​n​-​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​m​a​s​e​rn/
    Da in 2022 bereits in den ers­ten 2 Mona­ten 6 Fael­le auf­ge­tre­ten zu sein schei­nen, muss man wohl fuer die­ses Jahr trotz Impf­pflicht wie­der von stei­gen­den Zah­len ausgehen …
    Dar­ueber, wie vie­le der 543 Fael­le in 2018 und 514 Fael­le in 2019 in Deutsch­land eine Behand­lung im Kran­ken­haus oder blei­ben­de Schae­den zur Fol­ge hat­ten, dazu habe ich nir­gends Zah­len gefun­den, eben­so­we­nig wie Zah­len zu Impf­schae­den in den bei­den Jah­ren. Die Ant­wort auf die Fra­ge nach dem Sinn der Masern­impf­pflicht laesst sich also anhand der publi­zier­ten Daten (zumin­dest anhand der von mir gefun­de­nen) nur schwer beur­tei­len. Bei der Covid-Imp­fung bestae­ti­gen aber Zah­len aus ande­ren Laen­dern zumin­dest bei Omi­kron ein­deu­tig die feh­len­de Sinn­haf­tig­keit der Impfung.

  3. Das Reichs­impf­ge­setz von 1874 regel­te im Deut­schen Reich die Impf­pflicht gegen die Pocken.

    Fin­den Sie das nicht komisch? Viren wur­den erst 60 Jah­re spä­ter ent­deckt und konn­ten erst in den 1940ern nach­ge­wie­sen wer­den als es die ers­ten Ele­kro­nen­mi­kro­sko­pe gab.

    Wer um 1874 einen Impf­stoff gegen Pocken ver­kauft hat war mit Sicher­heit ein Betrüger!

    1. "Fin­den Sie das nicht komisch? Viren wur­den erst 60 Jah­re spä­ter entdeckt …"

      Das ist NICHT merk­wür­dig. Kein bisschen.
      Es ist in den Natur­wis­sen­schaf­ten üblich, dass zunächst Hypo­the­sen oder Pos­tu­la­te über Sach­ver­hal­te auf­ge­stellt wer­den, und Hin- oder Nach­wei­se zu ihrer Rich­tig­keit zwar im Prin­zip gefor­dert sind, aber "nach­ge­lie­fert" wer­den dürfen.

      Dies unter­schei­det natur­wis­sen­schaft­li­che Hypo­the­sen von frei­schwe­ben­der Spe­ku­la­ti­on wie in der Eso­te­rik, oder der idea­lis­ti­schen Phi­lo­so­phie, in der die Kon­sis­tenz des Ideen­ge­bäu­des aus­reicht, um als "gül­tig" betrach­tet zu wer­den. Ein Bei­spiel ist die Mathe­ma­tik, die gewöhn­lich in die Nähe der Natur­wis­sen­schaft ver­or­tet wird, aber dort nicht hin­ge­hört. Sie ist sehr nütz­lich, aber selbst ist sie kei­ne! Eine "frei­lau­fen­de Zwei" wird nie­mals beob­ach­tet wer­den können …

      Dass Bele­ge für eine natur­wis­sen­schaft­li­che Hypo­the­se schwer, oder zum Zeit­punkt der Auf­stel­lung defi­ni­tiv nicht zu erbrin­gen sind, ist gar nicht selten.
      https://de.wikipedia.org/wiki/Tests_der_allgemeinen_Relativit%C3%A4tstheorie

      Die medi­zi­ni­schen Hypo­the­sen "Infek­ti­on", "Erre­ger", "Virus" sind alle viel älter als ihre Nach­wei­se, und im 19 Jhd. defi­ni­tiv gut empi­risch unter­mau­ert gewesen.
      Die klas­si­sche Pocken­imp­fung wur­de 1796 beschrie­ben, war aber auch kei­ne wirk­li­che Neuentdeckung:
      https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​E​d​w​a​r​d​_​J​e​n​ner

      Um 1874 also bewähr­te Wis­sens­an­wen­dung, und sicher kein Betrug.

  4. in der DDR gab es auch Impf­licht­ge­set­zen, wel­che eben­so vor­bild­lich her­an­zie­bar wären

    1. @Wann ist…: Ein Ver­gleich wäre sicher hilf­reich. Ansons­ten bit­te ich Sie, Ihren User­na­men zu ändern. Hier wird auch wei­ter­hin kei­nen Gewalt­phan­ta­sien ein Forum geboten.

      1. @ aa

        Die Gewalt­phan­ta­sien lebt das Polit­ge­s­in­del vor­bild­lich vor. Und bei Phan­ta­sien bleibt es nicht mal – Sie berich­ten darüber.

        Übri­gens spricht es Bän­de, wie sich eine angeb­li­che Repu­blik in affir­ma­ti­ver Wei­se auf die Gesetz­ge­bung men­schen­ver­ach­ten­der Mon­ar­chien bezieht, in denen mit­un­ter nicht mal die Leib­ei­gen­schaft abge­schafft war. Und ein angeb­li­ches Leit­me­di­um fin­det das gut. Viel­leicht ver­ste­hen jetzt mehr Men­schen, dass sie kei­ne Bür­ger, son­dern immer noch Unter­ta­nen sind.

    2. Gesetzgeberisch im Deutschen "Reich" sich bedienen um eine Zwangs"impfung" "gegen" "C" gesetzgeberisch salonfähig zu machen. sagt:

      Was war dar­an vor­bild­lich? Es gab nach "Imp­fun­gen" "gegen" "Kin­der­läh­mungs" vie­le Kin­der mit "Impf"schäden. Die­se "Impf"schäden behiel­ten die Betrof­fe­nen ein Leben lang.

      1. @Gesetzgeberisch…: Medi­ka­men­te und Imp­fun­gen haben immer Neben­wir­kun­gen, eine Abwä­gung von Nut­zen und Scha­den muß seri­ös vor­ge­nom­men werden.

        1. Gesetzgeberisch im Deutschen "Reich" sich bedienen um eine Zwangs"impfung" "gegen" "C" gesetzgeberisch salonfähig zu machen. sagt:

          Bei den zwei Vor­komm­nis­sen, die mir bekannt wur­den, war eine davon mit mir nicht bekann­tem Dreck­zeug, Zeug, was in den "Impf"stoff nicht hin­ein­ge­hör­te, kontaminiert.
          Der Betref­fen­de ist an den Fol­ge­schä­den des ihm als Klein­kind ver­ab­reicht wor­de­nen "Impf"stoffes in einem jun­gen Alter (als End­zwan­zi­ger) in den 1990er Jah­ren lei­der gestor­ben. War ein hel­ler, wacher freund­li­cher Mann, Diplom-Mathe­ma­ti­ker von der HU Berlin.

  5. Sars-Cov2 ist nicht die Pocken­krank­heit. Lasst den gan­zen Schwach­sinn fal­len. Frie­den, Frei­heit, Selbstbestimmung.

  6. Um die Ver­nünf­tig­keit und Unauf­ge­regt­heit des Reichs­impf­ge­set­zes voll wür­di­gen zu kön­nen, hier ein Verweis:
    https://​de​.wik​is​our​ce​.org/​w​i​k​i​/​I​m​p​f​g​e​s​etz

    "Wir Wil­helm, von Got­tes Gna­den Deut­scher Kai­ser, König von Preu­ßen etc.
    ver­ord­nen im Namen des Deut­schen Reichs, nach erfolg­ter Zustim­mung des Bun­des­raths und des Reichs­tags, was folgt … "

    Man beach­te das Vor­kom­men des Aus­drucks "Impf­ling", der als Neu-Coro­na­sprech ver­däch­tigt wurde.

    Auch schön: https://de.wikisource.org/wiki/Gesetz,_betreffend_die_Bek%C3%A4mpfung_gemeingef%C3%A4hrlicher_Krankheiten
    – "IfSG" Reichs­ge­setz von 1900; ver­glei­che die §§ 11–27 zu mög­li­chen Schutz­maß­nah­men mit der absur­den Pra­xis des Coronismus.

  7. "… Zwangs­imp­fun­gen gegen den Wil­len der Betrof­fe­nen sah das Reichs­impf­ge­setz dage­gen nicht vor – schloss sie aber auch nicht aus. Das war ein Kompromiss."

    Und heu­te: Staats­recht­ler zu Impfpflicht:
    Frei­heits­stra­fen und Zwangs­imp­fung für Imp­f­un­wil­li­ge möglich

    - Zur Umset­zung einer all­ge­mei­nen Impf­pflicht ist laut Fach­leu­ten auch Zwang denkbar.
    – Frei­heits­stra­fen und Zwangs­imp­fung hält etwa der Göt­tin­ger Staats­recht­ler Thie­le für möglich.
    – Zuvor hat­te auch schon der Ver­fas­sungs­recht­ler Pes­ta­loz­za gegen­über dem Redak­ti­ons­Netz­werk Deutsch­land (RND) die Mög­lich­keit einer Zwangs­imp­fung betont.

    23.11.2021, 22:03 Uhr

    https://​www​.rnd​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​s​t​a​a​t​s​r​e​c​h​t​l​e​r​-​z​u​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​r​e​i​h​e​i​t​s​s​t​r​a​f​e​n​-​u​n​d​-​z​w​a​n​g​s​i​m​p​f​u​n​g​-​f​u​e​r​-​i​m​p​f​u​n​w​i​l​l​i​g​e​-​m​o​e​g​l​i​c​h​-​V​L​T​T​N​M​E​Y​7​3​V​X​Y​B​B​K​N​W​G​V​D​Z​Q​U​Q​U​.​h​tml

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