"Das Grundgesetz steht nicht unter Pandemie-Vorbehalt"

Wie­der wird es Lese­rIn­nen nicht weit genug gehen, was Heri­bert Prantl in einem Inter­view auf ber​li​ner​-zei​tung​.de am 30.1. Kri­ti­sches zu sagen weiß. Ande­re wer­den sich freu­en über die Auf­wei­chung der Fron­ten, die nun auch die "Ber­li­ner Zei­tung" erreicht.

»Heri­bert Prantl: … Ich habe die Sor­ge, dass wir die Grund­rech­te opfern, um so ver­meint­lich der Pan­de­mie Herr zu wer­den… Aktu­ell ist die Poli­tik domi­niert von Natur­wis­sen­schaft­lern und Viro­lo­gen. Das geht nicht. Die Regie­rung muss Ver­fas­sungs­recht­ler, Päd­ago­gen, Sozio­lo­gen, Öko­no­men und Kin­der­ärz­te anhö­ren. Die Grund­rech­te sind kein Lari­fa­ri. In einem demo­kra­ti­schen Rechts­staat steckt die Kraft der Hoff­nung in den Grund­rech­ten – auch und gera­de in Kri­sen­zei­ten. Weil die Coro­na-Poli­tik die Grund­rech­te zu wenig ach­tet, ist die Hoff­nung auf bes­se­re Zei­ten nicht so groß, wie sie sein könnte.

Ganz neu ist die Ein­schrän­kung der Grund­rech­te nicht. Wir haben das etwa in der Ter­ror-Bekämp­fung gesehen.

Die Ein­schrän­kung der Grund­rech­te ist nicht vom Him­mel gefal­len. Wir haben seit der RAF- und Ter­ror-Zeit Ein­schrän­kun­gen der Grund­rech­te. Auch damals wur­de gesagt, es han­delt sich nur um vor­über­ge­hen­de Maß­nah­men. Doch die­se Geset­ze gel­ten fast kom­plett bis heute…

Viel­fach wis­sen die Leu­te gar nicht mehr, was ein Grund­recht ist. Wel­che Grund­rech­te wur­den denn in der Pan­de­mie eingeschränkt?

Es gibt eher harm­lo­se Grund­rechts­be­schrän­kun­gen wie den Mund-Nasen-Schutz. Der ist zwar unbe­quem, aber kann und muss tole­riert wer­den. Pro­ble­ma­tisch sind Kon­takt­ver­bo­te, bei denen uns der Staat plötz­lich sagt, wel­che und wie vie­le Men­schen wir wo tref­fen dür­fen. Wir haben Aus­gangs­sper­ren. Wir haben Ein­schrän­kun­gen der Gewer­be­frei­heit, die exis­tenz­ge­fähr­dend sind, für Gast­stät­ten, Künst­ler, Fri­seu­re… Die Maß­nah­men jetzt wer­den die Exis­ten­zen von hun­dert­tau­sen­den Men­schen zer­stö­ren. Wenn man, wie Beam­te, ein gesi­cher­tes Ein­kom­men hat, tut man sich leicht zu sagen: Das muss man jetzt eben ein­mal durch­hal­ten. Ich wün­sche mir, dass die, die über Maß­nah­men ent­schei­den, an die­je­ni­gen den­ken, die ihre Jobs ver­lie­ren können…

Das Kon­takt­ver­bot hat mas­si­ve Fol­gen in den Alters­hei­men, und das seit Mona­ten. Wel­ches Grund­recht wird hier verletzt?

Es ist ein Grund­recht, dass alte Men­schen beglei­tet und gelei­tet wer­den. Es ist ein Grund­recht, dass sie nicht iso­liert, allein und ver­las­sen ster­ben müs­sen. Es gehört zur Men­schen­wür­de, dass ihnen in den letz­ten Tagen und Stun­den ein Ange­hö­ri­ger die Hand hält, wenn sie das wün­schen. Das gehört zum Kern der Men­schen­wür­de. Die Wür­de des Men­schen ist unan­tast­bar. Das ist der ers­te und wich­tigs­te Satz des Grund­ge­set­zes. Gegen die­sen Satz ist zumal in der ers­ten Pha­se des Lock­downs bru­tal ver­sto­ßen wor­den. Wir haben in unse­ren Alten- und Pfle­ge­hei­men furcht­ba­re Situa­tio­nen geschaf­fen. Hät­te mei­ne Mut­ter noch gelebt – sie war in einem Pfle­ge­heim – ich hät­te alle Hebel in Bewe­gung gesetzt, vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt bis zum Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te, um sie trotz Coro­na sehen und beglei­ten zu dür­fen. Es gibt ein Grund­recht, nicht in Ein­sam­keit ster­ben zu müssen.

Eine ande­re Grup­pe, die beson­ders betrof­fen sind, sind Kin­der und Jugendliche.

Kin­der haben kei­ne star­ke Lob­by, die für sie kämpft. Es gibt ein Recht auf Bil­dung. Die Schlie­ßung von Schu­len und Kin­der­gär­ten schränkt die Bil­dungs­chan­cen ein. Die schnel­len und lan­ge dau­ern­den Schul­schlie­ßun­gen ver­schär­fen die sozia­le Ungleich­heit maß­los. Am meis­ten wer­den die Kin­der aus ärme­ren, bil­dungs­fer­nen Milieus getrof­fen. Sie haben nicht die Mög­lich­keit, im Home­of­fice gut betreut unter­rich­tet zu wer­den. Mit den Schlie­ßun­gen ver­schärft sich die Bil­dungs­un­gleich­heit auf dras­ti­sche Wei­se. Schu­len müs­sen so schnell als mög­lich wie­der geöff­net wer­den, natür­lich mit all den nöti­gen Vor­sichts­maß­nah­men. Schu­le, also Unter­richt, muss in die Schu­le. Wir haben zwar eine Schul­pflicht, aber, wie sich in der Coro­na-Kri­se zeigt, kein Schul­recht. Genau das brau­chen wir aber – wir brau­chen ein Grund­recht auf Schule.

Sieht man nicht gera­de bei den Schu­len, dass wir auf eine Art Mehr­klas­sen­ge­sell­schaft zusteu­ern? Wer es sich leis­ten kann, rich­tet es sich und sei­nen Kin­dern im Lock­down ein. Das gilt auch glo­bal. Rei­che Län­der haben mehr Mög­lich­kei­ten. Steu­ern wir auf einen glo­ba­len Feu­da­lis­mus zu?

Ich fürch­te, ja. Coro­na hat die Kon­flik­te, die wir schon haben, an die Ober­flä­che gebracht und ver­schärft. Das ist die Här­te, viel­leicht auch das Ver­dienst des Virus – sofern das Mana­ger­m­an­tra gilt, dass man in jeder Kri­se die Chan­ce sehen soll. Die Fra­ge nach dem Stel­len­wert des Rechts auf Leben – sie war schon durch das Ster­ben der Flücht­lin­ge im Mit­tel­meer drän­gend. Die Fra­gen nach der Not­wen­dig­keit mas­si­ver staat­li­cher Ein­grif­fe und nach der Rol­le des Par­la­ments dabei – sie waren schon in der Ban­ken­kri­se drän­gend und sie wer­den es erst recht in der Kli­ma­kri­se sein. Die Fra­ge nach der Samm­lung und der Nut­zung von Daten – sie war schon nach den Ent­hül­lun­gen von Edward Snow­den drän­gend. So kann man die Fra­gen wei­ter auf­zäh­len, und es ist müh­sam, furcht­bar müh­sam, Ant­wor­ten zu finden.

Aber eines ist durch Coro­na auch deut­lich gewor­den: Wel­che Ant­wor­ten auch immer gesucht und gefun­den wer­den, das Suchen und Fin­den darf kein auto­ri­tä­res wer­den, es muss ein demo­kra­ti­sches Suchen und Fin­den blei­ben. Wenn jed­we­de Maß­nah­me als alter­na­tiv­los erklärt wird, ist das unde­mo­kra­tisch. Wir müs­sen den müh­sa­men Weg gehen, die Viel­zahl von Ant­wor­ten zu hören und abzu­wä­gen. Nicht nur die Bekämp­fung des Virus ist das Ziel auch der Weg dahin ist das Ziel, näm­lich dabei die Gesund­heit der Demo­kra­tie und den gesell­schaft­li­chen Aus­gleich zu bewahren.

Wo ist die Demo­kra­tie in Gefahr?

Wir haben plötz­lich Gre­mi­en, die es im Grund­ge­setz nicht gibt. Die­se ent­schei­den über die Grund­rech­te. Es gibt in der deut­schen Rechts­ord­nung kein „Kon­zil“ der Minis­ter­prä­si­den­ten und der Bun­des­kanz­le­rin. Es kann nicht sein, dass Mer­kel, Laschet und Söder hin­ter ver­schlos­se­nen Türen ent­schei­den und dann sagen: Hier geht es jetzt lang. Das ist nicht die Demo­kra­tie, wie sie im Grund­ge­setz vor­ge­se­hen ist. Das zwei­te, was mir Sor­gen macht, ist eine Art Coro­na-Fun­da­men­ta­lis­mus. Die Aus­ein­an­der­set­zung ist sehr gif­tig gewor­den. Das Virus­gift hat auch den gesell­schaft­li­chen Dis­kurs erfasst. Das betrifft die Befür­wor­ter der Maß­nah­men genau­so wie die Geg­ner. Es wird ver­bis­sen gestrit­ten, nicht dis­ku­tiert. Doch die Demo­kra­tie lebt von den Zwi­schen­tö­nen. In der Demo­kra­tie ist nichts alternativlos…

Aktu­ell haben es aller­dings Kri­ti­ker der Regie­rungs­po­li­tik schwer. Ich kann mich nicht erin­nern, dass einem bei Recher­chen so vie­le Leu­te – Ärz­te, Juris­ten, Unter­neh­mer – sagen: Das oder das kön­nen Sie bit­te ger­ne schrei­ben, aber bloß nicht unter mei­nem Namen.

Eine Demo­kra­tie kann nicht hin­ter vor­ge­hal­te­ner Hand leben. Wir müs­sen offen dar­über dis­ku­tie­ren, was der rich­ti­ge Weg in und aus der Kri­se ist. Ich beob­ach­te aller­dings mit Sor­ge, dass schon der­je­ni­ge, der die Grund­rech­te ver­tei­digt, sich wapp­nen muss. Es darf nicht sein, dass ein Grund­rechts­ver­tei­di­ger schon fast im Ver­dacht steht, ein Coro­na-Leug­ner zu sein. Coro­na-Leug­ner ste­hen außer­halb des Dis­kur­ses.«

Natür­lich wird Prantls neu­es Buch vorgestellt…

23 Antworten auf „"Das Grundgesetz steht nicht unter Pandemie-Vorbehalt"“

  1. Als Natur­wis­sen­schaft­ler distan­zie­re ich mich vehe­ment von fol­gen­der Aus­sa­ge: "Aktu­ell ist die Poli­tik domi­niert von Natur­wis­sen­schaft­lern und Viro­lo­gen". M.E. hat die Posi­ti­on der gehör­ten "Wis­sen­schaft­ler" nichts mit unab­hän­gi­ger und seriö­ser Wis­sen­schaft zu tun!

    1. Als Geis­tes­wis­sen­schaft­ler kann ich nur zustim­men. Es ist erbärm­lich, wie sich "die Wis­sen­schaft" hier auf­führt. Kein Dis­kurs, nur Dif­fa­mie­run­gen. So geht es nicht, so darf es auch nicht sein. In mei­nen Träu­men sehe ich sie alle im Gerichts­saal auf der Anklagebank.

  2. … und dadurch beängs­ti­gend, da er es ver­mut­lich ernst meint mit sei­nen Vorstellungen!

    Talk im Hangar‑7
    Coro­na-Haft ohne Ende: Unter­ord­nen oder Aufbegehren?
    28. Jän | 78 Min
    https://​www​.ser​vustv​.com/​v​i​d​e​o​s​/​a​a​-​2​5​t​g​f​1​b​1​5​2​1​12/

    Der Weg­schei­der
    Im neu­en Wochen­kom­men­tar geht es um wei­te­re ver­trau­ens­bil­den­de Coro­na-Maß­nah­men der Regie­rung, von FFP2-Mas­ken bis zum über­sicht­li­chen Impf­plan, es geht um das Ver­bot von Demons­tra­tio­nen und eine schein­hei­li­ge Empö­rung der Pharisäergemeinde.
    https://​www​.ser​vustv​.com/​v​i​d​e​o​s​/​a​a​-​2​5​s​h​n​d​1​w​5​1​w​12/

  3. Es prantlt. Lei­der so: 

    die Grund­rech­te opfern, um so ver­meint­lich der Pan­de­mie Herr zu werden 

    Wie lei­der zu erwar­ten schreibt Herr Prantl nicht: 

    die Grund­rech­te opfern, um so der ver­meint­li­chen Pan­de­mie Herr zu werden

    1. @carpe noc­tem
      Geht bei­des. Ein Copy­right auf "Pan­de­mie" haben schließ­lich nicht­mal Grie­chen. Dass die WHO die Deu­tungs­ho­heit über den Begriff an sich geris­sen und damit das Cha­os mit aus­ge­löst hat ist der eigent­li­che Skandal.
      Es soll auch Leu­te geben, die hal­ten das P‑Wort für den Super­la­tiv von Epidemie.
      Man müss­te das Wort ent­mys­ti­fi­zie­ren und "eichen", bevor wie­der jemand auf die Idee kommt die Tau­to­lo­gie einer "welt­wei­ten Pan­de­mie" "aus­zu­ru­fen".

      Der da kann­te das Pro­blem und wuss­te eini­ger­ma­ßen Bescheid:
      https://​zita​te​zum​nach​den​ken​.com/​k​o​n​f​u​z​i​u​s​/​9​859

  4. Ich den­ke dass das was Prantl sagt, man­chen bereits zu weit geht. Das Grund­pro­blem will er ja auch nicht sehen.
    Ander­teils ist end­lich geschafft, was so lan­ge ange­strebt wür­de: Die viel­be­schwo­re­ne Qua­li­tät der Bedro­hung durch das Virus selbst als Ursa­che aller Beschrän­kun­gen wird auch von den end­lich brei­ter auf­tre­ten­den Kri­ti­kern nicht in Fra­ge gestellt. Allen­falls wer­den Manage­ment­feh­ler oder eben die Angst um Grund­rech­te angesprochen.
    Die Fol­gen von 9/11 ver­ste­hen ja heu­te auch nur noch "Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker" in aller Tie­fe, denn die USA sind ja jetzt auch wie­der das gelob­te Land.

    Unterm Strich ist auf lan­ge Sicht "das böse Virus" an allem schuld – so war der Plan!

  5. "Natür­lich" geht Prantl in der aktu­el­len Situa­ti­on nicht "weit genug" – aber ich bin der Mei­nung, dass schon viel gewon­nen wäre, wenn die Grund­rech­te als unver­äu­ßer­li­che Rech­te ange­se­hen wür­den und nicht ver­han­del­bar wären, wenn es den Regie­ren­den gera­de passt! Dann wären Dis­kus­sio­nen "auf Augen­hö­he" zumin­dest mög­lich und es gäbe kei­ne auto­ri­tär gesetz­ten Ver­ord­nun­gen "von oben".

    Ich habe neu­lich ein Buch von Nao­mi Wolf gesucht "Wie zer­stört man eine Demo­kra­tie", das es lei­der (aktu­ell?) nicht mehr zu kau­fen gibt. Nao­mi Wolf ist die Toch­ter jüdi­scher Holocaust-Überlebender.
    Sie beschreibt in Ihrem Buch ein 10-Punkte-Programm:
    – Die Beschwö­rung einer äuße­ren und einer inne­ren Gefahr
    – Ein­rich­tung von Geheimgefängnissen
    – Die Ent­wick­lung einer para­mi­li­tä­ri­schen Truppe
    – Die Über­wa­chung der Bürger
    – Die Infil­tra­ti­on von Bürgerbewegungen
    – Die will­kür­li­che Ver­haf­tung und Frei­las­sung von Bürgern
    – Die Ver­fol­gung ein­zel­ner Bürger
    – Die Ein­schrän­kung der Pressefreiheit
    – Die Dif­fa­mie­rung der Kri­tik als "Spio­na­ge" und der abwei­chen­den Mei­nung als Verrat
    – Die Unter­höh­lung des Rechtsstaats.

    Und sie zitiert in Ihrem Vorwort:
    »Genau wie die Nacht nicht plötz­lich her­ein­bricht, kommt auch die Unter­drü­ckung nicht schlag­ar­tig. In bei­den Fäl­len gibt es eine Zeit des Zwie­lichts, in der alles schein­bar unver­än­dert ist. Und in dem Zwie­licht müs­sen wir alle mit höchs­ter Auf­merk­sam­keit auf Ver­än­de­run­gen ach­ten, so klein sie auch sein mögen, damit wir nicht zu ahnungs­lo­sen Opfern der Dun­kel­heit werden.«
    Rich­ter Wil­liam O. Douglas

  6. „Unterm Strich ist auf lan­ge Sicht "das böse Virus" an allem schuld – so war der Plan!.“
    Genau. Und das wird sich erst dann ändern wenn sau­ber, auf der Basis repro­du­zier­ba­rer Expe­ri­men­te, also „koscher“, getes­tet wird und die Details öffent­lich gemacht wer­den. Solan­ge kön­nen die Zeu­gen Coro­nas mit den reich­wei­ten­star­ken Medi­en im Besitz wei­ter schwin­deln und manipulieren.
    Habe heu­te wie­der zu viel Zeit ver­schwen­det in der Dis­kus­si­on mit Leu­ten die immer auf doch „gar nicht so schlech­te“ Anlei­tun­gen ver­wei­sen, aber immer der Fra­ge aus dem Weg gehen, wie denn im Ein­zel­nen hier­zu­land wirk­lich getes­tet wird.
    Man kann nur sagen: jeden Tag neu­er Zah­len­sa­lat den nie­mand ver­ant­wor­tungs­voll inter­pre­tie­ren kann.

  7. Okay, also die soge­nann­ten NPI's wur­den in den USA 2005–6 gegen den Wider­stand von nam­haf­ten Epi­de­mio­lo­gen von Bush und Rums­feld (Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter!) in den natio­na­len Pan­de­mie­plan geschrie­ben und von da hat dies Ver­brei­tung in den Nato Staa­ten und Ver­bün­de­te gefunden.

    Die­se Sze­na­ri­en wur­den dann auch Gemeinden/Städte und nam­haf­ten Hoch­schu­len vor­ge­legt und die Aus­wir­kun­gen waren schon damals beschrie­ben wor­den und bekannt.

    Hier mal ein offi­zi­el­les Link zu einem Work­shop mit den CDC und Hoch­schu­len wie u.a. Yale. War die im Arti­kel für Deutsch­land ange­spro­che­ne Pro­ble­ma­tik der Inter­dis­zi­pli­nä­ren Ent­schei­dungs­fin­dung uner­kannt und ist sie nun neu?

    Nein, alle Aspek­te inkl. das sol­che Mass­nah­men die ärme­ren am meis­ten tref­fen etc. recht­li­che Aspek­te bis hin zur Her­aus­for­de­rung inter­dis­zi­pli­nä­rer Ent­schei­dungs­fin­dung wur­den damals schon her­aus­ge­ar­bei­tet und sind 'eh klar', hier aus­zugs­wei­se aus 2007:

    'LeDucs Kol­le­gin Vic­to­ria Sut­ton von der Texas Tech Uni­ver­si­ty befass­te sich eben­falls mit der Über­schnei­dung von Recht und Ethik bei Not­fäl­len im Bereich der öffent­li­chen Gesund­heit im All­ge­mei­nen und im spe­zi­el­len Fall der pan­de­mi­schen Grip­pe. Ins­be­son­de­re iden­ti­fi­zier­te Sut­ton meh­re­re "Stol­per­stei­ne" – ins­be­son­de­re heik­le ethi­sche und recht­li­che Fra­gen -, die Hin­der­nis­se für die Ein­däm­mung der Pan­de­mie dar­stel­len. Neben dem Pro­blem der Füh­rung, das im nächs­ten Kapi­tel behan­delt wird, umfas­sen die­se Fra­gen die Rol­le inter­dis­zi­pli­nä­rer und sek­tor­über­grei­fen­der Ansät­ze bei der Ent­schei­dungs­fin­dung; die Kom­pro­mis­se zwi­schen per­sön­li­cher Frei­heit und öffent­li­chem Wohl, die in sozi­al­di­stan­zie­ren­den Maß­nah­men impli­ziert sind; die glo­ba­len Aus­wir­kun­gen von Qua­ran­tä­ne und Rei­se­be­schrän­kun­gen; die Not­wen­dig­keit der Kon­sis­tenz zwi­schen ver­schie­de­nen Maß­nah­men zur Krank­heits­be­kämp­fung; und die Defi­ni­ti­on geeig­ne­ter, mess­ba­rer "Aus­lö­ser", wann jede poten­zi­el­le Gegen­maß­nah­me zu ergrei­fen ist.'

    Über­setzt mit http://​www​.DeepL​.com/​T​r​a​n​s​l​a​tor (kos­ten­lo­se Version)

    https://​www​.ncbi​.nlm​.nih​.gov/​b​o​o​k​s​/​N​B​K​5​4​1​63/

    Das ver­blüf­fen­de ist, wie schwer von Begriff heu­te in Deutsch­land Rich­ter, Poli­ti­ker, Medi­zi­ner, Aka­de­mi­ker diver­ser Rich­tun­gen und die Medi­en sind: Alles, was heu­te noch teils geleug­net wird, teils lang­sam ange­spro­chen wird, wur­de schon 2006–7 für eine 'Con­tain­men­t/Ein­däm­mungs-Stra­te­gie' herausgearbeitet…

    Hier noch z.B. aus den Aus­ar­bei­tun­gen der Gemeinden/Städte:

    'Gemein­schafts­maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Pan­de­mie könn­ten beson­de­re Pro­ble­me für Per­so­nen aus ein­kom­mens­schwa­chen Fami­li­en und für ras­si­sche und eth­ni­sche Min­der­hei­ten ver­ur­sa­chen. Mit die­sen Pro­ble­men im Hin­ter­kopf soll­ten die Gemein­den für die Bedürf­nis­se gefähr­de­ter Bevöl­ke­rungs­grup­pen pla­nen, die wäh­rend einer Pan­de­mie beein­träch­tigt wer­den könn­ten. Arbeit­neh­mer, die kei­ne Krank­heits- oder ande­re Urlaubs­zei­ten zur Ver­fü­gung haben, wer­den Unter­stüt­zung benö­ti­gen, wenn sie wäh­rend einer Pan­de­mie zu Hau­se blei­ben müs­sen. Gemein­den soll­ten alter­na­ti­ve Mög­lich­kei­ten erfor­schen, um schu­li­sche Dienst­leis­tun­gen, wie z. B. kos­ten­lo­se Mahl­zei­ten, zu erset­zen, wenn die Schu­len nicht in der Lage sind, die­se Dienst­leis­tun­gen anzubieten.'

    Über­setzt mit http://​www​.DeepL​.com/​T​r​a​n​s​l​a​tor (kos­ten­lo­se Version)

    Und die­se Quel­len zusam­men mit ande­rem Mate­ri­al hat­te ich schon früh­zei­tig letz­tes Jahr zwei bekann­ten alter­na­ti­ven Medi­en, die eher Links oder 'dort wo frü­her mal Sozi­al­de­mo­kra­ten sich sahen' in DE und CH zukom­men las­sen und kei­ner woll­te es aufgreifen…

    1. Hier sind noch wei­te­re Quel­len, falls du die noch nicht hast:
      http://chm.med.umich.edu/research/nonpharmaceutical-interventions-implemented-by-us-cities-during-the-1918–1919-influenza-pandemic/
      https://​jamanet​work​.com/​j​o​u​r​n​a​l​s​/​j​a​m​a​/​f​u​l​l​a​r​t​i​c​l​e​/​2​0​8​354
      https://wwwnc.cdc.gov/eid/article/26/5/19–0994_article
      Die fol­gen­de Meta-Stu­die läuft auch unter dem The­ma NPI, betrifft aber eher die Wirk­sam­keit der emp­foh­le­nen AHA-Regeln bei Influ­en­za und ergibt.…
      …prak­tisch kei­ne Aus­wir­kung, weder durch Mas­ken, noch durch Ober­flä­chen­ste­ri­li­sie­rung, auch nicht durch Nies-"Etikette" oder Hän­de­wa­schen. Was sagt uns das?
      https://​www​.ncbi​.nlm​.nih​.gov/​p​m​c​/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​P​M​C​7​1​8​1​9​38/
      Auch Peds Ansich­ten haben sich mit dem The­ma schon befasst, auch im Hin­blick auf Dr.osten, his­to­ri­sche Zusam­men­hän­ge und vie­len wei­te­ren Links.
      https://​peds​-ansich​ten​.de/​2​0​2​0​/​0​6​/​c​h​r​i​s​t​i​a​n​-​d​r​o​s​t​e​n​-​n​d​r​-​p​o​d​c​a​s​t​-​n​i​c​h​t​m​e​d​i​z​i​n​i​s​c​h​e​-​i​n​t​e​r​v​e​n​t​i​o​n​-​s​c​h​u​l​s​c​h​l​i​e​s​s​u​ng/
      https://​peds​-ansich​ten​.de/​2​0​2​0​/​0​6​/​s​p​a​n​i​s​c​h​e​-​g​r​i​p​p​e​-​i​m​p​f​u​n​g​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​us/
      Viel­leicht inter­es­siert sich auch Paul Schreyer/Multipolar für wei­te­re Infor­ma­tio­nen, denn mei­ner Erin­ne­rung nach hat er das The­ma in sei­nem Video 'Pan­de­mie-Plan­spie­le' (viel­leicht auch in sei­nem Buch dazu, weiß ich nicht, noch nicht gele­sen) auch ange­spro­chen und /oder bei Nar­ra­ti­ve #35 von Oval Medien.
      https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​S​S​n​J​h​H​O​U​_28
      https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​0​I​y​k​Y​Q​e​n​3_A
      (Wenn Inter­es­se, schnell anschau­en, ein­mal schon gelöscht wegen "Hate­speech")

  8. Wohl eher eine geschick­te Mode­ra­ti­on der Gren­ze des offi­zi­el­len Meinungsspektrums.

    „Es gibt eher harm­lo­se Grund­rechts­be­schrän­kun­gen wie den Mund-Nasen-Schutz. Der ist zwar unbe­quem, aber kann und muss tole­riert werden.“

    Ist gut dass es so Men­schen mit Total­wis­sen gibt, die dann genau wis­sen wie schwer eine Ein­schrän­kung für den Ein­zel­nen wiegt und dar­aus sofort fest­le­gen, was alle ande­ren tole­rie­ren MÜSSEN.

    Wirk­lich voll antiautoritär

    „Wel­che Ant­wor­ten auch immer gesucht und gefun­den wer­den, das Suchen und Fin­den darf kein auto­ri­tä­res werden.…“

    Ich hof­fe nicht, dass es die Art von Bil­dung ist, die er bei unse­ren Kin­dern gern ver­mit­telt sehen möchte.….

    Ganz wich­tig zu Schluss:

    „Coro­na-Leug­ner ste­hen außer­halb des Diskurses.“

    Tja, Du kannst eben nur einem Her­ren dienen:
    Und damit hat er gleich­sam die gan­ze Tora erfüllt !

  9. "Es prantlt…" beschreibt die kor­rek­te Defi­ni­ti­on des­sen, was ein Heri­bert fort­lau­fend von sich gibt, ohne jeg­li­che Stei­ge­rung, seit Mona­ten immer wie­der die glei­che Kri­tik und bloß nicht zu scharf und poin­tiert. Natür­lich, ohne das Coro­na-Nar­ra­tiv mal grund­sätz­lich in Fra­ge zu stel­len, was sich zuge­spitzt dann auch an der "Mas­ken­fra­ge" zeigt. An ihr läßt sich die Abgrün­dig­keit die­ser auto­ri­tär fixier­ten Neu­nor­mal­ge­stal­tung der Gesell­schaft am bes­ten erken­nen, denn gera­de der Zwang, sich damit die Fres­se zu ver­klei­den, des­sen Hin­ter­grund /Begründung und Umset­zung zeigt am deut­lichs­ten, wie hier mit gera­de­zu absur­den Leer­for­meln und wis­sen­schaft­li­chen Hohl­kör­pern han­tiert wird. Alle ande­ren Maß­nah­men, die wirk­lich schlim­men, wie er sie auch erwähnt hat, wie das Schul­ver­bot, die Kon­takt­be­schrän­kun­gen, das Berufs­ver­bot mit Exis­tenz­ver­nich­tung, die ent­wür­di­gen­den Iso­la­ti­ons­haft­be­din­gun­gen alter und kran­ker Men­schen zäh­len für mich in die Kate­go­rie ver­bre­che­ri­scher Taten, die vor ein Tri­bu­nal gehö­ren. Aber dar­auf wird man wohl umsonst hoffen.
    Über das gro­be Grund­ge­setz anhän­gi­ge Kon­sta­tie­ren die­ser Hand­lun­gen hin­aus scheint sich der Herr Prantl kei­ne gro­ßen Gedan­ken zu machen. Abschlie­ßend dann noch die­se fast wei­ner­li­che Beschwer­de dar­über, mög­li­cher­wei­se noch in die unse­li­ge Kate­go­rie eines "Leug­ners" ein­ge­reiht zu wer­den, also der­je­ni­gen Men­schen, die geäch­tet wer­den (dür­fen). Auch da kei­ner­lei grund­sätz­li­che Infragestellung.
    Übri­gens im Gegen­satz zu dem Arti­kel eines Jour­na­lis­ten aus dem Inne­ren des Fos­sils der öffent­lich ver­recht­lich­ten Mei­nung eini­ger mäch­ti­ger Krei­se, erschie­nen auf Mul­ti­po­lar. Ein anony­mer Schrei­ber, der auf die­sen Punkt auch ein­geht und vor­ran­gig den Sog der infor­mier­ten Ein­sei­tig­keit beschreibt, in den die Akteu­re die­ser Medi­en hin­ein gezo­gen wor­den sind, bzw. sich haben zie­hen lassen.
    https://​mul​ti​po​lar​-maga​zin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​i​e​-​m​a​i​n​s​t​r​e​a​m​-​b​l​ase

    1. @Bri:
      zu: "Ein anony­mer Schrei­ber, der auf die­sen Punkt auch ein­geht und vor­ran­gig den Sog der infor­mier­ten Ein­sei­tig­keit beschreibt, in den die Akteu­re die­ser Medi­en hin­ein gezo­gen wor­den sind, bzw. sich haben zie­hen lassen.
      https://​mul​ti​po​lar​-maga​zin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​i​e​-​m​a​i​n​s​t​r​e​a​m​-​b​l​ase"

      Einen anony­men Arti­kel zu schrei­ben, in dem man sei­ne Mei­nung deut­lich aus­drückt, ist aber auch nicht soooo beson­ders schwer – offen zu einer Mei­nung zu ste­hen braucht Zivilcourage!

      1. Mit der Zivil­cou­ra­ge liegst du natür­lich rich­tig, nur ist es nicht jedem gege­ben, die zu ent­wi­ckeln, und noch dazu von Beginn an. Der Autor, den Mul­ti­po­lar­ma­chern bekannt, gesteht sei­nen man­geln­den Mut auch offen ein, die Angst vor Sank­tio­nen. Und die ist schließ­lich all­zu berech­tigt, wie wir seit gerau­mer Zeit wis­sen. Mir ging es bei dem Ver­weis in ers­ter Linie um die Dar­le­gung der indi­rek­ten Mecha­nis­men, die in die­sen Medi­en­häu­sern wir­ken im Hin­blick auf eine Ver­ein­heit­li­chung oder Gleich­schal­tung bei der Informationsvermittlung.
        Auch in der "Zeit" wird zur Abwechs­lung mal der Kri­tik Platz ein­ge­räumt, in die­sem Fall an der Recht­spre­chung zu den Coro­na-Maß­nah­men. Der Autor, Josef Franz Lind­ner, lehrt Staats- und Medi­zin­recht an der Uni­ver­si­tät Augsburg.
        https://​www​.zeit​.de/​2​0​2​1​/​0​5​/​c​o​r​o​n​a​-​p​o​l​i​t​i​k​-​v​e​r​w​a​l​t​u​n​g​s​g​e​r​i​c​h​t​-​g​r​u​n​d​r​e​c​h​t​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​p​a​n​d​e​m​i​e​b​e​k​a​e​m​p​f​u​n​g​?​p​a​g​e​=​3​#​c​o​m​m​e​nts
        Auch hier ist es durch­aus inter­es­sant die Kom­men­ta­re zu lesen. Ich habe den Ein­druck, dass zumin­dest in eini­gen Medi­en zuneh­mend auch Maß­nah­men-kri­ti­sche Äuße­run­gen zuge­las­sen wer­den. Viel­leicht ist das auch ein Zei­chen für einen vor­sich­ti­gen Stim­mungs­wan­del dort. Die "Gret­chen­fra­ge" ist aller­dings, wie hal­ten sie es mit dem The­ma Imp­fung bei der frei­en Meinungsäußerung.
        Einer der Kom­men­ta­re sagt folgendes:
        "Es ist gut, dass die­ser Arti­kel ver­öf­fent­licht wor­den ist. Beun­ru­hi­gend fin­de ich, dass der Autor für sei­nen Mut, den Text zu schrei­ben und zu ver­öf­fent­li­chen, zu Recht gelobt wird. Es ist nicht lan­ge her, da bedurf­te es kei­ner­lei Mut, sich öffent­lich mit der Recht­spre­chung aus­ein­an­der­zu­set­zen. Das ist jetzt anders. Die­ser Umstand bestä­tigt die Posi­ti­on des Autors nach mei­nem Empfinden."

        1. @Bri:
          Da kann ich Dir völ­lig zustim­men – vie­len Dank für Dei­ne dif­fe­ren­zier­te Ant­wort und für den Hin­weis auf den Arti­kel in der Zeit, der tat­säch­lich einen Unter­schied erken­nen lässt!

  10. Zu mei­nem Kom­men­tar von heu­te 31.01.2021, 20:22, tra­ge ich noch die 2. zitier­te Quel­le nach: https://wwwnc.cdc.gov/eid/article/14/5/07–1437_article

    Zusatz:

    'Wie wur­de aus einem tem­po­rä­ren Plan zur Erhal­tung der Kran­ken­haus­ka­pa­zi­tä­ten ein zwei- bis drei­mo­na­ti­ger, nahe­zu uni­ver­sel­ler Haus­ar­rest, der in der Ent­las­sung von Mit­ar­bei­tern in 256 Kran­ken­häu­sern, der Ein­stel­lung des inter­na­tio­na­len Rei­se­ver­kehrs, dem Ver­lust von 40 % der Arbeits­plät­ze für Men­schen mit einem Jah­res­ein­kom­men von weni­ger als 40.000 Dol­lar, der Ver­wüs­tung jedes Wirt­schafts­sek­tors, der mas­sen­haf­ten Ver­wir­rung und Demo­ra­li­sie­rung, der völ­li­gen Miss­ach­tung aller Grund­rech­te und Frei­hei­ten ende­te, ganz zu schwei­gen von der mas­sen­haf­ten Beschlag­nah­mung von Pri­vat­ei­gen­tum mit erzwun­ge­nen Schlie­ßun­gen von Mil­lio­nen von Unternehmen? 

    Wie auch immer die Ant­wort lau­tet, es muss eine bizar­re Geschich­te sein. Was wirk­lich über­ra­schend ist, ist, wie neu die Theo­rie hin­ter Lock­down und erzwun­ge­ner Distan­zie­rung tat­säch­lich ist. Soweit man sagen kann, wur­de die intel­lek­tu­el­le Maschi­ne­rie, die die­sen Schla­mas­sel ver­ur­sach­te, vor 14 Jah­ren erfun­den, und zwar nicht von Epi­de­mio­lo­gen, son­dern von Com­pu­ter­si­mu­la­ti­ons­mo­del­lie­rern. Sie wur­de nicht von erfah­re­nen Ärz­ten über­nom­men – sie warn­ten hef­tig davor – son­dern von Politikern.'

    Mit Quel­len: https://​www​.aier​.org/​a​r​t​i​c​l​e​/​t​h​e​-​2​0​0​6​-​o​r​i​g​i​n​s​-​o​f​-​t​h​e​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​i​d​ea/

    Einer der Initia­to­ren hat­te auch am 24.1.2021, inzwi­schen Direk­tor der CEPI, unter Behaup­tung es gäbe kei­ne Behand­lungs­mög­lich­keit, eben die NPI's am WEF in Davos 'emp­foh­len':

    'Aber für jetzt kön­nen Ein­schrän­kun­gen hel­fen. "Wenn man kei­ne Behand­lung und kei­ne Impf­stof­fe hat, sind nicht-phar­ma­zeu­ti­sche Inter­ven­tio­nen buch­stäb­lich das Ein­zi­ge, was man hat", sag­te Dr. Hat­chett. Zusätz­lich zu den Rei­se­be­schrän­kun­gen umfas­sen die­se Inter­ven­tio­nen Din­ge wie Iso­la­ti­on und "sozia­le Distan­zie­rung", Hän­de­wa­schen und die Ver­wen­dung von Gesichtsmasken.'

    Ueber­set­zun­gen mit http://​www​.DeepL​.com

    Wie beschrie­ben, Fol­gen und Rah­men­be­din­gun­gen der 'NPI's' waren schon 2007 auch bekannt…kann man in den ange­ge­be­nen Quel­len mei­ner bei­den Kom­men­ta­re nachlesen.

    Also noch­mal, die 'Lock­down' Fol­gen und Rah­men­be­din­gun­gen der Ent­schei­dun­gen, waren schon 2007 bekannt, als sie in Fol­ge der Auf­nah­me in den natio­na­len US Pan­de­mie­plan dis­ku­tiert wur­den von den CDC ('das US-RKI') mit nam­haf­ten Hoch­schu­len und Umfragen.

  11. Nach lan­gem qual­vol­lem Lesen der Süd­deut­schen Zei­tung kam ich zur Erkennt­nis, dass Herr Prantl, Mit­glied der Chef­re­dak­ti­on, den neo­li­be­ra­len Impe­tus immer voll mit­ge­tra­gen hat. Dafür darf er manch­mal die Kas­san­dra spie­len. So nach dem Psy­cho­spiel "Good Cop – Bad Cop". Frei nach Ador­no, wonach es kein rich­ti­ges Leben im fal­schen geben kann, kann man kein Jour­na­list sein, wenn man bei der SZ arbei­tet, oder beim BR.…

  12. Erra­ta: 24.01.2020 war es in Davos am WEF. 

    Und – ich fin­de hier auf der Sei­te nicht mehr den Bezug – nicht nur Herr Sahin hat­te am 24.01.2020 die Impf­stoff­ent­wick­lung ent­schie­den, son­dern sie­he die zitier­te WEF Quel­le, CEPI etc hat­ten ent­schie­den Impf­stof­fe zu ent­wi­ckeln auch nament­lich mit Moder­na und dies am 24.01.2020 bekanntgegeben.

    Sahin will ab 12.01.2020 dies dis­ku­tiert haben: https://​biontech​.de/​d​e​/​c​o​v​i​d​-​1​9​-​p​o​r​t​a​l​/​p​r​o​j​e​c​t​-​l​i​g​h​t​s​p​eed

  13. Prantl ist ein Sys­tem­ling. Der kann nie etwas von sich geben, was die Herr­schaf­ten wirk­lich stört. Sofort wäre der weg vom Fens­ter. Wer wie Prantl der­ma­ßen von sei­ner Repu­ta­ti­on lebt, kann nicht das sagen, was Sache ist.

    Ent­spre­chend win­del­weich sei­ne Position.

    Die Mund-Nasen-Bede­ckung-Atmungs-Behin­de­rung ist ein Tabu­bruch son­der glei­chen. So etwas als harm­lo­se Grund­rechts­ein­schrän­kung nicht nur zu abzu­han­deln son­dern sogar noch auf deren Ein­hal­tung zu bestehen ist schlich­te Unter­stüt­zung des gras­sie­ren­den Wahns – was an einer sol­chen Hal­tung lobens­wert sein soll, erschließt sich mir nicht.

    Die, die noch vor Mona­ten sich über Bur­ka-Gebo­te auf­ge­regt haben schei­nen über­haupt kei­ne Pro­ble­me damit zu haben, wenn sol­che staat­lich ver­ord­ne­ten Klei­dungs­ge­bo­te alle betref­fen. Ist ja dann kei­ne Dis­kri­mi­ni­ue­rung mehr? Wie bescheu­ert muss man sich eigent­lich geben, wenn man als irgend­wie "links" gel­ten will?

    1. Es könn­te sein, daß er, Prantl, wirk­lich Angst vor dem Virus hat und wirk­lich glaubt, die Mas­ke schüt­ze. So jeden­falls habe ich es bei wirk­lich (ich weiß, das ist jetzt drei­mal "wirk­lich" in einem Satz) vie­len mei­ner Bekann­ten fest­ge­stellt. Die meis­ten, die das glau­ben, sind, wie­der mei­ner Erfah­rung nach, Aka­de­mi­ker. Aus­län­der und Men­schen mit hand­werk­li­chen Beru­fen glau­ben das meis­tens NICHT.

      1. Es könn­te aber auch sein, dass Prantl in sei­ner pri­vi­le­gier­ten Stel­lung von der Mas­ke kaum etwas spürt. Da geht die Frau oder Haus­häl­te­rin ein­kau­fen, sei­ne Arbeit macht er "per Zoom".

        Mit sei­nem Por­sche-SUV fährt er trotz­dem ins Grü­ne und wenn ein Poli­zist ihn anhält gibt er dem ein Auto­gramm und der macht sich vor Freu­de die Hose nass und erzählt nach­her begeis­tert sei­nen Kol­le­gen davon, und dass der Prantl natür­lich einen triff­ti­gen Grund hat, so wich­tig und sys­tem­re­le­vant wie der sei, …

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