32 Antworten auf „Gähnen: "Es fing vor zwei Jahren an"“

  1. Zah­len stei­gen nur, wenn man anfängt zu zäh­len, häu­fig beob­ach­tet, wenn man Scha­fe zahlt.
    Dies kann in Müdig­keit mün­den, die ihn ihrer aus­ge­prä­ges­ten Form in Gäh­nen, im End­sta­di­um zu Schlaf füh­ren kann.
    Oft hilft es Kaf­fee zu trin­ken, den Fern­se­her aus­zu­schal­ten oder Koka­in einzunehmen.
    Leicht wer­den die Sym­pto­me mit neu­ar­ti­gen Omi­kron-Vari­an­ten ver­wech­selt, die aber eher Lan­ge­wei­le, Teil­nahms­lo­sig­keit, Gleich­gül­tig­keit und einen Tre­mor des Kop­fes verursacht.

  2. „Seit unge­fähr zwei Jah­ren stel­len sich mei­ne Augen immer auf Null (im Volks­mund auch: „Augen ver­dre­hen“ genannt), wenn ich von der C‑Seuche höre. Erst dach­te ich, ich bin müde, aber dann ist mir klar gewor­den, dass etwas nicht stimmt… Ich habe nach­ge­dacht und fest­ge­stellt, dass Pod­casts von einem gewis­sen Pro­fes­sor und dau­ern­de Panik­ma­che von einem ande­ren Pro­fes­sor damit zusammenhängen.“

  3. Manch­mal denk ich, wor­über reden die Leu­te eigent­lich (immer noch)?! Spä­tes­tens, seit­dem ich erkannt habe, dass der PCR-Test das brü­chi­ge Fun­da­ment des gan­zen Wahn­sinns ist, bin ich da raus.

  4. Äh, kann es sein, dass Men­schen auf den Ter­ror ein­fach nie­der­ge­schla­gen, trau­rig, erschöpft und dank des Dau­er­alarms inkl. Ver­lust aller Plan­bar­kei­ten des pri­va­ten Lebens aus­ge­mer­gelt reagie­ren? Es hät­te auch Fuß­pilz sein kön­nen – was immer da auch hoch­ge­jazzt und zur mons­trö­sen Bedro­hung sti­li­siert wurde|wird, um Maß­nah­men zu recht­fer­ti­gen- die letz­ten 26 Mona­te zei­gen deut­lich, dass die Krank­heit weni­ger schäd­lich ist als der Umgang damit. Long Bullshit.

  5. Bill sei­ne NGO sacht dann, was geht:

    "Die Coro­na Pan­de­mie ist und war nie eine gesund­heit­li­che oder medi­zi­ni­sche Kri­se, es war immer ein poli­ti­scher Putsch um unse­re Grund- und Frei­heits­rech­te aus­zu­he­beln. Mit der Über­tra­gung weit­ge­hen­der Exe­ku­tiv­ge­wal­ten über die Natio­nal­staa­ten an die WHO durch Ände­run­gen der Inter­na­tio­na­len Gesund­heits­vor­schrif­ten der WHO soll prak­tisch die natio­na­le Sou­ve­rä­ni­tät der Län­der an eine Orga­ni­sa­ti­on über­tra­gen wer­den, die von Olig­ar­chen und den mul­ti­na­tio­na­len Kon­zer­nen der Finanz‑, Digi­tal und Phar­ma­in­dus­trie kon­trol­liert wird."

    https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​0​5​/​0​8​/​n​e​u​e​-​v​e​r​t​r​a​g​s​a​e​n​d​e​r​u​n​g​e​n​-​s​o​l​l​e​n​-​w​h​o​-​z​u​r​-​g​l​o​b​a​l​i​s​t​i​s​c​h​e​n​-​w​e​l​t​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​m​a​c​h​en/

    1. @Zwei Jah­re wei­ter: Die "die natio­na­le Sou­ve­rä­ni­tät" als höchs­tes aller Güter hal­te ich für einen Fetisch, vor allem, wenn sie mit "unse­ren Grund- und Frei­heits­rech­ten" gleich­ge­setzt wird. Ich bin dabei, wenn die Macht von Olig­ar­chen und Kon­zer­nen auch in der WHO gegei­ßelt wird – dazu habe ich schon vor zwei Jah­ren umfas­send recher­chiert. Ich kann nicht erken­nen, daß die Macht nicht min­des­tens so groß im natio­na­len Rah­men ist. 

      Es bleibt übri­gens ein Schlag­wort, daß "prak­tisch die natio­na­le Sou­ve­rä­ni­tät der Län­der" an die WHO über­tra­gen wer­den soll. Das gilt noch nicht ein­mal für das gesam­te Gesund­heits­we­sen, und außer­dem ent­schei­den dar­über die Län­der. Ich fin­de rich­tig, den Bun­des­tag mög­lichst dar­an zu hin­dern, der vor­lie­gen­den Ver­trä­gen zuzu­stim­men. Die­se End­zeit­stim­mung, wie sie oft­mals bei tkp ver­brei­tet wird, ist nicht hilf­reich. Es hilft, die Doku­men­te zu lesen und sich nicht auf Inter­pre­ta­tio­nen zu ver­las­sen (natür­lich auch bei corodok).

      1. @aa

        Ertappt, Dr. Asch­mon­eit. Sie geben zu erken­nen, dass Sie H. Are­ndts Buch "Ele­men­te des Anti­se­mi­tis­mus und des tota­len Staats' nicht gele­sen haben. Sonst wür­den Sie sol­chen Unfug nicht sagen.

        Der Natio­nal­staat ist his­to­risch die ein­zi­ge For­ma­ti­on, die die Frei­heits- und Bür­ger­rech­te gewährt hat und gewährt. Es gibt für die Frei­heit des Men­schen (das ist die Abwe­sen­heit von Drang­sal) kei­ne ande­re Form als den Nationalstaat. 

        Zu Ihrer Aufklärung.

        1. Mit Ver­laub für den 'Unfug'! Ich mei­ne das wört­lich als Ungefügtes. 

          Der Natio­nal­staat ist mit Frei­heits- und Bür­ger­rech­ten unauf­lös­lich ver­bun­den. Das macht die Sowjet­ideo­lo­gie auch so gefähr­lich, weil die auf den Natio­nal­staat kei­nen Pfif­fer­ling gibt. Ent­spre­chend Äuße­run­gen man­cher sog. Poli­ti­ker (Habeck und Baer­bock zum Beispiel).

          1. Wenn du es 5x rum­rührst wird es auch nicht bes­ser. Der bür­ger­li­che Natio­nal­staat ist erst eine Erfin­dung des 19.Jahrhunderts und mit Frei­heits und Bür­ger­rech­ten nicht unauf­lös­lich ver­bun­den (Vie­le Natio­nal­staa­ten sind Dik­ta­tu­ren). Für die Besit­zen­de Klas­se war und ist es von Vor­teil wenn es Ver­trags­frei­heit und Frei­heit auf Pri­vat­be­sitz (an Pro­duk­ti­ons­mit­teln) gibt – das kann man aller­dings auch durch­aus anders sehen. 

            Die Sowjet­ideo­lo­gie (Marxismus/Leninismus) möch­te nicht den Natio­nal­staat abschaf­fen – es wur­de mit der UdSSR 1922 durch­aus einer errich­tet der bis 1991 bestan­den hat. 

            Mit Baer­bock und Habeck hat das nichts zu tun, außer man möch­te die Glo­ba­le Aus­rich­tung des Sozia­lis­mus mit der Glo­ba­len Aus­rich­tung des Kapi­ta­lis­mus gleich­set­zen. Bis auf die Glo­ba­le Aus­rich­tung haben jedoch bei­de Sys­te­me nicht viel gemein­sam, son­dern ver­hal­ten sich gegensätzlich. 

            Han­nah Are­ndt hat übri­gens "Ele­men­te und Ursprün­ge tota­li­tä­rer Herr­schaft" und "Über die Revo­lu­ti­on" geschrie­ben und nicht was Sie genannt haben.

          2. Oder Mer­kel, wie sie einem ihrer Spezln das deut­sche Fähn­chen entreißt. 

            Die Sowjet­ideo­lo­gen ("links"), also alle, die, weil sie infan­til sind und ein unent­wi­ckel­tes Bewusst­sein, viel­mehr kei­nen Begriff der Demo­kra­tie haben, die (reli­gi­ös) mei­nen, es fin­de sich ein Heil jen­seits der Demo­kra­tie, sind, für Deutsch­land betrach­tet, die größ­ten Ver­äch­ter der deut­schen Fahne.

            Dabei ist die­se – die schwarz-rot-gol­de­ne – das Sym­bol des bür­ger­li­chen Frei­heits­kamp­fes gegen die feu­da­le Herr­schaft. Sie ist damit auch, besieht man sich ins­be­son­de­re ande­re Län­der – ich zäh­le jetzt mal Frank­reich, das UK, die US, aber auch Indi­en auf – Aus­druck eines Natio­nal­stol­zes. Stolz näm­lich auf den Umstand, alle Herr­schaft Ein­zel­ner abge­streift zu haben und selbst Sou­ve­rän gewor­den zu sein.

            Für Deutsch­land ist die­ser Stolz zu begrü­ßen. Die Sowjet­ideo­lo­gen ("links") tun aber seit Jahr­zehn­ten nichts ande­res, als den Deut­schen die­sen Stolz ver­ächt­lich zu machen. Und pfeil­grad mit denen sich zu kum­pa­nei­en, deren Letz­tes Frei­heits- und Bür­ger­rech­te sind.

            Nicht zuletzt dahei rühr­te die Ver­ach­tung für Herrn Trump. Der wag­te es, für sein Ame­ri­ka ein­zu­tre­ten und nicht das glo­ba­le Fähn­chen zu wedeln.

  6. Zah­len, ja wel­che Zah­len? Die Tech­no­kra­tie und die hirn­ris­si­ge, büro­kra­ti­sche 'zah­len­ba­sier­te' Erklä­rung der Welt gehö­ren auf den Scheiterhaufen.

    Der Mensch und die Wirk­lich­keit bestehen aus mehr als die­ser tech­no­kra­ti­schen und unmensch­li­chen Her­ab­bre­chung der Welt auf Nul­len und Einsen!
    MENSCHLICHKEIT und MENSCHENWÜRDE sind nicht in Zah­len aus­drück­bar. STOPPT DIE TECHNOKRATIE. Stoppt die Zah­len­hö­rig­keit!!!! Zurück zur Menschlichkeit!!!

    Ansons­ten hab ich für die­se Affen auch nur eine Run­de Gäh­nen übrig. Ich sor­ge mich nur, dass uns das Gäh­nen im Herbst ver­ge­hen wird, wenn sie uns wie­der weg­sper­ren und aus der Gesell­schaft kicken wol­len und uns wie­der ohne rote Lini­en wie die Hun­de bekämp­fen wollen.

    1. Hun­de haben gemein­hin ein sehr gutes Sozi­al­ver­hal­ten. Bes­ser als die Menschen.
      Hun­de reagie­ren jedoch des öfte­ren aggres­siv auf Hund mit Maul­korb, weil sie kei­ne guten Augen haben und die Mimik nicht lesen können…aus Ver­wir­rung usw. 

      Och jo, doch ich stel­le fest, so anders scheint das bei Homo s. nicht zu sein…reflektieren soll gelernt sein.

  7. Jes­si­ca Hamed
    @jeha2019
    In Dtl ist die Pan­de­mie vorbei,
    sobald die Uni­ver­si­tä­ten sie beenden.
    Zieht sich durch wie ein roter Faden. 

    Im Som­mer 20 waren Schu­len offen und Unis zu. 

    Sogar Bor­del­le waren geöff­net; alles war offen.
    Jetzt: kaum Maske, 

    Uni: #Mas­ken­pflicht. Ein (intel­lek­tu­el­les) Trauerspiel:

    Quo­te Tweet
    Max Mordhorst
    @maxmordhorst
    · May 7
    Das kam heu­te bei vie­len Jura-Absol­ven­ten in Kiel an.
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    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​S​L​p​x​o​o​X​I​A​A​Z​V​v​Z​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    7:27 AM · May 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​2​3​5​6​5​3​5​3​6​9​5​3​3​4​4​0​1​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​s​D​S​s​b​6​n​5​a​Q​q​A​AAA

  8. Jes­si­ca Hamed
    @jeha2019
    Wer wur­de in den #Sach­ver­stän­di­gen­rat beru­fen? Für was ste­hen des­sen Mitglieder?
    Die­ser Thread zeigt, dass keine*r der beru­fe­nen unab­hän­gig ist. Das Pro­blem: alle Expert*innen in D sind mE befan­gen. Daher soll­ten aus­län­di­sche Expert*innen beru­fen wer­den. @Tim_Roehn
    @aufmerken
    Quo­te Tweet
    Char­lie Firpo
    @DerMitDenZahlen
    · 5h
    Nach den gest­ri­gen Twit­ter-Black­outs des Vor­sit­zen­den Ste­fan Hus­ter habe ich mich ein­mal mit den "unab­hän­gi­gen" Exper­ten beschäf­tigt, die als soge­nann­ter "Sach­ver­stän­di­gen­aus­schuss" die Coro­na-Maß­nah­men eva­lu­ie­ren sollen.

    Fazit: ES IST EINE FARCE! 

    1/
    Show this thread [!!!!!]
    6:59 AM · May 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​2​3​5​5​8​3​4​9​1​1​4​9​8​6​4​9​7​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​s​C​i​m​e​K​P​4​q​Q​q​A​AAA

  9. Jes­si­ca Hamed
    @jeha2019
    „Ob Peking ver­su­che, über Leu­te wie ihn die Coro­na-Poli­tik in west­li­chen Demo­kra­tien zu beeinflussen? 

    May­er sagt, man kön­ne schrei­ben, die­se Vor­stel­lung sei „völ­lig absurd“.
    So Jun-Prof. Maxi­mi­li­an May­er der Uni Bonn, 

    der eng mit Kölbl in Sachen „Panik­pa­pier“ zusammenwirkte.

    Quo­te Tweet
    Jani­na Lionello
    @janinisabel
    · 30m
    Ger­ma­nist und „Covid-Exper­te“ Kölbl, bekannt als Autor der übels­ten Pas­sa­gen im Panik­pa­pier des @BMI_Bund hat Geld aus Chi­na dafür erhal­ten, „die Sicht der chi­ne­si­schen Regie­rung einem west­li­chen Publi­kum zu erklären“. 

    Gute Recher­che von @PhilippMattheis

    https://​welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​p​l​u​s​2​3​8​5​9​5​6​6​9​/​I​n​n​e​n​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​-​D​e​r​-​C​o​v​i​d​-​E​x​p​e​r​t​e​-​d​e​r​-​G​e​l​d​-​a​u​s​-​P​e​k​i​n​g​-​b​e​k​a​m​.​h​tml
    9:58 AM · May 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​2​3​6​0​3​2​3​5​5​1​6​6​1​6​7​0​6​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​M​D​U​-​b​_​E​9​q​Q​q​A​AAA

  10. Die Welt rollt die Geschich­te mit dem berüch­tig­ten BMI Angst­pa­pier wie­der auf

    https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​p​l​u​s​2​3​8​5​9​5​6​6​9​/​I​n​n​e​n​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​-​D​e​r​-​C​o​v​i​d​-​E​x​p​e​r​t​e​-​d​e​r​-​G​e​l​d​-​a​u​s​-​P​e​k​i​n​g​-​b​e​k​a​m​.​h​tml

    Was klar ist: Der Lock­down stand in kei­nem exis­tie­ren­den Pan­de­mie-Plan. Sie woll­ten unbe­dingt die chi­ne­si­sche Lösung. Und die chi­ne­si­sche Lösung hat­te auch in kei­nem chi­ne­si­schen Pan­de­mie­plan gestanden.

    Wegen den Lie­fer­ket­ten? Weil, wenn Chi­na nicht lie­fert, hier auch nicht pro­du­ziert oder kon­su­miert wer­den kann? Als Teil des Handelskriegs?

  11. Coro­na-Maß­nah­men – Fin­det die Fehler!

    Fast alle Ver­bo­te sind inzwi­schen gefal­len, doch die Coro­na-Maß­nah­men haben Spu­ren hinterlassen. 

    Um aus Feh­lern zu ler­nen, auch für den Herbst, for­dert der His­to­ri­ker René Schlott eine selbst­kri­ti­sche Ana­ly­se von Poli­tik, Wis­sen­schaft und Medien. 

    https://​onde​mand​-mp3​.dra​dio​.de/​f​i​l​e​/​d​r​a​d​i​o​/​2​0​2​2​/​0​5​/​0​9​/​c​o​r​o​n​a​_​m​a​s​s​n​a​h​m​e​n​_​e​s​_​i​s​t​_​z​e​i​t​_​f​u​e​r​_​e​i​n​e​_​s​e​l​b​s​t​k​r​i​t​i​s​c​h​e​_​d​r​k​_​2​0​2​2​0​5​0​9​_​0​7​2​0​_​4​0​7​9​f​9​3​9​.​mp3

    Vor­be­halt­lo­se Eva­lu­ie­rung der Maß­nah­men nötig

    Bil­der aus Ber­ga­mo – und Schanghai

    Bilanz der Berichterstattung

    https://​www​.deutsch​land​funk​kul​tur​.de/​c​o​r​o​n​a​-​m​a​s​s​n​a​h​m​e​n​-​h​e​r​b​s​t​-​1​0​0​.​h​tml

  12. Bei mir hat das gro­ße Gäh­nen schon frü­her ange­fan­gen, näm­lich seit es West­fern­se­hen gibt.

    Vom Traum­schiff über Arzt­se­ri­en, Sport­shows und Koch­schows bis zu Tages- und Heu­te­schows, alles nur Mär­chen und der gan­ze Rotz wird stän­dig wie­der­holt und auch noch in Farbe. 

    Immer­hin ist Gäh­nen bes­ser als Kotzen.

    1. @Erfurt: Das könn­te sich mit "Zwangs­be­hand­lun­gen" ändern. Dann schlä­fert man den Geist des "Bür­gers" medi­ka­men­tös ein. Ob man's glaubt oder nicht. Die ÖR's sind nicht bloss kos­ten­güns­ti­ger, der Bür­ger zahlt sie selbst und glaubt "was gelie­fert" bekom­men zu haben. Eigent­lich ganz plumb der Trick. Den­noch ist halb­wegs ver­nünf­ti­ger Schlaf viel wert. Das merkt man dann, wenn er mal fehlt. Wenn Sie im Schlaf spre­chen kön­nen, erfül­len Sie die Vor­aus­set­zun­gen Bun­des­mi­nis­ter wer­den zu kön­nen. Gas ist übri­gens kei­ne Lösung. 😉

      1. @LaudisVaccxbuedchen

        Ach was, die ÖR's brin­gen doch auch nur den­sel­ben Scheiß wie ARD+ZDF. Auf­grund mei­nes Hob­bies Funk- und Fern­seh­tech­nik sah und hör­te ich schon Anfang der 80er Jah­re all die­se Sen­der und sah es als eine beson­de­re Her­aus­for­de­rung, den Emp­fang mit tech­ni­schen Mit­teln zu per­fek­tio­nie­ren bzw. über­haupt erst zu ermög­li­chen (Anten­nen­bau).

        Natür­lich bekam ich da auch die Inhal­te mit ohne eine müde DDR-Mark dafür hin­zu­le­gen. Dar­aus kön­nen wir bis heu­te schluß­fol­gern daß Rund­funk- und Fern­seh­ge­büh­ren nichts wei­ter sind als Fei­gen­blät­ter wel­che die tat­säch­li­chen Sum­men schön ver­ber­gen wel­che die Pro­pa­gan­da­ma­schi­ne­rie des Staa­tes dafür berap­pen. Und zwar im Inter­es­se pri­va­ter Unternehmer.

        Beson­ders wit­zig ist es ja, RTL, Tele5, 3Sat und wie die alle hei­ßen, als Pri­vat­sen­der zu bezeich­nen. Als ob ARD+ZDF nicht pri­vat sei­en. Lei­der sit­zen bis heu­te vie­le Men­schen die­sem Irr­glau­ben auf und mei­nen daß die sog. Öffent­lich-Recht­li­chen allein über die Gebüh­ren finan­ziert werden.

        Im Übri­gen ist Gäh­nen ansteckend 😉

  13. Tim Röhn Retweeted
    Ste­phan Woznitza
    @stephanwoznitza
    EIL: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter @Karl_Lauterbach
    kas­siert umstrit­te­nen #Tria­ge-Ent­wurf nach hef­ti­ger Kri­tik ein: "Ex-Post-Tria­ge ist ethisch nicht ver­tret­bar und weder Ärz­ten, Pati­en­ten noch Ange­hö­ri­gen zuzumuten. 

    Des­halb wer­den wir es auch nicht erlau­ben." @TspBackgroundGE
    11:03 AM · May 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​e​p​h​a​n​w​o​z​n​i​t​z​a​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​2​3​6​1​9​7​5​8​2​5​5​7​9​6​2​3​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​j​M​D​T​-​Z​-​G​_​q​Q​q​A​AAA

  14. Wenn tkp End­zeit­stim­mung ver­brei­tet, tut Nor­bert Här­ing das wohl auch.

    Tut mir leid, aber so ganz über­zeu­gen Sie mich nicht, lie­ber @aa

    Hier Anfra­ge von Chris­ti­ne Ander­son an die EU-Kommission
    (sowie die Ant­wort, die mich eben­falls "nicht überzeugt")

    Par­la­men­ta­ri­sche Anfragen
    7. März 2022
    P‑000921/2022
    Anfra­ge mit Vor­rang zur schrift­li­chen Beant­wor­tung P‑000921/2022
    an die Kommission
    Chris­ti­ne Ander­son (ID)

    Betrifft: Pan­de­mie­ver­trag der WHO

    Am 1. Dezem­ber 2021(1) haben sich die 194 Mit­glie­der der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO) auf den Beginn des Pro­zes­ses der Aus­ar­bei­tung und Aus­hand­lung eines Über­ein­kom­mens, einer Ver­ein­ba­rung oder eines ande­ren inter­na­tio­na­len Instru­ments im Rah­men der Sat­zung der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on zur Stär­kung der Pan­de­mie­prä­ven­ti­on, ‑vor­sor­ge und ‑reak­ti­on geeinigt.

    Nun wird ein Ver­hand­lungs­gre­mi­um auf der Ebe­ne der Regie­run­gen ein­ge­setzt, das sei­ne ers­te Sit­zung bis zum 1. März 2022 (zur Ver­ein­ba­rung von Arbeits­ver­fah­ren und Fris­ten) und sei­ne zwei­te Sit­zung bis zum 1. August 2022 (zur Erör­te­rung der Fort­schrit­te einer Arbeits­fas­sung) abhal­ten wird.
    Es wird anschlie­ßend der 76. Welt­ge­sund­heits­ver­samm­lung im Jahr 2023 einen Fort­schritts­be­richt mit dem Ziel vor­le­gen, das Instru­ment bis 2024 zu verabschieden.

    Vie­le, die den Ver­trag befür­wor­ten, sind der Ansicht, dass er den bes­ten Weg bie­tet, um das poli­ti­sche Enga­ge­ment der Staa­ten für eine Reform der glo­ba­len gesund­heits­po­li­ti­schen Steue­rung zu verstärken.
    Die COVID-19-Pan­de­mie zeigt jedoch, dass die­ser Vor­schlag tat­säch­lich kei­ne Grund­la­ge hat.
    Die Reak­tio­nen der Regie­run­gen auf COVID-19 haben Anga­ben zufol­ge vie­le Ver­trä­ge ver­letzt oder mani­pu­liert, dar­un­ter auch Menschenrechtsabkommen(2).

    Inwie­weit wird die Kom­mis­si­on dafür Sor­ge tra­gen, dass die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die in einem Gre­mi­um wie der WHO nicht direkt stimm­be­rech­tigt sind, im Ent­schei­dungs­pro­zess nicht umgan­gen wer­den und dass eine sich immer wei­ter von den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern ent­fer­nen­de Ver­schie­bung der Kom­pe­ten­zen nicht zu einer zuneh­men­den „Ent­de­mo­kra­ti­sie­rung“ unse­rer Gesell­schaft führt?

    Par­la­men­ta­ri­sche Anfragen
    19. April 2022
    P‑000921/2022(ASW)
    Ant­wort von Stel­la Kyriakides
    im Namen der Euro­päi­schen Kommission
    Bezugs­do­ku­ment: P‑000921/2022

    In der Prä­am­bel der Ver­fas­sung der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO) ist der Grund­satz der infor­mier­ten Mei­nung und akti­ven Zusam­men­ar­beit mit der Öffent­lich­keit als von größ­ter Bedeu­tung für die Ver­bes­se­rung der Gesund­heit der Men­schen ver­an­kert („Infor­med opi­ni­on and acti­ve co-ope­ra­ti­on on the part of the public are of the utmost importance“).
    Mit ihrem Beschluss zur Schaf­fung eines glo­ba­len Ver­fah­rens für die Aus­ar­bei­tung und Aus­hand­lung eines Über­ein­kom­mens, Abkom­mens oder ande­ren inter­na­tio­na­len Instru­ments im Rah­men der WHO-Ver­fas­sung zur Stär­kung der Pan­de­mie­prä­ven­ti­on, -vor­sor­ge und -reaktion(1) erin­ner­te die Welt­ge­sund­heits­ver­samm­lung an die Bedeu­tung einer umfas­sen­den Betei­li­gung für den Erfolg die­ses Instruments.
    Im Sin­ne des Beschlus­ses über die Aus­ar­bei­tung und Aus­hand­lung des neu­en Instru­ments hat sich das zwi­schen­staat­li­che Ver­hand­lungs­gre­mi­um auf die Moda­li­tä­ten für die Betei­li­gung rele­van­ter Inter­es­sen­trä­ger an sei­ner Arbeit geeinigt.
    Gemäß dem­sel­ben Beschluss wird der Gene­ral­di­rek­tor der WHO öffent­li­che Anhö­run­gen zu den Bera­tun­gen des zwi­schen­staat­li­chen Verhandlungsgremiums(2) durchführen.

    Am 3. März 2022 nahm der Rat der Euro­päi­schen Uni­on einen Beschluss an, mit dem die Kom­mis­si­on ermäch­tigt wur­de, im Namen der Euro­päi­schen Uni­on über das neue inter­na­tio­na­le Instru­ment sowie über ergän­zen­de Ände­run­gen der Inter­na­tio­na­len Gesund­heits­vor­schrif­ten (2005)(3) Ver­hand­lun­gen auf­zu­neh­men und zu führen.
    Gemäß der ihr durch Arti­kel 17 Absatz 1 des Ver­trags über die Euro­päi­sche Union(4) und Arti­kel 218 Absatz 3 des Ver­trags über die Arbeits­wei­se der Euro­päi­schen Union(5) ver­lie­he­nen Befug­nis­se wird die Kom­mis­si­on bei den bevor­ste­hen­den Ver­hand­lun­gen als Ver­hand­lungs­füh­re­rin der Uni­on für Ange­le­gen­hei­ten fun­gie­ren, die in die Zustän­dig­keit der Uni­on fallen.
    In die­ser Eigen­schaft wird die Kom­mis­si­on sicher­stel­len, dass die Zusam­men­ar­beit mit den ein­schlä­gi­gen Inter­es­sen­trä­gern bei den Arbei­ten zur Vor­be­rei­tung des neu­en WHO-Instru­ments gewähr­leis­tet ist.

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