»HAMBURG. Wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht darf ein Schüler nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden. Das hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht am Freitag entschieden, wie ein Sprecher mitteilte (Az. 1 Bs 237/20).
Geklagt hatte ein Oberstufenschüler einer Stadtteilschule. In erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht war sein Eilantrag erfolglos geblieben. Nun beschloss das Oberverwaltungsgericht, dass die Maskenpflicht nach der Senatsverordnung vom 8. Januar zwar rechtmäßig sei. «Derzeit fehle es jedoch an einer gesetzlichen Grundlage für den auf unbestimmte Zeit andauernden Unterrichtsausschluss eines Schülers, der sich weigert, der Maskenpflicht nachzukommen», hieß es in der Mitteilung des Gerichts weiter. Der Beschluss sei unanfechtbar.
Der Zwölftklässler hatte seiner Schulleiterin am 18. Oktober schriftlich mitgeteilt, dass er der Maskenpflicht nicht nachkommen werde. Die Maßnahme sei zur Minderung des Infektionsrisikos nicht geeignet und ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte. Die Schulleiterin antwortete ihm jedoch, dass er ohne ärztliches Attest das Schulgelände nicht ohne Maske betreten dürfe. Wenige Tage später erschien der Jugendliche mit Maske, nahm sie aber im Unterricht ab. Daraufhin hatte er Hausverbot an der Schule bekommen, wogegen er gerichtlich vorging. dpa« (news4teachers.de/)
Bravo, gibt doch noch Jugendliche mit Mut! Da können die Lehrerinnen doch was lernen.
Was heißt hier Mut? Ich denke, das wäre selbstverständlich, nachdem ja alles was über Maskentragen veröffentlicht wurde.
Ich kann schon erahnen, was die Lehrer lernen werden: Sie werden den Schüler irgendwo in der hinteren Ecke des Klassenraumes hinter Plexiglasscheiben absondern oder sich ähnliche Vorzugsbehandlungen einfallen lassen.
Dann wird er dagegen klagen und es wird für die Lehrer nicht mehr spaßig.
Masken nützen nichts, steht auf jedem Beipackzettel. Masken beeinträchtigen die natürliche Atmung, da brauche ich keine Studien zu., um dies zu erkennen. Masken sind ein reines Unterwerfungssymbol, wie damals der Hitlergruß. Wenn du ihn nicht erwidert hast, wurdest du im Geschäft nicht bedient, angepöbelt oder gar verprügelt. Wenn du keine Maske trägst, geht es dir heute genauso. Es geht nicht um Gesundheit, es geht um Macht und Unterwerfung.
Es gibt ja Schulen in Deutschland, da werden Kinder ohne Maske (egal, ob mit Attest oder ohne) vom Unterricht ausgeschlossen. Und das gilt dann als unentschuldigtes Fehlen und wird als selbiges dem Schulamt gemeldet…
Kafka hätte im letzten Jahr locker zehn Romane schreiben können.
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Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
1 Bs 237/20
5 E 4548/20
Beschluss
Die Antragsteller wenden sich gegen die Verpflichtung des Antragstellers zu 1, im Schulunterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung (im Folgenden: Maske) zu tragen, und das damit verbundene Verbot, ohne Maske das Schulgelände zu betreten.
Der am *** geborene Antragsteller zu 1 besucht die 12. Klasse der Stadtteilschule ***. Mit Schreiben an die Schulleiterin vom 18. Oktober 2020 (…)
justiz.hamburg.de/contentblob/14833536/66990a43c617bda9f9e069a63ca6f030/data/1bs237-20.pdf
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15.01.2021 | Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
Maskenpflicht an Schulen rechtmäßig, bisher aber keine Rechtsgrundlage für Unterrichtsausschluss
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom heutigen Tag dem Eilantrag eines Oberstufenschülers einer Hamburger Stadtteilschule in zweiter Instanz stattgegeben, mit dem er sich gegen das Verbot, die Schule ohne Maske zu betreten, gewandt hat (Az. 1 Bs 237/20).
https://justiz.hamburg.de/aktuellepresseerklaerungen/14833378/pressemitteilung/
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Wie wäre es, wenn das mehrere SchülerInnen gemeinsam so angingen wie dieser junge Mann? Unterstützt von Eltern und LehrerInnen? Oder LehrerInnen? Unterstützt von SchülerInnen und Eltern?
Ja, das wäre schön – und so nützlich für alle.
Nach dem Motto:
Stell dir vor es ist Maskenpflicht – und jeder zeigt Gesicht.
Aus einem Widerspruchsschreiben von RA Jessica Hamed – es handelt sich um Regeln, die an dieser Schule bei Masken"verweigerung" angewandt werden:
"„1. Xxxxx betritt die Schule um 7.20 Uhr und begibt sich nach dem Desinfizieren der Hände in seinen Klassenraum xxxxxxxxxxxx und an seinen Platz. Diesen entnimmt er dem auf dem Lehrertisch aufgeklebten Sitzplan. Sollte die Eingangstür noch verschlossen sein, so klingelt xxxxx und die Sekretärin wird ihm den Zugang zur Schule ermöglichen.
2. In den Pausen bleibt xxxxx im Klassenraum.
3. Sollte xxxxx die Toilette aufsuchen wollen, wird die Lehrkraft prüfen, ob der Weg zu den Sanitärräumen „schülerfrei“ ist.
4. Morgen hat xxxxx in der 3. und 4. Stunde Biologieunterricht. Da er nicht ohne MNB durch das Schulgebäude gehen darf, erledigt er die Bio- Aufgaben im Klassenraum. xxxxxxxxx führt in der 3. Stunde die Aufsicht, ich werde diese Aufgabe in der 4. Stunde übernehmen.
5. xxxxx verlässt die Schule 10 Minuten nach Schluss der letzten
Schulstunde, um wiederum den Kontakt mit Schüler*innen
anderer Kohorten zu vermeiden.“
https://www.ckb-anwaelte.de/download/Widerspruch-01.09.2020.pdf
Darf eine Gebärende … ?
9.11.20, Frankreich, Aufruf von Sonia Bisch, Gründerin des Kollektivs Stop Obstetric and Gynecological Violence (StopVOG); Chantal Birman, Hebamme; Danièle Bousquet, ehemalige Präsidentin des Hohen Rates für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Parlamentsabgeordnete für Côtes‑d'Armor von 1997 bis 2012; Paul Cesbron, Gynäkologe-Gastroenterologe, ehemaliger Krankenhausarzt und ehemaliger Leiter der Entbindungsstation des Krankenhauszentrums Creil; Francine Dauphin, Hebamme; Ovidie, Regisseurin, Autorin des Dokumentarfilms "Tu enférireras dans la douleur"; Laurent Raguenes, Gynäkologe-Gastroenterologe in der Zeitung Liberation: "… Obligatorische Masken für Frauen während der Entbindung sind gefährlich und oft unwirksam. …
Das französische Nationale Kollegium der Gynäkologen und Geburtshelfer empfiehlt das Tragen von Masken bei der Geburt, ohne dass dies vorgeschrieben ist. Viele französische Entbindungskliniken verlangen es jedoch. Andere Länder wie Großbritannien, Norwegen, Holland und vor allem Österreich erlauben Frauen, ohne Maske zu gebären, während die WHO Masken bei körperlicher Betätigung verbietet. Darüber hinaus werden 11 % der Frauen gezwungen, ohne die Anwesenheit ihres Ehepartners zu gebären (laut dem Untersuchungsbericht über 2.727 Frauen, die während der Entbindung entbunden haben). Wie können wir hoffen, dass die Geburt unter diesen Bedingungen etwas anderes sein wird als Schmerz, Selbstverlust und Distanz zum Kind? …
Dazu müsste man sich erst einmal die Aussagen der Frauen und ihrer Familien anhören, um sich von der Realität dieser Gewalt zu überzeugen, die der Präsident des Nationalen Kollegiums der Hebammen, Adrien Gantois, anprangert. Die Pflicht, eine Maske zu tragen, hätte laut der oben erwähnten nationalen Umfrage schwerwiegende Folgen: eine Zunahme des Zangengebrauchs, Dammrisse, Fieber, Oxytocin-Injektionen, posttraumatischer Stress oder postpartale Depressionen. Es würde dann genügen, die Entbindungskliniken mit einer ausreichenden Menge an Schutzausrüstung gegen Covid (FFP2-Masken, Schutzbrillen usw.) zu versorgen. Die Sicherheit des medizinischen Personals wäre damit gewährleistet und die Gebärenden wären davon befreit, eine Maske tragen zu müssen, die oft unbrauchbar ist, weil sie unwirksam ist, sei es durch Schwitzen, weil sie nicht immer regelmäßig gewechselt wird oder weil sie bei Austreibungsversuchen systematisch entfernt wird. …
Seit Wochen alarmieren wir gemeinsam mit Fachleuten aus dem Gesundheitswesen die Minister für Gesundheit und Gleichberechtigung. Vergeblich. Was braucht es also, damit die Schreie dieser zehntausenden von Frauen endlich gehört werden? Diese Regierung hat sich mutig gegen Gewalt gegen Frauen ausgesprochen und gehandelt, innerhalb von Paaren, auf öffentlichen Straßen und in Schulen. Aber was ist mit Kreißsälen und gynäkologischen Praxen? Es ist an der Zeit, die Stimmen von Frauen und Fachleuten zu hören: Die Rechte und Freiheiten der Frauen dürfen nicht an den Türen der Kreißsäle aufhören. …"
Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
https://www.liberation.fr/debats/2020/11/09/la-salle-d-accouchement-va-t-elle-devenir-une-zone-de-non-droit_1804877
"Ein erschütternder Insiderbericht aus dem Kreißsaal des Krankenhauses in Böblingen vom November 2020 zeigt, wie unmenschlich werdende Mütter derzeit unter Berufung auf die angebliche Corona-Pandemie behandelt werden."
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2021011701.html