»Hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen aus Deutschland und Polen haben in Frankfurt (Oder) demonstriert. Zwar hatte der "Querdenken"-Gründer zum Einhalten der Regeln aufgerufen, viele aber trugen keine Maske. Von G. Russew, U. Schleiermacher und R. Schwaß
An der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und dem polnischen Slubice haben sich am Samstag mehrere Hundert Menschen zu einer Kundgebung versammelt. Sie protestierten damit gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
An einer von der "Querdenken"-Bewegung angemeldeten Versammlung nahmen nach Polizeiangaben vom Samstagnachmittag 800 bis 1.000 Demonstranten teil, darunter auch Neonazis und Teilnehmer anderer Veranstaltungen der Bewegung. Die Polizei hatte zwischenzeitlich von 2.000 Teilnehmern gesprochen, ihre Angaben kurz darauf aber nach unten korrigiert.
Unter den Demonstranten waren auch rund 300 Menschen einer polnischen Versammlung, die mit dem dortigen Bündnis "Streik der Unternehmer" über die Oder nach Frankfurt zogen. Sie beschworen die deutsch-polnische Einheit und nannten ihre Versammlung eine "Feier für die Freiheit". Neben polnischen Flaggen waren auch Regenbogenfahnen zu sehen.
Zeitgleich versammelten sich rund 150 Gegendemonstranten am Bahnhof von Frankfurt (Oder) und zogen durch die Stadt. Hierzu hatte das Bündnis "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" unter dem Motto "Maskenball statt Corona-Leugner*innen!" aufgerufen. Auf Facebook erklärte es sich solidarisch mit Risikogruppen, Krankenhauspersonal und denen, deren Existenz durch die Krise bedroht ist. "Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen, Rücksichtslosigkeit und Verschwörungsmythen", schrieben sie dort.
Demonstranten halten sich nicht an Hygieneregeln
Größere Zwischenfälle meldete die Polizei nicht. Allerdings hielt sich eine Mehrzahl der Demonstranten weder an die Maskenpflicht noch an den Mindestabstand. Vor allem am Frankfurter Oderufer, wo die Hauptveranstaltung der "Querdenker" stattfand, standen die Menschen dicht gedrängt.
Per Lautsprecherwagen und Videotafeln wies die Polizei immer wieder auf die Einhaltung der Hygienemaßnahmen hin. Oft wurden diese Aufrufe mit Pfiffen begleitet. Die Beamten ließen die Demonstranten letztlich gewähren. "Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist höher zu bewerten, als die begangenen Ordnungswidrigkeiten", sagte Polizeisprecher Ingo Heese dem rbb. Allerdings sei man mit dem Versammlungsleiter im stetigen Austausch, dass er zur Einhaltung der Hygienemanahmen [so im Original] drängt. Insgesamt war die Polizei mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz.
Heftige Diskussionen direkt am Oderufer
"Querdenken"-Gründer Michael Ballweg aus Stuttgart, der als Redner am Oderufer auftrat, wandte sich gegen Extremismus. "Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat", sagte er. Die Menge skandierte, dass sie mitnichten Rechtsextremisten seien. Man werde sich noch gegen die "Drangsalierungen" des Staates noch mit Protest wehren können, hieß es…
Wieder keine Distanzierung von Rechtsextremen
Erneut erfolgte keine Distanzierung von Neonazis. Seite an Seite wurde mit Rechtsextremisten wie Maik Schneider demonstriert. Schon zweimal hatte ihn das Potsdamer Landgericht wegen eines Brandanschlags auf eine Nauener Turnhalle verurteilt, die als Flüchtlingsunterkunft dienen sollte…«
Bitte gerne immer dazuschreiben, welches Frankfurt, also auch in der Überschrift.
Danke.
@Tiffany: Danke, korrigiert