Impfgeiler Richter aufgeflogen?

»Am Mon­tag muss sich vor dem Amts­ge­richt in Hal­le (8.30 Uhr) ein Rich­terver­ant­wor­ten. Er soll mut­maß­lich durch Urkun­den­fäl­schung bereits im Janu­ar 2021 gegen das Coro­na­vi­rus geimpft wor­den sein, hieß es in einer Mit­tei­lung des Amts­ge­rich­tes. Der 1965 gebo­re­ne Mann, der als Rich­ter am Sozi­al­ge­richt Hal­le arbei­tet, habe eine womög­lich selbst gefer­tig­te Urkun­de bei dem städ­ti­schen Impf­zen­trum vor­ge­legt, die sei­nen Anspruch auf eine früh­zei­ti­ge Imp­fung bestä­tig­te. „Dadurch habe er erreicht, dass er geimpft wor­den sei, obwohl er dar­auf nach der Coro­na-Impf­ver­ord­nung noch kei­nen Anspruch gehabt habe“, hieß es in der Mit­tei­lung wei­ter.Das Schrei­ben habe den Anschein einer Arbeit­ge­ber­be­schei­ni­gung erwe­cken sol­len, schrieb das Gericht. Dazu sei er aber nicht befugt gewe­sen. Außer­dem hieß es in der ver­meint­li­chen Urkun­de, dass der Ange­klag­te Begut­ach­tun­gen und Orts­ter­mi­ne in Pfle­ge­hei­men durch­füh­re. Ter­mi­ne in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen habe der Ange­klag­te aller­dings in den zwei vor­an­ge­gan­ge­nen Jah­ren nicht gehabt. Gegen­stand des straf­recht­li­chen Vor­wurfs ist die Urkun­den­fäl­schung, die Imp­fung selbst ist nicht strafbar.«
faz​.net (6.2.)

Wäre es anders her­um nicht besser?

22 Antworten auf „Impfgeiler Richter aufgeflogen?“

  1. Die Omi­kron-Vari­an­te ver­än­dert die Coro­na-Pan­de­mie – und wirft damit die Fra­ge auf, ob das geplan­te Gebot zur Sprit­ze mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar ist. Ent­schei­dend dafür sind vie­le Details.
    Der Impf­pflicht­de­bat­te ergeht es der­zeit wie vor Kur­zem der Del­ta­va­ri­an­te. So wie Omi­kron das Vor­gän­ger­vi­rus aus der Pan­de­mie ver­drängt hat, so über­la­gert aktu­ell der Ruf nach Locke­run­gen die For­de­rung nach einer all­ge­mei­nen Pflicht zur Immu­ni­sie­rung. Aber da man gelernt hat, dass die Pan­de­mie dyna­misch ist, weiß man, Del­ta kann zurück­kom­men. Und der Impf­pflicht-Hype ebenfalls.
    Die Fra­ge, ob eine sol­che Pflicht ver­fas­sungs­recht­lich über­haupt zuläs­sig wäre, ist bereits viel­fach aus­ge­leuch­tet und über­wie­gend mit Ja beant­wor­tet wor­den. Nach die­ser Les­art läge der Ball im poli­ti­schen Feld. Aber ist das wirk­lich so? Wäre grü­nes Licht aus Karls­ru­he zu erwar­ten, wenn so ein Gesetz auf den Weg geschickt wür­de? Ste­phan Rixen, Pro­fes­sor für öffent­li­ches Recht an der Uni­ver­si­tät Bay­reuth und Mit­glied im Deut­schen Ethik­rat, beant­wor­tet die Fra­ge, grob zusam­men­ge­fasst, so: Ob so ein Gesetz mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar wäre, las­se sich erst beant­wor­ten, wenn man das Gesetz ken­ne, und zwar im Detail. Und, in die­sem Fall beson­ders wich­tig – inklu­si­ve Begründung.
    Das klingt banal, hat aber im dyna­mi­schen Coro­na-Kon­text weit­rei­chen­de Fol­gen. Eine gesetz­li­che Impf­pflicht bedeu­tet einen durch­aus erheb­li­chen Ein­griff in die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit. Das ist kein Baga­tell­grund­recht. Des­halb muss klar sein, wel­chem Ziel sie dient und woge­gen die Impf­lin­ge eigent­lich geschützt wer­den sol­len. Und vor allem womit. Da ein sol­ches Gesetz nicht mehr für die aktu­el­le Wel­le auf­ge­setzt wer­den kann, ist das eine Rech­nung mit vie­len Unbe­kann­ten. Haben wir im Herbst noch Omi­kron, oder kommt Del­ta rel­oa­ded, oder sind wir im grie­chi­schen Alpha­bet dann schon bei Ypsi­lon? Wird das Virus dann infek­tiö­ser sein oder töd­li­cher oder bei­des, oder ver­liert es sei­nen Schre­cken? Und wie wirk­sam wer­den die dann aktu­el­len Impf­stof­fe sein? Nur wenn man all dies eini­ger­ma­ßen seri­ös abschät­zen kann, lässt sich beant­wor­ten, ob sich damit ein Ein­griff in Grund­rech­te recht­fer­ti­gen lässt.
    Es geht um die Gefahr für die Gemeinschaft
    Dazu braucht es auf der ers­ten Stu­fe ein legi­ti­mes Ziel. Klar, Gesund­heits­schutz – aber schon hier muss man genau hin­schau­en. Denn seit genü­gend Impf­stoff ver­füg­bar ist, kann jeder und jede eigen­ver­ant­wort­lich das Risi­ko schwe­rer Krank­heits­ver­läu­fe erheb­lich ver­rin­gern. Wer auf das Vak­zin ver­zich­tet und die Gefahr auf sich nimmt, han­delt in auto­no­mer Ent­schei­dung. Wie es übri­gens selbst bei lebens­be­droh­li­chen Krank­hei­ten jedem frei­steht, eine ärzt­li­che Behand­lung abzulehnen.
    Die Impf­pflicht will also, genau bese­hen, den Unge­impf­ten den Schutz der Vak­zi­ne nur des­halb auf­zwin­gen, damit das Gesund­heits­sys­tem vor Über­las­tung bewahrt wird. Es geht nicht um ihre per­sön­li­che Risi­koent­schei­dung, son­dern um die Gefahr für die Gemein­schaft. Die Auto­no­mie der Impf­geg­ner in Gesund­heits­fra­gen wird nur des­halb ange­tas­tet, weil es um den Schutz aller geht – um Men­schen mit und ohne Imp­fung, um Covid-Kran­ke, aber auch Pati­en­ten mit ande­ren Lei­den, die durch über­vol­le Kli­ni­ken in Gefahr gera­ten. "Des­halb brau­chen wir vom Gesetz­ge­ber eine kla­re Aus­kunft dar­über, wie groß die Gefahr einer Über­las­tung ist", sag­te Rixen vor Kur­zem in einer Ver­an­stal­tung der Karls­ru­her Jus­tiz­pres­se­kon­fe­renz. Legt man die aktu­el­le Ent­wick­lung von Omi­kron zugrun­de, ist das Über­las­tungs­sze­na­rio jeden­falls nicht mehr so evi­dent, wie es noch vor ein paar Wochen zu wer­den schien.
    Zwar gibt es, wenn es juris­tisch um die Ver­hält­nis­mä­ßig­keit von Geset­zen geht, ein Zau­ber­wort. Es heißt "Ein­schät­zungs­spiel­raum". Regie­rung und Par­la­ment dür­fen erst ein­mal in eige­ner Hoheit abschät­zen, ob zum Bei­spiel die Impf­stof­fe wirk­sam genug sind, um die Kli­ni­klast zu drü­cken. Die Hür­de ist nicht so hoch, es reicht, wenn Imp­fung zumin­dest eini­ger­ma­ßen hilf­reich ist. Die poli­tisch Han­deln­den haben zudem – Stich­wort Impf­pflicht oder Impf­kam­pa­gne – einen gewis­sen Frei­raum in der Wahl der Mit­tel. Und auch in der Fra­ge, ob Coro­na-Maß­nah­men den Men­schen "zumut­bar" sind, hat das Ver­fas­sungs­ge­richt zuletzt die Gren­zen weit gesteckt. "Aber all dies bedeu­tet nicht, dass der Gesetz­ge­ber ins Blaue hin­ein eine Impf­pflicht ver­ab­schie­den darf", gibt Rixen zu bedenken.
    Die Effek­te müss­ten fun­diert dar­ge­legt werden
    Der Pro­fes­sor wirft daher ein ande­res Juris­ten­wort in die Debat­te, die "Dar­le­gungs­last". Wer eine Pflicht in einem so sen­si­blen Bereich ein­füh­re, der müs­se ihre Effek­te mög­lichst fun­diert und prä­zi­se dar­le­gen, gege­be­nen­falls mit­hil­fe des Exper­ten­rats. "Wenn das nicht geschieht, befin­den wir uns in einer Art Blind­flug." Klar, nie­mand kön­ne exakt vor­her­sa­gen, was im Herbst bevor­ste­he. "Des­halb brau­chen wir epi­de­mio­lo­gi­sche Pro­jek­tio­nen des­sen, was wahr­schein­lich auf uns zu kommt." Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt habe im Beschluss zur Bun­des­not­brem­se den Gesetz­ge­ber dazu ver­pflich­tet, recht­zei­tig Erkennt­nis­se zu sammeln.
    Es gäbe frei­lich zwei Mög­lich­kei­ten, wie sich die Poli­tik unge­wis­se Lang­frist­pro­gno­sen erspa­ren könn­te. Ent­we­der, man ver­stän­digt sich jetzt poli­tisch auf ein bestimm­tes Modell der Impf­pflicht, for­mu­liert das eigent­li­che Gesetz aber erst im Som­mer, wenn der Herbst in Sicht­wei­te kommt. Oder man schafft ein Rah­men­ge­setz, das die grund­sätz­li­chen Punk­te regelt, aber für die Details eine Ver­ord­nungs­er­mäch­ti­gung schafft. Damit wäre Fle­xi­bi­li­tät für rasche Anpas­sun­gen geschaf­fen, Ver­ord­nun­gen erlässt das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um – das kann schnell gehen. Rixen regt an, in ein sol­ches Pro­ze­de­re auch den Gesund­heits­aus­schuss ein­zu­bin­den, dann wäre das Par­la­ment mit an Bord.
    Gere­gelt wer­den müs­sen über­dies vie­le Details, die ver­fas­sungs­recht­lich eben­falls über Wohl oder Wehe der Impf­pflicht ent­schei­den kön­nen. Dar­un­ter die schwie­rigs­te aller Fra­gen: Wie lässt sie sich über­haupt durch­set­zen? Mit Stich­pro­ben und Buß­geld? Reicht das, um – sie­he oben – das Ziel zu errei­chen? Und wel­che Kon­se­quen­zen dro­hen den Impf­ver­wei­ge­rern dar­über hin­aus? Bei der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht hat die Ampel­ko­ali­ti­on scheu das Wort "Kün­di­gung" ver­mie­den. Kein Lohn für Unge­impf­te, heißt es dort, aber dann: "Wei­te­re arbeits­recht­li­che Kon­se­quen­zen kön­nen im Ein­zel­fall in Betracht kom­men." Klar­heit sieht anders aus.
    Zu den Details gehört, bei der­zeit knapp 250 000 bestä­tig­ten Neu­in­fek­tio­nen täg­lich, zudem fol­gen­de Fra­ge: Unter­lie­gen denn auch all die uner­kannt Gene­se­nen einer Impf­pflicht? Oder kön­nen sie sich mit einem Anti­kör­per­test frei­tes­ten? Reicht die Immu­ni­sie­rung durch Infek­ti­on eben­so weit wie durch Imp­fung? Ange­sichts einer ver­mut­lich hohen Dun­kel­zif­fer Infi­zier­ter könn­te dies für Mil­lio­nen Men­schen rele­vant sein. Und wenn bis zum Herbst Omi­kron und sei­ne Kum­pels durchs Volk gerauscht sind und Mil­lio­nen immu­ni­siert haben, stellt sich womög­lich doch wie­der die Fra­ge: Braucht es die Impf­pflicht eigent­lich noch?

    https://www.sueddeutsche.de/politik/impfpflicht-grundgesetz-verhaeltnismaessigkeit‑1.5522828

  2. die Jus­tiz unter­wan­dert, über­nom­men, von Grün-Roten Sozi Dep­pen, die twit­ter, face­book account haben. Ein Rich­ter, der voll­kom­men dumm ist, so was auf­fäl­li­ges zumachen

  3. Auch Rich­ter sind nur Men­schen. Das Ver­bre­cher­re­gime der letz­ten zwei Jah­re (eigent­lich der letz­ten 30 Jah­re) hat den Men­schen Angst gemacht, sie so lan­ge ter­ro­ri­siert, bis sie sich frei­wil­lig einem expe­ri­men­tel­len gen­tech­ni­schen Ein­griff unter­zo­gen und das mehr­mals. Sie haben frei­wil­lig sich etwas sprit­zen las­sen, das die gefähr­li­chen Sta­chel­pro­te­ine des Virus durch Ver­än­de­rung ihrer eige­nen Kör­per­zel­len pro­du­ziert. Man muss sich nur mal den Irr­sinn vor­stel­len, den die­se Men­schen als "Imp­fung" akzep­tiert haben. Ich gehe davon aus, dass ins­be­son­de­re Rich­ter täg­lich Tages­schau sehen.

    War­um soll­te es bei uns anders sein als in Chi­na oder dem Euro­pa des Mittelalters?

    Sol­che ver­ängs­tig­ten und ver­wirr­ten Rich­ter tref­fen nun Ent­schei­dun­gen über die Gesund­heit ande­rer Menschen.

  4. Ja, Leh­rer und Rich­ter waren schon im Third Reisch die Trei­ber des
    Faschismus.
    Der Impf­fa­schis­mus treibt aller­dings die bizar­res­ten Blüten.
    Ein medi­zi­ni­sches , natur­wis­sen­schaft­li­ches Stu­di­um statt der Juris­pru­denz hät­te bei der Ent­schei­dungs­fin­dung hel­fen können.
    Wo ist denn da die gerühm­te S O L I D A R I T Ä T des
    Bessermenschentums ?
    Spott und Hohn für die­sen bun­ten Nar­ren aus Hal­le, dem links­grün­ver­siff­ten Shithole.
    …plötz­lich und uner­war­tet.….. zahl­te dann die Lebens­ver­si­che­rung nicht bei sei­nem Ableben.

    1. Wahn­sinn:

      H A M B U R G

      " Imp­fen " im Sex­club mit Bor­dell besichtigung

      W I E N 

      mit Gut­schein der Stadt Wien bums­fi­del ins Freudenhaus

      Übri­gens :

      Die C D U dis­ku­tiert, ob sie sich vom " C " tren­nen soll.
      Ich bin dafür. Sie soll sich aber auch vom " D " und vom " U "
      tren­nen und sich von sich selbst trennen.
      Braucht kei­ner mehr. Kann weg.

    2. "links­grün­ver­siff­tes Shithole"
      Dan­ke, ange­kom­men, jetzt mer­ke ich es end­lich auch.
      Gruß aus Hal­le (Saa­le)
      ((Und wohin bit­te? Nur wegen zukünf­ti­ger Reiseplanung.))

  5. In neu­er US Stu­die wer­den Anti­kör­per gegen Covid19 bei Unge­impf­ten noch 20 Mona­te nach der Infek­ti­on festgestellt:

    "Pre­va­lence and Dura­bi­li­ty of SARS-CoV‑2 Anti­bo­dies Among Unvac­ci­na­ted US Adults by Histo­ry of COVID-19

    In this cross-sec­tion­al stu­dy of unvac­ci­na­ted US adults, anti­bo­dies were detec­ted in 99% of indi­vi­du­als who repor­ted a posi­ti­ve COVID-19 test result, in 55% who belie­ved they had COVID-19 but were never tes­ted, and in 11% who belie­ved they had never had COVID-19 infec­tion. Anti-RBD levels were obser­ved after a posi­ti­ve COVID-19 test result up to 20 months, exten­ding pre­vious 6‑month dura­bi­li­ty data."

    https://​jamanet​work​.com/​j​o​u​r​n​a​l​s​/​j​a​m​a​/​f​u​l​l​a​r​t​i​c​l​e​/​2​7​8​8​894

  6. "Jonas Danner@MrJonasDanner

    13 Std.
    Die bis zum heu­ti­gen Tag Unge­impf­ten sind genau die 35%, die beim Mil­gram-Expe­ri­ment der Ver­suchs­per­son kei­nen töd­li­chen Strom­schlag ver­passt haben."

    https://​twit​ter​.com/​B​e​r​l​i​n​e​r​H​e​d​o​ni1

    Wer die aktu­el­le Het­ze gegen die Unge­impf­ten bes­ser ver­ste­hen möch­te, fin­det hier wis­sen­schaft­lich unter­füt­ter­tes Anschauungsmaterial
    für eska­lie­ren­de kom­mu­ni­ka­ti­ve Inter­ak­ti­ons­pro­zes­se anhand einer fami­liä­ren Konfliktsituation:

    The Simpson`s "Shock therapy"
    (ab Min. 02.00)

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​V​T​e​i​P​R​Y​a​Xwc

    Beach­ten Sie bit­te die­se Triggerwarnung!

  7. Bin mal gespannt, ob man mit Urkun­den­fäl­schung als lini­en­treu­er Rich­ter heut­zu­ta­ge aus dem Amt ent­fernt wird oder nicht.
    Ein nicht lini­en­treu­er Beam­ter wird ja wegen Urkun­den­fäl­schung (z. B. Impf­zer­ti­fi­kat) ent­fernt und an einen Rich­ter sind die Anfor­de­run­gen sicher­lich noch­mal wesent­lich höher.

  8. Die haben die Mär von dem töd­li­chen Virus wirk­lich geglaubt und sich ent­spre­chend gedrängelt.
    Inzwi­schen sind die Drü­cker­ko­lon­nen unterwegs.

  9. Hal­le wird als Stadt der Impf­dräng­ler in die Geschich­te ein­ge­hen. Erst Ober­bür­ger­meis­ter Wie­gand, nun der Sozialrichter.

  10. Bei Dro­gen ist es ja auch so, dass der Kon­sum, also das Sucht­ver­hal­ten, nicht so sehr bestraft wird wie das Ver­ti­cken der Dro­gen. Für mich gehört die Urkun­de­fäl­schung ein­deu­tig unter die Rubrik Sucht­ver­hal­ten, also: Zustimmung!

    Ein The­ra­pie­platz für den armen Panik­ge­trie­be­nen wäre natür­lich auch noch eine Maßnahme.

  11. Es wird eng und enger für die Coro-Apologeten.
    Nach Däne­mark, Finn­land, Litau­en, Nor­we­gen usw.
    jetzt auch Tschechien:
    Ab dem 10.2. 2022 kein Sprit­zen­nach­weis mehr in Restau­rants, Hotels.
    Zudem:
    Das obers­te Tschech. Gericht hat dem Par­la­ment emp­foh­len, die Mas­ken­pflicht zu beenden.
    Deut­li­che Posi­tio­nie­rung des Gerichtes:
    " Geprägt von Sinn- und Wirkungslosigkeit."
    Das Par­la­ment wird sich dem Druck des Gerich­tes beu­gen müs­sen. Abstim­mung in ca. 14 Tagen.
    Die Säu­len des Lügen­ge­bäu­des zei­gen sicht­ba­re Sprün­ge, die Plin­then sind schon gesprengt.
    Es wird im Treib­sand der Geschich­te versinken.
    Hera­klit: Pan­ta rhei.
    Der Bär hat meh­re­re Kam­mer­tref­fer, schägt des­to wüten­der um sich. Aber er schweisst , wie der Jäger sagt, und wird bald fallen.
    So sicher, wie die Son­ne im OSTEN auf­geht, wenn sie aufgeht.

    Cana­da

    Ist Trüd­oh immer noch in Quarantaine ?
    Arrest Trudeau
    Game over Trudeau
    Game over Gates
    Game over Biden
    Game over Schwab
    Game over WHO
    Game over Merkel
    Game over Spahn
    Game over Drosten

  12. Heu­te, 07.02.2022, gibt es einen neu­en Sicher­heits­be­richt vom PEI.

    Sicher­heits­be­richt 27.12.2020 bis 31.12.2021
    Das Paul-Ehr­lich-Insti­tut (PEI) berich­tet über die aus Deutsch­land gemel­de­ten Ver­dachts­fäl­le von Neben­wir­kun­gen oder Impf­kom­pli­ka­tio­nen im zeit­li­chen Zusam­men­hang mit der Imp­fung mit den mRNA-Impf­stof­fen Comirna­ty (BioNTech Manu­fac­tu­ring GmbH) und Spik­evax (MODERNA BIOTECH SPAIN, S.L.) sowie den Vek­tor-Impf­stof­fen Vax­ze­vria (Astra­Ze­ne­ca AB) und COVID-19 Vac­ci­ne Jans­sen zum Schutz vor COVID-19 von Beginn der Impf­kam­pa­gne am 27.12.2020 bis zum 31.12.2021. Bis zum 31.12.2021 wur­den laut Anga­ben des Robert Koch-Insti­tuts (RKI) 148.760.720 Imp­fun­gen durch­ge­führt, davon 110.533.639 Imp­fun­gen mit Comirna­ty, 21.912.123 Imp­fun­gen mit Spik­evax, 12.738.494 Imp­fun­gen mit Vax­ze­vria und 3.576.464 Imp­fun­gen mit COVID-19 Vac­ci­ne Jans­sen. Ins­ge­samt wur­den 244.576 Ver­dachts­fäl­le einer Neben­wir­kung nach Comirna­ty, Spik­evax, Vax­ze­vria und COVID-19 Vac­ci­ne Jans­sen gemel­det. Die Mel­de­ra­te betrug für alle Impf­stof­fe zusam­men 1,64 Mel­dun­gen pro 1.000 Impf­do­sen, für schwer­wie­gen­de Reak­tio­nen 0,20 Mel­dun­gen pro 1.000 Impfdosen.
    https://​www​.pei​.de/​D​E​/​n​e​w​s​r​o​o​m​/​d​o​s​s​i​e​r​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​i​n​h​a​l​t​.​h​t​m​l​;​j​s​e​s​s​i​o​n​i​d​=​0​F​6​4​7​D​9​A​B​4​4​E​9​2​2​8​4​4​F​0​7​2​E​A​D​8​7​8​B​C​1​7​.​i​n​t​r​a​n​e​t​2​1​1​?​n​n​=​1​6​4​6​1​&​c​m​s​_​p​o​s=6
    bzw. https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27–12-20-bis-31–12-21.pdf?__blob=publicationFile&v=5

    Nur eine Zahl von vielen:
    Anzahl und Mel­de­ra­te der Ver­dachts­fäl­le von Neben­wir­kun­gen mit töd­li­chem Aus­gang: Gesamt 2.255

    1. Ich habe beim PEI einen Impf­scha­den gemel­det. Eine Pati­en­tin von mir hat, nach­dem sie sie­ben Jah­re als geheilt galt, 12 Tage nach dem Boos­tern ein Brust­krebs­re­zi­div bekom­men. Mir fiel auf, dass die Mel­dung völ­lig pro­blem­los in 5 Minu­ten erle­digt ist. Es hieß doch immer, die Mel­dung sei so auf­wen­dig und des­halb wür­den die Fäl­le nicht gemel­det. Also an alle: Mel­det die Fäl­le von Ver­wand­ten oder wenn Ihr selbst betrof­fen seid!!

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