„Maskenpflicht und Abstandsregeln könnten dann fallen“

Der Gegenwind für den Corona-Extremismus der Regierenden wird stär­ker, wie einem Artikel auf welt.de vom 20.10. unter die­ser Überschrift zu ent­neh­men ist (Bezahlschranke). Dabei kommt es zu einem Umdenken aus ganz prak­ti­schen Erwägungen:

»Corona wer­de zur „gesell­schaft­lich kon­trol­lier­ba­ren Infektionserkrankung“: Amtsärzte erklä­ren das RKI-Impfziel für illu­so­risch. Sie for­dern, die Kontaktnachverfolgung bei Infizierten radi­kal zu redu­zie­ren – und die Pandemie-Folgen für Kinder in den Fokus zu rücken.

Viel Hoffnung hat Amtsarzt Nicolai Savaskan nicht mehr. In den ver­gan­ge­nen vier Wochen ist bei den nied­rig­schwel­li­gen Impfangeboten in Berlin-Neukölln „kaum mehr jemand auf­ge­taucht“, erzählt der Leiter des Gesundheitsamts im Bezirk. Er hält es für unwahr­schein­lich, dass sich dar­an noch etwas ändern werde.

Auch in ande­ren Teilen Deutschlands war­nen Amtsleiter: Die aktu­el­le offi­zi­el­le Impfquote von 66 Prozent sei – wenn über­haupt – nur noch um weni­ge Prozentpunkte zu stei­gern. Das Impfziel des Robert-Koch-Instituts (RKI) von min­des­tens 80 Prozent wer­de damit „illu­so­risch“, sagt Savaskan. Er for­dert von der Politik einen Exit-Plan – und einen Strategiewechsel bei der Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter…

„Wir brau­chen auch in den Gesundheitsämtern eine Rückkehr zur Normalität. Wir lie­gen kurz vor einer Immunität von 80 Prozent, die uns erlaubt, die Kontaktnachverfolgung nur noch bei vul­nerablen Gruppen sowie medi­zi­ni­schen Einrichtungen wie Pflegeheimen und Kliniken durch­zu­füh­ren.“«

Das Dogma der Frau Teichert

Im Gegensatz zu ihm hält Ute Teichert, Bundesvorsitzende des Verbands der Ärztinnen und Ärzte des öffent­li­chen Gesundheitsdienstes, an Dogmen fest, um der Überlastung der Gesundheitsämter entgegenzuwirken:

»„Sinnvoll wäre es bei­spiels­wei­se, nur noch bei Ungeimpften die Kontakte nach­zu­ver­fol­gen, da hier das Übertragungsrisiko nun mal am höchs­ten ist.“

Wichtig sei, dass beim Testabstrich der Impfstatus ver­merkt und anschlie­ßend über die Labore an die Gesundheitsämter wei­ter­ge­lei­tet wer­de. Dann könn­ten die Mitarbeiter auf den ers­ten Blick erken­nen, ob der Infizierte geimpft ist und die Kontaktnachverfolgung ent­spre­chend prio­ri­sie­ren. Dies wäre ein „unend­li­cher Informations- und Zeitgewinn“, so Teichert.«

Die Frau hat offen­bar noch nichts gehört von den zahl­lo­sen "Ausbrüchen" bei "geimpf­ten" Personen. Sie hat­te sich schon lan­ge vor der Stiko-Empfehlung für "Kinderimpfungen" aus­ge­spro­chen und bei der Gelegenheit die Entmachtung der Impfkommission vor­ge­schla­gen. Im Mai hat­te sie übri­gens noch ver­kün­det: "Es wäre fatal, wenn Geimpfte und Genesene künf­tig von allen Testpflichten etwa bei der Einreise aus­ge­nom­men wür­den" (s. STIKO wird auf­ge­hängt, aber anders).

»„Dramatische Schäden bei vielen Kindern und Jugendlichen“

Für eine Rückkehr zur Normalität plä­diert auch Frank Renken, Leiter des Gesundheitsamts in Dortmund. „Wir müs­sen an den Punkt kom­men, an dem nicht mehr der Staat über die Gesundheitsämter die Bevölkerung schützt, son­dern wie­der jeder Mensch die­se Verantwortung selbst trägt“, sagt Renken. Es sei daher rich­tig, wenn sich die Kontaktnachverfolgung künf­tig auf die vul­nerablen Gruppen fokus­sie­re. Auch soll­ten Pflichten wie das Maskentragen und Abstandhalten bald fallen.

„Es kann dann jeder für sich ent­schei­den, ob er unter die­sen Umständen im Fußballstadion mit vie­len Menschen zusam­men­kom­men will oder nicht“, so Renken. Die 3G-Regel sol­le dabei als Übergang bis Ende des Jahres erhal­ten bleiben.

Auch für ihn sei klar, dass man vie­ler­orts nicht über eine Impfquote von 70 Prozent kom­men wer­de. „Da kön­nen Sie so vie­le nied­rig­schwel­li­ge Angebote machen, wie Sie wol­len. Die Politik soll­te mit ihrem Wunschdenken auf­hö­ren und in der Realität ankommen.“…

„Die Corona-Zeit hat bei vie­len Kindern und Jugendlichen dra­ma­ti­sche Schäden ange­rich­tet. Sie schwän­zen die Schule, haben star­ke Lernrückstände, Verhaltensauffälligkeiten oder erle­ben Missbrauch zu Hause.“ Die Mitarbeiter wür­den daher in ers­ter Linie in der Prävention sowie in der Kinder- und Jugendpsychiatrie arbei­ten. „Der Corona-Ausnahmezustand ist vor­bei, jetzt müs­sen wir die Folgen auf­ar­bei­ten.“«

"Die Leute haben das Weiter-so der Politik satt"

»„Fakt ist: Wer woll­te, ist geimpft“, sagt Christian Stiehler, Leiter des Gesundheitsamts im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in Thüringen. In sei­nem Kreis liegt die Impfquote bei 55 Prozent, im Schnitt gebe es täg­lich um die 20 Neuinfektionen – die meis­ten Betroffenen sei­en Ungeimpfte unter 60 Jahren. Ältere Menschen und Risikogruppen sei­en über­wie­gend geschützt, auch die Situation in den Alten- und Pflegeheimen sei entspannt.

Die Leute haben das Weiter-so der Politik satt, wir brau­chen jetzt ein kla­res Ausstiegsszenario“, sagt Stiehler. „Ich weiß, dass eine kom­plet­te Öffnung im Herbst schwie­ri­ger ist als im Sommer. Trotzdem soll­ten wir es nach dem Vorbild von Dänemark und Großbritannien versuchen.“…«

11 Antworten auf „„Maskenpflicht und Abstandsregeln könnten dann fallen““

  1. Jetzt ist gera­de eine kri­ti­sche Phase, in der die Normalisierung des Ausnahmezustands oder zumin­dest eini­ger Aspekte mit allen Mitteln von Spahn und Co. erkämpft wer­den muss. Einerseits muss der for­ma­le Krisenzustand been­det wer­den, so dass man wie­der davon reden kann, dass "jetzt kei­ne Notlage mehr herrscht" und "Es ist doch alles wie­der (fast) nor­mal" gesagt und geschrie­ben wer­den kann.

    Andererseits müs­sen Überwachung und Kontrolle im Alltag, digi­ta­le Instrumente und ihre schon so gut akzep­tier­te Nutzung natür­lich erhal­ten blei­ben, Schließlich las­sen sich aus HealthPassports auch ganz wun­der­ba­re per­ma­nen­te Werkzeuge des Überwachungs- und Krisenkapitalismus bas­teln. Im Prinzip sind sie ja schon Ausdruck des auto­ri­tä­ren Krisenkapitalismus, aber das gan­ze lässt sich auf die eine oder ande­re Weise um Digitale Identitäten und Bonussysteme ergän­zen oder zumin­dest – so lehrt es die Erfahrung mit allen Überwachungsgesetzen der letz­ten 2 Jahrzehnte – immer auf ande­re Bereiche erwei­tern und entfristen.

    Das wird jetzt also die Kür der Neuen Normalität. Die Finale Staffel. 

    Daher muss jetzt gleich­zei­tig auf Lockerung und auf Mahnung ein­ge­stimmt wer­den. "Ja, wir kön­nen jetzt lang­sam aus der Krise raus!" aber gleich­zei­tig "Nein, natür­lich müs­sen wir auch Konzepte wie 3G, 2G und Lohnfortzahlungsabschaffung für gesun­de Ungeimpfte auf­recht­erhal­ten, denn wir dür­fen nicht unvor­sich­tig sein."

  2. Ich hal­te das für Augenwischerei. Im Winter gibt es nor­ma­ler­wei­se die Viruserkrankungen, vor­mals Grippewellen genannt. Eine Lockerung jetzt könn­te am Ende nur die Grundlage für eine neue Angst sein. Gestresste Menschen im Dauerangstzustand las­sen sich schwe­rer in mehr Angst ver­setz­ten. Enstpannte und glück­li­che Menschen las­sen sich leich­ter und tie­fer erschrecken.
    Ich hof­fe, dass ich falsch liege.

  3. Mit den beglei­ten­de Verordnungen zur Digitalisierung in der Justiz "dro­hen erheb­li­che Grundrechtseingriffe in das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das Recht auf ein fai­res Verfahren", Zusammen mit der all­ge­mei­nen Nachweispflicht ergibt sich ein glä­ser­ner Bürger.

    "E‑Evidence-Verordnung: DAV warnt vor Grundrechtsverstößen
    Redaktion beck-aktu­ell, 20. Okt 2021"
    https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/e‑evidence-verordnung-dav-warnt-vor-grundrechtsverstoessen

    "Der Deut­sche An­walt­ver­ein (DAV) kri­ti­siert den Vor­schlag der Kom­mis­si­on zu elek­tro­ni­schen Be­weis­mit­teln in Straf­sa­chen (E‑Evi­dence-Ver­ord­nung). Wie der DAV am Mitt­woch mit­teil­te, hat er ge­mein­sam mit wei­te­ren Or­ga­ni­sa­tio­nen unter Fe­der­füh­rung von Eu­rope­an Di­gi­tal Rights (EDRi) eine Samm­lung von Bei­spie­len zu­sam­men­ge­stellt, die die mit der ge­plan­ten Neu­re­ge­lung dro­hen­den Grund­rechts­ver­stö­ße ver­an­schau­li­chen sollen.

    Einbindung des Vollstreckungsmitgliedstaats nur ausnahmsweise
    Wie der DAV schreibt, sol­len sich Justizbehörden nach der E‑Evidence-Verordnung, über die zur­zeit das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission bera­ten, direkt an Anbieter digi­ta­ler Dienste wen­den kön­nen, um Daten anzu­for­dern, die mög­li­cher­wei­se als Beweismittel im Strafverfahren ein­ge­setzt wer­den kön­nen. Der Dienstanbieter selbst sei für die Ausführung der Anordnung zustän­dig. Eine Einbindung des Vollstreckungsmitgliedstaats sol­le nur aus­nahms­wei­se bei Weigerung des Dienstanbieters erfol­gen, moniert der DAV.
    Obligatorisches und auto­ma­ti­sches Benachrichtigungsverfahren erforderlich

    "Es dro­hen erheb­li­che Grundrechtseingriffe in das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das Recht auf ein fai­res Verfahren", warnt DAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvia Ruge. Erforderlich sei die Einführung eines obli­ga­to­ri­schen und auto­ma­ti­schen Benachrichtigungsverfahrens für den Vollstreckungsstaat mit auf­schie­ben­der Wirkung. Dabei müs­se sicher­ge­stellt wer­den, dass das Berufsgeheimnis ord­nungs­ge­mäß berück­sich­tigt wird, beton­te Ruge. "Im Falle von Verstößen gegen Anordnungen müs­sen über­dies Ablehnungsgründe auf der Grundlage der EU-Grundrechtecharta gel­tend gemacht wer­den kön­nen", sag­te sie."

    Und wir waren mal besorgt über so lächer­li­che Dinge, wie eine Vorratsdatenspeicherung oder eine Rasterfahndung. Lang, lang ist`s her.

  4. Es geht bei dem Zirkus um die

    ZERTIFIKATE

    und nicht um Masken und Abstandsregeln. Letztere dien­ten wie der Rest des Terrors nur der zwangs­wei­sen Einführung der Zertifikate.

    Mit der Einführung der Zertifikate wird das Bargeld abge­schafft. Danach sind wir alle abhän­gig von den Zertifikaten und erpress­bar. Wir wer­den bereits zur Teilnahme an einem gen­tech­ni­schen Experiment erpresst, das für vie­le Menschen schlim­me Folgen hat.

    Unser Leben wird einem Überwachungsregime unter­wor­fen. Australien ist nur der Anfang. Das betrifft alle Bürger, vor allem Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Einmal ein­ge­führt wer­den die Zertifikate zur Kontrolle verwendet.

    Sobald die Kontrolle funk­tio­niert, kön­nen die Oligarchen fort­fah­ren und zur Enteignung über­ge­hen. Ich gehe davon aus, dass die Enteignung bereits in der EU mit dem Vermögensregister vor­be­rei­tet wird. Vielleicht hat­te Laschet des­halb geäu­ßert, er hof­fe, dass Deutschland ein Industrieland blei­be; ganz bestimmt hat er das nicht wegen der Baerbock gesagt (die ist ein Bock der Autoindustrie im Grünen).

    1. @Lasst Euch nicht von sol­chen Qualitätsartikeln blen­den: Sicher geht es um mehr als um Masken und Abstand. Trotzdem muß man bei der Argumentation an den Alltagsinteressen und dem Wissensstand der Leute anset­zen. Da sind die von ihnen erleb­ten Maßnahmen alles ande­re als egal.

    2. Also, ich gehö­re zu denen, die "nichts zu ver­lie­ren haben als ihre Ketten". Dass Menschen ihre nicht genutz­ten Immobilien irgend­wo auf­ge­ben müs­sen, stört mich nicht wirklich.
      Es ist ziem­lich ein­fach, sich von Computer-Ketten zu lösen. Im Betrieb benö­tigt man in Deutschland eine gute Gewerkschaft, einen Betriebsrat und eine Betriebsvereinbarung. Wichtige Dinge bespricht man in der Kaffeeküche und lässt dabei das Handy am Arbeitsplatz. Es ist kein Wunder, dass sie pro­bie­ren, wie weit sie mit Home-Office kom­men (nicht sehr weit, den­ke ich).
      Amazon wird auch mit hohen Löhnen das feh­len­de Betriebsklima auf Dauer nicht aus­glei­chen kön­nen. Abgesehen von den Kunden, wer gibt schon zu, dass er bei Amazon bestellt?
      Abgesehen davon bie­tet IT unend­li­che Betrugsmöglichkeiten: Die Herrschenden bege­ben sich in Virtual Reality. In der ech­ten Realität fin­det etwas ande­res statt.
      Grenzen las­sen sich nicht per Computer kon­trol­lie­ren. Da müs­sen ech­te Leute sich hin­stel­len, es ist zum Teil gebir­gig und der Wege sind vie­le. Grenzen sind noch nie in der Geschichte kon­trol­liert wor­den. Der "eiser­ne Vorhang" wur­de spä­tes­tens in Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei löch­rig. Es war und ist ein Risiko, aber es geht.
      Menschen las­sen sich nur kon­trol­lie­ren, wenn sie das wol­len. Man kann es mit Terror und Angst pro­bie­ren, aber das funk­tio­niert nur von Mensch zu Mensch. Sie haben die­ses Personal nicht. Sie haben es daher mit psy­cho­lo­gi­scher Kriegsführung ver­sucht und mit der Ermunterung zum Anzeigen von Nachbarn. Auch dafür braucht es Personal, die Anzeigen müs­sen bear­bei­tet wer­den. Sie ver­su­chen eine Kolonialisierung von Menschen, die bis­her nie kolo­nia­li­siert waren, und einst zur Kolonialiserung benö­tigt wurden.
      Sie haben ein biss­chen Software, ein paar bezahl­te Menschen, und sonst gar nichts. Selbst für die Software benö­ti­gen sie Menschen, die sie nicht haben.
      Sie pro­bie­ren es jetzt über Italien (Draghi) und Frankreich (Macron). Ich weiß nicht, was die Franzosen trei­ben, die Italiener machen nicht mit.

  5. Gestern noch drü­ber gelacht; heu­te schon beschlossen.
    Der Weg zur neu­en – neue­ren – noch­neue­re­ren – noch­viel­neue­re­ren – Normalität
    "epi­de­mi­sche Lage" – "Corona-Maßnahmen" – "Corona-Schutzmaßnahmen" – "Schutzstandards"

    "Beschlussvorlage der Länder
    Corona-Maßnahmen sol­len wei­ter mög­lich sein
    Stand: 21.10.2021 16:34 Uhr"
    https://www.tagesschau.de/inland/corona-ministerpraesidenten-101.html

    "Die Corona-Zahlen in Deutschland stei­gen wie­der, den­noch soll die bun­des­wei­te Notlage Ende November aus­lau­fen. Die Länderchefs äußern sich besorgt – und for­dern einen rechts­si­che­ren Rahmen für die Zeit danach."

    "Länderchefs wol­len Schutzstandards beibehalten
    In der Vorlage erin­nern die Ministerpräsidenten an ihren Beschluss vom 10. August, wonach die ein­ge­üb­ten Corona-Schutzstandards in Innenräumen – wie die soge­nann­te 3G-Regel, das Tragen einer Maske, Abstand hal­ten, Lüften – auch in den Herbst- und Wintermonaten grund­sätz­lich erfor­der­lich seien.

    In der Vorlage heißt es dazu wört­lich: "Es ist dar­über hin­aus von größ­ter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwai­gen Ende der Feststellung der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite für einen befris­te­ten Zeitraum die Möglichkeit ein­ge­räumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 wei­ter­hin erfor­der­li­che und geeig­ne­te Maßnahmen zu tref­fen." Niedrigschwellige Maßnahmen könn­ten und soll­ten ver­hin­dern, "dass es zu einem erneu­ten mas­si­ven Anstieg des Infektionsgeschehens kommt, der im Bund oder in den Ländern deut­lich ver­schärf­te Maßnahmen wie­der nötig machen würde". "

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