Noch ein Einzelfall: CSU-Abgeordneter Zech legt Mandat nieder

tagesschau.de meldet:

»Stand: 18.03.2021 22:36 Uhr

Kein Durchatmen für die von Korruptions- und Lobbyismusvorwürfen schwer gezeich­ne­te Union: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Zech legt über­ra­schend sein Mandat nie­der. Mit der Maskenaffäre hat der Fall aber offen­bar nichts zu tun.

Der CSU-Bundestagsabgeordneter Tobias Zech legt wegen mög­li­cher "Interessenkollisionen" sein Mandat und sei­ne Parteiämter nie­der. Das bestä­tig­te CSU-Generalsekretär Markus Blume der Nachrichtenagentur dpa. Zuvor hat­ten die "Passauer Neue Presse" und der "Münchner Merkur" dar­über berichtet.

Mit der aktu­el­len Affäre um Corona-Schutzmasken habe der Rücktritt nichts zu tun. Hintergrund sei­en viel­mehr Vorwürfe, Mandat und unter­neh­me­ri­sche Tätigkeiten mit­ein­an­der ver­quickt zu haben…

Die dpa zitiert aus einem Schreiben Zechs an Parteifreunde. Darin schreibt die­ser, er habe sich bei sei­nen Nebentätigkeiten kei­ne Vorwürfe zu machen. Diese sei­en stets beim Bundestagspräsidenten ange­zeigt und sei­tens des Bundestages ver­öf­fent­licht wor­den. "Allerdings wür­de ich aus heu­ti­ger Sicht und im Lichte der aktu­el­len Debatte mei­ne beauf­trag­ten Nebentätigkeiten aus dem Jahre 2016 anders bewer­ten und nicht mehr aus­füh­ren." Laut der "Passauer Neuen Presse" war Zech mit sei­ner Beraterfirma damals etwa im maze­do­ni­schen Wahlkampf für die kon­ser­va­ti­ve Regierungspartei VMRO tätig, nahm par­al­lel aber auch einen Wahlkampftermin als Abgeordneter wahr.«

Hatten nicht alle eine "Ehrenerklärung" unterschrieben?

4 Antworten auf „Noch ein Einzelfall: CSU-Abgeordneter Zech legt Mandat nieder“

  1. Kopf des Tages
    Nina Proll: Überzeugt und gegen jede Vernunft

    Die Schauspielerin und Sängerin fühlt sich durch die Corona-Politik der Regierung beengt
    Doris Priesching
    18. März 2021, 09:00

    Über die Kunstinitiative Florestan haben der Pianist Florian Krumpöck und der Kulturmanager Florian Dittrich eine Verfassungsklage eingebracht.
    Link:
    https://www.derstandard.at/story/2000125131374/wie-eine-initiative-vor-gericht-den-kultur-lockdown-kippen-koennte

    Das Höchstgericht soll klä­ren, ob die jüngs­te Corona-beding­te Schließung von Kulturstätten ver­fas­sungs­kon­form war.

    https://www.derstandard.at/story/2000125133608/nina-proll-ueberzeugt-und-gegen-jede-vernunft?ref=rec

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.