Notfallhammer statt Notbremse!

»Der Not­ham­mer bezie­hungs­wei­se Ret­tungs­ham­mer ist ein ein­fa­ches Gerät um sich selbst zu ret­ten… Er ist sim­pel zu bedie­nen und daher für jeder­mann geeignet.«
https://​www​.hand​wer​ker​li​ga​.com/​h​a​m​m​e​r​/​n​o​t​h​a​m​m​er/

»Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel (CDU) hat­te am Frei­tag­abend auf die von Bund und Län­dern ver­ein­bar­te "Not­brem­se" ab einer Sie­ben-Tage-Inzi­denz von 100 hin­ge­wie­sen. "Und wir wer­den lei­der auch von die­ser Not­brem­se Gebrauch machen müs­sen", sag­te sie. "Ich hät­te mir gewünscht, dass wir ohne die­se Not­brem­se aus­kom­men, aber das wird nicht mög­lich sein, wenn ich mir die Ent­wick­lung der letz­ten Tage anschaue."«
https://​www​.br​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​w​e​l​t​/​c​o​r​o​n​a​-​a​e​r​z​t​e​-​u​n​d​-​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​-​s​c​h​l​a​g​e​n​-​n​a​c​h​-​d​e​m​-​i​m​p​f​g​i​p​f​e​l​-​a​l​a​r​m​,​S​S​B​9​coe

https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​D​a​t​e​i​:​N​o​t​f​a​l​l​h​a​m​m​e​r​.​JPG

13 Antworten auf „Notfallhammer statt Notbremse!“

  1. Belei­digt nied­rigs­te Intelligenz. 

    Ich habe mona­te­lang damit ver­bracht, den Cha­rak­ter die­ser Frau zu ana­ly­sie­ren und bin zu der Erkennt­nis gelangt, dass sie einem MK-Ultra-Kan­di­da­ten entspricht. 

    Das klingt viel­leicht voll­kom­men ver­rückt, aber bei der Cha­rak­ter­stu­die ein­fluss­rei­cher Mario­net­ten gibt es ein auf­fäl­li­ges Muster: 

    a. über­stei­ger­tes, auto­ri­tä­res Elternhaus
    b. Nei­gung zu unbe­ding­tem Gehorsam
    c. gleich­zei­ti­ges Ver­lan­gen, in der Posi­ti­on des "Ernied­ri­gers" zu sein
    d. unter­be­wuss­tes Racheverlangen
    e. Demütigungsrevanchismus
    f. erfah­re­ne Herzlosigkeit
    g. gestör­tes Sexualleben
    h. Unfä­hig­keit har­mo­ni­scher Zweisamkeit
    i. Empathielosigkeit
    g. Macht­ob­ses­si­on (auf­grund trau­ma­ti­scher Kindheitserlebnisse)
    h. es gibt noch mehr

    Wer das nicht glaubt, soll es selbst tes­ten. Es dauert…

    1. @ Zapa­ta Gag

      Das ist in der Tat auf­fäl­lig, passt aber auch zu Nar­ziss­ten und dazu, dass stets auf­fäl­lig vie­le Nar­ziss­ten (im patho­lo­gi­schen Sin­ne) in lei­ten­den Posi­tio­nen tätig sind.

      1. Wag­gon abkup­peln gin­ge evtl. auch noch. Lei­der gibt es heu­te kaum noch Züge mit Wag­gons; son­dern nur noch unteil­ba­re Triebwagen.

  2. Deutschland ist in den letzten 10 Jahren zu einem sichtbaren Akteur in der globalen Gesundheitspolitik geworden. In dieser Schriftenreihe beschreiben wir, wie diese Entwicklung mit einem breiten Perspektivwechsel in der deutschen Außenpolitik einhergeht. Katalysatoren für diesen Wandel waren eine starke Regierungsführung, Chancen durch die G7- und G20-Präsidentschaften und Deutschlands Beteiligung an der Bewältigung des Ebola-Ausbruchs. Das deutsche Engagement im Bereich der globalen Gesundheit weist vier Hauptmerkmale auf, die mit der Gesundheitsagenda der Nachhaltigen Entwicklungsziele kongruent sind: Es wurzelt in den Menschenrechten, dem Multilateralismus, dem Bismarck-Modell der sozialen Sicherung und einer Verbindung von Entwicklung und Investitionen auf der Grundlage des eigenen Entwicklungspfads nach dem Zweiten Weltkrieg.

    Die Kombination aus Dynamik und spezifischen Merkmalen macht Deutschland gut gerüstet, um eine Führungsrolle in der globalen Gesundheit zu übernehmen. Dennoch muss das Land zusätzliche finanzielle Verantwortung für die globale Gesundheit übernehmen, seine inländischen Kompetenzen im Bereich der globalen Gesundheit ausbauen, die Fragmentierung der globalen Gesundheitspolitik verringern und große Inkohärenzen in seiner Politik sowohl national als auch international lösen.

    "Deutschlands globale Rolle ist sehr neu und kann nicht ohne Bezug auf seine Geschichte und die außenpolitischen Entwicklungen nach dem 2. Weltkrieg verstanden werden. Seine Entwicklung als Nationalstaat ist geprägt von Verwerfungen, Brüchen und großen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ist für andere Länder oft schwer nachzuvollziehen, wie sehr die historische Last des NS-Regimes in der deutschen politischen Debatte präsent ist und das deutsche Handeln immer noch bestimmt. Der ehemalige deutsche Außenminister und jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekräftigte diese Position in einem Statement, das in Foreign Affairs veröffentlicht wurde: "Unsere historische Erfahrung hat jeden Glauben an nationalen Exzeptionalismus zerstört - für jede Nation".

    Jeder Anspruch auf eine politische Führungsrolle wird sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands schnell in Frage gestellt. Auch Jahrzehnte nach dem 2. Weltkrieg hat Deutschland nicht aktiv eine globale Führungsrolle angestrebt, sondern einen diskreten Weg gewählt, vorzugsweise innerhalb des multilateralen Systems und, wann immer möglich, an der Seite anderer Länder, insbesondere als EU-Mitgliedstaat."

    "Insbesondere ist die relative Schwäche der deutschen Public-Health-Institutionen, der Public-Health-Lehre und der Public-Health-Forschungseinrichtungen zu erwähnen - auch dies lässt sich auf die Politik des NS-Regimes und dessen Missbrauch des öffentlichen Gesundheitswesens und der Medizin, insbesondere durch das Konzept der Rassenhygiene, zurückführen.
    Nichtsdestotrotz wurden einige wichtige Entwicklungen in Richtung einer verbesserten Politikkohärenz und der Einbeziehung von Interessengruppen erreicht."

    Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)”
    https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(17)31460-5/fulltext

    Autorin der zweiteiligen Serie "Germany’s expanding role in global health" aus dem Jahr 2017 ist Prof Ilona Kickbusch.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ilona_Kickbusch
    https://www.ilonakickbusch.com

    Sie ist neben Herrn Drosten und anderen bekannteren Namen ein weiterer, der unter „Leadership“ den personellen Hintergrund der WHS darstellt:
    https://www.worldhealthsummit.org/about/leadership.html

    Aktuelle Beiträge von Ihr zu der derzeitigen Chance für Deutschland:
    Germanys Role in Global Health
    https://www.aicgs.org/2020/06/germanys-role-in-global-health/ (Juni 2020)
    The Security Sector and Health Crises
    https://www.graduateinstitute.ch/sites/internet/files/2021-03/The%20Security%20Sector%20and%20Health%20Crises.pdf (März 2021, gemeinsam mit Artur Schnabel)

    Zudem gehört sie zum IAB, den der Gesundheitsminister 2017 eingerichtet hat.

    Was ich damit sagen will? Es ist egal, ob Merkel oder Baerbock oder das fliegende Spaghettimonster! Aus der Nummer kommt kein deutscher Kanzler so schnell raus .. egal, welchen Charakter oder frühkindliche Beschwerden er mit sich rumträgt.

  3. Zur Erin­ne­rung:

    Arti­kel 53 UN-Charta
    (1) Der Sicher­heits­rat nimmt gege­be­nen­falls die­se regio­na­len Abma­chun­gen oder Ein­rich­tun­gen zur Durch­füh­rung von Zwangs­maß­nah­men unter sei­ner Auto­ri­tät in Anspruch.
    Ohne Ermäch­ti­gung des Sicher­heits­rats dür­fen Zwangs­maß­nah­men auf Grund regio­na­ler Abma­chun­gen oder sei­tens regio­na­ler Ein­rich­tun­gen nicht ergrif­fen wer­den; aus­ge­nom­men sind Maß­nah­men gegen einen Feind­staat im Sin­ne des Absat­zes 2, soweit sie in Arti­kel 107 oder in regio­na­len, gegen die Wie­der­auf­nah­me der Angriffs­po­li­tik eines sol­chen Staa­tes gerich­te­ten Abma­chun­gen vor­ge­se­hen sind; die Aus­nah­me gilt, bis der Orga­ni­sa­ti­on auf Ersu­chen der betei­lig­ten Regie­run­gen die Auf­ga­be zuge­wie­sen wird, neue Angrif­fe eines sol­chen Staa­tes zu verhüten.
    (2) Der Aus­druck “Feind­staat“ in Absatz 1 bezeich­net jeden Staat, der wäh­rend des Zwei­ten Welt­kriegs Feind eines Unterzeichners
    die­ser Char­ta war.

    Die Feind­staa­ten­klau­sel ist ein Pas­sus in den Arti­keln 53 und 107 sowie ein Halb­satz in Arti­kel 77 der Char­ta (oder Sat­zung) der Ver­ein­ten Natio­nen (SVN), wonach gegen Feind­staa­ten des Zwei­ten Welt­krie­ges von den Unter­zeich­ner­staa­ten Zwangs­maß­nah­men ohne beson­de­re Ermäch­ti­gung durch den UN-Sicher­heits­rat ver­hängt wer­den könn­ten, falls die Feind­staa­ten erneut eine aggres­si­ve Poli­tik ver­fol­gen soll­ten. Dies schließt auch mili­tä­ri­sche Inter­ven­tio­nen mit ein. Als „Feind­staa­ten“ wer­den in Arti­kel 53 jene Staa­ten defi­niert, die wäh­rend des Zwei­ten Welt­krie­ges Feind eines Signa­tar­staa­tes der UN-Char­ta waren (also pri­mär Deutsch­land und Japan – genau genom­men das Deut­sche Reich und das japa­ni­sche Kaiserreich).
    https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel#Völkerrechtliche_Interpretation

  4. Mer­kel mein­te mög­li­cher­wei­se vielmehr:
    Ich bin sehr glück­lich dar­über, die Not­fall­brem­se, also den Not­fall­ham­mer, anzu­wen­den. Dazu hat­ten wir den ja geschaf­fen, um damit noch mal so ganz dol­le auf die Demo­kra­tie, die Ver­fas­sung und den ver­blie­be­nen Rest an Rechts­staat drauf­zu­hau­en. Und auf die letz­ten Res­te der bis­he­ri­gen klein- und mit­tel­stän­di­schen Geschäf­te. Wie sol­len wir denn sonst gemein­sam im Herbst die struk­tu­rel­len Ände­run­gen als alter­na­tiv­los und nach­hal­tig an die Men­schen ver­kau­fen kön­nen. Wie sol­len wir sonst die Mas­sen-Impf-Feld­stu­die, die die Phar­ma­in­dus­trie so nötig braucht, durch­set­zen. Und den euro­päi­schen Impf­aus­weis. Und den digi­ta­len Euro. Und wir müs­sen noch den Rest an Über­wa­chungs- und Sicher­heits­ge­set­zen ver­ab­schie­den. Es ste­hen uns noch ein paar schwe­re Jah­re bevor.

  5. Sieht das Grund­ge­setz eigent­lich eine Not­brem­se für Amok lau­fen­de Regie­run­gen vor? 

    Nein, nicht die Legis­la­ti­ve oder Judi­ka­ti­ve, denn Ers­te­re ist ja außer Kraft gesetzt, und hat in Deutsch­land ohne­hin nichts zu mel­den, und Letz­te­re hat in Deutsch­land schon immer im Sin­ne der Herr­schen­den gebuckelt.
    Und auch kei­ne Umstür­ze, son­dern … ha, jetzt hab ich es:

    Volks­ent­schei­de!

    1. Die poli­ti­sche Immu­ni­tät umfasst nicht den medi­zi­ni­schen Bereich. Es bräuch­te nur einen Arzt im Gesund­heits­amt und einen Rich­ter – und schon könn­te man vie­le der Papp­na­sen auf­grund der Psy­chisch-Kran­ken-Geset­ze in die Psych­ia­trien ein­wei­sen las­sen. Wenn das Gesund­heits­recht schon miss­braucht wird, war­um dann nicht mit den glei­chen Waf­fen zurückschlagen?

      Ansons­ten bleibt eigent­lich nur noch der Arti­kel 146 GG.

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