Polizei verlegte einen Großteil ihrer Kräfte inklusive Wasserwerfer in den Stadtpark

Aus einem fai­led state:

»Hamburg. Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag erneut Partys und Ansammlungen vor Feiernden in Hamburg wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln auf­ge­löst. Für die Einsatzkräfte über­ra­schend: In die­ser Nacht ent­gleis­ten die Partys nicht im Schanzenviertel oder am Alma-Wartenberg-Platz (Ottensen) son­dern im Stadtpark.

In der Nacht ver­leg­te die Polizei einen Großteil ihrer Kräfte inklu­si­ve Wasserwerfer in den Stadtpark, um dort gegen 1.30 Uhr eine Party von etwa 750 Jugendlichen, die bei dröh­nen­der Musik und mit viel Alkohol fei­er­ten, auf­zu­lö­sen. Es kam laut Polizei zu Flaschenwürfen auf Beamte und Einsatzfahrzeuge, sowie Körperverletzungen und räu­be­ri­schem Diebstahl.

Polizei Hamburg hatte an vielen Orten größte Mühe mit Partys

Auf dem Alma-Wartenberg-Platz in Ottensen hat­ten sich nach Abendblatt-Informationen zuvor nur etwa 40 Jugendliche ver­sam­melt. Dort blieb es im Verlauf des Sonnabendabends ruhig. Ganz im Gegensatz zur Nacht davor: Da hat­te es die Polizei nach ihren Angaben dort mit 350 bis 400 "aggres­si­ven Jugendlichen" zu tun.

Die Feiernden hiel­ten sich weder an das erwei­ter­te Alkoholverbot noch an die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tra­gen. Ab 23 Uhr began­nen Beamte damit, ein­zel­ne Jugendliche auf die gel­ten­den Corona-Regeln hin­zu­wei­sen – offen­bar ohne Erfolg. Gegen 0.18 Uhr setz­te die Polizei Wasserwerfer ein, um die Jugendlichen in klei­ne­re Gruppen zu tren­nen. Mehrere Personen wur­den fest­ge­nom­men. Gegen 3 Uhr war der Platz geräumt…«
abendblatt.de (6.5.)


»Als geschei­ter­ter Staat (eng­lisch fai­led sta­te) wird nach einer all­ge­mei­nen Definition ein Staat bezeich­net, der sei­ne grund­le­gen­den Funktionen nicht mehr erfül­len kann…

In der moder­nen poli­tik­wis­sen­schaft­li­chen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zen­tra­le Funktionen für sei­ne Bürger leis­ten: SicherheitWohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei han­delt es sich letzt­lich um Leistungen der Staatsgewalt.

Wenn ein Staat die­se drei Funktionen nicht mehr in einer nen­nens­wer­ten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft von einem geschei­ter­ten Staat.«
de.wikipedia.org

18 Antworten auf „Polizei verlegte einen Großteil ihrer Kräfte inklusive Wasserwerfer in den Stadtpark“

  1. Beim G20 Gipfel im Juli 2017 hat man in Hamburg viel Erfahrung gesam­melt wie man fried­li­che Versammlungen mit­tels mas­si­ver Polizeigewalt auf­zu­lö­sen kann. Je mar­tia­li­scher, umso bes­ser, damit alle Bescheid wis­sen wer hier das Sagen hat.

  2. Das Gewaltmonopol des Staates bricht sich hier gleich mehr­fach Bahn. Hier noch der Polizeibericht vom Wochenende zuvor. Da sah es noch ähn­li­cher aus:
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4927889
    Wen #zuhau­se­blei­ben nicht errei­chen kann wird Teil poli­zei­li­cher Maßnahmen. Im Falle der Schwächsten aller­dings meis­tens erst wenn es zu spät ist. Dafür kön­nen die Staatsorgane uns danach mit inter­es­san­ten Zahlenreihen versorgen:
    "Laut PKS sind im Jahr 2020 152 Kinder gewalt­sam zu Tode gekom­men. 115 von ihnen waren zum Zeitpunkt des Todes jün­ger als sechs Jahre. In 134 Fällen erfolg­te ein Tötungsversuch. Mit 4.918 Fällen von Misshandlungen Schutzbefohlener wur­de eine Zunahme um 10 % im Vergleich zum Vorjahr regis­triert. Kindesmissbrauch ist um 6,8 % auf über 14.500 Fälle gestie­gen. Stark ange­stie­gen sind mit 53 % auf 18.761 Fälle die Zahlen bei Missbrauchsabbildungen, soge­nann­ter Kinderpornografie. Auch die star­ke Zunahme bei der Verbreitung von Missbrauchsabbildungen durch Minderjährige war in 2020 besorg­nis­er­re­gend: Laut PKS hat sich die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die Missbrauchsabbildungen – ins­be­son­de­re in Sozialen Medien – wei­ter­ver­brei­te­ten, erwar­ben, besa­ßen oder her­stell­ten, in Deutschland seit 2018 mehr als ver­fünf­facht – von damals 1.373 auf 7.643 ange­zeig­te Fälle im ver­gan­ge­nen Jahr."
    Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexu­el­len Kindesmißbrauchs sieht den 'fai­led sta­te' schon kom­men, zumin­dest in die­sem Bereich: "wir müs­sen ver­hin­dern, dass das System kollabiert!“
    https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/210526_pmkindgewaltopfer.html
    https://beauftragter-missbrauch.de/service/zahlen-fakten
    Soweit ich her­aus fin­den konn­te hat sich die­ser 'Beauftragte', bzw. sei­ne Amtsstelle in die­ser gan­zen Zeit bzgl. Corona nur zwei­mal zu Wort gemel­det, am 25.3.2020 mit einem eben­so hilf­lo­sen wie – ver­mut­lich unge­wollt – zynisch for­mu­lier­ten Appell:
    https://beauftragter-missbrauch.de/presse/meldungen/detail/kinder-nicht-aus-dem-blickfeld-verlieren
    Neben einer "Soforthilfe"-Initiative bei der Flyer mit Telefonnummern ver­brei­tet wer­den, eine neue Webseite erstellt (kein-kind-allei­ne-las­sen) wird, deren Aktionspartner sin­ni­ge Aussagen wie "Haltet Abstand. Und Augen und Ohren offen." erfin­den, durch die man unmit­tel­bar auf die HP einer Hamburger Werbeagentur ver­linkt wird, kriegt man in einer PM vom 4.5.2020 noch zu erfah­ren "Missbrauchsbeauftragter warnt vor „Öffnungseuphorie“. Das ist zwar etwas anders gemeint als es jetzt ver­mu­ten läßt, macht aber auch deut­lich, wie die­se Einrichtung ledig­lich die Funktion eines Feigenblatts aus­füllt. Keine Kritik, kein Gedanke, nicht mal ein zar­ter Hauch davon. Und wie­so, wo die­ser Beauftragte, Johannes-Wilhelm Rörig, längst schon vor­zei­tig sei­nen Abschied neh­men wird nach der Wahl, weiß man seit Dezember.
    Die Tragödie dar­an ist, dass die Kinder zur Selbstbestimmung über ihre Körperlichkeit ermäch­tigt wer­den sol­len, die ihnen im sel­ben Atemzug vom Staat wie­der ent­zo­gen wird.
    https://beauftragter-missbrauch.de/presse/pressemitteilungen/detail/missbrauchsbeauftragter-warnt-vor-oeffnungseuphorie
    https://beauftragter-missbrauch.de/presse/pressemitteilungen/detail/missbrauchsbeauftragter-startet-soforthilfe
    https://www.deine-playlist-2021.de/keinkindalleinelassen

  3. Im letz­ten Nachtcafe ist etwa (ab Minute 22) Ingmar Hoerr zu Gast, einer der Entwickler der mRNA-Impftechnologie. Er berich­tet Aufschlussreiches, u.a. über sei­ne Begegnung mit Bill Gates, dem Großinvest…philanthropen:

    https://www.ardmediathek.de/video/nachtcafe/wofuer-es-sich-zu-kaempfen-lohnt/swr-fernsehen/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE0NzQwNDY/

    Die Erzählung ist wie zu erwar­ten eine Erfolgsgeschichte, wobei man die Begeisterung von Moderator und Talkgast ange­sichts Gates' Gebaren nicht so ganz tei­len mag. Es kommt auch offen zum Ausdruck, wor­um es bei der mRNA-Technologie geht: den Körper des Menschen zu pro­gram­mie­ren. (ab min 26) 

    Noch ver­mei­den die Mainstream Medien den Begriff Transhumanismus; in einem Jahr wird er sicher als salon­fä­hi­ges oder gar wün­schens­wer­tes Konzept gese­hen werden.

  4. Eins steht fest: Peter Tschentscher ist ein wür­di­ger Nachfolger des Scholzomats.

    Und der Staat funk­tio­niert doch aus­ge­zeich­net, das Gewaltmonopol hat er doch?! Weniger "moder­ne Politikwissenschaft" und mehr Max Weber lesen, oder Michail Bakunin und Carl Schmitt.

    1. Was ist von einem kri­mi­nel­len Demokratieverachter auch ande­res zu erwarten.
      Beihilfe zum ban­den­mä­ßi­gen Betrug und Strafvereitelung im Amt bei der CumEx-Affäre sind ein­deu­tig kriminell.
      Äußerungen wie "Demonstrationen gehö­ren ver­bo­ten" wohl auch.

  5. Wasserwerfer gegen das Volk – die neue Normalität. Die Wortwahl die­ser Propaganda Nachrichten ist irgend­wie immer gleich. Allein das soll­te einen neu­tra­ler und kri­ti­scher Leser zum nach­den­ken anre­gen. Interessant wären Aussagen von Augenzeugen, und auch, was in Sachen „räu­be­ri­scher Diebstahl“ tat­säch­lich pas­siert ist?

  6. Lieber Herr Aschmoneit,
    ich möch­te die gute Idee von Elke Essien auf­grei­fen und einen Vorschlag zur Diskussion stel­len, um ggf. dann Flugblätter zu ver­tei­len. Das, was gera­de pas­siert, soll­te so erklärt/beschrieben wer­den, dass ein 12-jäh­ri­ger es ohne Mühe versteht:
    Es ist UNRECHT, weil es gegen das Grundgesetz ver­stößt und ins­be­son­de­re die Würde des Menschen verletzt.
    Es ist UNMENSCHLICHKEIT, weil Experimente an gesun­den Menschen durch­ge­führt und gut­ge­hei­ßen werden.
    Es ist VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT, weil das Gesundheitssystem in den letz­ten drei­ßig Jahren radi­kal kaputt­ge­spart, pri­va­ti­siert und sei­ne Institutionen auf Profit getrimmt wurden.
    Es ist GEWISSENLOSIGKEIT, weil die Mächtigen gegen ihr Gewissen handeln.
    Es ist RÜCKSICHTSLOSIGKEIT, weil vie­le Schäden nicht berück­sich­tigt wer­den, die gesun­den Menschen zuge­fügt werden.
    Es ist UNVERHÄLTNISMÄßIGKEIT, weil es kei­ne epi­de­mi­sche Lage gibt.
    Es ist AMORALITÄT, weil Wissenschaft kei­ne mora­li­schen Hinweise bietet.
    Es ist WILLKÜR, weil die Maßnahmen nicht auf der Grundlage von ein­deu­tig nach­ge­wie­se­nen Belegen und Erkenntnissen beruhen.

  7. Einem Leser wur­de Quarantäne wäh­rend sei­nes Urlaubs angeordnet.
    Sind sei­ne Urlaubstage trotz­dem abge­gol­ten oder kann er sie noch­mals in Anspruch nehmen?
    Ralph Sommer 07.06.2021 10:02 Uhr

    Ich wur­de in mei­nem Urlaub vom Gesundheitsamt in Quarantäne zum Schutz vor Ansteckung geschickt.
    Ich selbst war nicht erkrankt.
    Sind mei­ne Urlaubstage jetzt abge­gol­ten oder darf ich die Tage noch in Anspruch nehmen?

    Das Gesundheitsamt wer­de – auch wenn man nicht selbst erkrankt sei – dann eine Quarantäne anord­nen, wenn man Kontakt zu einer infi­zier­ten Person gehabt habe, sagt advo­ca­do-Partneranwalt Nikolai Kröger aus Haiger (Hessen).
    Geschehe dies wäh­rend des Urlaubs sei das aber nicht grund­sätz­lich das Problem des Arbeitgebers.

    Das Risiko für soge­nann­te „urlaubs­stö­ren­de Ereignisse“ lie­ge näm­lich grund­sätz­lich beim Arbeitnehmer.
    Der Arbeitgeber müs­se ledig­lich bei der Gewährung von Erholungsurlaub den Arbeitnehmer von der Erbringung sei­ner Arbeitsleistung freistellen.
    Wie der Arbeitnehmer dann letzt­lich sei­nen Urlaub ver­brin­ge, sei ihm selbst über­las­sen, gege­be­nen­falls eben in Quarantäne zuhause.
    Fazit:
    In die­sem Fall darf man die Urlaubstage nicht noch ein­mal in Anspruch nehmen.

    https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/was-passiert-mit-den-urlaubstagen-in-der-quarantaene-0743809506.html

  8. "fai­led sta­te" ist gut!
    Das Problem ist, dass es immer noch (zu) vie­le gibt, die tat­säch­lich glau­ben, dass der State ihnen genau durch die­se "Maßnahmen" "Sicherheit" (z.B. vor den bösen, viren­schleu­dern­den "Gefährdern") und Wohlfahrt (z.B. weni­ger Arbeit im öffent­li­chen Dienst – wenn's nicht gera­de ein "Covid-Krankenhaus" oder die Müllabfuhr ist) gewährt, und dies, neben legi­tim, auch noch rechts­staat­lich ver­läuft und man "der Gesellschaft" (durch z.B. Denunziantentum) "etwas zurückgibt".

    Insofern passt "Ochlokratie" aller­dings noch bes­ser: https://de.wikipedia.org/wiki/Ochlokratie
    (Die Messer sind gewetzt: man muss nur in die Presseberichte, oder, noch bes­ser: die ein­schlä­gi­gen online-Kommentare / "Diskussionsbeiträge" lesen: "Haftstrafen für Maskenverweigerer" o.ä. ist dort mehrheitsfähig)

    1. @Kassandro
      Ah, die alte (oder viel mehr anti­ke) Frage, ob "Demokratie" per se am Gemeinwohl ori­en­tiert oder doch eher ein Lenken bzw. Austarieren vie­ler Einzelinteressen ist. Der Kunstgriff, eine Demokratie, bei der das Austarieren der Interessen nicht mehr gelingt (aus wel­chen Gründen auch immer), mit einem eige­nen Begriff zu bele­gen, ist für mich zwar grund­sätz­lich nicht über­mä­ßig gelun­gen. Aber der Begriff "Ochlokratie" beschreibt zuge­ge­be­ner­ma­ßen sehr tref­fend die der­zei­ti­ge Situation – wobei man sich aus mei­ner Sicht immer klar sein soll­te, dass ein sol­ches Szenario in der Demokratie als zeit­wei­li­ger Zustand durch­aus vor­ge­se­hen ist. Eine leben­di­ge Demokratie ist wie eine varia­ble Welle, die um eine (nicht näher defi­nier­te) Grundlinie schwingt. Es darf nur nicht dazu kom­men, dass sich ein Extremzustand län­ger­fris­tig ver­fes­tigt oder die Grundlinie selbst nach­hal­tig ver­scho­ben wird. Das könn­te lei­der nach wie vor die Konsequenz aus dem gras­sie­ren­den Irrsinn sein.
      Also nein, eher kein "fai­led sta­te" – aber das macht die Vorgehensweise nicht bes­ser, son­dern eher schlim­mer. Denn in einem funk­tio­nie­ren­den Staat muss man sich mehr Gedanken dar­über machen, was für einen Wahnsinn man gera­de ver­an­stal­tet, als in einem "fai­led state".

      Ansonsten hat die Diktion des Zeitungsberichtes ("Verlegen der Kräfte") hüb­sche Anklänge an die Wochenschau.…

  9. Im Umfeld der Davos Gruppe wur­de schon vor 15 Jahren prä­sen­tiert (Control Risks Group), dass auch Demokratien altern und einem (Schweine-)Zyklus unterliegen.

    Dargestellt anhand einer Marktuhr, bei der 12 Uhr kei­ne Demokratie, 6 Uhr bes­te Demokratie, 3 Uhr auf dem hal­ben Weg zur Demokratie und 9 Uhr auf hal­ben Weg weg von der Demokratie anzeigt, waren USA, EU-Staaten und UK auf ca. 5 Minuten vor 12.

    Also etwas anders ein­ge­schätzt, als öffent­lich dar­ge­stellt, vgl. hier zB unter Fragile States Index: https://en.wikipedia.org/wiki/Failed_state

    Es haben nur die Allgemeinheit und Standardintellektuelle eine Schwierigkeit damit, die­sen offen­sicht­li­chen Umstand zu sehen.

    Allerdings kann es sehr wohl sein, dass auf­grund die­ses Umstandes auch die west­li­chen Staaten bewusst in der Entwicklung zu fai­led sta­tes for­ciert wer­den, auch mit Corona.

    Die Frage ist, fai­led sta­tes und was dann?

    Das Problem bei den Think Tanks etc ist das glei­che wie schon bei den Aktienprognosen etc seit Jahrezehnten: man müss­te eigent­lich einen Psychologen fragen…

    1. Parlamentarismus hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, son­dern war – der Intention wie der Konsequenz sei­ner "Erfinder" nach – zur Abwehr demo­kra­ti­scher und zur Durchsetzung aris­to­kra­ti­scher Ansprüche (des Geburts- und Geldadels) unter Aufrechterhaltung einer demo­kra­ti­schen Fassade kon­zi­piert. Und die­se Fassade fällt gerade.

      Insofern fällt es eini­ger­ma­ßen schwer, hier eine Verfallsform der Demokratie zu erken­nen. Treffender wäre es, wenn man schon bei der anti­ken Triade blei­ben will, eine Verfallsform der Aristokratie zu kon­sta­tie­ren – und das ist die Oligarchie.

      1. @FS: Ja, also ehr­lich gesagt, weiss ich selbst nicht oder bin skep­tisch, was als Referenz einer Demokratie her­an­ge­zo­gen wer­den soll. 

        Ich bin in den 70gern und 80ger auf­ge­wach­sen in der BRD und da wur­de einem eben die west­li­chen Nationen als Demokratien 'vor­ge­stellt'.

        Dann gibt es wohl eine Reihe von 'ehe­mals über­zeug­ten SPD Mitgliedern und Linken' wel­che eine 'gute' Demokratie bis Ende der 70ger sehen und dann soll ein Verfall ein­ge­lei­tet wor­den sein.

        Wenn ich mich damit beschäf­tigt habe, dann sehe in den USA wie bei der BRD kei­ne wirk­li­che Demokratie seit dem 2. Weltkrieg.

        Blickt man wei­ter zurück, Ja, dann scheint es so als sei es schon immer so etwas wie eine gelenk­te Demokratie gewe­sen zu sein.

        Lese zur Zeit 'Kleine Geschichte des anti­ken Griechenland' von Raimund Schulz (Reclam) und auch da zer­fällt das angeb­li­che anti­ke Vorbild bzw. war man­ches so modern wie heute.

        Ich habe in mei­nem Leben nie gewählt, ich bin also kein unein­ge­schränk­ter Unterstützer der real exis­tie­ren­den Demokratieform in der BRD.

        Ehrlich gesagt, bin ich mir nicht mal sicher, war­um Demokratie so eine pau­schal gute Idee sein soll bzw. schei­nen mir ganz ande­re gesell­schaft­li­che Voraussetzungen dazu notwendig.

        Man sieht ja auch jetzt, die Masse macht die Massnahmen mit, infor­miert sich nur aus Massenmedien ohne Dinge zu hin­ter­fra­gen und wählt und unter­stützt die­se Art von Politik.

        Was soll das werden?

        Für mich ist das Problem, dass die sog Machteliten eben kei­ne Eliten sind, dass nobles­se obli­ge schein­bar nie galt und die Think Tanks und Vordenker etc ein Müllhaufen sind. Wie schon Karl Kraus, kann man immer nur den 'fie­ber­haf­ten Fortschritt der mensch­li­chen Dummheit' kon­sta­tie­ren sowie Macht- und Habgier.

        Da habe ich schon von/über Gadaffi huma­nis­ti­sche­re und gerech­te­re Staatspolitik gehört, gera­de zu uto­pisch für heu­ti­ge Europäische Demokratiewähler. Falls das stimmt; hier eine Liste die wohl von einem YouTube Video abge­schrie­ben und über­setzt wur­de: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Schutzverantwortung-Libyen-und-Neo-Kolonialismus/Das-Sozialsystem-in-Libyen-unter-Gaddafi/posting-33116823/show/

        Bei 'uns' hilft weder christ­lich, noch sozia­lis­tisch, noch grün…haben wir heu­te wirk­lich kei­ne Sklaverei mehr?

  10. Das Interview ist wider­lich in sei­ner unein­ge­schränk­ten Euphorie für die Gentherapie. Die Sequenz über Gates ist inter­es­sant. Er woll­te die Infos in Papierform (!!!) und die wich­tigs­te Frage war: "wie kommt die mRNA in die Zelle?". Wie bei Frankenstein. Sehr auf­schluss­reich. Die geben sich oft mehr Blössen als sie sel­ber mer­ken. Dieser Hoerr ist ein vom Ehrgeiz zer­fres­se­ner Getriebener. Der redet sich tat­säch­lich ein, dass er Gutes tut. Obwohl er zugibt, dass der Krebs mit mRNA nicht heil­bar ist. Gruselig!

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