Hier war berichtet worden über ein portugiesisches Gericht, das in einem Urteil den Stellenwert von PCR-Tests in Frage gestellt hatte. portugalresident.com meldete am 3.12.:
»Die beiden portugiesischen Richter, deren 34-seitiges Urteil über einen Fall illegaler Inhaftierung deutscher Touristen auf den Azoren "Krach" (ructions) in der "offiziellen Erzählung" der Behörden schuf, werden von ihrer Regulierungsbehörde nicht "diszipliniert" werden.
Das ist die Nachricht, auf die die Demonstranten gestern vor dem Obersten Rat der Magistratur (CSM) in Lissabon gehofft hatten.
Aber sie kam nicht ohne einen Wermutstropfen.
In einer vom CSM veröffentlichten Erklärung wurde betont, dass die "Mehrheitsentscheidung" (mit anderen Worten: nicht einstimmig) nicht umhin könne, anzuerkennen, dass das Urteil "einige unnötige Exzesse" enthalte, "die im aktuellen Kontext zu Kontroversen führen könnten".
Möglicherweise war es ein "Warnschuss vor den Bug" für alle anderen Prozessparteien, die aufgefordert wurden, "Fragen im Zusammenhang mit dem Umgang mit der Pandemie" zu entscheiden. Oder es könnte ein Zeichen dafür gewesen sein, dass die Gewaltenteilung letztlich tatsächlich über jede offizielle Erzählung hinausgehen und den Richtern die Freiheit lassen muss, fundierte Entscheidungen zu treffen.
Wie auch immer man es nimmt, es ist eine gute Nachricht für die Berufungsrichterinnen Margarida Ramos de Almeida und Ana Paramés, deren Urteil von all jenen als "brillant und mutig" begrüßt wurde, die sich gestern Zeit nahmen, um in Lissabon zu demonstrieren.«
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Wie hätte denn eine "Disziplinierung" ausgesehen? Wären die Richterinnen dann "bestraft" worden oder hätte man gar deren Urteil "einkassieren" können? Ich kenne das portugiesische Rechtssystem nicht. Vielleicht kann mich jemand aufklären.
Das würde mich auch sehr interessieren!
Ich kann mir fies bezüglich nur vorstellen, dass man die jeweiligen Richter zwangsbefördert, zwangsversetzt oder in den Vorruhestand schickt. Ganz so, wie man es bei uns auch manchmal mit unliebsamen Beamten auch tut. Daraus resultierende Wohnortswechsel sind hier häufig das smarte Druckmittel. Wissen tue ich es aber nicht konkret!
im CoAusschuss (20?) sagt Fuellmich, daß sich ein Italienischer Mafiarichter (also mit einschlägigen Erfahrungen für die Pharmafia) bei einem EU Richterverband dafür eingesetzt hat, daß diese mutigen Pt Richter nicht sanktioniert werden.