Auf reitschuster.de schreibt er heute:
»Die Realität ist ein Schelm. Ich sitze gerade in der Bundespressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), RKI-Chef Lothar Wieler und dem Virologen Christian Drosten und habe sie gefragt, ob man nicht einen öffentlichen Dialog mit den Kritikern der Corona-Politik wie Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg, Stefan Homburg und Stefan Hockertz führen sollte. Die Frage war explizit an Spahn und Drosten gerichtet. Drosten ignorierte sie. Spahn antwortete ausweichend dahingehend, dass generell Dialog notwendig sei.
Kaum hatte ich die Frage gestellt, sah ich im Computer, dass Youtube zwei meiner Videos mit Interviews mit Professor Hockertz gelöscht hat.
In ihnen ging es um medizinische Bedenken gegen die zu schnelle Zulassung der Impfstoffe. Hockertz ist, wie er selbst sagt, generell ein Befürworter von Impfungen, hat aber große Bedenken gegen die konkreten Verfahren. Youtube schreibt nun: „Deine Inhalte wurden entfernt, weil sie gegen unsere Community-Richtlinien verstoßen. Da es dein erster Verstoß ist, hat dies keine Auswirkungen auf dein Konto. Du wirst nur einmal verwarnt und die Verwarnung wird in deinem Kanal dauerhaft vermerkt.“ Als Begründung wird genannt: „Medizinische Fehlinformationen“. In den verlinkten Informationen heißt es: „Auf Youtube sind keine Inhalte erlaubt, die medizinische Fehlinformationen zu COVID-19 verbreiten, die im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen.“
Das ist ein Rückfall in die Zeit vor der Aufklärung. Sinn von Journalismus ist es, den Informationen von Behörden zu widersprechen und diese zu hinterfragen. Youtube verbietet damit Journalismus auf seiner Plattform.
Bereits im Sommer hat die Plattform mein Interview mit Sucharit Bhakdi gelöscht. Mit der gleichen Begründung. Mein Konto wurde für eine Woche gesperrt. Das Landgericht Berlin hob die Sperrung und die Zensur in einer einstweiligen Verfügung als rechtswidrig auf.
Google bzw. Youtube setzen ganz offensichtlich darauf, dass normale Nutzer die Mittel und den Aufwand scheuen, gegen solch rechtswidrige Löschungen vorzugehen. Ich rechne nun damit, dass auch mein Kanal demnächst wieder gesperrt wird. Da laut Duden-Definition Zensur nicht nur vom Staat verübt werden kann, haben wir es hier eindeutig mit Zensur zu tun…«
Paul Sethe wußte schon 1965:
Das heilige Grundgesetz, womöglich sollte mans mal gelesen haben, wenigstens die ersten 19 Artikel.
Artikel 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief‑, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Geht auch ohne.
Artikel 18 GG liegt der eigentümliche Gedanke der Verfassungsstörung durch legalen Gebrauch der Freiheit zu Grunde: Grundrechte werden zu Waffen im „Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Mit Hilfe einer Verwirkungsklausel lässt sich der „an sich“ legale Gebrauch der Freiheit in einen funktionswidrigen Missbrauch uminterpretieren: Was zunächst legal ist, wird unter Berufung auf den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Nachhinein für illegitim erklärt.
weiß sogar Wiki
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechtsverwirkung#Kritik_an_der_Verwirkungsklausel
Das ist das Schlimme an BigTech, sie stehen faktisch über dem Gesetz. Selbst wenn sie, wie gegen Boris Reitschuster, einen Prozess verlieren und das Video nach einiger Zeit wieder hochladen, verändern sie doch grundsätzlich an ihrem als rechtswidrig verurteilten Verhalten garnichts.
In einem Rechtsstaat sollte der Unterlegene sich künftig rechtkonform verhalten. Das ist der Sinn von Rechtsprechung.
Um das Recht dennoch durchzusetzen muss der Rechtsstaat diesen fortgesetzten Rechtsbruch mit stetig steigenden empfindlichen Strafzahlungen und durch weitere Auflagen (etwa eine öffentliche Entschuldigung) ahnden.
Er ist zu unflexibel. Natürlich ist in Deutschland ok, was in Russland nicht ok war.
Die Youtube Geschichte ist besonders brisant, da die Bundesregierung offenbar Youtuber (und damit Youtube) finanziell unterstützt
https://reitschuster.de/post/exklusiv-haben-wir-staats-youtuber-unglaubliche-neue-details-zur-indirekten-medien-finanzierung/
Wir brauchen gar nicht auf Bill Gates zu schauen, um zu sehen, wer die Medien gekauft hat, wir bezahlen das mit unseren Steuergeldern.
20.1.21, "Antrag gegen Zensur: 15 Millionen Euro Strafe bei Vergehen von “Facebook” oder “YouTube” gefordert
Die FPÖ macht Ernst mit einem Gesetz gegen Zensur und bringt heute, Mittwoch, einen Antrag zur Rettung der Meinungsvielfalt ein.
Löschung von Beiträgen soll nur Gerichten obliegen
In einem Entschließungsantrag fordern FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst und ihre Kollegen von der Regierung die Umsetzung folgender Punkte:
• Vorrang des Rechtsstaates: Beiträge von Nutzern oder deren Benutzerkonten auf Internet-Plattformen dürfen nur bei Rechtswidrigkeit gelöscht oder gesperrt werden.
• Nein zur mittelbaren Zensur: Die Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Beiträgen oder Benutzerkonten obliegt in letzter Instanz ausschließlich den ordentlichen Gerichten.
• Verteidigung der Meinungsäußerungsfreiheit: Werden rechtskonforme Beiträge oder Benutzerkonten gelöscht, so sind die Plattformbetreiber mit bis zu 15 Millionen Euro zu bestrafen.
Zensur bei Reden von Nationalratsabgeordneten
Dass so ein Gesetz in Österreich überhaupt notwendig wird, hat die jüngere Vergangenheit gezeigt. Facebook, YouTube und andere Plattformen löschten nach eigenem Gutdünken Beiträge von Bürgern, aber auch von politischen Parteien und sogar von demokratisch gewählten Nationalratsabgeordneten. Zwei Mal verschwanden sogar Reden von Abgeordneten im Parlament.
Susanne Fürst führt diesen Umstand auch in der Begründung ihres Entschließungsantrages an:
Im 21. Jahrhundert entscheiden Onlineplattformen mit Monopolstellung, insbesondere soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Instagram oder Twitter, nach eigenem Gutdünken über die Löschung von Beiträgen oder das Sperren von Benutzerkonten. Wirksame Möglichkeiten gegen eine solche Entscheidung Einspruch zu erheben gibt es jedoch nicht. Selbst wenn der Benutzer nachweisen kann, dass er gegen kein Gesetz verstoßen hat und die Plattform ihre Monopolstellung die Meinungsfreiheit einschränkend missbraucht, kann er sich nicht wehren.
Anleitung zur Meinungsfreiheit in Polen
Dass Österreich, was Meinungsfreiheit betrifft, einmal Polen als Vorbild nehmen muss, ist die Pikanterie dieses Antrages. Denn Polens Regierung hat nunmehr eine Gesetzesinitiative präsentiert, durch welche sich Betroffene direkt an die Plattformen wenden können, um die Löschung einer Meinungsäußerung oder eines Benutzerkontos anzufechten. Wird ein Benutzerkonto gesperrt oder ein Beitrag entfernt, obwohl dessen Inhalt nicht gegen das nationale Recht verstößt, kann der Benutzer eine Beschwerde einreichen, welche innerhalb von 48 Stunden geprüft werden muss.
Wiederherstellung des zensierten Beitrages
Wenn die Plattform den Beitrag nicht wiederherstellt oder das Benutzerkonto weiterhin blockiert, kann der Benutzer eine Beschwerde bei einer staatliche Stelle einreichen, welche diese innerhalb von sieben Tagen prüft. Wird dort entschieden, dass die Beschwerde gerechtfertigt ist, wird die unverzügliche Wiederherstellung des zensierten Beitrags oder Benutzerkontos angeordnet. Das Verfahren wird elektronisch durchgeführt, um Schnelligkeit und geringe Kosten zu gewährleisten.
Hohe Strafen bei Vergehen
Gegen die staatliche Entscheidung kann weiter gerichtlich vorgegangen werden, jedoch drohen den Plattformen bei Nichtumsetzung der Entscheidungen Verwaltungsstrafen in Höhe von bis zu 50 Millionen Zloty, umgerechnet mehr als elf Millionen Euro.
In Österreich müssten Plattformen, die die Zensur nach Gerichtsentscheid nicht aufheben, bei Umsetzung des FPÖ-Antrages sogar bis zu 15 Millionen Euro Strafe zahlen."
https://www.unzensuriert.at/content/121484-antrag-gegen-zensur-15-millionen-euro-strafe-bei-vergehen-von-facebook-oder-youtube-gefordert/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E‑Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief
@ Katharina: Das Eine ist, zu Recht gegen die Anmaßung der Internetkonzerne vorzugehen. Das Andere sind die hetzerischen Reden von FPÖ-Abgeordneten zum Thema Migration (nur z.B. https://www.wochenblick.at/zensur-auf-dem-vormarsch-facebook-sperrt-asylkritische-fpoe-rede/).
Mal direkt gefragt: sollte man Ihrer Auffassung nach missliebige Meinungen sperren, damit sich keiner infiziert, oder auf ein gesellschaftliches Immunsystem vertrauen, das nur in der Auseinandersetzung damit überhaupt entstehen kann?
Ich habe mein Leben lang wissen wollen, und zwar möglichst vieles und ungeschminkt. Wenn jemand "komische" Ansichten hat, will ich mich damit auseinandersetzen dürfen, nicht sie zum Schweigen bringen und auch nicht, dass man sie verheimlicht. Was man unter den Teppich kehrt, ist nicht weg.
Das haben m.E. Regierung und viele / alle Linken nicht begriffen. Nein, ich würde auch diese Rede nicht zensieren. Hetze ist für mich, wenn jemand zur Gewalt gegen Missliebige aufruft. Zu behaupten, sie hätten Bärte oder Spikes und man bräuchte Zero davon, muss zulässig sein.
Es darf nur niemals Alleingeltung oder Allgemeinverbindlichkeit beanspruchen dürfen. Und diese Situation, die haben wir bereits. Warum? Weil der Diskurs systematisch auf allseitigen Konsens verengt wurde. Das gesellschaftliche Immunsystem versagt – erwartungsgemäß
@some1: Wir erleben gerade hautnah, daß es SchreibtischtäterInnen in den Redaktionen und Amtsstuben gibt, die zu Denunziation und mehr anregen. Es gibt daraus resultierend massenhaft Bedrohungen bis hin zu Mordankündigungen. So verhält es sich auch beim Migrationsthema. Ob es nun fast zweihundert oder ein paar weniger Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland gab, möchte ich gar nicht diskutieren. Es gab Tote und es gab PolitikerInnen, die ein Klima dafür gestalteten.
"'Mich lässt du verdursten, aber holst 200 Ausländer in die Stadt'. Mit diesen Worten und der Drohung, zuzustechen, hielt im November 2017 ein 56-Jähriger dem Bürgermeister von Altena im Sauerland Andreas Hollstein (CDU) ein Messer in einer Imbissbude an den Hals. Der Imbissbetreiber griff ein, Hollstein wurde deshalb nur leicht verletzt." Das lese ich bei der Deutschen Welle, die immerhin den Auftrag hat, ein positives Bild des Landes zu zeichnen.
Es ist richtig: Dem ist (nur) mit Verboten nicht beizukommen. Ich stimme völlig zu: "Was man unter den Teppich kehrt, ist nicht weg." Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe und eine für Jeden und Jede persönlich. In unserem Haus wohnen mehrere Menschen "mit Migrationshintergrund", einer ist hier im Kiez geboren und lebt dort deutlich länger als ich. Wenn sich jemals in unserer Straße Nazis zusammenrotten und die NachbarInnen bedrohen sollten, weiß ich, auf welcher Seite ich stehe. Nicht auf der von "Man wird ja noch mal sagen dürfen". So wie ich auf der Seite derjenigen stehe, die wegen ihrer Meinung zu Masken oder Impfung bedroht werden.
Nachtrag: Soeben lese ich im Newsletter des schweizerischen TagesAnzeigers:
"Die Burka-Initiative stösst in einer ersten Umfrage auf grosse Zustimmung. Mit den neuen Quarantäneregeln könnten auch in der Schweiz ganze Dörfer abgeriegelt werden."
Ich halte die postulierten Kausalitäten für einen fatalen Irrglauben:
A. Rechtfertigungen und Axiome
1. "Es gibt daraus resultierend massenhaft Bedrohungen bis hin zu Mordankündigungen"
2. "es gab PolitikerInnen, die ein Klima dafür gestalteten."
B.Schlussfolgerung
3. "gesellschaftliche Aufgabe und eine für Jeden und Jede"
bedeutet und ist gleich =
4. "Wir erleben gerade hautnah, daß es SchreibtischtäterInnen in den Redaktionen und Amtsstuben gibt, die zu Denunziation und mehr anregen"
5. GOTO 1.
Mir ist ein Rätsel, wie man nicht begreifen kann, dass die "gesellschaftliche Aufgabe für Jeden und Jede" genau die Hetze ist, die in den Redaktionsstuben und in der Gesellschaft gepflegt wird. Man meint, gegen ein geglaubtes "Böses", das angeblich Politiker gestalten und Medien erzeugen, dadurch anzukommen, dass man ein Gegenklima auf die gleiche Weise erzeugt und es zustopfen will. Ist denn selbst in diesen Zeiten, wo Sie selbst betroffen sind, weil linksmitte es gerade für "gut" befindet, jede Gegenmeinung zum Virus brutal zu bekämpfen, immer noch nicht klar, dass die ZERO-Logik schon immer zu Blutbädern geführt hat, NUR sie, und nicht das, was sie beseitigen will??!
Auf diesem Planeten existiert Leben, weil es (!) Unterschiede gibt. Seit der Mensch aufgeklärt ist, hängt er dem Glauben an, das Schädliche Vernichten zu müssen und vernichtet sich dabei zuletzt auch selbst. Es geht darum, mit widrigen Umständen umzugehen, nicht sie zu beseitigen.
Es sind die Beseitiger jeder couleur, die das Gleichgewicht, dass sich sonst einpendeln könnte, stören und somit das echte Elend ermöglichen. So wie wir es erleben!
Das Thema Asyl/Migrant kenne ich aus vielen Perspektiven. Und man könnte und sollte – sachlich – vieles dabei berücksichtigen, was aber nicht in diesen Blog gehört. Ich warne vor Pauschalisierungen. Man sollte unabhängig von Zuschreibungen die unterstützen, die sich gegen Unterdrückung wehren, und auch unabhängig, welche politische Richtung der jeweilige Mob gerade hat.
An diese Stelle paßt etwas wovon die meisten Mitleser vermutlich noch nie gehört haben. Die KPD wurde im Kalten Krieg verboten. Das nun illegale Zentralkomitee ruf die Mitglieder dazu auf sich nun peinlich gesetzeskonform zu verhalten. Der Klassenfeind würde mit Argusaugen hinsehen und jeden Genossen schon wegen Bagatellen, diese als Ausrede, „aus dem Verkehr“ ziehen. In irgendeiner kleineren Stadt war ein bekannter Mitbürger Kommunist. Dem wollte man ans Leder. Ging aber nicht, er ließ sich nicht mal mit Bagatellen erwischen. Ihm wurde der Prozess gemacht. Er wurde wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
In der Begründung: durch das Vermeiden von Straftaten habe er bewiesen, dass er die verbotene Anweisung des ZK der verbotenen Partei befolgt habe.
Wir sind wieder soweit. Aus dem Kalten Krieg wurde, im Moment noch?, der Farcenkrieg. Im Moment liegen „wir“ hinten. Die Szientisten, und nur sie, kennen „medizinische Fehlinformationen“. Die anderen kennen Wissenschaftlichkeit und wissenschaftliche Kommunikation.
Ich empfehle "Prinzip Mensch " von Nemitz und Pfeffer. Sie beschreiben die Aktivitäten der GAFAM (Google Amazon Facebook Apple Microsoft) und die "Kalifornische Ideologie ", die sie eint und antreibt. Das Buch, vor Corona geschrieben, macht sehr deutlich, welche Machtansprüche hier artikuliert sind und wie sie verwirklicht werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich aktuelle Lage einmal mehr als deutlich bedrohlich dar und wirkt aussichtslos. Es ist aber noch nicht zu spät für uns analoge Wesen. Datenschutz und Skepsis, offener Widerspruch, ja auch Widerstand sind noch möglich und dringend notwendig. Für mich sind Journalisten wie Reitschuster Kandidaten für Ehrungen und Auszeichnungen, die es noch gar nicht gibt. Der Grimmepreis ist mir zu "kontaminiert ", es braucht eine eigene, neue Hervorhebung dieser mutigen, leidenschaftlichen und tapferen Idealisten. Wo wären wir ohne sie?! Ich habe die BPK gestern und heute gesehen, habe das Urteil des AG Weimar gelesen und bin voller Hoffnung, dass der Horror sich bald zerlegt. So absurd, offen willkürlich , frei von Evidenz und Grundgesetz- das kann nicht mehr lange dauern und es zerfällt zu Staub wie ein Vampir im Licht der aufgehenden Sonne. Bis dahin: Knoblauch am Mann, durchhalten, standhalten, aushalten und sich nicht verrückt machen (lassen).
Im Corona-Ausschuss gab es heute sehr interessante Ausführungen zur Demokratiefähigkeit im Zusammenhang mit Corona von Georg Lind.
Einiges, was er dort erwähntet, findet sich in seinem auszugsweise veröffentlichten Buch "How to Teach Moral Competence", https://www.corodok.de/reitschuster-glauben-fdgo/
@Katharina: Ihr Link ist nicht passend.
Vermutlich meinten Sie folgende pdf-Dateien auf der Homepage
von Dr. Georg Lind (apl. Prof. i. R. Uni Konstanz):
http://moralcompetence.net/pdf/Lind-2019_How_to_teach_moral_competence_ch_4.pdf
bzw. die deutschsprachige Auflage "Moral ist lehrbar"
http://moralcompetence.net/pdf/Lind-2019_Moral-ist-lehrbar_Kapitel_4_Messen.pdf
@Katahrina
(ich glaube, der Link ist falsch?)
Ich habe diese – anstrengende – Sitzung auch gesehen. Lind geht wohl von einer Metrik aus, davon, dass man sie als Lehrer fördern könnte – nicht lehren, denn er war ja ausdrücklich der Auffassung, dass Kinder diese moralische Kompetenz von Geburt haben und dass die Schule sie unterdrückt, anstatt sie zu fördern.
Der fatale Irrtum könnte nun der sein: der Mensch ist moralisch, wenn man ihn nur lässt. Wer Kinder kennt, weiß, dass sie das AUCH sind, daneben aber auch austesten, was geht… und das ist auch gut so! Moralische Kompetenz – ein geschwollener Begriff – schärft sich in der Auseinandersetzung mit der Umwelt, nicht durch "Züchtung" in Schulen.
Daher finde ich: Lind hat durchaus zurecht ein Schlaglicht auf diesen Sachverhalt geworfen, seine vorgestellte Metrik halte ich jedoch inhaltlich für unsinnig und als anzuwendende gar für fatal – es ist m.E. gerade dieses wonach_auch_immer genormte "Bravsein" in der Ausbildung, das Entwicklungen wie heute nach einem s/w‑Schema fördert – binäres Denken, das keine Differenzierung mehr zulässt.
Ich glaube sein allgemeiner Standpunkt ist: wenn er aufhören würde, sich zu wundern und nachzufragen, hätte er verloren und wäre auf beim Systemjournalismus angelangt.
Mal bei ihm in die Kommentare schauen.
Es ist bekannt das gezielte Kritik nicht gern gesehen wird.
Man sollte nach Alternativen suchen, um sich den Ärger mit Youtube zu ersparen.
Was ist den mit Peertube als Alternative?
@some1, @Wachsam bleiben, ja, der Link war falsch, danke für die Korrektur.
So wie ich Lind verstanden hatte, geht es nicht um Erziehung zum Bravsein, sondern darum, z.B. die Fähigkeit zur Auseinandersetzung mit Argumenten zu fördern. Eine Zwangsbeglückung sollte das nicht sein, klar. Ein Freund, der lange in Mali gelebt hat, erzählte mir, dass dort jeder, der z.B. auf der Straße einen Streit mitbekommt, verpflichtet ist mit beiden Parteien zu reden, bis diese zufrieden auseinandergehen. In der Schule wird das wohl dort nicht gelehrt. Ich bin keine Freundin von Schule, die Menschen als Objekt betrachtet. Ich werde mir das Buch bestellen und dann weitersehen, was ich davon halte.
@Dr. Hartmut Reinke, danke für die Empfehlung, ich habe das Buch bestellt.
@aa, ich lebe seit vielen Jahren mit einem braunhäutigen Menschen zusammen, ich kenne Rassismus und Fremdenfeindlichkeit fast aus erster Hand.
22.1.21, "YouTube hat den Kanal KenFM des Verschwörungserzählers Ken Jebsen, der eigentlich Kayvan Soufi-Siavash heißt, endgültig dichtgemacht. »Videos auf dem Kanal KenFM haben gegen unsere Covid-19-Richtlinien verstoßen«, teilte ein Sprecher von Googles Videodienst am Freitag mit. Zum dritten Mal seien Community-Richtlinien missachtet worden. Nach den Regeln von YouTube werde ein Kanal dauerhaft gelöscht, wenn innerhalb von 90 Tagen dreimal gegen diese Richtlinien verstoßen wird."
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/ken-jebsen-youtube-sperrt-seinen-kanal-endgueltig-a-60015044–6e11-45cd-bfb4-0d9e459a605f?fbclid=IwAR2drU9QrTqPgpDtwfzZ4cl9VgA1uhQJQNYfrRs3ugr-FjgZsnkUI6rsWzI