Spahn (CDU) und Wissler (Linke) für harten Lockdown

Die Spahn-Sprü­che sind zur Genü­ge bekannt. Viel­leicht weni­ger die der Co-Vor­sit­zen­den der Linken.

»Wiss­ler for­dert in der Coro­na­kri­se, auch vor­läu­fi­ge Schlie­ßun­gen der Indus­trie­pro­duk­ti­on ins Auge zu fassen…

Pro­duk­ti­ons­stät­ten für ein paar Tage schließen
Sie habe Ver­ständ­nis dafür, „dass die Leu­te nach vier­ein­halb Mona­ten Lock­down nicht mehr kön­nen“, sag­te die Lin­ken-Co-Vor­sit­zen­de. Wir sind in ein „Lock­down-Jojo“ gera­ten. Um die Infek­ti­ons­zah­len zu dros­seln, müss­ten wir „anset­zen im Bereich der Betrie­be und der Arbeits­welt“, so Wiss­ler. Der­zeit ende­ten die Beschrän­kun­gen am Betriebss­tor
[sic], doch die Coro­na-Infek­tio­nen ende­ten dort nicht.

Vie­le Men­schen gin­gen nor­mal zur Arbeit in Groß­raum­bü­ros, Call­cen­ter oder Fer­ti­gungs­hal­len. „Dort fin­den Infek­tio­nen statt“.«
deutsch​land​funk​.de

Das ist zwar frei erfun­den, aber Beschäf­ti­gung mit Fak­ten ist gera­de in kei­ner Par­tei en vogue.

»Wich­tig sei auch eine „ver­nünf­ti­ge Test­stra­te­gie“ in Unter­neh­men – sym­pton­un­ab­hän­gig [sic]. Soll­ten die Zah­len nicht sin­ken, müs­se man über die Schlie­ßung nicht drin­gend not­wen­di­ger Pro­duk­ti­ons­stät­ten für ein paar Tage spre­chen, um die Infek­ti­ons­ket­ten zu bre­chen. Es sei wirt­schaft­lich zu kurz­fris­tig gedacht, wenn man die Zah­len nicht run­ter­krie­ge und in eine „Dau­er­schlei­fe gerate“.«

Die Lin­ke macht sich Sor­gen, daß die kapi­ta­lis­ti­sche Wirt­schaft in eine Dau­er­schlei­fe gerät. Da hilft sym­ptom­un­ab­hän­gi­ges Testen.

»Es sei zudem wich­tig, die Impf­quo­te zu erhö­hen. Denk­bar sei, Paten­te frei­zu­ge­ben, damit mehr Impf­stoff pro­du­ziert wer­den kön­ne – auch mit Blick auf die welt­wei­te Bekämp­fung der Pan­de­mie. Die Erfor­schung der Impf­stof­fe sei „mas­siv mit öffent­li­chen Mit­teln“ geför­dert wor­den“, also müs­se man jetzt auch die Pro­duk­ti­on „auf die Rei­he krie­gen“, so Wissler.«

Frau Wiss­lers Wahr­neh­mung ist so eini­ges entgangen:

Lockerungen verantwortungslos

»Also jetzt noch über irgend­wel­che Locke­run­gen zu reden und dar­über zu reden, dass man Pilot­pro­jek­te macht: Das hät­te man alles vor sechs, acht Wochen machen kön­nen, als die Zah­len deut­lich nied­ri­ger waren, wenn man dann eben wirk­lich die flan­kie­ren­den Maß­nah­men getrof­fen hät­te – aber im Moment hal­te ich das für ver­ant­wor­tungs­los. Die Kran­ken­häu­ser fül­len sich wie­der. Und wir müs­sen das Leben von Men­schen schüt­zen. Wir sind bei über 75.000 Toten in Deutschland.«

Vor acht Wochen gab es den Höchst­stand der "Coro­na­to­ten". Sie sind seit­dem von 5.700 auf 1.500 in einer Woche gesun­ken (Stat. Bun­des­amt). Eben­so sei ihr ein Blick auf die seit einem Jahr kon­stan­te (Unter-)Belegung der Inten­siv­bet­ten gewünscht (sie­he dazu Spahn stellt sich). Oder dar­auf, daß ins­ge­samt 2020 in der BRD eine knap­pe Mil­li­on Men­schen ver­stor­ben ist. Oder auf die Aus­sa­ge des Sta­tis­ti­schen Bun­des­amts vom 23.3.21:

»Höchst­stände gab es kurz vor dem Jahres­wechsel 2020/2021 – sowohl die Zahl der COVID-19-Todes­fäl­le als auch die Dif­fe­renz zum Durch­schnitt der Vor­jah­re bei den Gesamt­zahlen gin­gen danach wie­der zurück. Seit Mit­te Febru­ar lie­gen die Sterbe­fallzahlen unter dem Durch­schnitt der Vorjahre.«

Frü­her waren noch anti­kom­mu­nis­ti­sche Tira­den erfor­der­lich, um die Links­par­tei zu dis­kre­di­tie­ren. Inzwi­schen hat sie das selbst übernommen.

20 Antworten auf „Spahn (CDU) und Wissler (Linke) für harten Lockdown“

  1. Mal wie­der besorg­nis­er­re­gend, wie wenig Alter­na­ti­ven im eta­blier­ten Polit-Betrieb existieren!
    Aber „Das ist zwar frei erfun­den, aber Beschäf­ti­gung mit Fak­ten ist gera­de in kei­ner Par­tei en vogue.“ muss so zum Glück nicht ste­hen gelas­sen wer­den – die­Ba­sis LIEBT Fak­ten und Menschen! 

  2. Soll ich kurz mal wie­der Schwarz­ma­len? Nee, bringt eh nix mehr.

    Die blin­den Scha­fe gra­sen fried­lich, wäh­rend die ein­äu­gi­gen Scha­fe (wehr­los) dabei zuschau­en, wie ihr Gehe­ge immer klei­ner wird.

  3. Auch die Lin­ke zer­legt sich gera­de mit Inbrunst – bis auf weni­ge Aus­nah­men blub­bern sie nach, was ihnen auf­ge­tischt wird und ver­su­chen, das Gan­ze ein bis­sel "rot" anzumalen.

    Bis vor Kur­zem hat­te ich Frau Wiss­ler für eini­ger­ma­ßen patent gehal­ten, bis ich mir ihre letz­ten bei­den Reden im Hes­si­schen Land­tag ange­hört hat­te. Danach habe ich nichts ande­res mehr erwar­tet als die heu­ti­ge Verlautbarung.

  4. Ein wei­te­rer Grund die Lin­ke nicht zu wäh­len, aber Frau Wiss­ler wür­de ich ger­ne bei Still­le­gung den Strom und das Was­ser und im Zwei­fels­fall den Zugang zu Super­märk­ten sperren.
    Frau Wagen­knecht ist da defi­ni­tiv ande­rer Mei­nung, hat aber bei dem Ver­ein lei­der nichts mehr zu sagen.

    1. Das bedau­re ich sehr. Frau Wagen­knecht wahr authen­tisch. Außer­dem ist sie eine hoch­in­tel­li­gen­te Frau, wie wir sie kaum noch in der Poli­tik haben. Was sie sag­te, konn­te ich für mich annehmen.
      Sie wur­de ja vor allem durch die­se Kip­ping weggemobt.
      Jetzt kann sie sich das Leid mit Ihrem Ehe­mann tei­len, dem es ja auch nicht bes­ser ging. Die Bes­ten wer­den immer ausgeschlossen.
      Aber es ist ja bekannt, dass Frau­en nicht soli­da­risch sind, mal abge­se­hen von den ganz gro­ßen wie Han­na Are­ndt und eini­ge andere.
      Die­se Wiss­ler ken­ne ich über­haupt nicht. Sicher­lich eine von vie­len ande­ren, die Was­ser pre­di­gen und sel­ber Wein trinken .
      Auch bei den Lin­ken ist das auchh nicht anders.
      Wenn ich da an Gysi den­ke oha.….
      Man soll­te sich wirk­lich mehr nach dem Satz des klei­nen Prin­zen richten:
      "Nicht sagen, tun muss man es" Da hapert es bei den meisten.

  5. Wie­der eine Ent­täu­schung mehr – ich hat­te eini­ge Hoff­nung in Jani­ne Wiss­ler gesetzt …

    Bin soeben auf die­se (kurz­fris­ti­ge?) Geset­zes­än­de­rung gestoßen:

    „Gesetz gilt ab 1. April: Inzi­denz­wert darf nicht mehr allei­ni­ger Maß­stab sein

    Bei Lock­down­maß­nah­men müs­sen ab 1. April auch in Ber­lin wei­te­re Kri­te­ri­en wie R‑Wert, Impf­la­ge und die Belas­tungs­la­ge im Gesund­heits­we­sen berück­sich­tigt werden.

    Ber­lin – Bun­des­tag und Bun­des­rat haben eine wich­ti­ge Ände­rung im Umgang mit der Coro­na-Kri­se beschlos­sen. Ab dem 1. April darf der Inzi­denz­wert nicht mehr das allei­ni­ge Kri­te­ri­um für Ver­bo­te, Ein­schrän­kun­gen und wei­te­re Lock­down-Maß­nah­men sein. Ab dann müs­sen das Kanz­ler­amt und die Minis­ter­prä­si­den­ten für Beschrän­kun­gen laut Gesetz auch ande­re Zah­len und Wer­te berücksichtigen.
    Fest­ge­schrie­be­ne Kri­te­ri­en sind dem­nach etwa der Repro­duk­ti­ons­wert (R‑Wert), die Impf­la­ge oder die Belas­tungs­la­ge im Gesundheitswesen.

    Der Inzi­denz­wert ist die Zahl der Neu­in­fi­zier­ten je 100.000 Ein­woh­ner. Tat­säch­lich ist der Inzi­denz­wert als allei­ni­ger Maß­stab schon län­ger umstrit­ten. Als Grund wird vor allem die lücken­haf­te Daten­grund­la­ge bei den Test­zah­len genannt. For­schen­de stel­len daher schon län­ger die Fra­ge, ob der Inzi­denz­wert als ein­zi­ger Indi­ka­tor für die Pan­de­mie-Lage in Deutsch­land her­an­ge­zo­gen wer­den soll­te. Dar­über gab es teils erbit­ter­ten Streit, Kri­ti­ker der Inzi­denz­ge­steu­er­ten Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung wur­den bis­wei­len in die Nähe von Coro­na-Leug­nern gerückt.

    Epi­de­mio­lo­ge: Inzi­denz­wert als ein­zi­ger Maß­stab ist nicht begründbar

    Das Recher­che­zen­trum Cor­rec­tiv hat sich eben­falls aus­führ­lich mit dem The­ma befasst und kommt zu dem Schluss: Der Inzi­denz­wert wird nicht falsch berech­net, aber es gibt Kri­tik dar­an, ihn als ein­zi­gen Maß­stab zu nut­zen. Unter ande­rem wird hier aus einem Gut­ach­ten des Epi­de­mio­lo­gen Gérard Krau­se vom Helm­holtz-Zen­trum für Infek­ti­ons­for­schung zitiert. Krau­se ist einer die­ser Kri­ti­ker der rei­nen Inzi­denz­wer­te und hat zwei Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten für den Aus­schuss für Gesund­heit des Deut­schen Bun­des­tags verfasst.

    In sei­nem Gut­ach­ten von Ende Febru­ar beschreibt er das Pro­blem mit den Inzi­den­zen so: „Durch die im Drit­ten Bevöl­ke­rungs­schutz­ge­setz beschlos­se­ne Kop­pe­lung von Maß­nah­men an einen ein­zi­gen Indi­ka­tor, näm­lich allei­nig den Inzi­denz­wert der Fall­mel­dun­gen, hat der Gesetz­ge­ber die Exe­ku­ti­ve in Abhän­gig­keit eines Mess­wer­tes gege­ben, der nach­weis­lich kei­ne kon­stan­te Mess­grund­la­ge hat.“ Und wei­ter: „Zur sach­ge­rech­ten Bewer­tung der Fall­mel­de­zah­len ist zusätz­lich min­des­tens not­wen­dig, einen Refe­renz­wert über die Zahl der über­haupt durch­ge­führ­ten Tests zu erheben.“ 

    Bereits zuvor hat­te der Wis­sen­schaft­ler in einem Gut­ach­ten fest­ge­stellt: „Die allei­ni­ge Reduk­ti­on der Lage­ein­schät­zung auf einen ein­zi­gen Mess­wert, wie hier vor­ge­se­hen, ist epi­de­mio­lo­gisch nicht begründ­bar und ent­spricht nicht dem Stand der ver­füg­ba­ren wis­sen­schaft­li­chen Evi­denz.“ Auf die­se Wei­se wür­den vie­le Fak­to­ren nicht berück­sich­tigt, dar­un­ter die Alters­ver­tei­lung der Fäl­le, der Anteil schwe­rer und leich­ter Erkran­kun­gen oder die Anzahl der Men­schen im Krankenhaus.

    Ber­li­ner Senat berät auf Son­der­sit­zung über wei­te­res Vorgehen

    Wel­che Aus­wir­kung die beschlos­se­nen Geset­zes­än­de­rung hat, gibt der SPD-Rechts­exper­te Johan­nes Fech­ner nach Anga­ben der Bild-Zei­tung so wie­der: „Die Län­der müs­sen jetzt schnell ihre Coro­na-Ver­ord­nun­gen anpas­sen. Län­der, die sich eins zu eins an den Beschluss des Coro­na-Gip­fels hal­ten, han­deln rechts­wid­rig.“ Von daher ist die Geset­zes­än­de­rung auch für die heu­ti­ge Son­der­sit­zung des Ber­li­ner Senats zu wei­te­ren Vor­ge­hens­wei­se in der Coro­na-Kri­se relevant. …“

    https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​n​e​w​s​/​p​e​r​-​g​e​s​e​t​z​-​b​e​s​c​h​l​o​s​s​e​n​-​i​n​z​i​d​e​n​z​w​e​r​t​-​d​a​r​f​-​n​i​c​h​t​-​m​e​h​r​-​a​l​l​e​i​n​i​g​e​r​-​m​a​s​s​s​t​a​b​-​s​e​i​n​-​l​i​.​1​4​8​929

    Die­ser Arti­kel gibt wohl den Zustand die­ses Lan­des zutref­fend wieder:
    Wenn also Kri­ti­ker der Inzi­denz­ge­steu­er­ten Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung bis­wei­len in die Nähe von Coro­na-Leug­nern gerückt wur­den, dann kön­nen ja Kri­ti­ker der Maß­nah­men und der Imp­fun­gen nur noch aus­ge­mach­te Nazis sein …

    Regel­recht amü­sant fin­de ich den Kom­men­tar, dass
    Län­der, die sich eins zu eins an den Beschluss des Coro­na-Gip­fels hal­ten, rechts­wid­rig handeln.

    In was für einem Irren­haus leben wir eigentlich???

    1. @Cui bono?:
      Gilt ab 1.April?
      da war doch mal was?
      Bis vor ‑na- 13 Mona­ten war es z.B. weit­ge­hend Kon­sens, die Mög­lich­keit ALLER der­zeit gül­ti­gen "Maß­nah­men" im Bereich der April­scher­ze zu verorten.

  6. Mer­ken sol­che Poli­ti­ker denn nicht, dass sie am Ast sägen, auf dem sie sit­zen? Sie leben doch von Steu­er­gel­dern. Steu­er­gel­der müs­sen erar­bei­tet wer­den. Arbei­ten im Lock­down geht aber nicht. 

    Oder haben sie ande­re Einnahmequellen?

  7. Wiss­ler springt eben auf den Zug auf, da der Kapi­ta­lis­mus nach dem ihrem Welt­bild ja aus­ge­rot­tet wer­den muss. Die Lin­ke ist doch nur ein Trittbrettfahrer.

  8. Ich fra­ge mich, ob und ggf. wann Frau Wiss­ler mal in einer "nicht drin­gend not­wen­di­gen Pro­duk­ti­ons­stät­te" war. Ihr Wis­sen um sol­che Betrie­be basiert verm­tu­lich auf "Modern times" von Char­lie Chap­lin, sonst wür­de sie wis­sen, dass die indus­tri­el­le Fer­ti­gung von heu­te gera­de in Deutsch­land vor allem auf einem hohen Tech­ni­sie­rungs­grad beruht und Men­schen dort nicht so gedrängt ste­hen wie zu Uropas Zei­ten am Band.

    Enges Zusa­men­n­ar­bei­ten gibt es eher in der Nah­rungs­mit­tel­pro­duk­ti­on, also in einem Bereich, den selbst Frau Wiss­ler nach ein­ge­hen­der Bera­tung mit Exper­ten und lan­gem Wider­stand als "drin­gend not­wen­dig" erken­nen würde.

    1. @Rocku o’Roll: Na ja, es gibt schon Groß­raum­bü­ros und Kan­ti­nen. Und auch im nor­ma­len Arbeits­le­ben kom­men sich Leu­te nahe. Das Pro­blem ist für mich eher, daß in Frau Wiss­lers Logik wir nie mehr ohne per­ma­nen­te Tests und Imp­fun­gen uns begeg­nen dürf­ten. Denn Viren gibt es stän­dig, Grip­pe­wel­len eben­so, wenn sie auch ger­ne umbe­nannt werden.

  9. Was wird das wohl kon­kret hei­ßen: Die aktu­el­len Maß­nah­men wer­den ver­schärft, aber ver­bes­sern nichts an der Lage, da der Test­wahn und die Nicht­eig­nung der Lock­down-Maß­nah­men das auch gar nicht erlau­ben. Damit läßt sich errei­chen, dass der Lock­down prak­tisch dau­er­haft zu begrün­den ist und scheib­chen­wei­se auch ver­schärft wer­den kann.

  10. Die CDU wird eben­so wie DIE LINKE über­wie­gend von Ü65 gewählt.
    Was Wiss­ler macht, ist ihre meist ver­ängs­tig­te, weil halb(fehl)informiert und z.T. mul­ti­mor­bi­de, zudem even­tu­ell über­ge­wich­ti­ge Wäh­ler­schaft, auf dem ihnen sinn­volls­ten Über­le­bens­weg schüt­zend zu begleiten.

    Die Jün­ge­ren und Schlaue­ren wäh­len eher die­Ba­sis, ver­mu­te ich, da es sich um einen Gene­ra­tio­nen- und Bil­dungs­kon­flikt handelt.

    Harald Schmidt wür­den heut­zu­ta­ge wahr­schein­lich vom einem par­tei­en­über­grei­fen­den Unter­schich­ten­fern­se­hen für Älte­re sprechen.

    1. Ja, der Mann hat mir gut gefal­len, war mir aber noch viel zu zahm mit sei­nen Äuße­run­gen. Ich schät­ze, auch er hat Angst sich zu weit aus dem Fens­ter zu lehnen.
      Wenn er Hoch­schul­leh­rer ist, wird er schließ­lich auch vom Staat bezehlt und damit ist er abhän­gig vom System.
      Aber wer hat dazu schon den Mut?
      Daß kön­nen nur die wirk­lich Unab­hän­gi­gen. Schrift­stel­ler w. z. B. ein ehe­ma­li­ger Tuchol­sky Und selbst er sah ein, dass alles zweck­los sei und ist nach Paris, dann nach Schwe­den emigriert.

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