Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen

Das ist am 4.6. auf deutschlandfunk.de zu erfah­ren. Es geht um mehr als eine Milliarde Euro:

»Laut einem Bericht des „Spiegels“ ver­sucht das Bundesgesundheits­ministerium, Millionen mög­li­cher­wei­se man­gel­haf­ter Masken ver­schwin­den zu lassen.

Das Nachrichtenmagazin bezieht sich auf inter­ne Papiere und Kommunikation zwi­schen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium. Demnach will Minister Spahn das Infektionsschutzgesetz so ändern, dass die Masken für die Notreserve des Bundes ver­wen­det wer­den. Zum Einsatz kom­men sol­len sie dort nur im abso­lu­ten Notfall und ansons­ten nach dem Erreichen des Verfallsdatums ent­sorgt werden. 

Laut „Spiegel“ hofft Spahn so, dass die Masken dann poli­tisch geräusch­los besei­tigt wer­den könn­ten. In einem Aktenvermerk des Arbeitsministeriums heißt es dem­nach, so kön­ne der CDU-Politiker sein Gesicht wah­ren. Die Masken hat­te Spahn im Frühjahr 2020 aus China kau­fen las­sen, obwohl sie kei­ne euro­päi­schen Prüfzeichen hat­ten. Nach Schätzung aus dem Arbeitsministerium hat der Bund dafür mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben.

Der „Spiegel“ berich­tet von Auseinandersetzungen zwi­schen den Ministerien. So habe das Arbeitsministerium es abge­lehnt, die Masken nach einem redu­zier­ten Prüfverfahren zuzu­las­sen. Das Ressort ist zustän­dig für die Sicherheitsstandards. Das Gesundheitsministerium habe dar­auf­hin dafür plä­diert, die Masken mit Sonderaktionen kos­ten­los an Bedürftige wie Sozialhilfeempfänger und Obdachlose zu ver­tei­len. Das habe das SPD-geführ­te Arbeitsministerium abgelehnt.

Spahns Ressort teil­te auf „Spiegel“-Anfrage mit, die Planung für die Nationale Reserve, „ins­be­son­de­re zu den ein­zu­la­gern­den Mengen“, sei noch nicht abge­schlos­sen.«

9 Antworten auf „Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen“

  1. "Spahn und Kautz kom­mu­ni­zie­ren nur, wenn sie kom­mu­ni­zie­ren wollen

    Jens Spahn ist nicht der ein­zi­ge Minister, der sich auf die­se Weise Kritik erspart. Aber er gilt als einer, der „bestimm­te Kanäle“ in die Öffentlichkeit beson­ders inten­siv nut­zen lässt, um dort in gutem Licht zu erschei­nen. Wer kei­nen Zugang zu die­sen Kanälen hat, ist vom Informationsfluss abge­schnit­ten. Spahn und sein Pressesprecher Hanno Kautz kom­mu­ni­zie­ren nur, wenn sie kom­mu­ni­zie­ren wollen.

    Auch das angeb­lich „geord­ne­te Verfahren“, das hier zur „vol­len Transparenz“ füh­ren soll­te, ist ein Beispiel für die­se Form diri­gis­ti­scher Öffentlichkeitsarbeit.
    Gute Nachrichten über sich selbst

    So ver­schafft sich Spahn gute Nachrichten über sich selbst. In sei­nem Ministerium knüpft er da an Traditionen an. Amtsvorgänger Hermann Gröhe (CDU) hat­te schon im Streit um die Sterbehilfe ein Gutachten anfer­ti­gen las­sen, das die damals noch strik­te poli­ti­sche Abwehr des Themas recht­lich unter­mau­ern sollte.

    Trotz ver­schie­de­ner Anfragen von Medien bekam es Anfang 2018 exklu­siv nur die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, die der Linie des Ministers aus­drück­lich gewo­gen war. Damit war die öffent­li­che Aufmerksamkeit absor­biert. Wer sich spä­ter noch mit Kritik mel­de­te, wirk­te, als habe er den Anschluss verpasst."

    https://www.tagesspiegel.de/politik/der-gesundheitsminister-dirigiert-die-medien-so-verschafft-sich-spahn-gute-nachrichten-ueber-sich-selbst/27165984.html

    Wer wählt…

  2. Betrifft: Masken

    Werter Maskenfreund Spahn! Corona zum Gruß!

    Ich kom­me zurück auf den schon erfolg­ten Vorschlag, aus den Masken ein Mahnmahl vor dem Reichstag zu gestal­ten. Masken auf dem Grundgesetz, dass von die­sen Masken erstickt wird. Mit Gedenkplatte an all die einer frei­heit­li­chen Gesellschaftsordnung nicht ganz gewo­ge­nen und daher den Bevölkerungsschutzgesetzen zustim­men­den sog. Volksvertreter.

    Alternativ könn­ten die Masken auch in einem Maskenendlager, ähn­lich Schacht Konrad, besei­tigt werden.

    1. Alternativ könn­te man aus den Einzelteilen Gummibändern und Filtertüten
      * ein fle­xi­bles netz­ar­ti­ges Geflecht
      * eine recht umfäng­li­che auf­blas­ba­re Matte
      als Ausgangsmaterial für die in Bälde in Berlin zu errich­ten­de Bundeshüpfburg anfertigen.

  3. Ach wie schön für Spahn! Unbrauchbare Masken ver­schwin­den las­sen bedeu­tet für ihn und sei­nes­glei­chen doch nur, dass die Kinder in der Schule gezwun­gen wer­den jetzt OP-Masken, oder bes­ser gleich ffp2 zu tra­gen. Das ist ja ganz klar, denn sonst ver­die­nen die Herrschaften nichts mehr, wenn sich alle erdreis­ten selbst­ge­näh­te Maulkörbe zu tragen.

  4. 1 Billion €?! = 1x10^9 vs. 5x10^4 Coronatote bzw. bes­ser geteilt durch ergibt 20.000€ !!!

    Hmm, die hät­ten alle 2 Jahre lang in Saus und Braus leben kön­nen hät­te man das Geld ihnen gege­ben zum Eigenschutz/Isolation bis alle geimpft sind, wäre auf jeden Fall mehr gewe­sen als ver­mut­lich die durch­schnitt­li­che Rente der heu­te >80 jäh­ri­gen und sicher der heu­ti­gen Generation wenn die in Rente geht. Wobei eben der Durchschnitts-Coronotote mit 84 Jahren sich für 20.000 € wohl eher den Sarg hät­te noch ver­gol­den las­sen können. 

    Ich mei­ne selbst in ande­ren euro­päi­schen Ländern in denen der Lockdown noch spä­ter kam, sind nicht ver­gleich­bar über 100.000 pro 100 Millionen Einwohner gestor­ben in einem Jahr. Find ich auf worl­do­me­ter micht. Wir haben also so vie­le Coronatote pro­du­ziert bzw. nicht ver­hin­dert wie Ioannidis schon Mitte letz­ten Jahres zu Recht rela­ti­viert hatte. 

    Und die Leute im öff­tl. Dienst haben das auch gewis­ser­mas­sen als Urlaubszeit genutzt oder um das Heim auf Vordermann zu brin­gen oder wie der Minister sich um ihre Wertanlagen gekümmert. 

    Stattdessen hat man also jetzt über 50.000 Coronatote und in einem Jahr 2/3 soviel Schulden gemacht wie in den letz­te 70 Jahren in D? Das ist aber dann eine Billion, also 1x10^12, so betrach­tet ist die eine Milliarde für Masken ja im Promille-Bereich und Spahn nicht wirk­lich angreif­bar bei sol­chen Peanuts…

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