Veröffentlicht am von aa

Übermüdung nach 11 Stunden? Doch nicht im Bundestag!

Das ist die Tages­ord­nung für die heu­ti­ge Sit­zung. Um 2:30 geht es auch nur um Daten­schutz. Für des­sen Ein­schrän­kung muß nie­mand wach sein, da reicht das Händ­chen­he­ben. Schließ­lich heißt es in dem Gesetz­ent­wurf: "C. Alter­na­ti­ven: Kei­ne".

https://​www​.bun​des​tag​.de/​t​a​g​e​s​o​r​d​n​u​n​g​?​w​e​e​k​=​1​2​&​y​e​a​r​=​2​021

6 Antworten auf „Übermüdung nach 11 Stunden? Doch nicht im Bundestag!“

  4. Wäre ja auch zu viel ver­langt, 38 Sei­ten durchzulesen!
    Da hebt doch so man­ches MdB viel­leicht die Hand, ohne zu wis­sen um was es denn nun genau geht.

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  6. Man muß nicht erwar­ten, daß dort vie­le anwe­sen­dend sind. Bei sol­chen Sit­zun­gen wer­den nor­ma­ler­wei­se die Reden zu Pro­to­koll gege­ben. So braucht man nur ein biß­chen Stimm­vieh und das Prä­si­di­um, um die Sit­zung abzu­wi­ckeln. Gut mög­lich, daß sich auf die­se Wei­se sich auch die tat­säch­li­che Sit­zungs­dau­er erheb­lich verkürzt.

    Prak­tisch bei die­ser Vor­ge­hens­wei­se ist, daß (so gut wie) kei­ne Pres­se zuschaut. Es ist auch schon vor­ge­kom­men, daß unter sol­chen Umstän­den höchst unpo­pu­lä­re Geset­ze unbe­ob­ach­tet durch­ge­wun­ken wurden.

    Ich wet­te, es lohnt sich, z.B. den Tages­ord­nungs­punkt "Daten­schutz in der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on" genau­er zu betrach­ten. (Euphe­mis­mus­ver­dacht)

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