Verfassungsschutz: Wenige Rechtsextreme bei Corona-Demo

Man muß vor­sich­tig sein, wenn der Ver­fas­sungs­schutz zu die­sem The­ma etwas in die Welt setzt. Zu oft war unklar, ob er V‑Männer in Struk­tu­ren der Neo­na­zis ein­setz­te oder ob es umge­kehrt war. Auf­ge­fal­len durch beson­ders eif­ri­ge Bekämp­fung von Rechts­extre­men ist der Dienst bis­lang noch nie. Wie auch, wur­de er doch von alten Nazis gegrün­det und bis 1972 gelei­tet – s. Der gute Ver­fas­sungs­schutz.

Auf­hor­chen muß man also, wenn der Inlands-Geheim­dienst mit­teilt, daß Nazis auf der gro­ßen Demo vom 1.8. nichts zu mel­den hat­ten. Ent­we­der ist das ein Coup der Rechts­extre­men im VS – oder er hat ein­fach Recht. Jeden­falls läßt er ver­lau­ten:

»Ver­fas­sungs­schutz: Weni­ge Rechts­extre­me bei Corona-Demo

Nach Ein­schät­zung des Bun­des­ver­fas­sungs­schut­zes haben an der Coro­na-Demons­tra­ti­on am ver­gan­ge­nen Sams­tag in Ber­lin nur "ein­zel­ne Ange­hö­ri­ge" aus dem rechts­extre­men Spek­trum teil­ge­nom­men. Vor der Ver­an­stal­tung sei durch ver­schie­de­ne Per­so­nen und Orga­ni­sa­tio­nen aus die­sem Spek­trum mobi­li­siert wor­den. Aber: "Ein prä­gen­der Ein­fluss auf den Demons­tra­ti­ons­zug oder die Gesamt­kund­ge­bung ging von die­sen nicht aus", teil­te das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz der F.A.S. mit.

Auch hin­ter­her beob­ach­te­te Ver­su­che von Rechts­extre­men, die Ver­samm­lung für sich zu ver­ein­nah­men, hät­ten "kei­ne erkenn­ba­re Reso­nanz" gefunden. 

"Inso­fern resul­tier­te aus der Kund­ge­bung für die tra­di­tio­nel­le rechts­extre­mis­ti­sche Sze­ne kei­ne nen­nens­wer­te Anschluss­fä­hig­keit an demo­kra­ti­sche Kund­ge­bungs­teil­neh­mer", sagen die Ver­fas­sungs­schüt­zer.«

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