Bayern: Spahn muss in Untersuchungs­ausschuss zu Masken aussagen

Auch auf Lau­ter­bach gibt es Druck:

»Mün­chen – Der ehe­ma­li­ge Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn muss in der kom­men­den Woche im Un­tersuchungsausschuss des baye­ri­schen Land­tags zur Coro­na­mas­ken­af­fä­re aus­sa­gen. Der CDU-Poli­ti­ker wur­de für Frei­tag­mit­tag (13.30 Uhr) in den baye­ri­schen Land­tag gela­den, teil­te der baye­ri­sche Land­tag in sei­ner Ter­min­vor­schau mit.

Jens Spahn müs­se dem Unter­su­chungs­aus­schuss Rede und Ant­wort zu den Ver­qui­ckun­gen zwi­schen Bund und Frei­staat bei Mas­ken­ge­schäf­ten ste­hen, sag­te der Vize-Vor­sit­zen­de des Aus­schus­ses, Flo­ri­an Siek­mann (Grü­ne) heu­te in München.

Siek­mann wei­ter: In Ber­lin müs­se sich Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lau­ter­bach (SPD) zudem end­lich um die „Auf­klä­rung der Steu­er­geld­ver­bren­nung bei den Mas­ken­ge­schäf­ten küm­mern, sonst braucht es im Bund einen eige­nen Unter­su­chungs­aus­schuss“…«
aerz​te​blatt​.de (1.7.)

Auch aerz​te​blatt​.de läßt es sich nicht neh­men, völ­lig frag­wür­di­ge "reprä­sen­ta­ti­ve Umfra­gen" mit der Civey GmbH durch­zu­füh­ren (s. "Fast jeder Zwei­te für sofor­ti­ge Ver­schär­fung der Coro­na-Maß­nah­men". Wirk­lich?):

Mit will­kür­li­chen Anga­ben zu Alter und Wohn­ort läßt sich wie im obi­gen Link geschil­dert ein sol­ches Ergeb­nis erzeugen:

7 Antworten auf „Bayern: Spahn muss in Untersuchungs­ausschuss zu Masken aussagen“

  1. Herr Spahn muss also Aus­kunft geben… Und? – Ich den­ke nicht, dass das für ihn irgend­wel­che Kon­se­quen­zen hat.
    Ich schät­ze, dass er was in Rich­tung: „Not kennt kein Gebot“ faseln und kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung über­neh­men wird.
    Im Zwei­fel hel­fen ihm auch:
    ‑Erin­ne­rungs­lü­cken
    ‑Schwei­gen und zu Boden blicken
    ‑emsig in Unter­la­gen blät­tern und dar­auf hin­wei­sen, dass man gefor­der­te Unter­la­gen nach­rei­chen wird
    ‑mit Beglei­ter (Anwalt) flüstern
    ‑Schuld auf ande­re (wahl­wei­se Koali­ti­ons­part­ner oder Oppo­si­ti­on oder Unge­impf­te) schieben
    ‑über ande­re Din­ge reden
    (habe ich was vergessen?)

    Ich habe Leu­te wie Spahn etc. so satt.

      1. Kein Pro­blem im Moment ist das Mul­ti­ta­lent Spahn so etwas wie ein "Ener­gie-Exper­te" …

        Ex-Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn will, dass die Bun­des­re­pu­blik spä­tes­tens ab dem über­nächs­ten Win­ter unab­hän­gig von rus­si­scher Ener­gie ist. Außer­dem for­dert er eine dras­ti­sche Sen­kung des Ben­zin­prei­ses und kri­ti­siert die "deut­sche Behaglichkeit".

        Er sitzt seit 20 Jah­ren im Bun­des­tag und in sei­ner Kar­rie­re ging es ste­tig nach oben: Jens Spahn (CDU) war gesund­heits­po­li­ti­scher Spre­cher der Uni­on, Par­la­men­ta­ri­scher Staats­se­kre­tär im Finanz­mi­nis­te­ri­um unter Wolf­gang Schäub­le, Gesund­heits­mi­nis­ter im Kabi­nett von Ange­la Mer­kel – und zwi­schen­durch sogar Geheim­fa­vo­rit für die Nach­fol­ge der Kanzlerin.
        Doch mit dem Regie­rungs­wech­sel kam auch für ihn der Absturz auf die Oppo­si­ti­ons­bän­ke, wo die wich­ti­gen Pos­ten rar gesät sind. Als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der CDU/CSU ver­ant­wor­tet Spahn nun die The­men Wirt­schaft, Kli­ma, Ener­gie, Mit­tel­stand und Tou­ris­mus. Er ist damit so etwas wie der Gegen­spie­ler von Wirt­schafts- und Kli­ma­mi­nis­ter Robert Habeck.
        https://www.t‑online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91812354/jens-spahn-cdu-wir-erleben-den-zweiten-realitaetsschock-innerhalb-kuerzester-zeit-.html

  2. Geht's ihm nun an den Kra­gen? ich bin dafür, ihne wie Micha­el Ball­weg erst­mal in Unter­su­chungs­haft zu ste­cken. Bei Spah­ni gilt ja wirk­lich Fluchtgefahr.

    1. Na ja, die ein­zi­ge Flucht­ge­fahr die ich hier erken­nen kann ist die in Aus­flüch­te; Und die­se wird ihm unzwei­fel­haft auch gelingen.

  3. Ob sich bei den Mas­ken eine ähn­li­che Ent­wick­lung abzeich­net wie beim Wei­zen­mehl, kann kei­ner vor­her­sa­gen. Es ist jedoch gera­de zu beob­ach­ten daß Mas­ken ört­lich aus­ver­kauft sind. Ob Hams­ter­käu­fe dabei eine Rol­le spie­len hat die Tages­schau bis­her noch nicht gemeldet.

  4. Der Immo­bi­li­en­hai könn­te von Long Covid-Erin­ne­rungs­lü­cken geplagt wer­den. Immer­hin hat er bei einer Spen­den­ak­ti­on in 2020 ohne Mas­ke abgefeiert. 

    Unter­su­chungs­aus­schüs­se sind pri­ma, wenn es eine funk­tio­nie­ren­de Oppo­si­ti­on gibt. Ansosns­ten trei­ben doch wohl Oppor­tu­nis­mus, Kar­rie­re­den­ken und Par­tei­loya­li­tät die so unab­hän­gi­gen Volks­ver­ter­ter ohne Gewis­sens­bis­se eher zu – sagen wir wohl­wol­lend – sehr mode­ra­tem Ver­hal­ten. Gibt es denn irgend­wo in den Par­la­men­ten nen­nens­wer­te Coro­na-kri­ti­sche Ansich­ten und Ver­hal­tesn­wei­sen. Oder war­um wird selbst heu­te noch die Mär von der Wirk­sam­keit und Unge­fähr­lich­keit der "Imp­fung" in die­sen Per­so­nen­krei­sen ver­tre­ten? Oder aber das Mär­chen der Wirk­sam­keit der Masken.

    Abge­se­hen davon: Selbst wenn ein Unter­su­chungs­aus­schuss etwas lie­fert, was der ver­gan­ge­ge­nen Pra­xis zuwi­der­läuft: Wird sich damit etwas ändern? Dazu bräuch­te es den Wil­len der ehren­wer­ten Volksvertreter.

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