Julian Reichelt, Chefredakteur von bild.de ist am 21.4. der Meinung:
»KOMMENTAR ZUM INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Ein Geschenk für Extremisten
An diesen Tag werden wir uns leider noch lange erinnern. Der 21. April wird in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem die demokratisch gewählte Regierung eines freiheitsliebenden Landes beschlossen hat, dass sie die Bürger einsperren kann.
Merkels Ausgangsverbot ist im besten Fall nur unwirksam, im schlimmsten ein Sündenfall.
Eine Brachialmaßnahme, zu der eine Regierung nur dann greifen sollte, wenn sie alles versucht hat, um sie abzuwenden. Das ist nicht ansatzweise geschehen…
Während in England Menschen vor den Pubs Schlange stehen, sperrt unsere Regierung einen Landkreis mit 50000 Menschen ein, wenn in einer Woche 50 von ihnen positiv auf Corona getestet werden. Das ist nichts anderes als eine Strafmaßnahme gegen die Bevölkerung für eine an vielen Punkten gescheiterte Regierungspolitik.
Und: Keinem Polizisten kann man erklären, wie er dieses schreckliche Gesetz wirksam durchsetzen soll. Sollen sie Ehepaare, die in lauer Frühlingsnacht gemeinsam spazieren gehen wollen, zurück in die Wohnung tragen?
Wo Gesetze nicht klar und durchsetzbar sind, wächst Willkür. Wo Willkür wächst, wuchert Wut gegen den Staat. Ein größeres Geschenk als dieses Gesetz hätte man Extremisten in einem Wahljahr kaum machen können.«
Und das von einem der bei BILD arbeitet … erstaunlich.
"Geschenk für Extremisten" beyieht sich auf die AfD, oder die Linken? Oder die FDP gar? Also nicht die, die es durchgewunken haben, sondern die, die dagegen gestimmt haben (weil die ja heimlich noch schlimmer sind).
Ich kann mir mit einigen Prämissen und Verrenkungen ausmalen, wie diese Befürchtung Sinn macht. Aber manchmal ist es auch ganz direkt: Der, der's gemacht hat, ist der Übeltäter.
Das ist so ein unendlicher Scheiß was hier jeden Tag rund um die Uhr gemeldet wird. Und der bundesbürger merkt gar nicht wie er verarscht wird. Danke Arthur
Wer hätte gedacht, dass der Schmierlappen Reichelt, in der Krise wiederholt einige der wenigen journalistischen Glanzpunkte raushaut?
Die Wut ist noch lange nicht groß genug, aber sie wächst beständig, außer bei den voll gepamperten Beamten, der irregeführten Merkeljugend und den debilen und – oder – senilen ÖRR-Konsumenten, die sich wohl behütet und vor den "Aluhutträgern" und "rechtsradikalen Verschwörungstheoretikern" beschützt wähnen.
Der 21.April ´21 ist er neue 24.März ´33.
"Wo Gesetze nicht klar und durchsetzbar sind, wächst Willkür. Wo Willkür wächst, wuchert Wut gegen den Staat. Ein größeres Geschenk als dieses Gesetz hätte man Extremisten in einem Wahljahr kaum machen können.«"
Wie schon mehrfach gesagt, das ist kein "Bug" sondern ein "Feature".
Wenn man die hübschen Gadgets zur kolonialen Bevölkerungskontrolle ausprobieren möchte, dann benötigt man hierzulande einen Vorwand.
Wir bauen uns unser Gefängnis selbst: Wie wir konsumieren, wo und was wir kaufen, wie wir mit anderen Menschen umgehen, für wen wir arbeiten, wen wir wählen.
@B.M.Bürger
Habe ich seit Jahr und Tag vorausgesagt, wohin das führen und was passieren wird. Und ich sage es noch einmal.
Diese Regierung hat mit Demokratie schon lange nichte mehr zu tun.
Wir befinden uns Anfang der 30er Jahre.
Was diesmal ausgerottet werden soll, ist die eigene Bevölkerung.
Obwohl Hitler nach den Juden sich ja auch vorgenommen hatte, die geistig Behinderten und Schwachen verschwinden zu lassen.
Von diesen Fachleuten wurden sogar mehrere nach dem Krieg von Amerika eingeladen.
Ja, man konnte von den Deutschen lernen.
Ihrem letzten Absatz, Herr Bürger, hat viel zu den heutigen Verhältnissen beigetragen.
Konsumieren, konsumieren, konsumieren.
Und die am lautesten nach dem Klimaschutz schreien, sind die Schlimmsten.
@WeißerRabe: Die nach Klimaschutz schreien wollen konsumieren, konsumieren, konsumieren? Das müssen Sie mir erklären. Ist das Klima nicht auch bedroht von diesem Prinzip "Immer mehr!"? Richtig ist, daß wir uns an unsere eigenen Nasen fassen müssen. Unsere Googelei (auch wenn wir duckduckgo oder startpage oder andere Alternativen nutzen) und auch dieser Blog verbrauchen unendlich viel Energie in der Summe. Wo kommt die eigentlich her?
@aa Wenn Sie wüssten, wie oft ich mich schon gefragt habe, was ich anstatt Internet machen könnte. Auch würde ich , wenn schon einen Computer, diesen gerne in Deutschland kaufen.Konsequenz wäre, den Computer, meine einzige Kommunikationsquelle aufzugeben, mich ins Bett zu legen und um einen schenllen Tod beten obwohl beten nicht immer hilft.
Mit den Konsumenten meine ich die Menschen, die sich nicht einen Pullover oder Hose kaufen sondern gleich Kiloweise. Die zum größten Teil billige Lebensmittel kaufen, mehrmals in der Woche das billigste Fleisch essen.
Ein Erlebnis: Im Februar oder März vorigen oder vorvorigen Jahres stellte ich mich in der Tür bei H & M auf, weils da wärmer ist als auf der Strasse. Ich wartete auf den 109er.
Aus H & M strömmten die Leute mit dicken Tüten heraus, meistens junge Frauen. Ich fragte ganz naiv, was sie denn schönes gekauft hatten. Die meisten zeigten mir kiloweise Kleider aus Taiwan und China, was ich bereits schon wusste.
Darauf fragte ich , wie sich das denn mit dem Umweltschutz vertrage und was Greta wohl dazu sagen würde.
Ganz grooooooße Pauuuuse!
Dann, die Umweltverschmutzer sind die Autos und die Flugzeuge.
Ja, da hatten die jungen Damen natürlich recht. Es erstaunte mich nur, dass sie ihre Klamotten davon ausnahmen.
Ja, man kann ja immer noch für ca 29,90 fast überall hinfliegen.
Nun noch eine Antwort für mich selbst. Wenn jeder so leben würde wie ich, wäre die Wirtschaft schon vor gut 50 Jahren zusammengebrochen.
Ich trage meine Kleider z. T. selbstgemacht Jahrzehnte und esse wie ein Spatz. Meine Pullover sind 40 Jahre alt und ich trage sie immer noch. Mit Elektrizität gehe ich äußerst sparsam um, denn der Strom kommt nicht aus der Steckdose.
Als ich Im Krankenhaus lag, konnte ich meinen iMac nicht mehr ausschalten. Fragen Sie nicht, wie mich das belastete, da er mehr Strom verbauchte.
Aber ich werde über Ihre Worte nachdenken. iMac aufgeben, Elektrizität abmelden. Telefon funktioniert sowieso nur noch zur Hälfte. Das wichtigste – noch 100 Bücher kaufen für den Rest des Lebens. Aber das geht ja auch auf das Klima. Abgholzte Wälder.
Auf jeden Fall würden Sie einen "Verrückten" weniger in Ihrem Forum haben.
Wenn für mich die Verrückten auch das Salz der Erde sind.
And last but not least wünsche ich mir von Herzen, dass Sie das Geschriebene bei Ihnen so ankommt, wie ich es meine. Ich will nicht verletzen. Das ist nicht immer einfach.
Danke für Ihre Arbeit Artur und auch für Ihre Kritik.
Hallo Rabe,
das ist doch genau das was unser Lebensgefühl ausmachen soll. Wir sollen uns allzeit schuldig fühlen. Wie im Mittelalter. Für jede Autofahrt, für jeden Computerstart, für mittlerweile jeden Atemzug. Alles aufgrund einer Annahme. Wir sind viel zu viele Menschen.
Ich habe Zweifel ob die Annahmen über den Klimawandel so stimmen. Ich habe andere Thesen. Nach langer Recherche und Beobachtung.
Das größte Übel in der Welt ist die Ungerechtigkeit, und die Vorherrschaft derer die die Hoheit über die Waffen hat, und die wie z.B. in den USA mindestens zehn prozent und indirekt sicher sehr viel mehr entlohnte arbeit schaffen. Die investitionen in die zerstörung und den tod sind gigantisch. diese perversion ist doch offensichtlich. Es gibt noch andere. Warum muss ein dicht besiedeltes land unbeding export überschüsse ausgerechnet in Fleischprodukten erwirtschaften. Fleisch gegen hig tec billig produkte aus china. diese ganze aufrechnerei mit co 2 ist dermaßen verlogen, dass ich da schon länger einen haken dran gemacht habe. es wird nur das symptom bekämpft. nicht die ursache. oder wenn dann wird behauptet selbst ein weißer rabe der seinen pc anmacht ist schuld, und zieht sich deshalb auf seine literarische insel zurück. Wenn er dadurch glücklicher würde gönne ich es ihm. nur sollte er seine entscheidung frei treffen dürfen. ohne schuldgefühle.
@ak: Das kommt von denen, die ihr Geld damit verdienen: "Eine Google-Suchanfrage verursacht einen Strombedarf von rund 0,3 Wattstunden. Ein Wert, der sich bei 1 Mio. Suchanfragen weltweit pro Sekunde auf bis zu 300.000 Wattstunden (300 kWh) summieren kann. Nur zum Vergleich: Ein Single-Haushalt verbraucht durchschnittlich 1.500 Kilowatt-Stunden pro Jahr… Der globale Stromverbrauch für das Videostreaming [beläuft sich] auf schätzungsweise 200 Milliarden kWh pro Jahr. Somit verbrauchen Streaming-Plattformen ungefähr genauso viel Strom wie alle Privathaushalte in Deutschland, Italien und Polen zusammen. Eine neue Bitkom-Studie geht sogar davon aus, dass der weltweite Stromverbrauch der Rechenzentren mittlerweile bei 350 bis 400 Terawattstunden (TWh) liegen könnte. Dabei noch nicht berücksichtigt ist der durch die Nutzung der Netze bzw. der Endgeräte verursachte Stromverbrauch." Quelle: https://www.eon.de/de/pk/strom/strom-sparen/stromverbrauch-internet.html
Kann dem Klima aber nichts anhaben…
@ ak
Wenn die Klimateristen sich so für das Klima einsetzen, dann sollen sie auch dementsprehend Vorbilder sein, aber gerade das vermisse ich. Wie bereits in einem vorherigen Artikel, wo ich behauptet habe, die am lautesten nach Klimaschutz schreien, kehren sich am wenigsten drum.
Siehe Madame Roth, die vom Wohnzimmer ins Klo per Flugzeug fliegt.
Und wenn uns aa hier so vorrechnet, was wir für enorme Stromkosten verursachen, dann wäre ich konsequent, und würde ihn auf das noterndigste beschränken.
Ich bin ebenfalls Ihrer Meinung, dass die Gerechtigkeit das Wichtigste wäre, in die wir investieren sollten. Aber die sogenannte Gerechtigkkeit, die vor allen die Linken und Grünen auf ihre Fahnen geschrieben haben, hinkt an allen Ecken und Kanten.
Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit was für eine Farce!
Da reicht ein Besuch in einem Pflegeheim.
Ein christliches Unternehmen der Charitas.
Ich habe bis vor gut einem Jahr eine ältere Dame, man kann sagen,alte Dame mit 97 von Zeit zu Zeit besucht. Diese Frau bekam am Morgen nicht einmal einen Kaffee , auf den sie sich freuen konnte.
Ich hatte einmal Gelegenheit , diese Brühe zu kosten.
Gerade die christlichen Unternehmen, die bis zu 90% vom Staat finanziert werden, gehen ja mit gutem Beispiel voran und plündern die Menschen aus.
Die Symtome zu bekämpfen interessiert doch keinen.
Wir sind der 3.größte Waffenlieferant.
Diese Waffen fabrizierenden Fabriken stehen in den schönsten Landschaften Deutschlands.
Und dann machen wir unsere Geschcäfte und verkaufen diese Waffen, dafür werden sie ja schließlich hergestellt an irgendwelche Länder, die sie dann wiederverkaufen. Kein Schwein kräht danach, wo diese Waffen schließlich landen. Ist auch uninteressant, sie bringen Geld und viele Arbeitsplätze. Und die Grünen habnen ihre Hände fleißig dabei .
Petra Kelly die diese Partei gründete, würde sich im Grabe umdrehen, mit was sich jetzt die Grünen abgeben. Die freuen sich doch inzwischen auf jedes Kriegsgerassel.
Ja und unsere Fleischnäpfe werden dem Verbrauch angepasst. Möglichst jeden Tag ein 500 Gr Filet zu 1.99.€
China ist da Vorreiter und sagt uns wo's langgeht. Das haben wir ja gemerkt, als zu Anfang der Pandemie, an die ich nicht glaube , Spahn unsere Masken nach China verschepperte. Darum gab es zu Anfang auch keine Maskenpflicht, weil die Arschlöcher keine hatten.
Wieder war das Volk gefragt, dass sich an die Nähmaschinen setzte und Masken im Akkord herstellte.
Und unsere fast gesamten Textilien werden in China und Taiwan hergestellt und die Gretaverehrer stürmen H&M, um sich damit gleich Kiloweidse einzudecken.
Ich weiß inzwischen nicht mehr, was ich noch machen soll. Wie schon geschrieben, meine einzige Kommunikation ist über meinen iMac, obwohl ich immer noch mehr Zeit mit der Nase im Buch verbringe.
Zur Zeit lese ich: "Anleitung zum Alleinsein." von Jonathan Franzen. Ein wunderbares Buch. Er schreibt über den Rückzug zu sich selbt. " Eine Depression äußert sich als Realismus gegenüber der Fäulnis der Welt im Allgemeinen und der des eigenen Lebens im Besonderen. Doch Realismus ist lediglich eine Maske für das tatsächlice Wesen der Depression, die alles umfasende Verfremdung von den Mitmenschen." Ich habe mich darin wiedergefunden.
Dann schreibt er darüber, dass wir kaum noch imstande sind, außer kurzen E‑mails, Briefe zu schreiben. Weil das Schriftliche dem ständigen Telefonieren gewichen ist.
Falls Sie auch eine Leseratte sind kann ich Ihnen ein sehr aktuelles Buch empfehlen. "Der Wahnsinn der Normalität." von Arno Gruen
Ich hoffe, ich habe Sie nicht genervt.
Ein schönes Wochende für Sie und lieben Dank für Ihre Zeilen.
@aa
"Das müssen Sie mir erklären. Ist das Klima nicht auch bedroht von diesem Prinzip "Immer mehr!"?
das habe ich Ihnen ausführlich erklärt, aber leider keine Antwort bekommen.
Ich habe eben eine falsche Erwartungshaltung.
Dafür haben Sie sich über die ungeheuren Stromausgaben ausgelassen, die wir verusachen und was mir bekannt ist.
Aber das Textilien in rauen Mengen, die nach ein paarmal tragen, weggeschmissen werden, unsere Billigdauerfleischfresser und das Kaufen billiger Lebensmittel nicht gerade ideal für unseren Klimaschutz ist, darauf sind Sie mit keinem Wort eingegangen.
@ ak
da gibt es ein wenig weiter oben ein Dankeschön an Sie von mir auf Ihren Kommentar, obwohl als Schreiber LETZTENDLICH steht, was ich überhaupt nicht verstehen kann. Was ist da schiefgelaufen ?
DA STEHT SCHON WIEDER LEZTENDLICH ÜBER MEINEM KOMMENTAR. WIE KANN DAS PASSIEREN. HABE ICH ETWAS FALSCH GEMACHT?
@letztendlich: Sie schicken Ihre Kommentare unter diesem Namen. Hatte mich über den Namenswechsel schon gewundert.
@aa Könne Sie mir vielleicht schreiben, was da falsch gelaufen ist ?
Über meinen Kommentaren @ ak und auch an Sie aa steht als Kommentator immer LETZTENDLICH. KAPIER ICH NICHT.
@letztendlich: Nichtsdestotrotz stimme ich Ihnen zu.
Und dabei sitzen die schlimmsten Extremisten anscheinend in der GroKo…
@ D. S.
Darum heißt sie Groko Haram.
Wow! Können die bitte auch über den Wahnsinn in den Schulen berichten?
Corona-Tests vor der ganzen Klasse: Lehrerverband berichtet von weinenden Grundschülern – und fordert sensibleres Verfahren
https://t.me/eltern_stehen_auf/1864
https://www.news4teachers.de/2021/04/corona-tests-vor-der-ganzen-klasse-lehrerverband-berichtet-von-weinenden-grundschuelern-und-fordert-anderes-verfahren/
"Christoph Lütge@chluetge
Es ist unglaublich, für wie dämlich das RKI die Menschen hält: die Hygieneregeln sollen also dafür gesorgt haben, dass die Influenza weg ist. Gleichzeitig steigen aber Corona-Zahlen. It’s magic."
https://twitter.com/chluetge/status/1385116758655311874
Ich fürchte, dass der mit hoher Intelligenz und hohem Informationsgrad ausgestattete Ethiker, hier die kognitive Informations-aufnahme- und Verarbeitungsfähigkeit eines verängstigten Durchschnittsbundesbürgers überschätzt.
Bisher ist das RKI mit seinen innovativen Bewertungsansätzen auf magische Weise problemlos durchgekommen.
Menschen wie Herr Lügte oder die Forumsleser müssen wohl ob dieses Phänomens körperliche Schmerzen leiden.
Nix ist in Deutschland, das sind die offiziellen RKI Website. Grippe gibts praktisch nicht mehr, Influenza sehr schwach
https://grippeweb.rki.de/
und
https://influenza.rki.de/
Deutschland, hat eine Untersterblichkeit
Die Maßnahmen enden aber erst, wenn Deutschland eine Unsterblichkeit erreicht hat!
So wie die Merkelfigur.
Während der Impfstoffversuche wird ein 12-jähriges Mädchen gelähmt
Moderna KidCOVE mRNA-1273
https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04796896
https://uncutnews.ch/waehrend-der-impfstoffversuche-wird-ein-12-jaehriges-maedchen-gelaehmt/
Zitat: Classen JB. COVID-19 RNA-basierte Impfstoffe und das Risiko einer Prionenkrankheit. Microbiol Infect Dis. 2021; 5(1): 1–3.
Forschungsartikel
Citation: Classen JB. COVID-19 RNA Based Vaccines and the Risk of Prion Disease. Microbiol Infect Dis. 2021; 5(1): 1–3.
Research Article
https://scivisionpub.com/pdfs/covid19-rna-based-vaccines-and-the-risk-of-prion-disease-1503.pdf
Aus dem Artikel:
",,Genetische Vielfalt schützt Arten vor einem Massensterben durch
Infektionserreger. Ein Individuum kann durch ein Virus getötet werden, während
während ein anderes Individuum von demselben Virus nicht beeinträchtigt wird. Durch die Platzierung
den identischen Rezeptor, das Spike-Protein, auf den Zellen aller Individuen einer
Population platziert, verschwindet die genetische Vielfalt für mindestens einen potenziellen Rezeptor
verschwindet. Jeder in der Population wird nun potenziell
anfällig für die Bindung mit demselben Infektionserreger. .." (Übersetzer)
Ist eine Maske, die Mund und Nase bedeckt, frei von unerwünschten Nebenwirkungen im täglichen Gebrauch und frei von potentiellen Gefahren?
Is a Mask That Covers the Mouth and Nose Free from Undesirable Side Effects in Everyday Use and Free of Potential Hazards?
https://www.mdpi.com/1660–4601/18/8/4344
Int. J. Environ. Res. Public Health 2021, 18(8), 4344; https://doi.org/10.3390/ijerph18084344
Published: 20 April 2021
Aus der Zusammenfassung:
"..Für eine quantitative Auswertung wurden 44 meist experimentelle Studien referenziert, für eine inhaltliche Auswertung wurden 65 Publikationen gefunden. Die Literatur ergab relevante unerwünschte Wirkungen von Masken in zahlreichen Disziplinen. In dieser Arbeit bezeichnen wir die psychische und physische Verschlechterung sowie die multiplen Symptome, die aufgrund ihres konsistenten, wiederkehrenden und einheitlichen Auftretens aus verschiedenen Disziplinen beschrieben werden, als Masken-induziertes Erschöpfungssyndrom (MIES). Die von uns objektivierte Auswertung zeigte Veränderungen in der Atmungsphysiologie von Maskenträgern mit einer signifikanten Korrelation von O2-Abfall und Müdigkeit (p < 0,05), einem gehäuften gemeinsamen Auftreten von Atmungsbeeinträchtigung und O2-Abfall (67%), N95-Maske und CO2-Anstieg (82%), N95-Maske und O2-Abfall (72%), N95-Maske und Kopfschmerzen (60%), Atmungsbeeinträchtigung und Temperaturanstieg (88%), .."
Machen wir die NAGEL-Probe und schauen mal, welche Prognosen so gemacht wurden:
"Inzidenz von über 2000 im Mai?
Der Berliner Mobilitätsforschers Kai Nagel sagte Mitte März für Anfang Mai sogar Inzidenzen von über 1000 vorher, im ungünstigsten Fall sogar über 2000. Auch diese Einschätzung wurde in Politik und Medien breit zitiert, unter anderem von SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.
Natürlich weisen all diese Modellierungen ihre Berechnungen eben auch als solche aus, als mögliche Szenarien, die nicht eintreffen müssen. Dennoch müsste laut der Modellierung von Nagel der Inzidenzwert selbst im günstigsten angenommenen Fall des Modells mittlerweile bei über 500 liegen, der reale Wert beträgt etwa ein Drittel davon. Bemerkenswert ist dies insofern, als dass Nagels Modellierungen auch einer der Grundlagen sind, auf die sich die Verhängung von Ausgangssperren im Infektionsschutzgesetz stützt."
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/covid-prognose-rki-101.html
Mein Kommentar dazu:
AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHH
Für Ästheten:
https://twitter.com/thomas_boehnke/status/1379514494280339457/photo/1
Rechtsanwalt Thomas Böhnke
"@thomas_boehnke
Wie ganz genau will hier nun die experimentelle #Gentherapie von #PfizerBiontech wirken ohne zu schaden oder zu zerstören?
Das bisher detaillierteste Bild einer menschlichen Zelle, das mittels XRay, NMR und Kryoelektronenmikroskopie gewonnen wurde."
"Nach einem Jahr On-Off-Lockdown sind Kultureinrichtungen, Veranstalter und in der Kultur Beschäftigte am Ende. Nicht nur unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit, sondern auch nervlich und künstlerisch. Nicht der „Wohlstand“, nein, die nackte Existenz ist verloren. Ein Betroffener beschreibt, warum Künstlerinnen und Künstler unter dem staatlich organisierten Ende ihrer Existenz besonders leiden—in der Hoffnung, mehr Verständnis für sie zu erwecken, wie auch, erneut zum massiven Widerstand aufzurufen."
https://www.rubikon.news/artikel/kultur-im-todeskampf
Ich hätte nicht gedacht, dass ich mal mit julian reichelt übereinstimmen könnte.
US Postal Service Running 'Covert Operations Program' To Spy On Americans' Social Media Posts, Share With Agencies
https://www.zerohedge.com/political/usps-running-covert-operations-program-spy-americans-social-media-posts-share-other
"..Der US Postal Service (USPS) hat ein geheimes Programm zum Verfolgen und Sammeln von Social-Media-Posts der Amerikaner betrieben – einschließlich solcher über geplante Proteste, laut einem Dokument, das Yahoo News erhalten hat. .."
"..Die Arbeit beinhaltet, dass Analysten Social-Media-Seiten durchforsten, um nach dem zu suchen, was das Dokument als "aufrührerische" Postings beschreibt, und diese Informationen dann mit anderen Regierungsbehörden teilen. .."
".."..Orte und Zeiten wurden für diese Proteste identifiziert, die online über mehrere Social-Media-Plattformen verbreitet werden, darunter rechtsgerichtete Parler- und Telegram-Konten."
Der Bericht zitiert Informationen, dass "eine Reihe von Gruppen erwartet wurden, um in Städten rund um den Globus am 20. März als Teil einer World Wide Rally für Freiheit und Demokratie" gegen Pandemie Lockdown Maßnahmen zu sammeln. .."
(Übersetzer)
Hab mich gerade aufgeregt und dreimal übergeben müssen, daher breche ich heute kurz mein sonstiges Schweigen… (stehe auch immer noch unter dem Eindruck der Meldung, daß ein zweijähriges (sic!) Kind wenige Tage nach Verabreichung der Gen-Injektion verstorben ist!)
Ein Abgeordneter der SPD (Felgentreu; nein es folgen keine Wortspielereien) erklärt hier en détail seine Kapitulation vor Unvernunft und Realitätsferne.
https://fritz-felgentreu.de/2021/04/21/zur-corona-notbremse-des-bundes/
Im ersten Schritt sagt er :
"I. Ich halte das Gesamtvorhaben, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf Bundesebene zu vereinheitlichen, für falsch."
In fünf Unterpunkten erklärt er dann (seine Einlassungen sind bewußt nicht vollständig aufgeführt; können aber unter dem obigen Link nachgelesen werden):
"1. Es besteht kein bundesgesetzlicher Handlungsbedarf. […]"
"2. Die These, dass wir der Pandemie nur mit bundeseinheitlichen Ordnungsmaßnahmen Herr werden können, ist falsch. […]"
" 3. Die These, die Bevölkerung werde durch regional unterschiedliche Lösungen und einen 'Flickenteppich' an Maßnahmen überfordert, ist ebenfalls falsch. […] "
"4. Mit dem Bundesgesetz übernehmen wir die Verantwortung für Handlungsfelder, auf denen wir die Umsetzung des von uns Geregelten weder steuern noch kontrollieren noch Fehlverhalten sanktionieren können. […] "
"5. Der vorliegende Maßnahmenkatalog enthält keinen nennenswerten qualitativen Fortschritt gegenüber dem bundesweit—mit kleineren regionalen Unterschieden im Detail—bereits geltenden Recht. […] "
Um nach diesen fünf Punkten zu der Erkenntnis zu gelangen:
"Im Ergebnis kann ich nur mit ungläubigem Kopfschütteln registrieren, dass offenbar die meisten Länder gewillt sind, den Weg der eigenen Entmündigung mitzugehen. […]"
So weit so "gut" (naja, wenn man ihm seinen Glauben an eine Pandemie und den ganzen restlichen Rotz an Falschannahmen/-maßnahmen läßt, dann ist die Idiotie in sich ja schlüssig und damit "gut").
Nun kommt er zu der Überleitung, weshalb er leider, leider doch mit den Wölfen heulen mußte:
"Aus diesen Gründen habe ich am vergangenen Dienstag gegen die Einbringung des Gesetzentwurfes gestimmt und würde das auch wieder tun. Ich bin aber von der großen Mehrheit meiner Fraktion überstimmt worden. Deshalb musste ich im nächsten Schritt entscheiden, ob ich mich auch bei der Beschlussfassung des Bundestages gegen Fraktion und Koalition stelle. Diese Frage habe ich abschließend mit Nein beantwortet." (das Fette ist von mir, Walter)
Was unter Punkt II nun folgt, ist die Übersprungshandlung "ich bin zwar dagegen, aber dann doch dafür" :
Punkt II leitet er so ein:
"II. Das Partei und Fraktion gegebene Versprechen zu gemeinsamem politischen Handeln halte ich für eine der wichtigsten Grundlagen dafür, dass repräsentative Demokratie funktionieren kann. Die grundgesetzliche Bindung der Abgeordneten an ihr Gewissen habe ich nie als wohlfeile Entlassung aus diesem Versprechen angesehen—im Gegenteil: Sie verstärkt und unterstreicht dessen Verbindlichkeit. […] "
Dann folgen vier Stöckchen über die er springen mußte, damit er sich von seinem Gewissen verabschieden kann:
"1. Ich halte die Novelle für eine Verletzung von Geist, Struktur und Praxis des Föderalismus. Ich muss aber anerkennen, dass sich die Sachverständigen in der Anhörung darin einig waren, dass die Zentralisierung der Maßnahmen durch ein Bundesgesetz nicht gegen das Grundgesetz verstößt. […] Es erscheint mir als Selbstüberschätzung, meine grundsätzliche Kritik über den zwar für falsch gehaltenen, aber offenbar legitimen Ansatz zu stellen."
"2. Die Sachverständigen aus dem Gesundheitsbereich haben sich einmütig für bundeseinheitliche strengere Maßnahmen ausgesprochen. […] Ich muss einsehen, dass es nicht das Gebot der Stunde ist, an der reinen Lehre des Föderalismus festzuhalten, sondern pragmatische Lösungen zu suchen, um die Pandemie zu bekämpfen."
"3. Eine vollkommen inakzeptable Regelung wird aus dem Gesetzentwurf gestrichen: Statt dass der Bundestag für eine schärfere Verordnung in die Mitverantwortung genommen wird, wenn er ihr nicht binnen sieben Tagen mit Mehrheit widerspricht (eine geradezu phantastisch anmutende Vorstellung), müssen Bundestag und Bundesrat ihr jetzt mit Mehrheit zustimmen, damit sie rechtskräftig wird. Dadurch ergeben sich bessere Möglichkeiten zu Mitwirkung und Kontrolle."
"4. Die gesetzlichen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung werden bis Ende Juni befristet. Damit hält sich auch die dem Föderalismus schädliche Wirkung des Gesetzes in relativ engen zeitlichen Grenzen. Das gleiche gilt für den erschwerten Rechtsschutz, der dadurch entsteht, dass Bürgerinnen und Bürger sich gegen Beeinträchtigungen ihrer Grundrechte durch Gesetz nur vor dem Bundesverfassungsgericht wehren können. Im Sinne eines der Lage angemessen Pragmatismus mag beides hinnehmbar sein."
Und folgerichtig entscheidet sich Herr Felgentreu – schweren Herzens – dafür, daß er grundsätzlich zwar dagegen ist, weiter Kinder + Erwachsene zu quälen (auf was es schlußendlich ja hinausläuft), aber das Ganze letztlich doch seine Berechtigung hat:
"Im Ergebnis muss ich einsehen, dass meine inhaltlichen Bedenken im Gewissenskonflikt zwischen Loyalität zu Fraktion, Partei und Koalition einerseits und meiner Überzeugung hinsichtlich Repräsentanz und Föderalismus andererseits nicht ausreichen, um mich gegen die Mehrheit zu stellen. Ich habe dem Gesetz deshalb heute zugestimmt, obwohl ich von meiner Kritik daran keine Abstriche mache."
Solche Volkstreter sind doch immer auf der sicheren Seite!
@Walter: Da kann einem auch nur noch schlecht werden. So versucht man sich aus der Verantwortung zu stehlen und im Schutz der Mehrheit zu verkriechen. "Ich hab ja nur gemacht, was alle gemacht haben."
Diese Einlassung ist in der Sache und in der Formulierung misslungen.
Die Extremisten sitzen in der Regierung und im Parlament.
Die Bürger, die gegen diese Ermächtigung sind, sind sicherlich keine Extremisten, sondern viel eher diejenigen, die das immer noch mittragen!
So toll ist der Bild Kommentar nicht.
Die Situation ist eigentlich die, dass die Situation wie von Politik, Exekutive und Parlament vertreten, als extrem bezeichnet werden kann.
Es wird suggeriert, 'Wut' sei die Antwort auf staatliche Willkür. Soll damit berechtigte Kritik oder nur die Feststellung, die Regelungen seien nicht mit den Grundgesetz konform, als 'Wut' gelabelt werden?
Sollen Menschen die demonstrieren und 'zivilen Ungehorsam leisten' oder einfach sich verfassungskonform verhalten und ihre Grundrechte in Anspruch nehmen als 'Extremisten' bezeichnet werden?
Inwiefern repräsentieren solche 'Volksvertreter' und Regierenden und Parteien überhaupt noch 'den Staat'?
Dieser Staat, oder ein neuer, oder ein Uebergangszustand, welche Werte sollen vertreten werden und wofür steht jeder Einzelne?
Das war eine Art Bankrotterklärung von Parlament und Regierung. Das sie gewählt wurden von der Mehrheit der Wähler und Neuwahlen wohl nicht gross etwas anderes bringen werden, egal welche Parteien gewählt werden, ist es eine Art von 'Staatsbankrott'…
Aud dass kein Name ergessen werde:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=726