Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung

Der nie­der­säch­si­sche Minis­ter­prä­si­dent hat begrif­fen, daß er nicht mehr ins Blaue hin­ein durch­re­gie­ren kann. Dum­mer­wei­se muß sein Land­tag jetzt wirk­li­che Gefah­ren benen­nen, um Grund­rech­te zu beschrän­ken. (Video­quel­le: ndr​.de, 18.3.) Sie­he auch Bouf­fier: Infek­ti­ons­schutz­ge­setz ist eine gro­be Täu­schung und Murks.

15 Antworten auf „Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung“

  1. Was für ein Sab­bel­han­nes… frag mich ob der nach 2 Jah­ren evtl. den Schuss gehört hat… befürch­te eher nicht bevor sei­ne Arbeit­ge­ber… das Volk … dem so auf die Füs­se tre­ten das es unan­ge­nehm wird…

  2. Als MP soll­te man sich so etwas schon vor­stel­len kön­nen – sonst Eig­nung fraglich!

  3. Wenn der Land­tag nicht fuer einen Beschluss zusam­men kommt, wird es eben kei­nen Beschluss geben. Solan­ge es Ver­le­gungs­moeg­lich­kei­ten gibt (sofern not­wen­dig) ist das ja auch nicht das gerings­te Problem …
    Mass­nah­men, die Grund­reech­te ein­schraen­ken, *mues­sen* die abso­lu­te *Aus­nah­me* sein und bblei­ben. Wenn maan weder eine
    Ueber­las­tung des GEsund­heits­syys­tems nach­wei­sen noch eine beson­ders hohe Gefahr durch das Virus nach­wei­sen kann, ist es eben nichts mit "grund­rechts­ein­schraen­ken­den Son­der­re­geln", und das ist zum einen gut soo, zum ande­ren auch aus­drueck­lich so gedacht. Da sol­len sich unse­re Poli­ti­ker gefael­ligst dran gewoeh­nen, oder ihren Platz raeumen.

    1. @ Juer­gen Ilse

      Selbst unter die­ser Vor­aus­set­zung müs­sen die Ein­schrän­kun­gen ver­hält­nis­mä­ßig, also zweck­mä­ßig, erfor­der­lich und ange­mes­sen sein.

      Sie schei­tern jedoch regel­mä­ßig schon an der Zweck­mä­ßig­keit, von der Erfor­der­lich­keit und Ange­mes­sen­heit ganz zu schweigen.

  4. https://​www​.coro​dok​.de/​e​s​-​n​a​r​r​a​t​i​v​-​o​m​i​k​r​o​n​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​2​7​394

    Ich hat­te vor­hin das "S" ver­ges­sen, rich­tig ist natürlich:

    **Hot­spot­re­ge­lungs-Ver­hin­de­rungs­re­ge­lung**

    Ich fin­de, das Wort "Hot­spot­re­ge­lungs-Ver­hin­de­rungs­re­ge­lung" mit 3 "S" ist noch viel bes­ser als damals die gar nicht gern gesehenen

    "Öff­nungs­dis­kus­si­ons­or­gi­en" – mit 5 "S".

    Die dann ja auch abge­würgt wur­den zuguns­ten der dis­kri­mi­nie­ren­den 2G‑, 3G‑, 2G-Plus-Regeln und zusätz­li­cher Mas­ken­pflicht für alle "Geimpf­ten", "Getes­te­ten", unab­hän­gig von der Anzahl ihrer Giftdosen.

    ~ ~ ~

  5. Der Skan­dal ist, dass die Faschis­ten in den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren über­haupt nichts zu begrün­den brauch­ten und das auch nicht gekonnt hät­ten, weil die Bedro­hungs­la­ge eben­so frei her­bei­ge­lo­gen war wie die Nütz­lich­keit der ver­fas­sungs­feind­li­chen "Maß­nah­men".

  6. " Fast die Hälf­te der Befrag­ten (45 Pro­zent), die ein- oder zwei­mal geimpft, aber noch nicht geboos­tert sind, wol­len sich aller­dings nicht mehr boos­tern las­sen. Dies sind rund acht Pro­zent der ins­ge­samt Befragten. 

    Die Boos­ter-Skep­ti­ker unter den Geimpf­ten geben als Grün­de für ihre Skep­sis vor allem an: gesund­heit­li­cher Nut­zen gering (43 Pro­zent), Angst vor Neben­wir­kun­gen (42 Pro­zent) und nega­ti­ve Erfah­run­gen mit den vor­he­ri­gen Imp­fun­gen (28 Pro­zent). Gut jeder Fünf­te (21 Pro­zent) hat sich schon ein­mal mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert. Davon – nach Selbst­ein­schät­zung – knapp jeder Vier­te (23 Pro­zent) eher schwer. Die rela­tiv meis­ten Befrag­ten, näm­lich jeder Drit­te (32 Pro­zent), der sich mit dem Coro­na­vi­rus infi­zier­te, hat sich nach der Boos­ter-Imp­fung infiziert."

    https://​www​.cice​ro​.de/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​u​m​f​r​a​g​e​-​i​m​p​f​e​n​-​g​r​u​e​n​e​n​-​w​a​a​h​l​e​r​-​a​m​-​i​m​p​f​f​r​e​u​d​i​g​s​t​e​n​-​i​nsa

    1. Die grü­nen Wäh­ler kön­nen sich "imp­fen" las­sen, bis die Schwar­te kracht. Gibt's nicht sowas wie eine Dar­win-Award? Die Grü­nen haben ja schon die ver­korks­te Ener­gie­po­li­tik, Ver­kehrs­po­li­tik und Bil­dungs­po­li­tik zu verantworten.

      1. @Johannes Schu­mann
        Da ist man ja fast ver­sucht zu sagen "Es war nicht alles schlecht." 😀
        Bei der Bil­dungs­po­li­tik bin ich aller­dings ganz bei Ihnen. Ich ver­mu­te, das Pro­blem der Grü­nen in der Bil­dungs­po­li­tik ist fol­gen­des: sie wol­len immer schlau­er als alle ande­ren Men­schen sein, und das schließt die eige­nen Kin­der mit ein. Ergo muss man natür­lich in der Bil­dungs­po­li­tik mög­lichst viel Mist machen – was auf­grund der Fehl­ein­schät­zung der eige­nen Bil­dungs­si­tua­ti­on sowohl beson­ders leicht als auch beson­ders tra­gisch ist…

        1. Ein kata­stro­pha­ler Man­gel an natur­wis­sen­schaft­lich- mathe­ma­ti­scher Bil­dung ist ein wesent­li­cher Grund dafür, dass die Men­schen über­haupt so ver­arscht wer­den können.

          1. @ Que­ru­lan­ti­no

            In mei­nem Umfeld über­wiegt der Anteil der mathe­ma­tisch-natur­wis­sen­schaft­lich "gebil­de­ten" Kon­for­mis­ten ganz erheblich.

            Dar­un­ter Ärz­te, Inge­nieu­re (Bau, Elek­tro), pro­mo­vier­te Bio­lo­gen und Che­mi­ker und ein Pro­fes­sor für Geodäsie.

            Über­haupt scheint mir das, was hier unter dem hoch­tra­ben­den Begriff "Bil­dung" fir­miert, nicht im Gerings­ten vor Indok­tri­na­ti­on zu schüt­zen – ganz im Gegenteil.

  7. Neben dem wirk­lich bemer­kens­wer­ten Demo­kra­tie­ver­ständ­nis des Herrn Weil beein­druckt mich auch sei­ne tie­fe Ver­wur­ze­lung im Lan­de und dass er natür­lich auch für die Men­schen fern­ab des glor­rei­chen Regie­rungs­sit­zes (im Volks­mund auch mal das "Lust­schloss an der Lei­ne" genannt) da ist. 

    Für die Graf­schaft Bent­heim tritt der nie­der­säch­si­sche Land­tag nicht zu einer Son­der­sit­zung zusammen?
    Iiiih, nein, sich als Lan­des­fürst bzw. des­sen Höri­ge mit den Pro­ble­men der Men­schen vor Ort befas­sen, das geht nun wirk­lich nicht. Man wird doch nicht Par­la­men­ta­ri­er ode Regie­rungs­mit­glied, um zu arbeiten…

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