Jurist: Zwangsimpfung und Haft für Impfverweigerer möglich

Keine Springerstiefel, kein Braunhemd. Rechtsradikale tra­gen heu­te T‑Shirts oder Anzug. Das Klischee stimmt ohne­hin nicht, man schaue in den Bundestag, gar nicht ein­mal nur den aktu­el­len, und dar­auf, wie vie­le pro­mo­vier­te und habi­li­tier­te Mitglieder die NSDAP von Anfang an hat­te. "PD Dr. Alexander Thiele, Akademischer Rat a.Z." an der Universität Göttingen, wird auf berliner-zeitung.de am 24.11. unter genann­tem Titel so zitiert:

uni-goettingen.de

»Berlin – Der Göttinger Staatsrechtler Alexander Thiele hält zur Umsetzung einer mög­li­chen all­ge­mei­nen Corona-Impfpflicht auch einen Zwang zur Impfung für denk­bar. „Die Möglichkeiten gehen los bei einem Ordnungsgeld, aber auch Freiheitsstrafen oder die Zwangsimpfung sind mög­lich“, sag­te Thiele den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei nicht das Ziel einer all­ge­mei­nen Impfpflicht, dass rei­che Menschen sich aus dem Zwang her­aus­kau­fen könn­ten. „Der Staat ist nicht so wehr­los wie es klingt.“…

„Eine Impfpflicht kann ver­hin­dern, dass wir als Gesellschaft jedes Jahr wie­der in die­sel­be Situation gera­ten“, sag­te der Staatsrechtler. „Davon ist das Recht Dritter auf kör­per­li­che Unversehrtheit berührt, genau­so wie die all­ge­mei­ne Handlungsfreiheit, die Berufsfreiheit und ande­re Rechtsgüter.“

Der Staat habe auch die Verantwortung, dass das gesell­schaft­li­che Leben in Freiheit durch­ge­führt wer­den kann. „Die Situation trägt aus mei­ner Sicht eine all­ge­mei­ne Impfpflicht.“«

Zur Erinnerung: Die Rede ist von bedingt zuge­las­se­nen "Impfstoffen" mit einer der­art hohen Zahl von gemel­de­ten Nebenwirkungen, bei denen jedes Medikament zurück­ge­zo­gen wür­de. Darüber hin­aus ver­hin­dern die­se Stoffe weder eine Ansteckung ande­rer Menschen noch eine Erkrankung oder gar den Tod der "Geimpften".

"PD" steht übri­gens für "Privatdozent" und hat nichts mit einer ähn­lich klin­gen­den Abkürzung zu tun.


Falls sich jemand mit Dr. Thiele aus­tau­schen möch­te: Seine Kontaktdaten sind unter obi­gem Link der Uni zu finden.

32 Antworten auf „Jurist: Zwangsimpfung und Haft für Impfverweigerer möglich“

  1. Mir hat Thiele geschrie­ben, er habe in dem Interview nichts von einer "Impf"pflicht gesagt. Was offen­bar nicht stimmt. Außerdem ver­mengt Thiele die zwei Rechtsbegriffe Zwang und Pflicht.
    Vielleicht hat Thiele auch die Idee, die­je­ni­gen, die sich nicht pim­pern las­sen wol­len, mit den Weißen Bussen abho­len zu las­sen? Noch hebt die­ser in deut­scher Geschichte offen­sicht­lich vor­sätz­lich Ahnungslose nicht den rech­ten Arm nach schräg vorn. Noch nicht.

    Link zur Information über die Grauen Busse, sie­he http://www.dasdenkmaldergrauenbusse.de/

      1. @ aa:
        Mir hat der Jurist das in einer E‑Mail geschrie­ben, er habe von einer "Zwangs"impfung"" nicht gesprochen.
        Der Jurist gehört ange­zeigt und straf­recht­lich ver­folgt und ver­ur­teilt. Der ist auf Adolfs Spuren deut­lich unterwegs. 

        Wer sol­che Juristen beim Staat (die Uni Göttingen ist eine Körperschaft öffent­li­chen Rechts und somit eine staat­li­che Universität) beschäf­tigt, da muss bei dem Bewerbungsgespräch an der Uni Göttingen gehö­rig geschla­fen wor­den sein.

        Wer Menschen wegen eines Nichts mit Haftstrafe bedroht, hat an einer öffent­li­chen Einrichtung, zumal in der Stufe eines aka­de­mi­schen Rates nichts ver­lo­ren, aber auch gar nichts. Der hat das GG bereits ins Klo gekippt und ins Abwasser gespült. Aus der deut­schen Geschichte hat die­ser das Recht ver­las­sen Habende nichts gelernt.

    1. @Jo: Ist die Unterscheidung zwi­schen "Pflicht" und "Zwang" in Kontext Impfung nicht ganz ein­fach poli­ti­sche Kosmetik? 

      Die uner­füll­te Pflicht (z.B. im Zivilrecht ) hat eine Rechtsfolge.

      Von "unmit­tel­ba­rem Zwang", also kör­per­li­cher Gewalt, ist ja nicht die Rede. Sondern nur von " Zwang". Wohl eben­falls mit Rechtsfolge.

      Der Begriff " Pflicht " appel­liert an die bür­ger­li­che Tugend der Aufopferung für das Gemeinwohl.

      1. Ergänzung: Ausser bei Alexander Thiele ist von unmit­tel­ba­rem Zwang nicht die Rede.

        Auch wenn erschre­ckend vie­le Medien die Einschätzung von Herrn Thiele völ­lig unkri­tisch ver­brei­ten, bedarf ein unmit­tel­ba­rer Zwang doch die Begründung die­ser Art der Gefahrenabwehr. Solange im Falle Corona nie­mand eine stich­hal­ti­ge Begründung für unmit­tel­ba­ren Impfzwang abge­ben kann, bleibt dies eine theo­re­ti­sche Überlegung, ver­bun­den mit einer poli­ti­schen Drohung.

        Spannend wird noch die Frage, wie Gerichte im Falle des bestehen­den Impfzwangs gegen Masern ent­schei­den wer­den, wenn auch mehr­ma­li­ge Geldstrafen bzw. Zwangsgelder nicht zur Impfung führen.

        Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht

        https://t.me/s/Masernschutzgesetz

  2. Wenn man nach Aussagen von Psychologen der Anti-"Corona"-Bewegung gehen soll, haben sol­che Leute, wie die­ser Rechts-nicht-sach­kun­di­ge, eher Probleme mit sich sel­ber und ihrer Vergangenheit (Kindheit und Jugend), die sie nun auf Dritte pro­ji­zie­ren (wie geschla­gen haben­de Eltern, psy­chisch unter­drückt haben­de Eltern) und end­lich sich an ihren unsäg­lich gehan­delt haben­den Eltern rächen kön­nen, indem sie dies ande­ren antun.
    Solche Leute gehör­ten eher in die Obhut eines umsich­ti­gen empa­thi­schen Psychologen oder Psychiater, als dem Rechtswesen beruf­lich anvertraut.

  3. So mit Grundgesetz, Grundrechten und Logik hat es der Mann nicht so. Kann ja nicht jeder Staatsrechtler eine ent­spre­chen­de Ausbildung haben. Da muss man schon nach­sich­tig sein.

    Sind denn von unse­rem Regime schon die Zwangsimpfvorrichtungen in Auftrag gege­ben wor­den? So mit Fixierung des Impfunwilligen? Und mit Knebelung? Und wie wird ange­sichts der mas­si­ven Nebenwirkungen der "Impfarzt" genannt wer­den? Scharfimpfer? Und wird vor der Zwangsimpfung die behörd­li­che Anordnung verlesen?

    1. @info:
      Tausend Dänker für die­sen Link!
      Solche Initiativen sind von mir bren­nend heiß ersehnt.

      Bitte bei der Verbreitung hel­fen, wo´s nur geht!

      1. Bitte die Initiative Freie Impfentscheidung durch Beitritt stärken !

        Der Jahresbeitrag ist unter­ir­disch güns­tig, der Zulauf enorm.

        Danke !

        Auch inter­es­sant:

        Sein.eV

        Die ers­te unab­hän­gi­ge Patientenlobby

  4. China’s use of for­ce and coer­ci­on to dri­ve up its COVID-19 vac­ci­na­ti­on rate is not the answer

    Chinas Einsatz von Gewalt und Zwang zur Erhöhung sei­ner COVID-19-Impfrate ist kei­ne Lösung

    "Am 31. August such­te die Polizei von Hunan Zhang Jianping zu Hause auf und befrag­te ihn, war­um er sich wei­ger­te, sich gegen COVID-19 imp­fen zu las­sen. Sowohl das Bildungsministerium als auch die Nationale Gesundheitskommission schrei­ben vor, dass eine Impfung nur mit infor­mier­ter Einwilligung durch­ge­führt wer­den darf, so Zhang, der sagt, er habe ihnen das gesagt. Er erklär­te aus­drück­lich, dass er nicht infor­miert sei, nicht zustim­me und nicht geimpft wer­den wol­le. Später zwan­gen die Polizeibeamten ihn, in ein Auto zu stei­gen und in ein Krankenhaus zu fah­ren. Während meh­re­re Personen sei­ne Beine und Arme fest­hiel­ten, wur­de Herrn Zhang ein Impfstoff injiziert.

    Die Geschichte von Herrn Zhang ist kein Einzelfall. Im Juli begann eine Welle von Zwangsimpfungen, nach­dem Präsident Xi Jinping das Ziel gesetzt hat­te, bis Ende Oktober 1,1 Milliarden Menschen bzw. 80 Prozent der Bevölkerung voll­stän­dig zu impfen. .." 

    ..

    Die inter­na­tio­na­len Menschenrechtsgesetze erlau­ben es den Regierungen, Menschen zur Impfung zu ver­pflich­ten – aller­dings nicht mit phy­si­scher Gewalt oder unan­ge­mes­se­nem Zwang. .. " (Übersetzer)

    https://www.hrw.org/news/2021/09/28/chinas-use-force-and-coercion-drive-its-covid-19-vaccination-rate-not-answer

  5. "Thiele: Corona-Impfpflicht mit Grundgesetz vereinbar"

    Das ist nichts wei­ter, als die Meinung des Herrn Thiele.
    Nichtsdestotrotz, wenn man sich die Entscheidungen der neue­ren Zeit und die Arbeitsweise des BVerfG und alles was drum­her­um um das BVerfG so geschieht anschaut, könn­te man ver­mu­ten, dass ent­spre­chen­de Entscheidungen lei­der nicht unwahr­schein­lich sind.
    Die Artikel des Grundgesetzes schei­nen ihre Bedeutung ver­lo­ren zu haben.
    Einen ande­ren Schluss lässt der Verlauf der Geschichte der letz­ten Jahre nicht zu.

  6. Wieder einer aus irgend­wel­chen hin­te­ren Reihen, der pre-tea­ching betreibt und die unnö­tig nega­tiv kon­no­tier­ten Wörter "Haft" und "Zwang" schon mal lang­sam in die Hirnwindungen massiert.
    Dumm, dass vie­le der Claqueure ihren Impfarm nicht mehr heben kön­nen. Ja nicht den Booster in den ande­ren Arm pri­cken – sonst geht der auch nicht mehr!

  7. Zum Schutze des Lebens "Dritter", damit hat er sich bereits her­aus bug­siert. Die Risiken der Impfung – durch ihn völ­lig igno­riert – nicht mit inbe­grif­fen. Niemand hat eine Körperverletzung (durch Impfung) in Kauf zu neh­men um das Leben Dritter (oben­drein mög­li­cher­wei­se) zu schüt­zen. Das ist gel­ten­des Recht. Zudem kommt dass der "Schutz" um den es hier geht, abso­lut hypo­the­ti­scher Natur nur sein kann, zumal die Impfung um die es geht gar nicht wirkt – also gar kei­ne ist.
    Eine 100%'ige Arschkriecherei "par excel­lence" – bei einer ver­ängs­tig­ten Generation Alter (Faschisten?). Der Typ wur­de kor­rekt dar­ge­stellt. Und schon wie­der ein Doktor – wo kom­men die bloss alle her? Mediziner ist er (dies­mal?) jeden­falls nicht. Warum hält er sich nicht ganz raus?

    1. "Jurist: Zwangsimpfung und Haft für Impfverweigerer möglich"

      Alexander Thiele scheint mir mit sei­nen Äußerungen ein­deu­tig wie­der eine Rechtsauffassung eta­blie­ren zu wol­len, wie sie nach­weis­lich VOR der Definierung der Menschenrechtskonventionen bzw auch VOR der Definierung des Nürnberger Kodex' durch­aus dem all­ge­mei­nen Rechtsempfinden ent­spro­chen haben mag. 

      Ein latent Ewiggestriger ?

      Wie auch immer
      MfG

  8. Ja, eine all­ge­mei­ne Corona Pflichtimpfung ist grund­sätz­lich mit dem Grundgesetz ver­ein­bar, aber zum Leid des Herrn Thiele und ande­ren Rufenden, muss ich lei­der ganz klar aus­füh­ren, das die­se ange­dach­te Impfpflicht mit die­sen RNA Impfstoffen juris­tisch nicht durch­setz­bar sein dürf­te. Diese Impfstoffe erzeu­gen kei­ne ste­ri­le Immunität und kön­nen, wie wis­sen­schaft­lich längst belegt, nur den Geimpften für eine über­schau­ba­re Zeit schüt­zen. Sie schüt­zen weder vor Ansteckung, noch vor Weitergabe des Virus, son­dern sind aus­schließ­lich für den Eigenschutz (in einer gewis­sen Zeitspanne) nutz­bar. Hier sind aber enge Grenzen gesetzt, denn der Staat ist nicht berech­tigt, eine nur auf Eigenschutz beru­hen­de Impfpflicht anzu­ord­nen. Die Impfung erzeugt kei­ne Herdenimmunität, es sind nur teil­zu­ge­las­se­ne Impfstoffe und es sind sehr vie­le Nebenwirkungen auf­ge­tre­ten, quan­ti­ta­tiv in unver­hält­nis­mä­ßig hohem Ausmaß zu bis­he­ri­gen Impfkampagnen und in einer nicht zu tole­rie­ren­den Qualität (bis zum Tod). Damit erfül­len die­se "Genmanipulationen", (lt BayerCEO) nicht die Vorraussetzungen für eine "Impfpflicht" und die­se ist damit eigent­lich aus rechts­phi­lo­so­phi­scher Sicht vom Tisch, allem Krakeelen und Drohen der Politik und"Mainstreampresse"zum Trotz.
    Frau Professor Katrin Gierhake hat die­se Ausführungen wie o.g., ganz klar und deut­lich unter­mau­ert und fest­ge­stellt (alles auf den Tisch).
    Mal sehen, wann die­se rich­ti­gen und wich­ti­gen Tatsachen, die klar gegen eine Impfpflicht spre­chen Geltung bekom­men, denn "frü­her oder spä­ter" wer­den sie "auto­ma­tisch auf den Tisch kommen".

  9. Der arme Herr Thiele, lebt in Deutschland und hat nichts über unse­re Geschichte gelernt. Vielleicht soll­te ihn mal jemand über Art. 1 GG auf­klä­ren und war­um die­ser durch die Ewigkeitsklausel geschützt ist. Als Lehre aus der NS-Zeit dient der Mensch eben nicht mehr dem Staate, son­dern der Staat dem Menschen. Niemand hat das Recht ein Individuum oder eine Gruppe wie Gesträuch zu behan­deln, sie zu stut­zen, zu ver­pflan­zen oder gar auszureißen.

    Dr. Hoffmann erklärt das in die­sem Video (ab der ach­ten Minute) sehr gut: https://m.youtube.com/watch?v=vnDd0L3_0Pw

  10. Nachdem nun mit Ronapreve und Regkirona zwei Medikamente zuge­las­sen wur­den, wird die Latte zur Durchsetzung einer Impfpflicht noch höher gehängt.

  11. Thiele sagt, er habe über eine Impfpflicht im all­ge­mei­nen gespro­chen! Hier mein Mailwechsel(von unten nach oben)

    Sehr geehr­te Frau XXXX,

    ich habe mich nicht für eine Impfpflicht aus­ge­spro­chen. Ich habe die Frage beant­wor­tet, ob das GG einer sol­chen entgegensteht.

    Das ist nicht der Fall.

    Gruß

    A.T.

    Prof. Dr. Alexander Thiele

    Betreff: Bitte/Wunsch

    Sehr geehr­ter Herr Dr. Thiele,

    ich wün­sche mir, dass Sie dem fol­gen­den Gedanken eine Chance geben:

    Über eine Impfpflicht zu dis­ku­tie­ren, ist nicht sinnvoll
    ‑wenn die Impfung weder vor Infektion noch vor Übertragung schützt (das Virus ist dann nicht aus­rott­bar, eine Herdenimmunität nie erreichbar)
    ‑wenn die Impfung vie­le schwe­re Nebenwirkungen her­vor­ruft und Langzeitwirkungen unbe­kannt sind (dar­um ist die Zulassung bloß bedingt)
    ‑wenn die Impfung nur dem Selbstschutz dient
    ‑wenn die Gefahr durch die Krankheit ver­gleichs­wei­se harm­los ist (Infektionssterblichkeit 0,3%, Durchschnittsalter der Toten 82 Jahre, kei­ne Übersterblichkeit in Deutschland) und es mil­de­re Mittel (Medikamente, Schutz der Risikogruppen usw.) zu ihrer Bekämpfung gibt.

    Sie wün­schen, dass wir nicht "jedes Jahr wie­der in die­sel­be Situation gera­ten". Letztes Jahr (ohne Impfung!) waren 1,9% der Betten (3,4% der Intensivbetten) durch Covidpatienten (an/mit) belegt. Wenn jetzt eine Überlastung droht, liegt das am Abbau der Betten (oder viel­leicht sogar an den Intensivpatienten, die wegen der Impfung Herzinfarkte, Thrombosen und Schlaganfälle haben?).

    Mit freund­li­chen Grüßen
    Almuth xxxx

  12. Entschuldigung,
    da habe ich ja Eulen nach Athen getra­gen. Mein Kommentar kann gelöscht wer­den. ich war so blöd, die vori­gen Kommentare nicht zu lesen.

  13. Tja, dann müs­sen wohl sehr sehr vie­le ein­ge­sperrt werden.
    Ich gehe lie­ber in Haft als den Rest mei­nes Lebens mit einer Autoimmunerkrankung zu verbringen.
    Und mitt­ler­wei­le kenn ich ganz vie­le die auch so den­ken. Viele von denen sind schon 2x geimpft und ver­zich­ten auf­grund der Nebenwirkungen gern auf den drit­ten Pieks.
    Ich wer­de mich übri­gens imp­fen las­sen, für mich und mit einem Impfstoff mei­ner Wahl und es ist mir sack egal ob der aner­kannt wird oder nicht. Es geht um mei­nen per­sön­li­chen Schutz und nicht dar­um das irgend­wel­che Vollidioten auf mei­ne Kosten alle Hygienestandards hin­ter sich las­sen dür­fen nur weil sie brav waren.
    Ich habe mit Tiermedizin zu tun, dort impft man mit Impfstoffen die kei­ne ste­ri­le Immunität bewir­ken immer den gesam­ten Bestand um zu ver­hin­dern das geimpf­te Tiere unbe­merkt zu Trägern des Virus wer­den. Erkranken kön­nen sie trotz­dem alle.
    Auch schwer. Bisher hat jede Influenza Impfung in mei­nem Bestand, die lei­der für gewis­se Dinge vor­ge­schrie­ben ist, immer eine schlim­me­re Infektion nach sich gezo­gen. Schlimmster Fall
    2016, 8 Pferde gegen Influenza geimpft 2 nicht. 8 Pferde mit schlimms­ten Lungenentzündungen, schwe­re Antibiotika gaben die unüb­li­cher Weise über 14 !! Tage erfol­gen muss­ten. Kosten von 4000 Euro, die bei­den nicht geimpf­ten hat­ten einen leich­ten Husten der nach 3 Wochen kom­plett vor­bei war. Kein Fieber, kei­ne sons­ti­gen Einschränkungen.
    Das gan­ze kann ich belie­big oft auch von ande­ren Besitzern wie­der­ho­len, gegen Influenza geimpft, der gan­ze Stall hat danach Druse, weil das Immunsystem so run­ter gefah­ren wurde.
    Das gleich bei Rindern wo auch gegen Corona geimpft wird . (Todviren Impfstoff, eben­so Hunde)
    Ohne das eine soli­de T‑Zellen Immunität erreicht wird, und damit auch tat­säch­lich eine gerin­ge­re Virenlast bei den geimpf­ten Beständen, ist eine Impfung gegen Atemwegsviren nichts wert. Und die­se ist auf dem zur Zeit beschrit­te­nen Weg nicht zu erreichen!
    Stöcker spricht immer­hin von 75% bei den mit sei­nem Verfahren behan­del­ten Patienten, die Uni Tübingen arbei­tet an einem ähn­li­chen Impfstoff der T‑Zellen stim­mu­lie­ren soll, eben­so ein Britischer Konzern der gera­de Tests in der Schweiz mit Impfpflastern macht. Alles ande­re ist, vor alle mit dem Toxischen Spike, Bullshit. Echte Todviren (in denen halt auch Viren drin sind und nicht nur Protein Bestandteile) kön­nen auch eine T‑Zellen Antwort indu­zie­ren, aber haben halt das Risiko von ADE.

  14. Da wird ja der Bock zum Gärtner gemacht. Außerdem fabu­liert er anhand fal­scher Annahmen. Eine Impfpflicht ver­langt eine funk­tio­nie­ren­de Impfung. Bei Masern ist das gege­ben, bei Corona nicht. Insofern gilt: ohne funk­tio­nie­ren­de Impfung kei­ne Impfpflicht. Sollte er als Jurist eigent­lich wis­sen, das geht recht­lich nun­mal nicht anders.

  15. Wichtig wäre es, die­se Menschen nicht in Amt zu Würden zu belas­sen, wie nach WWII, son­dern ihnen ande­re Aufgaben zukom­men zu las­sen. Es darf nicht sein, dass die­se Menschen nach­her wie­der so tun kön­nen, als hät­ten sie alles rich­tig gemacht.

  16. Ja, da kom­men sie von allen Seiten wie­der aus den Gedärmen gekro­chen, des­halb auch die brau­ne Farbe.
    ("Der Schoß ist frucht­bar noch" ist eben dies­be­züg­lich falsch, es sind die Gedärme!)
    76 Jahre muß­ten sie sich unter einer hauch­dün­nen Lackschicht, genannt "Zivilisation" ver­ste­cken und ruhig verhalten.
    Jetzt dür­fen sie wie­der! Die Lackschicht ist schwer ange­kratzt. Die Presse steht stramm, die Reihen fest geschlossen.
    Auseinandersetzen mit PD T? Erst, wenn wir wie­der eine Demokratie haben. Dann aber richtig!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.