Nachtrag zu Demos in den letzten Tagen

Über Demons­tra­tio­nen in Ruß­land und Poli­zei­ge­walt dort infor­mie­ren unse­re Medi­en mehr als hin­rei­chend. Sehr viel weni­ger, wenn über­haupt, wird berich­tet über die Aktio­nen Zehn­tau­sen­der Men­schen in Frank­reich, Öster­reich, Ita­li­en, Spa­ni­en und ande­ren Län­dern. Demos in der Bun­des­re­pu­blik fin­den in den über­re­gio­na­len Medi­en gleich gar nicht statt.

Hier ein klei­ner und unvoll­stän­di­ger Über­blick die letz­ten Tage betreffend.

"Lin­ke, Impf­geg­ner, Flücht­lings­hel­fer und Maskenkritiker
Demo-Wochen­en­de im Zei­chen der Coro­na-Kri­se" ist ein Arti­kel auf regens​burg​-digi​tal​.de am 1.2. über­schrie­ben, in dem es heißt:

»Fünf Tage, fünf Aktio­nen. Wäh­rend die See­brü­cke am Sams­tag ohne Teil­neh­mer und etwas abseits der Alt­stadt erneut gegen die euro­päi­sche Flücht­lings­po­li­tik demons­trier­te, zogen die hie­si­gen Quer­den­ker als Schwei­ge­marsch durch die Stadt. Im Anschluss prä­sen­tier­te sich am Haid­platz ein Leh­rer als Exper­te für Mas­ken­fra­gen. Bereits am Don­ners­tag stell­ten meh­re­re lin­ke Grup­pie­run­gen am Dach­au­platz die Systemfrage.

Abge­run­det wird das ver­län­ger­te Demo-Wochen­en­de am Mon­tag mit einer bun­des­wei­ten Akti­on des Ein­zel­han­dels und des Mit­tel­stands. Unter den Hash­tags #Wir­ge­hen­mit­vor­an und #Wir­ge­hen­mit­un­ter soll der Ernst der Lage in zwei­er­lei Hin­sicht unter­stri­chen wer­den: Wäh­rend man bei der Bekämp­fung des Virus „mit_vorangehe“ und die Maß­nah­men grund­sätz­lich unter­stüt­ze, müs­se end­lich etwas „zur Ret­tung unse­rer Unter­neh­men“ geschehen.«

Ganz unter­schied­li­che Ansät­ze also, aber Hin­wei­se dar­auf, daß die beab­sich­tig­te poli­ti­sche Sedie­rung nicht mehr ohne wei­te­res durch­ge­setzt wer­den kann.

---

Aus Mün­chen berich­te­te am 1.2. gewohnt rei­ße­risch abend​zei​tung​-muen​chen​.de:

»Tumult vor Haupt­bahn­hof: Poli­zei bei meh­re­ren Coro­na-Demos im Einsatz
Mün­chen – Meh­re­re Demons­tra­tio­nen gegen die bestehen­den Coro­na-Regeln in Mün­chen sind nach Anga­ben der Poli­zei ruhig und ohne beson­de­re Vor­komm­nis­se ver­lau­fen. Ledig­lich am Haupt­bahn­hof kam es am Sonn­tag gegen 17.30 Uhr zu tumult­ar­ti­gen Szenen.

Am Mari­en­platz hat­ten sich bereits am Sams­tag­nach­mit­tag in der Spit­ze rund 60 Per­so­nen getrof­fen… Zudem fand am Sonn­tag­abend eine ange­mel­de­te Demo vor dem Ver­wal­tungs­ge­richts­hof in der Lud­wig­stra­ße statt, als Pro­test gegen die Beschrän­kun­gen im Lock­down. Sie begann um 20 Uhr. Gegen 21.30 Uhr nah­men in der Spit­ze etwa 250 Per­so­nen teil, teil­te die Poli­zei mit. Die Min­dest­ab­stän­de wur­den größ­ten­teils eingehalten…

Zur Beglei­tung der Demo waren rund 500 Poli­zis­ten im Ein­satz – also pro Demons­trant zwei Beamte.«

---

Am 1.2. mel­det augs​bur​ger​-all​ge​mei​ne​.de:

»200 Teil­neh­mer bei Coro­na-Demo in Illertissen
Auf dem Markt­platz in Iller­tis­sen fand am Sonn­tag­nach­mit­tag erneut eine Ver­samm­lung statt. Im abge­sperr­ten Ver­samm­lungs­raum hiel­ten sich nach Anga­ben der Poli­zei etwa 200 Per­so­nen auf. Etwa 25 Inter­es­sier­te beob­ach­te­ten das Gesche­hen von außerhalb…«

---

rp​-online​.de schreibt am 31.1.:

»Auto-Cor­so in Lan­gen­feld, „Lich­ter­grup­pe“ in Monheim:
Demos gegen Corona-Eindämmungspolitik
Mit einem Auto­cor­so durch die Lan­gen­fel­der Innen­stadt haben am Sams­tag Kri­ti­ker der Pan­de­mie-Ein­däm­mungs­maß­nah­men gegen die „Coro­na-Poli­tik“ von Bund und Land demons­triert. Laut Poli­zei ver­lief die Demo, die für 12 bis 15 Uhr ange­mel­det war, fried­lich. Auf einem Video, das die Ver­an­stal­ter auf You­Tube pos­te­ten, sind die Vor­be­rei­tun­gen zur Demo auf dem Frei­zeit­park-Park­platz an der Lang­fort­er Stra­ße zu sehen: Etwa 20 Pkw rei­hen sich hin­ter­ein­an­der, wäh­rend Teil­neh­mer ihre Autos mit Auf­schrif­ten wie „Lan­gen­feld denkt anders“, „Hin­ter­fragt alles“ oder „Recher­chiert selbst“ bekle­ben. In Mon­heim war für Frei­tag ein neu­er­li­cher „Abend­spa­zier­gang“ von Lock­down-Kri­ti­kern ange­mel­det wor­den. Die Stadt pla­ka­tier­te am Rat­haus für die Impf­kam­pa­gne des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums – „zur Begrü­ßung“ der Demons­tran­ten, wie es die Pres­se­stel­le der Stadt for­mu­lier­te…«

---

Auf nord​ku​rier​.de ist am 31.1. zu lesen:

»Zwei Coro­na-Demos in Par­chim mit rund 200 Teilnehmern
Zwei Pro­test-Züge gegen die Coro­na-Maß­nah­men sind am Sonn­tag durch Par­chim gezo­gen. Eine wur­de von einem bekann­ten Rechts­extre­mis­ten angemeldet…

Die Demons­tra­tio­nen beweg­ten sich am Sonn­tag­nach­mit­tag durch die Innen­stadt. Bei­de Auf­zü­ge wur­den von der Poli­zei beglei­tet und ende­ten am frü­hen Abend in der Innen­stadt. Im Zuge bei­der Demons­tra­tio­nen haben die Beam­ten meh­re­re Ver­stö­ße gegen die Mund-Nasen-Bede­ckung fest­ge­stellt, so die Poli­zei. Sie haben des­we­gen 14 Ord­nungs­wid­rig­keits­an­zei­gen aufgenommen.

An der von dem Rechts­extre­mis­ten Chris­ti­an Worch ange­mel­de­ten Kund­ge­bung „Gegen die Seu­chen-Dik­ta­tur” nah­men bis zu 20 Per­so­nen teil. Sie ver­lief laut Poli­zei eben­falls fried­lich. Worch gilt als einer der füh­ren­den Kader der Neo­na­zi-Sze­ne in Deutsch­land, er war Vor­sit­zen­der der Split­ter­par­tei „Die Rech­te” von 2012 bis 2017.«

---

Schon am 28.1. berich­te­te wet​ter​au​er​-zei​tung​.de:

»Butz­bach: Demo gegen Coro­na-Maß­nah­men – Nun äußert sich Polizei
 Am Diens­tag haben sich Geg­ner der gel­ten­den Coro­na-Maß­nah­men zu einer Demons­tra­ti­on in Butz­bach getrof­fen. Nun äußert sich die Poli­zei zu der Versammlung.

• • • • Am Diens­tag haben Geg­ner der Coro­na-Maß­nah­men in Butz­bach demonstriert.
      • Poli­zei und Ord­nungs­amt waren zuge­gen, grif­fen jedoch nicht ein.
      • Nun müs­sen Teil­neh­mer mit Buß­geld­ver­fah­ren rechnen.

… Der soge­nann­te „Spa­zier­gang“ der mut­maß­li­chen Geg­ner der Coro­na-Maß­nah­men in Butz­bach war letzt­lich deut­lich grö­ßer aus­ge­fal­len, als es erwar­tet wor­den war. Rund 70 Teil­neh­mer zähl­te die Poli­zei. „Nach einem Gang durch die Innen­stadt lie­fen die Per­so­nen, die zum Teil Wes­ten mit der Auf­schrift ‚Quer­den­ker‘ tru­gen, wie­der in Rich­tung Bahn­hof. Wäh­rend die­ses Auf­zu­ges wuchs die Grup­pe auf etwa 70 Per­so­nen an. Dabei erga­ben sich Hin­wei­se auf die Nicht­ein­hal­tung der Abstands­re­geln. Von meh­re­ren Per­so­nen wur­den bereits Per­so­na­li­en fest­ge­stellt. Auch auf­grund von Video­auf­nah­men wird geprüft, ob noch gegen wei­te­re Per­so­nen sol­che Buß­geld­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet wer­den müs­sen“, heißt es bei der Poli­zei.«

---

Am 29.1. schrieb rp​-online​.de:

»Coro­na-Pan­de­mie:
Fri­sö­re demons­trie­ren in Solin­gen gegen Berufs­ver­bot im Lockdown
Solin­gen Unter dem Mot­to „Wir machen schön, nicht krank“ mach­ten rund 120 Fri­sö­re in der Solin­ger Innen­stadt auf ihre pre­kä­re wirt­schaft­li­che Situa­ti­on im Lock­down aufmerksam.

Die rund 120 Teil­neh­mer der ange­mel­de­ten Demons­tra­ti­on hat­ten sich fast alle­samt schwarz geklei­det und Stüh­le zum Teil aus ihren seit Mit­te Dezem­ber geschlos­se­nen Salons mit­ge­bracht. So pro­tes­tier­ten sie und for­der­ten schnel­le staat­li­che Hilfen…

Das Mot­to der Demo lau­te­te „Wir machen schön, nicht krank“. Auf den zahl­rei­chen unter­schied­li­chen Pla­ka­ten stan­den Slo­gans wie „Stoppt das Fri­seur­ster­ben“ oder „Ich lie­be mei­nen Beruf“. Ande­re Demons­tran­ten tru­gen eben­falls schwarz als Zei­chen der Trau­er und der tie­fen Besorg­nis. „Schaf­fen wir das ??? – Steu­er­zah­len­de Fri­seu­re in Not“, stand etwa auf einem wei­te­ren Transparent.«