Rechtswidrig: Quarantäne-Lager in Göttingen

Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen drei Jahre nach der gewalt­sa­men Internierung von 700 Menschen über mehr als eine Woche ent­schie­den. Polizei und Bundeswehr sicher­ten im Sommer 2020 einen extra errich­te­ten Zaun und setz­ten eine durch­gän­gi­ge Maskenpflicht im Gebäude durch. In mei­ner Wahrnehmung hat damals ledig­lich coro­dok aus der Maßnahmenkritik dar­über berich­tet. Die Vermutung: Es han­del­te sich um einen "pre­kä­ren "Stadtteil mit "Großfamilien".

»Absperrung eines Gebäudes als Coronamaßnahme war rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat mit Urteil vom 30.11.23 fest­ge­stellt, dass die Absperrung eines Gebäudekomplexes mit einem Zaun und des­sen Absicherung durch die Polizei im Wege der Amtshilfe rechts­wid­rig gewe­sen sind (4 A 212/20).

Die Stadt Göttingen hat­te am 18. Juni 2020, befri­stet bis zum 25. Juni 2020 ver­fügt, dass sich die Bewohner des Gebäudekomplexes Groner Landstraße 9, 9a und 9b häus­lich abzu­son­dern hat­ten, d.h. den ihre Wohnungen in dem Gebäudekomplex in der genann­ten Zeit nicht ver­las­sen durf­ten. Gleichzeitig durf­te nie­mand Außenstehendes die Gebäude betre­ten. Hintergrund der Anordnung war, dass eine am 15./16. Juni 2020 durch­ge­führ­te Reihentestung der Bewohner des Gebäudekomplexes erge­ben hat­te, dass von 668 gete­ste­ten Person mehr als 100 posi­tiv gete­stet wor­den waren. Die Kläger waren sowohl bei die­sem wie bei einem am 20./21.6.2020 nach­fol­gen­den Test nega­tiv gete­stet wor­den. Zur Sicherung die­ser Anordnung ließ die Stadt einen Bauzaun um den Gebäudekomplex auf­bau­en und die­sen durch die Polizei in Amtshilfe absi­chern. Gleichzeitig errich­te­te die Stadt in dem Gebäudekomplex ein mobi­les Versorgungszentrum und eine Gesundheitsstation.

Nachdem sich die­se Maßnahme durch Zeitablauf erle­digt hat­te, haben die Kläger, eine vier­köp­fi­ge Familie, Klage erho­ben. Sie woll­ten durch das Gericht fest­stel­len las­sen, dass die Umzäunung des Wohnkomplexes und deren Sicherung durch die Polizei rechts­wid­rig gewe­sen sei­en. Zur Begründung mach­ten sie einen Verstoß gegen ihre Grundrechte auf Freiheit der Person und der frei­en Entfaltung ihrer Persönlichkeit gel­tend. Jedenfalls feh­le es an der erfor­der­li­chen rich­ter­li­chen Anordnung der Maßnahme. Die Stadt hat ihre Maßnahme mit dem Argument ver­tei­digt, die Kläger hät­ten sich auf­grund der städ­ti­schen Verfügung vom 18.06.2020 abson­dern müs­sen und sei­en mit dem Bauzaun oder der Polizei gar nicht in Berührung gekom­men. Deshalb habe auch eine rich­ter­li­che Entscheidung nicht her­bei­ge­führt wer­den müs­sen. Sie habe ver­hin­dern wol­len, dass sich das Ansteckungsgeschehen aus dem Gebäudekomplex durch Quarantänebrecher auf die gesam­te Stadt ausbreite.

Das Gericht hat der Klage statt­ge­ge­ben und fest­ge­stellt, dass die Maßnahme, einen Bauzaun auf­zu­stel­len und die­sen von der Polizei absi­chern zu las­sen, rechts­wid­rig gewe­sen sei. Zur Begründung hat es im Wesentlichen aus­ge­führt, in der Maßnahme der Stadt lie­ge ein Eingriff in die Freiheitsrechte der Kläger. Denn nicht die Absonderungsverfügung, son­dern erst der von der Polizei gesi­cher­te Bauzaun habe die Kläger tat­säch­lich, d.h. phy­sisch, dar­an gehin­dert, das Grundstück ihres Wohnkomplexes zu ver­las­sen. Diese Maßnahmen sei­en durch das für Coronamaßnahmen ein­schlä­gi­ge Infektionsschutzgesetz nicht gedeckt gewe­sen. Dieses Gesetz gehe davon aus, dass eine Absonderungsverfügung frei­wil­lig befolgt wer­de, weil die Betroffenen Einsicht in die Notwendigkeit einer sol­chen Maßnahme zeig­ten. Sollte es zu indi­vi­du­el­len Verstößen gegen eine Absonderungsanordnung kom­men, sehe das Gesetz allein eine zwangs­wei­se Absonderung in einem Krankenhaus, in bestimm­ten Fällen in einer ande­ren Einrichtung vor. Der Gebäudekomplex Groner Landstraße 9, 9a und 9b und die dar­in befind­li­chen Wohnungen sei­en eine sol­che Einrichtung nicht. Damit sei es der zustän­di­gen Behörde ver­wehrt, ande­re Maßnahmen und Anordnungen zu ergrei­fen, die zumin­dest von ihrer sub­jek­ti­ven Zielsetzung her erkenn­bar dar­auf gerich­tet gewe­sen sei­en, die durch den Betroffenen eigent­lich „frei­wil­lig“ zu befol­gen­de Absonderungsverfügung doch zwangs­wei­se durch­zu­set­zen. Die Kläger, die kei­ne Quarantänebrecher waren, hät­ten nicht zwangs­wei­se auf ihre Wohnung ver­wie­sen und am Verlassen des Gebäudekomplexes nicht durch einen Bauzaun und Polizei gehin­dert wer­den dür­fen. Überdies hät­te die­se frei­heits­ent­zie­hen­de Maßnahme eines rich­ter­li­chen Beschlusses bedurft. Einen sol­chen hat­te die Stadt nicht erwirkt.

Die Stadt als unter­le­ge­ne Partei kann gegen das Urteil einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Nds. Oberverwaltungsgericht in Lüneburg stel­len.«
ver​wal​tungs​ge​richt​-goet​tin​gen​.nie​der​sach​sen​.de (1.12.23)

Auf tele​po​lis​.de wird am 3.12.23 berichtet:

»Die Stadtverwaltung stell­te den gesam­ten Gebäudekomplex unter Quarantäne und zäun­te ihn ein. Niemand durf­te das Gelände ver­las­sen. Eine der betrof­fe­nen Familien hat dage­gen vor dem ört­li­chen Verwaltungsgericht geklagt – und am Donnerstag nach drei­ein­halb Jahren Recht bekom­men.

Das Gericht erklär­te den Freiheitsentzug durch Einzäunung und poli­zei­li­che Bewachung für rechts­wid­rig. Für die mehr­tä­gi­ge Maßnahme habe es kei­ne Rechtsgrundlage gege­ben, hieß es zur Begründung…

Drei Tage nach Beginn der Quarantäne, am 21. Juni, eska­lier­te die Lage, als eine Demonstration durch die Groner Landstraße zog. Gefordert wur­de der Abbau der Zäune. Innerhalb der Absperrungen ver­sam­mel­ten sich rund 100 Anwohner und rüt­tel­ten an den auf­ge­stell­ten Bauzäunen.

Manche ver­such­ten, über die Absperrungen zu klet­tern. Die Polizei setz­te Pfefferspray ein, Flaschen, Pyrotechnik und Hausrat wur­den in Richtung der Einsatzkräfte gewor­fen. Gegen meh­re­re Hausbewohner wur­den spä­ter Strafverfahren eingeleitet…

Die Behörden hat­ten sei­ner­zeit Tests für alle Bewohner ange­ord­net, nach­dem sich zwei Frauen mit dem Coronavirus infi­ziert hat­ten. Mehr als 100 Personen wur­den posi­tiv gete­stet. Um eine wei­te­re Ausbreitung zu ver­hin­dern, stell­te die Stadt den Komplex zunächst für eine Woche unter Quarantäne. Vom 18. bis 25. Juni 2020 waren die Bewohner fak­tisch ein­ge­sperrt…«

Seinerzeit war hier zu lesen:

Wie war das noch… mit dem “Ausbruchsgeschehen” in Göttingen?

Auch die Anwältin Jessica Hamed weist auf ber​li​ner​-zei​tung​.de am 1.12.23 unter der Überschrift "Corona-Aufarbeitung: 'Wir kön­nen nicht den Mantel des Schweigens dar­über­le­gen'" (Bezahlschranke) dar­auf hin:

»… Die Gesellschaft hat gera­de für die Schwächsten am wenig­stens gesorgt

Die Lebensrealität vie­ler: ein mona­te­lan­ger Lockdown zu viert in einer klei­nen Wohnung. Es gibt einen Laptop in der Familie, mit dem Grundschulkind kann man nicht ein­mal auf den Spielplatz vor dem Wohnblock. Dort weht rot-wei­ßes Absperrband. Die Nachbarn bewa­chen die Einhaltung des Spielverbots mit Argusaugen und sind jeder­zeit bereit, die Polizei zu rufen. Die Eltern strei­ten sich stän­dig, irgend­wann fliegt ein Teller. Aggressionen im Fitnessstudio abbau­en geht nicht. Es wird viel geschrien, die Kinder haben Angst.

Obdachlose, die wegen 3G nicht in Bahnhöfe durf­ten, stän­di­ge Quarantäne in Unterkünften für Geflüchtete, Wegbruch der Betreuungsmöglichkeiten für Schattenkinder. Im Vergleich von 2019 mit 2021 ver­dop­pel­te sich die Zahl der Suizide in deut­schen Gefängnissen.

Die Gesellschaft hat gera­de für die Schwächsten am wenig­stens gesorgt. Ich könn­te lan­ge mit die­ser Aufzählung fortfahren…

Wir sind rich­tig schlecht durch die Pandemie gekommen

,,, Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Wir sind nicht im Wesentlichen „ganz gut“ durch die Pandemie gekom­men, mit ein paar klei­nen, zu ver­nach­läs­si­gen­den Fehlerchen.

Wir sind rich­tig schlecht durch die Pandemie gekom­men, mit noch nicht abzu­schät­zen­den Kollateralschäden, einer gespal­te­nen Gesellschaft und irrepa­ra­blen, nicht erfor­der­li­chen Freiheitsverlusten.

Mir berei­tet es Sorge, zu sehen, dass immer mehr Menschen in ihren „Filterblasen“ ver­har­ren und/oder sich ins Private zurückziehen.

Mir berei­tet die Fundamentalopposition der „Hardcore-Kritiker“, die nichts mehr dem Staat, aber durch­aus in nicht gerin­ger Anzahl alter­na­ti­ven Weisheitsverkündern alles glau­ben, eben­so Sorgen wie die „Hardcore-Verteidiger“ der restrik­tiv­sten Maßnahmen, die immer noch glau­ben, Zero-Covid wäre eine ver­nünf­ti­ge Strategie gewe­sen und Andersdenkende zu beschimp­fen richtig.

So weit wäre es nicht gekom­men, hät­ten wir nicht von Beginn an eine Diskursverengung erlebt, die ihres­glei­chen sucht…«

Noch im Februar 2023 muß­te hier kon­sta­tiert werden:

Obdachlose und Geflüchtete müs­sen noch immer Masken in Unterkünften tragen

46 Antworten auf „Rechtswidrig: Quarantäne-Lager in Göttingen“

  1. Liege ich falsch mit der Vermutung, daß auch die­ses Urteil, sofern es Rechtskraft erlangt, kei­ner­lei Konsequenzen für die sei­ner­zeit poli­tisch Verantwortlichen haben wird?

  2. "Diese Maßnahmen sei­en durch das für Coronamaßnahmen ein­schlä­gi­ge Infektionsschutzgesetz nicht gedeckt gewesen."

    Deutschland!

  3. https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​g​e​r​m​e​r​s​h​e​i​m​-​1​0​3​.​h​tml

    What about the­se peo­p­le? Was is right to pri­son them?

    .….…
    Vor der Landung in Frankfurt hat­ten die deut­schen Behörden mit­ge­teilt, kei­ner der Reisenden zei­ge Symptome einer Erkrankung. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat­te vor der Landung betont: "Es keh­ren Gesunde zurück."
    .….….….…

    1. https://​www​.jens​-spahn​.de/​u​p​d​a​t​e​s​-​a​n​d​-​n​e​w​s​/​w​i​r​-​w​e​r​d​e​n​-​e​i​n​a​n​d​e​r​-​v​i​e​l​-​v​e​r​z​e​i​h​e​n​-​m​u​e​s​sen

      Zitat aus der Tagesschau:
      Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat­te vor der Landung betont: "Es keh­ren Gesunde zurück."
      Zitat Ende.

      Es kehr­ten nicht nur Gesunde zurück, son­dern es wur­den auch Gesunde sinn­los zurück gedrängt. Psychisch Gesunde und kör­per­lich Gesunde wur­den stan­te pede zu Kranken erklärt. Es wur­den Inszenierungen von Quarantänelagern von Rückreisenden medi­en­wirk­sam gefilmt und ver­brei­tet. Es wur­de eine unter­schwel­li­ge Angst sowohl vor dem Eingesperrtwerden als auch vor den angeb­lich für alle töd­li­chen und /oder gefähr­li­chen Viren ver­brei­tet. In man­chen Gegenden fuh­ren Polizeiwagen mehr­mals die Woche mit Lautsprechern durch die Straßen: ACHTUNG, ACHTUNG, HIER SPRICHT DIE POLIZEI. Es herrscht ein gefähr­li­ches Virus, bit­te wen­den Sie sich an Ihr ört­li­ches Gesundheitsamt, ver­mei­den Sie Kontakte, blei­ben Sie in Ihren Häusern! Verlassen Sie Ihre Häuser und Wohnungen nur im Notfall!"

      Es grenzt an übel­ste Verhöhnung aller Coronamaßnahmenopfer, egal, ob geimpft oder nicht, wenn der Verantwortliche aus der CDU, der damals nicht NEIN zum Inhaftieren, zur Freiheitsberaubung von unschul­di­gen, gesun­den Menschen gesagt hat, anschlie­ßend ein Buch schreibt, in dem er for­dert, eben die­se und Millionen wei­te­re Opfer sol­len SEINEN Entscheidungen verzeihen.

      Na los! Dann ver­zeiht! Seid lieb und höf­lich und ver­zeiht die­sem CDU-Politiker und vie­len aus sei­ner Partei, daß man Euch extre­mes Unrecht getan hat. Verzeiht Frau Merkel, Herrn Spahn, Herrn Heiko-Wieler- Aufseher-Dings-Bums-Rottmann-Großner von der Bundeswehr.

      https://​mul​ti​po​lar​-maga​zin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​w​i​e​-​d​e​r​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​n​a​c​h​-​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​kam

  4. https://​www​.ver​wal​tungs​ge​richt​-goet​tin​gen​.nie​der​sach​sen​.de/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​p​r​e​s​s​e​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​/​a​u​s​s​c​h​l​u​s​s​-​v​o​n​-​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​e​m​-​s​c​h​u​t​z​-​w​e​g​e​n​-​v​e​r​b​r​e​c​h​e​n​-​g​e​g​e​n​-​d​i​e​-​m​e​n​s​c​h​l​i​c​h​k​e​i​t​-​2​2​7​7​6​4​.​h​tml

    About Goettingen – this one is also a very inte­re­st­ing sentence.

    Ausschluss von inter­na­tio­na­lem Schutz. Wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, bekommt kein Aufenthaltsrecht.

    Interessantes Urteil, man kann also nicht nur Leute wegen gar nichts ein­sper­ren "qua­ran­tä­ni­sie­ren", "abson­dern" und das schlep­pend lang­sam erst nach 3,5 Jahren erken­nen, son­dern man kann rea­le Verbrecher (im Gegensatz zu mit Viren infi­zier­ten, völ­lig unschul­di­gen Personen, die wahr­schein­lich auch nur falsch-posi­tiv "schnell"-getestet waren) in der Tat auch wegen rea­ler grau­sa­mer Taten in ihrem Herkunftsland aussperren.

  5. Narrativ-Check - ein neues, ebenfalls explizit gegen „sogenannte Alternativmedien“ gerichtetes Projekt ? sagt:

    „Narrativ-Check“ – Das neue gegen „Alternativmedien“ gerich­te­te Projekt der Grünen-nahen Denkfabrik LibMod
    05. Dezember 2023 um 12:34 Ein Artikel von: Florian Warweg

    Die Grünen-nahe Denkfabrik
    „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod)

    hat nach ihrem umstrit­te­nen Diffamierungsportal mit dem bezeich­nen­den Namen
    „Gegneranalyse“
    ein neu­es, eben­falls expli­zit gegen „soge­nann­te Alternativmedien“ gerich­te­tes Projekt gestartet. 

    Wie bereits das Vorgängerprojekt wird auch „Narrativ-Check“ vom Grün-geführ­ten Bundesfamilienministerium
    im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ 

    mit einem sechs­stel­li­gen Betrag finanziert. 

    Erklärtes Ziel ist es, „demo­kra­tie­ge­fähr­den­de, system­op­po­si­tio­nel­le Botschaften, Diskurse, Argumentationsweisen in alter­na­ti­ven Medien“ zu über­wa­chen und anzuprangern. 

    Ein Orwell’sches DéjaVu – aller­dings in sei­ner inten­dier­ten Wirkung viel brei­ter und nach­hal­ti­ger auf­ge­stellt als das Vorgängerprojekt. Von Florian Warweg.
    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​1​0​7​751

    1. Es gab tat­säch­lich ein Problem mit
      https://​web​.archi​ve​.org/​s​a​ve/

      Das betraf aber nicht nur die Archivierung von coro​dok​.de, son­dern den gesam­ten Dienst. Irgendwie funk­tio­nier­te die Archivierung zumin­dest teil­wei­se, denn Webseiten von Qualitätsmedien wie die der Tagesschau ste­hen unter Dauerbeobachtung. Man sieht anhand derer sehr schön in einer Übersicht (/web/*/… statt /save/…) den Einbruch, jedoch nicht, dass der Dienst voll­kom­men versagte.

      Nebenbei gibt es pri­va­te Archive, die sich sogar durch­su­chen las­sen und anhand derer man nach­träg­li­che Änderungen von "Nachrichten" erken­nen kann. Es wür­de den Anstalten des betreu­ten Denkens über­haupt nichts nüt­zen, wenn sie z. B. über das Urheberrecht archi​ve​.org abschie­ßen wür­den. Gegen archi​ve​.org lau­fen bereits wegen angeb­li­cher Urheberrechtsverletzungen Verhandlungen vor Gerichten in den USA. 😉

      1. Jedwede Handhabung von Dokumenten via elek­tro­ni­scher EDV ist ein Irrsinn. Gehört grund­sätz­lich abge­schafft und verboten.

        Die E‑Patientenakte gehoert des­we­gen, gar nicht erst ange­schafft. Andere Gründe gibt es aber auch genug – nicht zuletzt natür­lich fal­sche Atteste, Datenschutz etc. 

        Eine Regierung die über unse­re Daten wacht, ist wohl wie ein Ziegenbock der über Kräutergarten und Gemüse zu wachen hät­te. Deswegen: An die Leine was an die Leine gehört!

        Wie geht die­ses alte Sprichwort. Gelegenheit macht Diebe!

  6. BVerwG-Staatsdiener dürfen bestraft werden, wenn sie Verschwörungsmythen verbreiten u d Pandemiepolitik als "diktatorisch" kritisieren sagt:

    Justiz:
    Harte Linie gegen Corona-Leugner
    4. Dezember 2023, 15:47 Uhr
    Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden:
    Staatsdiener dür­fen bestraft wer­den, wenn sie Verschwörungsmythen ver­brei­ten und die Pandemiepolitik als "dik­ta­to­risch" kritisieren.

    Von Ronen Steinke, Berlin

    https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverwaltungsgericht-querdenker-extremisten-staatsdienst-urteil‑1.6313963

    —————–
    Beim Versuch die­sen Kommentar im Webarchiv zu sichern
    https://web.archive.org/save/https://www.corodok.de/rechtswidrig-quarantaene-lager/?unapproved=196297&moderation-hash=3befe0e37986575f668652cbea0c635d#comment-196297

    erscheint die Meldung
    404 Not found

    Not Found
    The reque­sted URL was not found on the ser­ver. If you ente­red the URL manu­al­ly plea­se check your spel­ling and try again.

  7. Wird schon nix sein:

    "Kevin McKernan@Kevin_McKernan 2h
    Replying to @zerohedge

    The SV40 sequence binds to the tumor sup­pres­sor gene p53.

    Drayman et al.

    I don’t know what that means but it was hid­den from regulators.

    Pfizer also acqui­red a blood can­cer com­pa­ny in the mean time.

    pfi​zer​.com/​n​e​w​s​/​p​r​e​s​s​-​r​e​l​eas…"

  8. "Songül ️@SonguelSunny 15h

    Sehr beun­ru­hi­gen­de Nachrichten!

    Nachfolgend die Übersetzung des Videos:

    Ich arbei­te in der IT-Abteilung einer sehr gro­ßen und renom­mier­ten Versicherungsgesellschaft – mit Hauptsitz in Deutschland. Was ich im Freundes- und Verwandtenkreis über mei­ne Projekte erzäh­le, wird lei­der als „Verschwörungstheorie“ abge­tan. Viele Menschen sehen und ver­ste­hen nicht, was mit die­ser gro­ßen Digitalisierungsrevolution auf uns zukommt – vor­wie­gend die mög­li­chen Gefahren/Missbräuche.

    Hier ein klei­ner Auszug aus den Pilotprojekten, an denen wir arbeiten

    Thema: Digitalisiertes Auto (Pilotprojekte lau­fen bereits):

    In den näch­sten 10 Jahren wird es nicht mehr mög­lich sein, „alte Schinken“/“alte Autos“ (ich fah­re auch eins) zu versichern.
    Man wird gezwun­gen sein, ein „digi­ta­les“ Auto zu kau­fen (sonst gibt es kei­ne Versicherung). Diese Autos sind rund um die Uhr „online“ und kom­mu­ni­zie­ren in Echtzeit mit der Versicherung/Verkehrsbehörde/Fernwartung/Überwachung/Behörde etc. Je nach Fahrstil, Zeit/Geschwindigkeit/Fahrer wird die Versicherungsprämie auto­ma­tisch ange­passt. D.h. wenn Sie zu schnell/riskant fah­ren -> zah­len Sie nicht nur ein Bußgeld an den Magistrat, son­dern Ihre Versicherungsprämie erhöht sich auto­ma­tisch. Wenn Sie als Nachtfahrer regi­striert sind -> höhe­re Prämie. Wenn Sie mehr Mitfahrer im Auto haben -> höhe­re Prämie. Wenn Ihre Prämie nicht bezahlt wird -> kön­nen Sie Ihr Auto nicht mehr starten.
    Wir sind bereits mit meh­re­ren gro­ßen Automobilherstellern im Gespräch, um eine euro­pa­weit ein­heit­li­che tech­ni­sche „One-size-fits-all“-Lösung auf den Markt zu brin­gen. Viele Menschen wis­sen nicht, dass voll inte­grier­te Alkoholtester (Alcoguard) in den näch­sten Fahrzeuggenerationen ein MUSS sein wer­den. Das bedeu­tet, dass man sein Auto nicht mehr star­ten kann, wenn man betrun­ken ist. Auch wenn Sie unter der „Promillegrenze“ lie­gen, wer­den die­se Daten an die Versicherungsgesellschaft wei­ter­ge­lei­tet und Sie wer­den mit einer höhe­ren Prämie bestraft. Überschreiten Sie die­se Grenze, wer­den auto­ma­tisch die zustän­di­gen Behörden infor­miert und Ihre Versicherung wird sofort gekündigt.

    Transparenter Kunde

    Auch für den Zugriff auf per­sön­li­che Daten wie Gesundheit, Verkehr, Wohnung usw. set­zen wir auf die kom­men­de digi­ta­le ID. Der Hintergrund ist, dass alle not­wen­di­gen Kundendaten bereits gespei­chert sind und solan­ge sie die EU nicht ver­las­sen, ist für die Versicherungsbranche mit der DSGVO alles in Ordnung. Heutzutage geben die Kunden im Kleingedruckten auch leicht­fer­tig ihr Einverständnis, dass wir ihre per­sön­li­chen Daten sam­meln dür­fen. Im Schadensfall sam­meln wir in Echtzeit Krankenakten, Lebensumstände, Fahrzeugdaten usw. Demnächst sind Pilotprojekte mit Kreditinstituten/Banken geplant, um einen „gesun­den“ Lebensstil zu „beloh­nen“ und einen unge­sun­den zu bestra­fen… in denen wir das Einkaufsverhalten über­wa­chen (der­zeit noch auf Bezirke beschränkt, aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis es auf ein­zel­ne Personen aus­ge­dehnt wird).

    Wenn Sie in einem Bezirk leben, in dem viel Ungesundes kon­su­miert wird -> wird sich das auf Ihre Lebensversicherung/Rente/Todesfallversicherung etc. aus­wir­ken… Wir über­prü­fen bereits die Liquidität ALLER Kunden, aber das ist noch ziem­lich alt­mo­disch. Mit den kom­men­den tech­no­lo­gi­schen Fortschritten (digi­ta­le ID, digi­ta­le Währung) wer­den wir in der Lage sein, die Liquidität in Echtzeit über Schnittstellen mit Banken/Kreditinstituten/etc… zu über­prü­fen, eben­so wie die steu­er­li­che Situation jedes Kunden.

    Sicherheit

    Ebenfalls geplant und bereits als Pilotprojekt für 2025 vor­ge­se­hen – eine Kooperation mit dem Bundesministerium für Verteidigung/Nationale Sicherheit. Ist ein Fahrzeug auf eine poli­tisch expo­nier­te Person zuge­las­sen und liegt ein Verdachtsfall vor, kann die­se Person ihr Fahrzeug nicht mehr star­ten (es wird per Fernüberwachung deak­ti­viert). Dies gilt für alle Privatfahrzeuge, in denen die poli­tisch expo­nier­te Person sitzt (mit Ausnahme von offi­zi­ell zuge­las­se­nen Fahrzeugen, z.B. Polizeifahrzeugen).

    Die digi­ta­len Ausweise sind mit einem lei­stungs­fä­hi­gen RFID-Chip aus­ge­stat­tet. Dieser ermög­licht eine Nahbereichskopplung von 10 m, aber eine Überwachung/Lokalisierung mit einer Genauigkeit von ca. 1000 m. Dies ist vor­wie­gend für Versicherungen inter­es­sant, da wir im Schadensfall Personen/Schadensfälle/Verbrechen/Beteiligte leich­ter loka­li­sie­ren kön­nen. Wir sind bereits in Verhandlungen mit den „European Digitalisation and Data Protection Officers“, um auch auf die­se Daten detail­lier­ter zugrei­fen zu kön­nen. Begründet mit „Sicherheit“, „Kundenfreundlichkeit“, „Digitalisierung“."

    https://​nit​ter​.net/​S​o​n​g​u​e​l​S​u​nny

    1. @ Daten … verweigerer:

      Ja, Sie haben diver­se kri­ti­sche Beiträge bei coro​dok​.de oder in ande­ren Foren geschrie­ben. Sie DENKEN auch sehr kri­tisch, weil sie sehen, wie gefähr­lich die Gesundheitspolitik gewor­den ist anhand der Tausenden "Impf"-=Gentherapieschäden. Dann ver­wei­gert Ihr Auto das Öffnen der Tür, Ihr Auto weiß, was und wie Sie den­ken. Es ist schlau.

      Und wenn Sie nicht mit "Impf"-oder Medizin-Produkt XYZ behan­delt sind, star­tet Ihr Auto auch nicht. Es star­tet im Gegenzug aber *eben­so nicht*, wenn bekannt ist, DASS sie "mod-rna-geimpft" und damit Risikopatient für Herzinfarkt und Hirnvenenthrombose hin­ter dem Lenkrad bei vol­ler Fahrt sind. Plötzlich und uner­war­tet hin­ter dem Lenkrad kol­la­bie­ren besag­te "Impf"-Geschädigte, dann ist der QR-Code oder ein ande­rer Code beim Türöffnen nütz­lich oder schäd­lich? Man kann näm­lich auch den Spieß umdre­hen und die Versicherungen mal fra­gen, ob Millionen "Geimpfte" in Deutschland mit dem bekann­ten plötz­li­chen Risiko, bei 100 km/h auf der Autobahn zu kol­la­bie­ren über­haupt noch Auto fah­ren dür­fen! Vor den "Impfungen" kol­la­bier­ten nicht all­zu viel 30jährige oder 40jährige, mit den Spikes im Blut sind es mehr. 

      Wie gut, dass ich nur Fahrrad fah­re!! Aber halt, auch E‑Bikes könn­ten Pflicht und nor­ma­le Räder ver­bo­ten wer­den. Was soll das auch?! Wo kom­men wir denn dahin? Einfach ein Fahrrad irgend­wo abstel­len, wie­der auf­stei­gen und nicht mal ein Handy in der Jackentasche? Da weiß ja nie­mand, wo ich bin! Ich bin irgend­wo. Irgendwo drau­ßen unter­wegs, trotz Schnee und Eis. Macht Spaß … so ganz inkognito.

      Ich den­ke auch an die E‑Scooter, die man/frau nur nut­zen kann, wenn man/frau ein Smartphone besitzt, wo dann eben­so irgend­ei­ne Cloud weiß, wer wann von hier nach da gefah­ren ist.

      Einfach selbst ein Fahrrad nut­zen? Wie lan­ge noch? Und nur gehen, lau­fen, ren­nen? Wird es irgend­wann ein Gesetz geben, nach dem JEDER ein digi­ta­les Armband, eine digi­ta­le elek­tro­ni­sche Fußfessel tra­gen MUSS, wenn er oder sie das Haus ver­lässt? "Zu Ihrer Sicherheit, sonst öff­net sich die Tür Ihres digi­ta­len Smarthomes erst gar nicht. Und Sie blei­ben in Ihrem eige­nen Haus gefangen."

      Und dann gibt es jetzt schon Leute, deren Haustür sich mit ihrem per­sön­li­chen Fingerabdruck öff­nen lässt. Warum machen Leute so einen Schwachsinn mit? Angeblich wür­den sie immer ihre Hausschlüssel ver­lie­ren, ver­ges­sen, ver­le­gen. Da wäre das Haustür-Öffnen mit dem eige­nen Fingerabdruck doch sehr ange­nehm. Ich ken­ne sol­che sogar und kann nur sagen: Ich will alle Türen mecha­nisch mit einem Schlüssel selbst öff­nen, ich ver­las­se mich nicht auf ein Smarthome. Was ist bei Stromausfall, dann ste­hen die drau­ßen in der Kälte! Na bra­vo. Und jetzt wird's schon wie­der ulkig, wie die da ste­hen und das Eigenheim ver­wei­gert den Zutritt, weil die smar­te, klu­ge, schlaue Tür den Fingerabdruck nicht lesen kann, 2 G und 3 G waren nix dage­gen, dazu also ein

      🙂 und ein 😉 

      von mir.

      ~ ~ ~

      1. AllerseeNixe schrieb:

        Man kann näm­lich auch den Spieß umdre­hen und die Versicherungen mal fra­gen, ob Millionen "Geimpfte" in Deutschland mit dem bekann­ten plötz­li­chen Risiko, bei 100 km/h auf der Autobahn zu kol­la­bie­ren, über­haupt noch Auto fah­ren dürfen! 

        Dazu ein Zufallsfund, lei­der sehr het­ze­risch auf­ge­macht im Text:

        https://​www​.ndr​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​n​i​e​d​e​r​s​a​c​h​s​e​n​/​b​r​a​u​n​s​c​h​w​e​i​g​_​h​a​r​z​_​g​o​e​t​t​i​n​g​e​n​/​G​o​e​t​t​i​n​g​e​n​-​G​e​b​u​r​t​s​h​a​u​s​-​l​e​h​n​t​-​G​e​i​m​p​f​t​e​-​a​b​,​g​e​b​u​r​t​s​h​a​u​s​1​4​8​.​h​tml

        Das Geburtshaus hat­te sich offen­bar gewei­gert, die erhöh­te Thrombosegefahr auf­grund der MOD-Rna-Spikes zusam­men mit Schwangerschaft und Geburt auf sich zu neh­men. Sollten die Schwangeren eben­so plötz­lich und uner­war­tet kol­la­bie­ren wie Turner, Fußballspieler oder Radfahrer, woll­ten die das Risiko nicht auf sich neh­men. Ob das Lebensversicherungen oder über­haupt Versicherungen inzwi­schen erken­nen, sind Genbehandelte Personen schnel­ler krank und ster­ben frü­her? Wer eine Lebensversicherung abschließt, soll ja mög­lichst lan­ge leben und lan­ge ein­zah­len und nicht plötz­lich und uner­war­tet die Beitragszahlungen einstellen.

          1. @no risk – no fun: Merkwürdig, oder auch nicht. Die genann­te Tabelle zeigt ein dif­fe­ren­zier­tes Bild (https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?operation=ergebnistabelleDiagramm&option=diagramm&levelindex=2&levelid=1701954473743&downloadname=12612–0002#abreadcrumb). Noch deut­li­cher der 10-Jahres-Blick (https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?operation=ergebnistabelleDiagramm&option=diagramm&levelindex=2&levelid=1701954974508&downloadname=12612–0002#abreadcrumb) mit einem Tiefpunkt Anfang 2022 wie 2014 und 2015.

            Wie erklärt sich bei dem fixier­ten Blick auf die "Impfung" als Ursache für weni­ger Geburten der erheb­li­che Anstieg im ersten Halbjahr 2022?

            Der dem erwähn­ten fol­gen­de Tweet über die angeb­li­chen Vergleichszahlen in der Schweiz unter­schlägt die in der Quelle der Quelle noch ange­ge­be­ne Information, daß es sich um die Abweichung der Anzahl von Lebendgeburten gemes­sen am Zeitraum 2018–2020 han­delt. Auch die dort ange­ge­be­nen Informationen zu 9 Monate zurück­lie­gen­den Ereignissen wur­den sorg­fäl­tig her­aus­re­tu­schiert. Weder Homburg noch die Quellen berück­sich­ti­gen die Daten des Schweizer Bundesamts für Statistik, die die Grundlage bil­den. Man kann sich dar­aus ein eige­nes Bild machen: https://​www​.bfs​.admin​.ch/​b​f​s​/​d​e​/​h​o​m​e​/​s​t​a​t​i​s​t​i​k​e​n​/​b​e​v​o​e​l​k​e​r​u​n​g​/​g​e​b​u​r​t​e​n​-​t​o​d​e​s​f​a​e​l​l​e​/​g​e​b​u​r​t​e​n​.​a​s​s​e​t​d​e​t​a​i​l​.​2​7​2​2​5​4​9​8​.​h​tml

            Alles in allem Humbug. Interessant auch: Krasser Geburtenknick im Landkreis Mittelsachsen (https://​www​.frei​e​pres​se​.de/​m​i​t​t​e​l​s​a​c​h​s​e​n​/​m​i​t​t​w​e​i​d​a​/​k​r​a​s​s​e​r​-​g​e​b​u​r​t​e​n​k​n​i​c​k​-​i​m​-​l​a​n​d​k​r​e​i​s​-​m​i​t​t​e​l​s​a​c​h​s​e​n​-​a​r​t​i​k​e​l​1​3​1​4​4​872, 27.11.23)

      2. Sorry, mir fällt schon wie­der so viel ein.

        🙂

        Und wer eine Wärmepumpe als Heizung nutzt, da schal­ten dann die Energieversorger den Strom ab, egal, wie kalt es drau­ßen ist, weil die­se Smartmeter ver­ra­ten, wie oft ich schon geheizt habe. Oder noch schlim­mer, sie schal­ten, ohne mich zu fra­gen, die Heizung ein­fach AN. Ich will es gern kalt oder frisch haben, aber geht nicht, die Wärmepumpe schal­tet sich von allein ein. Wie von Geisterhand. 

        Das merkt dann das Auto vor dem Haus oder vor der Wohnung und schal­tet sei­ner­seits auch die Standheizung im Innenraum ein. Obwohl ich gar kei­nen Befehl zum Heizen des Autos gege­ben habe. Nur weil die Wohnungsheizung irgend­wie via App oder BlueTooth oder W‑Lan mit der Heizung des Autos gekop­pelt ist. Parallel dazu beginnt mein klei­ner Saugroboter, von selbst Runden auf dem Teppich zu dre­hen, weil er es nicht mag, dass drau­ßen das Auto plötz­lich meint, hei­zen zu müs­sen. Hätte ich Rauchmelder, wür­den die zeit­gleich alle Alarm schla­gen und aus den Wasserhähnen käme auto­ma­tisch nur hei­ßes Wasser, weil auch die Wasserwerke wis­sen, wenn mei­ne Rauchmelder Alarm geben, müs­sen sie löschen. Habe ich einen Garten, star­tet auto­ma­tisch noch Mäh-Roboter, aus­ge­löst durch einen Wlan-Impuls aus dem Waschbecken!!

        🙂

        Und ich ste­he da und fin­de den Ausknopf nicht. Ich bin all die­sen Geräten dann hilf­los aus­ge­lie­fert. Das ist noch 1000 Mal schlim­mer, als wenn ich mich hät­te "imp­fen" las­sen. Ja? Ich bin froh und glück­lich, nicht "geimpft" zu sein, und das bleibt auch so, aber muss womög­lich in abseh­ba­rer Zeit gegen den digi­ta­len Wahnsinn in mei­nem Leben kämp­fen. Na gut, ich wur­de gewarnt. Das ist der Plan, so wol­len sie mich nerv­lich erledigen.

        ~ ~ ~

          1. Ich kann jetzt ant­wor­ten, aber immer bin ich nicht im Internet, wir hat­ten Stromausfall.

            https://​www​.waz​-online​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​w​o​l​f​s​b​u​r​g​/​b​l​a​c​k​o​u​t​-​i​n​-​w​o​l​f​s​b​u​r​g​-​u​n​d​-​g​i​f​h​o​r​n​-​d​a​s​-​w​a​r​-​d​e​r​-​g​r​u​n​d​-​T​G​7​T​G​D​T​B​V​F​D​Z​F​A​S​G​W​K​V​E​X​E​2​N​Y​E​.​h​tml

            Also, die Buchempfehlung ist gut, das eig­net sich als Weihnachtsgeschenk!

            🙂

            Aber jetzt kommt, was ich gestern schon ahn­te. Hinter der Bezahlschranke ab 17.00 Uhr, vor­her darf ich noch zitieren.

            VW-IDs wer­den dem­nächst den Fernseher, even­tu­ell auch den Mäh-Roboter mit Strom ver­sor­gen. Ich weiß nicht, die Idee ist ja gut, aber dann könn­te genau das ein­tre­ten, was ich gestern sagte.

            https://​www​.waz​-online​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​w​o​l​f​s​b​u​r​g​/​v​o​l​k​s​w​a​g​e​n​-​i​d​-​m​o​d​e​l​l​e​-​k​o​e​n​n​e​n​-​j​e​t​z​t​-​s​t​r​o​m​-​a​n​s​-​h​a​u​s​-​l​i​e​f​e​r​n​-​2​M​N​W​Z​E​M​P​A​J​G​5​T​N​P​B​F​4​Z​M​T​Z​7​J​W​Y​.​h​tml

            Zitat:

            Speicher des Elektro-Autos soll Haus mit rege­ne­ra­ti­ver Energie versorgen
            [ ]
            Dabei muss man sich die Elektro-Autos als Energiespeicher vor­stel­len, der dazu genutzt wer­den kann, ein Haus auch dann mit rege­ne­ra­ti­ver Energie zu ver­sor­gen, wenn es bewölkt, wind­still oder Nacht ist. Die hohe Speicherkapazität eines Autos ermög­licht es, ein Haus über meh­re­re Tage mit Strom zu versorgen. 

            Wobei die [der] Besitzer selbst ent­schei­den kann, wann das Fahrzeug die Energie ein­spei­sen soll. Das System selbst erkennt dann auto­ma­tisch, ob der Heimspeicher wie­der gela­den wer­den muss, und speist Energie vom E‑Auto ein. Sobald genü­gend Energie trans­fe­riert wur­de, schal­tet sich das Ganze wie­der in den Stand-By-Modus.

            Zitat Ende

            ————-

            Gut gedacht. Aber was heißt: Der Besitzer kann selbst ent­schei­den? Was, wenn das "System" es eben NICHT auto­ma­tisch erkennt, wie viel Strom noch vor­han­den ist? Was pas­siert bei tota­lem Stromausfall? Wie an eini­gen Stellen der Region gera­de gestern?

            Das ist wie mit den "Impfungen", ich habe mich genau des­halb dage­gen ent­schei­den und diver­se gesell­schaft­li­che Nachteile in Kauf neh­men müs­sen, weil ich eben NICHT weiß, was die­se dubio­sen, unbe­kann­ten che­mi­schen Inhaltsstoffe mit mir, mit mei­ner Gesundheit anrich­ten. Ich habe kei­nen Einfluss mehr auf mich und mei­ne Gesundheit nach "Impfung", nach "Spritze", wenn irgend­wel­che DNA oder RNA oder son­sti­gen Substanzen sich im Blut selbst ver­meh­ren. Ich bin den phar­ma­zeu­ti­schen Produkten als "Geimpfte" aus­ge­lie­fert und ver­lie­re mein ICH. Ich kann nicht mehr ent­schei­den, wie gut oder schlecht es mir geht, ganz ein­fach. Also habe ich das Zeug abgelehnt.

            Nicht so dra­ma­tisch ist es bei der digi­ta­len Technik, im schlimm­sten Fall ist dann eben alles dun­kel, die E‑Autos sind zwar klug und könn­ten zwei Tage lang hel­fen, aber wenn der Blackout län­ger dau­ert, ist auch das E‑Auto macht­los. Und dann! Man stel­le sich vor, es gibt wirk­lich medi­zi­ni­sche Notfälle, also schwe­re Stürze kom­men ja vor, Unfälle, auch Herzinfarkte ohne Spikeproteine. Wenn da Rettungswagen als E‑Modell unter­wegs sind, nicht mehr laden kön­nen, schei­den sie als Helfer aus. Hat man aber immer einen vol­len Tank, sowohl im eige­nen Benziner als auch im Notarztwagen, kann man immer noch fah­ren oder sich abho­len las­sen, zur Ambulanz oder in ein Krankenhaus.

            ~ ~ ~

            1. https://​www​.urbia​.de/​f​o​r​u​m​/​1​5​9​-​c​o​r​o​n​a​/​5​6​3​3​2​0​7​-​n​a​c​h​-​b​o​o​s​t​e​r​n​-​s​t​a​e​n​d​i​g​-​k​r​a​e​n​k​l​ich

              Und hier ist ein Forum im Jahr 2022, da unter­hal­ten sich "Geimpfte" unter­ein­an­der über ihre Symptome. Interessant, oder? So wie sich hier bei coro​dok​.de die mei­sten Kommentatoren und Kommentatorinnen (wahr­schein­lich un"geimpft"= mit ein­an­der aus­tau­schen, sieht man dort die Irritation der "Geimpften" über ihre stän­di­gen Erschöpfungssymptome. 

              Bei mir ist es mit der mrna-Spritze wie mit Zigaretten oder Cannabis. Ich sage NEIN dazu, weil ich nicht weiß, was Cannabis mit mir macht. Ich will das eben nicht. Weder Rauchen noch Cannabis.

              ~ ~ ~

        1. https://www.t‑online.de/nachrichten/panorama/id_100297424/bahnchaos-vor-dem-streik-ice-bleibt-stundenlang-liegen-lange-verspaetungen.html

          @ AllerseeNixe, guck mal. Die Stellwerke bei Dir da in der Nähe wol­len, dass die Leute nicht Zug, son­dern Auto fah­ren! Oder warst DU das? Hatte sich die Stellwerk-App mit Deinem Posting auto­ma­tisch verbunden?

          😉

          Wie kriegt man die Reisenden weg aus dem ICE, rein ins Auto? Wir schal­ten smart ein­fach mal ein Stellwerk ab – oder war es die K.I.- Stellwerk-App oder doch das W‑Lan der Deutschen Bahn? Dumm nur für die Eingesperrten im Zug, dass sie sich gera­de mal mit Hilfe von Postings auf "X" bemerk­bar machen konn­ten. Oder war es doch Absicht? Twittern ja, Zug fah­ren nicht? Ja, ja, die Digitalisierung und K.ünstliche I.ntelligenz kann ein­sper­ren und aus­sper­ren, da braucht es gar kei­ne Plan_Demie mehr … Das über­nimmt die digi­ta­le Technik.

          1. @Tankumsee_Taucherin: Im info­ra­dio hör­te ich in der Nacht von einem Katastrophenschutz-Experten, das sei der Preis der Modernisierung. Digitale Stellwerke sind eben anfäl­li­ger, und wenn es dort hin­ein­reg­net, gibt es schon mal Kurzschlüsse. Hat er ernst­haft erzählt. Auch, daß die moder­nen Weichen nicht mehr geheizt wer­den, sei lei­der im Winter etwas, wor­auf sich Reisende ein­stel­len müß­ten. Außerdem wur­den in den letz­ten Jahren erfolg­reich Überkapazitäten beim Personal abge­baut. Selbst die Moderatorin woll­te dann von der Ausrede "Klimawandel" nichts wissen.

      3. @ AllerseeNixe sagt:

        Was ist bei Stromausfall, dann ste­hen die drau­ßen in der Kälte! Na bra­vo. Und jetzt wird's schon wie­der ulkig, wie die da ste­hen und das Eigenheim ver­wei­gert den Zutritt, weil die smar­te, klu­ge, schlaue Tür den Fingerabdruck nicht lesen kann, 2 G und 3 G waren nix dagegen,
        —————————-

        Du fragst zu viel! Du fragst nach Nebenwirkungen von "Impfungen", fragst, was bei Stromausfall pas­sie­ren kann, Du stellst alles in Frage, immer fragst Du: war­um und wer hat Interesse dar­an und wie­so ist das so oder so?

        https://​www​.waz​-online​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​w​o​l​f​s​b​u​r​g​/​s​t​r​o​m​a​u​s​f​a​l​l​-​i​n​-​t​e​i​l​e​n​-​w​o​l​f​s​b​u​r​g​s​-​u​-​g​i​f​h​o​r​n​s​-​w​a​r​t​u​n​g​s​a​r​b​e​i​t​e​n​-​b​i​s​-​1​-​u​h​r​-​M​G​5​5​X​F​M​J​I​N​D​B​B​H​U​G​N​N​W​R​I​4​B​X​O​A​.​h​tml

        .…

  9. Das Problem ist, daß Menschen die wirk­lich einer Gefahr für die gan­ze Menschheit sind, frei rum­lau­fen. Und das ist rech­tens weil die ja die Gesetze machen. MFG

    1. Die bestim­men auch, wer in letz­ter Instanz die Gesetze inter­pre­tie­ren darf. Beim Abendessen mit einem guten Schluck Wein läuft das wie geschmiert. Ist doch nett, das mit den Rechten.

  10. @aa:
    "In mei­ner Wahrnehmung hat damals ledig­lich coro­dok aus der Maßnahmenkritik dar­über berichtet".
    Ich glau­be, mich an ein Video einer Ortsbegehung mit einem Göttinger Anwalt (namens Füllmich) erin­nern zu können.

  11. Das ist also die­se voll­mun­dig ange­kün­dig­te "Aufarbeitung" die­ser Zeit: Heute stellt man plötz­lich fest, dass unzäh­li­ge Maßnahmen rechts­wid­rig waren. Das war sei­ner­zeit auch schon der Fall und die Leute haben es auch von Beginn an gewußt und haben es laut­stark kom­men­tiert. Aber zu der Zeit wur­den ja jeg­li­che Einwände gegen die Maßnahmen sofort mund­tot gemacht und alles wur­de per "Rechtsverordnung" legi­ti­miert und mit­tels Einsatzkräften durch­ge­setzt. Viele Polizeikräfte waren dabei natür­lich in ihrem Element, weil sich dann mal rich­tig die Sau raus­las­sen konn­ten und die Bürger rich­tig schi­ka­nie­ren und demü­ten konn­ten bzw. teil­wei­se auch nie­der­ge­knüp­pelt haben; Rückendeckung gaben ja die Exekutive bzw. die Rechtsverordnungen, die dem ille­ga­len Gremium MP+K entstammen.
    Auf Bestrafungen braucht hier kei­ner hof­fen. Es wird nur lapi­dar hei­ßen, dass es zur dama­li­gen Zeit wegen der bestehen­den Notlage nicht anders mög­lich war und man ja dadurch schließ­lich die Menschenleben ret­ten muss­te. Diese Universalausrede wird uns noch lan­ge in die­sen Zusammenhängen zu Gehör kommen.

  12. Wenn ich mich recht erin­ne­re, lief zu die­ser Zeit die Kampagne der Qualitätsmedien über die angeb­li­chen "Superspreader". Außerdem wur­de in den Qualitätsmedien "dis­ku­tiert", ob man "Quarantänebrecher" in Psychiatrien stecken soll­te. Es gab kon­kre­te Vorbereitungen dafür (nicht nur irgend­wel­che Ideen oder Pläne). Die Psychiater (Ärzte) in den betrof­fe­nen Kliniken hat­ten sich zum Glück schnell dage­gen gewehrt.

    In Australien wur­den gan­ze Lager errich­tet, in denen "infi­zier­te" Aborigines ein­ge­sperrt wurden.

    In Österreich wur­den "unge­impf­te" Bürger unter Hausarrest gestellt.

    Die Verbrecherregime haben gan­ze Arbeit gelei­stet. Dass die Richter in Göttingen gan­ze 3,5 Jahre benö­tig­ten, um das Unrecht zu erken­nen, passt per­fekt zum Vorgehen des Regimes. Die Täter lau­fen noch immer frei herum.

  13. Landgericht Rottweil weist Impfschadenklage gegen Biontech ab (06.12.2023)

    "Ein 58-Jähriger warf dem Impfstoff-Hersteller Biontech vor, infol­ge einer Corona-Impfung auf dem rech­ten Auge fast voll­stän­dig erblin­det zu sein. Deshalb woll­te er Schadenersatz in sechs­stel­li­ger Höhe erstrei­ten. Das Gericht sah den Fall anders. 

    ..

    Eine Haftung des Impfstoffherstellers bei Nebenwirkungen besteht laut Gesetz nur, wenn das Arzneimittel bei bestim­mungs­ge­mä­ßem Gebrauch schäd­li­che Wirkungen hat, die über ein nach wis­sen­schaft­li­chen Erkenntnissen ver­tret­ba­res Maß hin­aus­ge­hen oder der Schaden infol­ge einer nicht dem wis­sen­schaft­li­chen Stand ent­spre­chen­den Kennzeichnung, Fachinformation oder Gebrauchsinformation ein­ge­tre­ten ist. Zu bei­den Voraussetzungen habe der Kläger kei­ne aus­rei­chen­de Begründung vor­ge­legt, ent­schied das Gericht. .. "

    https://​www​.welt​.de/​v​e​r​m​i​s​c​h​t​e​s​/​w​e​l​t​g​e​s​c​h​e​h​e​n​/​a​r​t​i​c​l​e​2​4​8​9​0​4​9​7​6​/​E​r​b​l​i​n​d​e​t​e​r​-​P​a​t​i​e​n​t​-​L​a​n​d​g​e​r​i​c​h​t​-​R​o​t​t​w​e​i​l​-​w​e​i​s​t​-​I​m​p​f​s​c​h​a​d​e​n​k​l​a​g​e​-​g​e​g​e​n​-​B​i​o​n​t​e​c​h​-​a​b​.​h​tml

  14. Waren das nicht die­se Leute die in einen Schlachthof gear­bei­tet haben?Und ein sehr schlech­ter Test benutzt wurde?Ichglaube Bhakdi und Co. boten einen bes­se­ren Test an(der nicht auf Tiercorona anspricht)-man woll­te ihn nicht…

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