„Zero-Covid“: Ausweg aus der Krise oder neoliberale Idee in pseudoradikalem Gewand?

Eine wei­te­re lin­ke Kritik der "Zero-Covid"-Kampagne fin­det sich bei den "Roten Corona-Rebellen":

»Ein gro­ßer Teil der deut­schen Linken koket­tiert mit der Idee eines har­ten Lockdown (dem Herunterfahren der gesam­ten Wirtschaft des Landes), da man sich davon die De-fac­to-Ausrottung von SARS-Cov‑2 erhofft. Dies sei angeb­lich auch was in China und ver­schie­de­nen ande­ren Ländern zum Erfolg geführt hät­te. Eine Gruppe Wissenschaftler um Christian Drosten for­dert mit har­ten Maßnahmen die „Neuinfektionsrate“ (7‑Tage-Inzidenz der posi­ti­ven PCR-Tests) auf 7 pro 100.000 Einwohner zu drü­cken… Unlängst wer­den sogar Unterschriften für den euro­pa­wei­ten har­ten Lockdown bzw. Shutdown unter dem Schlagwort „Zero-Covid“ gesam­melt, womit das Vermeiden sämt­li­cher Infektionen gemeint ist. Die „Zero-Covid“-Strategie wird als beson­ders radi­kal erach­tet, da sie Wirtschaftsinteressen scha­det. Die Herrschenden wür­den die­sen Schritt nicht unter­neh­men, weil sie Folgen für die deut­sche Wirtschaft fürch­te­ten. So wird von den „Zero-Covid“-Apologeten auch jede Kritik an „Zero-Covid“ als pro­ka­pi­ta­lis­tisch dis­kre­di­tiert. Im fol­gen­dem soll dar­ge­stellt wer­den war­um dies ein Trugschluss und das Gegenteil der Fall ist.

Zunächst soll­te man fest­stel­len, dass nicht alles was der deut­schen Wirtschaft und dem Kapitalismus scha­det auto­ma­tisch fort­schritt­lich ist. Auch eine Naturkatastrophe oder eine Atomexplosion könn­te der Wirtschaft scha­den, ist aber kaum erstre­bens­wert. Letzten Endes scha­det sich der Kapitalismus durch sei­ne inne­ren Widersprüche sogar selbst, was ihn noch lan­ge nicht anti­ka­pi­ta­lis­tisch macht. Eine Maßnahme oder Forderung muss immer dar­an gemes­sen wer­den, ob sie zur Überwindung des herr­schen­den Systems bei­tra­gen kann oder nicht. Die Corona-Maßnahmen zeich­nen sich eben dadurch aus, dass sie selbst bei zeit­wei­li­gen Verlusten in Teilen der Wirtschaft, die Position der Herrschenden nicht etwa geschwächt, son­dern sogar noch gestärkt hat. Wir wer­den noch sehen, dass dies auch auf den „har­ten“ Lockdown zutrifft.
Zweitens, sind Lockdowns nicht dazu geeig­net das vor­ge­ge­be­ne Ziel – die Ausrottung von SARS-Cov‑2 – zu errei­chen. Eine Kausalität zwi­schen Lockdown und Infektionsgeschehen konn­te bis­her nicht glaub­wür­dig nach­ge­wie­sen wer­den. Vertreter des har­ten Lockdown wer­den nun ein­wen­den, dass dies wahr­schein­lich dar­an läge, dass die unter­such­ten Lockdowns nicht hart genug waren. So wie in China soll er sein – unter der tota­len Ausgangssperre und dem Zunageln von Wohnungstüren ist wohl gar kein Effekt zu erwarten…
Gehen wir also fer­ner davon aus, dass der Mega-Lockdown nichts­des­to­trotz ent­spre­chend den Vorstellungen sei­ner Apologeten umsetz­bar und zur dras­ti­schen Reduzierung der Neuinfektionsrate füh­ren wür­de… In China, Australien und Neuseeland, den angeb­li­chen „Zero-Covid“-Vorbildern, konn­te das Virus bis heu­te nicht aus­ge­rot­tet wer­den. Wissenschaftler gehen davon aus, dass sich SARS-Cov‑2 gar nicht aus­rot­ten lässt. Es kommt auch in den angeb­li­chen Vorbildländern immer wie­der zu Ausbrüchen und in der Folge zu ver­schärf­ten Gegenmaßnahmen. 
Die „Zero-Covid“-Strategie führt in der Praxis also zu einem per­ma­nen­ten Lockdown, in dem sich die Menschen in einer „neu­en Normalität“ für die vor­geb­li­chen Gesundheitsschutz dau­er­haft per­sön­lich, sozi­al und poli­tisch ein­schrän­ken und der Regierung nie dage­we­se­ne Vollmachten ver­lei­hen sol­len. Diese Strategie ist ganz und gar nicht links, son­dern neo­li­be­ral. Es sind Neoliberale, die seit jeher anstre­ben, „unge­sun­des“ Verhalten zu sank­tio­nie­ren und an per­sön­li­ches Verhalten appellieren…
Man soll sich dabei nicht der Illusion hin­ge­ben, dass jeg­li­che dau­er­haf­te Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung – so wün­schens­wert er für sich genom­men auch sein mag – einen posi­ti­ven Effekt in zukünf­ti­gen Pandemien hät­te. Die in den markt­wirt­schaft­lich orga­ni­sier­ten Kliniken frei­wer­den­den Stellen zur Grippesaison wer­den umge­hend ratio­na­li­siert mit der Folge, dass unser Gesundheitssystem mit der nächs­ten Pandemie noch schlech­ter zurecht kom­men wird, wodurch sich der Teufelskreis an über­las­te­tem Gesundheitssystem und auto­ri­tä­ren Maßnahmen nur noch wei­ter ver­schär­fen wird…
Jedoch ver­fol­gen auch die Herrschenden ganz offen­sicht­lich nicht das vor­der­grün­di­ge Ziel eines per­ma­nen­ten Lockdowns, denn es gibt ja noch den Impfstoff. Der Lockdown soll die Infektionszahlen gering hal­ten bis die gesam­te Bevölkerung geimpft wur­de und so eine Herdenimmunität her­ge­stellt wer­den kann. Dies wird wenigs­tens ein Jahr dau­ern, könn­te sich schlimms­ten­falls jedoch auch Jahre hinziehen. 
Die Impfung der gesam­ten Bevölkerung mit neu­ar­ti­gen und, ent­ge­gen allen Beteuerungen, weni­ger als üblich getes­te­ten mRNA-Impfstoffen ist jedoch zum gegen­wär­ti­gen Zeitpunkt mora­lisch ver­werf­lich. Wenn über­haupt, soll­ten jetzt Hochrisikopatienten geimpft wer­den bis die Phase-3-Studien der Impfstoffe abge­schlos­sen wur­den. Die Impfstrategie der Regierung, die auch von „Zero-Covid“ nicht grund­sätz­lich in Frage gestellt wird – man wünscht sich ledig­lich die Vergesellschaftung der Impfstoffproduktion um ihn noch schnel­ler ver­tei­len zu kön­nen – ist daher kei­nes­wegs links, son­dern stellt ein Einknicken vor den Interessen der Pharmakonzerne dar. 
Kurzum, sowohl die Regierungsstrategie, als auch die von „Zero-Covid“ impli­zier­te Strategie beab­sich­ti­gen eine kom­ple­xe gesell­schaft­li­che Krise durch ein­fa­che Wundermittel (sei es der Shutdown oder die Impfung) zu kurie­ren ohne das herr­schen­de System als sol­ches in Frage zu stel­len. Die chro­ni­schen Mängel unse­res Gesundheitssystems sol­len mit per­sön­li­chen Einschränkungen und Bevormundungen kom­pen­siert wer­den bis die Bevölkerung mehr oder min­der sanft zu unaus­ge­reif­ten Impfungen gezwun­gen wer­den kann.
Das ist nicht die Gesellschaft, die wir als Linke anstre­ben soll­ten. Zu unse­rer Vision eines guten Lebens für alle Arbeiter und Angestellten gehört selbst­ver­ständ­lich auch das Recht sich frei zu bewe­gen und sich zu klei­den wie es beliebt (auch ohne Maske). Wir kämp­fen auch dafür, dass man ein Bier oder Wein genie­ßen kann, auch wenn dies unge­sund ist. Wer dies wünscht, soll sich sogar unge­sund ernäh­ren dür­fen oder rauchen. 
Nicht die Menschen müs­sen sich an den Bedürfnissen des Gesundheitssystems aus­rich­ten, son­dern das Gesundheitssystem muss den Bedürfnissen der Menschen die­nen und ihnen ein Leben ent­spre­chend ihrer Vorstellungen ermög­li­chen. Das sel­be gilt natür­lich auch für das gesam­te Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. 
Ansatzpunkt für eine lin­ke Antwort auf die Corona-Krise müs­sen daher zuvor­derst die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Ärzte und Pfleger sein. Während Covid-19 für wei­te Kreise der Bevölkerung rela­tiv harm­los ist – Kinder und Jugendliche sind qua­si gar nicht betrof­fen – sind bis zu 86% der Todesopfer Pflegeheimbewohner. In den Pflegeheimen herrscht aller­dings nicht erst seit Corona Personalknappheit, was weder einen wür­di­gen Umgang mit den Bewohnern, noch Vorsichtsmaßnahmen ermög­licht. Bis zu 200.000 Kollegen haben der Branche auf­grund der schlech­ten Löhne und des Arbeitsdrucks den Rücken gekehrt. Die kapi­ta­lis­ti­sche Regierung hat an die­ser Stelle nichts getan außer einen sym­bo­li­schen Corona-Bonus, den nicht mal alle erhal­ten haben, aus­zu­zah­len und hat im Gegenteil im ver­gan­ge­nem Jahr sogar die Schließung von 20 Krankenhäusern hin­ge­nom­men. Sie arbei­tet hart dar­an den Beruf des Pflegers durch auf­ge­ho­be­ne Personaluntergrenzen, Maximalarbeitszeiten und Impfpflichten noch unpo­pu­lä­rer zu machen. 
Erst wenn im Gesundheitssektor alle Missstände besei­tigt wur­den, kann über wei­ter­ge­hen­de Maßnahmen nach­ge­dacht werden.
Umso tra­gi­scher ist, dass sich nie­mand mehr eine Gesundheitsreform leis­ten könn­te[,] wenn man den har­ten Lockdown im gesamt­eu­ro­päi­schen Maßstab durch­set­zen wür­de. Ein Gesundheitssystem, das nicht dem Profitstreben unter­liegt, muss eben auch sub­ven­tio­niert wer­den und dies erfor­dert einen aus­ge­gli­che­nen Staatshaushalt. Auch eine fort­schritt­li­che oder gar sozia­lis­ti­sche Regierung hät­te es schwer direkt nach dem wochen­lan­gen Einfrieren des wirt­schaft­li­chen Lebens gro­ße sozia­le Verbesserungen zu finanzieren. 
Der im „Zero-Covid“-Aufruf gefor­der­te „Ausbau der sozia­len Gesundheitsinfrastruktur“ ist daher zwar prin­zi­pi­ell unter­stüt­zens­wert, bleibt aber lei­der nur ein Feigenblatt. Illusorisch ist auch die gefor­der­te Einbindung der Beschäftigten in die Durchsetzung des „Zero-Covid“-Shutdowns wenn gleich­zei­tig auch die Einstellung aller sozia­len Kontakte gefor­dert wird und der bür­ger­li­che Staat indi­rekt mit der Durchsetzung des Shutdowns beauf­tragt wird. Es ist offen­sicht­lich, dass jede sozia­le Bewegung in einer sol­chen Dynamik an den Rand gedrängt würde.
Die Gefahr besteht, dass sich die Linke mit Initiativen wie „Zero-Covid“ wei­ter ins poli­ti­sche Abseits manö­vriert und sich als Stichwortgeber und Scharfmacher für reak­tio­nä­re Verschärfungen her­gibt, wel­che von der Regierung bald selbst ver­ab­schie­det wer­den. Die Entwicklung einer ech­ten lin­ken Opposition zur herr­schen­den Corona-Politik ist umso nöti­ger denn je.«
Im Original fin­den sich Quellenangaben.

13 Antworten auf „„Zero-Covid“: Ausweg aus der Krise oder neoliberale Idee in pseudoradikalem Gewand?“

  1. "Letzten Endes scha­det sich der Kapitalismus durch sei­ne inne­ren Widersprüche sogar selbst, was ihn noch lan­ge nicht anti­ka­pi­ta­lis­tisch macht."

    Ja, sicher datt…

    Neues von der Spanplatte: 

    Klinikschließungen: Jens Spahn sagt, er weiß nichts davon

    Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

    wir haben die letz­ten zehn Monate viel zu Krankenhausschließungen geschrie­ben. Jetzt hat der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von den Linken dem Gesundheitsministerium dazu eine münd­li­che Frage gestellt. Er woll­te wis­sen, wie vie­le Kliniken, Betten und Arbeitsplätze im Pandemiejahr 2020 in Deutschland durch die Schließung von Kliniken ver­lo­ren gegan­gen sind. Minister Jens Spahn ließ sei­nen Staatssekretär ant­wor­ten, man habe „kei­ne Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020“.

    Das fin­den wir ver­blüf­fend. Es fällt uns schwer, die­se Aussage zu glau­ben. Denn seit Jahrzehnten wer­den jedes Jahr regel­mä­ßig Krankenhäuser geschlos­sen. Das kann man den Berichten des Statistischen Bundesamtes ent­neh­men. Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister kennt die Entwicklung, im Februar 2020 hat er sogar mehr Mut in der Debatte zu Klinikschließungen gefor­dert. Wir haben dar­auf­hin dazu auf­ge­ru­fen, Jens Spahn in E‑Mails von den dro­hen­den Gefahren durch Klinikschließungen zu schrei­ben. Viele sind dem Aufruf gefolgt. Er ant­wor­te­te, er wer­de „die Entwicklung der Krankenhausstrukturen […] genau beob­ach­ten“. Wie Spahn eine sol­che genaue Beobachtung vor­nimmt, wis­sen wir nicht. Berichte über Klinikschließungen gab es nicht
    nur von uns, son­dern auch in der Presse. Davon lagen sicher auch eini­ge in der mor­gend­li­chen Presseschau des Ministers.

    Weil Mitglieder der Unternehmervereinigung »Sauerland Initiativ« sich wegen der Krankenhausschließungen Sorgen mach­ten, luden sie Spahn am 20. Juli 2020 zu einer Podiumsdiskussion ein. Dort sag­te der Minister: „Es geht nicht ums plum­pe Schließen. […] Wenn wir über zu vie­le Krankenhäuser spre­chen, mei­nen wir den städ­ti­schen Ballungsraum. Nicht die Versorgung in der Fläche.“ Wir von GiB haben Jens Spahn einen Brief geschrie­ben, auf die statt­fin­den­den Schließungen in der Fläche hin­ge­wie­sen und einen Stopp gefordert.

    Kann es sein, dass Jens Spahn im Pandemiejahr 2020 zwar ein Krankenhausrettungs- und ein Krankenhauszukunftsgesetz ins Parlament ein­ge­bracht hat – sich aber für die pure Zahl der Krankenhäuser nicht inter­es­siert? Wie vie­le Krankenhäuser und wie vie­le Klinikbetten wir noch haben, ent­schei­det nicht nur über Leib und Leben der gera­de Erkrankten. Diese Zahlen spie­len – das zeigt die Pandemie – auch eine Rolle in der Frage von Umfang und Dauer von Maßnahmen für alle Menschen. Die sta­tio­nä­re Versorgung droht zum Flaschenhals der Gesellschaft zu werden.

    Spahn weiß nichts von Klinikschließungen? Darauf las­sen wir es nicht beru­hen! Am 27. Januar gehen wir um 10:00 Uhr zum Gesundheitsministerium in Berlin und über­rei­chen dem Minister eine Liste der zwan­zig im Pandemiejahr geschlos­se­nen Krankenhäuser – zusam­men mit vie­len tau­send Unterschriften, die wir gegen Klinikschließungen gesam­melt haben. Die Presse laden wir dazu ein, mit einer öffent­lich­keits­wirk­sa­men Aktion bie­ten wir für Kameras ein aus­sa­ge­kräf­ti­ges Bild der Schließungen. Was der Minister wohl sagt, wenn er die Schließungen nicht mehr leug­nen kann?
    ———–
    Viel Wahres unter dem Deckmantel einer Fakepandemie. Auch Gemeingut hat fer­tig. Alle völ­lig fer­tig mit der Welt.

  2. Wenn sich die Richtigen bald mit der "rich­ti­gen" Sumpfsuppe sump­fen las­sen wür­den, hät­ten wir noch eine Chance. Aber nicht ein­mal die­se halb­ga­re Pfizer- und Moderna-Brühe ist so gif­tig, dass sich die Verhältnisse schnell ent­schei­dend ändern würden.
    Die Hoffnung stirbt ja bekannt­lich zuletzt, aber wir kön­nen nicht war­ten, bis die Irren ihren Tumor und ihre Myelitis bekommen.
    Derweil ist ja alles beim Teufel und vie­le Unschuldige nicht mehr wiederzubeleben.

  3. Also ich habe gera­de bei Markus Lanz rein­ge­schaut, also nicht lan­ge, kann man ja nicht ertra­gen. Dort erzäh­le Vanessa YU von der erfolg­rei­chen Bekämpfung von Corona mit­tels null Strategie in Taiwan. Irgendwie kam mir das eigen­ar­tig vor, wie­so das bei 23 mio Einwohner mit 7 Toten funk­tio­nie­ren soll. Gibt es einen Haken ? Also ran an die Tasten und erst­mal nichts gefun­den. Aber dann bin ich auf die Idee gekom­men, nach Influenza zu schau­en, die ja bei uns schein­bar aus­ge­stor­ben ist. Und sie­he da, eine Seite ver­rät, was los ist: Taiwan hat ähn­lich vie­le Influenzatote wie letz­tes Jahr. Leider geht die Tabelle auch nur bis 2019. Also, was bei uns dann Corona ist, und nicht mehr Influenza, ist in Taiwan Influenza und nicht Corona? Das alles ist doch sehr eigen­ar­tig. Hier der Link: https://www.cdc.gov.tw/En/File/Get/yyS-66V5JZWWT-I6k8klpQ

  4. Alles steht und fällt doch mit der Aussagekraft des Drosten-PCR- Tests, der weder zer­ti­fi­ziert, noch vali­diert, noch stan­dar­di­siert ist und nach­weis­lich mas­sen­haft falsch- posi­ti­ve Ergebnisse produziert!
    Ein raf­fi­nier­ter Plan, der immer mehr den "Covidioten" recht gibt!

    Für die Labore ein durch­weg lukra­ti­ves "Perpeduum Mobile", sofern die Testhysterie anhält und jedes Labor zur Aufrechterhaltung der Panik bei­trägt, indem es auf­grund einer poten­ti­el­len Zyklenzahl selbst defi­niert, wer als "infi­ziert" gilt.
    Aus Laborperspektive ist das eine kaum ver­sie­gen­de Geldquelle, je län­ger die Pandemie dau­ert. Der Zweck hei­ligt die Mittel.
    Das Virus bestimmt die zweck­ra­tio­na­len, alter­na­tiv­lo­sen Sachzwänge.…
    Aber nun hat sogar die WHO vor dem Testwahnsinn gewarnt:
    https://reitschuster.de/post/unglaublich-who-warnt-vor-unzuverlaessigkeit-von-pcr-test/
    Die Great-Reset- Geier aus Davos pro­fi­tie­ren schon jetzt gewal­tig von unse­ren "Pleiten, Pech und Pannen" in Milliarden-Aktiengewinnen und sehen noch grö­ße­ren Schnäppchenjagd- Gewinnen ent­ge­gen, wenn hier alles plei­te geht, auch der Staat!

    Nichts wird mehr sicher sein, weder unser Gesundheitswesen, noch unse­re pri­va­ten Ersparnisse, noch die Pensionen und Renten. Der Staat wird nur noch Verwaltungsfunktion inne haben, die Entscheidungen tref­fen Andere.

  5. "Zunächst soll­te man fest­stel­len, dass nicht alles was der deut­schen Wirtschaft und dem Kapitalismus scha­det auto­ma­tisch fort­schritt­lich ist. Auch eine Naturkatastrophe oder eine Atomexplosion könn­te der Wirtschaft scha­den, ist aber kaum erstrebenswert."

    Welch erstaun­li­che Erkenntnisse. Das man so etwas noch aus "lin­ken Kreisen" hören darf …

    Aber wer weiß, viel­leicht sind ja doch ein paar Nazis dabei, wenn man genau genug sucht. Oder es steht in einer Besenkammer eine schwarz-rot-gold­ne Flagge …

    1. Ein Phänomen der heu­ti­gen Zeit ist, dass schein­bar nie­mand mehr weiß, dass ohne Produktion vul­go Wirtschaft es kei­ne Nahrung, kei­ne Kleidung, kei­nen Schutz, kei­ne Wärme, kein zivi­li­sier­tes Leben gäbe.

      Und das Wirtschaften ursprüng­lich nicht dem Kapitalisten son­dern dem Leben diente.

      Und dass das auch heu­te noch letzt­end­lich so ist.

      Aber auch selbst in dem einen zitier­ten Satz ist schon ein Fehler: natür­lich ist alles, was DEM KAPITALISMUS SCHADET, auto­ma­tisch fort­schritt­lich wenn man die­sen über­win­den will.

      Aber ohne Wirtschaft kein zivi­li­sier­tes Leben. Wenn man die­se Grundtatsachen den heu­ti­gen "Linken" erst wie­der müh­sam bei­brin­gen muss, las­se man es doch lie­ber und stüt­ze sich bes­ser auf den ratio­na­len, rest­li­chen Teil der Bevölkerung. Für die­se "Linken" könn­te man ja betreu­te Ponyhöfe und Behindertenwerkstätten einrichten.

  6. Es sind die basa­len mensch­li­chen Tugenden und Untugenden, die im Sprech der poli­ti­schen Theoretiker zu rich­tungs­wei­sen­den Standpunkten über­höht wer­den, wo sie nichts mehr aus­sa­gen, son­dern ihre Motive als schein­bar "edel" verschleiern.

    "Die" Bewegung wird sich kan­ni­ba­li­sie­ren, sobald die Stein gewor­de­nen demo­kra­ti­schen Praktiken an sich selbst zer­bro­chen sind.

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