Betreuender Anwalt: Musterschreiben zu Impfungen in Pflegeheimen

Der Rechtsanwalt Holger Fischer stellt ein Musterschreiben zur Verfügung, mit dem BetreuerInnen von Menschen in Pflegeheimen Impfungen unter­sa­gen kön­nen, die am kom­men­den Sonntag star­ten sol­len. Darin heißt es:

»Mir wur­de erst, im Verlaufe des letz­ten vol­len Werktages vor Weihnachten mit­ge­teilt, dass ab Sonntag, den 27.12.2020, und offen­bar noch an die­sem Tag und damit ohne jede Möglichkeit der Vorbereitung mit den Hausärzten, den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime, die Impfung gegen COVID-19 statt­fin­den soll. Nicht ein­mal die Verbraucherinformationen des Impfstoffherstellers wur­den bis­her in aus­rei­chen­der Weise der Öffentlichkeit zugäng­lich gemacht…

Hiermit unter­sa­ge ich als Betreuer mit der Aufgabe „Sorge für die Gesundheit“ aus­drück­lich die Impfung gegen COVID-19 für die von mir gesetz­lich betreu­ten Personen in Ihrem Heim. Die Personen sind auch nicht per­sön­lich einwilligungsfähig…

Sollte ich Kenntnis erlan­gen, dass Aufklärungsgespräche mit der oben genann­ten Person ohne mei­ne min­des­tens tele­fo­ni­sche Beteiligung statt­fin­den, wer­de ich die zustän­di­ge Polizeidienststelle infor­mie­ren und um sofor­ti­ges Einschreiten ersuchen.«

Ein Gespräch mit ihm sie­he hier.

15 Antworten auf „Betreuender Anwalt: Musterschreiben zu Impfungen in Pflegeheimen“

  1. @aa
    "am kom­men­den Sonntag" hät­te einen Fettdruck ver­dient gehabt.
    Die EILE, mit der das jetzt über die Feiertage begon­nen wird, ist eine Überrumpelungstaktik bei den Wehrlosesten. Das soll­te einem zu den­ken geben und es ist nicht nur skurril.

  2. Das ist eine Art von "selek­ti­ver Bevölkerungsreduktion" anhand einer eis­kalt öko­no­misch kal­ku­lier­ten Kosten- Nutzen- Abwägung.
    Wer dem Staat "auf der Tasche liegt", also nicht oder nicht mehr zum Bruttosozialprodukt betra­gen kann, wird ent­we­der zum Kollateralschaden oder irgend­wann zum Impf- Opfer, so ein­fach ist das! Und wer davon wird die­ses hoch effek­ti­ve, gut getarn­te Programm denn schon lan­ge überleben?
    Dieser Krieg wird ohne "Verschwendung" von Bomben, Panzer und Schusswaffen, ohne sicht­ba­re Gewalt und unter Verschonung mate­ri­el­ler Werte geführt. Letztere wer­den nur umver­teilt von unten nach oben.….
    Es ist gleich­zei­tig eine Versklavung der Massen.

    1. Und Ärzte und sons­ti­ge Personen, die "gewor­ben wer­den, "um zu imp­fen, machen sich schuldig.
      Ich bin davon über­zeugt, dass sich erst wäh­rend die­ser Impfung die Krankenhäuser fül­len wer­den, wenn es die alten Menschen noch bis dahin schaffen.
      Dann wird es aber nicht hei­ßen "An Coronaimpfung "gestor­ben, son­dern dann wird Herzversagen wie­der ange­sagt sein.
      So wie man es halt gera­de braucht.
      Allein das Ansetzeung die­ser Impfung in den Pflegeheimen einen Tag nach Weihnachten – spricht Bände.
      Es wür­de mich nicht wun­dern, wenn sich die­se Impfung zum Genozid ent­wi­ckeln würde.
      @ tom­my Das haben Sie nicht gewagt, zu schreiben.
      Aber ich wer­de doch noch Vertmutungen aus­spre­chen dür­fen. Oder?
      Denn es ist bekannt, kei­ner weiß etwas kon­kre­tes , nicht ein­mal der Medienprofessor Drosten, son­dern alle vor sich hin gra­ben – im Dunklen.
      Ich wenigs­tens las­se mich nicht imp­fen, obwohl bereits 83 Jahre alt.

      1. Dann haben Sie wenigs­tens das Rückgrat, eine Patientenverfügung mit sich zu tra­gen, in der Sie AUSDRÜCKLICH im Falle einer COVID 19-Erkrankung auf eine (inten­siv-) medi­zi­ni­sche Behandlung verzichten!!!

        1. Warum soll­te das irgend Jemand machen der sei­ne Beträge bezahlt ? Nur weil es Ihnen in den Kram passt, oder Sie ger­ne behan­delt wer­den wollen ?
          Also für mich gespro­chen ger­ne, ich möch­te auch auf gar kei­nen Fall Ihre Organe oder sonst Ihren Zuspruch :
          Weil Sie für mich das Letzte sind !
          Mit freund­li­chen Grüßen Hermann

        2. Falls Sie in Zukunft ein­mal gefragt wer­den soll­ten, wann Sie in die­sen hass­erfüll­ten Wahn abge­rutscht sind – kön­nen Sie das an einem kon­kre­ten Zeitpunkt oder Schlüsselereignis fest­ma­chen? Seit wann erscheint es Ihnen ange­mes­sen, sol­che Äußerungen zu täti­gen, die fast eines alt­tes­ta­men­ta­ri­schen Gottes (ent­we­der Tod oder tota­le Unterwerung unter Jwhs Willen) wür­dig sind?
          Ich bin hier gebo­ren und in in einer Mittelschichtsfamilie auf­ge­wach­sen. In mei­ner bis­he­ri­gen Lebenszeit war es mei­nes Wissens nie üblich, ande­ren Menschen vor­zu­schrei­ben, wie sie ihr Leben zu füh­ren haben und wel­che not­wen­di­gen medi­zi­ni­schen Behandlungen ihnen zuste­hen. Selbst wenn Menschen nach ihrer Bypass-OP wie­der ins Raucherzimmer gin­gen oder mit dem geris­se­nen Kreuzband wei­ter Fußball spiel­ten, das Sterben ohne Behandlung hat man ihnen nicht gewünscht. Dieses Jakobinertum ken­ne ich nur aus Büchern.
          Wenn es so wei­ter­geht wie momen­tan, muss ich wirk­lich sagen, dass ich mit vie­len Menschen hier kei­ne gemein­sa­me Zukunft mehr sehe.

  3. Grauer Scheintoter, 74 Jahre meint, sie wer­den erst Ruhe geben, wenn die Alten genug in Särge um den Bundestag gesta­pelt sind. Merkt denn kei­ner, dass da schon so vie­le war­ten um das Sozial-sys­tem, das Rentensystem wei­ter total vor die Hunde zu fah­ren? Die geimpf­ten, die Pflegebedürftigen und Alten hat­ten und haben sowie­so kein Grundrecht auf Leben.
    Wie sag­te so schön im Plauderton Richter Voßkuhle BVerfG und SPD-Mitglied: "Die Würde des Menschen ist unan­tas­bar. Alle ande­ren Grundrechte sind ein­schränk­bar, sogar das Recht auf Leben"! Jeder möge sich sei­ne eige­nen Gedanken ob die­ser Mann tat-säch­lich noch alle Kaffeetassen inkl. Unterteller im Schrank hat.
    An Artur A.: Mein vol­ler Name+E‑Mail darf voll­stän­dig ver­öf­fent­licht werden.

  4. Was für ein Quatsch was hier geschrie­ben wird. Es wird kei­ner geimpft der es nicht auch möch­te. Die Pflegeheime haben allen Bevollmächtigten und Betreuern die Einverständniserklärungen zuge­schickt. Wer nicht möch­te braucht nur "Nein" anzu­ge­ben, nie­mand muss es aktiv durch sol­che Schreiben verhindern.
    Ich ver­ste­he die Skepsis die eini­ge mehr oder weni­ger haben, es so dar­zu­stel­len als wür­den alle geimpft die nicht schnell genug wider­spre­chen ist aber Blödsinn.

  5. Leute wenn der Betreuer kei­ne Einverständnis gibt gibt es kei­ne Impfung. Das ist frei­wil­lig auch im Altenheim. Ihr redet von Angst machen. Aber seid kei­nen Deut bes­ser. Statt sich immer mit so Musterschreiben zu pro­fi­lie­ren soll­te man sich mit dem Ablauf beschäf­ti­gen. Tut nicht so als müss­ten sich alle imp­fen las­sen. Das ist schlicht­weg gelogen.

    1. @Itsme und Roadrunner
      Dann hört euch doch ein­mal vom Corona Ausschuss Sitzung 34 an:
      https://www.youtube.com/watch?v=TLCTfRG5c34.
      Gleich zu Beginn geht es um die Zustände in Pflegeheimen und
      auch um die sog "Freiwilligkeit" von Impfungen.
      Es wird Berichten zu Folge mit­un­ter schon psy­chi­scher Druck auf die Bewohner*innen aus­ge­übt, sich imp­fen zu las­sen. Ohne Impfung wäre ein Verlassen der Einrichtung nicht mehr möglich,…
      Angemessene Aufklärung und Anamnese blei­ben auch auf der Strecke.

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