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Clemens Hoch: Nicht nur der Blick ist beunruhigend

swr​.de (27.5.)

»Im April hat­te der Bundestag eine all­ge­mei­ne Corona-Impfpflicht zwar abge­lehnt. Doch aus Sicht des rhein­land-pfäl­zi­schen Gesundheitsministers Hoch (SPD) ist die Option noch nicht vom Tisch…«

Zu dem Mega-Pharma-Lobbyisten sie­he Minister Hoch: Tiefbraun.

22 Antworten auf „Clemens Hoch: Nicht nur der Blick ist beunruhigend“

  1. Bundesjustizminister Buschmann und FDP-Vize Kubicki fordern parlamentarische Aufarbeitung der Coronapolitik sagt:

    Der Herbst scheint noch weit weg, doch die Vorbereitungen für einen mög­li­chen Coronaausbruch lau­fen bereits. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun Kritik am Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Vorbereitung einer mög­li­chen Maskenpflicht geübt. »Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz rich­ten. Das sieht eine Evaluierung vor«, sag­te Buschmann den Funke-Zeitungen. Die Ergebnisse der Evaluierung soll­ten »unbe­dingt« berück­sich­tigt wer­den, »bevor wir uns auf ein­zel­ne Maßnahmen vor­schnell fest­le­gen«, sag­te der FDP-Politiker. 

    Lauterbach hat­te am Mittwochabend in der ZDF-Sendung »Markus Lanz« ange­kün­digt, dass er für den Herbst die Möglichkeit schaf­fen wol­le, im Falle einer neu­en Coronawelle erneut eine Maskenpflicht in Innenräumen vor­zu­schrei­ben. Im Rahmen der Arbeit am Infektionsschutzgesetz, das im September aus­läuft, hält Lauterbach es für »unbe­dingt not­wen­dig«, die Option der Maskenpflicht in Innenräumen zu ermöglichen. 

    Kubicki für Corona-Aufarbeitung und gegen Maßnahmen

    FDP-Vize Wolfgang Kubicki for­dert indes eine par­la­men­ta­ri­sche Aufarbeitung der Coronapolitik und hält erneu­te Coronaeinschränkungen im Herbst nur unter stren­gen Voraussetzungen für denk­bar. »Einen wei­te­ren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines dif­fu­sen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vor­ge­nom­men wer­den«, sag­te der Bundestagsvizepräsident der dpa.
    Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewe­sen zu sein, »ver­nünf­tig nutz­ba­re Daten zu erhe­ben«. Eine erneu­te Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um stren­ge­re Maßnahmen wie­der mög­lich zu machen, wer­de es mit den Freien Demokraten nur geben, wenn die­se Änderung aus­rei­chend wis­sen­schaft­lich begrün­det wer­den kön­ne und nicht mehr auf blo­ßen Behauptungen fuße, wie das in der Vergangenheit fast durch­gän­gig der Fall gewe­sen sei.
    Nach dem aktu­ell gül­ti­gen Infektionsschutzgesetz sind etwa Maskenpflichten noch in weni­gen Bereichen wie Arztpraxen oder öffent­li­chen Verkehrsmitteln erlaubt, in Schulen darf es noch Testpflichten geben. Um wei­ter­ge­hen­de Maßnahmen anord­nen zu kön­nen, müs­sen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklä­ren. All die­se Regeln dür­fen laut Gesetz aber nur bis zum 23. September ange­wandt werden.
    -
    Kubicki ver­tei­dig­te die Coronapolitik sei­ner Partei, die in der Ampelkoalition durch­ge­setzt hat­te, dass Coronabeschränkungen frü­her aus­lau­fen als von SPD- oder Grünen-Vertretern befür­wor­tet: »Derzeit zeigt sich, dass der aktu­el­le Kurs, den die FDP unter hef­ti­gen Anfeindungen durch­ge­setzt hat, nicht zum pro­gnos­ti­zier­ten Zusammenbruch des Gesundheitssystems geführt hat.« Kommenden Diskussionen über mög­li­che erneu­te Verschärfungen bli­cke er mit gro­ßer Gelassenheit ent­ge­gen, sag­te der FDP-Vize unter Verweis dar­auf, dass es dafür einer »posi­ti­ven Zustimmung aller Koalitionspartner« bedürfe. 

    https://​www​.spie​gel​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​c​o​r​o​n​a​-​j​u​s​t​i​z​m​i​n​i​s​t​e​r​-​m​a​r​c​o​-​b​u​s​c​h​m​a​n​n​-​k​r​i​t​i​s​i​e​r​t​-​v​o​r​s​t​o​s​s​-​v​o​n​-​k​a​r​l​-​l​a​u​t​e​r​b​a​c​h​z​u​r​-​m​a​s​k​e​n​p​f​l​i​c​h​t​-​a​b​-​h​e​r​b​s​t​-​a​-​6​1​4​9​e​1​5​f​-​1​5​d​c​-​4​e​4​c​-​8​a​f​e​-​a​d​f​5​0​3​3​6​0​431

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    1. Wahrscheinlich haben wir bis zum Herbst eine Bundesregierung aus CDU und Grünen. Dann bringt die ach so libe­ra­le FDP gar­nüscht mehr…

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  2. Auszug:
    Kritik am Robert-Koch-Institut
    Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewe­sen zu sein, „ver­nünf­tig nutz­ba­re Daten zu erhe­ben“. Eine erneu­te Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um stren­ge­re Maßnahmen wie­der mög­lich zu machen, wer­de es mit den Freien Demokraten nur geben, wenn die­se Änderung aus­rei­chend wis­sen­schaft­lich begrün­det wer­den kön­ne und nicht mehr auf blo­ßen Behauptungen fuße, wie das in der Vergangenheit fast durch­gän­gig der Fall gewe­sen sei.

    In der Corona-Politik der ver­gan­ge­nen zwei Jahre sind nach Kubickis Ansicht „eine Reihe von Fehlern“ gemacht wor­den. Er nann­te die Schulschließungen, eine „men­schen­un­wür­di­ge“ Isolation von Altenheimbewohnern oder die „15-km-Corona-Leine“ – zeit­wei­se durf­ten Bürger sich maxi­mal 15 Kilometer von ihrem Wohnort ent­fer­nen. Am meis­ten habe die­se Politik Kindern und Älteren gescha­det. „Diesen sind wir eini­ges schul­dig: Ich bin der Ansicht, nur eine ver­nünf­ti­ge par­la­men­ta­ri­sche Aufarbeitung und rück­halt­lo­se Aufklärung kann hel­fen, Fehler als sol­che zu erken­nen und damit auch gesell­schaft­li­che Gräben zuzuschütten.“ 

    https://​www​.stutt​gar​ter​-nach​rich​ten​.de/​i​n​h​a​l​t​.​w​o​l​f​g​a​n​g​-​k​u​b​i​c​k​i​-​f​d​p​-​v​i​z​e​-​f​u​e​r​-​c​o​r​o​n​a​-​a​u​f​a​r​b​e​i​t​u​n​g​-​u​n​d​-​g​e​g​e​n​-​m​a​s​s​n​a​h​m​e​n​-​h​e​r​b​s​t​.​5​f​e​7​3​c​1​1​-​6​b​2​7​-​4​3​4​f​-​a​5​b​0​-​d​3​9​4​f​8​b​f​a​0​f​c​.​h​tml

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  3. Dazu pas­send:

    "Das Gericht hat die­sen Vortrag der Beschwerdeführer nicht ansatz­wei­se berück­sich­tigt. Argumente, die dem Gericht nicht pas­sen, wer­den ein­fach igno­riert. Dies stellt einen Verfall der Rechtskultur dar, des­sen Dramatik kaum über­schätzt wer­den kann.

    (…)

    Fazit

    Der Beschluss vom 27.04.2022 stellt nach den bei­den Beschlüssen zur Bundesnotbremse einen wei­te­ren Tiefpunkt in der Geschichte des höchs­ten deut­schen Gerichts dar. Wenn man das Ergebnis und sei­ne Begründung ana­ly­siert, muss man sich fra­gen, ob damit ein Punkt erreicht ist, an dem es nicht ver­nünf­ti­ger wäre, bis auf wei­te­res jede Hoffnung, dass Karlsruhe in der Corona-Krise die Grundrechte der Bürger und die libe­ra­le Demokratie gegen einen über­grif­fi­gen Staat ver­tei­di­gen könn­te, auf­zu­ge­ben. Vielleicht soll­te man eher nach Leipzig schau­en, wo das Bundesverwaltungsgericht aktu­ell über Beschwerden von zwei Luftwaffenoffizieren gegen die COVID-19-Impfpflicht bei der Bundeswehr zu ent­schei­den hat und – anders als das Bundesverfassungsgericht – münd­lich ver­han­delt und eine ech­te Beweisaufnahme durch­führt. Da nur der Tenor des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts Bindungswirkung ent­fal­tet, der – posi­tiv for­mu­liert – lau­tet, dass die §§ 20a, 22a und 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h IfSG ver­fas­sungs­ge­mäß sind, die­se Normen im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht aber kei­ne Rolle spie­len, kann der Beschluss aus Karlsruhe dem Bundesverwaltungsgericht kei­ne Fesseln anlegen."

    https://​netz​werk​kris​ta​.de/​2​0​2​2​/​0​5​/​2​6​/​g​r​u​n​d​r​e​c​h​t​e​-​o​h​n​e​-​s​c​h​u​t​z​-​d​e​r​-​b​e​s​c​h​l​u​s​s​-​d​e​s​-​b​u​n​d​e​s​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​g​e​r​i​c​h​t​s​-​z​u​r​-​e​i​n​r​i​c​h​t​u​n​g​s​-​u​n​d​-​u​n​t​e​r​n​e​h​m​e​n​s​b​e​z​o​g​e​n​e​n​-​n​a​c​h​w​e​i​s​p​f​l​i​c​ht/

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  4. "Pfizer steht über dem Gesetz. Das Pharmaunternehmen bekräf­tig­te jüngst, dass es nicht gegen Vorschriften für kli­ni­sche Studien und Bundesgesetze zum Schutz der Öffentlichkeit ver­stos­sen könne.

    Der Grund: Pfizer hat eine soge­nann­te «Other Transaction Authority»-Vereinbarung mit dem US-Verteidigungsministerium abgeschlossen."

    https://​tran​si​ti​on​-news​.org/​p​a​u​l​-​c​r​a​i​g​-​r​o​b​e​r​t​s​-​p​f​i​z​e​r​-​h​a​t​-​d​i​e​-​b​e​f​u​g​n​i​s​-​b​e​t​r​u​g​-​z​u​-​b​e​g​e​h​e​n​-​s​e​l​b​s​t​-​w​enn

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    1. "Ist der Mann auf Koks? Diese gro­ßen Augen…?"

      @Exmalico
      Ich glau­be, Typen wie er sind nicht nur auf Koks…
      Jedenfalls wirkt der Typ voll­kom­men im Wahn. Als wäre er einer Verfilmung von 1984 ent­stie­gen oder einer von den grau­en Männern aus Momo.

      Meiner Meinung nach alles Marionetten..

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    2. @ Exmalico:
      Oder ein (von wem?) Getriebener? Wem hat der Mann was ver­spro­chen (nicht) zu tun?
      Im Ganzen macht der Mann einen psy­chisch schwer ange­schla­ge­nen Eindruck. In sol­chem psy­chisch ange­schla­ge­nen Zustande darf man nicht sol­che ver­ant­wor­tungs­vol­len Ämter, wie eines Landesministers wahrnehmen.

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  6. Montgomery for­dert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option: https://​rp​-online​.de/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​c​o​r​o​n​a​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​m​o​n​t​g​o​m​e​r​y​-​f​o​r​d​e​r​t​-​a​n​t​i​-​c​o​r​o​n​a​-​p​l​a​n​-​m​i​t​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​o​p​t​i​o​n​_​a​i​d​-​7​0​4​6​8​385 Und ich for­de­re Lockdown-Pflicht für Walross-Simulanten!

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  7. Jessica Hamed Retweeted
    Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Ja, die Immunitätsstudie wird es geben: ent­we­der finan­ziert aus der öffent­li­chen Hand (z.B. BmWF) oder durch mei­ne Gruppe.
    Das wird sich in der nächs­ten Woche, spä­tes­tens nach Pfingsten entscheiden.
    Quote Tweet
    GHirte
    @hirte_g
    · 17h
    Replying to @stohr_klaus
    Lieber Herr Stöhr, gibt es denn nun eine Immunitätsstudie in die­sem Sommer?
    8:24 PM · May 27, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​3​0​2​8​3​9​2​5​1​3​7​9​4​0​4​8​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​o​C​z​t​e​j​H​1​L​w​q​A​AAA

    Antworten

    1. "eine seriö­se Studie", das ist in etwa so wie "ein nied­li­cher Tsunami" oder "ein harm­lo­ser GAU" (GAU: "größ­ter anzu­neh­men­der Unfall") oder "ein um das Wohl der Bürger besorg­ter Politiker" oder "eine umfas­send und viel­fäl­tig und kor­rekt berich­ten­de Presse und ÖRR".

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  8. Das Ende der Angst muss verhindert werden - sonst erkennen noch mehr, dass das Kartenhaus zusammenfällt sagt:

    Grantler
    @oida_grantler
    Keine Eile dage­gen emp­fin­den Wieler, Lauterbach und Co bei der Evaluierung aller bis­he­ri­gen Corona-Maßnahmen. Komisch?
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​T​1​S​K​k​S​X​o​A​A​R​h​z​L​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    8:43 AM · May 28, 2022·
    https://​twit​ter​.com/​o​i​d​a​_​g​r​a​n​t​l​e​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​3​0​4​6​9​7​9​9​7​9​6​5​5​9​8​8​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​k​M​C​y​x​Z​K​L​q​b​0​q​A​AAA

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  9. hen­ning rosen­busch Retweeted
    Argo Nerd
    @argonerd
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​T​0​_​e​9​x​X​o​A​A​Y​b​z​l​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    7:21 AM · May 28, 2022
    https://​twit​ter​.com/​a​r​g​o​n​e​r​d​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​3​0​4​4​9​2​5​3​1​5​5​2​9​5​2​3​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​M​C​q​k​Z​b​f​n​7​0​q​A​AAA

    Antworten

  11. https://​uncut​news​.ch/​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​-​a​n​-​u​n​s​e​r​e​-​l​e​s​e​r​-​u​n​d​-​3​-​v​i​d​e​o​s​-​e​x​-​u​s​-​a​u​s​s​e​n​m​i​n​i​s​t​e​r​-​k​i​s​s​i​n​g​e​r​-​v​o​n​-​t​a​g​e​s​s​c​h​a​u​-​t​o​t​g​e​s​c​h​w​i​e​g​e​n​-​b​l​a​c​k​r​o​c​k​-​k​r​y​p​t​o​-​r​e​s​e​t​-​g​a​t​e​s​-​u​n​d​-​p​l​a​n​e​t​-​d​e​r​-​a​f​f​e​n​p​o​c​k​en/

    sie­he video ernst wolff = gesamt­zu­sam­men­hang reset -
    pla­net der affen – bio­waf­fen in der ukrai­ne unter deut­scher beteiligung -

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    1. @ Hoch-Zeit des Rechtes:
      Danke für den Link – das ist eine sehr gut begrün­de­te, sach­li­che Analyse von Prof. Christian Rieck zum Verfassungsgerichts-Urteil!

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  14. Empathielose kön­nen nicht anders drein­bli­cken (nicht anders, als kalt[schnäuzig] sein), was sie jedoch von ihrer Schuld (hier: "Corona") nie­mals freispricht.

    Durch Zufall habe ich eine Aussage zur vor­sätz­lich! prak­ti­zier­ten Empathielosigkeit gefun­den, die ich nicht vor­ent­hal­ten will.

    Frau Milka Berndt, erstaun­li­cher­wei­se mehr als drei Jahre (mei­nes Wissens wenigs­tens sie­ben unun­ter­bro­che­ne Angestellten-Jahre in dem AStA der Freien Universität Berlin in der stu­den­ti­schen Beratung tätig (was den Statuten, der Geschäftsordnung des AStAs der Freien Universität Berlin, in jeder [recht­li­chen und sons­ti­gen] Hinsicht wider­spricht) schreibt, es gäbe empa­thie­lo­se Beratung in dem AStA der Freien Universität Berlin.

    Zitat: "… Das Beraten von zu Hause funk­tio­niert nur in den ein­fa­chen Fällen, die nicht so in die Tiefe gehen und bei denen
    man wenig Empathie oder kei­nen direk­ten mensch­li­chen Kontakt braucht. …"

    Beraten ohne Empathie und ohne direk­ten mensch­li­chen Kontakt.
    Frage: Ist Beratung am Telefon indi­rek­ter mensch­li­cher Kontakt? Falls ja, wer ver­mit­telt in den tele­fo­nisch vor­ge­nom­men wer­den­den Beratungsgesprächen?

    Beratung ohne Erweisens von Empathie, das muss man sich auf der Zunge zer­ge­hen lassen.

    Wenn nun jemand, wie Frau Milka Berndt, spä­ter, nach dem Ende des Studiums, im öffent­li­chen Dienst an bera­ten­der Stelle, mit direk­tem Mensch-zu-Mensch-Besucherkontakt arbei­tet, Entscheidungen nach oder nicht nach Aktenlage zu tref­fen hat, von denen Lebensschicksale Dritter direkt oder indi­rekt abhän­gen, wird einem bei der Aussage der Frau Berndt, empa­thie­lo­se Beratung vor­zu­neh­men, ganz anders zumute.

    Wer bremst Gegen-Dritte-Empathielose? Denn zu sich sel­ber wer­den die Gegen-Dritte-Empathielosen sicher­lich empa­thisch sein.

    Link zu Frau Milka Berndts Aussage bezüg­lich empa­thie­lo­ser, stu­den­ti­scher Beratung im AStA der Freien Universität Berlin:
    https://​digi​ta​le​-fami​li​en​wo​che​.hu​-ber​lin​.de/​s​h​o​w​s​/​d​i​g​i​t​a​l​e​-​f​a​m​i​l​i​e​n​w​o​c​h​e​/​H​C​_​M​a​i​-​2​0​2​1​_​S​t​u​d​i​e​r​e​n​_​m​i​t​_​K​i​n​d​(​e​r​n​)​_​i​m​_​H​o​m​e​o​f​f​i​c​e​.​pdf

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    1. Ich erken­ne lei­der Ihre Botschaft nicht. Vielleicht liegt es an den Schachtelsätzen und den dazwi­schen ein­ge­klam­mer­ten, aus­führ­li­chen Kommentaren.

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