Ganz schön fleißig sind die SchreibtischtäterInnen bei der "Impfpflicht" in Stuttgart. Höchst penibel legen sie fest, wie mit uneinsichtigen "ImpfverweigerInnen" umzugehen ist:
»Was passiert, wenn kein Nachweis vorgelegt wird?
Personen, die vor dem 16.03.2022 noch nicht in der Einrichtung/dem Unternehmen tätig sind:
Beschäftigungs- bzw. Tätigkeitsverbot
Eine Person, die ihre Tätigkeit nach dem 15.03.2022 aufnehmen soll (und nach den oben in Abschnitt 3. genannten Kriterien in der Einrichtung oder dem Unternehmen „tätig“ werden soll) und nicht bis spätestens zum Beginn ihrer Tätigkeit den angeforderten Nachweis vorlegt, darf in der Einrichtung/dem Unternehmen nicht beschäftigt und nicht tätig werden. Eine Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld (gegenüber der Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung und ggf. auch gegenüber der betroffenen Person) geahndet werden (vgl. § 73 Abs. 1a Nr. 7g IfSG).
Ausnahme:
Die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle kann allgemeine Ausnahmen vom Beschäftigungs- bzw. Tätigkeitsverbot zulassen, wenn das Paul- Ehrlich-Institut auf seiner Internetseite einen Lieferengpass zu allen Impfstoffen mit einer Komponente gegen das Coronavirus SARS-CoV‑2, die für das Inverkehrbringen in Deutschland zugelassen oder genehmigt sind, bekannt gemacht hat; parallel importierte und parallel vertriebene Impfstoffe mit einer Komponente gegen das Coronavirus SARS- CoV‑2 bleiben unberücksichtigt (vgl. § 20a Absatz 3 Satz 6 IfSG).
Personen, die in der Einrichtung/dem Unternehmen am 15.03.2022 bereits tätig sind:
Benachrichtigung des Gesundheitsamtes
Wenn der Nachweis nicht vorgelegt wird hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung unverzüglich (d.h. ohne schuldhaftes Zögern, § 121 Abs. 1 BGB) das Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung/das Unternehmen befindet, darüber zu benachrichtigen und dem Gesundheitsamt personenbezogene Daten zu übermitteln. Ein Verstoß gegen diese Benachrichtigungspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit ei- nem Bußgeld (gegenüber der Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung) geahndet werden (s. § 73 Abs. 1a Nr. 7e IfSG)…«
…
Ärzte und Heimbetreiber fürchten nach Umfragen unter ihren Mitarbeitern massive Ausfälle in Sachsen-Anhalt, wenn die Impfpflicht greift.
Von Jens Schmidt Aktualisiert: 26.02.2022,
Für Mitarbeiter des Gesundheitswesens und in der Pflege gilt bereits ab 15. März die Impfpflicht. Tausende sind noch ohne Spritze, es drohen Versorgungsengpässe.-
Magdeburg – In Sachsen-Anhalts Heimen und Kliniken wächst die Ungewissheit. Nach einer Umfrage unter den Kassenärzten könnte es in mindestens 40 Arztpraxen zu Ausfällen kommen, davon wären 40.000 Patienten betroffen. Und Pflegeanbieter sprechen von einer „Demütigung“. Zumal die FFP-2-Maske nach Aussagen von Experten einen wesentlich höheren Ansteckungsschutz bietet als die Impfung.
Bezahlschranke
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-impfpflicht-ab-mitte-maerz-in-sachsen-anhalt-praxen-zu-und-pfleger-weg–3342278?reduced=true
Impfpflicht: Wiesbadens Gesundheitsamt steht vor „Bugwelle“
Samstag, 26.02.2022 -
Gesundheitsdezernent Oliver Franz rechnet mit einem hohen Arbeitsaufwand durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht – bis zu 5000 Beschäftigte könnten betroffen sein.
Bezahlschranke
https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/impfpflicht-wiesbadens-gesundheitsamt-steht-vor-bugwelle_25399540
Das System wird sich in seiner eigenen Bürokratie verheddern. Das ist die Achillessehne der Bürokratie. Was würde wohl passieren, wenn von einem anderen 'Oben' ein Befehl an die Gesundheitsämter erginge? Würde er in blindem Gehorsam befolgt werden??
Was, wenn die bürkatischen Prozesse so kleinteilig und diffizil werden, dass die dortigen Mitarbeiter daran verzweifeln und mit ihrer Arbeit nicht vorankommen??
Rechtsstaat ade (bzw. a.D.)…
Penetrante Missachtung, Geringschätzung, Gängelung, Beschuldigung und Kriminalisierung völlig untadeliger, harmloser, friedfertiger und unschuldiger Menschen‼️ Der Impfzwang (direkt oder indirekt), mit einer noch nicht einmal regulär zugelassenen, aber hoch riskanten mRNA- Substanz ist ein Verbrechen, das zu Höchststrafen führen muss, und zwar zügig ‼️‼️
Bring mir den Richter!
Also meine natürliche Reaktion als Chef einer solchen Einrichtung wäre die Hinrichtung der geforderten Meldungen ungefähr drölfzig Monate zu spät und dann als farbenfroh fußgemalter formloser Zettel auf grauem Klopapier. Ich würde einfach jede einzelne Bitte als Aufforderung zu gegenteiliger Handlung auffassen. Außerdem wäre es eine Meldung pro Mitarbeiter, keine aufwandsreduzierende Sammelmeldung.
Herrlich. Höchste Kunst. In BaWü wird das Erzeugen von Chaos mutig angegangen. Weiter so. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende …
Faschisten Betrugs Pakt, im Solde der Kriegs und Finanzmafia
Liebe Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Gesundheitsämtern!
Erneut prasselt ein sinnloses Konvolut der Landesregierung auf euch herab. Ihr kennt das ja schon. Viele haben resigniert und machen, was gesagt wird, die anderen - die das auch machen - schütteln innerlich die Kopf, wissen aber aus jahrzehntelanger Erfahrung, dass "die da Oben" immer damit durchkommen, aber auch - tröstlich - dass sie selbst in der Regel auch damit durchkommen, wenn sie nur folgsam sind.
Neidisch blicken die einen wie die anderen auf jüngere Kollegen, die noch glauben, dass das alles schon einen tieferen Sinn hat und die emsig umsetzen und "deuten" was da steht und gar denken, dass SIE diejenigen sind, die alles zum Besseren wenden werden. Lasst sie in dem Glauben, das motiviert, und ihr könnt sie "schaffen" lassen, währende ihr selbst verstohlen den Schnaps aus der Schublade holt - ach ja.
Daher: trefft auch weiterhin keine Ermessensentscheidungen, denn jede Eigenständigkeit wird in Frage gestellt und wird euch den Kopf kosten, das wisst ihr lange genug. Falls doch, sichert euch beim Landrat ab - der weiß all das auch und wird das Ermessen kassieren, steht er doch in der Regionalpresse an vorderster Front und hat den MP unmittelbar im Genick.
Auch wenn ihr es nicht glaubt, weil es doch schon sooo lange "funktioniert": es könnte kippen, eines Tages. Erhaltet euch also einen gesunden Überlebensinstinkt der euch sagen wird, wann es Zeit ist, das sinkende Schiff zu verlassen und - bleibt nicht zu lange, im Zweifel ist es besser, ihr habt euch zeitig das Schwimmen beigebracht.
Das sind die Kontaktdaten mit Postanschriften der Gesundheitsämter in Baden-Württemberg - "zur Weitergabe und Veröffentlichung geeignet":
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mwk/intern/dateien/pdf/Kopie_von_Adressliste_Gesundheitsämter_Stand_08.03.2020_14.20_Uhr__002_.pdf
@some1
Ich würde noch ergänzen: Jeder, der in diesem System mitspielt, macht sich mitschuldig. Wer kann: Raus aus den verantwortlichen Posten und verantwortlich ist J‑E-D-E‑R, wenn er auch nur auf der Poststelle arbeitet und die Quarantänebriefe versendet. Die Mitarbeiter müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden! Durch sinnwidrige Anordnungen wie Testpflichten, Betretungsverbote, Berufsverbote für Ungeimpfte werden die Grundrechte gebrochen, denn es kann nicht sein, dass symptomlose Menschen aus medizinisch nicht haltbaren Gründen so ihrer Freiheit beraubt werden.
Der Mensch müsste ein Gewissen haben und Arbeiten niederlegen, die gegen diese Gewissen verstoßen. Egal ob dann die Nachbarn mit dem Finger auf einen zeigen oder man den Lebensstandard nicht mehr halten kann. Nur ist das schwierig in einer Gesellschaft, die nur auf Leistung und Haben und 'Schein' getrimmt wurde.
Ich kann nur meinen Teil beitragen und ich möchte mir niemals im Leben vorwerfen lassen, warum ich bei dieser Sache mitgemacht habe. Es mag viele Gründe dafür geben ('wir hatten Angst', 'wir brauchten das Geld', 'es hat doch jeder mitgemacht'), aber es gibt keine einzige Rechtfertigung dafür. Es gibt keine Rechtfertigung dafür gegen die Menschenwürde zu verstoßen. N‑I-E-M-A-L‑S!!! Da kann die Pandemie oder der Krieg noch so groß sein, die Menschenwürde steht über allem, sie ist laut Verfassung unantastbar!!
@Getriebesand
Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das gegen sein Gewissen, seinen inneren Kompass verstoßen kann. Er nennt das "Freiheit" und macht davon weidlich Gebrauch. Allerdings führt der Verstoß gegen das Gewissen in die Sklaverei, und der einzige Weg, nicht versklavt zu werden, ist, auf sein Gewissen zu hören.
Ich habe 2 Jahre meines Lebens im Auftrag für (nicht in!) eine® Behörde gearbeitet und weiß, wie die Menschen dort sind, sein müssen, um es auszuhalten. Wer auf sein Gewissen hört, hat entweder schon viel früher gekündigt oder gar nicht erst dort angefangen. Bei den meisten, die geblieben sind, ist das Gewissen sehr leise geworden, bei vielen ist es auch einfach gestorben, und Eitelkeit und Dekoration überdecken den fauligen Geruch des toten Gewissens.
Einige … werden jetzt vielleicht aufwachen, viele aber nicht.
@some1: Als Mensch, der sich zu den einzigen Lebewesen zählt, die über ein Gewissen verfügen, kann ich behaupten, hin und wieder gegen dasselbe verstoßen zu haben, ohne daß mir dabei der Begriff "Freiheit" in den Sinn gekommen wäre. Auch auf dem Weg in die Sklaverei sah ich mich nicht, wenn ich mir ein drittes Bier eingegossen habe, beispielsweise.
@aa Eine wirklich interessante Reaktion.
Nein, ich glaube nicht dass Sie – oder ich, oder sonst irgend jemand – über ein Gewissen "verfügen" oder es erzeugen kann. Es existiert in jedem, funktioniert wie ein Immunsystem. Es ist brillant, wenn man es trainiert, und ge- oder zerstört, wenn man es ersetzt.
Die für Lucha und Kretschmann zuständige Einrichtung ist ja vermutlich die Forensische Psychiatrie in Bad Schussenried.
Hoffentlich entsteht dort kein Personalmangel bei der Aufsicht.
Da hilft wohl nur noch ein Streik.
Schade, dass man diesbezüglich nicht mit einer toleranten Solidarität einer sichtbaren Anzahl der Geimpften rechnen sollte.
Mit jeder einzelnen C‑Impfung wächst die Zahl der kognitiven Dissonanzen um 1.
Uneinsichtige Versuchskaninchen wehren sich nun einmal nicht…
Hätten sämtliche Ärzte die Impfnebenwirkungen wie vorgesehen ans Gesundheitsamt (!) gemeldet, würden wir uns nicht mit einem Eloborat wie oben auseinandersetzen müssen.
Aber ob das GA es geschafft hätte, diese Meldungen an die 4 (!) zuständigen Mitarbeiter des PEI anonym zu melden?
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1497671445064917008/photo/1
Zum gegenwärtigen Stand des Verfahrens gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Die Mitteilung zeigt auf, wie schlampig das BVfG in dieser Angelegenheit gearbeitet hat. Der Straßburger Gerichtshof soll in dieser Sache angerufen werden.
https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Deutliche_Kritik_an_der_Eilentscheidung_des_Bundesverfassungsgerichts_vom_10.02.2022_zum_Covid-Teilimpfpflichtgesetz
Obigen Titel gesehen bei RÄ Iris Giesler, twitter.com@GieslerIris
"Wie geht es weiter?" fragt BW?
Also ich könnte mir gut vorstellen, dass die Menschen, die sich jahrelang den Popo aufg***** haben für die Pflege und Behandlung von Alten, Schwache und Kranken und nun als Dank Berufsverbote erhalten, so durch diese Ausnutzung und Bösartigkeit erschüttert werden, dass sie arbeitsunfähig werden. Da würde doch jeder Mensch psychisch zusammenbrechen, wenn er aus Menschenliebe Menschen pflegen und helfen will, aber wird wie ein Tier behandelt und ihm wird die Berufsausübung verboten.
Diese Schikane würde ich mir gar nicht geben. Jeder psychologisch geschulte Arzt, der noch etwas Herz hat, wird nachempfinden können, dass man davon tatsächlich psychisch krank werden kann.
Aber ich bin mir sicher, dann kommen die Schreibtischtäter auf neue Ideen, wie "kein Krankengeld für Aussätzige", oder "keine Berufsunfähigkeitsrente für Aussätzige". Was ich die letzten zwei Jahre über die Verantwortlichen in diesem Land erfahren habe, hätte ich lieber nicht erfahren. 🙁
Die Bürokratie und Hörigkeit bedrohen unser Gemeinwesen und die Menschlichkeit.
Was wäre, wenn man den Auskunftspflichten und Meldungen nicht nachkommt und sich am 15.03. unter Vorlage einer Krankmeldung krank meldet? Dass dieser Zwang und diese Drangsalierung psychisch und körperlich krank macht, dürfte ja nachvollziehbar sein. Auf einen Schlag, am 15.03. Hunderttausende Mitarbeiter weniger. Vor allem würden die Verantwortlichen es dann mit einem Schlag merken und vielleicht von ihrem Plan abkehren?
Denkt mal drüber nach, wenn es vielleicht auch nur erstmal eine einwöchige Krankmeldung wäre wegen dem Schock. Die Ungeimpften würden sich nicht strafbar machen, wenn sie sich wirklich krank fühlen.
Ich vermute, dass es auch auf sowas von selbst hinauslaufen würde, so wie bei den S‑Bahn-Fahrern der BVG, die reihenweise krank wurden, als die Testpflicht kam.
Der Präsident des Landkreistages hatte vorher schon an Klabauterbach und Kretschmann geschrieben:
https://www.landkreistag-bw.de/presse/einrichtungsbezogene-impfpflicht-landkreistagspraesident-joachim-walter-schreibt-an-bundesgesundheitsminister-prof-dr-karl-lauterbach
Text der Schreiben s. Anlage 1 und Anlage 2 -
bringt offensichtlich gar nix
Am Donnerstag gab es eine
Online – Infoveranstaltung zum Thema.…..ganz gruselig…musste sie mir leider von Berufs wegen antun… ein Wunder, dass ich es geschafft habe, das Notebook nicht aus dem Fenster zu werfen!
Ab Oktober die Vogelgrippe? So ein Überfliegervirus wäre es doch.
Eine Auswahl der medialen Vorbereitung in den USA:
https://www.yahoo.com/lifestyle/highly-pathogenic-bird-flu-detected-221344015.html
https://abcnews.go.com/Health/wireStory/federal-agency-bird-flu-detected-backyard-michigan-flock-83088743
https://www.oregonlive.com/coronavirus/2022/02/scientists-warily-watch-coronavirus-mutant-known-as-stealth-omicron-as-it-spreads.html
https://www.cbsnews.com/news/bird-flu-2022-detected-delaware-michigan/
Wir werden alle störben.
Bill Gates, führe uns in die Neue Freiheit.
In New York wartet eine Zelle auf Bill Gates,
in Paris eine auf von der Leyen.