Auf der Suche nach dem Kompass

Der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti ver­öf­fent­lich­te im Cicero den Artikel „Der ver­lo­re­ne Kompass in der Corona-Krise“, der so ein­ge­lei­tet wird:

„Bereits weni­ge Wochen nach dem ersten Lockdown im März 2020 und im wei­te­ren Verlauf der Corona-Krise mel­de­ten aner­kann­te Wissenschaftler ver­schie­de­ner Fachrichtungen erheb­li­che Bedenken gegen die staat­li­che Beurteilung der Gefährdungslage durch den Virus Sars-Cov‑2, die zugrun­de geleg­ten Daten und die Auswahl der Schutzmaßnahmen an und unter­brei­te­ten kon­struk­ti­ve Alternativvorschläge. Es folg­ten eben­so bis heu­te kri­ti­sche Beiträge aus dem aner­kann­ten juri­sti­schen Wissenschaftsbetrieb und der Praxis sowie – ange­sichts der weit über­wie­gen­den Sprachlosigkeit in Richter- und Anwaltschaft ein­schließ­lich ihrer berufs­recht­li­chen Verbände – auch aus neu gegrün­de­ten Netzwerken der Anwaltschaft (AfA) und kri­ti­scher Staatsanwälte und Richter (KRiStA). Sämtliche begrün­de­ten Einwendungen und Gegenvorschläge zu den staat­li­chen Corona-Maßnahmen wur­den bekannt­lich durch Politik und gro­ße Medien viel­fach syste­ma­tisch aus­ge­blen­det und die betref­fen­den Vertreter zur Meidung einer sach­li­chen Debatte nicht sel­ten medi­al ver­teu­felt. Maßgebend für Politik und Gerichte waren nahe­zu aus­schließ­lich die Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der Ständigen Impfkommission (STIKO) und eine klei­ne Auswahl von wis­sen­schaft­li­chen Regierungsberatern.
Der Verfasser hat mit zwei frei zugäng­li­chen Online-Aufsätzen aus März 2023 in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) eine erste chro­no­lo­gi­sche fak­ten­ba­sier­te juri­sti­sche Bewertung der Corona-Rechtssetzung und ihrer bis­he­ri­gen gericht­li­chen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgericht ver­öf­fent­licht. Nach dem Wegfall der epi­de­mi­schen Lage natio­na­ler Tragweite sowie den Corona-Maßnahmen steht eine umfas­sen­de Bestandsaufnahme und unpar­tei­ische wis­sen­schaft­li­che Analyse aus, die von über 500 Vertretern aus Wissenschaft und Praxis unter­schied­li­cher Fachrichtungen ein­ge­for­dert wird. Der drin­gend gebo­te­nen umfas­sen­den Aufarbeitung der Entscheidungswege von Gesetzgeber und Verwaltung in der Corona-Krise unter Einbeziehung bedeut­sa­mer blin­der Flecken im Sachverhaltsgerüst ver­wei­gern sich Politik, Justiz und die gro­ßen Medien bis­lang glei­cher­ma­ßen.“ „Auf der Suche nach dem Kompass“ weiterlesen