Auf der Suche nach dem Kompass

Der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti ver­öf­fent­lich­te im Cicero den Artikel „Der ver­lo­re­ne Kompass in der Corona-Krise“, der so ein­ge­lei­tet wird:

„Bereits weni­ge Wochen nach dem ersten Lockdown im März 2020 und im wei­te­ren Verlauf der Corona-Krise mel­de­ten aner­kann­te Wissenschaftler ver­schie­de­ner Fachrichtungen erheb­li­che Bedenken gegen die staat­li­che Beurteilung der Gefährdungslage durch den Virus Sars-Cov‑2, die zugrun­de geleg­ten Daten und die Auswahl der Schutzmaßnahmen an und unter­brei­te­ten kon­struk­ti­ve Alternativvorschläge. Es folg­ten eben­so bis heu­te kri­ti­sche Beiträge aus dem aner­kann­ten juri­sti­schen Wissenschaftsbetrieb und der Praxis sowie – ange­sichts der weit über­wie­gen­den Sprachlosigkeit in Richter- und Anwaltschaft ein­schließ­lich ihrer berufs­recht­li­chen Verbände – auch aus neu gegrün­de­ten Netzwerken der Anwaltschaft (AfA) und kri­ti­scher Staatsanwälte und Richter (KRiStA). Sämtliche begrün­de­ten Einwendungen und Gegenvorschläge zu den staat­li­chen Corona-Maßnahmen wur­den bekannt­lich durch Politik und gro­ße Medien viel­fach syste­ma­tisch aus­ge­blen­det und die betref­fen­den Vertreter zur Meidung einer sach­li­chen Debatte nicht sel­ten medi­al ver­teu­felt. Maßgebend für Politik und Gerichte waren nahe­zu aus­schließ­lich die Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der Ständigen Impfkommission (STIKO) und eine klei­ne Auswahl von wis­sen­schaft­li­chen Regierungsberatern.
Der Verfasser hat mit zwei frei zugäng­li­chen Online-Aufsätzen aus März 2023 in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) eine erste chro­no­lo­gi­sche fak­ten­ba­sier­te juri­sti­sche Bewertung der Corona-Rechtssetzung und ihrer bis­he­ri­gen gericht­li­chen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgericht ver­öf­fent­licht. Nach dem Wegfall der epi­de­mi­schen Lage natio­na­ler Tragweite sowie den Corona-Maßnahmen steht eine umfas­sen­de Bestandsaufnahme und unpar­tei­ische wis­sen­schaft­li­che Analyse aus, die von über 500 Vertretern aus Wissenschaft und Praxis unter­schied­li­cher Fachrichtungen ein­ge­for­dert wird. Der drin­gend gebo­te­nen umfas­sen­den Aufarbeitung der Entscheidungswege von Gesetzgeber und Verwaltung in der Corona-Krise unter Einbeziehung bedeut­sa­mer blin­der Flecken im Sachverhaltsgerüst ver­wei­gern sich Politik, Justiz und die gro­ßen Medien bis­lang gleichermaßen.“

Bei den genann­ten Artikeln han­delt es sich um eine Serie mit Teil 1 „Das Ende des ver­fas­sungs­recht­li­chen Tunnelblicks auf staat­li­che Entscheidungen unter Unsicherheiten“ und Teil 2 „Unverhältnismäßigkeit einer mit­tel­ba­ren und unmit­tel­ba­ren Impfpflicht gegen COVID-19“. Der Cicero-Artikel ist die gekürz­te und redi­gier­te Version eines län­ge­ren Textes mit sämt­li­chen Fußnoten, Gesetzestexten und Links, der so endet:

„Die Corona-Krise hat ein­drucks­voll vor Augen geführt, dass es auch in einem frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Rechtsstaat allein der über­mä­ßi­gen Ausübung staat­li­cher Autorität und einer weit­ge­hend unkri­ti­schen sowie schwei­gen­den Mehrheit der Bevölkerung bedarf, um eine Minderheit in kur­zer Zeit schritt­wei­se her­ab­zu­wür­di­gen und immer wei­ter aus dem gesell­schaft­li­chen Leben zu verbannen.
Eine sach­li­che Aufarbeitung der Corona-Krise in allen gesell­schaft­li­chen Lebensbereichen, vor allem in der Ärzteschaft, in der Justiz, in den Schulen, in den Universitäten und Kirchen ist unaus­weich­lich, um den inne­ren Kompass wie­der­zu­ge­win­nen, der dar­auf hin­weist, dass der Zweck nicht jedes Mittel rechtfertigt.
Die viel­fäl­ti­gen furcht­ba­ren Beispiele der Geschichte für Menschenrechtsverletzungen leh­ren, dass es einer sol­cher­art ver­in­ner­lich­ten Erinnerungskultur einer Gesellschaft bedarf, die die unter­schied­li­chen Werkzeuge aus dem Baukasten des Unrechts wie­der­erkennt, sich aus dem gepol­ster­ten bür­ger­li­chen Sessel erhebt und – in Abgrenzung zu Gratismut Jahrzehnte spä­ter – die not­wen­di­ge Zivilcourage in Beruf sowie Privatleben dadurch zeigt, dass sie sich unver­züg­lich mit den Mitteln der demo­kra­ti­schen Rechtsordnung öffent­lich wider­setzt. Denn Freiheit, Demokratie und Menschenwürde sind unver­zicht­ba­re Güter in einer lebens­wer­ten Gesellschaft, deren Preis fort­wäh­rend durch Wachsamkeit und Aufrechterhaltung der sie schüt­zen­den ver­fas­sungs­recht­li­chen Prinzipien zu zah­len ist. Die ent­schlos­se­ne jour­na­li­sti­sche und juri­sti­sche Aufarbeitung des Handelns aller drei Staatsgewalten und der Medien in der Corona-Krise ist ein dring­li­cher Auftrag von Verfassungsrang.
Eine sol­che Analyse eröff­net den Blick auf eine Vielzahl not­wen­di­ger und über­fäl­li­ger rechts­po­li­ti­scher Reformen, wie z. B. die Festigung der Gewaltenteilung, die Professionalität, Neutralität und Breite von wis­sen­schaft­li­cher Politikberatung, ein Einflussnahmeverbot der Politik auf die öffent­li­che Meinungsbildung durch die öffent­lich-recht­li­chen Fernseh- und Rundfunkanstalten, ein gesetz­li­ches Pflichtenheft mit Mindestqualitätsanforderungen für die poli­ti­sche Entscheidungsfindung und spür­ba­re Rechtsfolgen für die Verantwortungsträger bei gro­ben Verstößen. Die viel­fäl­ti­gen Vorteile eines sol­chen Reformpakets für Staat und Gesellschaft kön­nen nach­hal­ti­ge posi­ti­ve Effekte weit über die Corona-Krise hin­aus entfalten.“

Und ein­mal mehr heißt es: Staatsanwalt gesucht.

40 Antworten auf „Auf der Suche nach dem Kompass“

  1. Bus Stories: ‘Caught Up’, Injured, Discriminated Against + More (16.08.2023)

    "Watch ‘Good Morning CHD’ today with host Polly Tommey, and watch inter­views about vac­ci­ne harm and death. Are rou­ti­ne immu­nizati­ons safe and effec­ti­ve? Were expe­ri­men­tal COVID-19 shots all the main­stream media made them out to be? Find out on CHD​.TV! "

    https://live.childrenshealthdefense.org/chd-tv/shows/good-morning-chd/bus-stories-caught-up-injured-discriminated-against–more/

    1. Wer Wind sät, wird Sturm ern­ten und damit ist nicht der Sturm der Entrüstung gemeint, son­dern das Klinikum kann sich jetzt mit Fug und Recht Krankenhaus nen­nen. Wobei nicht die UKSH die Maskenpflicht ange­ord­net haben wird, son­dern irgendwelche …

    2. https://​www​.kran​ken​kas​sen​.de/​d​p​a​/​4​4​2​6​8​7​.​h​tml

      Patientin:
      Herr Doktor, ich bekom­me akut kei­ne Luft. Ich habe Beschwerden, kann nicht atmen, mein gan­zer Brustraum tut weh. Ich bin 4 Mal mod-rna-behandelt.

      Notfall-Aufnahme:
      Kommen Sie in die Notfallaufnahme, sofort, wir hel­fen Ihnen.

      Patient / Patientin mit Luftnot:
      Nein, mache ich nicht. Bei Ihnen muss ich FFP2-Masken tra­gen, da wer­den mei­ne Beschwerden schlim­mer. Bitte nen­nen Sie mir eine Notfallaufnahme, bei der ich nicht unter Masken gezwun­gen werde.

      Wenn ich nicht atmen kann, will ich nicht zusätz­lich noch am ATMEN in Ihrer Notfallaufnahme gehin­dert werden!!!!!

      Notfall-Aufnahme:
      Ach, das macht nichts. Sie müs­sen nicht unbe­dingt fri­sche Luft frei atmen, auch nicht im Notfall, auch nicht bei Beschwerden, Sie kön­nen auch an eins unse­rer Be_ATMUNGS-Geräte ange­schlos­sen wer­den. Tragen Sie die Masken, ist gesund für Sie! Und wis­sen Sie, WIR sind das Krankenhaus. SIE sind auf unse­re Hilfe ange­wie­sen, also gehor­chen Sie gefäl­ligst und tra­gen Sie die Masken. Wenn Ihre Sauerstoffaufnahme dadurch schwä­cher wird, s.o. = Beatmungsgerät. Wir haben alles da.

      Notfall-Patientin:
      Ich krie­ge kei­ne Luft!

      1. Ja, merk­wür­dig, oder? Eine oder einer, der oder die bei Hitze kol­la­biert, in die­se Notaufnahme gebracht wird, darf dann dort sofort unter Plastik atmen. Interessante "Hitzeschutzmaßnahme". Keine Luft unter Plastikmasken bei 30 Grad im Schatten und kurz vor dem Zusammenbruch. Ist das Absicht? Ist das ernst gemeint von dem Krankenhaus? Es gibt Asthma-Fälle, es gibt vie­le Notfälle wegen Sauerstoffmangel. 

        DIE SOLLEN DANN MASKEN AUFSETZEN???

        Frage an alle: was darf Satire? Maskenzwang bei jeder Temperatur bei jedem Notfallpatienten? Reine Vorsichtsmaßnahme, egal, ob der Patient nach Luft schnappt oder nicht? Was ist, wenn ich das NICHT mache, wenn ich die Maske NICHT auf­set­ze? Werde ich dann im Notfall nicht ver­sorgt? Muss dann mein gebro­che­nes Bein allein hei­len? Darf ich das Kind, das sich zu früh ange­kün­digt hat, dann auf dem Parkplatz vor der Klinik zur Welt brin­gen? Weil ich kei­ne Luft unter Plastikmasken bekom­me? Weil es beklem­mend ist, unter Plastik zu atmen??

        Ich fra­ge nur mal.

        1. Also, egal, was mir mal pas­sie­ren wür­de, Autounfall, Sturz vom Dach, in der Tür ein­ge­klemmt, ich set­ze auf KEINEN FALL wie­der eine Maske auf. Dann sol­len die sehen, was sie mit mir machen, egal, in wel­cher Notfallaufnahme!

          🙂

          Ich rei­ße mir das Ding ein­fach run­ter, wenn ich zwei gesun­de Hände habe. So ein­fach ist das. Gut, ich woh­ne nicht in Hamburg, aber egal, wo ich woh­ne, ICH TRAGE KEINE MASKE, wenn ich kei­nen Husten, kei­nen Schnupfen oder sonst was habe.

          Und selbst, wenn ich Husten oder Schnupfen habe, ich TRAGE NIE MEHR Masken. Testen las­se ich mich sowie­so nicht, habe ich nie, und die so genann­ten "Schutzimpfungen" ver­wei­ge­re ich wei­ter. Und mir geht es – hal­tet Euch fest – ohne "Covid-Schutzimpfungen" so unsag­bar gut, so abso­lut her­vor­ra­gend. Was für ein schö­ner, war­mer, lau­er Sommerabend das heu­te ist! Ich sehe Fledermäuse, die letz­ten Schwalben berei­ten sich auf den Weg in den Süden vor, Schmetterlinge, ja es ist ein schö­ner Sommertag heute!

          Ich glau­be eher, das ist Satire und Comedy, was die­ses Krankenhaus da macht. Das ist lustig. Ja, das ist rich­tig komisch. 16 angeb­lich Infizierte oder 13 und alle sind "schutz­ge­impft" und die Chefs des Krankenhauses gera­ten in Panik. Ich schla­ge vor, wer sich "schüt­zen" will, kann sich jeder­zeit "imp­fen" las­sen. So oft er oder sie will, jeden Tag, jede Woche, jeden Monat 5 Mal oder 10 Mal. Hey, Ihr "Impflinge", Ihr braucht 75 Booster, lasst es Euch gut damit gehen! 

          Herrlich! Alle ran an die Nadeln. Und ich lebe wei­ter mas­ken­los glück­lich! Nee, echt, dar­über kann ich wirk­lich nur lachen. Nette Satire-Idee. 

          Schönen Abend an alle! 

          🙂

            1. Wenn man mal jetzt vom rein juri­sti­schen, also vom Wortlaut in Buchstabenform (wer ist als Richter wo zustän­dig?) absieht, was ist mit dem mora­li­schen, mit dem mensch­li­chen Aspekt die­ses Falls? Wenn ich als Maskengegnerin ganz prak­tisch, ganz real seit 2020 fest gestellt habe, ich kann unter Plastik nicht gut atmen, und sei es nur für 10 Minuten im Supermarkt, wie ging es dann erst den Kindern in allen Schulen in Deutschland? 6 Stunden, 5 Stunden, 8 Stunden Dauermaskentragen täglich?

              Sind Richter kei­ne Menschen? DÜRFEN Richter kei­ne Menschen sein? Buchstaben in Gesetztexten sind kalt und haben kein Mitgefühl im Gegensatz zu dem "ange­klag­ten" Richter. Was ist mit Intuition? Auch Richter und Staatsanwälte haben doch Intuition? Sie müs­sen doch einen SINN, ein Gefühl für Gerechtigkeit haben? Oder wen­den sie nur Buchstabe für Buchstabe die – in dem Fall sehr tem­po­rä­ren, näm­lich nur vor­über­ge­hen­den – Gesetzestexte an? Die Verordnungen GELTEN ja gar nicht mehr! Wieso wer­den nicht mehr gel­ten­de Verordnungen NACH IHREM ENDE als in Stein gemei­ßelt angesehen?

              Nehmen wir an, jemand hat sei­nen eige­nen "Covid-Impf"-Pass selbst her­ge­stellt. Der miss­gün­sti­ge Nachbar weiß das und zeigt den­je­ni­gen heu­te noch nach­träg­lich wegen Urkundenfälschung an. Da könn­te man doch argu­men­tie­ren, der "Impfpass"-Fälscher hat nur wegen einer vor­über­ge­hen­den Verordnung sei­ner­seits etwas gefälscht. Die Verordnung GIBT es heu­te gar nicht mehr, also ist der "Impfpass"-Fälscher heu­te auch gar kein "Impfpass"-Fälscher mehr. 

              ?

              Man könn­te mich anzei­gen, weil ich vor 50 Jahren mal einen Ladendiebstahl began­gen habe? (Habe ich nicht und habe ich auch nicht vor.) Aber wann ver­jäh­ren eigent­lich die angeb­li­chen "Straftaten" im Zusammenhang mit sehr kurz­fri­sti­gen, vor­über­ge­hen­den, alle 6 bis 8 Wochen wech­seln­den (!!) "Coronaschutz"-Verordnungen? Ich ver­ste­he nicht, war­um besag­te "Coronaschutz"-Verordnungen nicht mehr exi­stie­ren, die angeb­li­chen "Straf"-taten im Zusammenhang mit ihnen aber immer noch?

              Jemanden zu ermor­den, zu besteh­len ist dau­er­haft straf­bar, gut so. Aber die Unregelmäßigkeiten wäh­rend tem­po­rä­rer Ausnahmezustände auf­grund von frag­wür­di­gen wis­sen­schaft­li­chen Definitionen einer "Virenbedrohung" ebenso?

              Ratlose Grüße von einer Nicht-Juristin

              1. https://​www​.bun​des​ge​sund​heits​mi​ni​ste​ri​um​.de/​s​e​r​v​i​c​e​/​g​e​s​e​t​z​e​-​u​n​d​-​v​e​r​o​r​d​n​u​n​g​e​n​/​u​n​t​e​r​s​c​h​i​e​d​-​z​w​i​s​c​h​e​n​-​f​o​e​r​m​l​i​c​h​e​n​-​g​e​s​e​t​z​e​n​-​u​n​d​-​r​e​c​h​t​.​h​tml

                Das beant­wor­tet mei­ne Fragen auch nicht. Also, wenn tem­po­rä­re "Corona-Schutz"-Verordnungen nicht mehr gel­ten, also nicht mehr "gel­ten­des Recht" sind, müss­ten doch, logisch gedacht, alle so genann­ten "Verstöße" dage­gen in der Vergangenheit (wäh­rend ihrer Geltungsdauer) JETZT !! , heu­te, eben­so nicht mehr geahn­det und / oder bestraft werden?

      1. DER ist gut! :
        "Oxford-Professorin Trisha Greenhalgh (64), twit­ter­te erst vor weni­gen Tagen: "In mei­nen ver­schie­de­nen wis­sen­schaft­li­chen WhatsApp-Gruppen herrscht Hochbetrieb. Ich ver­ste­he nur wenig von den Details, aber es sieht so aus, als wäre es wie­der ein­mal Zeit, die Maske aufzuziehen."

        "Ich ver­ste­he nur wenig von den Details" sagt Frau Professor (der Medizin, tat­säch­lich!) – aber Hauptsache WhatsApp!

        1. Doktor, Professor und "med" am Besten gleich mit als Namensbestandteil, nebst Zulassung zu regu­lä­ren nicht-kosten­pflich­ti­gen Vornamen!

          In etwa 15 Jahren ist das Problem "vom Tisch"! – Nicht wahr?

  2. YouTube wei­tet sei­ne Richtlinien für medi­zi­ni­sche "Fehlinformationen" erheb­lich aus

    https://​reclaimt​he​net​.org/​y​o​u​t​u​b​e​-​g​r​e​a​t​l​y​-​e​x​p​a​n​d​s​-​i​t​s​-​m​e​d​i​c​a​l​-​m​i​s​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​-​p​o​l​i​c​ies

    +++++++++++++++++++++++

    A long term visi­on for YouTube’s medi­cal mis­in­for­ma­ti­on poli­ci­es (15.08.2023)

    ".. Der Rahmen wird fol­gen­der­ma­ßen aussehen:

    Fehlinformationen zur Prävention: Wir wer­den Inhalte ent­fer­nen, die den Leitlinien der Gesundheitsbehörden zur Prävention und Übertragung bestimm­ter Krankheiten sowie zur Sicherheit und Wirksamkeit zuge­las­se­ner Impfstoffe widersprechen. 

    ..

    Fehlinformationen zur Behandlung: Wir wer­den Inhalte ent­fer­nen, die im Widerspruch zu den Leitlinien der Gesundheitsbehörden für die Behandlung bestimm­ter Krankheiten ste­hen, ein­schließ­lich der Werbung für bestimm­te schäd­li­che Substanzen oder Praktiken. 

    ..

    Leugnen von Fehlinformationen: Wir wer­den Inhalte ent­fer­nen, die die Existenz bestimm­ter Gesundheitszustände bestrei­ten. Dies betrifft Inhalte, die leug­nen, dass Menschen an COVID-19 gestor­ben sind. .. "(Übersetzer)

    https://blog.youtube/inside-youtube/a‑long-term-vision-for-medical-misinformation-policies/

    " Leugnen von Fehlinformationen " allein. Klingt kaf­ka­esk, ist es auch.

    Was den Leitlinien der Behörden wider­spricht ist Fehlinformation und wird gelöscht.

  3. Man kann sich eigent­lich nur noch ans Hirn fassen:

    Eine Forschergruppe der Universität Saarbrücken will nun allen Ernstes fest­ge­stellt haben, dass die Corona-Plörre bes­ser "wirkt", wenn man sie sich nur in einen Arm spritzt und nicht etwa in beide:

    https://​www​.focus​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​l​i​n​k​s​-​o​d​e​r​-​r​e​c​h​t​s​-​i​n​-​d​i​e​s​e​n​-​a​r​m​-​g​e​h​o​e​r​t​-​d​i​e​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​n​g​_​i​d​_​2​0​2​0​1​0​1​3​2​.​h​tml

    Vielleicht wäre es ja kein Fehler, man­chen Forschergruppen im Saarland hin und wie­der ein paar Gehirnzellen zu spritzen.
    Natürlich nur in die lin­ke Gehirnhälfte, damit es auch wirkt.….

    1. Aus dem Artikel:

      "Laut „eBioMedicine“ könn­ten Zieglers Forschungsergebnisse zudem auf ande­re Impfungen über­trag­bar sei. Vorher müss­te der Zusammenhang zwi­schen Impfarmwahl und Impfwirkung jedoch durch wei­te­re Studien bestä­tigt wer­den." [Geld!]

      So wirkt es auf jeden Fall noch bes­ser! – AUTSCH!!!

    2. Weil das noch nicht reicht:

      " „Die Frage ist an sich so banal oder tri­vi­al, dass bis­her kaum jemand dar­über nach­ge­dacht hat“, sagt auch Biologin und Institutsleiterin Martina Sester. "

      aus:
      https://​www​.natio​nal​geo​gra​phic​.de/​w​i​s​s​e​n​s​c​h​a​f​t​/​2​0​2​3​/​0​8​/​w​i​r​k​s​a​m​k​e​i​t​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​n​g​-​a​r​m​-​s​e​i​t​e​-​u​n​t​e​r​s​c​h​ied

      Die wol­len sie fer­tig machen. Der weg des D.……

      bedeu­tet das – Nochmal impfen?

    3. Eigentlich bin ich davon aus­ge­gan­gen dass nun jemand ande­res "ver­wan­delt". Da kam aber nix! Also muss ich wohl wie­der mal ran. Tut mir Leid!

      Die Frage ist NICHT ob Arm- "Links oder Rechts" – NEIN, die Frage bei der Corona-pan­de­mic acor­ding who lau­tet " – oder Reich"!

      Da muss doch Einer gepennt haben. Hallo. dingdong .…

      Alle Viren sind gefährlich! 😉

    4. Neueste Studien aus Legoland bestä­ti­gen dass "Corona-Berichterstattung" zu 75% aus Quatsch, 3% Wahrheit, und Rest unde­fi­niert besteht.

      Aus den 3%, heiss und exklu­siv für SIE, lie­be Konsumer die­ses wun­der­vol­len Blogs:

      Der "Pandemie" lagen kei­ne aus­sa­ge­kräf­ti­gen Zahlen (PCR-Testungen) zu Grunde, die Massnahmen waren höchst­gra­dig ille­gal, Billionen für unwirk­sa­me Mittel "Voll in den Wind geschos­sen" (…und wir leben noch!) und kein Staatsanwalt ermit­telt. Die sehr ein­fa­che "Kernwahrheit" macht bei den etwa (geschätz­ten) 3%, ver­mut­lich nicht mal 0,1% aus.

      Gerne aber, Weiter wie bis­her … – Bitteschön!

  4. Zu:
    Veröffentlicht am 10. August 2023 von aa
    Kein Verfahren gegen coro­dok wegen Beleidigung.

    Kein gericht­li­ches Verfahren wegen Beleidigung.
    Hmmm.
    "… Geldzahlung an den Deutschen Kinderschutzbund …"
    Der Verein, der im Zusammenhang mit Kindesmisstbrauch bekannt ist.

    Was nun? Ist das gericht­li­che Verfahren wegen Beleidigung Dritter ein­ge­stellt wor­den? Das Eingestellt-Werden eines gericht­li­chen Verfahrens ist recht­lich nicht das­sel­be, wie ein Freispruch. Also doch kein Obsiegt-Haben in dem Rechtsstreit.

    1. @Helmut: Das Verfahren wird ein­ge­stellt. Es ist in der Tat kein "Obsiegt-Haben", son­dern ein Vergleich. Wir hät­ten das Verfahren, ver­mut­lich sogar bis zu einem Obsiegen, wei­ter­füh­ren kön­nen. Nur hät­te das in jedem Fall vie­le Tausend Euro geko­stet. Nicht etwa wegen Äußerungen der Ärztin, die ich nach wie vor für äußerst frag­wür­dig hal­te, son­dern wegen der Feststellung, ob es eine Beleidigung in einem Kommentar gege­ben habe. Die Anschuldigungen gegen den Kinderschutzbund tei­le ich übri­gens nicht.

  5. @Marc Damaliger:
    Ich mach's mal wie die Rechtgläubigen, wenn eine "Studie" nicht "passt":
    muss man nicht lesen, da ohne­hin kla­rer Fall von "Junk Science".

    Das Zentralorgane der Rechtgläubigen ist übri­gens noch begeisterter:
    https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-booster-mehrfachimpfungen-in-denselben-arm-sind-laut-studie-effektiver-a-767b5992-87ee-4572–8aa9-51e54846377f
    und lie­fert den "Beweis" gleich mit: 67% ("ein­ar­mig") gegen 43% ("beid­arm­ig").

    Ob die "Forschenden" die nahe­lie­gen­de Verzerrung berück­sich­tigt haben, dass es bei "Impflingen", die bei der "Erstimpfung" kei­ner­lei Beschwerden an der Einstichstelle hat­ten, wesent­lich wahr­schein­li­cher ist, die­se auch bei der "Zweitimpfung" zu bevorzugen?
    Und, dass "kei­ner­lei Beschwerden" durch die Spritze auch gene­rell eine bes­se­re Konstitution bedeu­ten könn­te? ("Healthy vac­ci­nee bias")

    Selbst wenn man davon aus­geht, dass hier nur äußerst hono­ri­ge "Forschende" am Werk waren (war­um auch immer die­se sich ein der­ar­ti­ges Studiendesign aus­ge­dacht haben – unweit des Niveaus, z.B. nach Einflüssen von Tierkreiszeichen oder Uhrzeit und Wochentag der Spritzen zu suchen), geht es denen, die das wei­ter­ver­brei­ten wohl ledig­lich dar­um, im Vorfeld der näch­sten "Impfkampagne" das Thema wie­der hochzukochen.
    Auch wenn ich es der­zeit noch für unwahr­schein­lich hal­te: es ist nicht aus­zu­schlie­ßen, dass das angst­zer­fres­se­ne Bevölkerungsdrittel den Rest ( = Ungläubige + Pragmatiker) wie­der in Geiselhaft neh­men kann.
    Allerdings wer­den die­je­ni­gen Länder, bei denen kei­ne zusätz­li­chen Steuereinnahmen durch Interessengruppen aus Pharma- und Testindustrie zu erwar­ten sind, dann eher nicht mit­ma­chen wollen.

  6. "Die ent­schlos­se­ne jour­na­li­sti­sche und juri­sti­sche Aufarbeitung des Handelns aller drei Staatsgewalten und der Medien in der Corona-Krise ist ein dring­li­cher Auftrag von Verfassungsrang."

    Ich wür­de noch hin­zu­fü­gen: Wissenschaft, Forschung, Ärzteschaft, ärzt­li­che und aka­de­mi­sche Standesorganisationen, …

    Ja, nur sind eben die dafür Zuständigen offen­sicht­lich dazu nicht in der Lage. Wer sich früh krümmt kommt weit – aber nie mehr hoch in die auf­rech­te Haltung.

    Nur eine wirk­li­che Umwälzung kann heu­te über­haupt irgend etwas zur Besserung brin­gen. Denn nur solch eine Umwälzung könn­te eine Mehrheit der Mittäter, gewoll­te oder mitgehangene/mitgefangene, aus ihren Positionen spü­len und durch Menschen mit Rückgrat erset­zen lassen.

    Eine sol­che Umwälzung wird aber nur mög­lich sein wenn die, die das Politische mei­nen für sich gepach­tet zu haben, "Linke" und "Rechte", (die sowie­so völ­lig von Einflussagenten und V‑Leuten durch­setzt sind) dabei außen vor bleiben.

  7. Greift der WHO-Pandemievertrag in die staat­li­che Souveränität ein?
    15. Aug. 2023 , 11:59
    von Dr. Johanna Weber

    https://​club​der​kla​ren​wor​te​.de/​d​e​r​-​w​h​o​-​p​a​n​d​e​m​i​e​v​e​r​t​r​a​g​-​u​e​b​e​r​p​r​u​e​f​t​-​u​n​d​-​e​r​k​l​a​e​rt/

    ein dor­ti­ger Kommentar mit Link zur deut­schen Übersetzung
    Lutz Herzer sagt:
    16. August 2023 um 19:33 Uhr

    Auf der Webseite von Beate Bahner ist eine deut­sche Übersetzung des Vertragsentwurfs abruf­bar. Hier der Link:

    https://beatebahner.de/lib.medien/WHO%20Entwurf%20v.%202.6.23%20auf%20Deutsch.pdf

    Die Seitenzahlen des Inhaltsverzeichnisses stim­men lei­der nicht, da der Inhalt mit Leerräumen ver­se­hen ist, die im eng­li­schen Original nicht vor­han­den sind.
    aus
    Dr. Norbert Häring
    Kurz gemeldet

    17.8. WHO-Pandemievertrag: Auf Club er kla­ren Worte ist ein Faktencheck des „Faktenchecks“ der Deutschen Welle zum Pandemievertrag erschienen.
    Ich tei­le nicht alle Schlussfolgerungen, 

    aber er ent­hält Links zu wich­ti­gen Quellen, 

    statt ein paar Aussagen von aus­ge­wähl­ten Experten, wie bei staats­tra­gen­den Faktenwegcheckern üblich.
    https://​nor​bert​haer​ing​.de/​n​e​w​s​/​u​p​d​a​t​e​s​-​u​n​d​-​k​o​r​r​e​k​t​u​r​en/

  8. COVID-Impfung ver­ur­sacht kei­ne Myokarditis bei Sportlern
    Alexander Freund
    vor 17 Stundenvor 17 Stunden

    Niederländische Forschende fin­den kei­nen Beleg für Behauptungen in Sozialen Medien, dass COVID-19-Impfungen für einen plötz­li­chen Herzstillstand bei Sportlern ver­ant­wort­lich sind.
    https://www.dw.com/de/covid-impfung-verursacht-keine-myokarditis-bei-sportlern/a‑66526706

    dazu ein Auszug aus
    https://​club​der​kla​ren​wor​te​.de/​d​e​r​-​w​h​o​-​p​a​n​d​e​m​i​e​v​e​r​t​r​a​g​-​u​e​b​e​r​p​r​u​e​f​t​-​u​n​d​-​e​r​k​l​a​e​rt/

    "Zudem stellt sich die Frage, 

    ob die DW even­tu­ell einen Interessenkonflikt hat, 

    denn sie wird aus Steuergeldern finan­ziert, und die Bundesregierung ist über die der EU ange­hö­ren­de European Medicines Agency (EMA) mit der Pharmabranche ver­floch­ten [20]. "

  9. Auszug
    Traditionelle Medizin:
    WHO will Ayurveda und Co. regeln
    Alexander Freund
    vor 17 Stundenvor 17 Stunden

    80 Prozent der Weltbevölkerung nut­zen Traditionelle Medizin. Auch Medikamente wie Aspirin basie­ren auf Naturprodukten. WHO-Standards sol­len der Politik als Entscheidungsgrundlage dienen.

    https://www.dw.com/de/traditionelle-medizin-who-will-ayurveda-und-co-regeln/a‑66538536

    s.a.
    https://​nor​bert​haer​ing​.de/​n​e​w​s​/​h​o​m​o​e​o​p​a​t​h​ie/

  10. zu
    https://​club​der​kla​ren​wor​te​.de/​d​e​r​-​w​h​o​-​p​a​n​d​e​m​i​e​v​e​r​t​r​a​g​-​u​e​b​e​r​p​r​u​e​f​t​-​u​n​d​-​e​r​k​l​a​e​rt/

    mut­maß­li­cher Bezug auf die­sen Artikel der DW

    WissenschaftGlobal
    Faktencheck:
    Verschwörungsmythen zum "Pandemievertrag"
    Silja Thoms
    18.06.202318. Juni 2023

    Kann die WHO in die Souveränität von Staaten eingreifen?
    Über den "Pandemievertrag" der Weltgesundheitsorganisation gibt es immer wie­der fal­sche Informationen im Netz.

    https://www.dw.com/de/faktencheck-verschw%C3%B6rungsmythen-zum-pandemievertrag/a‑65942005

  11. Prozess gegen den Arzt Heinrich Habig

    Der Arzt Dr. Heinrich Habig hat sich im Sinne des Nürnberger Kodex schüt­zend vor sei­ne Patienten gestellt und sie vor der mRNA-Spritze bewahrt. Der 68-Jährige kam dafür im Mai 2022 in Untersuchungshaft. Ende Juni die­sen Jahres hat das Gericht ein umstrit­te­nes Teilurteil gefällt: 2 Jahre und 10 Monate ohne Bewährung. Und der Prozess gegen den prak­ti­schen Arzt geht wei­ter. Sein Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt im Interview mit ratio​nal​ga​le​rie​.de, war­um er Revision bean­tragt hat und was jeder Einzelne tun kann, damit sol­che poli­ti­sche Verfahren wie hier am Landgericht Bochum aufhören.

    https://​www​.ratio​nal​ga​le​rie​.de/​h​o​m​e​/​p​r​o​z​e​s​s​-​g​e​g​e​n​-​d​e​n​-​a​r​z​t​-​h​e​i​n​r​i​c​h​-​h​a​big

  12. Ach was. Diese Kritiker gehö­ren zum System und sind von der Wahrheit genau­so­weit ent­fernt wie die­je­ni­gen die das alles immer noch nicht begrif­fen haben–

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