corodok ist seit dem 1.4.23 Geschichte. (Nicht ganz)
Siehe auch von Illa: Artur, Thomas und icke.
Es wimmelt von Infos und fake news in allen Medien.
Hier finden sich veröffentlichte, aber irgendwie wenig sichtbare Informationen.
Nein, keine in der Art:
Verschwörer in der Wall Street oder im Mossad oder beim Bilderberg hätten ein Virus in die Welt gesetzt, um sich diese untertan zu machen.
Keine rassistischen Dummheiten wie die vom "chinesischen Virus".
Keine Behauptungen, wir hätten es gerade mit einem simplen Schnupfen zu tun.
Sondern solche, die helfen, einen kritischen Abstand zu regierungsamtlichen Verlautbarungen zu halten.
Denn erinnern wir uns: Es sind die gleichen Experten und Regierenden, die gestern unser Gesundheitssystem planmäßig (nicht etwa nur fahrlässig) ruiniert haben, die uns jetzt vorschreiben, was richtig und was verboten ist. Und Vorsicht: Die Grundhaltung ist links, auch wenn hier merkwürdige Positionen in der Linken befragt werden.
Übersetzungen aus dem Englischen sind oft holprig, weil mit dem Google Übersetzer (inzwischen deepl.com) vorgenommen.
Zitate aus dem Internet haben als Abrufdatum das des Beitrags.
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"…Dass rund 2,5 Millionen Menschen nach der Corona-Impfung einen Arzt zur Behand-
lung der Impffolgen aufsuchen mussten, widerspricht der bislang von Bundesgesund-
heitsministerium und Regierung betriebenen Marginalisierung und Bagatellisierung…"
Heute um 18.55
https://dserver.bundestag.de/btd/20/025/2002567.pdf
—-
https://www.bundestag.de/tagesordnung
18:55
ZP 3
Impfnebenwirkungen
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Impfnebenwirkungen aufklären und ernst nehmen
Drucksache 20/2567
19:40
Sitzungsende
"Artikel 5
Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammen-hang mit der COVID-19-Pandemie
Das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5162) wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 wird wie folgt geändert:
a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
„§ 20a wird aufgehoben.“
.…
= "§ 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19"
——–
„(4) Artikel 2 Nummer 1 und 3 tritt am 1. Januar 2023 in Kraft."
.….…..
ist das eine gute nachricht?
es gibt halt keine rechtssicherheit mehr in diesem rechtsstaat.
Das Komische an dieser Demokratie ist daß die Gesetze immer erst dann gedruckt werden wenn die Sache längst läuft.
Liest man lediglich die Prosa von wegen Datenerfassung, Finanzierung und Surveillance ist man fast beruhigt.
Hier aber die aktenkundigen "Änderungen" zum GESAMTEN INSCHTRUMENTENKASCHTEN des zum 23.9. "auslaufenden Gesetzes":
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28a.html
KEINE der gelisteteb "Maßnahmen" auf der (Folter)liste (1) und (2) hat es durch die "Evaluierung" geschafft (jenseits des Konjunktivs und des Disclaimers von wegen mangelnder Datenlage).
Entsprechend: ALLES reine Willkür.
"16. § 28a wird wie folgt geändert:
a) Absatz 7 Satz 1 wird wie folgt geändert:
aa) In Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „§ 36 Absatz 1 Nummer 2 und 7“ durch die
Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1“ ersetzt.
bb) In Nummer 2 Buchstabe a werden die Wörter „§ 36 Absatz 1 Nummer 2, 4 und 7“ durch
die Wörter „§ 35 Absatz 1 Satz 1 und § 36 Absatz 1 Nummer 4“ ersetzt.
b) In Absatz 8 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 36 Absatz 1“ durch die Wörter „§ 35 Absatz 1
Satz 1 sowie § 36 Absatz 1“ ersetzt."
Es ist zu befürchten, dass sie mit dieser Verarsche durchkommen. "Notfalls" mit Hilfe der sogenannten "Opposition".
Ergänzung (im Entwurf unter "Lösungsmöglichkeiten")
"Die Regelungsmöglichkeiten für Schutzmaßnahmen außerhalb dieser Einrichtungen (§§ 28 ff. IfSG) sollen nach Vorliegen der Evaluation nach § 5 Absatz 9 IfSG im Rahmen des vorliegenden Gesetzentwurfs im parlamentarischen Verfahren Berücksichtigung finden. "
Die "Evaluation" lag spätestens am 1.7. vor – fand aber noch keine "Berücksichtigung" für diesen "Entwurf" vom 5.7..
Erbärmlich. Es wird wohl intern schon rumgeschachert, was darin denn jetzt Konjunktiv und was Imperativ sein soll.
"im parlamentarischen Verfahren" lässt man die lächerlichsten "Inschtrumente" weg (außer der heiligen Maske), nicht ohne den Zeloten die Gelegenheit zu geben, sich vorher auch darüber zu beschweren.
Es ist gruslig. Bleibt zu hoffen, dass sich das D‑Land dadurch lächerlich macht, weil kein (Nachbar-)Land (außer dem treuen Austria) sich an diesem Affentheater mehr beteiligen will.
Umrührern, fertig.
Berliner Zeitung: Warum die Maskenpflicht aktuell verfassungswidrig ist und sofort beendet werden muss (Philipp von Becker)
Auszug: „Es bleibt festzuhalten, dass der Zwang dazu, etwas im Gesicht zu tragen, wodurch das Gesicht verhüllt, die Atmung beeinträchtigt und die visuelle wie auditive Kommunikation erschwert wird, einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, Selbstbestimmung und Würde des Menschen darstellt und nur verfassungskonform ist, wenn damit ein legitimes Ziel verfolgt wird und der Eingriff zur Erreichung des Ziels geeignet, angemessen und verhältnismäßig ist. (…) Mindestens zum gegenwärtigen Zeitpunkt – zumal bei fast der Gesamtheit der Bevölkerung Sars-CoV‑2 nun nicht mehr unbekannt für das Immunsystem ist – ist die Maskenpflicht deshalb schlicht verfassungswidrig. Ihr Beibehalten würde eine Umdeutung unseres Verständnisses der Würde des Menschen und des Rechts auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit und damit einen fundamentalen Kulturbruch bedeuten.“
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/warum-die-maskenpflicht-aktuell-verfassungswidrig-ist-und-sofort-beendet-werden-muss-li.243446
Tja. Die Rechtgläubigen missionieren mal wieder mit Humor und Moral: (die schönen Geschichten sind wahrscheinlich real)
https://www.spiegel.de/gesundheit/coronavirus-du-bist-infiziert-schnief-leise-a-9e8b239e-4ffe-4c0d-9031–4e92e014d92b