Heute mittag hat t‑online.de den Beschlussentwurf der STIKO-Empfehlung zur COVID-19-Impfung (Version 0.7 vom 07.12.2020) veröffentlicht.
»Am Montag hat die Ständige Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut dazu einen Entwurf vorgelegt, der der Bundesregierung, den Bundesländern und den Fachgesellschaften zur Stellungnahme zuging. Auf Grundlage der Empfehlung will das Bundesgesundheitsministerium offenbar schon kommende Woche eine Verordnung erlassen, die sogenannte Coronavirus-Impfverordnung.
Grundrechte und heikle ethische Fragen
Beide Dokumente liegen t‑online vor. Der Empfehlungsentwurf der Ständigen Impfkommission ist als "vertraulich" gekennzeichnet. Im selben Dokument heißt es allerdings auch, das öffentliche Interesse an einer Covid-19-Impfempfehlung werde "als sehr hoch eingeschätzt". Aufgrund dieses besonderen öffentlichen Interesses hat t‑online entschieden, beide Dokumente komplett im Original zu veröffentlichen.«
Hier gibt es den Beschlussentwurf und hier die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags "Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung für die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen bei der Verteilung eines Impfstoffs gegen COVID-19".
Siehe auch Hat Chef der Impfkommission gelogen?.