Das steht im vertraulichen Corona-Impfplan

Heu­te mit­tag hat t‑online.de den Beschluss­ent­wurf der STI­KO-Emp­feh­lung zur COVID-19-Imp­fung (Ver­si­on 0.7 vom 07.12.2020) veröffentlicht.

»Am Mon­tag hat die Stän­di­ge Impf­kom­mis­si­on (Sti­ko) am Robert Koch-Insti­tut dazu einen Ent­wurf vor­ge­legt, der der Bun­des­re­gie­rung, den Bun­des­län­dern und den Fach­ge­sell­schaf­ten zur Stel­lung­nah­me zuging. Auf Grund­la­ge der Emp­feh­lung will das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um offen­bar schon kom­men­de Woche eine Ver­ord­nung erlas­sen, die soge­nann­te Coronavirus-Impfverordnung.

Grund­rech­te und heik­le ethi­sche Fragen
Bei­de Doku­men­te lie­gen t‑online vor. Der Emp­feh­lungs­ent­wurf der Stän­di­gen Impf­kom­mis­si­on ist als "ver­trau­lich" gekenn­zeich­net. Im sel­ben Doku­ment heißt es aller­dings auch, das öffent­li­che Inter­es­se an einer Covid-19-Impf­emp­feh­lung wer­de "als sehr hoch ein­ge­schätzt". Auf­grund die­ses beson­de­ren öffent­li­chen Inter­es­ses hat t‑online ent­schie­den, bei­de Doku­men­te kom­plett im Ori­gi­nal zu ver­öf­fent­li­chen.«

Hier gibt es den Beschluss­ent­wurf und hier die Aus­ar­bei­tung der Wis­sen­schaft­li­chen Diens­te des Bun­des­tags "Not­wen­dig­keit einer gesetz­li­chen Rege­lung für die Prio­ri­sie­rung bestimm­ter Bevöl­ke­rungs­grup­pen bei der Ver­tei­lung eines Impf­stoffs gegen COVID-19".

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