Früher mal links, jetzt für Konzernprofite

"Links" ist ein schil­lern­der Begriff. Über Jahr­hun­der­te gehör­te sozia­le Gerech­tig­keit für Men­schen, die sich so bezeich­ne­ten, zu ihren Prin­zi­pi­en. Sie sahen sie bedroht vor allem durch den unglei­chen Zugriff auf die Pro­duk­ti­ons­mit­tel und gin­gen bei ihren Ana­ly­sen zu gesell­schaft­li­chen Fra­gen von die­sem Grund­wi­der­spruch aus.

Bei vie­len von ihnen hat sich das mit Coro­na geän­dert. Zwar gibt es die Kri­tik an den schlimms­ten sozia­len Ver­wer­fun­gen, im Wesent­li­chen aber die völ­li­ge Zustim­mung zu den Maß­nah­men der Regie­ren­den. Dies wird in ein Gewand von Soli­da­ri­tät geklei­det, wonach die Arbei­ten­den durch abso­lu­te Lock­downs (Zero­Co­vid) und die Armen der Welt mit all­um­fas­sen­den Imp­fun­gen geschützt wer­den sol­len. Aus­ge­blen­det und meist dis­kre­di­tiert wer­den alter­na­ti­ve Über­le­gun­gen, die "Kol­la­te­ral­schä­den" für Men­schen in Hei­men, Schü­le­rIn­nen, Kul­tur­schaf­fen­de, klei­ne Unter­neh­men ins Auge neh­men. Sie wer­den pau­schal in eine rech­te oder zumin­dest wirt­schafts­na­he Ecke gestellt.

Zu wel­chen Posi­tio­nen im gro­tes­ken Gegen­satz zu allem, das als links ver­stan­den wer­den kann, man dabei gelan­gen kann, zeigt ein Arti­kel vom 27.2. in der Tages­zei­tung "jun­ge Welt":

Dort wird das natio­nal-kon­ser­va­ti­ve Lamen­to des Regie­rungs­ver­sa­gens bei der Impf­stoff­be­schaf­fung kopiert. Dabei bezieht sich der Autor auf Recher­chen des ARD-Polit­ma­ga­zins "Kon­tras­te".

"Ver­ant­wort­lich dafür sei­en auch ver­schie­de­ne Bun­des­mi­nis­te­ri­en in Deutsch­land. Sie hät­ten nicht nur viel zu spät Impf­stoff bestellt, monie­ren dem­nach Öko­no­men. Die zustän­di­gen Minis­te­ri­en in der Bun­des­re­pu­blik hät­ten wochen­lang die Hän­de in den Schoß gelegt. »Die zustän­di­gen Minis­ter hät­ten Feh­ler ein­ge­ste­hen müs­sen und sich die schnel­le­re Beschaf­fung von Impf­stof­fen zu eigen machen müs­sen«, sag­te der Bon­ner Öko­nom Moritz Schul­a­rick gegen­über »Kon­tras­te«. Doch man habe sich weggeduckt.

Die Her­stel­ler von Impf­stof­fen kla­gen nun dar­über, nicht genug Vor­lauf­zeit zu haben, um die Pro­duk­ti­on hoch­zu­fah­ren. »Wir krie­gen kaum Maschi­nen, haben Pro­ble­me mit der Beschaf­fung von Ver­brauchs­ma­te­ria­li­en, haben Eng­päs­se beim Roh­ma­te­ri­al«, sag­te Kon­stan­tin Mat­en­t­zog­lu dem Maga­zin. Er ist Geschäfts­füh­rer der Fir­ma Celo­nic in Hei­del­berg, die dem­nächst mil­lio­nen­fach Impf­stoff pro­du­zie­ren soll. Spä­tes­tens Weih­nach­ten 2020 sei klar gewe­sen, dass es zuwe­nig Impf­stoff geben wer­de. Doch die Bun­des­re­gie­rung blieb zunächst tatenlos."

Nichts ist zu lesen von den Erpres­sungs­ver­su­chen der Kon­zer­ne gegen­über der EU und ein­zel­nen Staa­ten (s. auch "Als wür­den wir erpresst": Pfi­zer ver­han­delt in Latein­ame­ri­ka eisen­hart). Nichts von den völ­lig über­eil­ten und unsi­che­ren Zulas­sungs­ver­fah­ren, nichts von der Groß­mäu­lig­keit, mit der Her­stel­ler und Regie­run­gen das Gol­de­ne vom Him­mel ver­spra­chen, noch bevor ein ein­zi­ger Impf­stoff auch nur geprüft war.

Statt­des­sen fällt dem lin­ken Autor tat­säch­lich an Kri­tik ein, daß die Pro­fi­te nicht aus­rei­chend bemes­sen waren:

"Als ein Öko­nom vor­ge­schla­gen hat­te, Prä­mi­en aus­zu­schrei­ben, um die Pro­duk­ti­on von Impf­stof­fen anzu­kur­beln, sei die Reak­ti­on der Bun­des­re­gie­rung gewe­sen: »Zu schwie­rig, das bringt nichts.« Dass es auch anders geht, zeig­te die US-Regie­rung, die den Her­stel­lern mit Mil­li­ar­den unter die Arme griff, um die Pro­duk­ti­on anzu­kur­beln."

Mit Mil­li­ar­den wur­den und wer­den auch in Euro­pa sämt­li­che Phar­ma­fir­men sub­ven­tio­niert, die irgend­wie an der Pro­duk­ti­on von Impf­stof­fen betei­ligt sind. Aus­ge­rech­net die Geschen­ke der US-Regie­rung an die Kon­zer­ne wer­den aber als Vor­bild genannt.

War da was mit sozia­ler Ungerechtigkeit?

https://www.onvista.de/news/corona-in-den-usa-mehr-als-2000-tote-rund-73–000-neuinfektionen-437402995
https://​www​.onvis​ta​.de/​a​k​t​i​e​n​/​c​h​a​r​t​/​B​I​O​N​T​E​C​H​-​S​E​-​A​k​t​i​e​-​U​S​0​9​0​7​5​V​1​0​2​6​?​n​o​t​a​t​i​o​n​=​2​6​9​5​6​1​220

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10 Antworten auf „Früher mal links, jetzt für Konzernprofite“

  1. … sel­ten mische ich mich bei "Fahrt­rich­tungs­an­zei­ge­din­gen" ein …

    ( ich ken­ne eigent­lich nur die­sen Hebel hin­ter dem Lenk­rad … Obwohl : zu "Bon­ner" Zei­ten sol­len sich auch poli­ti­sche Fahrt­rich­tun­gen mal so zu getra­gen haben "sol­len" … Außer abends in den Kneipen …)

    Seit wie vie­len Jah­ren (man kann es eigent­lich mitt­ler­wei­le in Jahr­zehn­ten berech­nen) ist ein "Rich­tungs-Wahl­kreuz­chen" eigent­lich zur Bedeu­tungs­lo­sig­keit verkommen ?

    Übri­gens : Man mun­kelt über "nicht nur geplan­te Orgi­en" zwi­schen dem "grü­nen Prin­zen­paar" und dem "neu­en König" aus Bayern … 

    Eigent­lich mag ich manch "alte Din­ge" – aber eine Ver­tei­di­gung die­ses "Neu-Alt" fällt mir zuneh­mend schwerer …

  2. Ist doch alles in Ordnung bei der Linken - nur den passenden LINK haben Sie vergessen:
    https://www.corodok.de/mit-impfstoffen-volkes/
    🙂

    Mal im Ernst: so lange die Linke und SIE nicht kapieren, wie genau die internationalen Verflechtungen tatsächlich organisiert sind, werden Sie an der unzutreffenden heimelig-nostalgischen Vorstellung vom souveränen Staat gegen die Industrie das eigentliche Problem nicht begreifen.

    Die Pharmaindustrie ist über das GAVI-Projekt der WHO innigst verflochten:
    Ein Problem sehen Kritiker in der Finanzierung. 2014 berichtete Frontal21, dass vom Jahresbudget der WHO von etwa 4 Mrd. US-Dollar allein etwa 3 Mrd. US-Dollar freiwillige Beiträge sind, darunter auch größere Spenden von Unternehmen, insbesondere aus der Pharmabranche. Laut dem Bericht kritisiert Transparency International die viel zu geringen Pflichtbeiträge der Staaten an die WHO. Dadurch sei ab 2001 die WHO in die Arme der Industrie getrieben worden. Ähnliche Kritik kommt laut dem Bericht von Medico international, welche meint, dass die WHO unterfinanziert sei, um auf eine Krise wie Ebola angemessen reagieren zu können. Die WHO sei mehr und mehr auf Gelder aus der Wirtschaft angewiesen, wodurch die Neutralität der WHO gefährdet sei. Medico international fordert, die privaten Interessen in der WHO zurückzudrängen, die WHO anständig? zu finanzieren und zu demokratisieren. Nach dem Bericht von Frontal21 kritisiert der Brite Paul Flynn, der 2010 die Untersuchung im Europarat gegen die WHO geleitet hatte, die WHO wie folgt: „Meiner Meinung nach ist sie [die WHO] auch heute noch exzessiv beeinflusst von der Pharmaindustrie, die sehr geschickt bei der Manipulation von Gesundheitsausgaben vorgeht, zugunsten eigener finanzieller Interessen.“[35][36][37][38]

    Auch werden WHO-Projekte teilweise als öffentlich-private Partnerschaft finanziert, u. a. die Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung (Global Alliance for Vaccines and Immunization; GAVI) zu 8,39 %[39], welche zu 75 % von der Bill and Melinda Gates Foundation (BMGF) finanziert wird, wobei letztere selbst mit weiteren fast 10 % Finanzanteil lt. WHO-Statistik 2018/2019 zur Verfügung steht.[40] Der Stiftung wird u. a. von Medico international vorgeworfen, dass sie gezielt Maßnahmen von Firmen propagiere und unterstütze, deren Aktien sie hält. Das Budget der Weltgesundheitsorganisation speist sich zu etwa 18 % aus Spenden beider Stiftungen, so dass diese auf die Politik der WHO großen Einfluss ausüben. Neben den USA nehmen diese die ersten drei Plätze der Geldgeber an die WHO ein. Die Gates Foundation empfiehlt die Vergabe von Aufträgen der WHO an Konzerne wie MSD, GlaxoSmithKline, Novartis und Pfizer, deren Aktien von der Stiftung gehalten werden.[41] „Big Pharma, die Pharmakonzerne, und Big Food, die Nahrungsmittelkonzerne, nutzten skrupellos genau diesen Interessenkonflikt der WHO“, so der indische Gesundheitsexperte Amit Sengupta.[42][43]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Weltgesundheitsorganisation

    Dort in der WHO sitzt der Filz, und das ist die Institution, die die Entscheidungen trifft mit ihren Kumpanen aus dem Projekt - selbstverständlich völlig unabhängig von den Interessen der Finanzierer, wo kämen wir sonst hin?

    Die Mitgliedsstaaten müssen lediglich umsetzen:: dafür gibt die WHO "NAPHS for ALL" heraus: NAPHS for ALL - A Country Implementation Guide for NAPHS provides guidance at each step of the NAPHS framework, and the necessary tools and templates for developing and implementing a national action plan, which countries, partners and agencies can use in the local context.
    https://www.who.int/ihr/publications/country_implementation_guide_for_naphs/en/

    Daran schrammt es derzeit noch, wie wir wissen, weswegen die EU eilfertig ACT-A beschlossen hat, weil im Beschließen ist sie gut, sie weiß nur nie, wie man's macht.

    Das Ganze ist lupenreines hierarchisches Unterordnungsverhältnis: die WHO sagt, was ist - PANDEMIE - , die nations springen. Die Zwecke und Ziele sind nicht in der Verantwortung der Staaten oder der EU, sondern vorgegeben, von der PPP. Die haben schlicht nicht zu bestimmen, wann oder ob die Pandemie vorbei oder besser ist, solange die WHO nicht stoppt! Daher die ganzen gedungenen Wissenschaftshuren, die das verzweifelt am Laufen halten. Sie haben nur diese Aufgabe, zu sehen, WIE sie es umsetzen, so lange die WHO das sagt. Und die hat kein Interesse am Pandemieende, sondern an der Erprobung der Produkte der Projektteilnehmer.

    Und das erleben wir grade: mit Schweinegrippe hat's noch nicht geklappt, und Influenza - damit haben sie auch geübt - hat es nicht funktioniert, weil die Leute WISSEN, dass Grippe nicht gefährlich ist. Das stimmt zwar nicht, aber man hat sich dran gewöhnt, sich also mit ihr arrangiert. Also musste was Neues her, was Unbekanntes, Mysteriöses, Bedrohliches.

    Langer Text, kurzer Sinn: wenn "Linke" daran was ändern wollen, müssen sie entweder aus der WHO raus, dann sind sie aber in der Position der Rechten, denn die wollen Nationalismus, und das ist bei der Linken verpönt.

    Wenn man also globale Linke spielen will, dann müsste man den Verein umkrempeln und Bill Gates enteignen - viel Spaß dabei!

    Den Impfstoff für Lau an alle, das macht schon Schwab. Der hat die Linke besser verstanden als die sich selbst: alle bekommen das Gleiche - zugeteilt. Nichts gehört mehr allen - sie dürfen es benutzen, so, wie man sie benutzen darf als Gegenleistung für die Nutzung dessen, was die PPP zur Verfügung stellt.

    Bevor ich's vergesse: das Gleiche wie die WHO gibt es auch im Ernährungsbereich: Food and Agriculture Organization (FAO), und die liebe Weltbank ist auch im BOOT. Dann macht mal - und viel Spaß.

    Wo das alles steht? In der Global Health Security Agenda (GHSA) 2024. Die Global Health Security Agenda ist eine internationale Initiative zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionen. Es wurde im Februar 2014 von einer Gruppe von 44 Ländern und Organisationen einschließlich der WHO , der FAO und der Weltbank ins Leben gerufen.
    https://en.wikipedia.org/wiki/Global_Health_Security_Agenda
    (darüber habe ich im deutschen Wiki nicht einmal einen Eintrag gefunden...)

    1. Als selbst Wiki­pe­dia-Autor kann ich nur sagen: Wiki­pe­dia ist ein ehren­amt­li­ches Pro­jekt und nie­mand kann jeman­den zwin­gen, zu irgend­ei­nem The­ma einen Bei­trag zu schrei­ben. Aber als Wiki­pe­dia-Autor wer­de ich mich der Sache mal annehmen.

  3. Ergän­zung zu ACT‑A
    Das ist kei­ne EU-Sache, sondern
    Mit dem “Access to Covid-19 Tools-Acce­le­ra­tor (ACT‑A)” haben die WHO und eine Grup­pe von inter­na­tio­na­len Gesund­heits­ak­teu­ren (dar­un­ter phil­an­thro­pi­sche Stif­tun­gen und UN Insti­tu­tio­nen) Ende April 2020 ein Pro­gramm vor­ge­stellt, mit dem eine schnel­le Ent­wick­lung und Pro­duk­ti­on von Impf­stof­fen, Behand­lun­gen und Dia­gnos­ti­ka von Covid-19 vor­an­ge­bracht wer­den soll. Kern­stück des ACT-Acce­le­ra­tor sind drei Part­ner­schaf­ten („Säu­len“) für die Berei­che Impf­stof­fe, The­ra­peu­ti­ka und Dia­gnos­ti­ka. Des Wei­te­ren wur­de eine
    hori­zon­tal ver­knüp­fen­de Säu­le zur Gesund­heits­sys­tem­stär­kung eingerichtet.
    Für den Impf­stoff­be­reich haben die bei­den glo­ba­len öffent­lich-pri­va­ten Gesund­heits­part­ner­schaf­ten CEPI (Impf­stoff­ent­wick­lung) und GAVI (Impf­stoff­be­schaf­fung und Ver­tei­lung) die soge­nann­te COVAX Fazi­li­tät (COVAX Faci­li­ty) ent­wi­ckelt. Dies meint eine gemein­sa­me Stra­te­gie, mit der GAVI für mög­lichst vie­le Län­der – nicht nur für die ärms­ten – die Preis­ver­hand­lun­gen, die Beschaf­fung und die Ver­tei­lung eines Covid-19 Impf­stoffs über­neh­men würde.
    Mit dem „COVAX AMC“ (Advan­ced Mar­ket Com­mit­ments) soll die Ver­sor­gung der 92 ärms­ten Län­der mit Finan­zie­run­gen aus inter­na­tio­na­len Ent­wick­lungs­gel­dern sicher­ge­stellt werden.
    Das „ACT‑A Faci­li­ta­ti­on Coun­cil“ wur­de als über­ge­ord­ne­ter Lei­tungs­rat ein­ge­rich­tet, für des­sen Ein­be­ru­fung sich auch Deutsch­land ein­ge­setzt hat und dem Deutsch­land, als Grün­dungs­mit­glied von ACT‑A, angehört.

    https://​www​.aerz​te​-ohne​-gren​zen​.de/​s​i​t​e​s​/​g​e​r​m​a​n​y​/​f​i​l​e​s​/​p​o​l​i​c​y​_​c​o​v​i​d​1​9​_​1​6​_​1​2​_​i​a​_​v​2​_​0​_​0​.​pdf

    PS: ich bin ver­blüfft, wie klein­tei­lig das ins­ge­samt aufs "Schöns­te" Top-Down ver­filzt ist – zu wis­sen, dass es prin­zi­pi­ell so abläuft ist was ande­res, als zuneh­mend zu begrei­fen, WIE. Den­noch mei­ne ich, dass mein Erkennt­nis­ab­riss hier rich­tig ist und evtl. dazu bei­trägt, dass Lin­ke sich mal was ande­res ein­fal­len las­sen als "open-source-Impf­stof­fe". Die wer­den sie auch unter Schwab kriegen.

  4. Was für einen Sinn macht die­se Unter­schei­dung ? Gibt es die­sen Unter­schied über­haupt ? Wem nützt er ?
    Er dient der Spaltung.
    Denn Eines ist doch klar und deut­lich zu Tage gekom­men : die Front ver­läuft zwi­schen Oben und Unten und nir­gend­wo sonst.

  5. Und auch die Mar­xis­ten-Leni­nis­ten der "Roten Fah­ne" ste­hen nicht zurück:

    Nein, es war nicht die CSU, die das gesagt hat, und es war auch kei­ne Büt­ten­re­de, son­dern stammt von einer Kleinst­par­tei, die sich mar­xis­tisch nennt und leni­nis­tisch dazu. In dem­sel­ben Arti­kel der Roten Fah­ne kann man die fol­gen­de kar­ne­val­eske Äuße­rung lesen: „Der von Anfang an rea­lis­ti­sche Karl Lau­ter­bach rech­net mit der drit­ten Wel­le im März mit den Muta­tio­nen aus Groß­bri­tan­ni­en und Süd­afri­ka und der Kom­bi­na­ti­on von bei­den. Er meint, es lie­ge ‚an uns‘ wie stark sie sein wird. Das ist ein Wort! Ech­ter Lock­down sofort!“

    Es ist die­se „AHA-Lin­ke“, zu der sich schon im März 2020 mit ihrem unver­ges­se­nen Auf­tritt im Bun­des­tag Kat­ja Kip­ping bekann­te, die offen­bar im wirt­schaft­li­chen Ruin von Solo­selbst­stän­di­gen, Klein­lä­den­be­sit­zern und ehe­mals flo­rie­ren­den mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men ihren anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Kampf sieht. 

    https://​tkp​.at/​2​0​2​1​/​0​2​/​2​5​/​d​i​e​-​i​n​z​i​d​e​n​z​-​m​u​s​s​-​w​eg/

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